DE69205727T2 - Vorrichtung für die abnehmbare Montage einer Plinthe auf dem Boden eines Möbels. - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Vorrichtung zum abnehmbaren Befestigen einer Plinthe oder einer Sockelleiste zwischen der Bodenwand eines Möbelstücks und dem Boden, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für ein Küchenmöbel.
• Fachleuten ist es wohl bekannt, daß die derzeitige Tendenz der Hersteller dahin geht, Küchenmöbel-Einheiten herzustellen, die nicht direkt auf dem Boden aufruhen, sondern die mit höheneinstellbaren Füßen versehen sind, und zwar dazu, sowohl die Stabilität der Möbeleinheit sicherzustellen als auch den Raum unter dem Möbelstück säubern zu können.
• Es ist jedoch ratsam, eine Plinthe oder eine Sockelleiste anzubringen, und zwar sowohl aus ästhetischen Gründen in dem Sinne, daß die Füße des Möbelstückes sowie irgendwelche Service-Kabel und -Rohre dem Blick entzogen werden, sowie zum Verhindern, daß sich Schmutz ansammelt.
• Zu diesem Zweck sind bereits Metall- und/oder Kunststoffhaken in Form einer Platte vorgeschlagen worden, die an der Innenseite der Plinthe oder Sockelleiste befestigt sind, wobei zwei Paare von geeignet geformten, einander gegenüberliegenden Seiten von der Platte aus vorstehen, die ihrerseits an den Füßen des Möbelstückes eingeschnappt werden können. Befestigungsvorrichtungen dieser Art sind im Betrieb voll zufriedenstellend; es ist jedoch notwendig, daß sie an der Innenseite der Plinthe oder Sockelleiste an Stellen befestigt sind, die in einem bestimmten Abstand voneinander entfernt sind, wobei dieser Abstand dem Abstand der Füße des Möbelstücks entspricht. Ferner sind Befestigungsvorrichtungen vorgeschlagen worden, die als einzelnes Stück aus Kunststoff hergestellt sind und die Vorrichtungen umfassen, um sie an der oberen Kante der Plinthe zu befestigen, wobei sich von dieser Vorrichtung aus ein elastisch nachgiebiges, ringförmiges Element erstreckt, um zwischen der Befestigungsvorrichtung und der Bodenwand des Möbelstücks in dem Sinne zu wirken, die Plinthe durch den Druck in ihrer Stellung zu halten, die auf sie ausgeübt wird, wobei dieser Druck auf den Boden abgeleitet wird (siehe DE-U-8 526 160).
• Befestigungsvorrichtungen dieser Art leiden an dem Nachteil, daß das elastisch nachgiebige, ringförmige Kunststoffteil dann, wenn es einmal eingeschoben ist und zwischen der Bodenwand des Möbelstücks und der Plinthe wirkt, dazu neigt, schnell seine elastischen Eigenschaften zu verlieren, wobei seine Verformung dann praktisch permanent wird, so daß die Vorrichtung nicht länger in der Lage ist, eine stabile Stellung der Plinthe sicherzustellen, und zwar insbesondere dann, nachdem sie bereits mehrere Male entfernt worden ist, beispielsweise, um den Boden unter dem Möbelstück zu säubern.
• Der Haupt-Nachteil von elastisch nachgiebigen, ringartigen Vorrichtungen rührt aus der Tatsache her, daß ihre korrekte Anordnung unter Arbeitsbedingungen, d.h. ihre korrekte Anordnung in der Stellung, in der die Plinthe zur Bodenwand des Möbelstückes vollständig rechtwinklig ist, der Kunst und der Genauigkeit des Installateurs oder Möbelaufstellers überlassen wird. Mit anderen Worten bedeutet dies, das die Nachgiebigkeit der Ringvorrichtung dazu führt, das die Plinthe in einer Stellung befestigt werden kann, die nicht vollständig senkrecht ist.
• Ein weiterer Nachteil dieser Vorrichtungen besteht darin, daß es für den Benutzer nicht immer leicht ist, die Plinthe zu erfassen, um sie zu entfernen.
• Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Aufbau der Vorrichtungen, die mit einem elastisch nachgiebigen Kunststoffring versehen sind, so ist, daß sie der Sicht nicht vollständig entzogen sind, und in dieser Beziehung könnten sie als unästhetisch erscheinen.
• Die FR-A-2 136 075 zeigt ein Möbelstück, in dem eine Vorrichtung angeordnet ist, die dazu geeignet sein könnte, eine Plinthe an einer Wand zu befestigen.
• Die allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die obengenannten Nachteile beim Stand der Technik zu vermeiden, und zwar durch eine Vorrichtung, die eine korrekte und über die Zeit stabile Befestigung einer Plinthe selbst nach einer wiederholten Entfernung sicherstellt und die es ermöglicht, daß die Plinthe in einfacher Weise sowohl befestigt als auch entfernt werden kann.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum abnehmbaren Befestigen einer Plinthe an der Bodenwand eines Möbelstückes nach Anspruch 1 gelöst.
