DE7116679U - Oberer Arbeitsstuckvorschubmechanismus fur Nahmaschinen - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEMANN DR. M. KÖHLER DIPL-ING. C. GERNHARPT

MÖNCHEN HAMDURG

TELcFON: 3*5314 2000 HAMBURG 50, "' ^. 7?

TELEGRAMME. KARPATENT KDN I GSTRASSE 28

W. 24 710/71 20/Ja

The Singer Company
Elizabeth, New Jersey (V.St. A.)

Oberer Arbeitsstückvorschubmechanismus für Nähmaschinen.

Die Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen und insbesondere auf einen oberen .Arbeitsstückvorschubmechanismus für Nähmaschinen, der einen Arbeitsstückvorschubfuß oder Stoffschieber hat, der auf die obere Lage des zu nähenden Materials einwirken kann, um das Material an den Stichbildeinstrumentalitäten vorbeizubewegen, und welcher in Verbindung mit einem herkömmlichen unteren Arbeitestückvorschubmechanismus zusammen arbeiten kann, der auf die untere Lage des Arbeitsstückes einwirkt.

Um eine gleichförmige Arbeitsstückvorschubbewegung zu erhalten, um so ein Kräuseln, Strecken oder Dehnen der einen Lage des Arbeitsstücks in Bezug zur anderne zu vermeiden, ist es bei Industrienähmaschinentypen, welche auf zwei oder mehrere Arbeitsstücklagen einwirken, bekannt, sowohl der oberen als auch der unteren Arbeitsstückfläche eine Vorschubbewegung vermittels zweier getrennten Vorschubteilen zu erteilen. Diese Teile, die als Stoffschieber bekannt

sind, weisen vorzugsweise eine Mehrzahl von Zähnen auf, \ welche auf die Fläche des Arbeitsstückes einwirken, wenn die Nadel aus diesem heraus bzw. von diesem zurückgezogen I ist, um das Arbeitsstück in der bevorzugten Richtung auf j die Stichbildestelle zu und von dieser wegzubewegen. Weil j der Drückerfuß unter bestimmten Bedingungen eine verzögernde Kraft auf die obere Lage ausübt und weil beim Zusammen- bzw. Aneinandernähen von Lagen unterschiedlicher Liaterialien eine unterschiedliche Vorschubgeschwindigkeit auf die unterschiedlichen Materialien vermittels der auf diese Materialien wirkenden Stoffschieber angewendet werden könnte, ist es erwünscht, den Vorschub des oberen und des unteren. Stoff-

Schiebers voneinander unabhängig einzustellen, um an allen Lagen den gleichen Vorschub zu erhalten. Dies iit außerdem notwendig, wenn es erwünscht ist, ein Kräuseln oder Strecken der einen Lage in Bezug zu der b: , den anderen zu erhalten. Weiterhin ist es erwünscht, wenn die relativen Vorschubgeschwindigkeiten des oberen und des unteren StoffSchiebers erst einmal richtig eingestellt sind und eine Änderung der Stichlänge des ganzen Arbeitsstückes erforderlich, ist, sowohl den oberen als auch den unteren Vorschub ohne Veränderungen des relativen Vorschubes gleichzeitig einzustellen, so daß beim Ändern der Stichlänge ein Minimum an Zeitverlust entsteht. Außerdem kann es während bestimmter Arbeitsvor-(, . gänge, wie während des Geradeausnähens ohne ein Strecken,

Dehnen oder Kräuseln, notwendig sein, während eines kleinen Bereiches des Zyklus eine Veränderung oder Variation wie Kräuseln, zu bewirken. Zu diesem Zweck ist es selbstverständlich erwünscht, eine solche Arbeitsweise ohne Veränderung der vorherigen Einstellung der Stoffschieber zu bewirken, und in der Lage zu sein, auf normale Bedingungen schnell und ohne erneute Einstellungen zurückzukommen. Diese ■ erwünschten iilerkmale bzw. Sigenschaften sind an ein Arbeiten mit hoher SeschwindigkeiyangeApasst, welches nicht wegen der Einfachheit der Steuerung geopfert werden darf. Bei bekannten

Ausführungen ist die Eignung für ein Hochgeschv.indigkeitsarbeiten in einer Nähmaschine mit einem oberen Vorschubmechanismus nicht vorgesehen, und insbesondere nicht in einer solchen Maschine, die die vorgenannten Steuermerkmale in Kombination mit einem oberen Vorschub aufweist.

Ein Hauptzweck der Erfindung besteht daher darin, einen verbesserten oberen Arbeitsstückvorschubmechanismus für nine Nähmaschine zu schaffen, der für Arbeiten mit hoher Se? oi.vwjt.-digkeit geeignet ist und der in Ver ^dung mit einem bekannten unteren Vorschub verwendet werden kann.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, ^ τ eine Nähmaschine mit einem unteren Stoffschieber einen vt %. aerten oberen Vorschubmechanismus zu schaffen, welcher gleichzeitig mit dem unteren Stoffschieber eingestellt werden kann, um die zu bildende Stichlänge zu regulieren.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, für eine Nähmaschine mit einem unteren Stoffschieber einen verbesserten oberen Vorschubmechanismus zu schaffen, welcher unabhängig von dem unteren Stoffschieber eingestellt werden kann, um die Vorschubgeschwindigkeit der oberen Arbeitsstücklagen zu verändern ohne den Vorschub der unteren Arbeits stücklagen zu beeinflussen bzw. s,u verändern, und welcher außerdem eingestellt werden kann, um den unteren Vorschubmechanismus zusammen mit dem oberen Vorschub zu verändern·

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen oberen Vorschubmechanismus für eine Nähmaschine zur Verwendung in Verbindung mit einem unteren Vorschubmechanismus zu schaffen, welcher kompakt ist und in vorhandene Nähmaschinen mit unterem Vorschubmechanismus eingebaut werden kann.

Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen oberen Vorschub für eine Nähmaschine mit einem unteren Vorschub zu schaffen, der eine Einrichtung aufweist, um eine Differenz zwischen der Vorschubgeschwindigkeit de3 unteren und des oberen Vorschubs schnell zu bewirken und um zu den Vorschubgeschwindigkeiten des vorherigen Zustandes schnell

zurückzukehren.

