DE6934364U - Sofabett - Google Patents

Description

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peib & co. ßJatt''.'..! " " Sofabett

WETTER (RUHR)

Die Erfindung betrifft aln aufklappbar·» Sofabett, dan au· dar 81txeteilung verschiedene Getriebeglieder in ein Bett umgewandelt werden kann, bestehend «us einem in einen Gestell vorgesehenen zusaemenfaltbaren Metallrahmen, dessert Kopftail in der Sitzstellung nahezu senkrecht, dessert Mittel- und FuBteil ungefähr raagarsoh und dessen , das Mittel- und FuBteil verbindende, Zwischenteil wiederum stimseitig sprecht steht. In ausgefalteten Zustand liegen alle Teil· waagerecht und dienen als Bett, das mit einer Federbespannung ausgestattet ist. Ferner ist als A^Plage ,. eine faltbare Matratze vorgesehen, «eiche in der Sifczstellung zwischen dan Refwan eingeklemmt wird. Zudem sind Sitz- und Rückenpolster vorgesehen, die meistens als lose BLster in der Sitzstellung aufgelegt werden.

I Bekannte Ausfahrungen vorbeschriebener Scfabetten «eisen hierzu eine Vielzahl von GetriabegliedeiT) auf, die das Ausschwenken und Auseinanderfalten der Metalli°an*en> ermöglichen und zudem Im zusanMengefaltaten Zustand das Mittelteil,das Zwischenteil und das FuBteil verriegeln, damit die inliegende faltbare Matratze und evtl. Bettzeug durch ihr Ausdehnungsbestreben die Rahman nicht wieder auseinander falten können. Alle bekannten Sofabetton haben den Nachteil, daß zur Erreichung der vorbeschriebenen Aufgaben zu viele Getriebeglieder verwandt werden und die Sperrung der Rahmen durch teils zu kostspielige oder anzulängliche Mittel erreicht wird.

Ziel dor Erfindung ist ein Sofabett, bestehend aus einem an einem Grundgestell eng» ordneten mehrteiligen, gelenkigem nach vorn ausfklappbaran Metallrahmen mit einer zussanenfeltbaren Matratze, wobei das Kopfteil des Metallrahmen« mit seinem rückwärtigen Endteil am Gestell angelenkt ist und wobei ferner zu beiden Seiten des Gestells je ein das Mittelteil dos Mstallrahmens stützender Lenker und beim Umwandeln ciss Sofabettes aus der Sitz- in die Liegestellung zwangsläufig in die Gebrauchsstellung schwenkende StützfüBe vorgesehen sind, bei »eichen die varbeschrie- !«scitsils bsksnrstsr AüsführsifsgsfQrsa« entfallen.

Die Losung der Aufgabe kennzeichnet sich im wesentlichen dadurch, daß die Getriebeglieder, «reiche fur das Auseinanderfalten baze. Zusammenfalten des Metallrahcens benötigt worden, auf ein Mindestmaß reduziert vardsn, wobei diese Getrisbeglieder gleichzeitig die Funktion des Verriegeln dar Matallrahmen in zugflmangefaltonen Zustand in einer Weise übernehmen, daEJbei einfachster Handhabung eins optimale SpsnrsKaglichkeit alt gröBter Sicherheit der Funktion erreicht wird.

Die vorteilhafte und erfinderische Ausgestaltung des vorbsschriebenan Gegenstandes ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfuß·, welche sich begrenzt schwenkbar an beiden Seiten des Fußtxlles des Metallrahmen» befinden, durch einen Lenker mit dem Zwischenteil des Zwischenstückes des Metallrahmens verbunden sind, wobei der Lenker esa Stützfuß seinen Anlenkpunkt hinter dem GelankpanktonJas- Statzfueas am Ma

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WETTER (RUHR)

tallrahmen hat, do daß beim Zusammenfalten des Metallrahmens der Stützfuß, welcher in der Liegestellung nach unten abstrebt^ nach hinten geschwenkt wird. Wenn der Stützfuß bis zu seinem Anschlag gedrückt wird, wandert der Lenker, welcher den Stützfuß mit dem Zwischenteil verbindet, über den Drehpunkt des StützfuBes am Fußteil des Metallrahmens„ also über den Totpunkt und stellt somit eine Verriegelung der Winkelstellung des Fuß- und Zwischenteiles des Metallrahmens her.

Eine weitere erfinderische Ausgestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandes ist dadurch gekennzeichnet, daß der Lenker, welcher den Sützfuß mit dem Zwischenteil des Metaxlrahmens verbindet, über seinen Drehpunkt am Zwischenteil des Metallrahmen: verbindet, über seinen Drehpunkt am Zwischenteil hinaus eine noch oben gerichtete Verlängerung aufweist, en dessem Ende ein zweiter Lenker drehbar angebracht ist. Dieser Lenker ist mit seinem anderen Ende am Mittelteil des Metallrahmens drehbar befestigt und steuert so die Winkelstellung des Zwischenteiles mit dem Mittelteil des Metallrahmens.

