DE7504359U - Rohrförmiges Einsatzstück für Haushaltsspülbecken - Google Patents

Description

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Johannes Buchsteiner 10. Febr. 1975

7344 Gingen/Fils Anuialtaakte 186',

Rohrförmiges Einsatzstück für Haushaltsspülbecken

Dia Erfindung betrifft ein rohrförmiges Einsatzstück für Haushaltsspülbecken mit einer oberen Einlauföffnung und einer unteren Auslauföffnung, mit der es in die Spülbecken-Ablauföffnung von oben her dichtend einsetzbar ist.

Bekannt sind sogenannte überlaufrohre, die in Spülbecken eingesetzt uierden, uienn gewünscht wird, dem Becken zu Kühl- oder Reinigungszuiecken ständig einen Strom frischen Wassers zuzuleiten, wobei ständig eine entsprechende Menge von Illasser ablaufen soll. Solche Überlaufrohre haben eine Länge, die kleiner ist als der maximal mögliche Ulasserpegel in dem üblicherweise mit einer normalen Überlauföffnung in der seitlichen Beckenwand versehenen Spülbecken , wobei dieser maximale Ulas- · serpegel bsstimmt ist durch den Abstand zwischen Beckönboden und unteren Rand der seitlichen Überlauföffnung. Denn mit dem besonderen Überlaufrohr soll erreicht werden, daß man zum ständigen Durchfluäspülen mit einer geringeren Ulassermenge auskommt als es dem maximalen Ulasserpegel entsprechend der Lage der Überlauföffnung in der seitlichen Beckenwand entspricht, denn eine

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gexingere Wassar..ienge erneuert sich schnaller als eine große UJassermanga, so daß man bsi niedrigerem lUasserpegel mit einem geringeren Zufluß auskommt, um in derselben Zeiteinheit eine Erneuerung des Wassers zu erreichen. Deshalb ist die Höhe dieser überlaufrohre dem gewünschten möglichst niedrigen Wasser— pegel angepaßt, der gerade noch ausreicht, um die Gegenstände, insbesondere Gläser und andere Trinkgefäße« in der gewünschten Weise mittels Durchflußspülung behandeln zu können.

Solche Überlaufrohre werden hauptsächlich in Spülbecken von Gaststätten benutzt, um die Gläser der gewünschten Durchflußspülung zu unterwerfen. Eine solche Durchflußspülung wird jedoch auch beim Geschirrspülen im Haushalt angewendet. Hierzu sind Haushaltsspültische bekannt mit zwei nebeneinanderliegenden Spülbecken. In einem Becken wird das Geschirr gereinigt, wobei dem Spülwassar ein übliches Spülmittel zugesetzt wird, und im anderen Becken wird das Geschirr anschließend klargespült, bevor es zum Abtropfen und Abtrocknen herausgenommen und abgestellt wird. Um dieses Klarspülen in dem zweiten Becken ebenfalls mit stets frischem Wasser zu ermöglichen, werden für solche Haushaltsspülbecken ebenfalls die oben erläuterten Übsrlaufrohre verwendet, um mit einem möglichst niedrigen Wasser— pegel die gewünschte Durchflußspülung zu erhalten. Dabei ist die Länge dieser überlauf rohre ebenfalls geringer als der Abstand zwischen dem Beckenboden und dem unteren Rand der heutzutage vorgeschriebenen und stets vorhandenen seitlichen Überlauföffnung des Beckens.

Diese bekannten Überlaufrohre haben die Form eines zylindrischen Rohres mit einem Durchmesser entsprechend dem genormten Durchmesser der Spülbecken-Ablauföffnung. Die obere Einlauföffnung ist entsprechend dar zylindrischen Gestalt etwa genau so groß wie die untere Auslauföffnung. Da diese verhältnismäßig klein ist, ist auch die obere Einlauföffnung verhältnismäßig klein. Zwar ist es möglich, Getränke- oder auch Speise-

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reste von oben in da3 Überlaufrohr einzuschütten - und dies uiird zweifellos won manchen Benutzern auch praktiziert - , aber für eine solche Funktion sind die bekannten überlaufrohre weder konzipiert noch zufriedenstellend geeignet, denn das Einschütten müßte mit großer Sorgfalt erfolgen, da bei selbst geringfügigem Danebenschütten das Frischwasser der Durchflußspülung erheblich verunreinigt werden würde. Deshalb entspricht eine solche Benutzung auch nicht dem cinsatzzweck zur Schaffung einer Durchflußspülung, weshalb vonseiten der Benutzer im allgemeinen diese andere Funktion zum Ausschütten von Getränke- und Speiseresten weder gewünscht und praktiziert wird.

