DE7019074U - Sinkkasten. - Google Patents

Description

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OIPL.-IMG.CONRAD KÖCHITn'G " * "" " ""

Ans.: Firma Gebr. Bergerhoff

BanUconto: Commerxbank AG, Hagtn Poittcheckkonto; Dortmund 59«? <jß Hagen—

Telegramme: PatentlcSchling Hag«nw»ttf Femruf 81164

Lfd. Nr. . 5O65/7O

vom 21, M
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"Sinkkasten"

Die Neuerung betrifft einen Sinkkasten mit einem an der Oberseite seines Gehäuses angeordneten, zur Aufnahme eines Rostes dienenden, mit Spiel in das oben offene Gehäuse eingreifenden und höhenverstellbar am Gehäuse angeordneten Hostrahmen_t sowie mit einem am Gehäuse angeordneten Flansch, auf welchen ein Eingflansch zum Festklammern von Flächendichtungen Vorzugspreise mittels mehrerer auf den umfang verteilt angeordneter Schrauben lösbar befestigt Ist, und ein solcher Sinkkasten kennzeichnet sich neuerungsgemäß dadurch, daß mindestens die Oberseite des Ringflansches trichterförmig nach innen geneigt ist und in das Gehäuse mündet.

Dies hat zum Vorteil, daß am Rostrahmen außen durchsickernde Flüssigkeiten nunmehr in den Sinkkasten abfließen können, während bei bekannten Sinkkasten mit unterhalb der Gehäusemündung angeordneten Klemiaf!ansehen für eine !Flächendichtung das Sickerwasser auf die Flächendichtung abgeleitet wird und sich dort sammelt. ^

Ferner kennzeichnet sich ein vorteilhartes und erfinderisches Merkmal des vorbeschriebenen Gegenstandes dadurch, daß der Gehäuseflansch mit der Mündung des Gehäuses bünäig abschließt.

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Hierdurch wird das Verlegen der Flächendichtung beträchtlich erleichtert, d« nunmehr die ?lächendi«chtung nach ihrem Verlegen la Bereich des Sinickastengehäus^s bequem und lagerichtig ausgespart werden kann·

weitere vorteilhafte ur.d erfinderische Ausgestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandes besteht darin* daß die Oberseite des Gehäuseflansches trichterförmig nach innen geneigt ist- \tt>* der* Sirirrflarisch «γλ^Γο?= 4β2*ί ausgebildet ist.*

vorteilhafte und erfinderische lierkmale des vorbe- -chriebenen Gegenstandes» die auch bei fehlerhafter Verlegimg der FlächexKiichtung ein Ableiten der as Rostrahnen. vorbeisickernden Flüssigkeit in das Sinkkastengehäuse gewährleisten» kennzeichnen sich dadurch» daß der Hingrlansch am Umfang eine nach oben abstrebende Hingwulst aufweist,, und vorzugsweise ferner ia Bereich der Scsräubenlöcher aas Singflansch, dessen trichtsrförsig nach inaea sulauTend geneigte Oberseite überragende, vorzugsweise angefornte Stützflächen angeordnet sind.

Sine vorteilhafte und erfinderische Weiterbildung: des vorbe— schriebenen Gegenstandes ist dadurch gekennzeichnet;, daß zur bohenverstellbaren Halterung des Bostrafestens ein in an sich bekannter «eise ail; "SeibungsschlixS suf den Hostrahmen. aufgeschobener Gummiring angeordnet ist, dessen nit nach unten vorstehenden Rippen versehene Unterseite sich an der Oberseite des Hingflansches abstützt.

Ein Äusfükruiigsbeispiel der feuerung ist in der Zeichnung ^

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- 3 dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Die Zeichnung zeigt einen Deckensinkkasten montiert im Längsschnitt.

