DE7020175U

DE7020175U - Sicherheitskappe fuer spruehdosen.

Info

Publication number: DE7020175U
Application number: DE19707020175
Authority: DE
Inventors: Isral J Markowitz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1969-08-18
Filing date: 1970-05-30
Publication date: 1972-08-24
Also published as: DE2026526A1; SE363743B; BE754680A; FR2058339B1; FR2058339A1; CA954477A; CH521900A; GB1308371A; JPS4826245B1; DE2026526B2; AU1765670A; DE2026526C3

Description

Patentanwälte

Dr.-Ing. Wiiitc5m ilcichel DipHng. V/ol'iQng Roichsl

6 Fiankiuii a. M. 1

Parksiraße 13

ISRAL J. MARKOWITZ, Brooklyn, N.Y., VStA

Sicherheitskappe für Sprühdosen

s:enssasssss:ssssssssssss==ssssBsss3=:saa

Die Neuerung betrifft Sicherheitskappen für Sprühdosen.

Die Sicherheitskappe der Neuerung besteht im wesentlichen aus zwei Bauteilen, die miteinander lösbar verbunden sind, se daß bei einer Drehung einer ober beider Bauteile die Sicherheitskappe nicht von der Sprühdose entfernt wird, wenn nicht die beiden Bauteile relativ zueinander gedreht werden.

Es ist bekannt, daß Sprühdosen, die ein unter Druck stehendes Ärosol enthalten, trotz ihrer bequemen Benutzungsmöglichkeit und Wirksamkeit gewisse Gefahren in sich bergen. Diese Gefahren bestehen hauptsächlich darin, daß der unter Druck stehende Inhalt unbeabsichtigt oder zufällig, z.B. durch kleine Kinder, zur Entladung gebracht wird. :

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine j Schutzkappe oder Sicherheitskappe für Sprühdosen zu schaffen, deren Aufbau aus zwei Bauteilen praktisch von außen j nicht erkennbar ist, so*daß auch die Art und Weise wie der Behälter zu öffnen ist, nicht ohne weiteres von außen erkannt werden kann» um eine zufällige oder unbeabsichtigte

Öffnung des Behälters zu verhindern. Die Ausführung aoll Jedoch so getroffen sein, daß sich der Behälter durch einen schnell und leicht auszuführenden Vorgang in beabsichtigter Weise öffnen läßt, wobei diese Öffnungsbewegung von Erwachsenen und älteren Kindern, die ein Verständnis für die Handhabung der Sprühdose haben, erlernt werden kann.

Die bisher bekannten Sicherheitskappen für Sprühdosen waren so kompliziert, daß sie erhöhte Herstellungskosten und eine längere Herstellungszeit erforderten.

Die Sicherheitskappe soll daher auch gemäß der Neuerung sich leicht herstellen lassen, einfach im Aufbau sein und soll sich in einfacher Weise mit der Sprühdose zusammenbauen lassen.

Die Kappe soll sich ferner zur Massenherstellung eignen und eine lange Lebensdauer aufweisen.

Gemäß der Neu*irung wird dies dadurch erreicht, daß die Sicherheitskappe einen unteren Kappenteil mit zylindrischer Seitenwandung aufweist, die mit Befestigungsmitteln versehen ist und einen radial nach innen sich erstreskenden ringförmigen Flansch hat, der mit einer Öffnung versehen ist, so daß er Über eine obere ringförmige Wulst der Sprühdose zum Einschnappen gebracht werden kann, wodurch dieser untere Kappenteil in axialer Richtung fest mit der Sprühdose verbunden ist, Jedoch sich um den oberen ringförmigen Wulst frei drehen kann. Die Sicherheitskappe hat ferner einen oberen Kappenteil mit einer zylindrischen Seitenwand, deren Befestigungsmittel mit denen der zylindrischen Seitenwand des unteren Kappenteils in Eingriff steht, wobei der.obere Kappenteil einen rohrförmigen Ansatz hat, der sich nach unten erstreckt, so daß der untere und der obere Kappenteil zu einer Sicherheitekappe für die Sprühdose verbunden werden können.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der Neuerung gehen aus der folgenden Beschreibung von Aupführungsbeispielen hervor, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Fig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht, die

eine Sprühdose mit einer abgenommenen Sicherheitskappe gemäß der Neuerung zeigt,

Figuren 2 und 3 sind Draufsichten auf den von der Sprühdose abgenommenen oberen und unteren Bauteil der Sicherheitskappe,

Fig. 4 ' ist ein Schnitt durch die Sicherheitskappe der Fig. 1.

