Tube mit starrer Wandung und Vorrichtung zur sukzessiven und vollständigen Ausstossung des Tubeninhaltes. Die im Gebrauche stehenden Tuben mit quetschbarer Wandung haben den Nachteil, dass ihr Inhalt durch Pressen, Quetschen und Drücken, meist unterstützt durch Aufrollen des entleerten Teils, zum Entweichen aus dem Tubenraum gebracht werden muss. Dabei bleiben regelmässig ansehnliche Restbestände an der Innenwandung der Tube sitzen, weil sie trotz dieser Einwirkung vom entstandenen Druck nicht erfasst oder gar in der der Tuben öffnung entgegengesetzten Richtung abge trieben werden.
Dazu kommt, dass die Wan dung der Tube durch den von aussen ange setzten Druck oft verletzt wird, so dass der Inhalt anstatt durch die normale Tubenöffnung zu entweichen, den Tubenraum durch die entstandenen Ritzen und Löcher verlässt, wo durch nicht nur die Tube, sondern auch die Finger der sie benützenden Person beschmutzt werden. Derartige Tuben werden öfters trotz dem noch darin befindlichen Inhalt wegge worfen. Diese Tatsachen müssen als Nach teile für das kaufende Publikum betrachtet werden.
Des weitern bieten die durch das Quetschen verunstalteten, vielfach zusammen gerollten Tuben einen unästhetischen Anblick, der geeignet ist, die Harmonie ihrer Umge bung zu stören. Schlussendlich ist auch noch darauf hinzuweisen, dass die auf der Tube stehende Gebrauchsanweisung durch diese Verunstaltung leidet, indem sie unleserlich gemacht wird. Das gleiche Schicksal erleidet auch der auf der Tube befindliche Name des Fabrikanten sowie das ganze übrige Bild, so dass die quetschbare Tube besonders noch als eine Beinträchtigung der Reklamewirkung angesehen werden muss.
Diese Übelstände sollen durch die vor liegende starre Tube beseitigt werden.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt und nachstehend beschrieben. Es zeigt: Fig.l einen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, Fig. 2 eine Stirnansicht desselben ohne Abschlussdeckel, Fig. 3 Schnitt und Draufsicht des Deckels, Fig. 4 Schnitt und Draufsicht des Kolben deckels, Fig. 5 eine Draufsicht einer zweiten Aus führungsform mit befestigtem Abschlussdeckel, Fig.6 eine Stirnansicht des Abschluss- deckels.
Die Wandung der Tube, welche rund, oval oder eckig sein kann, besteht aus einer starren Hülle 1, sei es aus Blech, Aluminium oder irgend einem andern Metall oder einer Kunstmasse. Bei der ersten Ausführungsform befinden sich etwas über dem untern Rand der Wandung in derselben zwei gegenüber liegende Löcher. Der am obern Ende befin- liche Tubenkopf ist flach oder mehr oder weniger nach oben zugespitzt und abge schlossen durch den daraufsitzenden Hals mit Öffnung und Verschlussdeckel. Im unter sten Teil der Tube ist eine sogenannte Gitter schere 2 montiert.
Dieselbe besteht aus einer .Mehrzahl von in der Regel gleich langen CHiedern, mit Ausnahme der beiden obersten, welche kürzer, und der beiden untersten, welche länger sind. Diese Glieder sind alle je an ihren Enden und in der Mitte seitlich durch Stifte verbunden. Die untersten Glie der besitzen auf gleicher Höhe je ein rundes Loch. Die Montierung der Schere 2 im Tubenraum geschieht in der Weise, dass eine Achse 7, an deren einem Ende ein fester Kopf und an deren anderm Ende ein kleines Gewinde sitzt, durch das eine Loch in der Wandung, hierauf durch die beiden Löcher der untersten Scherenglieder und schliesslich durch das gegenüberliegende Loch in der Wandung gesteckt wird.
