DE747077C - Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen u. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Zehnerschaltvorrichtungfür Rechenmaschinen u. dgl., bei der die mit Antrielbsizahnstangen in Eingriff stellbaren· Ziffernräder mit Vorbereitungsdaumen versehen sind, wobei diese Daumen bei Drehung der Ziffernräder um eine» entsprechenden Betrag zwischen zwei Stellungen verschwenkbar mit den- Ziffernrädern in einem gemeinsamen Gestell gelagerte Arme in die für die Zehnerschaltung wirksame Stellung schwenken.

Die Erfindung bezweckt, bisher bekannte ähnliche Anordnungen -wesentlich zu vereinfachen und bewegungstechnisch durch geringeren Aufwand von Masse Verbesserungen zu erzielen·.

Es sind bereits Antriebsvorrichtungen bekannt, bei denen die Ziffernräder zwischen zwei Arten von Antriebsgliedern gelagert

ao sind und wahlweise in eine derselben eingeschwenkt werden können.

Zu diesem Zweck werden Ziffernräder mit sämtlichen die Zehnerschaltung bewirkenden Teilen in einem Rahmen besonders angeordnet, der um eine Welle schwenkbar ist. In dieser bekannten Anordnung muß 'bei jeder Umschaltung eine große Masse bewegt werden. Es entsteht also an der Schwenkstelle ein hoher Lagerdruck.

Es ist zwar bereits vorgeschlagen worden, für Umschaltvorgänge wechselweis kuppelbare Ritzel schwenkbar zu lagern. Wollte man an Stelle der Zusammenfassung der für Zehnerschaltung insgesamt vorzusehenden Ziffernräder in einem Rahmen nunmehr dazu übergehen, einzeln die Räder verschwenkbar zu machen, so würde sich eine Vielzahl von besonders anzuordnenden Schwenklagern und umständlichen Steuervorrichtungen ergeben, ohne daß damit die Möglichkeit geschaffen wird, die bei einem Umschaltvorgang zu bewegende gesamte Masse auf ein erträgliches Maß herabzusetzen.

Die Erfindung beseitigt die Mängel bekannter umschaltbarer Zehnerschaltvorrichtungen dadurch, daß das die Ziffernräder und schwenkbaren Arme tragende Gestell quer zur Bewegungsrichtung der Antriebszahn- ■ stange derart verschiebbar geführt ist, daß der schwenkbare Arm in den Bewegungs- go

bereich eines Schaltgliedes kommt. Hierbei ist dieses Schaltglied mit den Zahnstangen beweglich und in bezug auf die Zahnstangen quer und längs verstellbar. Der schwenkbare Arm verstellt nun das Schaltglied dadurch in seine wirksame Lage, daß ein besonderer Stift auf eine Schrägfläche aufläuft. Die Rückstellung des Armes in die unwirksame Lage erfolgt einfach dadurch, daß bei Rückführung des Gestelles der Arm in den Bereich eines weiteren drehbaren Daumens kommt.

Neben einer wesentlichen· Vereinfachung der ganzen Anordnung wird diese auch '5 klarer und übersichtlicher gestaltet, was insbesondere für Zwecke der Prüfung und Ausbesserung vorteilhaft ist. Wesentlich ist aber, daß nicht mehr so viele Einzelteile zu einer einheitlich zu bewegenden Masse zusammengeschlossen sind.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird auf der Zeichnung" veranschaulicht. Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt durch eine Zehnerschaltvorrichtung, die an einer Registrierkasse mit doppelten Zählwerken verwendet ist. Fig. 2 zeigt eine Draufsicht der Vorrichtung, teilweise im Schnitt, und Fig. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linie JII-III von Fig. i.

Auf der Zeichnung bezeichnen 1 und i_a die Resultaträder zweier ineinandergeschalteter Zählwerke. Die Resultaträder 1 und i_a sind auf -einer Resultatradwelle 2 gelagert, die ihrerseits in Gestelfblechen 3 gelagert ist. Die Bleche 3 sind mit Führungsnuten 4, 5 versehen, durch welche sich Wellen 6, 7 erstrecken. Durch Kurvenscheiben 8, 9, die auf der Welle 7 befestigt und mit auf den Gestellen 3 befestigten RoJlen 10, 11 zusammen- *° wirken, ist es möglich, bei der Umdrehung der Kurvenscheiben 8, 9 die Gestelle 3 und somit auch die Resultaträder 1, i_u in eine hin und her gehende Beivegung zu versetzen. In der dargestellten Ausführungsform sind für jedes Gestell 3 zwei Kurvenscheiben 8, 9 vorgesehen; die erwähnte Bewegung kann aber auch nur durch eine Kurve bewirkt werden. Mit jedem Resultatrad 1, i_u ist ein Blech 12 fest verbunden, das mit einem als Nocken dienenden Zapfen 13 versehen ist. Die Zapfen 13 wirken mit je einem Arm 14 zusammen, der durch einen Schiwingungszapfen 15 mit den Gestellen 3 verbunden ist. Jeder Arm 14 ist mit zwei Zapfen 16, 17 versehen, die bei der Schwingung des Armes sich hin und her in einer in dem Gestell 3 vorgesehenen Aussparung 18 bewegen, deren Seitenkanten für die Zapfen 16, 17 Anschläge bilden. In die Aussparung 18 ist zwischen deren Endpunkten 19, 20 eine gebogene Blattfeder 21 eingesetzt, deren mittlerer Teil zwischen den Zapfen 16, 17 liegt. Dadurch werden die Arme 14 in der eingestellten Endlage gehalten. Jeder Arm- 14 ist auf zwei einander entgegengesetzten Seiten mit Nockenflächen 22, 23 versehen, von denen die eine, 22, mit demStifti3 zusammenwirkt und die andere, 23, mit einem auf der Welle 6 befestigten und an einer Scheibe 24 vorgesehenen Nocken 25 zusammenwirkt. 7c