Die Erfindung geht von einer Nähmaschine aus, die aufweist: ein Gehäuse, welches eine Platte oder einen Sockel mit einer Arbeitsstücktragplatte aufweist, einen Ständer, der von dem einen Ende der Arbeitsstücktragplatte nach oben steht, einen Tragarm am oberen Ende des Ständers, der über die Arbeitsstücktragplatte herüberhängt und in einem Nähkqpf endet, eine Antriebswelle, die in Längsrichtung in dem Tragarm drehbar angeordnet ist. Einrichtungen zum Drehen der Antriebswelle, eine Nadel, die in dem Kopf zur Hin- und Herbewegung in zeitlicher Beziehung zur Antriebswelle in eine Arbeitsstückeingr·' ■' stellung und aus einer solchen heraus an einer Stichb- alle angeordnet ist, einen untergg Stoffschieber, der zum Vorschieben des Arbeitsstückes auf die Stichbildstelle zu und in zeitlicher Beziehung zur Nadelhin- und Herbewegung in der Platte bzw. dem Sockel unterhalb, der Arbeitsstücktragfläche angeordnet ist, und einen oberen Arbeitsstückvorschubmechanismua bzw. Stoffschieber, der oberhalb der Arbeitsstücktragfläche und über dem unteren Stoffschieber zur Zusammenarbeit mit dem unteren Stoffschieber angeordnet ist, um das Arbeitsstück vorzuschieben. Bei der beschriebenen Nähmaschine weist der obere Arbeitsstückvorschubmechanismus gemäß der Erfindung auf: eine Hilfswelle, die in dem Gehäuse drehbar angeordnet ist, eine C erste flexible Antriebseinrichtung, die die Hilfswelle mit

der Antriebswelle zum Drehen der Hilfswelle in einer zeitlichen Winkelbeziehung zur Anhiebswelle arbeitsmäßig koppelt, einen Lenker, Einrichtungen, die auf der Hilfswelle angeordnet sind, um den Lenker in zeitlicher Beziehung zur Drehung der Hilfswelle in Schwingung zu setzen, eine Schwingarmeinrichtung, Einrichtungen, die den Lenker mit der Schwingarmeinrichtung arbeitsmäßig verbinden, um dem Schwingarm bzw. Schwingarmeinrichtung eine Schwingbewegung zu erteilen, eine Verbindung, die die Schwingarmeinrichtung mit dem oberen Stoff.schieber arbeitsmäßig verbindet, um denselben in Schwingung zu versetzen, um eine Vorschub- und

eine Rückkehrbewe^ung in zeitlicher Beziehung zu dem unteren Stoffschieber zu schaffen, einen Wellenstutzen, der in dem Gehäuse drehbar angeordnet ist, Exzenter-Einrichtungen, die an dem Wellenstutzen befestigt sind, und eine zweite flexible Antriebseinrichtung, die den Wellenstutzen mit der Hilfswelle arbeitsmäßig kuppelt, um den Wellenstutzen in einer zeitlichen WinkelbeZiehung zu dieser zu drehen, wobei die Exzenter-Einrichtungen mit der Verbindung arbeitsmäßig in Eingriff treten, um dem oberen Stoffschieber eine Anhebe- und Absenkbewegung in zeitlicher Beziehung zur Hin- und Herbewegung der Nadel und zu seinen Vorschub- und Rückkehrbewegungen zu erteilen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird an Hand der Zeichnungen beispielsweise erläutert.

Fig. 1 ist eine rückwärtige perspektivische Ansicht

eines Teiles einer Nähmaschine, die eine bevorzugte Ausführung eines oberen Vorschubmechanismus gemäß der Erfindung aufweist, von welcher Teile weggebrochen, im Querschnitt und in Phantomlinien gezeigt sind, um den Mechanismus in klarer Weise zu zeigen. Fig. 2 ist eine perspektivische Seitenansicht eines

Teiles der Nähmaschine gemäß der Fig. 1, von der Teile weggebrochen, im Querschnitt gezeigt und (' in Phantomlienien dargestellt sind.

Fig. 3 ist eine Vorderansicht eines Teiles des Vorschub- und Eückkehrmechanismus gemäß der Erfindung, wo bei Teile entfernt bzw. im Querschnitt gezeigt sind, um die Vorschubverbindungen klar darzustellen.

Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht eines teilweise auseinandergebauten oberen Vorschubregelteiles, die die Elemente, durch welche der obere Vorschubmechanismus gesteuert werden kann, zeigt, i'ig. 5 ist eine teilweise im Querschnitt gezeigte perspektivische Ansicht mit teilweise weggebrochenen

Teilen eines Teiles des Vorschubmechanismus gemäß ier Erfindung, die den Kupplungsinechariismus, durch v/eichen der obere Vorschub entweder zusammen mit oder unabhängig von irgendeinem unteren /.rbeitsstückvorschubmechanismus verändert werden kann, und die weiterhin eine Vorrichtung zwdgt, durch welche der Unterschied zwischen dem unteren und dem oberen Vorschub angezeigt werden kann. In den Zeichnungen ist ein oberer Arbeitsstückvorschubmechanismus gemäß der Erfindung an einer Nähmaschine ange-. bracht, die einen Eahmen aufweist, der eine Grundplatte 10 mit einer in der Horizontalen angeordneten Arbeitsstücktragfläche 12 aufweist, von deren einem Ende ein Ständer 14 vorsteht, der einen Tragarm 16 stützt, welcher über die Grundplatte 10 überhängt und in einem hohlen Kopf 18 an seinem freien Ende endet. Innerhalb des Tragarms 16 ist, wie in Pig,·2 gezeigt, eine Hauptwelle 20 in Längsrichtung gelagert, welche alle sich bewegenden Teile der Nähmaschine antreibt und welche vermittels eines Schwungrades 22 (Fig. 1) von einer Energiequelle gedreht wird. In Lagerungen in dem Kopf 18 des Tragarms 16 ist eine Nadelstange 24 hin- und herbewegbar angeordnet und wird vermittels (nicht gezeigter) Verbindungen durch die Hauptwelle 20 hin- und herbewegt. Die Nadelstange 24 weist an ihrem unteren Ende eine einen Faden aufnehmende, bzw. tragende Nadel 26 auf, welche mit einem ( nicht gezeigten) Greifer zusammenarbeitet, der innerhalb der Grundplatte 10 unterhalb der Arbeitsstücktragfläche ϊ2 angeordnet und durch Verbindungen mit der Hauptwelle 20 in zeitlicher Beziehung zu der Nadel 26 angetrieben ist, um an einer Stichbildestelle 28 in einer Stichplatte 29 Stiche zu bilden. Die Vorrichtung weist außerdem einen bekannten unteren Vorschubmechanismus mit einem unteren Stoffschieber 30 auf, der vorzugsweise zwei Sätze oder Reihen von Zähnen aufweist und^elcher so eingerichtet ist, daß ihm seitliche Vorwärtsvorschub- und Eückkehrbewegungen in Querrichtung

