DE707803C - Fuellschuh, insbesondere fuer Tablettenpressen - Google Patents

Description

• Füllschuh, insbesondere für Tablettenpressen Die Erfindung bezieht sich auf einen Füllschuh, insbesondere für Tablettenpressen mit umlaufenden Preßformen.
• Diese Maschinen arbeiten bekanntlich in der Weise, daß die leeren Preßformen, die gewöhnlich in einer waagerecht umlaufenden Scheibe angeordnet sind, nacheinander unter dem mit der Preßmasse angefüllten Zuführschacht vorbeigeführt werden, so daß sich die Formen mit der unter der Schwerkraft nach unten fallenden Pulver- o. dgl. Masse auf ihrem Weg unter dem Füllschacht entlang selbsttätig füllen.
• L: m ein Stocken der Masse im Füllschacht zu verhindern, ist es bekannt, aus Stiftwellen bestehende Rühr- oder Förderwerke vorzusehen, die ein gleichmäßiges Nachfließen der Füllmasse bezwecken. Es hat sich aber gezeigt, daß bei bestimmten Pulvermassen, insbesondere bei solchen, die infolge ihrer Zusammensetzung mehr oder weniger zusammenhängend beschaffen sind, die bekannten Rührwerke nicht mehr zufriedenstellend arbeiten, und zwar wird das Fülloch der Preßform beim Verlassen des Füllschuhes, wie der unterste Teil des Füllschachtes bezeichnet sei, nicht immer vollständig angefüllt, und die gepreßte Tablette entspricht nicht ihrem Sollwert, sofern die Nachförderung der Pulvermasse nicht überhaupt ganz aussetzt.
• Als Ursache dieser Störung kommt z. B. auch in Betracht, daß 'die unterste Schicht der Füllmasse durch die fortlaufende Preßformscheibe ständig gegen die am Auslauf der Preßform liegende Füllschuhseite mitgeführt wird und hier eine Verdichtung der Füllmasse hervorruft, die ein Zusammenballen des dann nicht mehr in die Preßform weiterfallenden Pulvers zur Folge hat.
• Zur Beseitigung dieses übelstandes ist schon vorgeschlagen worden, das Förderwerk des Füllschuhs an der Stelle des Auslaufs der Preßform mit einer kurzen Förderschneckenschaufel zu versehen, die die betreffende Seite des Füllschuhs von Pulvermasse frei halten soll. Hierbei tritt jedoch die weitere Schwierigkeit auf, daß diese Förderschnecke die Pulvermasse jetzt gegen die gegenüberliegende Füllschuhseite zurückdrückt, und zwar mitunter so stark, daß in kurzer Zeit sehr oft überhaupt kein Füllen der Preßformen mehr stattfindet.
• Bekannt ist ferner, bei Pressen für feuchtes Gut mit sich drehendem Formentisch im Auslauf des Zuführbehälters ein Rührwerk derart vorzusehen, daß umlaufende Finger ü@ch über die Einfülläffnungen parallel zu diesem vorbeigeführt werden. Eine solche Rührwerksanordnung mag ausreichend sein für nasses, schweres Gut, das keine Möglichkeit hat, in sich zu stocken, und bei dem es auch gar nicht auf genaue Dosierungen der einzelnen Preßformen (Tabletten) ankommt. Für Pulvermassen dagegen ist sie recht ungeeignet, da ihre Fingerglieder stets in der gleichen Ebene umlaufen und jeder zusätzlichen aufrührwirkung entbehren, der gerade für ein gleichmäßiges, Kohlräume vermeidendes Nachfördern der Masse unmittelbar vor den l#infüllötfnungen erhebliche Bedeutung zukommt. außerdem wird ein solches umlaufendes Fingerrad die Pulvermasse auf dem ganzen Weg immer vor sich herstreichen und dadurch je nach der Beschatienheit dieser Masse das unerwünschte Zusammenballen mehr oder weniger gerade hervorrufen.
• Die Erfindung bezweckt die Beseitigung der Mängel der bekannten Fülleinrichtungen, um eine störungsfreie, sichere und gleichmäßige Füllung der einzelnen verhältnismällig schnell unter dem Füllschuh vorbeibewegten Prel;formeti zu gewährleisten. Erreicht wird dies erfindun-sgemäß dadurch, daß ein eine schraubenlinienförmig gestaltete Spirale bildendes Rührglied unmittelbar über die Preßform entgegen der Preßformbewegung sich abwiilzt. Die Spirale fördert die Tablettenmasse zugleich aufrührend und ballungsverhindernd zur Seite weg.
• Besonders vorteilhaft ist zu diesem Zweck eine Ausführungsform, bei der das Rührglied als mehr-, vorzugsweise zweigängige Spirale mit großer, z. B. so gewählter Steigung ausgestaltet ist. daß auf die Füllwegstrecke des Schubes, der auch die Länge der Spirale zweckdienlich entspricht, nur etwa eine halbe Steigungshöhe entfällt.
• Eine in dieser Weise - durchgebildete Anordnung läßt neben weiteren Vorzügen die dreifache Wirkung erzielen, einer Auflockerung der zu pressenden Masse unmittelbar vor der Einfüllung. ihres Abstrcichens an den Preßformen und ihrer stauungsfreien Wegförderung von der Auslaufseite des Füll-Schuhes entgegen der Bewegung der Preßformscheibe.
• Die weiteren Einzelheiten der Erfindung gehen aus dem nachstehend an Hand der Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispiel hervor. Es zeigt F i-. i den Füllschacht einer Tablettenpresse mit gemäß der Erfindung ausgebildetem Füllschuh in Seitenansicht, teilweise geschnitten, Fig. 2 die Füllschachtansicht von vorn gesehen, Fig.3 einen Schnitt durch den Füllschub nach der- Schnittlinie X-X in Fig. t (ohne Rührwerk dargestellt', Fig..l das neue Rührglied in Einzelansicht. In den Figuren bedeutet i den Füllschacht der Maschine mit dem Nachfülltrichter 2 für die Zuführung der zu Tabletten zu' pressenden Pulvermasse. In diesem Schacht i und Trichter 2 befinden sich, um ein Stocken im Nachlaufen der Masse möglichst auszuschließen, umlaufende, durch die Getriebeteile 3 bzw. .f angetriebene Rührstiftwellen 5 bis 3, wobei dem im untersten vertikal stehenden Teil des Füllschachtes t, dem sog. Füllschub o. vorhandenen Förderelement io (Fig. 4), auf das sich die Erfindung im speziellen bezieht. die besondere Bedeutung zukommt.
• Den unteren Abschluß des Füllschachtes i bzw. Füllschuhs g bildet die Pre15forinscheibe i i, welche unmittelbar anliegend unter- der Füllschuhöffnung 12 vorbeiläuft. In dieser Scheibe befinden sich kreisförmig angeordnet Prefifö:men 13, die nacheinander an der Füllschuhöfnung vorbeigleiten und sich dabei mit der von oben her unter der eigenen Schwerkraft nachdrückenden Tablettenmasse anfüllen und in denen dann die Masse nach Verlassen des Füllschuhs unter I lochgehen der Stempel i,1 gepreßt wird.
• Die Prebformscheibe i i hat nun das Bestreben, die auf ihr aufliegende unterste Schicht der Füllmasse auf ihrer Oberfläche mitzuführen, wie schon erwähnt, so daß sie sich an der Seitenfläche 15 des Auslaufs der Scheibe i t staut und unter Umständen so stark zusammenballt, d:113 ein Nachfallen in die Füllöcher 13 nicht mehr stattfinden kann. Diese Erscheinung läßt sich aber verhindern, wenn man dafür Sorge trägt, daß die unterste Füllmassenschicht. insbesondere auf der Weghahn der Prei)formen 13, immer gleichinäf5ij zurückgedrängt wird. Das in Fig. 4. etwa in natürlicher Größe dargestellte Rührgliedgebilde des untersten Förderelements i o im Füllschuh 9 dient dem angegebenen Zweck. Es besteht aus den beiden sich diametral gegenüberliegenden, schraubenlinienförmig gewundenen Spiralstäben 16, die von den Stiften i; in einem solchen Abstand von ihrer

