DE7215359U - Schmuck-Klappetui - Google Patents

Description

Firma Eugen WILHEIM, 7631 Sulz bei Lahr Schmuck-Klappetui

Gegenstand der Neuerung ist ein Klappetui für die Aufbewahrung von Schmuck und dergleichen. Man hat schon zahlreiche Vorschläge gemacht, die Anfertigung und Montage des Klapp-Gelenkes solcher aus Unterschale und Oberschale bestehenden Etuis möglichst einfach, materialsparend und gleichzeitig ästhetisch befriedigend auszuführen. Außerdem soll ein solches Etui auch auf bloßen Druck aufspringen und sich von selbst öffnen. Weiter besteht oft der Wunsch, das Etui durch einen schönen Überzug aus Stoff oder dergleichen, der über beide Schalen einzeln gespannt ist, zu einem gut wirkenden Schmuckstück selbst zu machen, wobei der Überzug nicht mit etwaigen Teilen eines Federscharniers oder dergleichen kollidieren soll. Schließlich sollen alle Arbeiten beim Fertigmachen der Teile und beim Zusammensetzen zum kompletten Etui mit möglichst wenigen und einfachen Handgriffen und weitgehend maschinell ausführbar sein.

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Bisher hat man von diesen Forderungen immer nur einen Teil an den verschiedenen Etuiaorten erfüllen können, und besonders bei feineren und wertvollen Etuis entsteht ein erheblicher Teil der Herstellungskosten durch Handarbeit, die durch gelernte Kräfce ausgeführt werden muß. Es ist aber dringend erwünscht, den Anteil an Handarbeit bei der Herstellung ur.d Montage herabzu drücken und ein Schmucketui zu schaffen, welches gleichzeitig alle der oben genannten Forderungen zu erfüllen gestattet.

Bekannt sind zunächst selbsttätig aufschnappende Etuis, bei denen in einem der Schalenteile (Unterschale) ein federnder Verschlußd~ücker untergebracht ist. Wird dieser Drücker zum Öffnen betätigt, so muß der Deckel oder Oberteil aufspringen. Zu diesem Zweck sind an der der Vorder- oder Drückerseite gegenüberliegenden Rückseite des Etuis die beiden Schalen,durch ein oder mehrere Scharniere verbunden, in welche außerdem eine Spiralfeder oder ein Torsionsstab eingesetzt ist, wodurch die Oberschale nach Lösen der Verriegelung am Verschlußdrücker sofort zum Aufspringen gebracht wird (vgl. DBGM Nr. 1 957 421). Solche Scharniere mit eingebauten oder aufgesetzten Öffnungsfedern sind mehrteilige verhältnismäßig teuere Elemente, die sorgfältige Handmontage erfordern und außerdem dem Etui von hinten oft ein wenig schönes "technisches" Aussehen geben_e Man hat auch schon in einem aus zwei durch ein Scharnier an

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der Hinterseite zusammengehaltenen Schalen bestehendes Etui über das Scharnier eine Druck-Blattfeder gesetzt, die mit nach innen umgebogenen Haltekrallen in innere, beiderseits des Gelenkes liegende Vertiefungen der einen und der anderen Schale eingreift und sie zusammendrückt. Das Etui wird dadurch in geschlossenem Zustand zusammengehalten· Zum Öffnen muß der Deckel von Hand aufgeklappt werden, wobei dann nach Überschreiten einer Totpunktlage die Blattfeder das Etui offenhält. In diesem Falle mußte man also auf den an sich erwünschten federnden Verschlußdrücker in der Unterschale verzichten; das Etui sprang nicht von selbst auf.

Schließlich nat man auch schon zum Verschließen solcher Klappetuis derartige halbkreisförmig gebogene Blattfedern allein verwendet, also auf ein eigentliches Scharnier verzichtet und die beiden Schalen entweder durch eine verhältnismäßig leichte Verbindungslasche aus üunststoff-Folie oder durch wie Nut und Feder ineinandergreifende Führungsleisten miteinander lose verbunden. Die genannte Blattfeder sorgte dabei für das Zusammenhalten der Schalen, aber auch in diesem Falle öffnete sich das Etui nicht von selbst. Man konnte also keinen federnden Verschlußdrücker benutzen, sondern man mußte ebenso wie bei den vorstehend beschriebenen Etuis die Oberschale erst von Hand über die genannte Totpunktlage hinaus schwenken, ehe die Druok-Blattfeder ein im Sinne des Öffnens oder Offenhaltens wirkendes Moment ausüben konnte.