Hieraus resultiert ein Sofabett mit bisher unerreicht geringen Einzelteilen, dis eine absolut sichere Steuerung der Rahmenteile zueinander unter gleichzeitiger Ver- und Entriegelung ermöglicht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden

in» folgenden näher beschrlben:

Es zeigen: Fig 1 ein Sofabett in der Sitzstellung von der Seite gesehen

Fig 2 ein Sofabett in halbgeöffneter Stellung von der Seite gesehen, Fig 3 ein Sofabett in halbgeöffneter Stellung, wobei das Fußteil

angehoben ist, von der Seite gesehen,

Fig 4 sin Sofabett in der Liegestellung, von der Seite gesehen. Hierbai ist an den als Armlehnen dienenden Seitenwangen 1 ein mehrteiliger Metallrahmen angelenkt. Die Seitenwangen 1 warden durch die Rückenkonstruktion 2 und die klappbare Vorderzarge 3 zu einem festen Gestell verbunden. Der an den Seitenwangen 1 angelenkte Metallrahmen besteht aus einem Kopfteil 4,dem Mittelteil 5, dem Zwischenteil 6 und dem Fußteil 7. Alle Rahmenteile 4,5,5 und 7 sind miteinander gelenkig verbunden. Die als Auflage dienende faltbare Matratze ist mit B bezeichnet.

An seinem rückwärtigen Ende ist das Kopfteil 4 durch die Lenker 9 und 1Crdas Mittelteil 5 ducT^r. den Lenker 11 mit den Seitenwangen 1 verbunden. Durch diese Lenkeranordnung wird ein Herausklappen des Matallrahmens 4,5,6 und 7 aus dor Sitzin die Liegestellung ermöglicht, ohne daß das Zwischenteil 5 und das Fußteil 7 ihre Lage verändern. Bei dieser Bewegung werden die StützfUße 12, welche an beiden Seiten des Mittelteiles 5 angelenkt sind, herausgeschwenkt und stützen das Mittelteil 5 am Bdden ab.

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Claims (3)

■ » t · stanzwerk : : r Pelts & Co. tälatf *.!. WETTER (RUHR) Zur weiteren Verschwenkung werden »eitere StUtzfBSe 13, welche em FuBteil 7 Dei Punkt 14 an beiden Seiten angelenkt sind, manuell nach oben herausgeschwenkt, so daß die Lenker 15, welche bei Punkt 16 an den StQtzfOBen und mit ihren anderen Ende bei Punkt 17 am Zwischenteil 6 angelenkt sind, über den Anlenkpunkt 14 hinausge— hoban, so daß die Verriegelung der Rahmenteila 5,6 und 7 zueinander aufgehoben wird. Bei dieser Bewegung wird gleichzeitig der Winkel zwischen dem FuBteil 7 und dem Zwischenteil 6 größer, ebenfalls auch der Winkel zwischen dsm Mittelteil 5 und den Zwischenteil 6. Letzteres wird erreicht durch nach oben gerichtete Verlängerung 18 tier Lenker 15, an deren Punkt 19 die Lenker 20 drehbar angebracht sind. Das entgegengesetzte Ende des Lenkers 20 ist bei Punkt 21 em Mittelteil 5 gelenkig befestigt. Bei weiterer Schwenkung des Stützfußes 13 bis in ungefähr senkrechte Stellung zum FuBteil 7 werden die Winkel zwischen dem Mittelteil 5 und den Zwischenteil 6 sowie dem FuBteil 7 zwangsläufig ganz aufgehoben, so daß die Rahnervteile 4,5,6 und 7 in einer Ebene zu liegen kämmen und die Liegestsllung ergeben. Die StützfUBe 13 stützen jetzt das FuBteil 7 am Boden ab. Alle neuen in der Beschre: bung und in der Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich gngesehen.. z ansprücns

1.) Sofabett, bestehend aus einem am Gestell angeordneten mehrteiligen, gelenkig nach vorn herausklappbaren Metallrahmen mit einer faltbaren Matratze, wobei des Kopfteil des Metallrahmens mit seinem rückwärtigen Endteil am Gestell angelenkt ist und bei dem ferner zu baiden Seiten des Gestells je ein das Mittelteil des Matellrehmens stützender Lenker und beim umwandeln des Sofabettes aus der fr Sitz- in die Liagestellung zwangsläufig in die Gebrauchsstellung schwenkende StützfUBe vorgesehen sind, dadurch gekennzeicl.net,

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=gdg8iet_> daß weitere Stützfüße 13 begrenzt schwenkbar am FuBteil 7 angebracht sind, die wiederum^ mit dem Zwischenteil 6 durch die Lenker 16 gelenkig verbunden sind₈ wodurch die Bewegung zwischen dem Rahmenzwischenteil 5 und dem RahmenfuBteil 7 bestimmt wird.

2.) Sofabett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker 15 zur Erreichung der Sitzstellung über dis Drehpunkts 14 schwenken, bei welchen die StQtzfüßs 13 am RahinanfuBteil 7 gelenkig befestigt sind.

3.) Sofabett nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker 15 Verlängerungen 18 aufweisen, an deren Enden die Lenker 20 und deren andere Enden am Rahmenmittelteil 5 gelenkig befestigt sind.