Fig. 5 ist eine Seitenansicht des unteren Kappenbauteiles einer anderen Ausführungsform der Neuerung.

Fig. 6 ' ist eine Seitenansicht des oberen Kappenteils der Ausführung nach Fig. 5,

Fig. 7 ist ein Schnitt nach der Linie 7-7 der

Fig. 5,

Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie 8-8 der • Fig. 6,

Fig. 9 ist ein Schnitt, der die Bauteile der , Figuren 7 und 8 zeigt, die mit einer Sprühdose zusammengesetzt sind,

Fig. 10 ist ein waagerechter Schnitt nach der

Linie 10-10 der Fig. 9.

Die Sprühdose 10 hat vorzugsweise eine solche Größe, daß sie von dem Benutzer leicht in die Hand genommen werden kann. Die Sprühdose besteht aus Metall und hat eine zylindrische Seitenwand 12, die in ringförmigen Wulsten 14 und 16 endet. Am oberen Fr.de der Sprühdose 10 befindet■■ sich ein konischer Halsteii Ϊ3, -".er durch den ringförmigen Wulst 14 und den oberen ringfcx-uiigen Wulst 20 verschlossen ist und die Ventilöffnung 22 umgibt. Ein Knopf 24 zur Bedienung des Ventils erstreckt sich von einem Ventilstift 26 nach oben, der mit einer nicht dargestellten Ventilanordnung in Verbindung steht, die ihrerseits mit einer ebenfalls nicht dargestellten Entnahmeröhre innerhalb des Behälters 10 verbunden ist und auf der öffnung montiert ist.

Die Sicherheitskappe gemäß der !Teuerung enthält einen unteren Kappenbauteil 28 und einen oberen Kappenbauteil 30. Der untere Kappenbauteil 28 ist drehbar auf einer ringförmigem Wulst am oberen Ende der Sprühdose montiert, vorzugsweise an der oberen ringförmigen Wulst 20. Der obere Kappenbaüteil 30 ist mit dem unteren Kappenbauteil 28 mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung, z.B. durch ein Gewinde, einen Bajonettverschluß oder dgl., verbunden. Bei dem bevorzugten hier dargestellten AusfUhrungsbeispiel ist eine Gewindeverbindung 32 zwischen dem oberen und unteren Bauteil 28 und 30 vorgesehen. Die aus zwei Bauteilen bestehende Sicherheitskappe erscheint dem Benutzer nach außen als ein einteiliger Baukörper, der den üblichen Schützkappen entspricht. Der Hauptunterschied ist jedoch, daß er in anderer Weise arbeitet und bedienbar ist.

Da die Sicherheitskappe frei als Ganzes um den ringförmigen Wulst 20 drehbar ist, muß man zum öffnen der Sprühdose erst erkennen, wie die Sicherheitskappe zu öffnen let, um an den Bedienungeknopf der Sprühdose zu ge-

