DE8010932U1

DE8010932U1 - Behaelter fuer fluessiges Schmiermittel

Info

Publication number: DE8010932U1
Application number: DE19808010932
Authority: DE
Original assignee: Total Deutsche GmbH
Current assignee: Total Deutsche GmbH
Priority date: 1980-04-22
Filing date: 1980-04-22
Publication date: 1980-07-17

Description

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Arm.: Deutsche TOTAL GmbH, Kirchfeldstr. 61 4000 Düsseldorf

Behälter für flüssiges Schmiermittel

Die Erfindung betrifft einen Behälter für flüssiges Schmiermittel mit einem durch eine Kappe verschließbaren Röhrchen, durch das bei Druck auf die nachgiebige Behälterwand das Schmiermittel austritt.

Ein bekannter Behälter dieser Art hat die Form einer flachen zylindrischen Dose und besteht aus Metall. Durch Druck auf die gegenüberliegenden Wände wird das Schmiermittel über das angesetzte Röhrchen, das aus Metall oder Plastik bestehen kann, ausgebracht. Ein solcher Behälter ist wegen seiner Form schlecht zu handhaben.

Ferner ist ein Behälter für flüssiges Schmiermittel bekannt, bei dem ein durch ein Ventil verschließbares Röhrchen von einer am Behälter derart befestigbaren und derart ausgebildeten Kappe eingeschlossen wird, daß Behälter und Kappe die äußere Form eines Federhalters haben. Da das Ausbringen des Schmiermittels über ein Ventil erfolgt, ist der HersteBungsaufwand erheblich. Darüber hinaus muß wegen des durch das Röhrchen geführten Ventilstößels das Röhrchen einen verhältnis-

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mäßig großen lichten Durchmesser haben. Die Funktionstüchtigkeit eines so kompliziert aufgeb.auti.en Gerätes auf Dauer ist nicht gewährleistet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für flüssiges Schmiermittel zu schaffen, der einerseits leicht zu handhaben ist und auch auf Dauer funktionstüchtig ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Behälter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das als Hohlnadel ausgebildete Röhrchen in einem Schraub- oder Klemmverschluß des Behälters sitzt und daß der Behälter und eine weitere, das ganze Röhrchen einschließende Kappe rohrförmig ausgebildet sind und die Kappe nach Art eines Federhalters auf das verschlußseitige Ende des rohrförmigen Behälters aufsteckbar oder aufschraubbar ist.

Der Behälter läßt sich mit dem Schmiermittel leicht füllen, indem der das Föhrchen tragende Verschluß vom Behälter abgenommen wird. Diese Befüllung ist insbesondere dann leicht, wenn der Behälter im Bereich des Verschlusses nicht eingeschnürt ist, sondern seine maximale lichte Weite hat. Da das Röhrchen als Hohlnadel ausgebildet ist, also einen verhältnismäßig kleinen lichten Querschnitt hat, kann beim Gebrauch nicht ungewollt Schmiermittel ausfließen. Schmiermittel wird nur ausgebracht, wenn auf die nachgiebiae Behälterwand Druck ausgeübt wird. Ein besonderes Ventil erübrigt sich also. Die äußere Form eines Federhalters macht den Behälter leicht handhabbar. Solange er nicht gebraucht wird, kann er wie ein Federhalter aufbewahrt

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werden. Die Kappe schützt die Nadel vor Beschädigung aber auch den Benutzer vor Verletzungen.

In einer ersten Ausgestaltung ist die auf das Röhrchen steckbare Kappe, die bei längerer Nichtbenutzung den Behälter dicht verschließen soll, über ein flexibles Band unverlierbar an dem Verschluß befestigt. Vorzugsweise weist das Band verschlußseitig einen Ring auf, der in einer äußeren Ringnut des Verschlusses sitzt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann die Kapne außen

'' J einen Clip tragen. Mit dem Clip kann der Behälter wie

s> ein Federhalter festgeklemmt werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt einen Behälter im Axialschnitt. Zur Verdeutlichung einzelner Merkmale sind die Größenverhältnisse der einzelnen Teile untereinander allerdings nicht maßstabgerecht.

