DE746803C - Vorrichtung zum selbsttätigen Wiederholen der Schrittschaltung des Papierwagens, insbesondere für rechnende Schreibmaschinen. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung insbesondere für rechnende Schreibmaschinen zum selbsttätigen Wiederholen der Schrittschaltung des Papierwagens. Bei' bekannten Vorrichtungen, die diesem Zweck dienen, sind zusätzliche Einstellungen für die Doppelschrittbewegung, ζ. Β. durch Reiter, notwendig, die von Hand vorgenommen werden müssen. Es ist auch bereits bekannt, die Doppel-

lo· schrittschaltbewegung vom Zählwerk auszulösen. Diese bekannte Vorrichtung gestattet es jedoch nicht, die Zählwerke verschiedener Maschinen untereinander auszuwechseln bzw. ausbesserungsbedürftige Zählwerke ohne weiteres durch andere zu ersetzen. Der Grund hierfür liegt darin, daß bei den bekannten

• Vorrichtungen besondere Anschlagnasen am Zählwerk vorgesehen sind, über welche die Doppelschrittbewegung· ausgelöst wird. Diese 'Vorrichtung fordert somit zusätzliche Teile ao am Zählwerk.

Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß die am Zählwerk für die Sperrung der Kommastelle vorhandenen Anschlagnasen zur Auslösung des Doppelschrittes ausgenutzt werden. Diese Anschlagnasen bringen über ein Hebelsystem eine Schaltklinke derart in Eingriff mit einem von der Bewegung des Schreibmaschinenwagens gesteuerten Mitnehmerrad, daß die Bewegung der Klinke nach einer weiteren Drehung des Mitnehmerrades über ein Hebelsystem auf die Stoßstange des Schaltwerkes übertragen wird.

746 8OB

In ilen Figuren ist die Erfindung beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. ι eine perspektivische Ansicht der gesamten Vorrichtung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Auslösungsvorrichtung in Richtung des in Fig. ι angegebenen Pfeiles II,

Fig. 3 eine Ansicht wie Fig. 2, jedoch in Richtung des Pfeiles III,

ίο Fig. 4 eine Seitenansicht des Schaltschlosses,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Schaltschlosses, Fig. 5 bis 7 Ansichten eines Einzelteiles in verschiedenen Stel 1 ungen,

Fig. S einen Schnitt nach Linie VIII-VIII ■1er Fig. 7,

Fig. 9 einen Schnitt durch ein Einzelteil. Fig. 10 einen Schnitt durch den Tragkörper mit Draufsicht auf die Klinke und den Ansatz.

In den Figuren ist 1 eines der in bekannter Weise ausgebildeten Zählwerke, die mit dem Schreibmaschinenwagen starr in beliebiger Anzahl verbunden sind. Diese Zählwerke besitzen bekanntlich, je nach ihrer Größe, eine bestimmte Anzahl kurzer und langer Übertragungshebel. Die letzteren haben im Vergleich zu den ersteren eine vorstehende, in den Bereich des Rechenwerkes hineinragende Xase 2, die zur Verriegelung des Anschlages bei der Kommastelle dient. Diese Nasen 2 schlagen nun gemäß der Erfindung bei der mit der Bewegung des Wagens erfolgenden Bewegung des Zählwerkes 1 an den Anschlag 3 eines Hebels 4 an und nehmen diesen dadurch in der Bewegungsrichtung des Schreibmaschinenwagens mit. Der Hebel 4 ist bei 5 ^an einem bei 6 gelagerten Doppelhebel 7 angelenkt, an dem bei 8 wiederum ein Übertragungsglied 9 angeordnet ist. Dieses Glied steht mit dem unter der Wirkung einer Feder 10 stehenden Winkelhebel 11 in-Verbindung, der bei 12 drehbar im Maschinenrahmen gelagert ist und an dessen freiem Ende eine Stange 13 angreift. Diese ist durch einen Tragkörper 14 hindurchgeführt und steht unter der Wirkung einer Druckfeder 15.

