DE7004042U - Schwenkbarer brausekopf. - Google Patents

Description

G 10 Ne/kö 2.2.1970

Firma Hans Grohe KG., Schiltach

Schwenkbarer Brausekopf

Die Neuerung betrifft einen vermittels eines Kugelkopfgelenkes φ auf einem Rohrzwischenstück schwenkbar gelagerten Brausekopf, be- _t stehend aus einem Hülsenkörper, in dessen Stirnöffnung ein Srauseboden durch Schraubverbindung in axialer Richtung verstellbar sitzt, der an seinem zylindrischen Umfang mit einer Vielzahl von in Achsrichtung konischen Nuten versehen ist.

Die bekannten Brausekopfe dieser Art haben den Nachteil, daß sie eine sehr lange Baulänge haben, die insbesondere bei der Verwendung solcher Brauseköpfe als Seitenbrausen in Duschkabinen sehr

störend ist. Die axiale Verstellbarkeit des Brausebodens und die konische Form der an seinem zylindrischen Umfang angeordneten Nu- ' ten, durch welche das Brausewasser austritt, dient zur Regulierung des Auslaßquerschnittes und damit zur Regulierung des Wasserbedarf. Die Nuten sind dabei so geformt, daß sie am äußeren Stirnende des Brausebodens eine geringere Tiefe haben als am hinteren Stirnende, sodaß je nach der axialen Stellung des Brausebodens inbezug auf das Stirnende des Hülsenkörpers verschiedene Austrittsquerschnitte eingestellt werden können.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Brauseköpfe ist darin zu sehen, daß aufgrund des rechteckigen Querschnitts der Nuten und ihrer in axialer Richtung parallel verlaufenden Seitenflanken ein verhältnismäßig großer axialer Verstellweg des Brausebodens für den geforderten Regelbereich der Durchlaßmenge erforderlich ist. Außerdem sind die bekannten Brauseköpfe aufgrund ihres verhältnismäßig umständlichen konstruktiven Aufbaus und der damit verbundenen umständlichen Montagearbeit sehr teuer, worauf auch zurückzufifhren ist, daß sich die bekannten Brauseköpfe beispielsweise zum Zwecke der Reinigung nur auf eine sehr umständliche und zeitraubende Art zerlegen lassen.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, einen Brausekopf der eingangs genannten Art zu schaffen, der diese Nachteile vermeidet, und der insbesondere eine geringe Baulänge, einen einfachen konstruktiven Aufbau mit wenig Einzelteilen aufweist, und bei dem die Durchflußmengenregulierung mit einem geringeren Verschiebeweg des

Brausebodens auskommt, ohne daß dabei die Anstellwinkel der Nuten, die gleichzeitig den Öffnungswinkel des Wasserkegels bestimmen, steller gewählt werden müßten als bisher. Insbesondere bei der Verwendung solcher Brauseköpfe als Seitenbrausen in Brausekabinen ist man bestrebt, den Austrittswinkel der einzelnen Wasserstrahlen inbezug auf die Mittelachse des Brausekopfes nicht zu groß werden zu lassen. Abgesehen davon, daß man mit der regulierbaren Durchflußmenge bei solchen Brausekopf en auch die Strahlstärke den individuellen Wünschen entsprechend einstellen kann, ist diese Regulierbarkeit auch insofern von Bedeutung, als man bei gleichzeitiger Verwendung mehrerer Brauseköpfe in einer Brausekabine den Wasserbedarf jedes einzelnen Brausekopfes so einstellen kann, daß die von einer zur Verfügung stehenden Heißwasserquelle gelieferte Wasserine ng e pro Zeiteinheit zur Aufrechterhaltung eines gewissen Strahldruckes an jedem Brausekopf ausreicht.