Hierbei ist das Gehäuse 1 mit Ablaufstützen 2 aus Grauguß so in die Decke 3 eingebaut, daß die Oberseite des Gehäuse-Flansches 4 mit der Oberseite der Decke 3 bündig abschließt. Auf der Decke 3 liegt eine Fläcbendichtung 5* zum Beispiel eine wasserdichte Kunststoffolie, deren Lochrandteile zwischen dem Gehäuseflansch 4 und einem Ringflansch 6 eingeklemmt sind. Durch die Flächendichtung 5 ¹^d durch den Rinprflansch 6 greifen .mehrere auf den Umfang verteilt angeordnete, im Gehäuseflansch fest eingegossene Stehbolzen 7·

Der Ringflansch 6, der in flächenmäßiger Erstreckung dein Gehäuseflansch 4 gleicht, hat eine trichterförmige zur Mündung des Gehäuses 1 geneigte Oberseite 8, ferner eine nach oben abstrebende angeformte Ringwulst 9» und erhabene, angeformte Stützflächen Io für die auf die Stehbolzen 7 aufgeschraubten Muttern 11.

In die Mündung des Gehäuses 1 greift mit seitlichem Spiel ein Rostrahmen 12, in welchem ein Rost 13 angeordnet ist. Der Rost— rahmen 12 ist mit einem mit Reibungschluß aufgeschobenen Gummiring 14 am Gehäuse 1 höhenverstellbar gehalten. Der Gummiring

14 stützt sich mit nach unten abstrebenden angeformten Rippen

15 an der Oberseite 8 des Ringflansches 6 ab, so daß außen am Rostrahmen 12 vorbei sickernde Flüssigkeiten zunächst durch

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den Ringflansuh 6 gesammelt werden,, und zwischen den Ringflansch 6 und dem Gummiring 14 in das Gehäuse 1 abfließen können.

Unter Umständen ist es auch möglich _f die Unterseite des Gummiringes 14 eben zu gestalten und an der Oberseite 8 des Risgflansches 6 etwa radial verlaufende Rippen vorzusehen, an welchen sich der Gummiring 14 abstützt. Mit 16 sind Oberfl 1 ÄQh©nhAÄfthT_Qtrh.vm^iJ'SS- WiS SIi Ss

bezeichnet.

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Claims (1)

1. Schul; zansprüche

   Ί, Sinkkasten mit einem an der Oberseite seines Gehäuses angeordneten, zur Aufnahme eines Rostes dienenden, mit Spiel in das oben offene Gehäuse eingreifenden \md höhenverstellbar am Gehäuse angeordneten Eostrahmen, sowie mit einem am Gehäuse angeordneten Flansch, auf welchen ein Ringflansch zum Festklammern von Fläcnendichtungen vorzugsweise mittels mehrerer auf den Umfang verteilt angeordneter Schrauben lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Oberseite (8) des Ringflansches (6) trichterförmig nach innen geneigt ist und in das Gehäuse (1) mündet.

   2» Sinkkasten nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusi3fla~sch (4·) mit der Mündung des Gehäuses (1) bündig abschließt»

   3· Sinkkasten nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Obei'seite (3) des Gehäuseflansches (4-) trichterförmig nach innen geneigt ist, und der Ringflansch (6) konform dazu ausgebildet ist.

   4. Sinkkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (6) am Umfang eine nach oben abstretende Ringwulst (9) aufweist,

   5· Sinkkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der

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   Schraubenlocher am Ringflansch (6), dessen trichterförmig nach innen zulaufend geneigte Oberseite (8) überragende, vorztigsweise angeformte Stützflächen (1o) angeordnet sind.

   6. Sinkkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß zur höhenverstell— baren Halterung des Eostrahmens (12) ein in an sich bekannter Weise mit Reibungsschluß auf den Sostrahmen (12) aufgeschobener Gummiring (14) angeordnet Ist, aessen Tsit nach unten vorstehenden Rippen (15) versehen*? Unterseite sich an der Oberseite (8) des Ringflo_nsches (&) abstützt»

   Pate r ι tan w aJi

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