Haush&ltsspültische mit einem zweiten Spülbecken zur Schaffung einer Dürc-hflüGspülung °ind jedoch verhältnismäßig tauer und benötigen entsprechenden Platz. Andererseits wird eine solche Durchflußspülung durch Geschirrspülmaschinen überflüssig, da dann kaum noch vonhand gespült uurd. Haushalte sozialJschwa— eher Fi,.Tiilien mit einfache. Kücheneinrichtung haben jedoch im allgemeinen weder Geschirrspülmaschine nach einen Spültisch mit einem zweiten Becken für Durchflußspülung.

Der Erfiniung liegt die Aufgabe zugrunde, ein rohrförmiges Einsatzstück für Haushaltsspuibecken zu schaffen, das gerade für einfach oingarichtete Haushalte mit nur einem Spülbecken e.ne wesentliche Spülhilfe darstellt, die zwar keine Geschirrspülmaschine ersatzt und auch keine Durchflußspülung mit Frischwasser in einem zweiten Becken ermöglicht, aber doch den Reinigungsvorgang derart verbessert, daß insgesamt der ganze Vorgang des Geschirrspülens mit der Hand hygienischer wird und zu einem saubererem und von Spül^iilteiresten freisrem gereinigten Geschirr führen kann.

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In Lösung dieser Aufg&be ist die Erfindung — ausgehend von dam eingangs genannten merkmalen, die mit den bekannten zylindrischen Überlaufrohren gemeinsam sind - dadurch gekannzeichnet, daß das rohrförmige Einsatzstück im Bereich der oberen Einlauföffnung zu einem Einfülltrichter erweitert ist und Vorzugs— uieise eine Länge aufweist, bei dar die Einlauföffnung des Einfüiltrichters über dem üblichsn llJasserpegel von Haushaltsspülbecken zu liegen kommt.

Dabei liegt der Gedanke zugrunde, den oberen Bereich des Einsatzstückes zu einem derart großen Einfülltrichter zu erweitern, daß vom Wasserhahn aus direkt in den Einfülltrichter eine Vor spulung während des eigentlichen Spülvorganges durchgeführt wer—

/eigentlichen

den kann, (flit diesem Vorspülgang können während des/SpüTens laufend Speisereste u.dgl. vom Geschirr in den Ausguß abgespült werden. Das eigentliche Spülwasser bleibt dadurch wesentlich sauberer, so daß man mit geringerem Spülmittelzusatz auskommt. Dementsprechend ist das gerein igtBGeschirr sauberer und weist geringere Rückstände von Spülmittel auf als Geschirr, das in der üblichen Uieise in dem einzigen Spülbecken einfacher Haushalte ohne Vorspulen abgewaschen wird, wobei üblicherweise eine starke Dosis von Spülmittel verwendet wird, um eine hinreichende Reinigung zu erzielen. Optimal wäre natürlich ein Spültisch mit einem besonderen Vorspülbecken. UJie oben, dargelegt, haben aber gerade einfache Haushaltsspültische ein derartiges zweites Spülbecken nicht· Das erfindungsgemäße Einsatzstück soll mit seinem Einfülltrichter gewissermaßen ein solches zweites Becken bilden, das vertikal über dem eigentlichen Spülbecken liegt. Deshalb ist die Länge des erfindunsgemäßen Einsatzstückes vorzugsweise derart bemessen, daß der Einfülltrichter ein wesentliches Stück über dem üblichen Wasserstand im Spülbecken zu liegen kommt. Dadurch soll einerseits das direkte Einspülen von Speiseresten u.dgl. erleichtert werden, andererseits soll der Einfülltrichter mit seiner erweiterten Wandung möglichst weit oberhalb des im Spülbecken hin-und herschwappenden Wassers liegen, da der Einfülltrichter

in dem hin-und herschiuappenden Wasser eine größere Angriffsfläche bildet, tuas zu einer Lockerung des Einsatzstückes in der Spülbecken-Ablauföffnung führen könnte.