  Lagerhülse i S entfernt gehalten sind, daß

  diese urnlaufcnden Spiralstäbe 16 bis auf die

  Füllscheibe i t bzw. zu den Füllochöflnungen

  leer abreichen.

  Dreht sich das Rührglied to in der in

  Fig..l eingezeichneten Pfeilrichtung, so wird

  dadurch ein gleichmäßiges, strichweises, för-

  derschneckenartiges Zurückschieben der unter-

  sten Füllmassenschicht in der mittleren Weg-

  bahn der Füllöcher 13 entgegen deren Be-

  ivcgungsrichtung hervorgerufen. Ein Zusam-

  menballen verursachendes Stauen der Masse

  an der auslaufenden Seitentläche des Füll-

  schuhs 9 ist dadurch verhindert: auch quer

  rum Preßformweg auftretende Stauungen wer-

  clcn dabei vermieden. daß die iGIasse von

  seitwärts nach der durch die Spiralteile 16

  :;ufgelockrrten Mitte des Füllschuhs o nach-

  strönieii kann. (-in Zusammendrücken der

  I'ulverinasse in der Spiralstabförderrichtung

  @ia;;rricn lhidet bei der angegebenen durch-

  i@;-oc@u#t@rtl Ausbildun- des Rühr-liedes nicht

  aatt. Die 1-inlaufzalll des Rührgliedes to, die

  Allzahl und Stcigting der Spiralstäbe t6 kann,

  voll Fall zu F'

  ll der Eigenart der zti ver-

  .t1-Uc:itc#nclcn Pulvertnassc entsprechend unter-

  #cliiedlich -ewählt sein. Bewährt hott sich

  besonders die in Fig. 4 veranschaulichte 9pe-

  zielle Ausführungsform.