zur Hauptachse des Tragarms 16 und senkrechte Bewegungen vermittels einer (nicht gezeigten) Vier- Bewegungseinrichtung gegeben werden, die durch die Hauptwelle 20 angetrieben ist. Ein bekannter unterer Vorschubmechanismus dieser Art iat in der UGA-Patentschrift Nummer 2 848 964 offenbart. In dem Kopf 18 ist eine durch Federn vorgespannte Drückerstange 32 hin- und herbewegbar angeordnet, die an ihrem unteren rinde einen Block 34 trägt, an welchem ein bekannter Drückerfuß 36 vermittels einer Kopfschraube 38 einstellbar befestigt ist.

Oberhalb der Stichplatte 29 und über dem unteren Stoffschieber 30 liegend isx ein oberer Stoffschieber 40 angeordnet, der vorzugsweise zwei Sätze oder Reihen von Zähnen hat, die mit dem unteren Stoffschieber 30 zusammenarbeiten, um das Arbeitsstück zu der Stichbildestelle 28 hin- und von dieser wegzubewegen. Der obere Stoffschieber 40 ist vermittels einer Schraub.- 44 an einem Gabelteil 42 befestigt, um sich so mit dem Gabelteil 42 zu bewegen. Zwei Paare von Verbindungen oder Lenkern 46 und 48 sir ei vermittels bekannter Einrichtungen an gegenüberliegend.:,., Enden jeder äußeren Fläche des Gabelteiles 42 schwenkbar befestigt. Die Lenker 46 sind weiterhin an ihren entsprechenden freien Enden mit einem doppelgabelförmigen Bein 50 eines Winkelhebels 52 schwenkbar befestigt, der ein kanalförmiges Bein 54 und das Paar aus den gabelförmigen Beinen 50 aufweist. Die gabelförmigen Beine 50, die an den Seitenwänden des Blocks 34 anliegen, sind an diesen durch bekannte Einrichtungen an einem Schwenkpunkt 51 schwenkbar befestigt. Selbstverständlich kann der Schwenkpunkt 51 sich auch an dem Rahmen oder Gehäuse der Nähmaschine anstatt an dem Block 34 des Drückerfußes 36 befinden, durch die vorliegende Anordnung jedoch wird der obere Stoffschieber 40 gemeinsam mit dem Drückerfuß 36 angehoben, wenn die Drückerstange 32 angehoben wird. An dem Ende des Blocks 34, an dem der Winkelhebel 52 angeordnet ist, ist ein Lenker 56 innerhalb eines eingefrästen Schiit-

zes angeordnet, und dieser ist an der Einrichtung schwenkbar angeordnet, die den Winkelhebel 52 an dem Block 34 schwenkbar befestigt. Das andere Ende des LenKers 56 ist in die Gabel des uebelteiles 42 eingepaßt und ist darin vermittels der schwenkbaren Befestigung des Lenkers 48 an dieser schwenkbar angeordnet. Jeder Lenker 43 ist "weiterhin aü seinem anderen Ende mit dem einen Ende eines Schwingarmes 58 schwenkbar verbunden, welcher an seinem anderen Ende vermittels einer einstückigen C-Klemme 60 an einer Schwingwelle 62 befestigt ist, die in einer Buchse 64 in des Gehäuse gelagert ist. Es wird ber.orkt, daß die Verbindung, die die Beine 50, die Lenker 46 und 56 und den Gabelteil 42 umfaßt eine quadratische Verbindung bildet, (die Lenker 46 und 56 haben gen:α wie die Beine 50 und der Gabelteil die gleichen Länge), die um den Schwenkpunkt 51 schwenkbar ist, wenn dem Schwingarm 58 durch die Schwingwelle 62, wie im folgenden beschrieben werden wird, eine Schwingbewegung gegeben wird. Dem oberen Stoffschieber 40 wird demgemäß durch die Bewegung des Schwingarmes 58 eine Vorwärtsvorschub- und Rückkehrschwingbewegung erteilt. Eine vertikale Komponente der Bewegung, die erforderlich ist, um dem oberen Stoffschieber 40 die nötige "Vier-Bewegungs"-Wirkungsweise zu geben, wird, wie es in der Technik bekannt ist, durch Mittel, die im folgenden beschrieben werden, geliefert.

An dem freien Ende der Schwingwelle 62 ist vermittels einer einstückigen C-Klemme 66 ein zweiter Schwingarm 68 befestigt, welcher mit einem Vorschubregelteil 70 νου der Knebel- oder Kniehebelart verbunden ist und von diesem in Schwingung versetzt wird, und welcher im Verlauf der weiteren Beschreibung weiter beschrieben wird. Es sei bemerkt, daß die Schwing: rme 58 und 68 und die Schwingwelle 62 auf einen einzelnen, schwingarm einwirken. Der Vorschubregelteil 70 empfängt seinen Eingang, wie weiter unten beschrieben werden wird, von einen Ende einer Steuerstange 72, deren anderes Ende eine Buchse oder einen Steuerstangenkopf 74

aufweist, die bzw. der einen Exzenter 76 umgibt, welcher an einer Hill'swelle 78 befestigt ist, die ihrerseits in dem hinteren Teil des Kopfes 18 der Nähmaschine gelagert ist. Außerdem ist eine mit einer Nut versehene Biemenscheibe 80 an der Hilfsteile 78 befestigt, welche mit einem mit Zähnen versehenen Zeitsteuerriemen 82 in Singriff ist und dadurch von einer weiteren mit einer Nut versehenen Riemenscheibe 84, welche auf der Hauptwelle 20 befestigt ist und mit welcher der Zeitsteuerriemen 32 außerdem in Eingriff ist, Energie empfängt. Demgemäß wird die Hilfswelle 78 in zeitlicher Beziehung mit der Hauptwelle 20 und mit der Hin- und Herbewegung der Nadelstange 24 angetrieben.