Die Bemessung dr.i Länge richtet sich nach der Tiefe der <*blichen Haushaltsspülbecken. Zwar gibt es hier noch keine DIN= Norm, aber es haben sich übereinstimmende Werksnor^an durchgesetzt, wonach die üblichen Haushaltsspülbecken eine Tiefe von 16 cm aufweisen. Der untere Rand der vorgeschriebenen Überlauföffnung in der seitlichen Beckenwand liegt gemäß dieser Norm 13 cm über dem Beckenboden. Zweckmäßigerweise hat das erfindungsgemäße Einsatzstück eine Länge, bei der die EinlaufÖffnung des Einfülltrichters über dem vorgesehenen maximalen ülasserpsgel von üblichen Haushaltsspülbecken mit einer solchen Überlauföffnung in der seitlichen Beckenwand zu liegen kommt, wobei dieser maximale IVasserpegel bestimmt ist durch den Abstand zwischen Beckenboden und unterem Rand der seitlichen Überlauföffnung. Bei einer bevorzugten Ausführungsart weist das Einsatzstück eine Länge auf, die etwa 1,0 bis 2,5 cm — vorzugsweise etwa 1,5 bis 2.cm -über diesem Abstand zwischen Beckenboden und unterem Rand der seitlichen Überlauföffnung liegt. Besonders zweckmäßig ist, wenn das Einsatzstück eine Länge aufweist, die wohl größer ist als dieser Abstand zwischen Beckenboden und unterem Rand der seitlichen Überlauföffnung, aber kleiner als der Abstand zwischen Beckenboden und oberem Rand des apülbeckene. Dann kann nämlich das arfindungsg&mäße Einsatzstück zur Not als Überlaufrohr dienen, wenn die sonst vorhandene seitliche Überlauföffnung in der Beckenwand aus irgendwelchen Gründen verstopft oder in Ausnahmefällen nicht vorhanden sein sollte.

Bei einer bevorzugten Ausführungsart für übliche Hau ehaltespülbecken, bei denen der Abstand zwischen Beckenboden und unterem Rand der seitlichen Überlauföffnung gemäß der oben genannten U/erksnorm etwa 13 cm beträgt und der Abstand zwischen Beckenboden und oberem Rand des Spülbeckens etwa 16 cm beträgt, weist das Einsatzstück eine Länge« von etwa 15 cm auf.

Dar Einfülltrichter uiaist erfindungsgamäß zinackmäßigaruiaisa einen Öffnungswinkel von etwa 90 auf. Dar Durchmesser des Einfülltrichters ist an dessen oberem Rand zweckmäßigerweise etwa doppalt so groß wie der Durchmesser das rohrförmigen übrigen Teils des Einsatzstückes. Bei einer bevorzugten Ausführungsart weist der obere Rand des Einfülltrichters einen Durchmesser von etwa 8 — 10 cm — vorzugsweise etwa 9 cm — auf. Dies«? Bemessung ist besonders deshalb zweckmäßig, weil dann der Durchmesser des Einfülltrichter eine große Umfangslinia zum Anpacken mit dar Hand bietet, um das Einsatzstück in der Spülbecken-Ablauföffnung festzustecken, festzudrehen oder zu lösen.

In Weiterbildung der Erfindung waist dar obere Rand des Einfülltrichters eine sich radial erstreckende obere Ringfläche auf, Au r Zi) g suiB is e η ein^r q:;er zur Rohrachse liegenden Radialebene liegt und

bei herausgenommenem und umgekehrt abgestelltem Einsatzstück als Standfläche dient. Herausgenommen kann das Einsatzstück umgekehrt - mit dam Einfülltrichter nach unten - abgestellt werden. Es steht dann wesentlich besser als ein rein zylindrisches Rohr kleineren Durchmessers, welches praktisch nur liegend abgelegt werden kann und dann wegrollt. Angesichts der beengten Verhältnisse in einfach ausgerüsteten und meist kleinen Haushaltsküchen ist dies von Bedeutung.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergaben sich aus der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung im senkrechten Schnitt dargestellten Ausführungsbeispielas.

Das in der Zeichnung dargestellte rohrförmige Einsatzstück 10 ist rotationssymmetrisch zu seiner in der Schnittebene liegenden Längsachse A-A ausgebildet. Es ist aus Kunststoff gefertigt und besteht aus einem rohrförmigen, bis auf die übliche geringe Entformungsschräge zylindrischen IHlittelabschnitt 14, einem oberen

Einf+lltrichtsr 12 mit oberer Einlauf öffnung 13 und βϊπβγπ unteren FuBabschnitt 16 mit unterer Auslaufoffnung 17. Der Fußabschnitt weist einen auswechselbaren Dichtring 18 auf, über dan das Einsatzstück in die Ablauföffnung 20 des schematisch angedeuteten Bodens 22 eines Haushaltsspülbeckens einsetzbar ist.

