DE7039941U

DE7039941U - Stuhl

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Publication number: DE7039941U
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Priority date: 1970-10-29
Filing date: 1970-10-29
Publication date: 1972-04-20
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Description

4.2.1972

GbirtH 70 39 941.6 - Rainer Bergmann und Klaus Fleischmann

Stuhl

Die Neuerung betrifft einen Stuhl, insbesondere Schuistuhl, mit einem Fußgestell, einem gegenüber diesem höhenversteilbaren Sitz und einer sowohl gegenüber dem Fußgestell als auch dem Sitz schräg nach oben in Richtung auf die Stuhlrückseite verstellbaren Rückenlehne, wobei gleichsinnige Verstellbewegungen von Sitz und Rückenlehne von einem gemeinsamen Verstellantrieb abgeleitet sind, der Sitz an einer am Fußgestell und die Rückenlehne ar. einer am Sitz- jeweils axial verschiebbar gelagerten Strebe befestigt sind und ein gemeinsamer Drehkurbelantrieb zur gleichsinnigen Axialbewegung auf beide Streben einwirkt.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der vorgenannten Art dadurch zu verbessern, daß eine räumlich möglichst kompakte Konstruktion für den Verstellantrieb möglich ist und eine Verstellung in einer für den Schulbetrieb geeigneten Weise vorgenommen werden kann.

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Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der gemeinsame Verstellantrieb für die Sitzflachen-und die Rückenlehnenstrete durch jeweils ein eine in Strebenlängsi.' chtung wirksame Spindel aufweisendes Schraubgetriebe gebildet ist und daß beide Schraubgetriebe or;trle!:s:näü±c !rJ.tclr.a^^'" verbunden sind.

Die antriiibsmäßige Verbindung zwischen den beiden Schraubgetrieben kann ohne Behinderung von deren Funktior.sfähigkeit gebildet sein, daß die Spindel des einen Sehraubeetriebes mit einem sie umgebenden Hüllzylinder fest verbunden ist und daß auf iem Umfang ded Küllzylinders eine zahnradartige Verzah— nun: ingeordnet ist, in der ein mit der Spindel des anderen Schre-bgetriebes fest verbundenes Zahnrad zur Bildung eines Zahntrietxäs kämmt.

Eine besonders saubere und das Schraubgetriebe zur Sitz— flächenverstellunq gekapselt umfassende Konstruktion ergibt sichdadurch, daß die Sitzflächenstrebe rohrförmig ausgebildet und mit einer ebenfalls rohrförmigen, vertikal ausgerichteten und am Stuhlfuß befestigten Strebe teleskopartig zusammenwirkt und daß die Spindel zur Höhenverstellung des Sitzes drehbar und gekapselt in der Sitzflächenstrebe gelage.vt und die mit ihr zusammenwirkende Mutter innerhalb der Stuhlfußstrebe befestigt sind.

Das der Mutter abgewandte freie Spindelende mündet in die Sitzfläche und ist mit einer Betätigungseinrichtung verbind-

bar» Als Betätigungseinrichtung kann ein in der Sitaeber.e liegender, fast auf das freie Spindelende aufgesetzter Drehknopf dienen, dessen Stirnfläche insbesondere mit Daumenmulden versehen ist. ";ie Stuhlverstellung kanr daher im Bereich der Sitzfläche -. folgen, ohne daß die Betätigungsperson sich bücken und unter die Sitzfläche greifen muß. Außerdem hat dies den Vorteil, daß der Stuhl nicht verstellt werden kann,·während seine Sitzfläche besetzt ist. Außerdem ist zar Verstellung ein Drehen der gesamten Sitzfläche ähnlich einem Bürostuhl nicht erforderlich. Die kompakten Formgestaltungsmöglichkeiten werden durch das weitere Merkmal begünstigt, daß dem sitzflächenseitigen Ende der Sitzflächenstrebe das Lagergehäuse für das Verstelldntriebsgetriebe aufgesetzt ist, und daß die Sitzfläche auf der Oberfläche des Lagergehäuses befestigt ist. Diese Lösung ermöglicht die Heranziehung der sitzflächenseitigen Stirnfläche der rohrförmigen Sitzflächenstrebe zu Lagerzwecken .^Ur den Hüllzylinder, welcher die Verbindung des Drehantriebes von der Sitzflächenspindel zur Rückenflächenspindel herstellt. Der Hüllzylinder ist hierbei im Bereich seines sitzflächenseitigern Endes an der Spindel befestigt und mit seinem freien Ende der Sitzflächenstrebe gelagert.