Mit besonderem Hinweis auf die Figuren 3 und 4 wird nun der Vorschubregelteil 70 beschrieben. Der Vorschubregelteil 70 weist einen Tragrahmen 86 irgendeines zweckmäßigen Aufbaues auf, ist jedoch hier beschrieben mit zwei im wesentlichen gleichschenkligen dreieckigen Stirnwänden 88 und 89, die vermittels einer konvexen Wand 90 im Abstand voneinander an der den Schenkeln gegenüberliegenden Seite angeordnet sind. Je ein Zapfen 92 und 93 ist den Scheiteln jeder Stirnwand 88 und 89 benachbart und an deren äußeren Flächen angeordnet, die jeweils an der entsprechenden Vfend an ihrem einen Ende befestigt und gelagert sind, um sich an ihren freien Enden in dem Tragrahmen 86 zu drehen. Die innere Fläche jeder der Stirnwände 88 und 89 weist eine entsprechende Bohrung 94 und 95 auf, in veIcher jeweils ein Zapfen 96 und 97 gelagert ist, deren andere Enden jeweils in einer Bohrung in einem entsprechenden Lenker 98 und 99 vorzugsweise durch Preßpassungen eingesetzt sind. Je eine Bohrung 100 und 101 ist von dem entsprechenden Zapfen 96 bzw. 97 in jedem Lenker 98 bzw. 99 im Abstand angeordnet, in welcher ein Zapfen 102 gelagert 13t. Der Zapfen 102 ist innerhalb einer (nicht gezeigten) Bohrung in dem freien Ende der Steuerstange 72 vorzugsweise durch einen Preßsitz eingesetzt, und er geht weiterhin durch ein Paar von Lenkern 104 und 105 hin-

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durch, welche auf ihm drehbar gelagert sind. Die Lenker 104 und 105 sind den Lenkers 98 und 99 ähnlich bzw. diesen entsprechend ausgeführt und weisen jeweils eine Bohrung 106 bzw. 107 auf, die von der Mittellinie des Zapfens 102 um den gleichen .Abstand versetzt ist, wie die Bohrungen 100 und 101 von den Llittellinien der entsprechenden Zapfen 96 und 97 im Abstand angeordnet sind. Innerhalb jeder der Bohrungen 106 und 107 ist ein Zapfen 108 gelagert, welcher innerhalb einer 3ohrung in dem freien Ende des Schwingarms 68 vorzugsweise durch einen Preßsitz eingepaßt ist. Es ist offensichtlich, daß von der Kinematik des Vorschubregelteiles 70 her, die schwingende Bewegung der Steuerstange 72 in eine Schwenkbewegung an dem Schwingarm 68 umgewandelt wird, wenn die Mittellinie des Zapfens 108 zu den Mittellinien der Zapfen 96 und 97 nicht konzentrisch ist, und daß, je weiter die Mittellinie des Zapf ^ is 108 von den Mittellinien der Zapfen 96 und 97 entfernt ist, desto größer ist die Schwing- oder Schwenkbewegung, die dem Schwingarm 68 erteilt wird, und desto größer ist die Vorwärtsvorschub- und Hückkehrbewegung, die dem oberen Stoffschieber 40 durch den oben "beschriebenen Mechanismus erteilt wird. Die Einrichtung zum Verändern des Abstandes zwischen dem Zentrum des Zapfens 108 und den Zapfen 96 und 97 wird nachfolgend beschrie' >n. Es sei jedoch bemerkt, daß lediglich der eine der Lenker 98

(_ und 99 und lediglich einer der Lenker 104 und 105 kinematisch

erforderlich sind.

Um die richtige vertikale Verschiebung des oberen Stoffschiebers 40 zu erhalten, so daß der Stoffschieber 40 nicht mit dem Arbeitsstück während der Zeit in Eingriff tritt, in der sich die Uadel 26 in dem Arbeitsstück befindet, ist an dem Ende der Hilfswelle 78 eine mit einer Nut versehene Eiemenscheibe 110 vorgesehen,welche vermittels eines Zeitsteuerriemens 112 mit eingreifenden Zähnen eine weitere reit einer Nut versehene Riemenscheibe 114 antreibt, die an dem Ende eines kurzen Wellenstutzens 116 angeordnet ist,der in

dem unteren Teil des Kopfes 16 genau oberhalt; des oberen StoffSchiebers 40 gelagert ist. Sin Exzenter 118 ist an dem Wellenstutzen 116 in einer dem Bein 54 des Winkelhebels 52 benachbarten Stelle befestigt. Sine Blattfeder 120, die an dem Kopf 18 vermittels einer Kopfschraube 122 befestigt ist, spannt das Bein 54 gegen den Exzenter 118 vor, und spannt demgemäß den Winkelhebel 52 in Uhrzeigerrichtung, bei Blickrichtung der Figuren 2 und 3, vor. Daher wirkt ate Feder 120 dahingehend, daß der cbt:-_ Stoffschieber 40 gegen das Arbeitsstück nach unten gedrückt wird. Sin Zapfen oder Born 124 unterstützt die Yorspannenergis der Fede _■ durch Vorspannen derselben, während ein gegabeltes Ende 1_to der Feder 120 und die Schraube 122 die Einstellung des Vorspanndruckes gestatten. Ss ist klar, daß der otere Stoffschieber während der Bückkehrbewegung vermittels des sich drehenden Exzenters angehoben wird, welcher das Bein 54 des Winkelhebels 52 im Uhrzeigersinn, in Blickrichtung der Figur 2 und 3, gegen die Kraft der Feder 120 drückt. Da die Bewegungen de oberen Stoffschiebers 40 und des üblichen unteren Stoffschiebers 30 von der Drehung der Hauptwelle 20 hergeleitet sind, können sie durch richtige- Einstellen der Exzenter und 118 in synchroner Art und Weise zusammenarbeiten^

Um die Vorschubgeachwindigkeit des oberen Stoffschiebers 40 zu verändern, sind drei Steuereigenschaften vorgesehen, die erste erlaubt, den oberen und den unteren Vorschub gleich· zeitig zu verändern, die zweite erlaubt, daß der obere Vor-r schub in Bezug zum unteren Vorschub veränderbar ist, und die dritte ergibt die Eigenschaft, während des Nähens den oberen Vorschub in Bezug zum unteren Vorschub solange wie gewünscht zu verändern und dann zu der vorherigen Einstellung des unteren Vorschubs zurückzukehren. Jede dieser drei Steuereigenschaften wird nun in der genannten Reihenfolge beschrieben.

