DE7301153U - Ventil - Google Patents
VentilInfo
- Publication number
- DE7301153U DE7301153U DE19737301153 DE7301153U DE7301153U DE 7301153 U DE7301153 U DE 7301153U DE 19737301153 DE19737301153 DE 19737301153 DE 7301153 U DE7301153 U DE 7301153U DE 7301153 U DE7301153 U DE 7301153U
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- valve
- valve body
- collar
- recess
- bore
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
- B65D83/14—Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
- B65D83/44—Valves specially adapted for the discharge of contents; Regulating devices
- B65D83/48—Lift valves, e.g. operated by push action
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Dispersion Chemistry (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
- Lift Valve (AREA)
- Nozzles (AREA)
Description
DIPL-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BÖNINQ
B MÖNCHEN BO (BOGENHAUSEN) KOLBERGER STRASSE 21
Telefon: 08 11/91« 27 04
1 BERLIN 3J (DAHLE,.I) HUTTENWEG 15 Telelon: Oi 11'B324066
Telegramme: Consldei j I lon Benin
889/13.974 DE 11. Januar 1973
Gebrauchsmusteranmeldung
der Firma
RONSON CORPORATION
RONSON CORPORATION
1, Ronson Road
Woodbridge, New Jersey
Woodbridge, New Jersey
V.St.A.
"Ventil"
"Ventil"
Die Neuerung betrifft ein Ventil zum Öffnen und Schließen eines Fluidbehälters, wie es insbesondere zum Verschließen
von Aerosolbehältern verwendet wird, in denen irgendeine Substanz unter Druck aufbewahrt wird.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, das einfach aufgebaut
und leicht montierbar ist. Diese Aufgabe wird neuerungs-
rfln*tff«L4 74eM«i Berliner Bank AG.,
7101153 2 o.a. 73
., Depositenkasse 1
gemäß dadurch gelöst, daß das Ventil einen aus elastischem Material bestehenden Ventilkörper mit einer Ausnehmung aufweist,
die mit einer Bohrung in Verbindung steht, deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Ausnehmung ist,
und in der eine Ventilstange angeordnet ist, die mit einem Bund in die Ausnehmung ragt und einen axialen Auslaßkanal
aufweist, dessen eines Ende außerhalb des Ventilkörpers mündet und dessen anderes Ende mit einem Querkanal
in Verbindung steht, der in die Bohrung mündet, wobei durch eine axiale Verlagerung der Ventilstange in
Richtung ihres den Querkanal aufweisenden Endes durch Deformation des Ventilkörpers die die Querkanalmündungen
normalerweise verschliessenden Wandabschnitte der Bohrung
von der Ventilstange entfernbar sind.
Das neuerungsgemäße Ventil bietet den Vorteil, daß es
lediglich aus zwei sehr einfach herstellbaren Teilen besteht und bei hoher Betriebssicherheit praktisch wartungsfrei
ist. Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn die Ventilstange mit einem zweiten Bund versehen ist,
der sich außerhalb des Ventilkörpers befindet und als Anschlag zur Begrenzung der Axialbewegung der Ventilstange
dient.
Die Neuerung wird im folgenden anhand eines in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die Seitenansicht eines Ventils in der Schließstellung und
Fig. 2 die Seitenansicht des Ventils gemäß Fig. 1 in der Offenstellung.
Wie aus der Zeichnung hervorgeht, besteht das Ventil aus
zwei Teilen, nämlich einer Ventilstange 1 und einem Ventilkörper* 2j in dessen axialer Bohrung 3 die Ventilstange
1 sitzt. Ein Flansch 4 dient zur Befestigung des Ventils an einem Behälter.
Die Ventilstange 1 besitzt einen axialen Auslaßkanal 5, der mit einem Querkanal 6 in Verbindung steht. Sie ist
außerdem mit einem Bund 7 und einem Bund 8 versehen, von denen ein jeder kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Die
sich verjüngenden konischen Flächen der Bunde 7 und 8 erleichtern die Montage der Ventilstange.Diese braucht
lediglich, in der Zeichnung betrachtet, von unten in die axiale Bohrung 3 eingedrückt zu werden.
Als Material für den Ventilkörper verwendet man einen Kunststoff hinreichender Elastizität. Als besonders geeignet
hat sich Polyurethan erwiesen, daß einerseits hinreichend steif ist, um eine sichere Abdichtung zwischen
dem Behälter und dem Ventilkörper zu gewährleisten und andererseits hinreichend schmiegsam, um bei der Betätigung
des Ventils ausreichend deformiert werden zu können, ohne daß die Gefahr besteht, daß der Ventilkörper nach der
Deformation nicht in seine Aüsgangslage zurückkehrt.
