DE808575C - Fuelloeffnungsverschluss, insbesondere mit angeschlossenen Messraeumen - Google Patents

Description

• Füllöffnungsverschluß, insbesondere mit angeschlossenen Meßräumen Die Erfindung l>ezieht sich auf Füllöffnungsverschliisse fiir Schüttgut, insl>esondere solche mit einer Einrichtung zur Dosierung in Gestalt einer an die Durchtrittsöffnung angeschlossenen Meßkammer.
• Da der Meßraum zur Durchführung der Dosierung bei der Handhalinug mit dem Schüttgut ausgefüllt ist, ergeben sich bei der Verwendung der pilzlichen Segmentverschlüsse, deren Körper im (uerschnitt kreisausschnittförmig gestaltet sind, Betriebsschwierigkeiten, wenn es sich um grobes, hartes Schüttgut bzxv. Koks und Briketts handelt.
• I)er Segmentkörper muß die gesamte in seinen Kreisbahnen liegende, die Hälfte bis drei Viertel seines ZylinderraumeS ausmachende Schüttgutmenge vor sich herschieben und dies dahei im Zuge seiner Umfangsfläche vom übrigen Schüttgut abschlleidell. Dabei setzt sich der Verschluß oft so fest. daß er erst nach Entleerung des Meßraumes und unter fehlerhafter Dosierung wieder bedient werden kann.
• Zur Vermeidung dieser Nachteile weist gemäß der Erfindung der bewegliche Verschlußkörper eine Fläche auf und ist um eine solche durch die Fläche hindurchtretende oder mit ihr parallel laufende Achse drehbar, daß die Fläche beim Schließen des Verschlusses mit etwa ihrer einen Hälfte in das in ihrem Bestreichungsbereich befindliche Schüttgut eindringt, während die andere Hälfte dem Schüttgut entsprechend Raum gibt.
• Vorzugsweise erhält der Verschlußkörper die Form eines um seine Achse drehbaren, schräg zur Achse abgeschnittenen Zylinders, der mit einer Oeffnung in Form eines etwa halbkreisförmigen Mantelschlitzes zusammenwirkt. Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen.
• Tn der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Gestalt einer Füll- und Dosiervorrichtung für die Verkokungskamrnern eines Schwelofens dargestellt, und zwar zeigt Fig. I einen senkrechten Mittelschnitt längs der Achse des Verschlußkörpers in geöffnetem Zustande des Verschlusses, Fig. 2 eine entsprechende Ansicht in geschlossenem Zustande, Fig. 3 einen Schnitt nach der LinieIII-III der Fig. 2 und Fig. 4 einen Grundriß zur Fig. 2.
• Auf einer mirtels Kurbel I oder anderer Einrichtung drehbaren Achse 2 (Fig. I) sind mit Durchtrittsöffnungen 3 zusammenarbeitende Verschlußkörper 4 fest angeordnet. Jeder Verschlußkörper hat die Form eines in ebener Fläche 10 schräg zur Achse abgeschnittenen Zylinders. Die Durchtrittsöffnung 3 hat die Form von Mantelschlitzen, welche durch Winkelbleche 5 gebildet werden. Die Mantelschlitze werden an beiden Enden durch Schrägbleche 6 (Fig. 3) abgeschlossen, welche auch die Winkelbleche 5 zusammenhalten. Die Winkelbleche 5 setzen sich nach den Durchtrittsöffnungen 3 hin nach unten bis zur Mitte der Achse 2 fort, um die Durchtrittsöffnung 3 nach den Seiten abzuschließen. Sie sind nach der Form der Verschlußkörper ausgeschnitten, um die Durchtrittsöffnung freizugeben. In der Offnungsstellung (Fig. 1) bildet die Fläche 10 die Fortsetzung eines der Winkelbleche 5.
• Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an einen Bunkertrichter 8 zwei Reihen von je vier Füllöffnungen angeschlossen (vgl. Fig. 4). Jeder Reihe sind zwei Meßräumeg (Fig. 3) zugeordnet, deren jede in eine Austragsöffnung II mündet.
• Letztere kann mittels einer Kurbel 12 durch eine Verschlußwalze I3 geöffnet und verschlossen werden, deren Durchtrittsöffnungen 14 den zugehörigen Meßraum g über einen Zeitraum 15 entleert. Bei den Verschlüssen I3, 14 ist die erfindungsgemäße Einrichtung nicht vonnöten, da der Raum unterhalb der Verschlüsse stets frei von Schüttgut ist.
• Es ist ersichtlich, daß auch bei durch die Offnung 3 hindurchgetretenem Schüttgut und bei vollständiger Ausfüllung des Raumes unterhalb des Verschlußkörpers 4 der Verschluß mühelos bedient werden kann, da an der unteren Hälfte des Verschlußkörpers das Schüttgut im wesentlichen nicht durchschnitten zu werden braucht und die oberhalb des Verschlußkörpers auf der Schrägfläche befindliche Schüttgutmenge ohne Zwang bei Drehung des Verschlußkörpers mitgenommen wird, wobei unmittelbar so viel Raum durch die eine Hälfte der Fläche IO frei gemacht wird, wie Schüttgut durch die andere Hälfte bewegt wird.
• Der Verschlußkörper 4 kann statt Zylinder- auch Kegel- oder Kugelform aufweisen, und die Achse 2 kann die Fläche IO in anderen Winkeln durchdringen oder auch mit ihr parallel laufen.
• PATENTANSPROCHE: I. Füllöffnungsverschluß mit drehbarem Verschlußkörper für Schüttgut, insbesondere mit angeschlossener Meßkammer, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (4) eine Fläche (IO) aufweist und um eine solche, die Fläche durchdringende oder mit ihr parallel laufende Achse (2) drehbar ist, daß die Fläche (io) beim Schließen des Verschlusses mit etwa ihrer einen Hälfte in das in ihrem Bestreichungsbereich befindliche Schüttgut eindringt, während die andere Hälfte dem Schüttgut entsprechend Raum gibt.

Claims (1)

1. 2. Vorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche (10) in der Offnungsstellung die Fortsetzung einer Böschungsfläche (5) der Verschlußöffnung bildet.

   3. Vorrichtung nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Verschlußkörper (4) die Form eines um die Achse (2) drehbaren, schräg zur Achse abgeschnittenen Zylinders aufweist, der mit einem etwa halbkreisförmigen Mantelschlitz (3) zusammenwirkt.

   4 Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantelschlitz (3) von Winkelblechen (5) gebildet wird und an den Enden durch Schrägbleche (6) abgeschlossen ist.

   5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelbleche (5) sich nach unten his zur Höhe der Achse (2) fortsetzen.