Auf der Aussenseite der Tube wird auf dem Gewinde der Achse 7 eine kleine Mutter festgeschraubt. Dadurch erhält die Schere 2 eine horizontale und feste Abstützung. Über dem obern Ende der letzteren ist im Tubenraum ein Kolbendeckel 3 eingesetzt. Derselbe ist starr und besteht ebenfalls aus Blech, Aluminium oder irgend einem andern Metall oder einer Kunstmasse. Ausserdem ist er der Form der Tube genau angepasst, also entweder rund, oval oder eckig und je nach der Form des Tubenkopfes flach, oder nach der Mitte zu mehr oder weniger konisch zugespitzt, wobei seiner Oberfläche die gleiche oder eine etwas weni ger starke Neigung gegeben werden kann wie dem Tubenkopf.
Zwecks Beibehaltung der Querlage bei der Bewegung im Tuben raum ist er unten mit einem Rand ausge stattet, der der Tubenwandung ebenfalls arr- gepasst ist. Die untersten Glieder der Schere 2 ragen zu unterst schräg aus dem Tubenraum heraus. An ihren Enden sind sie mit Grif fett 4 (Scheiben ete.) versehen, welche der) Fingern beim Anfassen Halt bieten.
Im Anfangsstadium sitzt der Kolben deckel 3 im Unterteil der Tube unmittelbar auf der Schere 2, deren Glieder in ruhendem Zustande direkt. übereinander gelagert sind. Durch Druck mit den Fingern auf die Griffe 4 werden die einzelnen Glieder der Schere 2 nach oben gehoben, wobei sich die letztere streckt, d. h. verlängert und der auf ihr ruhende Kolbendeckel 3 nach oben gestossen wird. Dadurch wird der über dem letzteren eingefüllte Inhalt ebenfalls nach oben ge drückt und der oberste Teil desselben wird zur Tubenöffnung hinausgepresst. Ist genügend Inhalt der Tube entwichen, so nimmt der Gebraucher den Druck auf die Griffe 4 weg, so dass das Entweichen des Inhaltes sofort aufhört.
Dieser Vorgang wiederholt sich so oft, als der Tubenbesitzer des Inhaltes bedarf und bis derselbe vollständig erschöpft ist. Um ein vollständiges Auspressen des letz teren zu ermöglichen, wird die Zahl der Glieder der Schere 2 derart bemessen, dass dieselbe in gestrecktem Zustande etwas länger wird, als die Tube selbst. Dadurch wird anderseits bewirkt, dass die Griffe 4 zuletzt nicht vollständig aneinander gedrückt zu werden brauchen, um die Tube gänzlich zu entleeren, und dass der Halt der Finger auf denselben besser wird.
Am untern Ende der Tube ist ein Ab schlussdeckel 5 angebracht. Derselbe wird nach Montierung der Schere 2 auf die Tube aufgesteckt. Er ist mit einem Rande ver- sehen, der sich der Aussenseite der Tube dicht anschliesst. Der Boden ist gewölbt, flach oder konisch. Um das Aufstecken des Deckels 5 auf die Tube zu ermöglichen, ist dessen Rand mit zwei Einschnitten ausge stattet, die so breitbemessen sind, dass sich der auf der Aussenseite der Tube befindliche Kopf der Achse 7 und die auf der andern Seite festgeschraubte Mutter in dieselben einschieben lassen. Um 90 Grad zu den ge nannten Einschnitten versetzt sind an zwei gegenüberliegenden Stellen des Deckels 5 zwei gegen die Mitte des letzteren verlau fende Schlitze 6 vorgesehen.
Diese Schlitze 6 sind entweder in gerader Linie oder seitlich nebeneinander angeordnet und enden in der Mitte des Bodens in kurzem Abstande von einander. Dadurch entsteht zwischen ihren beiden Enden eine Brücke, die die beiden Hälften des Deckels 5 fest zusammenhält. Durch die Schlitze 6 passieren die untersten Scherenglieder, wenn der Deckel 5 auf die Tube aufgesteckt wird. Sie ermöglichen auch deren Bewegung anlässlich der Betätigung der Schere 2. Nach vollendetem Gebrauche der Tube wird der Deckel 5 von derselben abgenommen, die Mutter wird von der Achse 7 abgeschraubt und die letztere wird aus der Tubenwandung herausgezogen, so - dass die Schere 2 aus dem Tubenraum herausgenom men werden kann.
