DE7034513U - Aus kunstharzwerkstoff hergestellte, aus oberteil und fussteil mit luftschlitzen bestehende klosettgarnitur. - Google Patents

Description

Walter KohiSager

PotenMng_?„j_eur · * '

Heidelberg, .Mol.kesfr. 17 _l61c r

Te/efee 421 W

AUS	;,un 3 :	Si c·.	ΓΖΪ?	er.:s "	litzen b	e 3	τ ei	_te,	Hl ο s	υ ο er	tei± "jnd
	teil :.i	: t		X "T 3 C:"..	es		ende		crnitur.

' 3ger.s~a::cL u.er p:icheryestellte Klosettgarnitur, deren Fußteil mit luft-Echlitceu υ.ϊτα einem, behältnis zur Aufnahme eines desodorierenden bsw. desinfisierenden Ili'jtels versehen ist. "J-Gi "bekannten .eräten dieser Art ist in der Regel im Fuß teil der G-P.rnitur oder im oberen bereich des Sockels eine Ablagefläche oder ein schubladenartiger Schieber angeordnet, um dcis desodorierende Mittel in Form einer Tablette aufzunehmen. Letztere Ausführung zwingt dazu, unter Aufwand eines zusätzlichen Formwerkzeuges einen derartigen Schieber gesondert herzustellen, und sie zwingt auch im G-ebrauch dazu, jeweils einer desodorierenden Tablette den Schieber herauszunehmen, zu füllen und wieder einzuschieben. Es ergibt sich hieraus für die Herstellung eine nich unwesentliche Verteuerung und auch in der Bedienung können gelegentlich I.:ängel auftreten, insbesondere kann ein ein solcher Schieber auch verlorengehen.

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Die vorgenannten JTachteile werden bei einer aus Kunsti!ctriwerK.a ου_\ι :i^rj:'_:saii«i.Li/en, nv.a 'sxnöJii Jiii t Lui* Lauhli Izexi, eijier Tropf mulde, einen Jehältnis für ein desodorierendes Littel sowie einer Grundplatte versehenen Fußteil und einem Oberteil mit eirihäi^arer bürste bestehenden Klosettnarnitur dadurch vermieden, dc.ß die -rundplt-.tte des Fußteiies in dessen _nnerem eine durch freistehende, nach oben gerichtete Jaofen o.dgl. begrenzte Abteilung zur ii-ufnaione des desodorierenden Mittels sowie an einer Seite angeordnete Klappe aufweist. .Besonders zweckmäßig ist es, v/enxi die G-ruiiuplatte zusaniDieii ait der Klappe aus einem zähelastischen Kunststoff wie Weich-PVC o.dgl. in einem Stück hergestellt ist. Es entfällt somit infolge des neuerungsgemäßen Aufbaues die liotwendigkeit einer gesonderten Herstellung eines schubladenartigen Schiebers und im Falle der Herstellung der Fußplatte aus einem zälielastischem Werkstoff auch jeder zusätzliche Aufwand für die Bildung oder Anordnung einer beweglichen Klappe.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der !Teuerung in einer beispielsweisen Ausführungsform veranschaulichte

Ss zeigen:

Pig. 1 eine oo^cubilcil.'.cl'.e Dt'.r 3 teilung der .^;2 2,.γ.~;-

garnitur ^.η te_!weisen Schnitt, ?ig. λ eine schaubiidliche i/iederrabe der ■> rund platte mit auf ihr anjeordiister. freistehender. Ziffer, ur.ü Klappe in Schrägansicht von ODen.