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Aufgabe der Neuerung ist es, unter Verwendung dieser fertigungs- und montagemäßig höchst einfachen Verschlußvorrichtung, bei der also kein besonderes Klappscharnier gebraucht wird und die beiden Schalenhä3ften durch die genannte Blattfeder zusammengehalten werden, nun auch ein bei Betätigung eines federnden Verschlußdrückers von selbst aufspringendes Schmuck-Etui zu schaffen.

Das gelingt, wenn neuerungsgemäß,bei Anbringung eines federnden Verschlußdrückers in einer der Schalen, Blattfeder und Vertiefungen so bemessen sind, daß auch in geschlossenem Zustand des Etuis die Verbindungslinie der beiderseitigen Auflagestellen der Haltekrallen in den Vertiefungen unter Erzeugung eines Öffnungs-Momentes an der Rückseite des Gelenkzentrums vorbeigeht.

Die zur Neuerung führenden Untersuchungen haben nämlich ergeben, daß bei den bisherigen mit einer solchen gebogenen Blattfeder ausgerüsteten Etuis die genannte Verbindungslinie in geschlossenem Zustand stets auf der nach dem Innern des Gehäuses zu, also naoh dessen Vorderseite zu gerichteten Seite des an der Hinterseite gelegenen Gelenkzentrums vorbeiging. Wenn dies Gelenkzentrum also z.B. aus den wie Gelenkkugel und Gelenkpfanne zusammenwirkenden Nut- und Federteilen an der hinteren Sohalen-

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seite bestand, so mußte bei der genannten früheren Blattfeder-Verbindung erst eine Öffnungsbewegung ausgeführt werden, bei der die genannte Verbindungslinie zunächst von vorn nach hinten bis zu diesem Gelenkzentrum bewegt wurde. Erst bei Überschreiten dieses Punktes, an welchem also die Verbindungslinie aus der vorderen in die rückwärtige Lage in Bezug auf das Gelenkzentrum ^ überging, konnte nun die Kraft der Blattfeder durch eine geringe Annäherung der beiderseitigen Auflagestellen auch eine im Öffnungssinne wirkende Kraft auf die beiden Schalen ausüben.

Dieser Vorgang ist bei der Neuerung insofern anders, als dort schon in der geschlossenen Endlage der Teile die Verbindungslinie der beiderseitigen Auflagestellen der Haltskrallen in den Vertiefungen an der Rückseite des Gelenkzentrums vorbeigeht, also von vornherein einen auf Öffnung des Etuis hinzielenden Effekt ausübt. Das wirkt sich also dahin aus, daß sich unter ^{ Z¹ dem Druck der Blattfeder das Etui von selbst zu öffnen sucht. Es kann nunmehr somit auch mit den üblichen federnden Verschlußdrückern an der Vorderseite des Etuis ausgerüstet werden. Ein störend an der Rückseite des Etuis in Erscheinung tretendes Scharnier ist nicht mehr vorhanden.

Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß die beiden an der Gelenklinie zusammentretenden Schalenteile einwandfrei und ohne

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Störung durch eine Scharnierfeder mit Stoff überzogen v/erden können. Erst wenn das, gegebenenfalls maschinell, fertig ist, so wird durch einen einzigen Handgriff die gebogene Blattfeder mit ihren beiden Haltekrallen in die in entsprechender Tiefe beiderseits der dazwischenliegenden G-elenklinie angebrachten Vertiefungen eingesetzt, und das nunmehr bei Betätigung des Verschlußdrückers sofort von selbst aufspringende Schmuck-Klappetui ist fertig. Alle schwierige Handarbeit beim Anbringen des Scharniers und der eventuell mit ihm kollidierenden Bespannung entfällt. Die Einsparung von Kosten für die in dieser Weise vereinfachte Iviontage ist erheblich.

Das beigefügte Modell eines Rohkörpers veranschaulicht die geschilderten neuen Merkmale, ihre Vorteile im Gebrauch und die einfache Montage.

Schutzanspruch:

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1. Schutzanspruoh

   Schmuck-Klappetui mit einem Rohkörper aua Untersohale und Ober schale, welche beide an der Rückseite des Etuis gelenkig zusammengehalten sind durch eine halbkreisförmig gebogene Blattfeder, die mit nach innen umgebogenen Haltekrallen in innere, beiderseits des Gelenkes liegende Vertiefungen der einen und der anderen Schale eingreift und sie zusammendrückt, dadurch gekennzeichnet, daß, bei Anbringung eines federnden Verschlußdrückers in einer der Schalen, Blattfeder und Vertiefungen so bemessen sind, daß auch in geschlossenem Zustand des Etuis die Verbindungslinie der beiderseitigen Auflagestellen der Haltekrallen in den Vertiefungen unter Erzeugung eines Öffnungs-Momentes an der Rückseite des Gelenkzentrums vorbeigeht.