Die neuerungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Hül- \ senkörper auf dem Kugelkopf eines RohrverschraubungsStückes gelagert und vermittels einer Ringdichtung gehalten und abgedichtet ist, die im Innern des Hülsenkörper^ unter dem Spanndruck eines in den Hülsenkörper eingeschraubten Gewindeteiles steht, das mit einer zentrischen Gewindebohrung versehen ist, welche einen Gewinde— zapfen des Brausebodens verstellbar aufnimmt·

Durch diese Maßnahmen wird außer einer minimalen Baulä&ge des Brausekopfes auch ein sehr einfacher konstruktiver Aufbau erzielt, wel-

- 3a-

70G40

ίίΐί&έ

- 3a -

eher nicht nur eine einfache und schnelle Montage sowie Demontage zum Zwecke der ReiRijpuv,: und Wartung ermöglicht, sondern auch in sofern eine Ver^iIiigung mit sich bringt, als nur wenige Einzelteile notwendig sind.

Um dem Brauseboden leicht von Hand verdrehen und dadurch in axialer Richtung verstellen zu können, ist er stirnseitig mit einem Handgriffprofil versehen.

Ein weiteres wichtiges Merkmal der Neuerung besteht darin, daß die am zylindrischen Umfang des Brausebodens axial verlaufenden konischen Nuten radial nach außen divergierende und/oder axial nach außen konvergierende Seitenflanken aufweisen.

Durch eine derartige Ausbildung der Nuten des Brausebodens, durch welche das Wasser strahlenförmig aus dem Brausekopf austritt, wird erreicht, daß beijaxialer Verschiebung des Brausebodens nicht nur eine Querschnitts-

veränderung der Nuten in radialer Hinsicht stattfindet, sondern auch in Umfangsrichtung, sodaß mit einem wesentlich geringeren axialen Verschieueweg des BrauseLodens eine größere Änderung des Durchlaßque-rschnittes und damit des Wasserbedarfs des betreffenden Brausekopfes erzielt werden kann, was sich konstruktiv wiederum günstig auf die angestrebte geringe Baulänge auswirkt.

Herstellungsmäßig am vorteilhaftesten sind dabei Dreiecks- oder Trapezprofile der Nuten.

Um eine gute Wasserstrahlbildung zu erzielen und eine Schleierbildung zu verhindern, ist in weiterer Ausbildung der Neuerung im Hülsenkörper eine auf dem zylindrischen Umfang des Brausebodens aufliegende Ringdichtung angeordnet und der außerhalb der Ringdichtung liegende Innendurchmesser des Hülsenkörpers größer als der ■Durchmesser des Brausebodens, sodaß in diesem Bereich zwischen dem

zylindrischen Umfang des Brausebodens und dem Hülsenkörper ein Ringle
V spalt gebildet wird.

Ein weiteres wesentliches Ausgestaltungsmerkmal der Neuerung besteht darin, daß der Gewindeteil mit einem Radialschlitz und mit einer Spannschraube versehen ist, die die beiden durch den Radialschlitz getrennten Teile verbindet, hit Hilfe dieser Maßnahme ist es möglich, den Gewindeteil auf einfache Weise im Hülsenkörper gegen Verdrehung zu sichern.

> c t a t ι ι ' <*

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Neuerung gehen aus der nachfolgenden Beispielsbeschreibung sowie aus den beiliegenden Zeichnungen hervor.
In den Zeichnungen zeigt:

Figur 1 in einem hälftig geteilten Längsschnitt zwei verschiedene Ausführungsformen eines Brausekopfes

Figur 2 einen Brauseboden in der unteren Stirnansicht.

Der Brausekopf 1 weist einen in seiner äußeren Form kegeligen Hülsenkörper 2 auf, der an seinem unteren Endbereich 3 der Rundung eines Kugelkopfes *t angepaßt ist. Der Kugelkopf k ist Teil eines Rohrverschraubungsstückes 5, das in ein mit einem Innengewinde versehenes Ende eines Wasserleitungsrohres eingeschraubt werden kann.