langen. Um die Sicherheit skctv'⁰ vu öffnen, muß man erst mit der einen Hand den Behc'V. .»r 10 lind den unteren Kappenbauteil 28 festhalten und den ;' -i'en Kappenbauteil mit der anderen Hand drehen, so daß die beiden Kappen- ^: bauteile voneinander gelöst werden. Der untere Kappen- ] bauteil 28 bleibt dabei auf der Wulst 20, da die Öffnung 32 durch Einschnappen mit dem Flanschteil 34, der sich radial nach innen erstreckt, verbunden ist, so daß der untere Kappenbauteil sich frei drehen kann, Jedoch in axialer Lage festgehalten wird.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist der untere Kappenbauteil 28 mit Rippen 33 unterhalb des Flansches 34 versehen, die mit der Seitenwandung 35 in Verbindung stehen, um dem Bauteil genügende Festigkeit zu geben. Die Öffnung ist mit einem Rand 36 versehen, der die Verbindung des unteren Kappenbauteils 28 mit der Wulst 20 durch Einschnappen erleichtert. Im Innern des oberen Kappenbauteils 30 ist ein zylindrischer hohler nach unten sich erstreckender Ansatz 38 vorgesehen. Dieser Ansatz 38 liegt gegen den Flansch 34 in der Nähe der Öffnung 32, so daß die Kappenbauteile 28 und 30 zusammen eine gemeinsame Einheit bilden.

Wenn die Sicherheitskappe mit der Sprühdose zusammengebaut werden soll, werden die oberen und unteren Kappenbauteile 28 und 30 in einem Arbeitsgang zusammen mit der Sprühdose vereinigt. Der Ansatz 38 verstärkt und stützt den Flansch 34, wenn die Öffnung 32 mit ihrem Rand 36 über^:den Wulst 20 gedrückt wird. Dieser Ansatz 38 bildet einen Anschlag des oberen Kappenbauteils 30, ohne den die Sicherheitskappe nicht schnell und in einfacher Weise zusammongesetzt werden könnte. Rippen 33 verstärken und stutzen den Flansch 34- des unteren Kappenbauteile 26.

Der untere Rand 39 der äußeren Wandung 40 c"?s oberen Kappenbauteils 30 greift in eine kleine Rinna I:■,.'&in, die außen am Grunde des unteren Kappenbauteils 28 • ■ .sehen ist. Ein nach oben gewendeter Rand 44 des un- ·:· -·*:. Kappenbauteils 28 bewirkt, daß die Trennung der Xi-. ien Kappenbauteile kaum sichtbar ist und trägt dazu bei zu verhindern, daß die Wand 40 des oberen Kappenbauteils 30 sich von dem unteren Kappenbauteil 28 löst, wenn die Gewinde zwangsweise außer Eingriff gebracht und abgebrochen werden, wenn z.B. der obere Kappenbauteil von einem Kind verdreht ν~* verbogen wird, um die Sprühdose zu öffnen.

Bei der Ausführungsform nach Figuren 5 bis 10 ißt ein unterer Kappenbauteil 110 vorgesehen, der in Fig. 5 dargestellt ist, wählend der obere Kappenbauteil 111 die in Fig. 6 dargestellte Form hat.

Der untere Kappenbauteil 110 hat eine zylindrische innere Seitenwand 114, die außen mit Befestigungsmitteln. z.B. schraubenförmigen Rippen oder Gewinden 115» versehen ist. Das obere Ende der inneren zylindrischen Seitenwand 114 ist vorzugsweise glatt und an der Stelle 116 verrundet und verläuft von da radial nach innen, um einen nach innen sich erstreckenden ringförmigen Flansch 117 zu bilden. Der ringförmige Flansch 117 hat eine zentrale Öffnung 118, und die Wand 114 sowie der Flansch 117 können durch dreieckige Rippen 119 verstärkt und versteift sein, die von der Innenseite der Seitenwand 114 radial nach! innen laufen und mit der Unterseite des Flansches 117 in Verbindung stehen, wobei die Rippen 119 gegeneinander im Winkel versetzt sind.

Am unteren Ende der im wesentlichen vertikal verlaufenden inneren zylindrischen Seitenwand 114 des unteren Kappen-

bauteils 110 kann ein radial nach außen ragender Flansch 120 vorgesehen sein. Der Flansch 120 hat einen nach oben gebogenen Rand 121, der rings um die Kappe herumläuft. Dieser Rand 121 bildet einen zylindrischen Wandteil außer-halb der Wandung 114 und steht mit dem Flansch 120 in . _: Verbindung, der die Wandung 114 und den Rand 121 varbindet, so daß sich eine nach oben offene Rinne 123 bildet_r die um die Wandung 114 herumläuft. Die äußere Kante 122 des Randes 121 kann aufgerauht oder gerändelt sein, um das Festhalten dieses Randes zu erleichtern.

