DE7512017U - Elektrische Steckdose insbesondere Herdsteckdose mit Klappdeckel - Google Patents

Description

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Mp-::r. 359/75 11.4.1975

Elektrischr Γ'- ockdone insbesondere Herdsteckdose mit IQappdeckel

Lie Krf indur." Yetrifft cine elektrische steckdose, insbesondere her:iP"teckc.3se, nit Klappdeckel und einer als Schraubenwindur.gsfec'c-r ausgebildeten Schließfeder für der. Klappdeckel und mit e'n'-j:.": den !'._■ anpdeckel in der öxfnunrrlage haltenden, von der ScEl: eßieder beeinflußten Sperrglied.

Mit I-'lappdc-ckel versehene Steckdosen verden insbesondere dort installier-;. v:o vor allen Verschmutzung, Feuchtigkeit, Schlag oder- 5.:-ο3 die Funktion der Steckdose beeinträchtigen. Auch in Kuchen sind die Steckdosen, insbesondere wenn sie in Herden eingel· ?■.·.;-; ?ind, derartigen Urnv'eltbeeinflussungen ausgesetzt.

Dio Klr;pp'^;.ecV'.el sind nun mittels eines Scharniers an der Steckc'cc -elor.ki=: befestigt und selbstschließend ausgebildet. Uni ?.·.■'.·:.· ~.teckd":se nit !klappdeckel öTfnen zu können, nuß der Klappüocke¹ T:.i--.-^:.o~ s der !land gegen eine Schließfeder betätigt werden v/ -:-■::, der S:ec:;er eines GeriJt.es in die Steckdose eingeführt : <'r-r :'■'.■:-. !:·::·.. hacr, de::; Entfernen des Steckers aus der Steckdose v.'/:.--" :".o: "klappdeckel durch die Schließfeder wieder selbsttätig ir- γ?·;-;^γ· '.'■_ "^srhlu'i?-" -;e gebracht.

;.oi^ öffnen der Steckdose muß nun der Klappdeckel mittels einer "■"and in der Offenstellung gehalten werden, um den Stecker in die Steckdose einführen zu können. Da nun gerade in der Küche insbesondere be ir. hantieren arn Herd oft beide Hände beim Anschluß eines Elektrogerätes benötigt werden, reichen beide Harxde nicht aus, ura nun auch noch den Klappdeckel in der Offenlage z\\ halten, bis dor Stecker in die Steckdose eingeführt ist.

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Zwar sind in dem deutschen Gebrauchsmuster 7 116 817 verschiedoie Möglichkeiten für das selbsttätige Offenhalten von Klappdeckeln bei Herdsteckdosen bekannt geworden, die aber entweder in ihrer Funktion nicht sicher genug oder in ihrer Ausbildung noch zu aufwendig sind. So erlahmt z.B. die ständig auf Verwindung beanspruchte und als Schraubenwindungsfeder ausgebildete Schließfeder, wie auch die Sperrglieder entweder selbst funktionsunfähig v/erden oder durch Bruch oder Abnutzung die Klappdeckelanordnung problematisch machen.

^- Aufgabe der Erfindung ist es, eine dauerhafte Schließfeder und deren geschützte Anordnung zu schaffen, ferner die selbsttätige Schließmöglichkeit und Offenhalxung des Klappdeckels mit einfachen Mitteln auf die Dauer funktionssicher zu machen und insgesamt die Kalte- und Lagereinrichtung für diese Ausbildungen möglichst einfach zu gestalten. Gleichzeitig soll dabei der die Steckdose verschließende Klappdeckel so ausgebildet sein, daß sich durch dessen Ausbildung und Lagerung keine unnötigen Schmutz- und Feuchtigkeitsritzen oder dgl. Öffnungen ergeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine als Druckfeder ausgebildete Schraubenwindungsfeder zusammen mit Γ einem einen kalottenförmigen Kopf aufweisenden Sperrglied in einer der S-.eckdosenabdeckung angeformten und mit einem Boden versehenen Hülse angeordnet ist und das Sperrglied mit einem eine Steuerkurve bildenden Nocken zusammenwirkt, der dem Klappdeckel angeformt ist. Die Hülse ist hierbei mit ihrer Stirnseite in Richtung zum Nocken des Klappdeckels hin geöffnet, so daß der Kopf des hülsenartigen Sperrgliedes von der Druckfeder gegen den Nocken gedrängt wird.