Sowohl Achse 7, wie Schere 2 und Deckel 5 können für jede neue Tube wieder in der geschilderten Weise ver wendet werden.
Die Achse 7 und die Schere 2 können gemäss Fig. 5 und 6 auch in einem separaten, von der Tube getrennten Abschlussdeckel 8 montiert sein, der entweder auf die Tube aufgesteckt oder aufgeschraubt wird. Der Deckel 8 besitzt ähnlich wie der Deckel 5 einen Randteil und einen Bodenteil. Die Ein schnitte im Deckelrand und die beiden Löcher über dem untern Rande der Tubenwandung kommen jedoch in Wegfall. Der Deckel 8 besitzt folgende Merkmale: Im Rand über dem Deckelboden sind zwei gegenüberliegende Löcher angebracht. In der Mitte des Bodens befindet sich eine Öffnung, die so gross sein muss, dass die Schere 2 in gestrecktem Zu stande ohne Behinderung hindurchgesteckt werden kann.
Von der Öffnung aus verlaufen in entgegengesetzter Richtung nach dem Rande je ein Schlitz 6, und zwar entweder in gerader Linie oder seitlich nebeneinander an geordnet. Die Montierung derSchere 2 vollzieht sich in der Weise, dass sie in gestrecktem Zu stande von unten durch die Öffnung des Deckels 8 gesteckt, hierauf die Achse 7 durch das eine Loch im Rande und durch die Öff nungen der untersten Scherenglieder, sowie durch das gegenüberliegende Loch im Rande hindurchgezogen und auf der Aussenseite der Tube durch die Mutter festgeschraubt wird. Die Bewegung der untersten Scherenglieder bei der Betätigung der Schere 2 geschieht durch die Schlitze 6.
Um den Deckel 8 mitsamt der montierten Schere 2 auf das untere Ende der Tube auf schrauben zu können, sind sowohl der untere Rand der Tubenwandung wie der Deckel rand mit Gewinden versehen. Statt dessen kann für das Aufstecken des Deckels 8 auf die Tube ein sogen. Bajonettverschluss vorge sehen sein. Im Deckelrand befinden sich ein ander gegenüberliegend zwei rechtwinklige Schlitze 10, deren obere Teile den Rand nach oben unterbrechen, während die untern Teile nach rechts oder links gerichtet sind. Auf der Aussenseite über dem untern Tuben ende ragen gegenüberliegend zwei kurze Zapfen 9 hervor.
Das Aufstecken des Deckels 8 mit der montierten Schere 2 vollzieht sich nun derart, dass die beiden Zapfen 9 in die Schlitze 10 eingeschoben werden, worauf mit dem Deckel 8 in der Richtung der letzteren eine kleine Bewegung nach rechts oder links ausgeführt wird, bis die Zapfen 9 Halt ge bieten. Der Deckel 8 ist damit fixiert und die Schere 2 kann ohne weiteres betätigt werden. Das Aufstecken geht mit der gröss ten Leichtigkeit vor sich und erfordert den denkbar geringsten Zeitaufwand, ebenso die Wegnahme, welche durch eine Bewegung des Deckels 8 in der entgegengesetzten Rich tung wie beim Aufstecken vorgenommen wird. Der Deckel 8 bildet mit der montierten Schere 2 und der Achse 7 eine bleibende und feste Einheit, die nach Leerung der Tube von derselben entfernt und für jede neue Tube unverändert wieder in Gebrauch genommen werden kann.
Die Tube selbst kann entweder von unten eingefüllt werden, indem zuerst der Inhalt eingefüllt und erst hernach die Schere 2 und der Kolbendeckel 3 eingesetzt werden, oder aber von oben, in welchem Falle die letzteren bereits vor Einfüllung des Inhaltes montiert werden können. In diesem Falle ist der Tubenkopf so zu konstruieren, dass er abge nommen werden kann, sei es mit Gewinde oder mit Bajonettverschluss der oben be schriebenen Art. Beim System der im Ab schlussdeckel 8 gelagerten Vorrichtung kann der abnehmbare Tubenkopf ebenfalls Ver wendung finden.