DE7229172U - Sitzbank - Google Patents

Description

, ,, , _:· :Dr. Max Schneider Dr. AIfred Eitel _D._P.,,„_e

Ernst Czowalla sgü». Λ Patentanwälte Peter Matschkur _D,_P1 ._Phy, vv

85 Nürnberg 106, den 13. AugUSt 1976 KönlgstraBe 1 (Museumsbrücke) Femsprech-Sammel-Nr. 203931

Rf Parkhau· Katharlnenhof iai pancnaus Aciierstraoe

-diese. Nr. 24 880/Di-Ma

!Firma E. Kaufmann EG Möbelwerke GmbH & Co.. 8530 Neustadt/Aisch

"Sitzbank"

Die vorliegende Eriicduög betrifft eiüe Sitäuäük, iusbesondere als Seil einer Eckbank, mit einem auf Beinstützen runenden Sitzteil und einer Rückenlehne, bei der das Sitzteil eine als Stauraum dienende Sitzwanne mit einem als Sitzplatte dienenden aufklappbares Deokel umfaßt.

Zur Vereinfachung von fertigung und Montage ist dabei einer der· artigen Sitzbank gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die Sitzwaaoe als selbsttragendes, einstufiges Kunststoffteil ausgebildet ist, wobei mit Vorteil an der Sitzwanne zusätzlich ein rückseitiger, über die Sitzfläche nach oben rückstehender, wenigstens einen Teil der Rückenlehne bildender, flansch angeformt sein kann.

Deutsche Bank A. β. Nürnberg Nr. 03/30688, 3LZ 780 70012 - Hypobank Nürnberg Nr. 158/274800, BLZ 760 20214 PoMsched^tonWMBrffeMB Nr. 3830WK - Drahtanschrift: NorUpalertt

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Die Fertigung der Sitzwanne als einstückigee Kunststoffteil ermöglicht eine einfaches und rationellere Fertigung als es bei den bislang verwendetet] Hoizsltzwaaaen der Pall war, wobei als besonderer Vorteil noch hinzukommt, daß derartige einstückige Kunststoffteile so ge-fertigt werden können, daß sie nur einer geringen Nachbearbeitung bedürfen, insbesondere bedarf es keines Spachteins oder Schleifens mehr. Es genügt allenfalls ein Oberflächenschutz gegen Abgriff z.B. durch Lackieren.

Mit besonderem Vorteil kann die Sitzwanne in Weiterbildung der Efindung aus einem treibmittelhaltigen, teilweise auffl geschäumten, Kunststoff bestehen, insbesondere aus Polystyrol. Anstelle von Polystyrol wäre "edoch auch Polyurethan geeignet.

Eine dünne Oberflächenschicht der aus teilweise aufgeschäumtem Kunststoff bestehenden Sitzwanne, die an die kältere Formwandung angrenzt, schäumt dabei nicht auf und bilclet eine dichte, feste Haut, so daß nach Art eines I-Trägereffektes eine sehr stabile und doch leichte Sitzwann entsteht <,

Um eine besonderes glatte, leicht sauber zu haltende, Oberfläche der Sitzwanne zu erziel-en, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Formwandung beim Einspritzen des mit einem Treibmittel versetzten Kunststoffmaterials in die Form zunächst beheizt und erst anschließend,

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zur verstehend genannten Verhinderung des Aufschäumens des Kunststoffs, in den Außeujuoüeü gekühlt wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der rückseitige Flansch am hinteren Rand eines an der Rückwaad der Sitzwanne angewinkelten waagerechten Sitzflächenschenkels angeformt ist, an dem seinerseits Beschlagteile zur Anlenkung der Sitzplatte befestigt sind.

Zu diesem Zweök können in Ausnehmungen des zumindest abschnittsweise relativ dickwandigen Sitzfläohenschenkels Metallplätt-■ chen mit Preßsitz eingelassen sein, dis nach oben überstehende Bohrungen zur Aufnahme jeweils eines Schwenkdorns von an der Sitzplattenunterseite befestigten Gegenbeschlagteilen aufweisen. Durch diese Ausbildung der Beschlagteile zur Anlenkung der Sitzplatte ist es lediglich erforderlich, durch Stifte in der Spritzgießform entsprechende Aussparungen im Sitzfläche nschenkel vorzusehen, in die nachträglich die Metallplatten ein-geschoben werden können, so daß sie mit Preßsitz gehalten werden und keinerlei Bohrung und Schraubarbeiten mehr notwendig sind.