• Vorzugsweise besteht die Druckfläche aus einer Leiste, die senkrecht zum Schaft befestigt ist und die an einem Ende in einem Handgriff-Anhang endet.
• Vorzugsweise sind der Schaft und die Leiste innerhalb der Führungen drehbar, wobei der Schaft eine Bewegungs- Anschlagvorrichtung aufweist, die mit der Befestigungsvorrichtung zusammenarbeitet.
• Die aufbau- und wirkungsmäßigen Eigenschaften der Erfindung und ihre Vorteile im Vergleich zum Stand der Technik gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor, die anhand der beigefügten Zeichnungen zu lesen ist, die ihrerseits eine praktische Ausführungsform der Erfindung zeigen. In den Zeichnungen ist:
• Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung;
• Fig. 2 und 3 sind zwei perspektivische Ansichten, die die zusammengebaute Vorrichtung nach Anspruch 1 in unterschiedlichen Betriebszuständen zeigen, nämlich jeweils mit dem Handgriff- Anhang außerhalb und innerhalb der Plinthe;
• Fig. 4 ist eine Vorderansicht der Befestigungsvorrichtung, wobei der elastische Plunger in seiner angehobenen Stellung ist;
• Fig. 5 ist eine Vorderansicht wie Fig. 4, wobei der elastische Plunger jedoch in seiner abgesenkten Stellung ist;
• Fig. 6 ist eine Vorderansicht, die eine Seite darstellt, die der in Fig. 4 dargestellten Seite gegenüberliegt;
• Fig. 7 ist eine Draufsicht auf die Vorrichtung;
• Fig. 8 und 9 sind zwei Seiteneinsichten, die die Vorrichtung in den zwei unterschiedlichen Betriebszuständen zeigt, wie sie in den Fig. 2 und 3 dargestellt sind;
• Fig. 10 ist eine Vorderansicht nach den Fig. 1 bis 9 in einem Zustand zeigt, in der sie an einer Plinthe angebracht ist;
• Fig. 11 ist eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 10;
• Fig. 12 und 13 sind zwei Seitenansichten, die die Vorrichtung zeigen, die an der Plinthe befestigt ist, und zwar in den zwei unterschiedlichen Betriebszuständen, wie sie in den Fig. 2, 3 und 8, 9 dargestellt sind;
• Fig. 14 ist eine Draufsicht, die die erfindungsgemäße Vorrichtung zeigt, die an einer Eck-Plinthe angebracht ist; und
• Fig. 15 ist eine vertikale Schnittansicht, die die Anwendung der Plinthe darstellt, die mit der Befestigungsvorrichtung nach der Erfindung ausgerüstet ist.
• Gemäß den Zeichnungen ist die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet und besteht baulich aus zwei Teilen, nämlich aus einer Platte oder einem Halteteil 11 zum Befestigen der Vorrichtung an einer Plinthe und einem Plunger 12.
• Die Platte 11 hat ein Paar von Flanschen 13, mit deren Hilfe sie an der Oberkante einer Plinthe 14 befestigt werden kann, wie dies in den Fig. 10 bis 15 dargestellt ist, sowie ein Paar von Führungsringen 15 für den Plunger 12 und eine Schulter 16, deren Zweck nachfolgend erläutert wird.
• Der Plunger 12 umfaßt drei Teile, nämlich einen geformten Schaft 17, eine leistenähnliche Druckfläche 18, die am oberen Ende des Schaftes 17 angebracht ist und die an einem Ende mit einem Handgriff-Anhang 19 endet, sowie eine Feder 20, in die der Schaft 17 eingeschoben ist. Wie dies aus Fig. 1 hervorgeht, hat der Schaft 17 einen im Querschnitt polygonalen Teil 17a, dessen Länge dem nützlichen Hub des Schaftes 17 entspricht. Wie dies klar aus den Zeichnungen ersehen werden kann, ist der Plunger 12, der in der obengenannten Weise aufgebaut ist, innerhalb der Führungsringe 15 gleitend gelagert und er wird innerhalb der Schulter 16 in einen Schnappeingriff gedrückt, und zwar über einen Kopf 21, mit dem der polygonale Teil 17a des Schaftes 17 endet. Die Feder 20 übt ihre Druckwirkung zwischen der Schulter 16 und der Leiste 18 aus.
• Wenn die Vorrichtung sich in ihrer Ruhestellung befindet, dann arbeitet der Kopf 21, mit dem der Schaft 17 endet, mit der Schulter 16 zusammen, um den Plunger 12 daran zu hindern, aus seinem Sitz herauszugleiten.
• Darüber hinaus arbeitet die Schulter 16 mit dem polygonalen Teil 17a zusammen, um den Hub des Schaftes 17 so zu führen, daß die Leiste 18 in der erforderlichen Betriebsstellung gehalten wird.
• Das Verfahren zur Verwendung der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung ist klar in den Fig. 10 bis 15 der Zeichnungen dargestellt; aus diesen Zeichnungen kann ersehen werden, daß die Platte 11 mit Hilfe der Flansche 13 an der Oberkante der Plinthe so befestigt ist, daß sie von außen nicht erkennbar ist, d.h. an der Innenseite der Plinthe 14.