  Die \\-irkwig der Spiralstäbc i6 ist jedoch

  nicht @lescln:inkt auf das oben beschriebene

  Zurürkdrüngen tnid:itiflockcrn der Füllmasse.

  hicsc# Glieder i o Ilewirken ;itilkrdeni auch

  c#in mc#hriachrs linerartiges, flaches C:Tlier-

  @treiclu#t1 der I'rcl5lormc#n t ; selbst. wodurch

  @@ict vc@llkommcn @Icichniai.'.igcs arid vollst:in-

  iii-res .\tittiilleii dieser i ; gt#w;ilirlrist('t

  Dic spiralstälw 1c# iialtcn durch ihr

  .llcar(#ichctl dir Ü1-(*1it111;;c11 (11:r Prct.',form ctt

  -t"ts trci von ir@@cndtvclcllen spcrrungen und

  @challe#n unmittelbar Hinter sich freien Raum.

  in (lein dir Masse dann unbedingt in die

  1-ochiifinull;@ lös zur 1:i11zlirl1c11 .\uffi.il11it1,@

  nachf:il lt.

  f)icse anzuführenden hi-folge sind io erster

  Linie dadurch c#ri-cichbar @cwordcn. (1a15 ein

  kcmtinuierlich über die ;'ranze Füllwcgl:inge

  ;;i)strcicli(#nd wirksames Fördergebilde ge-

  -#chaticn ist, das zufolge seiner (.cstaltung

  u;;d Bet:kigum, zugleich t111wcit der Füllstelle

  t-ine \'orlockcrun@@ der Füllmasse hervorruft.

  olnu# andererseits bei den voi-liandciicn, durch

  die ;tnrc@"el)cne staiifürmi(#c Ausbildung gc-

  zc-liafettc#n Durchbrechungen des sich gleich-

  i11al:.ig oller die ganze Füllschulilänge er-

  arcckcn(@en 1tiilii-elenicnis chie Stauung oller

  I'rc#ssunt; dri- Füllmasse zu verursachen. Die

  die Spiraltvile t(i tragenden Stifte t;, wie über-

  Haupt auch die Stifte der übrigen Fördenvellen 5 bis ä können auch zur Drehebene geneigt stehend angeordnet sein, da sie in dieser Stellung noch eine größere Lockerung und Förderwirkung ausüben können als bei senkrecht stehender Anordnung.
• Angesichts der Tatsache nun, daß es sich beim Gegenstand der Erfindung um eine Maschine handelt. die z. B. vonviegend zur Herstellung von Tabletten pharmazeutischer Art dient, welche ganz bestimmten Arzneiquanten zu entsprechen haben, ist die Schaffung der neuen -Vorrichtung, welche G&vähr dafür bietet, daß die von der Tablettenpreßinaschine gelieferten Tabletten auch immer genau dem Sollwert entsprechen, von um so größerer Bedeutung.
• Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht nur auf Tablettenpreßmaschinen, sondern ist auch bei Rühr- und Förderwerken für beliebige andere Zwecke anwendbar. bei denen gleiche oder ähnliche Bedingungen gegeben sind. wie sie oben angeführt wurden, bei denen also insbesondere Massen zu fördern sind, welche dazu neigen können, infolge ihrer spezitischen Beschaftenlieit mehr oder weniger leicht zusammenzuliaficn.

Claims (3)

1'A N s P i( N: 11 1: 1. Fütlschuli. insbesondere für Tabletteiiprcssen. mit von einem Rührglied fingerartig überstrichenen. unter &m Zuführbehälter vorbeileitenden Preliformcn; dadurch gekennzeichnet, da[.) ein eine schraubenlinienförinig gestaltete Fiirderspirale 16) bildendes Rührglied (io) unmittelbar über der 1'rel.ltormsclicilie ( t t , (-litgccrcn der @ccl@formbeiveung sich abw;ilzt.

2. Füllschub nach Anspruch t. dadurch gekennzeichnet. tLLi (las Rührlied als mehr-. vorzugstl-cise zweigängige, in ihrer Länge der Füllwegstrecke lies Füllschubs entsprechende Spirale ( 16) mit großer Steigung ausgebildet ist, derart, daß auf die Füllstrecke des Schuhes .9) nur etwa eine halbe Steigungshöhe entfällt.

3. Füllschuh nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet. daß die von den Spiralen (161 des Rührgliedes (i o ) beschricbeilc Manteltl:iche die Pi-el5formscheibe (i i)) berührt oder sich ihr bis zu einem gerinnen Abstand nähert. .l. Füllschuh nach Anspruch t bis 3, dadurch gekennzei(-litiet. daß die Spirale (16) als Rundstab ausgebildet und gegen ihre Drehachse durch zu (fieser radial oder schräg verlaufende Streben (17) abgestützt ist.