Das Ende der Stange 13 kann mit einem

Stift 16 (Fig. 9) in Berührung kommen, der in einer Büchse 17 gelagert ist. Die Büchse 17 sitzt auf einem Hebel 18 (Fig. 1), der bei 19 drehbar gelagert ist und seinen Anschlag an einem Stift 20 findet. Der Stift 16 kann beim Bewegen der Stange 13 gegen einen Lappen 21 gedrückt werden. Der Lappen 21 ist an einem Hebel 22 (Fig. 3) befestigt, der bei'23 an dem Teil 14 drehbar gelagert ist. Der Hebel 2 besitzt zwei kurvenförmige Schlitze 24 und 25, durch die Schraubenbolzen 26 bzw. 2"j hindurchgeführt sind, die in einer Klinke 28 (Fig. 2) eingeschraubt sind. Die ! Klinke 28 ist also lediglich durch die beiden Bolzen 26,27 an dem Hebel 22 in deren Schlitzen 24, 25 frei verschiebbar gelagert. Sie besitzt einen Ansatz 29 (Fig. 3), der eine kurvenförmige Aussparung 30 (Fig. 8) aufweist und auf einer am Teil 14 abgewinkelten Platte 31 gleitet. Diese besitzt eine Aussparung 32 (Fig. 3), durch die-eine Klinke 33 hindurehgreift, die an einer Aufbiegung 34 der Platte t 31 bei 35 gelagert ist. Die Klinke 33 steht mit ihrem einen Arm unter der Wirkung einer j Druckfeder 36 (Fig. 5 bis 7). An ihrem andej rtn Arm besitzt sie eine Xase ^y, so daß zwei j Aussparungen 38 und 39 entstehen. Ferner weist die Klinke 33 einen Fortsatz 40 auf.

Weiterhin sind an einen in die Klinke 28 eingenieteten Bolzen 41 (Fig. 2) zwei Zugfedern 42 und 43 eingehängt, von denen die erstere an der Platte 31 und die letztere an einem Hebel 44 angreift.

Auf den Fortsatz 40 der Klinke 33 kann eine Xase 45 drücken, die einen Teil eines Hebels 46 bildet, der bei 47 mittelbar am Teil 14 gelagert ist. Er- besitzt einen Schlitz 48 (Fig. 1), in den ein Stift 19 eingreift, der auf einer Hemmfeder 50 befestigt ist. Diese ist auf einer Welle 51 eines Mitnehmerrades 52 gelagert, und ihr U-förmig gebogener Arm 53 legt sich federnd um das Mitnehmerrad 52, so daß auf diese Weise eine Schleifkupplung gebildet wird.

Mit dem Mitnehmerräd 52 ist ferner ein Zahnrad 54 (.Fig. 3) fest verbunden, das ül>er das Zahnrad 55 und die Welle 56 \^ron dem Zahnritzel 57 aus angetrieben wird, in das die Transportzahnstange 58 CFig. 1) des Wagens eingreift.

Das Teil 14 besitzt Schlitze 59 und 60, mit denen es an einem Teil 61 des Schreibmaschinenrahmens mittels der Schrauben 62 und 63 einstellbar befestigt ist.

Ferner besitzt dae Klinke 28 (Fig. 2) eine Xase 64, mit der sie :a die Zähne 65 des Rades 52 in Eingriff· kommen kann.

Der Hebel 44 (Fig. 1) ist bei (>(> am Schreibmaschinenrahmen drehbar gelagert. Mittels einer in ihm angebrachten Schraulx; (->/ greift er in den Schlitz 68 eines Winkelhebels 69 ein, der bei 70 gelagert ist. Das no andere Ende 71 des Winkelhebels 69 schlägt gegen die Anschfagnase "J2 einer Stoßstange y^t für das in bekannter Weise ausgebildete Schaltwerk74, 75, 76 (Fig. 4). Auf der Schaltradwelle 77 sitzt in bekannter Weise das Wagenritzel 8 (Fig. i). in das ebenfalls die Zahnstange 58 eingreift.

Am Hebel 18 greift eine aits zwei Teilen und 80 bestehende Stange an, die mittels Schlitzen 81 und Schrauben 82 und 83 in ihrer Länge verstellt werden kann. Mit Hilfe eines Schraubenbolzens 4 greift das Teil 80

in den Schlitz 85 eines Winkelhebels 86 ein, der bei 87 an die Verbindungsstange 88 angelenkt ist. Diese steht bei 89 mit dem Auslösehebel für den Wagenfreilauf 90 in Verbindung. An der Stange 79, 80 greift eine Zugfeder 91 an, die an dem Rahmenteil 61 befestigt ist.

Der Hebel 4 ist mit einer Kurvenbahn 92 versehen, die auf einem Stift 93 gleiten kann.