Auf einem Wellenstutzen 128 in dem Ständer 14 ist ein Anzeigertragarm 130 gelagert, der einen Zeiger 132 aufweist,

der in Richtung auf die Vorderflache des Ständers 14 zeigt. Der Tragarm 13o ist durch eine (nichtggezeigte) Feder gegen eine Stellschraube 134 vorgespannt, weicht in dem vorderen Teil des Ständers eingeschraubt ist und zum Singriff durch eine Bedienungsperson verfügbar ist. An dem Tragarm 130 ist ein Pa^.i· von Hebeln 136, 138 schwenkbar angeordnet. Der Hebel 136 ist mit dem (nicht gezeigten) Mechanismus verbunden, welcher den Vorschub des unteren StoffSchiebers 30 regelt, während der Hebel 138 den oberen Stoffschieber 40, wie es gerade beschrieben wird, regelt. In dem Tragarm 16 der Nähmaschine ist eine Hohlwelle 140 gelagert, wel^^: ne Kurbel 142 aufweist, die an dem Ständerende der Ho₁.,: _ile 140 befestigt ist. Der Hebel 138 ist an einem Kurbelzapfen 143 der Kurbel 142 befestigt, um so die Hohlwelle 140 um einen Winkel zu verdrehen, wenn die Stellschraube 134 gedreht wird. Wie am besten in den Figuren 1 und 5 gezeigt, ist die Hohlwelle 14o, die eine einstückige C-Klemme aufweist, an der Welle 140 in der Nähe ihres anderen Endes befestigt. Die Kurbel 144 weist einen gabelförmigen Kurbelarm auf, zwischen deren Zinken ein Zapfen 146 schwenkbar angeordnet ist, der eine Gewindebohrung 147 quer zur Achse des Zapfens aufweist. Eine zweite Hohlwelle 148, die konzentrisch zur Hohlwelle 140 ist und durch die Hohlwelle 140 hindurchgeht, ist weiterhin innerhalb des Tragarmes 16 ~ der Nähmaschine gelagert. Die Hohlwelle 148 ist länger als

die Hohlwelle 140 und hat an einer Stelle jenseits des Kopfendes der Hohlwelle 140 an ihr ein Kurbelelement 150 frei drehbar gelagert, welches zwei im wesentlichen zueinander parallele Buchsen 151 und 152 aufweist, die durch eine einstückige Platte, Verbindung oder Lenker 153 verbunden sind. Die Hohlwelle 148 geht durch die Buchse 151 frei hindurch, während ein Zapfen 154 durch die Buchse 152 hindurchgeht und schwenkbar an der Platte 153 befestigt ist. An dam der Platte 153 gegenüberliegenden Ende weist der Zapfen 154 eine (nicht gezeigte) Gewindebohrung euer zu seiner Hauptachse

auf. Sine Stellschraube 156 (deren Einstellzweck nachfolgend beschrieben wird) hat einen für die Bedienungsperson eingreifbaren Teil und ist innerhalb der Bohrung 147 in dem Zapfen 146 und innerhalb der Bohrung in dem Zapfen 154 in einem Gewinde aufgenommen^ und koppelt demgemäß das Kurbelelement 150 mit der Hohlwelle 140 in -wirksamer 'Veise. An der Buchse 151 ist beispielsweise durch einen Preßsitz, um sich so mit dieser zu drehen, eine weitere Kurbel 158 befestigt, die eine Bohrung 159 aufweist, die in ihrem Kurbelarm 160 gebildet ist. Auf der Hohlwelle 148 ist, wie durch eine einstückige C-Klemme, ein Schwenkhebel 162 befestigt, der einen geschlitzten Ansatz 163 und einen Kurbelarm 164 aufweist. Ein Zapfen 166, der einen scheibenförmigen Kopf 167 aufweist, geht durch den schlitzförmigen Ansatz 163 hindurch, wobei der Kopf 167 an deren unterer Fläche anschlägt. Der Zapfen 166 rastet in der Bohrung 159 ein und geht.vollständig durch die Bohrung 159 hindurch, so daß ein Teil von ihm oberhalb des Armes 160 vorsteht, d.h., der Zapfen 166 hat eine axiale Abmessung, die größer ist als die zusammengelegte Dicke de3 Ansatzes 163 und des Kurbelarmes 160. Eine Spulenfeder 168 ist um den vorstehenden Teil des Zapfens 166 geiget und ist an Ort und Stelle durch eine Anschlagvers chlu3 scheibe 169 oder durch andere derartige Einrichtungen, die an dem vorstehenden Ende des Zapfens 166 angeordnet sind, befestigt. Es ist ersichtlich, daß der Kurbelarm 160, der Schwenkhebel 162, der Zapfen 166 und die Spulenfeder 168 wie eine federnde Kupplungseinheit wirken, um die Hohlwelle 148 mit dem Kurbelelement 150 und demgemäß nit der Kohlwelle 140 zu kuppeln. Der Kurbelarm 164 des Schwenkhebels 162 ist an seinem freien Ende gebogen und mit dem einen Ende des Hebels 170 schwenkbar verbund^n, dessen anderes Ende mit der äußeren Stirnwand 89 des Tragrahmens 86 des Vorschubregelteils 70 an einer von dem Zapfen 93 entfernten Stelle schwenkbar verbunden ist. Die Bewegung des Hebels 170 führt demgemäß zum Schwenken des Vor-

Va

schubregelteils 70 um die Kurbelzapfen 92 und 93, wodurch sich die Abstände der Zapfen 96 und 97 in Bezug auf den Zapfen 108 verändern, und wie oben beschrieben, führt dies zu einer änderung in der' Vorwärtsvorschub- und fiückkehrbewegung des oberen StoffSchiebers 40.

Demgemäß dreht die Bedienungsperson lediglich die Stellschraube 134, um die Stichlänge sowohl des oberen als auch des unteren Vorschubs zu verändern, um so die Stellung des Zeigers 132 auf das ausgewählte Stichlängenzeichen (nicht gezeigt) an der Vorderseite des Ständers 14 einzustellen. Dies bewirkt ein Verschwenken des Tragsrmes 130 und der Hebel 136 und 138. Der Hebel 138 dreht die Hohlwelle 140 und durch den oben beschriebenen Mechanismus dreht er den Vorschubregelteil 70 um den richtigen Winkel, um den Vorschub des oberen Stoffschiebers 40 zu verändern. Gleichzeitig wird der Vorschub des unteren StoffSchiebers 30 durch den Eingang des Hebels 136 zu seinem bekannten Mechanismus verändert, welcher den Hebel 136, den Tragarm 130 und die Schraube 134 aufweist.