Der Bund 8 ragt in eine kleine Ausnehmung 9 im Ventilkörper 2, während der Bund 7 sich außerhalb des Ventilkörpers
in der Nähe von dessen Stirnfläche befindet. Der Abstand zwischen den beiden Bunden ist so gewählt, daß
der Bund 7 gegen die Stirnfläche des Ventilkörpers zur Anlage kommt, nachdem der Bund 8 die von der unteren Ringfläche
der Ausnehmung 9 gebildete Schulter berührt hat., In der Ruhestellung des Ventils wird der Querkanal 6 durch
eine schürzenförmige Verlängerung 10 des Ventilkörpers 2 verschlossen.
PATENTANWÄLTE
Bei der Betätigung des Ventils wird die Ventilstange 1 aus der in Fig. 1 dargestellten Lage nach unten in die
in Fig. 2 dargestellte Lage überführt. Durch diese Bewegung kommen die Bunde γ und 6 gegen die ihnen zugeordneten
Flächen des Ventilkörpers 2 und der Ausnehmung 9 zur Anlage. Der auf die Anlageflächen ausgeübte Druck
hat zur Fojge, daß die schürzenförmige Verlängerung 10
in die in Fig. 2 dargestellte Form überführt wird. Die Folge ist, daß der Querkanal 6 mit dem Inhalt des jeweiligen
Behälters in Verbindung steht. Das im Behälter befindliche Gut kann folglich über die Querkanäle 6 und
die axialer Bohrung 3 nach außen gelangen. Wird die Ventilstange freigegeben, gehen sie und der Ventilkörper in
die in Fig. 1 dargestellte Lage zurück.
Claims (4)
1. Ventil zum Öffnen und Schließen eines Fluidbchälters,
dadurch gekennzeichnet , daß es einen aus elastischem Material bestehenden Ventilkörper (2) mit
einer Ausnehmung (9) aufweist, die mit einer Bohrung (3) in Verbindung steht, deren Durchmesser kleiner als der
Durchmesser der Ausnehmung ist, und in der eine Ventilstange (1) angeordnet ist, die mit einem Bund (8) in die
Ausnehmung ragt und einen axialen Auslaßkanal (5) aufweist, dessen eines Ende außerhalb des Ventilkörpers
mündet und dessen anderes Ende mit einem Querkanal (6) in Verbindung steht, der in die Bohrung (3) mündet, wobei
durch eine axiale Verlagerung der Ventilstange in Richtung ihres den Querkanal (6) aufweisenden Endes durch Deformation
des Ventilkörners (2) die die Querkanalmündungen normalerweise verschließenden Wandabschnitte der Bohrung von der
Ventilstange (1) entfernbar sindy
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch geken u zeichne
t , daß die Ventilstange (1) mit einen zweiten Bund (7) versehen ist, der sich außerhalb des Ventilkörpers (2)
befindet und als Anschlag zur Begrenzung der Axialbewogung der Ventilstange dient. -
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Bund (7,8) die Form sich zur
außerhalb des Ventilkörpers endenden Mündung des Auslaßkanals (5) verjüngenden Kegelstumpfs hat./
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Ventilkörper (2) mit
einem Befestigungsflansch (4) versehen ist/*
MB: BD
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| GB175372 | 1972-01-13 |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE7301153U true DE7301153U (de) | 1973-06-20 |
Family
ID=9727391
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19732301579 Pending DE2301579A1 (de) | 1972-01-13 | 1973-01-11 | Ventil |
| DE19737301153 Expired DE7301153U (de) | 1972-01-13 | 1973-01-11 | Ventil |
Family Applications Before (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19732301579 Pending DE2301579A1 (de) | 1972-01-13 | 1973-01-11 | Ventil |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| JP (1) | JPS4882415A (de) |
| DE (2) | DE2301579A1 (de) |
| FR (1) | FR2168030A1 (de) |
| IT (1) | IT978124B (de) |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5624373Y2 (de) * | 1976-03-12 | 1981-06-08 | ||
| EP0080750A3 (de) * | 1981-11-26 | 1985-03-20 | Franco Del Bon | Verfahren zur Herstellung einer Ventil- und Kappenkombination |
| DE29609979U1 (de) * | 1996-06-05 | 1997-10-02 | Walu-Labortechnik GmbH, 97877 Wertheim | Ventil, insbesondere zur Flüssigkeitsregelung in Dosiergeräten |
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-
1973
- 1973-01-11 DE DE19732301579 patent/DE2301579A1/de active Pending
- 1973-01-11 IT IT1916873A patent/IT978124B/it active
- 1973-01-11 DE DE19737301153 patent/DE7301153U/de not_active Expired
- 1973-01-12 FR FR7301073A patent/FR2168030A1/fr not_active Withdrawn
- 1973-01-13 JP JP48006981A patent/JPS4882415A/ja active Pending
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JPS4882415A (de) | 1973-11-05 |
| DE2301579A1 (de) | 1973-08-02 |
| FR2168030A1 (de) | 1973-08-24 |
| IT978124B (it) | 1974-09-20 |
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