Die Einstellschieber 26 werden mittels ihrer Schlitze 27, 28 durch die Wellen 29, 30 geführt. Auf jedem Einstellschieber 26 sind mit Führungsschlitzen 34 und Führungsstiften 31, 32 zwei mit Zähnen 39 versehene Zählzahnschienen 33, 33_a verschiebbar gelagert. Jede dieser Za'hnschienen ist mit einer Aussparung 35 versehen, in die eine Blattfeder 36 eingesetzt ist, deren mittlerer Teil zwischen zwei am Zählschieber 26 befestigten Stiften 37, 38 liegt, so daß die Zählzahnschiene 33 in der eingestellten Endlage gehalten wird. Die Zahnschiene 33 besitzt unten einen als Anschlag dienenden Stift 40, der mit den weiter unten näher beschriebenen Organen zusammenwirkt.

Zwischen den Einstellschiebern 26 sind Schieber 41 angeordnet, von denen jeder zwei Rollen 44 trägt. Durch L^Tmdrehung von auf einer Welle 47 befestigten Kurvenscheiben 42, 43 können die Schieber 41 in eine auf und nieder gehende Bewegung versetzt werden. Dabei erhalten sie ihre Führung durch Schlitze 45, 46, die die Wellen 30 und 47 übergreifen. Auf jedem Schieber 41 ist ein S-förmiges Blech 56 (Fig. 3) befestigt, das somit an der Bewegung des Schiebers 41 teilnimmt. Auf jedem Schieber 41 ist durch Langlöcher 49 und Zapfen 50 ein Zehnerschaltschieber 48 verschiebbar gelagert. Dieser besitzt einen schräg nach außen gerichteten Arm5i bzw. 51«, der sich an der nächst-, höheren Zählzahnschiene 33 vorbei bis in die Bahn der zweitnächsten Zählzahnschiene 33 erstreckt, da ja zwei Zählwerke ineinandergeschachtelt sind. Der Zehnerschaltschieber48 besitzt außerdem eine Führungsfläche 52, die mit einer festen Welle 53 zusammenwirken kann. Weiterhin ist an dem Schaltschieber 48 ein Zapfen 54 vorgesehen, mit welchem der Arm 14 zusammenwirkt. Der Schieber 41 und das Blech 56 besitzen noch Abbiegungen bzw. 57 (Fig. 3), die Anschläge bilden, die mit den auf den Zählzahnschienen 33 befestigten Zapf en 40 zusammenwirken können. Schließlich sind auf der Welle 6 Zahnräder 58 drehbar gelagert, die als Bewegungsübertragungsorgane von den Resultaträdern 1 und bekannten, auf der Zeichnung nicht gezeigten Speicherwerken führen. Die Räder