Der von der Drehachse durchdrungene Nocken des Klappdeckels ist zwischen den beiden Außenlagern der Drehachse angeordnet. Gemäß weiterer Erfindung sind die beiden Außenlager der Drehachse der Klappdeckelunterseite und das oder die Mittellager der

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Steckdosenabdeckung angeformt, v:jhei sämtliche Lagerr-tcll^n einschließlich dem Nocken von dem Klappdeckel überdeckt wenden.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß dar, oder die Ac' sor.-mittellager in ihrer ganzen Länge einen r\~xiv. vinten rlTenei: Schlitz aufweisen, wodurch die Achse nach oben und :^id::oi ^ΛΛ.:\ arretiert wird, während die Arretierung nach unten cvrch u>ir· Abstützung der Außenlager des Klappdeckel r. auf Lngerrtellen der Steckdosenabdeckung erfolgt. Die Achs führung dor· i^;ocke:i^ ist ebenfalls durch einen längs der Achse verlaufonco·"; Cc-ilit:: offengepresst.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß auf der Oberseite der. Klappdeckels etwa, parallel zur Achse verlaufend eine Rippe der Öffnungsseite des Klappdeckels gegenüberliegend angeordnet ist, welche zum Öffnen des Klappdeckels mittels der Hand dien';.

Schließlich sieht die Erfindung vor, daß der Klappdeckel nu seiner Schwenkbegrenzung eine Anschlagkante,etwa die beiden Außenlager verbindend,aufweist, die mit der hinteren Seitenkante der Steckdosenabdeckunr in der äußersten Öffnungslage des Klappdeckels zur Anlage kommt.

Der Gegenstand der Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Steckdose geraäiß Schnittlinie I-II der Fig. 6 bei geschlossenem Klappdeckel.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt gemäß Schnittlinie I-II durch die Steckdose der Fig. 6 bei geöffnetem Klappdeckel.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch die Steckdose gemäß Schnittlinie III-IV bei geschlossenem Klappdeckel.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die Steckdose gemäß Schnittlinie III-IV der Fig. C bei geöffnetem Klappdeckel.

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Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht der Steckdose, und

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf die Steckdose mit abgenommenem j Klappdeckel.

In Fig. 1 ist die Herdeinbausteckdose mit einem in der Schließstellung sich befindenden Klappdeckel dargestellt. Die Steckdose besteht im wesentlichen aus einem Sockel 1, einer Steckdosenabdeckung 2 und aus dem Klappdeckel 3. Die Steckdose ist durch die Herdblende h hindurch in dem Herd eingebaut,. Um den Klappdeckel 3 in der Schließ- oder Öffnungsiage selbsttätig zu halten, dient e:ne Schraubenwindungsf ed.er 6, welche als Druckfeder ausgebildet ist. Zur Aufnahme der Druckfeder 6 dient eine Pulse 2r, weiche der S^eckdosenabdeckung 2 angeformt ist. Die Hülse 2&. besitzt o:::cn Hoden 2b, c-n dem sich die Druckfeder 6 abstüzt. Außerdem ist in der ;:'j.se noch ein Sperrglied 7 angeordnet, welches ebenfalls hülsenf b'rmig ausgebildet ist und einen kolotten- oder kugelart:gen Kopf 7a besitzt. Die Druckfeder 6 führt sich auch in dem Sperrglied 7 und drückt es gegen die Steuerkurve 3a" des Nockens /5a ces Klappdeckels 3, wodurch der Klappdeckel aufgrund der besonderen Steuerkurve 3a" einmal in der Schließstellung und einmal in der Offenstellung (Fir. 2) gehalten wird. Der Nocken 3a besitzt außerdem in seiner Lagerstelle, für die Führung der Drehachse 5 einen in der Schließstellung des Klappdeckels nach unten, also zur Hülse 7 hin, offenen Schlitz 3^', d-~v es ermöglicht, diesen Lagerteil der Achse ohne Seitenschieber pressen zu können. Der Nocken 3a viird beim Aufklappen in der schalenartij ausgebildeten Lager stelle. 2f geführt.