Der Behälter besteht aus einem kreiszylindrischen Hohlkörper 1 zur Aufnahme des flüssigen Schmiermittels 2.

Die Behälterwand ist auf Druck nachgiebig. Am oberen Rand weist der Behälter 1 eine äußere, umlaufende Stufe 3 auf. Auf dem Behälterrand sitzt ein Verschluß 4, der im Bereich der Stufe 3 mittels einer Schraub- oder Klemm-

verbindung befestigt ist. In dem Kopf des Verschlusses

sitzt eine Hohlnadel Ξ, auf deren freies Ende eine Kappe 6 aufgesteckt ist. Die Kappe 6 ist über ein flexibles Band unverlierbar mit dem Verschluß in der Weise verbunden, daß das Band mit einem Ring 8 in einer äußeren Ringnut 9 des Verschlusses 4 sitzt. Der Verschluß 4

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trägt auf seiner Außenseite eine umlaufende Schulter 10.

j Eine kreiszylindrische Kappe 11 ist auf den Verschluß 4

-i gesteckt, wo sie im Eereich der Stufe 10 festgeklemmt

ist. Die Kappe 11 umschließt den gesamten oberen Bereich des Verschlusses 4 einschließlich der Hohlnadel 5, der

S Kappe 6 mit Band 7 und ist in ihren äußeren Abmessungen

so bemessen, daß sie fluchtend in den Verschluß 4 und den Behälter 1 übergeht. Die Kappe 11 trägt ferner einen Clip 12. Das äußere Erscheinungsbild des Behälters 1 mit Kappe entspricht also dem eines Federhalters.

^v J Zum Füllen des Behälters 1 braucht lediglich der Ver

schluß 4 abgenommen zu werden. Der Füllvorgang ist einfach, da der gesamte freie Querschnitt des kreiszylindrischen Behälters 1 am oberen Rand des Behälters 1 zur Verfügung steht. Um flüssiges Schmiermittel aus dem Behälter zu entnehmen, wird die Kappe 11 und dann die Kappe 6 entfernt. Durch Druck auf die Wand des Behälters 1 wird das Schmiermittel über die Nadel 5 herausgedrückt= Die Nadel 5 ermöglicht es, selbst an sonst nicht zugängliche Stellen Schmiermittel zu bringen. Wie neben diesem Vorteil hat die Nadel den weiteren Vorteil, daß ungewollt kein Schmiannittel austritt.

Claims

PATBNTAN WALTS BÜRO

SCHUMANNSTR. 97 · D-4000 DÜSSELDORF

Telefon. (02 Π) 6B3346 Telex. 085B6513 cop d

PATENTANWÄLTE. Dlpl.-lng. W. COHAUSZ ■ Dipl.-Ing. R. KNAUF ■ Dr.-Ing., Dipl.-Wlrlsch.-lng. A. GERBER · Dlpl.-lng. H. B. COHAUSZ

21. April 19 80

Schutzansprüche:

. Behälter für flussiges Schmiermittel mit einem durch eine Kappe verschließbaren Röhrchen, durch das bei Druck auf die nachgiebige Behälterwand das Schmiermittel austritt, dadurch gekennzeichnet, daß das als Hohlnadel (5) ausgebildete Röhrchen in einem Schraub- oder Klemmverschluß

(4) sitzt und daß der Behälter (1) und eine weitere, die Hohlnadel (5) einschließende Kappe (11) rohrförmig ausgebildet sind und die Kappe (11) nach Art eines Federnalters auf das verschlußseitige Ende des rohrförmigen Behälters (1) aufsteckbar oder aufschraubbar ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (4) unter Freilassung des gesamten lichten Querschnitts des rohrförmigen Behälters (1) auf dessen Rand sitzt.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf die Hohlnadel

(5) steckbare Kappe (6) über ein flexibles Band (7) unverlierbar an dem Verschluß (4) befestigt ist.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß das Band (7) verschlußseitig einen Ring (8) aufweist, der in einer äußeren Ringnut (9) des Verschlusses (4) sitzt.

K/Tn.- 34 059

2 -
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Behälter (1) sitzende Kappe (11) einen Clip (12) trägt.