DE7030592U - Klosettbuerste, gegebenenfalls mit spuelrandbuerste. - Google Patents

Description

Klosettbürste, gegebenenfalls mit Spülrandbürste

Man kennt Klosettbürsten, deren Handgriff aus eiber DesinfektioBS-mittelflasche aus flexiblem Material besteht. Solche Klosettbürsten sind vielfach auch mit einer Spülrandbürste ausgerüstet. Die Desinfektionsmittel!lasche wird mit ihrer Austrittsöffnung mit dem Bürstenstiel flüssigkeitsdicht verbunden. Der Stiel selbst ist hohl ausgebildet, so daß eine Flüssigkeitsleitung im Bürstenstiel und im Bürstenkopf von der Desinfektionsmittelflasche bis zum Bürstenkopf bzw. bis zu der Spülrandbürste gegeben ist.

Bei der Benutzung dieser Klosettbürste wird mit der Hand ein Druck auf die flexible Desinfektlonsaittelflasche ausgeübt, über die im Stiel befindliche Flüssigkeitsleitung wird damit das flüssige Desinfektionsmittel in den Borstenbesatz des Bürstenkopfes oder aber in den Borstenbesatz der Spülrandbürste gefördert, so daß bei dem mechanischen Reinigungsvorgang mittels der Burete auch gleichzeitig das flüssige Desinfektionsmittel bzw. flüssige Reinigungsmittel unmittelbar an der zu reinigenden Stelle zur Verfügung steht. Diese Gleichzeitigkeit des mechanischen Reinigungsvorganges mit dem Wirksamwerden z.B. des Desinfektionsmittels hat sich als ganz besonders nützlich erwiesen bei dem Gebrauch einer solchen Bürste.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung dieser meistens aus Kunststoff bestehenden Klosettbürste zu "erein-

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fachen. Hierzu soll die Mittelbohrung im BUrstenstiel und im Bürstenkopf UberflW««i£ «rei»acht- werden, Stafcfcdessen soll eine Flüssigkeitsleitung von der Deeinfektioneflasche bis in den Bürstenkopf bzw. bis in den Boratenbesatz der Spülrandbürste geschaffen werden, die in einer solchen Weise vorgesehen ist, daß das flüssige Desinfektione- oder Reinigungsmittel nicht mit dem Material der Klosettbürste in Verbindung kommen kann.

Demzufolge besteht die Neuerung darin, daß die Flüssigkeitsleitung aus einem Schlauch besteht, der in einer Längsnut an der Oberseite des Bürstenkörper und des Bürstenstieles eingelegt ist. Dieser Schlauch kann aus einem säurefesten Kunststoff bestehen» so da8 die Klosettbürste durch das flüssige Desinfektions- oder Reinigungsniittel nicht beschädigt werden kann. Die Herstellung der Klosettbürste mit einer solchen Längsnut für den Flüs8igkeit88chlacuh gerade auch in Kunststoff ist wesentlich einfacher als die Schaffung einer solchen Klosettbürste mit einer Mittelbohrung als Flüssigkeitsleitung.

Wichtig ist es, daB das flüssige Desinfektions- oder Reinigungsmittel nicht ungewollt aus dem freien Schlauchende in den Borstenbesatz des Bürstenkopfes oder der Spülrandbürste austreten kann. Deshalb ist gemäß der Neuerung die Klosettbürste zusätzlich auch mit einem Absperrventil versehen.

Bevorzugt kann dieses Absperrventil am Griffende der Klosettbürste angebracht werden, so daß dieses Absperrventil bei der Benutzung der Bürste bequem bedienbar ist. Dies kann in der Weise geschehen, daß am Griffende des Bürstenstieles als Abc>>errventil ein verschwenkbar gelagerter Verschlußhebel vorgesehen ist, dessen abgewinkeltes Ende in der Verschlußstellung die Schlauchleitung zusammendrückt.

Man kann jedoch gemäß der Neuerung diese Wirkung des Absperrventils auch dadurch erreichen, daß die Spülrandbürste unter Federwirkung am Bürstenkörper schwenkbar gelagert ist z.B.

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mittels eines Filrascharniers. Dies bedeutet, daß der Träger des Borstenbesatzes der apüirandbürste, das Fümscharniei· und auch der BUrstenkopf der Klosettbürste einstückig aus entsprechendem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Bei einer solchen schwenkbar durchgeführten Anordnung der SpUlrandbürste ist es möglich, in der Nichtgebrauchsstellung der SpUlrandbürste die Schlauchleitung flUssigkeitsdicht abzuknicken.

Auf der Zeichnung sind zwei AusfUhrungsbelspiele dargestellt, und zwar in Seitenansicht teilweise im Längsschnitt.

Die Klosettbürste nach Pig. 1 besteht aus dem Stiel 1, dem Bürstenkopf 2, dem Borstenbesatz 3· ^An dem Bürstenkopf 2 ist zum Beispiel mittels eines Filmscharnier» ** eine Spülrandbürste 5 angelenkt. An seinem freien Ende weist der BUrstenstiel 1 eine Verstärkung 6 auf, die mit einem Innengevrinde 7 versehen ist. In dieses Innengewinde 7 wird das Ende 8 der aus flexiblem Material bestehenden Desinfektionsmittelflasche 9 mit seinem Aussengewinde 10 in die Verstärkung 6 flUssigkeitsdicht eingeschraubt.