Wie Fig. 2 zeigt, ist es möglich den Klappdeckel 3 um weit mehr als 90 in die Öffnungslage zurückzuklappen, ohne daß dann der Deckel von allein wieder in die Schließstellung zurückspringt. Erst durch einen Anstoß mittels der Hand drückt das Sperrglied 7 durch Druck der Feder 5 den Deckel wieder selbsttätig in die

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Schließstellung zurück.

Gemäß Fig. 3 ist die Lagerung der Drehachse 5 deutlich in dem Mittenlager 2c der Steckdosenabdeckung 2 zu sehen. Das Mittenlager 2c, welches auch, wie Fig. 6 zeigt, in zwei Abschnitte unterteilt sein kann, ist ebenfalls mit einem nach unten offenen Schlitz 2c" versehen, wodurch ebenfalls Seitenschieber beim Pressen unnötig sind. Die Achse 5 stützt sich hier also nach oben und nach den beiden Seiten ab, während sie sich nach unten in den beiden Außenlagern 3b und 3c des Klappcfeckels 3

/■ ■ abstützt. Die beiden Außenlager 3b und 3c des Klappdeckels 3 sind zwar mit Bohrungen für die Aufnahme der Drehachse 5 versehen, wobei Seitenschieber beim Pressen zur Anwendung kommen müssen, jedoch brauchen diese nicht so weit geführt zu werden, da die Außenlager verhältnismäßig kurz sind (siehe Fig. f). Diese beiden Außenlager 3b und 3c stützen sich in der Steckdosenabdeckung 2 in den Lagerstellen 2e und 2d ab, die etwa auch die Breite der Außenlager 3b und 3c des Klappdeckels besitzen. Der Kecken 3a ist, wie die Fig. 6 deutlich zeigt, zwischen den beiden I-littenlagerabschnitten 2b in der Lager stelle 2f der Steckdosenabdeckung geführt. Diese Lagerstelle kann aber auch unmittelbar neben einer Außenlagerstelle 2e oder 2d eingerichtet ser.n, so daß die beiden Mittenlager 2c nicht

C. unterteilt zu werden brauchen. Nach dem Öffnen des Klappdeckels 3 (Fig«, h) wird der öffnungswinkel des Klappdeckelr durch die Kante 3f begrenzt, welche an eine Seitenwand 2e der Steckdosenab d e ckun % an s chiägt.

Wie die Figuren zeigen, werden sämtliche Lagerstellen von dem Klappdeckel überdeckt, so daß keine unnötigen Öffnungen, Schlitze oder derartigen Spalte nach außen freiliegen, v/o sie Feuchtigkeit, Schmutz und dgl. zugänglich sein könnten. Der Klappdeckel selbst besitzt eine völlig flache und ebene Oberfläcre. Lediglich ?.n seinem hinteren Ende ist eine Rippe 3e angebracht, welcl e et-'a parallel zur Drehachse 5 verläuft und

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zur Abstützung der Hand, insbesondere eines Fingers 8, dient, um den Klappdeckel mittels Druck in die Öffnungslage bringen zu können. Gleichzeitig zeigt die Rippe an, wo sich das Scharnier des Klappdeckels, also der Drehpunkt desselben, befindet, so daß sich auf der gegenüberliegenden Seite bei 9 die Öffnungsseite befindet. Bei dieser Ausbildung ist die Druckfeder 6 sowohl Schließfeder als auch Haltefeder in der Öffnungslage. Der Nocken 3a und sämtliche Lagerstellen sind den betreffenden Teilen wie Klappdeckel oder Steckdcsenabdeckung direkt angeformt, und außerdem sind die Lagerstellen so günstig ausgebildet, daß sie sich leicht pressen lassen. Ferner sind alle Lagerstellen durch den Klappdeckel von oben, d.h. von der Stirnseite her, überdeckt.