Der letztere ist an einem Lager 94 befestigt, das mittels Schlitze 95 und 96 einstellbar am

' Rechenwerk befestigt ist. Dieses Lager steht ferner über eine Zugfeder 97 mit dem Hebel 4 in Verbindung.'- Der letztere trägt noch eine abgewinkelte Anschlagplatte 98, auf die die Nase 99 eines bei 100 am Hebel 94 angelenkten Hebels 101 aufliegt. Der Arm 102 des Hebels. 101 legt sich gegen einen Nocken 103 eines Hebels 104, der auf dem Lager 94 schwenkbar befestigt ist.

Die \^rorrichtung wirkt wie folgt:
Schlägt bei der Bewegung des Wagens (und damit des "Zählwerkes 1) die Nase 3 des Hebels 4 an den Anschlag 2 des.. Zählwerks an, so wird der Hebel 4 in Fig. 1 so weit nach links mitgenommen, bis er durch die Kurvenführung 92, 93 außer Eingriff mit der .Nase 2 kommt. Er bewegt sich dann unter der Wirkung der Federn 10, 15 wieder in seine Ausgangslage zurück.

Durch die Mitnahmebewegung wird über die Übertragungsglieder 7, 9, 11 die Stange 13 in Richtung d.es an ihr angegebenen Pfeiles so lange gedruckt, bis der Hebel 4 von der Xase 2 wieder freigegeben wird. Dieser Druck wird über den Stift 16 (Fig. 9) auf den Lappen 21 übertragen. Dadurch wird der Hebel 22 (Fig. 3) um seinen Lagerpunkt 23 und damit auch die an ihm befestigte Klinke 28 (Fig. 2) derart gedreht, daß die Nase 64 der letzteren in Eingriff mit den Zähnen 65 des Mitnehmerrades 52 kommt, ohne von diesem jedoch mitgenommen zu werden.

Bei dieser Drehbewegung des Hebele 22 drückt der Ansatz 9 der Klinke 28 die Nase 37 der Klinke 33 (Fig. 5 bis 8) nach unten, bis sie am Ende der Drehbewegung in die Ausnehmung 30 des Ansatzes 29 einspringt und damit den Hebe! 22 sowie die Klinke 28 festhält. Die Nase 64 der Klinke 28 bleibt damit am Schluß des Schaltschriftes vor Beginn des Doppelschrittes in Eingriff mit den Zähnen 65 des Mitnehmerrades 52, während die Übertragungsglieder 4, 7, 9, 11, 13 wieder in ihre Ruhelage zurückkehren.

Bei dem nun folgenden Wagenschritt wird über die Zahnstange 5S sowie über die Räder 57, 55 und 54 die Wagenbewegung auf das Mitnehmerrad 52 übertragen. Die Klinke 28 wird nunmehr vom Mitnehmerrad 52 mitgenommen, wobei sie in den kurvenförmig ausgebildeten Schlitzen 24 und 25 (Fig. 3) gleitet. -

Die Bewegung der Klinke 28 wird über die Feder 43, die als elastisches Zwischenglied ! dient, auf den Hebel 44 und von diesem auf den Winkelhebel 69 übertragen, so daß über die Anschlagnase y2 die Stoßstange 73 nach hinten gedruckt und das Schaltwerk der Ma- : schine noch einmal betätigt wird. Auf diese Weise wird, gesteuert vom Zählwerk, ein dop-.pelter Schaltvorgang hervorgerufen, ohne daß zusätzliche Maßnahmen getroffen werden müssen.

Während dieses Doppelschrittes wird die Klinke 28, gesteuert durch die Kurvenschlitze 24 und 25, zu dem Hebel 22 so geschwenkt, daß der Ansatz 29 die Nas^ 64 außer Eingriff mit dem Mitnehmerrad 52 bringt. Da nun durch die Ausnehmung- 30 die Nase 37 der Klinke 33 nach unten weggedrückt wurde, kann unter dem Zug der Feder 42 die Klinke 28 und mit ihm auch der Hebel 22 in die Ruhestellung zurückkehren. Die Nase 64 bleibt also außer Eingriff, so daß kein weiterer Schaltvorgang mehr erfolgen kann.

