DE7004978U

DE7004978U - Wandgarderobe aus stoffbezug.

Info

Publication number: DE7004978U
Application number: DE19707004978
Authority: DE
Original assignee: C SCHWARZ FA
Current assignee: C SCHWARZ FA
Priority date: 1970-02-13
Filing date: 1970-02-13
Publication date: 1970-07-16

Claims

C. SCHWARZ K.G.,

ο -tonn Bi. 2zu sehr, vom 12.2.197O_8n

das Deutsche Patentamt - Gebrauchsmuster β te 11* Ίβ 8000 München »2, Zwelbzückenstrafle 12

Beschreibung des Antrags mit Schutzanspruohs

Anmelder:

Firma VERRALÜX C. SCHWARZ KG., 8510 Fiirtfa (Bay.), Würzburger Straße 189.

Be s ehre ibung: 1

OAd/θΛΠ alia knuff Imb M«»»lc±aangtof f .

Die Garderobe besteht aus kräftigen Markisenetoff und wird vervollständigt durch 5 einsohiebbare Holzstäbe siehe BlattA+ B bzw. Seitenansicht auf Blatt 1·

Am obersten und untersten Holzstab befinden sieb in vorhandene Bohrungen eingelassene Holzknöpfe D + E. Die Knöpfe D dienen als Hut- und die Knöpfe E als Mantelhaken·
2. Das Wesentliche und Neuartige an dieser Garderobe ist, daß sie zusammenlegbar irad <? »montierbar ist, was sowohl im Vertrieb (Ττεηϊρ^ν, Lagerung usw.), als auch im Gebrauch fvieJeeiv.ige Verwendbarkeit, Reinigungsmöglichkeit usw.) von großem Vorteil ist. Hut- und Mantelhaken D + E werden unverleimt in die vorhandenen Bohrungen der Holzstäbe A, B usw. eingesteckt. Die Holzstäbe selbst werden, ersichtlich auf Blatt 3, auf beiden Seiten durch Holzknöpfe abgeschlossen. Der jeweils linke Abschlußknopf ist, im Gegensatz zum rechten, nicht eingeleimt, sondern nur eingesteckt. Auf diese Weise ist die Montierbar— keit aller Holzteile gesichert.

Zur Unterbringung von Utensilien, wie Bürsten, Handschuhe, Zeitungen usw., befinden sich am unteren Teil der Garderobe 3 aufgenähte Taschen C, aus Blatt 1 ersichtlich.

Schutzansprucht

i)ie Garderobe weicht Von den üblichen starren Garderoben völlig ab. VrhraXVielseitigkeit im Otebrauch ist gewähr leieret durch die neue Material· und Konstruktionsa^. niese ermöglichen die beschriebenen Vertriebs- emd Gebrauchsvorteile.

700437816.7.70

VERRAtUX C. SCHWARZKO 8510 FORTH 3 POSTFACH 16

An das

Deutsche Patentamt -GebrauchsmustersteHe-

8000 München - 2 Zweibrückenstraße 12

C. SCHWACZ RO - ItOIIlWIIKI

Würzburger StraBe 1ΘΘ Telefon (0911)731091/93 Telegramm-Adrette: Verralux Telex: 06/23467

Fürth, 17. April 1970 M/S ch

Betr.: »ebrauchsmusteranmeldung "Wandgarderobe aus Stoffbezug" Aktenzeichent G 70 04 978.4

Se¹Ir geehrte Herren!

Unter Bezugnahme auf Ihr Schreiben vom 31. 3. 1970 übersenden wir Ihnen den nachgeforderten Schutzanspruch It. § 3 a der Anm.Best. vom 30. 7· 68:

Schutzanspruch:

1. Wandgarderobe, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus zusammenlegbarem Stoffmaterial (c) besteht.

2. Wandgarderobe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die verwendeten Holzteile: Querstäbe (a), (b), Huthaken (d) und Mantelhaken (e) nicht verleimt, sondern nur eingesteckt werden.
3. Wandgarderobenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie auch im späteren Gebrauch mit einfachen Griffen zerlagt werden kann.

Durch diese technischen Merkmale weicht die Garderobe von den bisher üblichen starren Garderoben völlig ab. Der angemeldete Schutzanspruch erstreckt sich auf die Anwendung von Stoffmaterial (θ), in Verbindung mit den montier- bzw. demontierbaren Holzteilen (a), (b), (d), (e).

Mit freundlichen Grüßen

VERELALUXiG. SCHWARZ KG.

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liiifirtihlinn ■-■"-ί···^™r*' W die zuletzt eingereichte; »ie weicht von der Wortfotfwng der

iteriogen ob. Die rechtliche leAiuluna der Abweichungjst nicht geptOft. IDie »nprOnglich ein-

_Λη sich in den Amisakten. Sie können jederzeit ohne Nochwtts eine» rechtlichen Interesse· flebOh·

Auf Antrag werden hiervon auch Fötobopien oder Rlmnegatnre zu den Oblichen Preisen geliefert.

- \ Cere.*

MmMWW C. SCHWABZ W» »510 PORTH/IAy. POSTFACH 16

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Einschreiben nn*i**r.

An das

TaMbn «·!» »10M/M

Deutsche Patentamt -Gebrauchsmusterstelle-.

8000 München - 2 Zweibrückenstraße 12

Fürth, 12. Februar 1970 Ma/Sch

Betr.; Gebrauchsmusterschutzanmeldung über ein neues Modell

Sehr geehrte Herren!

In der Anlage übersenden wir Ihnen k Blatt Zeichnungen (3—fach) eines Modells, ί /> das wir die Eintragung als Gebrau ehe must er anstreben:

Es handelt sioh um eine Wandgarderobe aus Stoffbezug.

Unser Schutzanspriich wird damit begründet, daß es Garderoben dieser Art noch nicht gibt. Durch die Verwendung von Stoffmaterial ist die Garderobe zusammenlegbar und was die HoIss-« teile betrifft, demontierbar. Dadurch ergeben sich im Vertrieb wesentliche Transportvorteile und im späteren Gebrauch ist die Garderobe abwaschbar bzw. reinigung fähig. Si« kann durch dieses besondere Moment nioht nur in der üblichen Diele, sie kann sogar in Bezug auf Feuchtigkeitsverträglichkeit in extremen Räumen, wie Badezimmern usw. verwendet werden.

Nach § 1 Abs. 1 GbmG ist ein Gebrauchsgegenstand geschützt, soweit er dem Arbeits-oder Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dient.

Wir bitten um Empfangsbescheinigung mit Bekanntgabe des Akten— zeichens, damit wir Ihnen die Anmeldegebühr überweisen können.

undliehen GrUBeη OX C. SCHWARZ HS.

Anlagen
4 Blatt Zeichnungen (3-fach)^
Beschreibung des Antrags
mit Sohutzanspruch (3—fach)
.1 unbeglaubigter Handelsregister—
h auszug (mit c:ar " .tte um Rückgabe). V -i