Der Einfülltrichter hat einen Öf fnungsur nksl CL. uon etuja 90 . Er erweitert sich zu einem Durchmesser _D_, der an seinem oberen Rand etiua doppjit so groß ist wie der Durchmesser _d_ des rohrförmigbn IKlittelabschnitts 14. Der Durchmesser d rid"fcet sich nach dem g9normten Durchmesser der Ablauföffnung 20 oos Spülbeckens. Er beträgt etwa 4 cm, der Durchmesser D etwa 9 cm. Der obsre Rand 24 des Einfülltrichters 12 meist eine sich radial erstrek— kende obere Ringfläche 25 auf, die in einer quer zur Rohrachse A-A liegenden Radialebene liegt. Herausgenommen kann das Einsatzstück umgekehrt auf dieser Ringflächa 25 als Standfläche mit großem Durchmesser standfest abgestellt werden.

Der Fußabschnitt 16 weist zur Aufnahme des Dichtringes 18 eine Umfangsnut 26 auf, die axial nach oben durch eine Ringschulter 27 und axial nach unten durch eine Ringwulst 28 begrenzt ist. Der Dichtring 18 kann sich über entsprechende Stirnflächen axial nach oben an der Ringschulter 27 und axial nach unten an der Ringuiulst 28 abstützen. Der rohrförmige Mittelabschnitt 14 v/erengt sich im axialen Bereich 29 der Umfangsnut 26 um etwa die Tiefs der Umfangsnut, derart, daß sich in diesem axialBn Bereich 29 der Umfangsnut 26 atwa dieselbe Wandstärke ergibt wie im übrigen axialen Bereich des rohrförmigen Abschnitts 14. Der Dicht— ring 18 hat einen keilförmigan Ringquerschnitt, der in der Zeichnung entsprechend dem geseichneten, in die Ablauföffnung 20 eingepressten Zustand etwas zusammengepreßt gezeichnet ist. Er hat eine etwa axial verlaufende Innenfläche und eine entsprechend der gewählten Keilform schräg verlaufende Außenfläche.

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In der Zeichnung sind strichpunktiert der obers Rand 30 und die Lage der vorgeschriebenen Überlauföffnung 31 in der seitlichen Beckenwand eines üblichen Haushaltsspülbeckens angedeutet. Für die Tiefe einpe üblichen Haushaltsspülbeckens, d h. für den Abstand J3 zwischen Beckenboden 22 und oberem Rand 30 des Spülbeckens, hat

sich in der Praxis eine übereinstimmende Werksnorm von 16 cm herausgebildet und für die Lage des unteren Randes 32 der seitlichen Überlauföffnung 31 ein Abstand_A_zum Beckenboden 22 von 13 cm. Die Länge L des Einsatzstücks 10 ist derart bemessen, daQ der obere Rand 24 des Einfülltrichters 12 im Bereich zwischen dem unteren Rand 32 der seitlichen Überlauföffnung 31 und im oberen Rand 30 des Spülbeckens zu liegen kommt. Die genaue Lege uiird dadurch bestimmt, viia weit das Einsatzstück 10 in die Ablauföffnung 20 eingedrückt uiird, uias auch von der Stärke, der Elastizität und dem Abnutzungsgrad des Dichtringes 18 abhängt. Die Schwankungen halten sich aber in engen Grenzen. Bei der gezeigten Ausführungsart beträgt die Gesamtlänge L des Einsatzstückes 10 vom oberen Rand 24 bis zum unteren Rand des Fußabschnitts 16 15 cm. Der vorgesehene maximale Uiasserpegel bei intakter seitlicher Überlauföffnung 31 liegt entsprechend deren unteren Rand 32 auf derselben Höhe. Er ist bei 33 angedeutet. Der übliche Uiasserpegel ist in der Praxis etwa 2 - 4 cm niedriger, liegt also bsi 34 oder 35. Die Höhe des Einsatzstücks 10 ist derart, daß der Einfülltrichter 11 erst über einem solchen üblichen UJasserpegel 35 oder 34 b.ifängt, so daß das hin-und harschwappende Spülwasser nur den rohrförmigen Dlittelabschnitt wesentlich geringeren Durchmessers als Angriffsfläche hat und nicht den Einfülltrichter 12 wesentlich größeren ^rjrchmessers.