Von der Oberseite des Flansches 117 erstreckt sich kon- : zentrisch eine ringförmige Wandung 125 nach oben. Die obere Wandung 125 befindet sich im Abstand zwischen dem äußeren Rand des Flansches 117 und der verrundeten Ecke

116 und der Mittelöffnung 118. Die obere ringförmige Wand 125 endet in einem oberen Rand 125, der in einer schräg zur Achse des Kappenbauteils i iC geneigten Ebene liegt. Die obere Wandung 125 hat däüLer auf der einen Seite, z.B. der Rückseite 127» eine geringe Höhe als auf der entgegengesetzt liegenden Vorderseite 128. Die höhere Vorderseite 128 der Wandung 125 ist mit einer Durchgangsöffnung 130 versehen, deren Verlauf am besten aus Fig. 7 und 10 hervorgehen.

Der untere Kappenbauteil 110 enthält also vorzugsweise eine innere zylindrische Seitenwand 114 und konzentrisch dazu am unteren Teil die nach oben offene Rinne 123» während an der oberen Seite ein nach innen ragender Flansch

117 mit einer zentralen Öffnung vorgesehen ist, der die konzentrische ringförmige Wandung 125 trägt. Vorzugsweise ist der untere Kappenbauteil in der beschriebenen Weise geformt und besteht aus einem Stück Kunststoff oder einem sonstigen zur Formgebung geeigneten Material.

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Der obere Kappenbauteil 111 enthält vorzugsweise eine zylindrische Seitenwand 132, deren Durchmesser eng auf die Außenseite der inneren Seitenwand 114 paßt und deren unterer Rand 133 mit der Rinne 123 in Eingriff :...:. kommt. Die Innenseite der zylindrischen Wandung 132 ist : :*: im unteren Teil vorzugsweise mit Befestigungsmitteln, ", z.B. schraubenförmigen Rippen oder einem unterbrochenen _; Gewinde 134, versehen, wobei diese Befestigungsmittel mit ; den Gewindeteilen 115 der Seitenwandung 114 in Eingriff kommen. Die zylindrische Seitenwandung 132 ist also auf ... '. der zylindrischen Seitenwand 114 drehbar und kann durch . ·' dfe Gewinde 115,134 in Eingriff mit dieser gebracht wer- ^: '··" den, wobei die Seitenwand 132 mit ihrem unteren Rand in die Rinne 123 eingreift.

Die zylindrische Seitenwand 132 des oberen Kappenbauteils 111 verläuft nach oben bis über den oberen Rand der Wand 125, wenn die untere Wand 133 des oberen Kappenbauteils sich in der Rinne 123 befindet, wie dies aus Fig. 9 ersichtlich ist. Eine Abschlußwand 134"schließt die Seitenwandung 132 ab, und ein hohler rohrförmiger Ansatz 135 ist an der Unterseite der Abschlußwand 134'vorgesehen und umgibt dicht die obere Wand 125. Der Ansatz 135 ragt von dem mittleren Teil der Abschlußwand 134'nach unten und umgreift die obere Wand 125 eng und drehbar, wie dies aus Fig. 9 ersichtlich ist.

Der obere Kappenbauteil 111 kann vorzugsweise aus einem Stück Kunststoff oder dgl. hergestellt sein und eignet sich 'zur Massenfertigung. Nach dem Zusammensetzen des unteren Kappenbauteils 110 und des oberen Kappenbauteils 111 erhält man eine Sicherheitskappe, die aus einem Stück _: zu bestehen scheint, ein sauberes und glattes Aussehen hat und sich von Kindern nicht ohne weiteres öffnen läßt·

Sie kann jedoch von Erwachsenen ohne weiteres leicht dadurch geöffnet werden, daß der untere Kappenbauteil 110

gegen den oberen Kappenbauteil 111 gedreht wird. Zu
diesem Zweck ist es nur notwendig, den äußeren Rand 121
der Rinne 123 mit der Hand festzuhalten und den oberen
Kappenbauteil 111 zu drehen. .