Eine Weiterbildung sieht vor, daß die Spindel des Schraubgetriebes zur Verstellung der Rückenlehnenstrebe innerhalb des Lagergehäuses gelagert ist und ein im Bereich ihres

fußstrebenseitigen Endes fest angeordnetes Kegelrad trägt, welches mit der Verzahnung auf derr. Umfang dds Hüllzylinders kämmt. Umgekehrt kann .:" _i Hüllzylinder aber auch die Rückenlehnen- Verstellspindel umgeben, während die Sitzflächen-Verstellspindel das Zahnrad trägt. Ap der Rückenlehnenstrebe ist eine mit der Rückenlehnenspindel zusammenwirkende Mutter befestigt. Die Rücljenlehnenstrebe ist längsverschiebbar innerhalb des Lagergehäuses gelagert.

Das Lagergehäuse ist mit einer Durchstecköffnung für ein Werkzeug zur Drehung der Rückenstrebenspindel versehen. Zur Erleichterung des Anhebens des Sitzes kann zwischen Fußstrebe und Sitzflächenstrebe eine in Anheberichtung des Sitzes vorgespannte Druckfeder zwischengeschaltet sein. Hierdurch wird das zum Anheben erforderliche auf- den Drehknopf auszuübende Drehmoment verringert. Beim Absenken der Sitzfläche kann eine ähbliche Verstellmomentverringerung dadurch leicht erfolgen, daß die Betätigungsperson sich mit einer Hand auf der Sitzfläche abstützt und diese dadurch entgegen dem Federdruck nach unten drückt.

Der Gegenstand der Neuerung wird an Hand eines inden Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine Gesamtdarstellung des Stuhles in teilweise geschnittener Ansicht,

Fig.2 eine vergrößerte Darstellung des Verstellantriebes,

üie Sitzfläche 1 ist mit einer im wesentlichen in vertikaler llichtung verschiebbar gelagerten Strebe 2, die Rückenlehne 3 ist mit einer im wesentlichen in Pfeilrichtung 4 schräg nach /Den verschiebbar gelagerten Strebe 5 verbunden. Zwischen Sitzflächenstrebe 2 und Sitzfläche 1 ist der Getriebekasten 6 für den Verstellantrieb angeordnet. Er ist mit der Sitzflächenstrebe 2 fest verbunden. Innerhalb des Getriebekasten 6 ist die Rückenlehnerstrebe 5 in Pfeilrichtung 4 längsverschiebbar durch an sich bekannte Mittel (nicht dargestellte Gleitlager,Gleithülsen od.dgl.) geführt.

Die Sitzflächenstrebe 2 ist rohrförmig ausgebildet ubd wirkt mit einer ebenfalls rohrförmigen, vertikal ausgerichteten und am Stuhlfuß 7 befestigten Strebe 8 teleskopartig und relativ zueinander undrehbar zusammen. Die Sitzflächen— strebe 2 läuft dabei mit ihrer Innenoberfläche auf der Außenoberfläche der Stuhlfußstrebe 8. Der Verschiebeantrieb für die Sitzflächenstrebe 2 ist durch eine in Strebenlängs— richtung 9 wirksame Schraubspindel 10 gebildet. Die Schraubspindel 10 ist in eine Mutter 11 eingeschraubt, die im Inneren der Fußstrebe 8 befestigt ist. Die Spindel 10 bildet mit der Mutter 11 gemeinsam ein Schraubgetriebe« Das der Mutter 11 abgewandte freie Spindelende 12 ist im Bereich der Sitzfläche 1 dieser gegenüber drehbar, aber in Strebenlängsrichtung 9 unverschiebbar gelagert. Ein Drehknopf 13 ist fest mit dem Spindelende 12 verbunden. Die Oberfläche