Claims (1)

1. Patentanwälte

   Kehl D-7300 Esslingen Dipl.-Ing. Hartmut Kehl ^ Kratzsch Mülbergerstr. 65 Dipl.-Ing. Volkhard Kratzsch Telefon Stuttgart 0711-35 9992 Deutsche Bank Esslingen 21090S cable «kehlpatent» esslingenneckar Postscheckamt Stuttgart 10004-701 Chase Manhattan Bank New York

   Johannes Buchsteiner 10. Febr. 1975

   Gingen/Fils Anu/altsakte 1867

   Schutzansprüche

   Rohrförmiges Einsatzstück für HaushaltsspülbecrsSn mit einer oberen Einlauföffnung und einer unteren Ausläuföffnung» mit der es in dia Spülbecken-Ablauföffnung von oben her dichtend einsetzbar ist, dadurch gekennzeichn e t, daß es im Bereich der oberen Einlauföffnung (13) zu einem Einfülltrichter (12) erweitert ist und vorzugsweise Heins Länge(L) aufweist, bei der die Einlauföffnung (13) des Einfülltrichters (12) über dem üblichen Ulasserpegel (34-35) von Haushaltsspülbecken zu liegen kommt^>

   Einsatzstück nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß es eine LängeUJaufweist, bei der die Einlauföffnung (13) des Einfülltrichters (12) über dem vorgesehenen maximalen Ulasserpegel(33)von üblichen Haushaltsspülbecken mit Überlauföffnung (31) in der seitlichen Beckenwand zu liegen kommt, wobei dieser maximale Ulasserpegel (33) bestimmt ist durch den Abstand(A_-)zwischen Beckenbqden (22) und untere/m Rand (32) der seitlichen Überlauföffnung (31)*/

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   3. Einsatzstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß es eins Länge (L) au fujeist, die etwa 1 bis 2,5 cm - vorzugsweise etwa 1,5 bis 2 cm - über diBsem Abstand t/Ozujischen Bsckenboden (22) und unteren Rand (32) der seitlichen Überlauföffnung (31) liegt*

   4_e Einsatzstück nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß es eine Länge{j_) auf u/eist, die wohl großer ist als der Abstand(_Aj'ziuischan BeckenbTden (22) und unterem Rand (32) der seitlichen Überlauföffnung (31), aber kleiner als der Abstand(_B_) zwischen BeckBnboden (22) und oberem Rand (30) des Spülbeckens.

   5. Einsatzstück nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch

   es
   gekennzeichnet , daß für übliche Haushaltspül— backen, bei denen der Abstand OOzwischen Beckenboden (22) und unterem Rand (32) der seitlichen Überlauföffnung (31) etwa 13 cm beträgt und der Abstand (Bjzwischen Beckenboden (22} und oberem Rand (30) des Spülbeckens etwa 16 cm beträgt, eine Länge(L) von etwa 15 cm aufweist.

   6. Einsatzstück nach einem dar Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfülltrichter (12) einen Öffnungswinkel(cx?)von etwa 90° aufweist.

   7. Einsatzstück nach einem dar Ansprücha 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß der Durchmesser(_D)des Einfülltrichters (12) an dessen oberem Rand (24) etwa doppelt 30 grot) ist wie der Durchmesser (d)des rohrförmigen übrigen Teils (14) des Einsatzbtücks (10),

   8. Einsatzstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß der obers Rand (24) dos Ein—

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   fülltrichtere (12) einen Durchmesser[D)von etwa B - 10 cm — vorzugsweise etwa 9 cm - auf meist.

   9# Einsatzstück nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet , daß der obere Rand (24) des Einfülltrichtars (12) eine sich radial erstreckende obere Ringfläche (25) aufweist, die /in einer quer zur Rohrachse (A-A) liegenden Radialebene liegt und bei herausgenommenem und umgekehrt abgestelltem Einsatzstück (10) als Standfläche dient.

   10. Einsatzstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß es am unteren Ende einen vorzugsweise auswechselbaren Dichtring (18) aufweist.

   11. Einsatzstück nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß es am unteren Ende eine Umfangsnut (26) aufweist zur Aufnahme des Dichtringes (18), wobei diese Umfangsnut (26) axial nach oben durch eine Ringschulter (27) begrenzt ist, an der sich der Dichtring (18) axial nach oben abstützt, und axial nach unten durch eine Ringwulst (28) begrenzt ist, an der sich der Dichtring (18) axial nach unten abstützt.

   12. Einsatzstück nach Anspruch ίI, dadurch gekennzeichnet, daß dar rohrförmige Abschnitt(14) im axialen Bereich der Umfangsnut (26) um etwa die Tiefe der Umfangsnut (26) verengt ist, derart, daß sich im ax-'^len Bereich (29) der Umfangsnut (26) etwa dieselbe Wandstärke ergibt wie im übrigen axialen Bereich des rohrförmigen Abschnitts (14)./

   13. Einsatzstück nach einem der Ansprüche 10 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (18) einen keilförmigen Ringquerschnitt hat mit etwa axial verlaufender Innenfläche und entsprechend der gewünschten Keilform schräg verlaufender Außenfläche./

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