Ein kreisförmiger Druckknopf 137 befindet sich innerhalb"·

faßt. Der Druckknopf 137 hat eine schräg geneigte Oberfläche 138, so daß er mit dem oberen Rand 126 der Wandung 125 glatt abschließt. Der Druckknopf 137 läßt sich '■ nach unten drücken, wobei er in der Wand 125 gleitet und, ;
gegenüber der glatt abschließenden Lage nach innen ver- : . ; schoben wird. Der Druckknopf 137 ist mit einem radial
verlaufenden rohrförmigen Vorsprung oder Nippel 140 versehen, der in den vertikalen Schlitz oder die öffnung 130 j der oberen Wandung 125 eingreift. In dem Druckknopf 137
ist ein Kanal 141 im Innern vorgesehen, der mit dem Nippel 14O und dem Ventil 142 in Verbindung steht. ,

Die Sprühdose 144, die in Fig. 9 dargestellt ist, enthält ! einen dosenförmigen Körper 145. Im oberen Ende der Dose 145
befindet sich ein konischer Halsabschnitt 146, der an sei- ' nem unteren weiteren Ende mit dem Dosenkörper durch einen _; Wulst 147 verbunden ist. Das obere kleinere Ende des konischen Halsteils 146 ist mit einem oberen kleineren '' Wulst 148 versehen, der das Ventil 142 trägt. ;

Wenn die Sprühdose 144 mit der Sicherheitskappe 110,111
zusammengebaut werden soll, ist es nur notwendig, die ~._. ..
Kappe nach unten zu bewegen, so daß die Flanschöffnung '■ ; 118 nach unten über den kleineren Wulst 148 schnappt. \ Hierdurch wird die Wand 120 in Eingriff mitfier oberen .i Seite der unteren Wulst 147 gebracht, so daß der Kappen- \ bauteil 110 gegen vertikale Bewegung gegenüber der Sprühdose 144 gesichert ist, während er sich relativ dazu drehen läßt. Diese Drehbewegung verhindert ein zufälliges

Öffnen der Sicherheitskappe und ein Abnehmen des oberen Kappenbauteils 111 durch eine reine Drehung gegenüber der Sprühdose 144, wenn nicht absichtlich der äußere Kappenteil an dem Rand 121 gegen Drehung festgehalten wird. :

Die aus dem unteren Kappenbauteii iiü, dem Druckknopf ■ 137 und dem oberen Kappenbauteil 111 bestehende Anordnung kann mit dem Sprühdosenbehälter 144 in der oben beschriebenen Weise vereinigt werden, wobei der Druck- . knopf 137 gleichzeitig das Ventil 142 in dem Kanal 141 aufnimmt. ■

Außer dem Vorteil, daß sich der obere Kappenbauteil 111 nicht ohne weiteres aus Sicherheitsgründen abnehmen läßt, hat die Übereinstimmung der schrägen oberen Fläche des Druckknopfs 137 und des oberen Randes 126 der Wand 125 noch den Vorteil, daß sich durch das Berührungsgefühl die Sprührichtung bestimmen läßt, und daß Iu.erdurch weitere Gefahrelmomente vermieden werden. Die schräge Fläche des Druckknopfs 137 und der Wandung 135 zeigen nicht nur die Richtung des Sprühaustritts an, sondern auch die Übereinstimmung der oberen Flächen· läßt , erkennen, ob das Ventil zur Erzeugung des Sprühstrahls geöffnet ist oder nicht.