Wird jedoch der Wagenfreilauf betätigt, so ist es notwendig, daß bei der damit verbundenen Bewegung des Wagens eine Schrittschaltung unterbunden wird. Zu diesem Zweck wird die Übertragung der Stange 13 auf den Anschlaglappen 21, welche die Doppelschrittvorrichtung auslöst, unterbrochen. Dies erfolgt dadurch, daß vom Auslösehebel 90 für den Wagenfreilauf über die Hebel 88, 86, 80 und 79 der Hebel 18 um seinen Drehpunkt 19 geschwenkt wird. Dadurch werden die Achse der Büchse 17, in welcher der Stift 16 lagert, und die Achse der Stange 13 gegeneinander verschoben, so daß bei einer Betätigung des Hebels 4 die Stange 13 ihre Bewegung nicht mehr auf den Lappen 21 übertragen kann. Um zu vermeiden, daß beim Wagenrücklauf eine Schaltung erfolgt, ist die Hemmfeder. 50 mit der von ihr beeinflußten Anschlagnase 45 vorgesehen. Bei der Bewegung des Wagens von links nach rechts wird das Mitnehmerrad 52 in entgegengesetzter Richtung wie bei der Bewegung des Wagens von rechts nach links gedreht. Dadurch wird die Plemmfeder 50 mitgenommen und die Anschlagnase 45 nach unten gedrückt, so daß die Klinke 33 entgegen der Wirkung der Feder 36 um ihren Drehpunkt 35 nach unten geschwenkt wird. Die Sperrnase ^y wird somit außer Funktion gesetzt.

Soll der Doppelschrittmechanismus ausgeschaltet werden, so wird der Hebel 104 umgelegt. Dadurch wird über den Hebel 101 und den Anschlag 98 der Hebel 4 nach unten i2u gezogen, so daß er unterhalb der Anschlagnase 2 der Zählwerke 1 zu liegen kommt.

Claims (11)

1. Patentansprüche:

   ι. Vorrichtung zum selbsttätigen Wiederholen der Schrittschaltung des Papierwagens mit Auslösung der Doppelschrittbewegung vom Zählwerk aus, dadurch gekennzeichnet, daß die am Zählwerk vorhandenen Nasen (2), die der Anschlagverriegelung bei der Kommasteile dienen, als Anschlagnasen verwendet werden.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagnasen (2) über ein Hebelsystem (7, 9, 11, 13) eine Schaltklinke (28,64) derart in Eingriff mit einem von der Bewegung des Schreibmaschinenwagens gesteuerten Mitnehmerrad (5.2) bringen, daß die Bewegung der Klinke (28) nach einer bestimmten Drehung des Mitnehmerrades (52) über ein Hebel system (4, 69) auf die Stoßstange (73; des Schaltwerkes (74, 75, 76) übertragen wird.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerrad (52) durch die Zahnstange (.58) des Schreibmaschinenwagens mit dem Wagenritzel (78) zwangläufig gekuppelt ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltnase (64) an einer in kurvenförmigen Schlitzen (24, 25) eines drehbar gelagerten Hebels \22) gleitbar angebrachten Klinke (28) angeordnet ist.
5. S- Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke (28, 64) mit einem Ansatz (29) versehen ist, der im Zusammenwirken mit einer Klinke (33) das Auswerfen der Schaltklinke (28) aus dem Zahnrad (52) nach erfolgtem Schaltvorgang bewirkt.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (33 j unter der Wirkung einer Feder (36) steht.
7. 7· Vorrichtung nach Anspruch ι bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Klinke (33) ^ei^{ne m}it dem Zahnrad ("52) zusammenwirkende Schleppvorrichtung (46, 50) über eine Nase (45) einwirkt.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schaltklinkenhebel (28) und dem Übertragungshebel (4) für die Doppelschrittbewegung ein elastisches Zwischenglied, z.B. eine Feder (43), vorgesehen ist.
9. 9- Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die Bewegung des Zählwerks (r) auf den Lappen (21) übertragende Stange (13) mit einem in einer Führung (17) gelagerten Stift (ιό) zusammenwirkt, wobei die Führung (17) bei der Bewegung des Auslösehebels (90) für den Wagenfreilauf derart aus der Bewegungsrichtung der Stange (13) geschwenkt wird, daß diese während des Wagenfreilaufes nicht mehr auf den Anschlag (21) stoßen kann.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (4) bei seiner Mitnahme durch das Zählwerk (1) auf einer Kurvenbahn (92) derart entlangläuft, daß er nach einem gewissen Weg des Zählwerks (1) wieder freigegeben wird.
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (14) für das Mitnehmerrad (52) und die Schaltklinke (,28, 64) am Rahmen (61) der Schreibmaschine verschiebbar angeordnet ist.

    Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden:

    deutsche Patentschriften .... Nr. 661 498, 509 656.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen