DE7036783U - Ueberflutungsschutz fuer ablaeufe. - Google Patents

Description

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! Überflutungssohutz für Abläufe

Die Neuerung besieht sich auf einen Überflutungsschutz füx Abläufe, und zwar insbesondere für Boden· und KeIlerablaufe.

Bekanntlich werden Räume, insbesondere Celler, mit in deren Boden eingebauten, an das Abwässerrohrsystem angesohlossenen Abläufen häufig dadurch überflutet, dace da» Wasser in dem Rohrsystem ansteigt und durch den Ablauf in der betreffenden Raum eindringt, unter Verursachung τοπ Beschädigungen des Gebäudes, des Inhaltes des betreffenden Raumes, Gesundheitsgefährdungen, Geruchsstörungen und anderen Schäden und Unannehmlichkeiten, Besonders häufig ergeben sdch solche Zustände in Kellern bei schweren Regenfällen, denen das Abwässersystem nicht gewachsen ist, bei Fluten, sowie durch die im Gebäude ron höher gelegenen Stellen herrührenden Abwässer, bei Verstopfungen der aus den Gebäude nach aussen führend Rohrleitungen.

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Zahlreiche Konstruktionen sind aur Überwindung disssr Mißstände vorgeschlagen and hergestellt und Gebäude mit ihnen ausgerüstet worden. Bei manchem dieser bekannton Ausbildungen ist ein Rückschlagventil oder eine Rückschlagklappe, bzw. ein von Hand zu betätigender Abschluss in ein abwasserrohr hinter dem Ablauf eingebaut. Alle diese bekannten Einrichtungen haben sich aus verschiedenen Gründen als rdcht zuverlässig genug erwiesen. So steigen im allgemeinen die Abwässer so langsam an und die Überflutungshöhe ist so gering, z.B. ein Meter, dass die Geschwindigkeit des Druckanstieges und auch der Erddruck nicht ausreichen, um die Rückschlagventils oder -klappen dicht zu schliessen. Dabei dringein dann die Abwässer vielleicht etwas langsamer als sie uts ohne solche Vorridht uigen tun würden, aber doch im wesentlichem ungehindert in den betreffenden Raum ein. Sine andere Ursache des Versagens, die den selbsttätig arbeitenden Rückschlagventilen oder "klappen und auch den von Hand betätigten Absperrschiebern oder -ventilen gemeinsam ist, besteht darin, dass sich alle diese Einrichtungen in den Abwässern befinden, wobei dann die Dichtungsflachen mit Sedimenten, Fasern, usw. bedeckt werden, die einen wirk ;amen Abschluss der Dichtungsflächen verhindern.

Diese Probleme, die wohl ebenso alt sind wie die Schaffung von Bodenabläufen und die man wohl enbenso lange vergeblich versucht hat zu lösen, werden gemäss der Neuerung in äusserst einfacher, selbst von technischen Laien leicht verständlicher und be-

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dienbarer, sin Ysrssgsn praktisch au.55chliess»nder W»i5» dge gelöst, dass der Überflutungs schutz ganz oder im wesentlichen ausserhalb der im Ablauf sich befindenden oder diesen durchströmenden Abwässern angeordnet wird in Gestalt eines dicht auf die Oberseite des Ablaufes zu befestigenden, unter Federdruck stehenden Deckels, der unter Zusammendrücken der Feder in dichtenden Singriff gebracht oder bei Loslassen der Feder nur wenig über die Oberseite des Ablauf» kastens hervorsteht.

Der Ablauf kann von vornherein für die Anbringung des erfindungsgemässen Überflutungsschutzes ausgebildet sein, oder die Anbringung des Überflutungs Schutzes kann durch am Ablaufkasten nachträglich anzubringende Passelemente für den Überflu+.ungsschutz hergerichtet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der anliegenden Zeichnung veranschaulicht und nachfolgend beschrieben.

In der Zeichnung ist:

Fig. 1 ein senkrechter Schnitt durch einen mit den neuerungsgemässen Überflutungsschutz versehenen Ablaufkasten;

Fig. 2 eine schamatische Wiedergabe eines Teiles der Fig. 1 zur Erläuterung der Arbeitsweise der Neuerung;

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Fig. 3 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäss ausgebildeten Ablaufrost des Ablaufkastens der Fig. 1, teilweise im Schnitt; und

Fig. 4 eine Schnittansicht längs Linie 4-4 der Fig. 1.

Bei dem veranschaulichten, neuerungsgemässen, neu einzubauenden Celler-, Boden- oder Deckenablauf weist der in den Boden 20 eingelassene Ablaufkasten 21, der wie üblich vorzugsweise aus Gusseisen besteht, eine;Bodenwand 22, Umfangswände 23 und einen Rohrstutzen 24 auf. Der Rohrstutzen 24 steht über einem luvter einer Zwischenwand 25 vorgesehenen Durchlass ^6 mit dem Kaste irinern in Verbindung. Wand 25 weist eine öffnung 27 auf, die von einem Üblichen Geruchsschutz 28 mit Dichtung 29 überdeckt ist. Der Geruchssohute 28 ist durch Bolzen 30 gehalten und kann siu Reinigung des Rohr syst ems abgenommen werden.

Ein an der Kastenwand 23 ausgebildeter Ausleger 31 endet in hohles, mit Innengewinde «& versehener Mutter oder Erweiterung 32· Eine Verschlussklappe 33 ist mit einer Dichtung 34, durch die sie auf einer Verdickung 35 des oberen Randes der Kastenwände 23 aufliegen kann, versehen.

An der Unterseite des Flutschutzdeckels 33 befindet sich ein, vorzugsweise angegossener Rohrstutzen 36 mit einem oder meh-

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reren nach ansäen vorstefeseden oxialea ftihrungslciet'^ 37. Dio Leisten 37 greifen in Ansspanutgen SB einer in de« Kost 30 vorgesehenen _# den Rohrstutzen 36 «nfnehaeaden Öffnung ein. Sin» Druckfeder 40 ist lose voe Stutsen 36 umschlossen und xwisehen Deckel 3. und Aaslegerautttx 32 eingefügt.

Sin mit Handrad 41 rerfwhener Bolsen 42 ist in die Mutter eingeschraubt, und eine Dichtung 43 ist awischen Bolzen 42 und Deckel 33 vorgesehen. Herausschrauben des Bolsens 42 bewirkt Anheben des Deckels unter Wirkung der Feder 40 unter Zulassung des Abflusses in das Innere des Kastens 21. Das Ausmass des Herausschraubens und somit der Höhe des Deckels 33 über Kastenrand 34 und Oberfläche des Bodens 20 wird begrenzt durch einen auf dem Bolzen 42 vorgesehenen Sprengring.

Der Mittelteil 45 des Deckels 33 ist gegenüber dem ihn umgebenden Randabschnitt soviel nach unten versetzt, dass das Handrad 41 in der Schließstellung nicht oder nur wenig über die Oberfläche des Deckels 33 hervorragt.

Die Benutzungsweise des in der Zeichming veranschaulichten erfindungsgemässen Ablaufkastens und Überflutungsschutzes ist wie folgt ι Normalerweise befinden sich der Überflutungsschutzdeckel 33 nebst Handrad 41 und Bolzen 42 in der angehobenen Stellung und der Kasten 21 ist durch seinen Rost 39 für Abwasser zugänglich.

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Bei drohend^- Überflutung, wie z.B. bei schweren Regenfällen oder Wolkenbrüchen, wird die Überflutungsschutzklappe 33, wie in Fig. 1 veranschaulicht, durch Drehen des Handrades 41 und Bolzens 42 mit seiner Dichtung 34 zur festen Anlage an Rand 35 des Kastens gebracht. Hierbei ergibt sich auch eine feste Anlage der Dichtung 43.

Als Hubhöhe des Deckels 33 sind etwa 25 mm vorgesehen, sodass sich ringsum eine entsprechende Abflussöffnung ergibt. Schon eine Öffnungshöhe von 12 mm genügt für den Abfluss einer Wassermenge, die ein £ohr mit 100 mm Durchmesser aufnehmen kann.

Der Deckel ist in wenigen Sekunden verschliessbar, was Schutz gegen Überflutung nach heftigen Gewitterregen und dergl. gewährleistet.

Der Deckel 33 kann unter Abstreifen des Sprengringes 44 leicht ganz entfernt werden, wie z.B. zwecks Reinigung des Senkkastens. Lässt man den Deckel in angehobener '-St el lung, so-gestattet er ebenso unbehinderten Ablauf, als wenn er ganz abgenommen wäre«

Es besteht weder Unfallgefahr für Menschen, noch sind sonstige Beschädigungen zu befürchten, da beim Betreten oder Befahren des Deckels dieser sich gleichmässig (12 mm) ohne Drehung nach unten bewegt und nach Entlastung wieder in die angehobene Stellung zurückgedrückt wird.

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Bei versuchsweiser Aufbringung eines den bei chen Überflutungen auftretenden Flüssigkeitsdruck im Innern des Kastens 21 um ein Vielfaches überschreitenden Flüssigkeitadruckes ergab sich eine vollkommen sichere Abdichtung bei nur massigem An ziehen des Bolzens 42. Etwaige Abdichtung gefardende Verunreinigst· gen können, da die Dichtungsflächen leicht zugänglich sind, IeIa^t ϊ mit einfachsten Hilfsmitteln, wie z.B. einem Schrflpnbenaieher oder einem Holzstäbchen, entfernt werden.

Während die vorbekannter; Einrichtungen, sut Verhinderung von Überflutung ständiger und entsprechend kost ^xeiiger Wartung durch einen sachkundigen Installateur bedurften, um die Dichtungsflächen in dichtungsfähigem Zustand zu erhalten, ist eine derart!- ge Wartung bei den erfindungsgemässen Ausbildungen nicht erforderlich» Die Dichtungsflächen sind so leicht zugänglich und so einfach in ihrer Gestalt, dass etwaige die Abdichtung möglicherweise st{f-ende Verunreinigungen leicht von der den Überflutungsschutz anbringenden Person, wie dem Besitzer eines Eigenheimes oder dem Hauswart eines Mietgebäudes, entfernt werden können.

Schutzanspruohe

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1. Überflutungsschutz für Keller und andere Baulichkeiten Fit einem in deren Boden vorgesehenen Ablaufkasten, dessen Oberseite mit der Oberseite des Bodens im wesentlichen in einer Ebene liegt und der oben einen Rost aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vlie Oberseite des Ablaufkastens (21) durch einen leicht anhebbaren, den Rost (39) überdeckenden Deckel oder eine Klappe (33) verschliessbar ist, dass zwischen Deckel (33) und einem Teil (32) des Kastens eine Druckfeder (40) eingefügt ist, und dass zwischen dem Ablaufkasten (21) und dar Klappe (33) ein von oben aussen betätigbarer, aber im Inneren des Kastens angreifender, sich durch den Deckel (3o) und den Rost (39) erstreckender Schraubbolzen (42) vorgesehen ist.

2. Überflutungsschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (33) in ihrer Gestalt dem oberen Rand des Ablaufkastens (21) angepasst ist, auf letzterem unter Vermittlung einer von der Klappe getragenen Dichtung (34) und des mit einem feststehenden Teil im Inneren des Kastens in Eingriff tretenden, mit Betätigungsrad (41) oder dergleichen verseheitenSchraubbolzens (42) angedrückt wird, und dass der Schraubbolzen (42) unter Zwischenfügung einer Dichtung (43) durch eine Öffnung in der Klappe (33) hindurchtritt.

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3. Überflutungsschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch. gekennzeichnet, dass für den Eingriff des die Klappe haltenden Verschlussbolzens (42) am Abflusskasten (21) eia in sein Inneres hervorragender Ansatz (31) vorgesehen ist·

4. Überflutungsschutz nach Anspruch 2 oder 3, .sdursh gekennzeichnet, dass das den Befestigungsbolsen (42) betätigende Handrad (41) oder dergleichen in einem nach unten abgesenkten Teil (45) der Klappe (33) angeordnet

5. Überflutungsschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (33) in Schließstellung sich in einer Vertiefung des Bodens (20) befindet und mit seiner Oberfläche ungefähr in der gleichen Ebene wie die Oberfläche des Bodens liegt.

6. Überflutungsschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (33) einen die Feder (42) umschliessenden Rohransatz (36) aufweist.

7. Überflutungsschutz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohransatz eine Führungsleiste (37) aufweist, die in eine Ausnehmung (38) des Rostes (39) eingreift.

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8. Uberflutungeschuts nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aus- mass des Herausschraubens des Bolzens (42) durch einen auf ihm gehaltenen Sprengring (44) begrenzt ist.