• Längs derselben Plinthe können entsprechend der Länge dieser Plinthe mehrere Befestigungsvorrichtungen 10 verwendet werden.
• Wenn die Befestigungsvorrichtungen 10 an der Plinthe befestigt worden sind, wird diese an der Bodenwand 22 eines Möbelstückes 23 so angebracht, daß sie gegen den Fuß 24 des Möbelstückes 23 anliegt, wie dies klar aus Fig. 15 der Zeichnungen hervorgeht.
• Dies wird so durchgeführt, daß die Plinthe zunächst geneigt wird und daß sie gegen den Fuß 24 des Möbelstücks angelegt wird und daß die Plinthe dann in Richtung des Pfeiles F in Fig. 15 gegen den Fuß 24 gedrückt wird, wobei der Plunger 12 so nach unten gedrückt wird, daß seine Leiste durch die Wirkung der Feder 20 gegen die Bodenwand 22 des Möbelstückes gedrückt wird; wenn die Plinthe 14 ihre vertikale Stellung an den Füßen 24 erreicht hat, dann ist auf diese Weise eine stabile Stellung der Plinthe erreicht. Dieser Vorgang wird durch die relative Nachgiebigkeit des Kunststoffmaterials erleichtert, aus dem die Leiste 18 bestehen kann, sowie durch die Tatsache, daß die Plinthe 14 an ihrer Unterseite allgemein mit einer Dichtung 25 aus nachgiebigem Material versehen ist.
• Aus Fig. 14 kann ersehen werden, daß dann, wenn die Vorderseite der Plinthe 14 hinter dem Außenumfang 26 des Möbelstücks 23 liegt, die Leiste 18, die mit dem Handgriff- Anhang 19 an der Außenseite der Plinthe 14 angeordnet ist, (der seinerseits nicht vorsteht, da er durch das Möbelstück abgedeckt wird), wohingegen dann, wenn die Seitenplinthe 14 nahe an der Außenumfangslinie 27 des Möbelstückes 23 liegt, die Leiste 18 um 180º so verdreht ist, daß der Griffanhang 19 auf der Innenseite der Plinthe liegt, also in einer nicht herausragenden Stellung.
• Die Front-Plinthe wird durch einfaches Ergreifen des Handgriff-Anhanges 19 und durch ein Ziehen in Richtung F1 (Fig. 14) entfernt. Nachdem die vordere Plinthe entfernt worden ist, kann die Seitenplinthe von innen entfernt werden.
• Aus der bisherigen Beschreibung geht hervor, daß die erfindungsgemäße Befestigung aufgrund ihres Aufbaus in Form eines Plungers und einer Feder aus geeignetem, widerstandsfähigem Material in der Lage ist, die Plinthe leicht in eine korrekte und dauerhafte Stellung zu bringen, und zwar selbst dann, wenn sie bereits mehrfach entfernt worden ist. Die Aufgabe, wie sie in der Beschreibungseinleitung dargestellt worden ist, wird aus diesem Grunde gelöst.

Claims (8)

1. Vorrichtung zum abnehmbaren Befestigen einer Plinthe an der Bodenwand (22) eines Möbelstückes (23) mit einer Vorrichtung zum stabilen Befestigen an der Plinthe (14) sowie mit einem elastisch nachgiebigen Element, das zwischen der Befestigungsvorrichtung und der Bodenwand wirkt, dadurch gekennzeichnet,

daß das elastisch nachgiebige Element aus einem Plunger (12) besteht, der sich von der Befestigungsvorrichtung (11) aus erstreckt und in einer Druckfläche (18) endet, die so angeordnet ist, daß sie gegen die genannte Bodenwand wirkt, und

daß der Plunger (12) federbelastet (20) ist und einen Schaft (17) hat, um den die Feder (20) herum verläuft, wobei der Schaft (17) und die Feder (20) durch Führungen gleitend gelagert sind, die an der Befestigungsvorrichtung vorgesehen sind und wobei die Feder (20) ferner zwischen der Druckfläche am oberen Ende des Schaftes (17) und einer gegenüberliegenden Schulter (16) an der Befestigungsvorrichtung wirkt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche aus einer Leiste (18) besteht, die senkrecht an der Oberseite des Schaftes (17) befestigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (18) an ihrem einen Ende in einem Handgriff- Anhang (19) endet.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (17) und die Leiste (18) zusammen innerhalb der Führungen (15) verschwenkbar sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (17) einen Hubanschlag (21) hat, der mit der Befestigungsvorrichtung zusammenarbeitet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubanschlag aus einem Kopfende (21) besteht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung aus einer Platte (11) besteht, die zu ihrer Befestigung an der oberen Kante der Plinthe (14) mit Flanschen (13) versehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (17) einen polygonalen Teil (17a) hat, der mit der Schulter (16) so zusammenarbeitet, daß die Leiste (18) in der gewünschten Betriebsstellung gehalten wird.