In einem sich an den Endbereich 3 anschließenden zylindrischen Hohlraum 6 des Hülsenkörpers 2 liegt eine Ringdichtung 7, mit einem zylindrischen Außenumfang, deren eine Stirnseite der Kugelform des Kugelkopfes k angepaßt ist und deren andere Stirnfläche 8 planeben ist. Auf der Stirnfläche 8 der Ringdichtung 7 liegt eine Druckhülse 9, auf der in der in der rechten Hälfte der Figur 1 dargestellten Ausführungsform mit einer ringförmigen Stirnfläche ein Gewindeteil 10 aufliegt. Das Gewindeteil 10 hat ein Außengewinde 11, mit dem es in einen Gewindeansatz 12 des Hülsenkörpers 2 eingeschraubt ist, um über die Druckhülse 9 den Dichtungsring 7 gegen

• ι * · · ■ β

den Kugelkopf zu pressen und diesen abzudichten» Der Ringdichtung! 7; fällt dabei zusätzlich noch die Aufgabe zu, durch Friktion «ein %Ä: Hülsenkörper 2 in der jeweils eingestellten Schwenklage zu fixieret Während bei der einen Ausführungs.:orm,diB in der rechten Hälfte der Fig. ι dargestellt ist, der Gewindeteil 10 mit einem Radialschlitz 13 und mit einer Spannschraube 14 versehen ist, mit welcher das Außengewinde 11 in dem Bereich des Schlitzes 13 im Hülsenkörper 2 verspannt und so gegen Verdrehung gesichert werden kann, ist bei der in der linken Schnitthälfte der Pig. I dargestellten Ausführungsform die Verdrehsicherung des Gewindeteiles 10 gegenüber dem Hülsenkörper 2 durch eine Federscheibe 15 gewährleistet, die zwischen der Druckhülse 9 und dem Gewindeteil 10 liegt. Vorteilhaft und wichtig ist dabei, daß sich bei den beiden Ausführungsformen der Gewindeteil 10 auch wieder lösen und im Bedarfsfälle heraus— schrauber oder niehr anziehen läßt, wenn z. B. der Anpreßdruck der Ringdichtung 7 nachgestellt werden soll. Bei der zweitgenannten Ausführungsform ist selbstverständlich das Vorsehen des Schlitzes 13 und der Spannschraube Ik überflüssig, da das Druckstück 9, das auf der Ringdichtung 7 direkt aufliegt, durch die große Reibung an den beiden Berührungsflächen, wenn es unter Druck steht, selbwt auch gegen Verdrehung gesichert ist.

Bei beiden Ausführungsformen ist der Gewindeteil 10 mit axialen Durchtrittoöffnungen 16 und mit einer zentralen Gewindebohrung 17 versehen. Die zentrale Gewindebohrung 17 nimmt den Gewindezapfen 18 eines Brausebodens 19 auf, der in den beiden Schnitthälften der Figur 1 in verschiedenen axialen und um 90° versetzten Winkelstellungen dargestellt ist. Der Brauseboden 19 sitzt in einem zylindri-

— 7 —

sehen Hohlraum 20 am oberen Ende des Ilülsenkbrpers 2 und ist darin axial verschiebbar, und zwar durch Verdrehung in der einen oder anderen Richtung, da sich der Gewindezapfen 18 dabei in dem feststehenden Gewindeteil 10 nach innen oder nach außen axial verschiebt. Während die den Gewindezapfen 18 umgebende untere Stirnfläche 21 planeben ist, ist die obere Stirnseite des Brausebodens 19 mit Vertiefungen 22 und mit einem Mittelsteg 23 versehen, der als Handgriff zum Verdrehen des Brausebodens 19 dient.

Der Brauseboden 19 hat einen zylindrischen Umfang 2k, in welchem gleichmäßig verteilt im Profil dreiecks- oder keilförmige und in Achsrichtung konisch verlaufende Nuten 25 und 26 eingearbeitet sind. Die Nuten 25 und 26 haben verschiedene radiale Tiefen und auch verschiedene Strahiungswinkeletund ß.

In einer inneren Ringnut 27 am oberen Ende des Hohlraumes 20 sitzt eine Ringdichtung 28, die auf dem zylindrischen Umfang 2k des Brau- ( . sebodens 19 aufliegt und zusammen mit den Flanken der Nuten 25 und 26 die verschieden großen Durchlaßquerschnitte für die austretenden Wasserstrahlen bildet.