Um den oberen Vorschub unabhängig von dem unteren Vorschub zu verändern, wird die Stellschraube 156 gedreht, wodurch eine Veränderung in der Winkelbeziehung zwischen der Kurbel 144 und dem Kurbeleleasent 150 bewirkt wird. Dies verändert selbstverständlich die Winkelbeziehung zwischen der Hohlwelle 148 und der Hohlwelle 140, d.h., die Hohlwelle wird gedreht, während die Hohlwelle 140 in der durch dia Stellschraube 134 eingestellten Lage verbleibt. Da die Hohlwelle 148 gedreht wird, wird der Vorschubregelteil 70 verschwenkt, und lediglich der obere Vorschub wird verändert. Der untere Vorschub wird nicht beeinflußt, da der Hebel 136 nicht bewegt wird.

Während bestimmter Kähvorgänge kann es erwünscht sein, während die Maschine arbeitet eine Veränderung in dem oberen Vorschub in Sezug auf den unteren Vorschub zu bewirken, und dann die Vorschübe in ihre Originallagen bzw.- Stellungen

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zurückzudrehen. Bine solche Arbeitsweise würde während des Nähens mit einem ausgeglichenen Vorschub und wenn ein Kräuseln des oberen Materials in Bezug zum unteren IJaterial erwünscht ist, auftreten. Der iJechanismua gemäß der-Erfindung gestattet ein solches .Arbeiten. An des Standerer.de der Welle 148 ist eine Kurbel 172 befestigt, an deren .Arm das obere Ende einer Stange 174 verzapft ist, dessen unteres Ende um eine mit einer Nut versehene Scheibe 176 gelegt ist» Die Scheibe 176 ist an einem Wellen3tutzen 178 befestigt, welcher an dem einen Ende eines Hebels 1SO befestigt ist, der zwischen seinen Fnden auf einer Welle 182 schwenkbar angeordnet ist, die an dein Rahmen der Nähmaschine unter der Grundplatte 10 befestigt ist. das freie Ende ;ies Hebels 180 ist mit dem einen Ende einer Kette 184 verbM- ien, deren anderes Ende an einem (nicht gezeigten) Pedal befestigt ist.

Um einen üntf -schied in den Vorschubeinrichtungen zu bewirkenwird das Pedal heruntergedrückt, wodurch sich der Hebel 180 um die Welle 182 versctifenkt und die Hohlwelle 148 sich im Gegenuhrzeigersinn, bei V. .-,.ckrichturig der Fig. 3, dreht. Dies führt zu einem Außereingriffbringen des Schwenkhebels 162 von der Kurbel 158, wenn die Dijföung der Hohlwelle 148 die Kraft der Spulenfeder 168 überwindet, so daß das Kurbelelement 150 nicht gedreht wird. Dieser Vorgang bewegt den Hebel 170, damit den Vorschubregelteil 70 und den C oberen Stoffschieber 40 ohne die Winkellage zwischen den

Buchsen 151 und der Hohlwelle 140 zu verändern. Y,^renn das Pedal freigegeben wird, bringt eine Feder 186 den Hebel 180 in seine normale Stellung zurück und dadurch wird die Kohlwelle 148 in seinen Winkel vor dem Herunterdrücken zurückgedreht. Die Feder 168 dreht den Schwenkhebel 162 in 3eine anfängliche gekuppelte Stellung mit der Kurbel 158 zurück.

Der Unterschied in dem Vorschub zwischen den oberen und dein unteren Stoffschieber kann durch einen Zeiger 188 auf einer eingeteilten Skala 190 an einem Tragarm 191 angezeigt werden, der an der Vorderseite des Ständers 16 der Nähmaschin«

angeordnet ist. Auf der Hohlwelle 140 ist ein Befestigungsblock 192 fest angebracht, an welchem ein Stutzen 194 befestigt ist. Ein Hebel 196 ist an dem Stutzen 194 schwenkbar angeordnet, um sich so relativ zu diesem zu drehen. Der Hebel 196 weist einen nach unten vorstehenden Arm auf, der eine an ihm angebrachte Mitnehmerflaehe 198 und weiterhin einen Arm aufweist, an welchem ein Zapfen 200 befestigt ist. Ein Mitnehmernachfolgezapfen 202, der in dem Kreuzteil des Lenkers 153 des Kurbelelementes 150 befestigt ist, kann mit der Mitnehmerfläche 198 durch die Vorspannwirkung einer Feder 204 in Eingriff treten, welche an dem nach unten vorstehenden Arm des Hebels 196 angeordnet ist, der gegen die Kurbel 144 wirkt. T)er Zeiger 188 ist zwischen seinen Enden an einem Zapfen 206 schwenkbar angeordnet, welcher an einem Befeatigungstragarm 208 befestigt ist, dessen freies Ende an dem Tragarm 16 der nähmaschine befestigt ist. Das Schwanzende.deg Zeigers 188 ist gabelförmig ausgeführt und kann den Zapfen 200 zwischen seinen Zinken aufnehmen. Wenn die Stellschraube 156 gedreht wird, tritt eine Veränderung in der Winkelbeziehung bzw. - lage zwischen der Kurbel 144 und dem Kurbelelemeiit 150 auf. Demgemäß bewegt 3ich der Mitnehmernachfolgezapfen 202 in der Mitnehmerfläche 198, wodurch "bewirkt wird, daß sich der Hebel 196 auf dem Stutzen 194 dreht und der Zapfen 200 mit dem gabelförmigen Ende des Zeigers 188 in Eingriff tritt, um den Zeiger 188 in entsprechender Weise zu verschwenken. Wenn die Grundstichlänge durch die Stellschraube 134 geändert wird, d.h., sowohl de-' obere als auch der untere Vorschub geändert werden, werden das Kurbelelement 150 und der Befestigungsblock 192 synchron bewegt, so'daP der Mitnehmernachfolgezapfen 202 in aer gleichen relativer Stellung an der Oberfläche des Hebels 196 verbleibt und der Zapfen 200 sich lediglich in senkrechter Richtung in dem gabelförmigen Ende des Zeigers 188 bewegt, so daß der Zeiger in der vorher durch die Stellschraube 156 festgelegten Lage verbleibt. Die Skala I90 kann von Plus (+) bis zu idinus (-) eingeteilt sein, wobei die positiven