Die Gegenbeschlagteile können mit abgewinkelten Krallen in die Sitzplatte eingedrückt sein und aarüberhinaus noch jeweils durch Schrauben fixiert werden, wobei Sohraubarbeiten an der Sitzplatte unkritisch sind, da diese im allgemeinen

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als Holzplatte ausgebildet sein wird.

Um eine besonders einfache Befestigung der Beinstützen an einer erfioduogsgemäßen Sitzwanne zu erzielen, kann die aus Kunststoff bestehende Sitzwanne zumindest an den vorderen Eekkanten wuist.förmige Verdickungen mit nach unten offenen Ausnehmungen zum Einsetzen von Beinstützen aufweisen. Die gleiche Anordnung kann auch für die Beinstützen an den hinteren Eckkanten vorgesehen sein.

Mit Vorteil ist jedoch in weiterer Ausbildung der Erfindung vorgesehen, daß die etwa mit der Ebene des rückseitigen Flansches abschließenden Seitenwände der Sitzwanne eine die, vorzugsweise kreisrunden, hinteren Beinstützen teilweise umschließende Mutausnehmung aufweisen, so daß mit lediglich einer Schraubverbindung eine exakte verkippungsfreie Halterung der hinteren Beinstützen erzielbar ist.

Mit Vorteil können dabei die hinteren Beinstützen, den rückseitigen Plansch überragend, sowohl an der Sitzwanne als auch an der an den rückseitigen Flansch nach oben anschließenden Rückenlehne befestigt sein, so daß die eigentliche Rückenlehne selbst überhaupt nicht am rückseitigen Flansch selbst befestigt zu werden braucht, und damit dieser auch nicht beim Zurücklehnen zu großen Biegebelastungen ausgesetzt sein kann.

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Eatsprechend der Einbettung der hinteren Beinstützen in sie teilweise umschließende ftutausnehmungen der hinteren Seitenwandkanten der Sitzwanne ist es dabei von Vorteil, wenn die oberen Enden der hinteren Beiastützea zumindest teilweise in vertikale Längsnuteη der an den rückseitigen Flaasoh ansohliessenden Rückenlehne eingebettet sind.

Sine besonders vorteilhafte Anordnung, bei der der Aufwand zum Anbringen der Beinstützen, sowie diet Anzahl der benötigten Halterungselemente auf ein Minimum reduziert werden können, erhält man schließlich dadurch, daß die vorderen und hinteren Beinstützen jeweils auf jeder Bankseite unterschiedlich, lange Sehenkel eines im wesentlichen U-förmig gebogenen Stahlrohrteils sind, das mit seiner Basis am Boden aufsitzt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Besohreibung einiger Ausführungsbeispiele an Hand der Figuren der Zeichnung. Dabei zeigt:

Pig. 1 eine perspektivische Darstellung einer aus zwei erfindungsgsmäßen Sitzbänken und einem eingehängten Eckteil bestehenden Eckbank;

Pig. 2 eine perspektivische Teilansioht einer Sitzbank nach Figur 1 von hinten;

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Fig. 3 eine Vergrößerung des Ausschnitts III in Fig. 1;

Pig. 4 einen etwas vergrößerten Schnitt IV-IV durch die Anordnung nach Figur 1;

Pig. 5 einen Schnitt V-V durch die Anordnung nach Figur 4 und

Fig. 6 einen der Figur 4 entsprechenden Schnitt durch eine Sit^wanne mit einstückig angeformter Bodenplatte.

In Fig. 1 sind jeweils mit 1 zwei erfindungsgemäße Sitzbänke bezeichnet, die, vertikal zueinander angeordnet, in an sich bekannter Weise durch ein Eckstück la miteinander verbunden sind, um eine Eckbank zu bilden.

Jede Sitzbank 1 enthält dabei eine als einstückiges Kunststoffteil aus einem treibmittelhaltigen, teilweise aufgeschäumten, Kunststoff, insbesondere Polystyrol, gebildete Sitzwanne 2 mit einer Bodenwand 3, zwei Seitenwänden 4, einer Vorderwand 5 und einer Rückwand 6.

Die Vorderwand 5 und die Seitenwände 4 weisen nach außen etwas überstehende Randflansche 7 auf. In einer Ebene mit diesen Randflanschen 7 ist am oberen Rand der Rückwand 6 ein mit einer Versteifungsleiste 8 versehener Sitzfläohenschenkel 9 angewinkelt, an den ein sohräg nach oben geneigter, rückseitiger Flansch 10 angeformt ist, der den unteren Teil der Rückenlehne bildet.

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Iq Ausnehmungen 12 der Versteifungsleiste 8, die bei der Spritzgieß-Herstellung der einstückigen Kunststoff-Sitzwanne 2 durch. entsprechende Stifte ausgespart worden sind, sind Metallplatten 12 eingetrieben, die im jeweiligen, über den Sitzflacheoschenkel 9 überstehenden Bereich eine Ausnehmung 13 zur Aufnahme jeweils eines Schwenkdorns 16 von an der Unterseite der Sitzplatte 14 befestigten Gegenbeschlagteilen 15 aufweist. Die Gegenbeschlagteile sind an ihrem, dem Schwenkdorn 16 abgewandteo Ende mit abgewinkelten Krallen versehen, die in die Sitzplatte 14 eingedrückt Bind und darüberhinaus mittels einer Schraube 17 an die Sitzplatte 14 angeschraubt.

Die vorderen Beinstützen 18 und die hinteren Beinstützen 19 auf jeder Seite einer erfindungsgemäSen Sitzbank 1 sind Schenkel eines im wesentlichen U-förmig gebogenen Stahlrohrbeils, welches mit seiner Basis 20 am Boden aufsitzt.

Während die vorderen Beinstützen 18 jeweils in nach unten offene Ausnehmungen 21 von an den vorderen Eckkantet? der Sitzwanne 2 angeformten wulstförmigen Verdickungen 22 klemmend eingesetzt sind, verlaufen die verlängerten und oberhalb des Sitzflächenschenkels 9 entsprechend der Neigung der Rückenlehne nach hinten abgeknickten hinteren Beinstützen 19 in Hutausnehmungen 23 der hinteren Kanten der entsprechend verdickten

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Seitenvjände 2 der Sitzwanne 1, so daß lediglich mit einer einzeln, durch die hintere Beinstütze 19 in die Seitenwand 2 eingeschraubten Schraube 24, eine verkippungsfreie Befestigung der hinteren Beinstützen an der Sitzwanne erzielt wird.

An den vorderen und hinteren Beinstützen 18 und 19 sind Queratifte 36 und 37 befestigt, auf denen die Sitzwanne aufsitzt. Diese Querstifte 36 und 37 sind teilweise in Mutausnehmungen 38 und 39 auf der Unterseite der Sitzwanne eingebettet. Diese Anordnung hat dea Vorteil, daß die Sitzwanuenhalterung den Kunststoff lediglich auf Druck beansprucht, wofür die besten Stabilitätseigenschaften gegeben sind und nicht auf Zug durch die lediglich einer Festlegung der Sitawanne dienenden Schrauben 24 und daß darüberhinaus auch nicht die Gefahr besteht, daß sich ein scharfkantiger Rand der vorderen Beinstützen bei Druckbelastung in den Kunststoff eindrücken kann.

An den über den rückseitigen Plansch 10, an dem entsprechende, mit den Nutausnehmungen 23 fluchtende Lagernuten angeformt sind, überstehenden oberen Enden 25 der hinteren Beinstützen 19 ist die eigentliche Rückenlehne 26, bestehend aus einer Tragplatte 27 mit einer Polsterungsauflage 28 und einem rückseitigen Tragrahmen 29 befestigt, wobei in den seitlichen Streben 30 des Tragrahmens 29 die oberen Enden 25 teilweise aufnehmende vertikale Längsnuten 31 vorgesehen sind, in denen eine zusatz-

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liehe Sohraubbefestigung mit Hilfe einer Sohraube 32 vorgesehen ist·

Duroh dieses Anlenken der beim Zurücklehnen einer auf der erfindungsgemäßen Sitzbank platznehmendeη Person belasteten Rückenlehne 26 lediglich an den hinteren Beinstützen, ohne daß eine direkte Verbindung zwischen der Rückenlehne 26 mit dem rückseitigen Piansoh 10 besteht, kann dieser auch keinen großen Biegebelastungen ausgesetzt sein, so daß er relativ dünnwandig ausgebildet werden kann.

Kit 53 ist siss Pölsterauflags dsr Sitsplatte 14 bezeichnet.

Bei der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Sitzwanne ist die Bodenwand 3 nicht als einstückiges Seil der Sitzwanne 3 ausgebildet, sonderen als separat einlegbare Platte, die auf entsprechende, nach innen springende Plansche 34 der Seitenwände 4, der Vorderwand 5 und der Rückwand 6 auflegbar ist. Durch diese Ausbildung wird der Aufbau der Spritzgießform zur Fertigung einer erfiadungsgemäßen Sitzwaone 2 wesentlich vereinfacht, ahne daß dadurch nennenswerte Nachteile hinsichtlich ihrer Stabilität in Kauf genommen werden müßten.

Die Figur 6 zeigt eise Sitzwamie, bei der die Bodenwand 3 ein einstückiges Teil der Sitzwanne 2 bildet.

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Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführuagsbeispiele beschränkt. Iebesondere wäre es selbstverständlich auch möglich, anders ausgebildete und in anderer Weise aa der einstückig aus Kunststoff bestehenden Sitzwanne befestigte Beinstützen vorzusehen.

Claims (8)

Dr. Max Schneider Dr. Alfred Eitel m*. Ernst Czowalla 5i5i Patentanwälte Peter Matschkur oipi. (i 72 29 172.6 Bö Nürnberg 106, den 14. 6. 1976 E . Kauf ma Ο η KG· Königstraße 1 (Mdseumsbrücke) GmbH & Qo . Fernsprech-Sammel-Nr. 203931 H Parkhaus] Kath&rlnanhof Parkheu» AdleretraSe -diess. Nr. 24 880/Di- Sohutzansprüche

1. Sitzbank, insbesondere als Seil einer Eckbank, mit einem auf Beinstützen angeordneten Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei das Sitzteil eine einen Stauraum bildende Sitzwanne und einen als Sitzplatte dienenden klappbaren .Deckel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzwanne (2) als selbsttragendes einstückiges Kunststoffteil aus einem treibmittelhaltigen, teilweise aufgeschäumten Kunststoff gebildet ist, die mit einem rückseitig über das Sitzteil nach oben überstehenden, einen Teil der Rückenlehne bildenden Plansch (10) versehen ist.

2. Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Oberflächenschicht der Sitzwanne (2) nicht aufgeschäumt ist.

3. Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß als treibmittelhaltiger Kunststoff Polystyrol oder Polyurethan vorgesehen ist.

Deutsche Bank A. G. Nürnberg Nr. 03X3(16». BLZ 76070012 - Hypobank Nürnberg Nr. 1M/274SOO, BLZ 760 20214

KlnAAellAANj fihanechrltt: Norlepatent

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4. Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 "bis 3, dadurch gekennzeichnet* daß der rückseitige Plansch (10) am hinteren Eaad eines an der Rückwand (6) der Sitzwanne (2) angewinkelten waagerechten Sitzflächenschenkels (9) angeformt ist.

5. Sitzbaak nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Sitzfläche G schenkel (9) zur Anlenkung der Sitzplatte (14; dienende Beschlagteile (12) angeordnet sind.

6. Sitzbank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzflächenschenkel (9) Ausnehmungen (11) aufweisen, in denen die Beschlagteile (12) mit Preßsitz angeordnet sind, die an der Oberseite zur Aufnahme eines Schwenkdorns (16) von unters der Sitzplatte (14) befestigten Gegenbeschlagteilen (15) dienenös Bohrungen (13) aufweisen.

7. Sitzbank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzwanne (2) zumindest aa den vorderen Eckkanten wulstförmige Verdickungen (22) mit zum Einsetzen der vorderen Beinstützen (18) dienenden, nach unten offenen Ausnehmungen (21) aufweist.

8. Sitzbank nach einem der Ansprüche Ibis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rückseiten der Seitenwände (4) der Sitz-

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waαne (2) vorzugsweise kreisrunde, die hinteren Beinstützen (19) teilweise umschließeode Nutauaoehmungen (23) vorgesehen sind.

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