DE70797C - Federloses Chubbschlofs - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei dem vorliegenden Chubbschlofs sind die Federn, welche die Zuhaltungen in ihre Verschlufsstellung drücken, fortgelassen und es wird das Zurückbringen der Zuhaltungen durch den Riegel des Schlosses selbstthätig bewirkt, indem derselbe -beim Zuschliefsen mit einer Anschlagplatte gegen die hinteren Flächen der Zuhaltungen trifft. Damit nun aber bei dieser Anordnung kein todter Gang des Riegels entsteht, treten die beiden vordersten Zuhaltungen mit besonderen Vorsprüngen in die Bahn der Riegelzunge; auf diese beiden vordersten Zuhaltungen hat die Anschlagplatte des Riegels keinen Einflufs und sie können daher gesondert von den übrigen Zuhaltungen bewegt werden, um die zu einer Verschiebung der letzteren nöthige Beweglichkeit der Riegelzunge bezw. eine geringe Bewegbarkeit der Anschlagplatte zu erlangen. Die Einstellung der beiden vordersten Zuhaltungen wird durch das Einführen des Schlüssels erreicht, indem durch die Abschrägung der Kanten des Schlüsselbartes bezw. der Aussparungen in den Zuhaltungen die letzteren in die zum Einführen des Schlüssels bezw. auch zum Eintreten der Riegelzunge geeignete Stellung gestofsen werden.

Fig. ι zeigt die Vorderansicht des Schlosses in Verschlufsstellung mit abgenommene^· Deckplatte e\ /

Fig. 2 einen Schnitt nach x-x der Fig.-1,

Fig. 3 die Vorderansicht des Schlosses in geöffneter Stellung,

Fig. 4 das Gehäuse e mit seinen Zuhaltungen nach Herausnahme der beiden vordersten Zuhaltungen.

Der Bart des Schlüssels α ist, wie aus Fig. 2 erkennbar, mit ebenso vielen Stufen versehen, als Zuhaltungen vorhanden sind, und zwar entspricht jede Stufe genau der Aussparung b^l der zugehörigen Zuhaltung, derart, dafs durch den Schlüssel diese Zuhaltungen um ihren Zapfen b° gedreht und mit einem Einschnitt b² gegenüber einer Zunge c¹ des Riegels c eingestellt werden. Die beiden obersten Zuhaltungen besitzen im Gegensatz zu den übrigen in übereinstimmender Weise beschaffenen Zuhaltungen b Vorsprünge b³, welche in einem Schlitz unter der Deckplatte e¹ des die Zuhaltungen aufnehmenden Gehäuses e, Fig. 2, liegen. Die. Aussparungen b^l der beiden obersten Zuhaltungen b sind ferner, wie aus Fig. 3 und 4 erkennbar, von denen der unteren Zuhaltungen b verschieden, denn während die Aussparungen bei den letzteren grofs genug sind, um den Schlüssel bei jeder Stellung derselben einzuführen, kann der Schlüssel bei den obersten Zuhaltungen nur dann eingeführt bezw. herausgenommen werden, wenn das Schlofs geschlossen ist, d. h. wenn die Zunge c¹ aus den Einschnitten b² entfernt ist.

Der Riegel c ist mit einer Anschlagplatte c² verbunden, welche die eine offene Seite des Gehäuses e abschliefst und gegen die hinteren Flächen der Zuhaltungen b stöfst. Bei geöffnetem Schlofs (Fig. 3) ist zugleich mit dem Riegel c auch die Platte c² zurückgeschoben und nehmen die Zuhaltungen b mit ihren hinteren Flächen eine zu der Platte c² schräge Stellung ein. Wird der Riegel beim Schliefsen wieder vorgeschoben, so trifft die Platte c²

gegen diese schräg stehenden hinteren Flächen, rückt diese gerade, bringt dadurch die Zuhaltungen mit ihren Einschnitten b² aufser Ordnung und verdeckt den Spalt zum Eintritt der Zunge c¹.

Der Riegel c wird durch einen bei f aufgesteckten Schlüssel auf bekannte Weise, z. B. mittelst Excentervorrichtung, vor- oder zurückgeschoben. Die Zurückschiebung kann aber nur stattfinden, wenn, durch den Schlüssel a die Zuhaltungen b derart eingestellt sind, dafs die Zunge c¹ des Riegels in die Einschnitte b~ treten kann, was durch eine Viertelumdrehung des Schlüssels geschieht.

Es ist nun ersichtlich, dafs bei Einstellung der Zuhaltungen b bezw. bei Schrägstellung von deren hinteren Flächen die Anschlagplatte c² mit der Riegelzunge c¹ um eine kleine Strecke zurückgeschoben werden mufs. Das würde aber bei geschlossenem Schlofs einen todten Gang des Riegels nach sich ziehen. Um dies zu verhüten und den Riegel in seiner Verschlufsstellung festzulegen, sind die bereits erwähnten beiden vorderen Zuhaltungen b angebracht. Dieselben sind an ihrer hinteren Fläche abgerundet, so dafs der Anschlag c² keinen Einflufs auf sie ausüben kann, sie selbst sich aber auch ungehindert bewegen lassen. Die Vorsprünge b^s dienen zum Festlegen der Riegelzunge c¹. Die beiden vorderen Zuhaltungen b lassen sich getrennt von den hinteren Zuhaltungen b, und zwar vor Bewegung der letzteren, einstellen, um durch Verschieben der Vorsprünge b³ die zum Einstellen der hinteren Zuhaltungen b erforderliche Beweglichkeit für die Riegelzunge c¹ zu schaffen.

Die Einstellung der beiden vordersten Zuhaltungen b wird in selbstthä'tiger Weise durch Einführen des Schlüssels erzielt, indem die Kanten der Aussparungen b¹ dieser Zuhaltungen b abgeschrägt sind' (s. Fig. ι und 3) und ebenso auch die auf diese schrägen Flächen treffenden . Theile des '■ Schlüsselbartes. Es werden also bei Einführen des Schlüssels die beiden vorderen Zuhaltungen b in die zum Eintreten der Riegelzunge c¹ geeignete Stellung gestofsen und dann durch Umdrehen des Schlüssels die . übrigen Zuhaltungen b eingestellt.

Ist das Schlofs geöffnet, so kann der Schlüssel nicht mehr herausgenommen werden, da dann die beiden vordersten Zuhaltungen die Herausnahme des Schlüssels hindern.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Ein Chubbschlofs mit federlosen Zuhaltungen "(bj, welche von einer gegen ihre hinteren Flächen stofsenden Anschlagplatte (c¹) des Riegels (c) beim Schliefsen des Schlosses selbstthätig zurückgebracht werden.
2. 2.- An dem unter Anspruch 1. gekennzeichneten Chubbschlofs die Anordnung der vordersten Zuhaltungen (b), welche von der Anschlagplatte (c¹) nicht beeinflufst werden und mittelst Vorsprünge oder Ansätze (b³j den Riegel (c) gegen todten Gang sichern, wobei diese Zuhaltungen durch Abschrägungen an ihren Aussparungen (b^l) bezw. am Schlüssel bei Einfuhren des letzteren in die zum Zurückschieben des Riegels geeignete Stellung gestofsen werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.