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Skalenstriche Kräuseln des oberen Materials und die negativen Skalenstriche Strecken bzw. Dehnen des oberen Materials in Bezug zum unteren LIaterial anzeigen. _t

Obwohl die Erfindung an einem besonderen Ausführungsbeispiel beschrieben worden ist, d.h., an eine Maschine, die einen unteren Stoffschieber anstatt lediglich einer Flä- ί ehe aufweist, gegen welche der ob^re Stoffschieber arbeiten | kann, können Veränderungen bzw. Ausbildungen möglich sein. ; Außerdem schafft die Erfindung einen oberen Vorschubmecha- ! nismus, welcher kompakt ist und in eine vorhandene Nähmaschine mit unterem Vorschubmechanismus eingebaut werden kann.

Claims (12)

1. S ohu t za ns prüche

   '1 J Oberer Vorschubmechanismus für Nähmaschinen mit einem Gehiluse, einer Stofftragplatte, einen an der Stofftragplatte unterhalb einer Arbeitsstücktragfläche angeordneten unteren Stoffschieber zum Vorschieben eines i-.rbeitsstückes zu einer Stichbildestelle in zeitlicher Beziehung zur Kin- und Herbewegung einer Nadel urd mit einem oberhalb dar .Arbeit :cxr:./;-tragfDäche und über dem unteren Stc -,chieber angeordneten oberen Stoffschieber zum Zusammenarbeiten ait dem untaren Stoffschieber und zum Vorschieben des Arbeitsstück.' ^->nnzeichnet durch eine in dem Gehäuse drehbar angeordnet nilfswelle (78), eine ernte flexible Antriebseinrichtung (80,82, 84) zwischen der Hilfswelle (78) und einer Antriebswelle (20) eine Steuerstange (72), an der Hilfswelle (78) angeordnete Einrichtungen (74, 76) zum Inschwingungsetzen der Steuerstange (72) in zeitlicher "Beziehung zur Drehung der Hilfswelle (78) einen Schwingarm (58, 62 ,58) den Schwingarm (58, 62, 68) mit der Steuerstange (72) arbeitsmäßig verbindende Einrichtungen (70) zum Erteilen einer Schwingbewegung, eine den Schwingarm (58, 62, 88) mit dem oberen !Stoffschieber (40) arbeitsmäßig verbindende Verbindung (42, 46, 52, 56) zum ürzeugen einer Vorwärtsvorschub- und Rückkehrbewegung in zeitlicher Beziehung zu dem unteren Stoffschieber 30, einen in dem Gehäuse drehbar angeordneten 'i7ellenscutzen (116), eine zweite ilexible Antriebseinrichtung (110, 112, 114) zum arbeitsmäßigen Kuppeln des Teilenstutzens (116) mit der Hilfa welle (78) und zum Drehen des Wellenstutzens (116) in zeitgesteuerter Winkelbeziehung zu der Hilfswelle (78), und durch einen auf dem Wellenstutzen (116) befestigten mit der Verbindung ( 42, 46, 52, 56) arbeitsmäßig eingreifenden Exzenter (118) zum Übertragen einer Anhebe- und Abseukbewegung auf den oberen Stoffschieber (40) in zeitlicher Beziehung zur Hin- und Herbewegung der Nadel (2b) und zu seinen Vorwärts-

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   vorschub- und Kückkehrbewegungsn.
2. 2. Vorschubmechanismus nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die erste flexible Antriebseinrichtung (80, 82, 84) eine Riemenscheibe (84), die auf der Antriebswelle (20) mit dieser drehbar angeordnet ist, eine erste Riemenscheibe (80), die auf der Hilfswelle (78) mit dieser drehbar angeordnet ist, Ausnehmungen in den Umfangseiten der Riemenscheiben (80, 64) und einen um die Riemenscheiben (80, 84) gelegten endlosen Zeitsteuerriemen (82) aufweist, der an seiner inneren Fläche Zähne aufweist, die mit den ' Ausnehmungen der Riemenscheiben (80, 84) im Eingriff sind.
3. 5* Vorschubmechanismus nach eineis der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennze." , daß die zweite flexible Antriebseinrichtung (110, 112, i14) eine zweite Riemenscheibe (110), die auf der Hilfswelle (78} mit dieser drehbar angeordnet ist, eine auf dem Wellenstutzen (116) zur Drehung mit diesem angeordnete Riemenscheibe (114), an dem Umfang der Riemenacheibe 110 und der Riemenscheibe (114) angebrachte Ausnehmungen und einen um die Riemenscheiben (110, 114) gelegten kontinuierlichen Zeit3teuerriemen (112) aufweist, an dessen innerer Fläche Zähne angebracht sind, die mit den Ausnehmungen der Riemenscheibe (110, 114) im Eingriff sind.
4. 4. Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Steueretange (72) arbeitsmäßig mit dem Schwingarm (58, 62, 68) verbindenden Einrichtungen einen oberen Vorschubregelteil (70') aufweisen, der einen in dem Rahmen der Nähmaschine schwenkbar angeordneten Tragrahmen (86), eine erste an dem einen Ende mit der Steuerstange (72) und an dem anderen Ende mit dem Schwingarm (58, 62, 68) schwenkbar befestigte Verbindungseinrichtung (104, 105), eine zweite an dem einen Ende mit der Steuerstange (72) und an dem zweiten Ende mit dem Tragrahmen (86) schwenkbar befestigte Verbindungseinriehtung {98, 9S) und Einrichtungen (148, 162, 1S4, 170, 172, 174, 180, 184) zum Verschwenken des Trsgrahmens (86) in dem Gehäuse der Ilähma-