Claims

Schutzansprüche

'■. bicaerheitskappe für eine Sprühdose mit einem konisch»;. Hü"steil, der in einem oberen kleineren ringförmi-. gen .. üt endet und einen unteren ringförmigen Wulst aufwei . uai "bei der ein mit dem Inneren der Sprühdose in Verbindung stehendes Ventil mit einem Knopf nach oben herausragt,

dadurch gekennzeichnet, daß ein unterer Kappenbauteil (28, 110) eine zylindrische Seitenwand aufweist, di« mit Befestigungsmitteln (32, 115) und einem radial nach i^ir.en ragenden ringförmigen Flansch (34, 117) versehen ist, der eine Öffnung (32, 118) hat, die so groß ist, daß sie mit der oberen ringförmigen Wulst (20, 148) durch Einschnappen verbunden werden kann» um den unteren Kappenbauteil in axialer Richtung festzuhalten, jedoch seine Drehung um die obere ringförmige Wulst zu ermöglichen, daß ein oberer Kappenbauteil (30, 111) eine zylindrische Seitenwand (40, 132) hat, deren Befestigungsmittel (32, 148) mit denen der zylindrischen Seitenwand des unteren Kappenbauteils (28, 110) in Eingriff stehen, und daß ein rohrförmiger Ansatz (38, 135) von dem oberen Kappenbauteil nach unten ragt und eine so feste Verbindung des unteren und oberen Kappenbauteils ermöglicht, da3 die beiden Kappenbauteile als in sich geschlossene Baueinheit mit der Sprühdose verbunden werden können·
2. Sicherheitskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, 'daß !das Ende der zylindrischen Seitenwand (35, 114) des unteren Kappenbauteils (2P, 110) mit einer U-förmigen Rinne (42, 123) zur Aufnahme der Kante der zylindrischen Seitenwand (40, 132) des oberen Kappenbauteils versehen ist, derart, daß der Aufbau der Sicherheitskappe aus zwei Bauteilen nach außen kaum erkennbar ist.
3. Sicherheitskappe nach Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Verstärkungsrippen (33, 119) zwischen dem Flansch und der inneren Seitenwand (35, 114) des unteren Kappen- , bauteile (28, 110) vorgesehen sind.
4. Sicherheitskappe nach Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmig Ansatz (38, 135) von der oberen Abschlußwand des oberen Kappenbauteils nach unten ragt und dessen Berührung mit dem Flansch (34, 117) begrenzte
5. Sicherheitskappe nach Ansprüchen 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Flansch eine obere Wand nach oben ragt, die die öffnung zur Aufnahme des oberen ringförmigen Wulstes (148) im Abstand umgibt, daß der Druckknopf (137) zur Betätigung des Ventils über den oberen Wulst hinausragt, und daß die Wand (125) den Betätigungskno-of derart umfaßt, daß er innerhalb der Wand gle.tt^i v.ann,
6. Sicherheitskappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet.» daß der rohrförmige Ansatz (38, 135) von der oberen Abschlußwand des oberen Kappenbauteils nach unten ragt und die oberen Wandung umgibt.
7. Sicherheitskappe nach einem oder mehrere*, der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel aus einem Schraubengewinde (32, 148) bestehen, durch das der obere Bauteil mit dem unteren Bauteil durch Drehen in Eingriff oder außer Ein griff gebracht werden kann.

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8. Sicherheitskappe nach einest oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet» daß der äußere Rand der U-förmigen Rinne (UZ, 123) aufgerauht 1st, um den oberen Kappenbauteil festhalten zu können. ■
9* Sicherheitskappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis Θ, dadurch .gekennzeichnet, daß die obere Wandung und die Oberseite dee Druckknopfcte (137) in gleicher Höhe abschließen und beide gegenüber der Achse der Sprühdose geneigt sind.
10. Sicherheitskappe nach einem oder mehreren der AnspKU" ehe 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die nach oben ragende Wand (127) den Druckknopf (137) dicht umschließt, so daß der Druckknopf in der oberen Wand nach unten gedrückt werden kann.
11. Sicherheitskappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der oberen Wand (127) und dem Druckknopf (137) vertikale Führungen vorgesehen sind, um den Druckknopf gegen Drehung zu sichern.