des Drohknopfes 13 liegt in der Ebene des Sitzes 1. In die Oberfläche des Drehknopfes 13 sind Ausnehmungen "',um Angrifi eines Drehschlüssels oder konkave Daurnenmulden l4 eingelassen, um die Schraubspindel 10 leichter drelien zu können. Im Bereich des freien Endes 12 der Schraubspindel 10 ist on dieser ein Hüllzylinder 15 befestigt. Der Hüllzylinder 15 erstreckt sich über einen Teil der Länge der Spindel 10 und umgibt diese unter Beibehaltung eines Zwischenraumes 16.Er ist mit seinem freien Ende 22 in einer Drehführung air. sitzseitigen Ende 23 der Sitzflächenstrebe 2 geführt. Zu diesem Zweck ist ein treppenförmiger Absatz an das Ende 23 der rohrförmigen Sitzflächenstrebe 2 angedreht, an dem das Ende 22 des Hüllzylinders 15 seitlich und stirnförmig anliegt (Fig.2). Der Innendurchmesser des Hüllzylinders 15 ent spricht mindestens dem Außendur'iveüser der Fußstreoe 8 derart, daß er ebenfalls teleskopartig über die Fußstrebe 8 geschoben werden kann. Auf dem Umfang des Hüllzylinders 15 ist eine zahnradartige Verzahnung 17 angeordnet.

Innerhalb des Lagergehäuses 6 ist weiterhin eine Schraubspindel 18 gelagert. Die Drehachse der Schraubspindel 18 verläuft in Pfeilrichtung 4. Sie erstreckt sich parallel zu der Längsejhse der Rückenlehnenstrebe 5 oder fällt mit dieser zusammen. Die Schraubspindel 18 ragt in eine Mutter 19 hinein, die mit der Rückenlehnenstrebe 5 fest verbunden ist, die Rückenlehnenstrebe 5 ist insbesondere undrehbar innerhalb des Lagergehäuses 6 gelagert.

Am fußstrebenseitigen Ende der Spindel 18 ist ein im Ausführungsbeispiel als Kegelrad ausgebildetes Zahnrad 20 befestigt. Das Kegelrad 20 kann aus Kunststoff gespritzt sein. Es kämmt mit der zahnradartigen Verzahnung 17 auf dem Umfang des Hüllzylindt rs 15. Das tußstrebenseitige Ende der Spindel 18 liegt an einem mit der Sitzflächenstrebe 2 fest verbundenen Drucklager 21 an. Dadurch wirkt sich ein Längsverschiebungsdruck auf die Rückenflächenstrebe 5 nicht auf die Zahnradverbindung 17,20 zwischen Hüllzylinder 15 und Schraubspindel 18 aus.

Das Lagergehäuse P> ist mit einer Durchstecköffnung für ein Werkzeug zur Drehung der Rückenstrebenspindel 18 versehen,so daß auch von dieser Seite her eine Verstellung von Sitzfläche und Rückenlehne vorgenommen werden kann.Zwischen Fußstrebe und Sitzflächenstrebe 2 kann eine die Sitzfläche in Anheberichtung beaufschlagende Druckfeder (nicht gezeigt) zwischengeschaltet sein. Die Verstellspindeln 10,18 sind in den zugehörigen Muttern 11,19 selbsthemmend geführt.

Durch eine Drehung des Betätigungsknopfes 13 wird die Sitzfläche 10 angehoben oder abgesenkt. Gleichsinnig wird entsprechend die Rückenlehnenstrebe 5 im Pfeilrichtung 4 schräg nach oben oder unten aus- bzw. eingefahren. Das Übersetzungs-

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verhältnis zwischen den Verstellantrieben von .. itiix J äch^>7in— und Rückehlehnenstrebe ist nach statistischen Erhe)υτ·" r
über den Körperbau von Menschen, derart festgelegt, Ci₁.¹ nut einem Anheben der Sitzfläche 1 die Rückenlehne 3 :>cnr.£g
nach oben und hinten auswandert, so daß eine physicLogi~-cn optimale Sitzposition gewährleistet ist.