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Claims (11)

•-flnsprüche

1) Elektrische Steckdose, insbesondere Herdsteckdose, mit Klappdeckel und einer als Schraubenwindungsfeder ausgebildeten Schließfeder für den Klappdeckel und mit einem den Klappdeckel in der Öffnungslage haltenden, von der Schließfeder beeinflußten Sperrglied, dadurch gekennzeichnet, daß eine als Druckfeder (6) ausgebildete Schraubenwindungsfeder zusammen mit einem einen kalottenförmigen Kopf (7a) aufweisenenden Sperrglied (7) in einer der Steckdosenabdeckung (2) angeformten mit einem Boden (2b) versehenen Hülse (2a) angeordnet ist und das Sperrglied (7) mit einem eine Steuerkurve bildenden Nocken (3a) zusammenwirkt, der dem Klappdeckel (3) angeformt ist.

2) Elektrische Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (2a) mit ihrer Stirnseite in Richtung zum Nocken (3a) des Klappdeckels (3) hin geöffnet ist und der Kopf (7a) des hulsenartigen Sperrgliedes (7) von der Druckfeder (6) gegen den Nocken (3a) gedrängt wird.

3) Elektrische Steckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (3a) von der Drehachse (5) des Klappdeckels (3) durchdrungen und zwischen den beiden Außenlagern (3b;3c) der Drehachse angeordnet ist.

4) Elektrische Steckdose nach Anspruch 3, dadurch fok'^jrir.zo.i chnet, daß die beiden Au.Oenlager (?b;3c) dor Dreh?c^l.:-₅e (5) der Klappdeckelunterseite (3d) und dr-s ader die !. i-'.tcr·!- -cor (2c) der Steckdosenabdeckung (2) or.r.efori.r··. sind und s'irvtliche Lagerstellen (2c,2a,2e, 2", 3¹O, 3c) eiriP-.rhlic'lie/: ck'-.n Nocken (ja) von den Kipppclecke! (3) in dir Sc;il:a:.?:--"i el lim~ überdeckt sind.

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5) Elektrische Steckdose nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Achsen-:iittenlager (2c) in ihrer ganzen Länge einen nach unten offenen Schlitz (2c¹) aufweisen, wodurch die Achse (5/ nach üben und beidseitig arretiert wird, während die Arretierung nach uiv.en durch eine Abstützung der AuBenlager ("b,;'c) des Klappdeckels (3) auf Lager stellen (2e,2d) der Stackdosenabnsckur; (2) erfolgt.

('"■ 6) Elektrische Steckdose nach den Ansprüchen 3 uno 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsführung des Nockens (3a) durch einen längs der Achse (5) verlaufenden Schlitz (3a¹) offen gepresst ist.

7) Elektrische Steckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Klappdeckels (3) etwa parallel zur Drehachse (5) verlaufend eine Rippe (3e) der Öffnungsseite des Klappdeckels gegenüberliegend angeordnet ist, welche zum Öffnen des Klappdeckels (3) mittels der Hand (8) dient.

8) Elektrische Steckdose nach einem der vorhergehenden An-

■ Sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappdeckel (3)

zu seiner Schv.-enkbegrenzung eine Anschlagkette (3f), etwa die beiden Außenlager (3b,3c) verbindend, aufweist, die mit einer hinteren Seitenwand (2a) der Steckdosenabdeckunr; (2) in der äußersten Öffnungslage des Klappdeckels (3) zur Anlage kommt.

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