In den Bürstenstiel 1 bzw. in den Bürstenkopf 2 ist eine Längsnaht 11 vorgesehen. In diese Längsnaht 11 ist ein Schlauch 12 eingelegt, der einerseits mit dem Austrittsende 8 der Desinfektionsmittelflasche 9 und andererseits mit der Spü3 Handbürste verbunden ist. Beim Drücken auf die Desinfektionsmittelflasche 9, die g.eichzeitig den Handgriff für die Klosettbürste darstellt, wird das flüssige Desinfektionsmittel durch den Schlauch 12 hindurch bis in die Spülrandbürste gefördert. Hier kann dann das Desinfektionsmittel bei dem Reinigungsvorgang des Beckens in die zu reinigende Stelle des Beckens abfliessen. Dieser Schlauch 12 braucht nur einen kleinen Durchmesser auszuweisen und besteht iwecksmäßigerweise aus einen biegsamen und säurefesten Kunststoif, so daß dieser Schlauch nicht etwa durch das Desinfek-

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tionsmittel beeinträchtigt wird.

Mit Ziffer 13 ist ein Winkelheoei dargestellt, der mit Stift In in dem Lagerböckchen gelagert ist. Der Schenkel 13a des Winkelhebels 13 drückt gemäß Fig. 1 der Zeichnung auf den Schlauch 12. Damit ist also ein Absperrventil gegeben. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung des Schenkels 13a ist der Schlauch 12 völlig abgeschlossen, so daß nicht etwa ungewollt das Reinigungsmittel in die SpUlrandbUrete 5 ausfliessen kann. Der Winkelhebel 13 mit dem Schenkel 13a stellt also ein Absperrventil für das Desinfektionsmittel dar. Beim Aufwärtsverschwenken dieses Winkelhebels um den Stift 14 wird der als Flüssigkeitsleitung dienende Schlauch in seiner vollen Länge wieder freigegeben.

Das Ausführungsbeispiel nt»uh Fig. 2 stimmt weitgehend mit dem AusfUhrungsbeispiel nach Fig. 1 überein. Auch in diesem Falle besteht die Klosettbürste aus dem Stiel 1 mit dem Bürstenkopf 2 und dem Borstenbesatz 3. Mit Hilfe eines Scharniers, z.B. eines Filmscharniers 4 ist wiederum die Spülrandbürste S schwenkbar an dem Bürstenkopf 2 angebracht. Das freie Ende des BUrstenstiels 1 weist wiederum eine Verstärkung 6 auf mit einem Innengewinde 7. In dieses Innengewinde 7 wird das Aussenende 8 der aus flexiblem Material bestehenden Desinfektionsmittelflasche 9 mittels des Aussengewindes 10 eingeschraubt.

Es fehlt bei dem AusfUhrungsbeispiel nach Fig. 2 das Absperrventil, wie es durch den Winkelhebel ?3a, 13 gemäß Fig.-I gegeben ist. Der in der Längsnut 11 eingelagerte Schlauch 12 kann bei diesem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 jedoch dadurch abgesperrt werden, daß die Spülrandbürste mittels einer Feder I3J in dem Filmscharnier 4 gemäß der Zeichnung umgelegt wird. Man erkennt, daß dadurch neben dem Filmscharnier 4 der aus Kunststoff

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bestehende Schlauch 12 so abgeknickt wird, daß durch die Wirkung eines Absperrventils erreicht 1st.

Soll die Bürste nach Fig. 2 seinem Bestimmungszweck zugeführt

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werden, dann ist es lediglich notwendig, die Spülrandbürste 5 z.B. mittels einer in iei* Zeichnung nicht dargestellten Handhab« entgegen der Wirkung der Feder 13' entgegen dem Uhrzeigersinni.-wie durch Doppelpfeileinzeichnung angedeutet - au verschwenken.

In an sich üblicher Weise wird bevorzugt die Klosettbürste, und zwar mit ihrem Stiel 1 und dem Borstenkopf 2 sowie der Spülrandbürste 5 aus einem Kunststoff hergestellt. Der für diese Zwecke verwendete Kunststoff könnte durch das flüssige Desinfektionsmittel angegriffen werden. Gerade aus diesem Grunde empfieOt es sich, daß in der Nut 11 als Flüssigkeitsleitung ein säurefester Kunststoffschlauch 12 eingelegt ist, der die DesinfektioBemittelflasche mit dem Borstenbesatz 3 oder aber mit dem Borstenbesatz der Spülrandbürste se "erbindet-* das das Desinfektionsmittel mit der eigentlichen Klosettbürste überhaupt nicht in Berührung komat.

3chutzansprü «*

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Claims (3)

Schutzansprüche.

1. Klosettbürste, gegebenenfalls mit Spülrejidbürste, deren Handgriff aus einer Desinfektionsmittelflasche aus flexiblem Material besteht, die mit dem die Austrittsöffnung aufweisenden Ende mit dem Bürstenstiel flüssigkeitsdicht verbindbar ist, wobei der Stiel eine zum Bürstenkopf bzw. zur Spülrandbürste führende Flüssigkeitsleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daS die Flüssigkeitsleitung aus einem Schlauch (12) besteht, der in einer Längsnut (11) an der Oberseite des Bürstenkörpers und des Bürstenstiels eingelegt ist, wobei dieser Schlauch(l2) das Austrittsende der Desinfektionsmittelflasche mit der Spülrandbürste (5) bzw. dem Bürstenkopf (2,3) verbindet.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Griffende (6) des Bürstenstiels (l) als Absperrventil ein verschwenkbar gelagerter Verschlußhebel(lj5» 13a) vorgesehen ist, dessen abgewinkeltes Ende (13&) in der Verschlußstellung die Schlauchleitung (12) zusammendrückt.

3. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülrandbürste (5) unter Federwirkung (13*) am Bürstenkörper (2) schwenkbar z.B. mittels eines Filmscharniers (4) gelagert ist, wobei die Schlauchleitung (12) in der Nichtgebrauchssteilung der Spülrandbürste (5) flüsslgkeifcsdicht abknickbar ist.