Um eine Schleier- oder Nebelbildung der Wasserstrahlen zu verhindern, ist der außerhalb der Ringnut 27 liegende Innendurchmesser des Hülsenkörpers 2 so vergrößert, daß zwischen dem zylindrischen Umfang 24 des Brausebodens 19 und dem Hülsenkörper 2 an dieser Stelle ein j Ringspalt entsteht, \

Wie insbesondere aus der Figur 1 leicht erkennbar ist, werden die wirksamen Austrittsquerschnitte der Nuten 25 und 26 durch die axiale Lage des ßrausebodens 19 inbezug auf die Ringdichtung 28 bzw. inbezug auf den Hülsenkörper 2 bestimmt. Somit ist der Wasserbedarf des Brausekopfes 1 in gewissen Grenzen ohne Beeinträchtigung der gewünschten sauberen Strahlenbildung des austretenden Wassers durch Verdrehen des Brausebodens 19, durch welches ein axiales Verschieben des Brausebodens 19 in dem Hohlraum 20 bewirkt wird, regulierbar.

Während bei den in der Figur 1 dargestellten beiden Ausführungsformen die Druckhülse 9 und der Gewindeteil 10 getrennte Teile sind, ist es auch ohne weiteres möglich, diese beiden Teile aus einem Teil, d. h. einstückig, herzustellen. Der Brauseboden 19 kann aus einem geeigneten Kunststoff, z. B. im Spritzgußverfahren, hergestellt werden und ebenso die Druckhülse 9.

Claims (11)

Schutzansprüche

1. Vermittels eines Kugelkopfgelenkes auf einem Rohrzwischenstück schwenkbar gelagerter Brausekopf, bestehend aus einem Hülsenkörper, in dessen Stirnöffnung ein Brauseboden durch Schraubverbindung in axialer Richtung verstellbar sitzt, der an seinem zylindrischen Umfang mit einer Vielzahl von in Ausrichtung konischen Nuten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkörper (2) auf dem Kugelkopf (^) eines Rohrverschraubungsstückes (5) gelagert und vermittels einer Ringdichtung

(7) gehalten und abgedichtet ist, die im Innern des Hülsenkörpers (2) unter dem Spanndruck eines in den flülsenkörper (2) eingeschraubten Gewindeteiles (lO) steht, das mit einer zentrischen Gewindebohrung (17) versehen ist, welche einen Gewindezapfen (18) des Brausebodens (19) verstellbar aufnimmt.

2. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Brauseboden (19) stirnseitig mit einem Handgriffprofil (23) versehen ist.

3. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am zylindrischen Umfang {2k) des Brausebodens (19) axial verlaufenden konischen Nuten (25; 26) radial nach außen divergierende und/oder axial nach außen konvergierende Seitenflanken aufweisen,

4. Brausekopf nach Anspruch 1 und 3> dadurch gekennzeichnet, daß

- 10 -

I Il I··· ··■ ·■

II»· »*? It»

- 10 die Nuten (25, 26) Dreiecks- oder Trapezprofil aufweisen. t_

5. Brausekopf nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet^:^ %f daß im Hülsenkörper (2) eine auf dem zylindrischen Umfang (24) des Brausebodens (19) aufliegende Ringdichtung (28) angeordnet und der außerhalb der Ringdichtung (28) liegende InoendurchBes— ser des Hülsenkörpers (2) größer ist als der Durchmesser des Brausebodens (19).

6. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeteil (1O) mit einem Radialschlitz (13) und mit einer Spannschraube (14) versehen ist, die die beiden durch den Schlitz getrennten Teile verbindet.

7. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gewindeteil (1O) und der Ringdichtung (7) des Kugelkopfes (4) lose eine Druckhülse (9) angeordnet ist.

8. Brausekopf nach Anspruch 1 bis 5 und 7» dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gewindeteil (1O) und der Druckhülse (9) eine Federscheibe (15) angeordnet ist.

9. Brausekopf nach Anspruch 1 bis 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckhülse (9) aus Kunststoff besteht.

10, Brausekopf nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß

- 11 -

Il It «·«*·!

- 11 -

der Gewindeteil (ΙΟ) und die Druckhülse (9) gemeinsam ein Teil bilden und sich zwischen der Druckhülse (9) und der Ringdich-• tung (7) des Kugelkopfes eine Zwischenlegscheibe befindet.

11. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Brauseboden (19) aus Kunststoff besteht.