Die in ihrer Gesamtheit einen ötandbehLlter zum Einhängen der Bürste darstellende Garnitur besteht, v;ie üblich, aus einem in G-rundriß beispielsweise quadratischen Pußteil 1 , an dessen Oberseite 2 eine ?ropf:nulde ^ t\n^eordnet ist, und einem auf diesen ?-.ißteil 1 aufgesetzten Oberteil 4· nit Sinlaär.^eschlitz 5 für die Bürste. Nach unten v/ird der Pußteil 1 durch eine Grundplatte 6 abgeschlossen. Der Fußteil 1 ist ferner an seinen Seitenflächen sov/ie an der Oberseite 2 mit Luft schlitz en 7 ausgestattet, so daß ein in ihm unterziibringendes desodorierendes oder desinfizierendes I.Iittel vor allem auch in dem zur Aufnahme der 3ür3te dienenden Raum des Oberteiles 4 wirksam v/erden kann. Um ein desodorierendes Ilittel zum Beispiel in Gestalt einer tablette 3 sicher aufzunehmen, sind an der dem Inneren des Fußteiies 1 zugekehrten Oberseite der Grundplatte 6 freistehende, nach oben gerichtete, mit ihr aus einem Stück bestehende Zapfen 9 o.dgl. angeordnet, die eine der Große der einzulegenden 'Tablette entsprechenden Abteilung umgrenzen,

ohne deren :n'.^J: der Zeit stattfindende Verdunstung bzw. ihre ',('irlcun;, zu beeinträchtigen. Jn ein Herausfallen der desodorierenden 'Tablette auszuschließen, ist an einer Seite eine Klappe 10 angeordnet. Die Grundplatte kann, v/ie üblich, aus einem zähelastischen Kunststoff ,wie \7eich-u." -.dgl«, hergestellt sein und erlaubt es dann, die Klappe 10 in einem Stück η it ihr herzustellen. Zum Einlegen einer Tablette kann diese Klappe 10 ohne weiteres einwärts gedruckt werden, wonach sie infolge der Elastizität ihres V/erkstoffes wieder in ihre Ausgangslage zurückkehrt und die Einschuböffnung verschließt. Wie eingangs erwähnt, ergibt sich aus dieser Gesamtanordnung eine außerordentlich vereinfachte und verbilligte Herstellung. Des weiteren kann kein für das Gesamtgerät wesentlicher Bestandteil unbeabsichtigt verloren v/erden. Ein Offnen der Klappe 10 nach außen ist zwar an sich auch möglich, jedoch nicht erforderlich, da desodorierende und desinfizierende LIittel auch in Tablettenform mit der Zeit ohne jeden Rückstand verdunsten. Es kann dann ohne weiteres eine neue Tablette unter Einwärtsbiegen der Klappe 10 eingeschoben werden.

Claims (1)

1. Wolter Kohlhagen

   Potent-'nn^nieur

   Heid-'b-rq, /-'■o't

   Ί ö ι O JY.

   υ —- CT. 11 „

   Aus Zunstharzv/erlcstczz her~este.L_te, s.v.ξ sinen Γ.ΐ1ΐ jjui'tsG^iJ.i'uZSi'¹., eiiisi¹ Jrcpir/.alde, aliien —eh'Ulti".:.s fU.r ein desodorierendes L^ittei scvie einer 3-rund^i^ ~~e ces "te Ii en dem ~Sv$~tQ'lYi. imd einem O"oert;sil mit; einjiun^burer Bürste bestehende Kiosett^amitur, dadurch ^elceniizeiDl:- net, da.id die G-riuidplat^e (6) des ?ußteiles (i) in dessen innerem eine durch freistehende, n^ch ooen ;e-

   ^hte

   (9)

   ete Z^pien (9) o.ärl. begrenzte Abte:.iun~ z^iv jiuir.L.ij.is des 'lecodorierer.deii Mittels sowie eine seit-

   he :der r.^>v/ilr^i;;e x^iappe aufweist

   ..·: o£fi;;urn_-iu.' ric-.ch Anopru ;i: Ί, dadurch rrekermzeichnet, daß d-e Grundplatte (6) zusammen mit der Klappe (10) aus einem ziUieiastischem I-.unststoff, wie V^;^ich-?\^rC o.dgl, in einem Stv.ol: hergestellt ist.