   echine, zum Verändern der Stellung des zweiten Endes der zweiten Verbindungseinrichtung (98, 99) in Bezug zum zweiten Ende der ersten Verb indungseinrichtung (104, 105) und zum Verändern des Hubes des Schwingarmes (58, 62, 68) und ds? Vorwärts- und Sückwärtobcwegungsn dss oberer. Stoff schiebe: (40) enthält.
5. 5. Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Steuerstange (72) in Schwingung setzenden Einrichtungen (74, 76) einen auf der Hilfswelle )7S) zur Drehung mit dieser angeordneten Exzenter (76) aufweisen, und die Steuerstange (72) einen exzentrischen Steuerstangenkopf (74) aufweist, der den Umfang des Exzenters (76) umfaßt.
6. 6. Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Verbinden des oberen Stoffschiebers (40) mit dem Schwingarm (58,62,68) einen quardratischen Verbindungsmechanismus (42, 56, 46, 50) aufweist, der obere Stoffschieber (40) an einem ersten Lenker (42) des Verbindungsmechanismus befestigt ist, der erste Lenker (42) an einem zweiten (56) und an einem dritten Lenker (46) des Verbindungsmechanismus schwenkbar befestigt ist, der zweite (56) und der dritte Lenker (46) an dem einen Arm (50) eines Kurbelhebels (52) schwenkabj? befestigt sind und der zweite Arm (54) des Winkelhebels (52) in vorgespanntem Eingriff mit dem Exzenter (118) angeordnet ist.
7. 7. Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 6 mit einer Drückerstange in einem Kopf der Nahm..schine zur wahlweisen Verschiebung in Längsrichtung , dadurch gekennzeichnet, daß ein Block (34-) an der Drückerstange (32) angeordnet ist, der 7/inkelhebel (52) an dem Block (34) an der Verbindungsstelle des zweiten Lenkers (56) und eines vierten Lenkers (50) schwenkbar angeordnet ist, und der Schwingarm (58, 62, 68) mit dem ersten und dem zweiten Lenker (42.56) an deren Verbindungsstelle arbeitsmäßig verbunden ist.
8. 8- Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche 4 bis 7

   ό'

   dadurch gekenrzeichnet, daß die Einrichtungen (148, 162, 164, 170, 172, 174, 180, 184) zum Verschwenken des Tragrahmens (86) eine erste Welle (148), die in dem Tragarm (16) gelagert ist, einen Schwenkhebel (162), der auf der Welle (148) befestigt ist« eine äinrichtung (164, 170) zum arbeitsmäßigen Verbinden des Schwenkhebels (162) mit dem Tragrahmen (86) und zum Verschwenken desselben in dem Gehäuse der Nähmaschine und eine Einrichtung (172, 174, 180, 184) zum Drehen der ersten Welle (148) aufweist.
9. 9. Vorschubmechanismus nach einem der Ansprüche 4 bi3 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Drehen der ersten Welle (148) eine zweite in dem Tragarm (16) gelagerte Welle (140), die konzentrisch zu über der ersten Welle (148) liegend angeordnet ist, Einrichtungen (144, 150, 151, 160, 166, 168) zum Kuppeln der zweiten Welle (140) mit dem Schwenkhebel (162) zum Bewegen des Schwenkhebels (162) bei Prehung der ersten Welle (148) eine auf der zweiten Welle (140) angeordneten Kurbel (142), einen in dein Gehäuse der Nähmaschine schwenkbar angeordneten Tragarm (130), einen arbeitsmäßig mit der Kurbel (142) und dem Tragarm (130) verbundenen Hebel (138) zum Drehen der zweiten Welle (140) beim Verschwenken des Tragarmes (130), einen zweiten arbeitsmäßig mit dem Tragarm (130) verbundenen Hebel (136) zum Eingreifen mit dem unteren Stoffschieber (30) und eine durch die Bedienungsperson beeinflußbare mit dem Tragarm (130) in Eingriff vorgespannte Stellschraube (134) zum Verschwenken des Tragarmes (130) und gleichzeitigen Regeln 4es oberen und untern StoffSchiebers (40, 30) aufweist, die in dem Gehäuse der Nähmaschine an einer zum Tragarm (130) benachbarten Stelle angeordnet ist.
10. 10. Vorschubmechanismus nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (144, 150, 151, 160, 166, 168) zum Kuppeln der zweiten Welle (140) mit dem Schwenkhebel (162) eine an der zweiten Welle (HO) befestigte Kurbel (144), ein Kurbelelement (150) mit einer auf der

    ersten Y/elle (148) gelagerten Buchse (151) » eine zweite an der Kurbel ("U4) angeordnete und in dem Kurbelelement (150) an einer radial von den Wellen (140, 148) entfernten Stelle aufgenommene Stellschraube (156) zum Kuppeln der Kurbel (144) mit dem Kurbelelement (150), einen an der Buchse (151) befestigten Kurbelarm (160), und eine Einrichtung (166, 168) zum Kuppeln des Kurbelarms (160) mit dem Schwenkhebel (162) aufweist.
11. 11. Vorschubmechanismus nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (166, 168J^ zum Kuppeln des Kurbelarmes (160) mit dem Schwenkhebel (162) eine federnde Kupplung mit einem sich axial durch eine Bohrung (159) in einem Teil des Kurbelarmes (160) erstreckenden und durch einen Schlitz in einem Teil (163) des Schwenkhebels (162) hindurchgehenden Zapfen (166) mit einer Einrichtung (VrJ) an seinem einen Ende zum Verhindern des vollständigen Durchgangs des Zapfens (166) durcl die Öffnungen, eine um einen vorstehenden Teil des Zapfens (166) gewickelte Feder (168) und einen an dem anderen Ende des Zapfens (166) angeordneten Anschlag (169) zum Befestigen bzw. Sichern icr Feder (168) an dem Zapfen (166) aufweist und daß der Zapfen (166) eine axiale Abmessung hat, die größer ist als die kombinierten Dicken des Kurbelarmes (160) und des Teiles (163) des Schwenkhebels (162).
12. 12. Vorschubmechanismus nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine an der ersten Welle (148) befestigte Kurbel (142), eine mit seinem einen Ende mit der Kurbel arbeitsmäßig verbundene Stange (174), einen mit dem Gehäuse der Nähmaschine zwischenyseinen Enden schwenkbar verbundenen Hebel (180), dessen eines Ende mit dem anderen Ende der Stange (174) arbeitsmäßig verbunden ist, und durch eine von der Bedienungsperson betätigbare mit dem zweiten Ende des Hebels (180) verbundene Sinrichtung (184) zum Verschwenken des Hebels (180] zum Drehen der ersten Welle (148), zum Entkoppeln des Schwenkhebels (162) von dem Kurbelarm (160) und zum wahl-

    weisen Verschwenken des Tragrahmens (86) ohne Beeinflussung der Stellung der ersten und der zweiten Stellachraube (134, 156).