Claims

Schutzansprüche:

1 3tuhl, insbesondere Schulstuhl, mit einem Fußgestell, Lnem gegenüber diesem höhenverstellbaren Sitz und einer sowohl gegenüber dem Fußgestell als auch dem Sitz schräg nach oben in Richtung auf die Stuhlrückseite verstellbaren Rückenlehne, wobei gleichsinnige Verstellbewegungen von Sitz und Rückenlehne von einem gemeinsamen VersteIlantrieb abgeleitet sind, derSitz an einer am Fußgestell und die Rückenlehne an einer am Sitz jeweils axial verschiebbar gelagerten Strebe befestigt sind und ein gemeinsamer Drehkurbelantrieb zur gleich3innigen Axialbewegung auf beide Streben einwirkt,·dadurch gekennzeichnet, daß der gemeinsame Verstellantrieb für die Sitzflächen- (2) und die Rückenlehnenstrebe (5) durch jeweils ein eine in Strebenlängs— richtung (9) wirksame Spindel (10) aufweisendes Schraubgetriebe gebildet ist und daß beide Schraubgetriebe abtriebsmäßig miteinander verbunden sind.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (10) des einen Schraubgetriebes mit einem sie umgebenden Küllzylinder (15) fest verbunden ist und daß auf dem Umfang des Hüllzylinders (15) eine zahnradartige (18) des anderen Schraubgetriebes fest verbundenes Zahnrad (2O) zur Bildung eines Zahntriebes kämmt.
3.Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hüllzylinder (15) sich nur über einen Teil der Länge der Spindel (10) erstreckt.
4. Stuhl nach Anspruch 2 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Hüllzylinders (15) mindestens so groß ist wie der Außendurchmesser der Fußstrebe 8.
5. Stuhl nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzflächer.Jtrebe (2) rohrförmig ausgebildet und mit einer ebenfalls rohrförmigen, vertikal ausgerichteten und am Stuhlfuß (7) befestigten Strebe (8) teleskopartig zu sammenwirkt uid daß die Spindel (10) zur Höhenverstellung des Sitzes drehbar und gekapselt in der Sitsflächenstrebe (2) gelagert und die mit ihr zusammenwirkende Mutter (11) innerhalb der Stuhlfußstrebe (8) befestigt sind.
6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch ^kcnzeichnet, daß das der Mutter (11) abgewandte freie Jpindelende (12) in die Sitzfläche (1) mündet und mit einer Betätigungseinrichtung verbindbar ist.
7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf das freie Spindelende (12) ein in der Sitzebene liegender Drehknopf (13) fest aufgesetzt ist.
8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche des Drehknopfes (13) mit Daumenmulden (14) versehen ist.
9. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf das sitzflächen— seitige Ende der Sitzflächenstrebe (2) das Lagergehäuse für das Verste11antriebsgetriebe aufgesetzt ist, und daß drtie Sitzfläche (1) auf der Oberfläche des Lagergehäuses (6) befestigt ist.
10. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hüllzylinder (15) im Bereich seines sitzflächenseitigen Endes an der Spindel MO) hpfpRti gt ist und mit seinem freien Ende (22) in einer Drehführung am sitzseitigen Ende (23) der Sitzflächenstrebe (2) lagert.
Hr Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (18) des Schraubgetriebes zur Verstellung der Rückenlehnenstrebe (5) innerhalb des Lagergehäuses (6) gelagert ist und ein im Bereich ihr-es fußstrebensei tigen Endes fest angeordnetes Kegelrad (20) trägt, welches mit der Verzahnung (17) auf dem umfang des KüllzylindcrG (15) kämr.t.
12. Stuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehnenspindel (13) mit ihrem sitzstrebenseitigen Ende gegen ein Drucklager (21) anlieft,
13. Stuhl nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kegelrad (20) aus Kunststoff gespritzt ist.
14. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden AnsprMche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückenlehnenstrebe (5) eine mit der Rückenlehnenspindel (18) zusammenwirkende Mutter (19) befestigt ist.
15. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehnenstrebe (5) längsverschiebbar innerhalb des Lagergehäuses (G) gelagert ist.
16. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagergehäuse (6) mit einer Durchstecköffnung für ein Werkzeug zur Drehung der Rückenstrebenspindel (18) versehen ist.
17. Stuhl nach einem oder mehroren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Fußstrebe (8) und Sitzflächenstrebe (2) eine die Sitzfläche in Anheberichtung beaufschlagende Druckfeder zwischengeschaltet ist.
18. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die VersteIlspindel (10,18) selbsthemmend in den zugehörigen Muttern (11,19) geführt sind-