58 können gegebenenfalls durch Zahnstangen ersetzt sein. 6i, 62 bezeichnen Rohrhülsen, die dazu dienen, die Resultaträder 1 und die Gestelle 3 in den richtigen gegenseitigen Lagen auf der Welle 2 zu halten.
Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:
Nehmen die Gestelle 3 zusammen mit den Resultaträdern 1 ihre rechte Endlage ein, so sind die Zählräder 1 mit den Rädern 58 in to Eingriff, befinden sie sich dagegen in der linken Endlage, so sind· die Resultäträder 1 mit den Zählzahnschienen 33 in Eingriff. Die Zählzahnschienen 33 nehmen gewöhnlich die auf der Zeichnung gezeigte Lage auf den Ein-'5 Stellschiebern 26 ein. Diese werden, während sich die Gestelle in ihrer rechten· Endlage befinden, um eine, einem auf Tasten o. dgl¹, eingestellten Zahlenwert entsprechende Anzahl von Teilungen nach unten· bewegt. Nun werden die Von den Gestellen 3 getragenen Resultäträder durch Drehung der Kurvenscheiben 8, 9 in ihre linke Endlage geführt, wobei die Räder 1 mit den betreffenden ZäMzahnschienen 33 in Eingriff kommen. Die Einstellschieber 26 werden nun in die Ausgangslage zurückgeführt und dabei eine der vorherigen Einstellung der Einstellschieber entsprechende Drehung in der in Fig. 1 gezeigten Pfeilrichtung auf die Räder 1 übe'rtragen. Wenn hierbei ein Resultatrad 1 die Ziffer Neun ' erreicht hat, nimmt der Zapfen 13 die in Fig. 1 gezeigte Lage ein. Der Arm 14 befindet sich normalerweise in der mit vollen Linien in Fig. 1 gezeigten Lage. Bei der weiteren Drehung des Resultatrades ι stößt der Zapfen 13 an die Nockenfläche 22 des Armes" 14 und schwenkt dadurch den Arm in die strichpunktierte Lage. In dieser neuen Lage wird der Arm; 14 von der Feder 21 festgehalten. Während. noch das Resultatrad 1 sich mit der Zählzahnschiene 33 in Eingriff befindet, bewegt sich der Führumgsteil 41 aufwärts, so daß der Zapfen 54 an die Führungsfläche 59 des Armes 14- anstößt. Das Zehnerschaltglied 51 verschiebt sich hierbei in Richtung gegen den Einstellschieber 26 in die strichpunktierte Lage gemäß Fig. 2. Bei der weiteren Aufwärtsbewegung des Führungsteiles 41 stößt das Zehnerschaltglied 51 hierbei gegen einen- Anschlag 60 der Zählzahnschiene 33. Die Bewegung des Teiles 41 ist derart bemessen, daß sie über das Zehnerschaltglied 51 der den ■ nächsthöheren Wert darstellenden Zählzahnschiene 33 eine Bewegung beibringt, die das mit der dieses zusammenwirkende Resultatrad ι um eine Zahnteilung dreht. Nachdem diese Zehnerschaltung stattgefunden hat, wird die Zä'hl'Zahnschiene 33 in ihrer verschobenen Lage von der Blattfeder 36 gehalten. Das Resultatrad 1 kann nun wieder außer Eingriff mit der Zählzahnschiene 33 gebracht werden. Ehe diese Bewegung stattfindet, hat der Führungsteil 41 sich wieder so weit gesenkt, daß der Arm 14 nicht mehr mit dem Zapfen 54 in Berührung kommt, damit diejenigen Arme 14, die nicht von dem zugehörigen Resultatrad 1 umgestellt wurden, bei der Bewegung dieses Rades nach rechts nicht gegen die Zapfen 54 anschlagen. Auch nachdem die Resultäträder 1 mit den Zähizahnschienen 33 außer Eingriff gegangen sind, setzt der Führungsteil 41 seine Abwärtsbewegung fort. Hierbei treffen die Anschläge 55, 57 (Fig. 3) gegen die Zapfen 40 der Zählzahnschienen 33 und bringen die bei der Zehnerschaltung verstellten Zählzahnschienen. 33 in die Ausgangslage zurück. Auch die wirksam gewesenen Zehnerschaltglieder S-I werden hierbei durch Auflaufen ihrer Nockenfläche 52 auf die Welle 53 in· ihre Ausgangslage gebracht. Um die umgestellten Arme 14 in die Ausgangslage zurückzuführen, wird die Welle 6 gedreht, so daß die Nocken 25 auf die Nockenfläche 23 der Arme 14 treffen.

Mehrere verschiedene bauliche Änderungen sind innerhalb des Rahmens der Erfindung denkbar. Somit könnten z. B. die Blattfedern 21 und 36, statt in dem Gestell 3 bzw. der Zählzahnschiene 33 befestigt zu sein, auf dem go Arm 14 bzw. dem Einstellschieber 26 befestigt sein.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   ι. Zehnerschaltvorrichtung für Rechen- 95 " maschinen u. dgl., bei der die mit Antriebszahnstangen in Eingriff kommenden Ziffernräder mit Vorbereitungsdaumen versehen sind, die bei Drehung der Ziffernräder von 9 auf ο oder umgekehrt zwischen zwei Stellungen verschwenkbare und mit den Ziffernrädern in einem gemeinsamen Gestell gelagerte Arme in die für die Zehnerschaltung wirksame Stellang schwenken, dadurch gekennzeichnet, da.ß das die Ziffernräder (1) und schwenkbaren Arme (14) tragende Gestell (3) quer zur Bewegungsrichtung der Antriebszahnstangen (33) verschiebbar geführt ist, derart, daß. der schwenkbare no Arm (14) in den Bewegungsbereich eines mit den Zahnstangen (33) beweglichen, in bezug auf die Zahnstangen (33) quer und längs verstellbaren Schaltgliedes (51) kommt und dieses durch Auflaufen eines an ihm befestigten Stiftes (54) auf eine Schrägfläche(59) des schwenkbaren Armes (14) in seine wirksame Lage verstellt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstel-

   lung des schwenkbaren Armes (14) in die unwirksame Stellung ein zweiter drehbarer Daumen, (25) bewirkt, in dessen Bereich der Arm (14) bei Rückführung des Gestells (3) kommt.

   Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden:

   deutsche Patentschriften .... Nr. 603 217, 597 357·

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen