DE69200356T2

DE69200356T2 - Schiefscheibenverdichter mit einer Vorrichtung zur Hubveränderung.

Info

Publication number: DE69200356T2
Application number: DE69200356T
Authority: DE
Inventors: Atsuo Inoue
Original assignee: Sanden Corp
Current assignee: Sanden Corp
Priority date: 1991-01-28
Filing date: 1992-01-27
Publication date: 1995-02-16
Anticipated expiration: 2012-01-28
Also published as: CN1029146C; KR970003250B1; CN1064731A; AU1049692A; EP0498552A1; AU639385B2; CA2060130C; SG30647G; EP0498552B1; KR920015038A; US5242274A; DE69200356D1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kühlkompressor und insbesondere auf einen Schiefscheibenkompressor wie ein Taumelscheibenkompressor mit einem variablen Verdrängungsmechanismus, der zur Benutzung in einer Kraftfahrzeugsklimaanlage geeignet ist.
Ein Taumelscheibenkompressor mit einem variablen Verdrängungsmechanismus, der für Benutzung in einer Kraftfahrzeugsklimaanlage geeignet ist, ist in der japanischen Gebrauchsmusteranmeldungsveröffentlichung 64-27 487 offenbart.
Der Kompressor enthält einen variablen Verdrängungsmechanismus, der einen ersten Verbindungsweg, der eine Kurbelkammer und eine Ansaugkammer verbindet, und einen zweiten Verbindungsweg, der die Kurbelkammer und einen Auslaßkammer verbindet, ausweist. Ein erster Ventilsteuermechanismus, der ein Öffnen und Schließen des ersten Verbindungsweges steuert, ist innerhalb des ersten Verbindungsweges vorgesehen. Ein zweiter Ventilsteuermechanismus, der ein Öffnen und Schließen des zweiten Verbindungsweges steuert, ist innerhalb des zweiten Verbindungsweges vorgesehen. Der erste Verbindungsweg ist mit einem ersten Ventilsitz versehen, der an einem Abschnitt davon gebildet ist. Der zweite Verbindungsweg ist mit einem zweiten Ventilsitz versehen, der an einem Abschnitt davon gebildet ist. Der erste Ventilsteuermechanismus enthält ein erstes Ventilteil, das auf dem ersten Ventilsitz aufgenommen wird und ihn verläßt. Der zweite Ventilsteuermechanismus enthält ein zweites Ventilteil, das auf dem zweiten Ventilsitz aufgenommen wird und ihn verläßt.
Das erste und zweite Ventilteil sind durch ein Stangenteil so verbunden, daß das erste Ventilteil auf dem ersten Ventilsitz aufgenommen wird und ihn verläßt, während das zweite Ventilteil den zweiten Ventilsitz verläßt und auf ihm aufgenommen wird. Der erste Ventilsteuermechanismus enthält eine Druckerfassungsvorrichtung wie ein Diaphragma zum Erfassen des Druckes in der Ansaugkammer.
Beim Betrieb des variablen Verdrängungsmechanismus wird das erste Ventilteil auf dem ersten Ventilsitz so aufgenommen und verläßt ihn so, daß der erste Verbindungsweg geschlossen und geöffnet wird, während das zweite Ventilteil den zweiten Ventilsitz so verläßt und von ihm aufgenommen wird, daß der zweite Verbindungsweg geöffnet und geschlossen wird als Reaktion auf die Änderungen in dem erfaßten Druck in der Ansaugkammer, so daß der Druck in der Ansaugkammer auf einem vorbestimmten konstanten Wert eingestellt wird.
Der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer wird abwärts und aufwärts als Reaktion auf Änderungen in dem Betrag der Anforderung der Energie, die von einem Motor des Fahrzeuges zum Antreiben des Motors abgeleitet wird, verschoben. Wenn der Betrag der Anforderung für Energie, die von dem Motor des Fahrzeuges zum Antreiben des Fahrzeuges abgeleitet wird, groß ist, wird der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer nach oben um einen großen Betrag so verschoben, daß die Verdrängung des Kompressors zwangsweise minimiert wird. Daher wird die Energie, die von dem Motor abgeleitet wird und beim Betrieb des Kompressors zu verbrauchen ist, zwangsweise minimiert. Folglich wird die von dem Motor des Fahrzeuges abgeleitete Energie effektiv zum Antreiben des Fahrzeuges benutzt.
Wenn das erste Ventilteil auf dem ersten Ventilsitz so aufgenommen ist, daß es den ersten Verbindungsweg schließt, während das zweite Ventilteil den zweiten Ventilsitz so verlassen hatte, daß der zweite Verbindungsweg geöffnet ist, wird ein Betrag des Kühlgases, das von der Auslaßkammer zu der Kurbelkammer fließt, wesentlich durch einen Wert einer wesentlichen Öffnungsfläche des zweiten Ventilsitzes geregelt. Bei einem herkömmlichen Herstellungsverfahren des Kompressors ist es jedoch schwierig, einen bestimmten Wert der wesentlichen Öffnungsfläche des zweiten Ventilsitzes so einzustellen, daß der Betrag des Kühlgases, das von der Auslaßkammer zu der Kurbelkammer fließt, auf einen verlangten Wert eingeregelt wird.
Wenn insbesondere in einem Zustand des zwangsweisen Minimieren der Verdrängung des Kompressors der Wert der wesentlichen Öffnungsfläche des zweiten Ventilteiles groß ist, wird ein Betrag des Kühlgases, das von der Auslaßkammer zu der Kurbelkammer fließt, so reguliert, daß der Druck in der Kurbelkammer schnell ansteigt, wodurch schnell die Verdrängung des Kompressors verringert wird, während der Druck in der Kurbelkammer auf einem übermäßig hohem Wert gehalten wird, der Beschädigungen der inneren Komponententeile des Kompressors verursacht.
Wenn andererseits der Wert der wesentlichen Öffnungsfläche des zweiten Ventilsitzes klein ist, wird ein Betrag des Kühlgases, das von der Auslaßkammer zu der Kurbelkammer fließt, so reguliert, daß der Druck in der Kurbelkammer langsam erhöht wird, wodurch langsam die Verdrängung des Kompressors verringert wird, während der Druck in der Kurbelkammer auf einem bestimmten Wert gehalten wird, der keine Beschädigung der inneren Komponententeile des Kompressors verursacht.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen variablen Schiefscheibenkompressor vorzusehen, bei dem die Kapazität des Kompressors zwangsweise schnell ohne Beschädigung der inneren Komponententeile des Kompressors minimiert werden kann.
Die US-A-4 606 705 offenbart einen Schiefscheibenkompressor mit einem eine Kurbelkammer, eine Ansaugkammer und eine Auslaßkammer darin einschließenden Kompressorgehäuse, wobei das Kompressorgehäuse aufweist einen Zylinderblock, der aufweist eine Mehrzahl von Zylindern, einen gleitend in jedem der Zylinder eingepaßten Kolben, ein mit den Kolben zum Hin- und Herbewegen der Kolben in den Zylindern verbundenes Antriebsmittel, wobei das Antriebsmittel aufweist eine drehbar in dem Gehäuse gelagerte Antriebswelle, ein Verbindungsmittel zum antreibenden Verbinden des Kolbens zum Umwandeln einer Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine Hin- und Herbewegung der Kolben, wobei das Verbindungsmittel eine Schiefscheibe enthält mit einer in einem Neigungswinkel relativ zu einer Ebenen senkrecht zu der Antriebswelle vorgesehenen Oberfläche, wobei sich der Neigungswinkel als Reaktion auf eine Änderung des Druckes in der Kurbelkammer relativ zu dem Ansaugdruck zum Ändern der Kapazität des Kompressors ändert, einen ersten Verbindungsweg, der die Kurbelkammer mit der Ansaugkammer verbindet, einen ersten Ventilsteuermechanismus, der in dem ersten Verbindungsweg vorgesehen ist, wobei der erste Ventilsteuermechanismus das Öffnen und Schließen des ersten Verbindungsweges als Reaktion auf Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer steuert, einen zweiten Verbindungsweg, der die Kurbelkammer mit der Auslaßkammer verbindet, einen zweiten Ventilsteuermechanismus, der in dem zweiten Verbindungsweg vorgesehen ist, wobei der zweite Ventilsteuermechanismus auf ein erstes Signal reagiert und den zweiten Verbindungsweg zum Erhöhen des Druckes in der Kurbelkammer öffnet, wodurch die Kapazität des Kompressors minimiert wird, und gemäß der vorliegenden Erfindung ist solch ein Kompressor gekennzeichnet durch ein Drosselmittel, das in dem zweiten Verbindungsweg zwischen der Auslaßkammer und dem zweiten Ventilsteuermechanismus so vorgesehen ist, daß es die Menge des Fluids regelt, das von der Auslaßkammer zu der Kurbelkammer fließt, wenn der zweite Ventilsteuermechanismus den zweiten Verbindungsweg öffnet, und wobei der erste und der zweite Ventilsteuermechanismus unabhängig voneinander tätig sind.
In den begleitenden Zeichnungen:
Figur 1 stellt eine Längsschnittansicht eines Taumelscheibenkompressors gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.
Figur 2 stellt eine vergrößerte Teillängsschnittansicht eines in Figur 1 gezeigten Ventilsteuermechanismus dar.
Figur 3 stellt eine Längsschnittansicht eines Taumelscheibenkompressors gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.
Figur 4 stellt eine vergrößerte Teillängsschnittansicht eines in Figur 3 gezeigten Ventilsteuermechanismus dar.
Figur 5 stellt eine Längsschnittansicht eines Taumelscheibenkompressors gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.
Figur 6 stellt eine vergrößerte Teillängsschnittansicht eines in Figur 5 gezeigten Ventilsteuermechanismus dar.
In Figuren 1 bis 6 werden identische Bezugszeichen zum Bezeichnen identischer Element benutzt. Obwohl zusätzlich die vorliegende Erfindung unten im Hinblick auf einen Taumelscheibenkompressor beschrieben wird, ist sie nicht in dieser Hinsicht beschränkt. Die vorliegende Erfindung ist weit anwendbar auf Schiefscheibenkompressoren. Weiterhin wird zu Zwecken der Erläuterung nur die linke Seite der Figuren 1 bis 6 als das vordere Ende oder die Vorderseite und die rechte Seite der Zeichnungen als das hintere Ende bezeichnet. Der Ausdruck "axial" bezieht sich auf eine Richtung parallel zu der Längsachse der Antriebswelle, und der Ausdruck "radial" bezieht sich auf die senkrechte Richtung. Natürlich werden alle Referenzrichtungen zum Zwecke der Bequemlichkeit der Beschreibung gemacht, und sie dienen nicht zum Beschränken der Erfindung auf irgendeine Weise.
Figur 1 stellt die Gesamtkontruktion eines Taumelscheibenkühlkompressors mit einem variablen Verdrängungsmechanismus gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Wie in Figur 1 gezeigt ist, weist ein Kompressor 10 eine zylindrische Gehäuseanordnung 20 auf mit einem Zylinderblock 21, einer vorderen Endplatte 23, die an einem Ende des Zylinderblockes 21 vorgesehen ist, einer Kurbelkammer 22, die in dem Zylinderblock durch die vordere Endplatte 23 eingeschlossen ist, und einer hinteren Endplatte 24, die an dem anderen Ende des Zylinderblockes 21 angebracht ist. Die vordere Endplatte 23 ist an einem Ende des Zylinderblockes 21 durch eine Mehrzahl von Schrauben 101 befestigt. Die hintere Endplatte ist an dem gegenüberliegenden Ende der Zylinderblockes 21 durch eine Mehrzahl von Schrauben 102 befestigt. Eine Ventilplatte 25 ist zwischen der hinteren Endplatte 24 und dem Zylinderblock 21 vorgesehen. Eine Öffnung 231 ist zentral in der vorderen Endplatte 23 zum Lagern einer Antriebswelle 26 durch ein darin vorgesehenes Lager 30 gebildet. Ein innerer Endabschnitt der Antriebswelle 26 ist drehbar durch den Zylinderblock 21 durch ein Lager 31 gelagert.
Eine Bohrung 210 erstreckt sich zu einer hinteren Endoberfläche des Zylinderblockes 21 und enthält einen Gewindeabschnitt (nicht gezeigt) der an einer inneren Umfangsoberfläche eines Zentralbereiches davon gebildet ist. Eine Einstellschraube 220 mit einem sechseckigen Zentralloch 221 ist in den Gewindeabschnitt der Bohrung 210 geschraubt. Ein kreisförmiges scheibenförmiges Abstandsstück 230 mit einem Zentralloch 231 ist zwischen dem inneren Ende der Antriebswelle 26 und der Einstellschraube 220 vorgesehen. Die axiale Bewegung der Einstellschraube 220 wird auf die Antriebswelle 26 durch das Abstandsstück 230 so übertragen, daß sich alle drei Elemente axial in der Bohrung 210 bewegen. Die Konstruktion und die Funktionsweise der Einstellschraube 220 und des Abstandsstückes 230 sind im einzelnen im US-Patent 4 948 343 an Shimizu beschrieben. Ein becherförmiges Teil 211 ist fest an einem hinteren Abschnitt der Bohrung 210 vorgesehen. Ein Filterteil 212 ist fest in einem Loch 213 vorgesehen, das zentral an einem Bodenende eines becherförmigen Teiles 240 gebildet ist. Ein axiales Loch 262 ist axial durch die Antriebswelle 26 gebildet. Ein Ende des axialen Loches 262 öffnet sich zu dem Zentralloch 231 des Abstandsstückes 230, und das andere Ende des axialen Loches 262 ist an einer Position angeordnet, die vor dem Zylinderblock 21 liegt. Ein radiales Loch 263 ist radial durch die Antriebswelle 26 so gebildet, daß es das andere Ende des axialen Loches 262 mit der Kurbelkammer 22 verbindet. Ein O-Ringabdichtelement 214 ist zwischen der äußeren Umfangsfläche des hinteren Endabschnittes des becherförmigen Teiles 211 und der inneren Umfangsoberfläche des hinteren Endabschnittes der Bohrung 210 vorgesehen.
Ein Nockenrotor 40 ist auf der Antriebswelle durch ein Stiftteil 261 befestigt und dreht sich damit. Ein Drucknadellager 32 ist zwischen der inneren Endoberfläche der vorderen Endplatte 23 und der benachbarten axialen Endoberfläche des Nockenrotors 40 vorgesehen. Der Nockenrotor 40 enthält einen Arm 41 mit einem sich davon erstreckenden Stiftteil 42. Eine Schiefscheibe 50 ist benachbart zu dem Nockenrotor 40 vorgesehen und enthält eine Öffnung 53 durch die die Antriebswelle 26 geht. Die Schiefscheibe 50 enthält einen Arm 51 mit einem Schlitz 52. Der Nockenrotor 40 und die Schiefscheibe 50 sind durch das Stiftteil 42 verbunden, das in den Schlitz 52 zum Bilden einer Schwenkverbindung eingeführt ist. Das Stiftteil 42 gleitet in dem Schlitz 52 zum Ermöglichen der Einstellung des Neigungswinkels der Schiefscheibe 50, d.h. des Winkels der Oberfläche der Schiefscheibe 50 in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu der Längsachse der Antriebswelle 26.
Eine Taumelscheibe 60 ist auf der Schiefscheibe 50 durch Lager 61 und 62 derart angebracht, daß sich die Schiefscheibe 50 in Bezug darauf drehen kann. Ein Ausgleichgewichtsring 80 von wesentlicher Masse ist auf einer Nase einer Nabe 501 der Schiefscheibe 50 zum Auswuchten der Schiefscheibe 50 unter dynamischen Betriebsbedingungen vorgesehen. Der Ausgleichsgewichtsring 80 wird an seiner Stelle durch einen Rückhaltering 81 gehalten. Eine Vorspannfeder 33 ist zusammengedrückt auf der Antriebswelle an einem Abschnitt zwischen einer ringförmigen Rippe 26a und einem Sprengring 34 angebracht. Ein gabelförmiges Gleitstück 63 ist an dem äußeren Umfangsende der Taumelscheibe 60 angebracht und gleitend auf einer Gleitschiene 64 angebracht, die zwischen der vorderen Endplatte 23 und dem Zylinderblock 21 vorgesehen ist. Das gabelförmige Gleitstück 63 verhindert die Rotation der Taumelscheibe 60. Die Taumelscheibe 60 notiert entlang der Schiene 64, wenn sich der Nockenrotor und die Schiefscheibe 50 drehen. Der Zylinderblock 21 enthält eine Mehrzahl von umfangsmäßig angeordneten Zylinderkammern 70, in denen sich Zylinder 71 hin- und herbewegen. Jeder Zylinder 71 ist mit der Taumelscheibe 60 durch eine entsprechende Verbindungsstange 72 verbunden.
Die hintere Endplatte 24 enthält eine umfangsmäßig positionierte ringförmige Ansaugkammer 241 und eine zentral positionierte Auslaßkammer 251. Die Ventilplatte 25 ist zwischen dem Zylinderblock 21 und der hinteren Endplatte 24 angeordnet und enthält eine Mehrzahl mit Ventilen versehenen Ansaugöffnungen 242, die die Ansaugkammer 241 mit entsprechenden Zylindern 70 verbinden. Die Ventilplatte 25 enthält auch eine Mehrzahl von mit Ventilen versehenen Auslaßöffnungen 252, die die Auslaßkammer 251 mit entsprechenden Zylindern 70 verbinden. Die Ansaugöffnungen 242 und die Auslaßöffnungen 252 sind mit geeigneten Blattventilen versehen, wie in US- Patent 011 029 an Shimizu beschrieben ist.
Die Ansaugkammer 241 enthält einen Einlaßabschnitt (nicht gezeigt) der mit einem Verdampfer eines externen Kühlkreislaufes (nicht gezeigt) verbunden ist. Die Auslaßkammer 251 ist mit einem Auslaßabschnitt (nicht gezeigt) versehen, der mit einem Kondensator des Kühlkreislaufes (nicht gezeigt) verbunden ist.
Dichtungen 27 und 28 sind zwischen dem Zylinderblock 21 und der inneren Oberfläche der Ventilplatte 25 beziehungsweise der äußeren Oberfläche der Ventilplatte 25 und der hinteren Endplatte 24 positioniert. Die Dichtungen 27 und 28 dichten die zueinandergehörige Oberfläche des Zylinderblockes 21, der Ventilplatte 25 der hinteren Endplatte 24 ab. Die Dichtungen 27 und 28 und die Ventilplatte 25 bilden somit eine Ventilplattenanordnung 200. Eine Passage 150 ist an dem hinteren Ende des Zylinderblockes 21 gebildet. Ein Ende der Passage 150 ist zu dem hinteren Endabschnitt der Bohrung 210 offen, und das andere Ende der Passage 150 ist zu einem Loch 151 offen, das durch die Ventilplattenanordnung 200 gebohrt ist.
Eine Leitung 18 ist axial durch den Zylinderblock 21 so gebohrt, daß es die Kurbelkammer 22 mit der Auslaßkammer 251 durch ein Loch 181 verbindet, das axial durch die Ventilplattenanordnung 200 gebohrt ist. Eine Drosselvorrichtung wie ein Düsenröhrchen 182 ist fest in der Leitung 18 vorgesehen. Ein Filterteil 183 ist in der Leitung 18 an dem hinteren Ende Düsenröhrchen 182 vorgesehen. Folglich fließt immer ein Teil des ausgegebenen Kühlgases in der Auslaßkammer 251 in die Kurbelkammer 22 mit einem durch das Düsenröhrchen 182 erzeugten verringerten Druck. Die obige Konstruktion und Funktionsweise sind in einzelnen in der japanischen Patentanmeldungsveröffentlichung 1-142 277 beschrieben.
Ein sich axial erstreckender erster zylindrischer Hohlraum 243 ist in einem Zentralabschnitt der hinteren Endplatte 24 an einem hinteren Ende der Auslaßkammer 251 gebildet. Der erste zylindrische Hohlraum 243 enthält einen Abschnitt 243a großen Durchmessers und einen Abschnitt 243b kleinen Durchmessers der sich von einem vorderen Ende des Abschnittes 243 großen Durchmessers erstreckt. Ein ringförmiger Vorsprung 244, der von einem Zentralabschnitt einer hinteren Endoberfläche der hinteren Endplatte 24 vorsteht, definiert einen hinteren Abschnitt des ersten zylindrischen Hohlraumes 243. Ein erster Ventilsteuermechanismus 400 ist fest in dem ersten zylindrischen Hohlraum 243 vorgesehen.
Ein sich radial erstreckender zweiter zylindrischer Hohlraum 247 ist in der hinteren Endplatte 24 an einem hinteren Ende der Ansaugkammer 241 und einem Teil der Auslaßkammer 251 gebildet. Der zweite zylindrische Hohlraum 247 enthält einen Abschnitt 247a großen Durchmessers und einen Abschnitt 247b kleinen Durchmessers, der sich von einem radialen inneren Ende des Abschnittes 247a großen Durchmessers erstreckt. Ein zweiter Ventilsteuermechanismus 500 ist fest in dem zweiten zylindrischen Hohlraum 247 vorgesehen.
Unter Bezugnahme auf zusätzlich Figur 2 wird die Konstruktion des ersten und zweiten Ventilsteuermechanismus 400 und 500 im folgenden im einzelnen beschrieben.
Der erste Ventilsteuermechanismus enthält ein zylindrisches Teil 401, das einen vorderen ringförmigen Flansch 401a, der sich nach außen von einem vorderen Ende davon erstreckt, und einen hinteren ringförmigen Flansch 401b, der sich ebenfalls von einem hinteren Ende nach außen davon erstreckt, aufweist. Der vordere ringförmige Flansch 401a ist an einer hinteren Hälfte des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des ersten zylindrischen Hohlraumes 243 positioniert. Der hintere ringförmige Flansch 401b ist an einem mittleren Bereich des Abschnittes 243a großen Durchmessers des ersten zylindrischen Hohlraumes 243 positioniert. Ein O-Ringabdichtelement 402 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des vorderen ringförmigen Flansches 401a vorgesehen zum Abdichten der zueinander gehörigen Oberflächen zwischen der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des ersten zylindrischen Hohlraumes 243 und der äußeren Umfangsoberfläche des vorderen ringförmigen Flansches 401a. Das O-Ringabdichtelement 402 isoliert abdichtend einen vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des Hohlraumes 243 von einem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243.
Ein sich axial erstreckender zylindrischer Hohlraum 403 ist in dem zylindrischen Teil 401 gebildet. Der zylindrische Hohlraum 403 erstreckt sich von der hinteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 401 und endet an einer Position, die rückwärts von dem vorderen ringförmigen Flansch 401a liegt. Ein sich axial erstreckender zylindrischer Hohlraum 404, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des zylindrischen Hohlraumes 403, erstreckt sich von einem vorderen Ende des zylindrischen Hohlraumes 403 und endet an einer Position, die benachbart zu dem vorderen Ende des zylindrischen Teiles 401 ist. Eine ringförmige Rippe 408, die als ein erster Ventilsitz dient, ist an der Grenze zwischen den zylindrischen Hohlräumen 403 und 404 gebildet. Ein axiales Loch 405 ist zentral an dem vorderen Endabschnitt des zylindrischen Teiles 401 so gebildet, daß es den zylindrischen Hohlraum 404 mit dem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243 verbindet. Eine Mehrzahl von radialen Löchern 406 ist an dem Seitenabschnitt des zylindrischen Teiles 401 so gebildet, daß sie den vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243 mit dem zylindrischen Hohlraum 403 verbindet. Ein zylindrisches Ventilteil 407 ist axial bewegbar in dem zylindrischen Hohlraum 403 vorgesehen. Das zylindrische Ventilteil 407 enthält einen Abschnitt 407a mit Kegelstumpf, der an einem vorderen Ende davon gebildet ist, und einen sphärisch geformten konvexen Abschnitt 407b, der an dem hinteren Ende davon gebildet ist. Der Abschnitt 407a mit Kegelstumpf des zylindrischen Ventilteiles 407 wird von dem ersten Ventilsitz 408 aufgenommen, wenn sich das zylindrische Ventilteil 407 nach vorn bewegt. Ein ringförmiges Ringteil 409 ist fest an einer äußeren Umfangsseitenoberfläche eines mittleren Bereiches des zylindrischen Ventilteiles 407 so vorgesehen, daß es das zylindrische Ventilteil 407 entlang einer inneren Umfangsoberfläche des zylindrischen Hohlraumes 403 führt, wenn sich das zylindrische Ventilteil 407 axial in dem zylindrischen Hohlraum 403 bewegt. Eine Schraubenfeder 410 ist federnd zwischen der vorderen Bodenoberfläche des zylindrischen Hohlraumes 404 und der flachen vorderen Endoberfläche des Abschnittes 407a mit Kegelstumpf des zylindrischen Ventilteiles 407 so vorgesehen, daß das zylindrische Ventilteil 407 rückwärts durch die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 410 gedrückt wird.
Der erste Ventilsteuermechanismus 400 enthält weiter ein becherförmiges Gehäuse 421, das eine ringförmige elektromagnetische Spule 422, ein zwangsweise in die ringförmige elektromagnetische Spule 422 eingeführtes ringförmiges zylindrisches Teil 423, einen zylindrischen Sockel 424 aus einem magnetischen Material, der fest in dem hinteren Abschnitt des ringförmigen zylindrischen Teiles 423 vorgesehen ist, und ein zylindrisches Teil 425 aus magnetischem Material, das axial gleitend in einem vorderen Abschnitt des ringförmigen zylindrischen Teiles 423 vorgesehen ist, aufnimmt. Das zylindrische Teil 425 enthält einen zylindrischen hohlen Raum 425a, der an einer hinteren Endoberfläche davon gebildet ist, und einen sphärisch geformten konvexen Abschnitt 425b, der an dem vorderen Ende davon gebildet ist. Eine Schraubenfeder 426 ist federnd zwischen der vorderen Endoberfläche des Sockels 424 und der vorderen Bodenoberfläche des zylindrischen hohlen Raumes 425a des zylindrischen Teiles 425 so vorgesehen, daß das zylindrische Teil 425 nach vorn durch die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 426 gedrückt wird.
Ein ringförmiges Plattenteil 427 ist an einem vorderen Öffnungsende des becherförmigen Gehäuses 421 vorgesehen. Das ringförmiges Plattenteil 427 und ein vorderer Abschnitt des becherförmigen Gehäuses 421 sind fest in dem Abschnitt 243a großen Durchmessers des ersten zylindrischen Hohlraumes 243 durch zwangsweise Einführen vorgesehen. Ein Diaphragma 428 ist zwischen dem hinteren ringförmigen Flansch 401b des zylindrischen Teiles 401 und dem ringförmigen Plattenteil 427 vorgesehen. Ein äußerer Umfang des Diaphragma 428 ist fest zwischen dem hinteren ringförmigen Flansch 401b und dem ringförmigen Plattenteil 427 eingeschlossen. Ein O-Ringabdichtelement 429 ist an der inneren Umfangsoberfläche eines mittleren Bereiches des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243 so vorgesehen, daß es die zueinander gehörigen Oberflächen zwischen der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243 und der äußeren Umfangsoberfläche des hinteren ringförmigen Flansches 401b des zylindrischen Teiles 401 abdichtet. Das O-Ringabdichtelement 429 isoliert abdichtend den vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243 von der Atmosphäre außerhalb des Kompressors 10.
Der zweite Ventilsteuermechanismus 500 enthält ein zylindrisches Teil 510 und eine ringförmige elektromagnetische Spule 520, die an einer radialen äußeren Seite des zylindrischen Teiles 510 angeordnet ist. Das zylindrische Teil 510 weist einen ringförmigen Flansch 511 auf, der sich nach außen von einem radial äußeren Ende davon erstreckt. Der ringförmige Flansch 511 ist an einem mittleren Bereich des zweiten zylindrischen Hohlraumes 247 angeordnet. Ein radial innerer Endbereich des zylindrischen Teiles 510 ist fest an eine Position eingeführt, die ungefähr zwei Drittel Länge des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 247 beträgt. Ein O-Ringabdichtelement 512 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des radial inneren Endbereiches des zylindrischen Teiles 510 vorgesehen zum Abdichten der Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des zylindrischen Teiles und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des Hohlraumes 247. Das O-Ringabdichtelement 512 isoliert abdichtend einen radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 von einem radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des Hohlraumes 247.
Ein sich radial erstreckendes kreisförmiges Loch 513 ist in dem zylindrischen Teil 510 gebildet. Das kreisförmige Loch 513 erstreckt sich von dem radialen inneren Ende des zylindrischen Teiles 510 und endet an einer Position, die ungefähr ein Drittel der Länge des zylindrischen Teiles 510 beträgt. Ein kreisförmiges Loch 513a, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser des kreisförmigen Loches 513 ist, erstreckt sich von dem oberen Ende des kreisförmigen Loches 513 und endet an einer Position, die ungefähr die Hälfte der Länge des zylindrischen Teiles 510 beträgt. Ein Durchmesser des kreisförmigen Loches 513a ist so ausgelegt, daß ein großer Betrag des Kühlgases durch das kreisförmige Loch 513 fließen kann, selbst wenn eine später zu erwähnende Stange 524a in dem kreisförmigen Loch 513 angeordnet ist. Eine ringförmige Rippe 513b, die als ein zweiter Ventilsitz dient, ist an der Grenze zwischen den kreisförmigen Löchern 513 und 513a gebildet.
Ein Sprengring 514 ist fest an einer inneren Umfangsoberfläche des radialen inneren Endbereiches des zylindrischen Teiles 510 vorgesehen. Eine Schraubenfeder 514a ist auf dem Sprengring 514 vorgesehen und trägt federnd ein Kugelventilteil 530, das radial bewegbar in dem Loch 513 vorgesehen ist. Das Kugelventilteil 530 wird auf dem zweiten Ventilsitz 5l3b aufgenommen, wenn sich das Kugelventilteil 530 nach oben bewegt. Eine Mehrzahl von Löchern 515 ist an einem Seitenabschnitt des zylindrischen Teiles 510 so gebildet, daß sie einen inneren hohlen Raum des kreisförmigen Loches 513 mit einem radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 verbinden. Ein O-Ringabdichtelement 516 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Flansches 511 des zylindrischen Teiles 510 zum Abdichten der zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Flansches 511 und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 vorgesehen. Das O-Ringabdichtelement 516 isoliert abdichtend den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 von der Atmosphäre außerhalb des Kompressors 10.
Der zweite Ventilsteuermechanismus 500 enthält weiter ein becherförmiges Gehäuse 521, das die ringförmige elektromagnetische Spule 520 aufnimmt, wobei ein ringförmiges zylindrisches Teil 523 zwangsweise in die ringförmige elektromagnetische Spule 520 eingeführt ist. Ein radialer innerer Endabschnitt des ringförmigen zylindrischen Teiles 522 ist zwangsweise in eine kreisförmige Vertiefung 517 eingeführt, die an einer radialen äußeren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 510 gebildet ist. Ein zylindrischer Sockel 523 aus magnetischem Material ist fest innerhalb eines radialen äußeren Abschnittes des ringförmigen zylindrischen Teiles 522 vorgesehen. Ein zylindrisches Teil 524 aus magnetischem Material ist radial gleitend innerhalb eines radialen inneren Abschnittes des ringförmigen zylindrischen Teiles 522 vorgesehen.
Eine Stange 524a, die sich radial von einer radialen inneren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 524 erstreckt, ist radial gleitend in einem Loch 518 vorgesehen, das radial durch das zylindrische Teil 510 gebildet ist. Ein radiales inneres Ende der Stange 524a steht in das Loch 513 vor und endet an einer Position, die benachbart zu dem Kugelventilteil 530 ist. Das zylindrische Teil 524 enthält einen zylindrischen hohlen Raum 524b, der an einer radialen äußeren Endoberfläche davon gebildet ist. Eine Schraubenfeder 525 ist federnd zwischen der radialen inneren Endoberfläche des Sockels 523 und der radialen inneren Bodenendoberfläche des zylindrischen hohlen Raumes 524b des zylindrischen Teiles 524 so vorgesehen , daß das zylindrische Teil 524 radial nach innen durch die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 525 gedrückt wird.
Leitungen 245, 246 und 248 sind in der hinteren Endplatte 24 gebildet. Die Leitung 245 verbindet die Ansaugkammer 241 mit dem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243, Die Leitung 246 verbindet das Loch 151 mit dem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des Hohlraumes 243. Die Leitung 248 verbindet den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 247 mit dem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des ersten zylindrischen Hohlraumes 243. Ein Loch 249 ist ebenfalls in der hinteren Endplatte 24 gebildet und verbindet den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 mit der Auslaßkammer 251. Eine Drosselvorrichtung wie ein Düsenröhrchen 249a ist fest in dem Loch 249 vorgesehen.
Bei der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein erster Verbindungsweg 400a, der die Ansaugkammer 241 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, gebildet durch die Leitung 245, den vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243, die radialen Löcher 406, die zylindrischen Hohlräume 403 und 404, das axiale Loch 405, den vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243, die Leitung 246, das Loch 151 und die Passage 150, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263. Jeder Abschnitt des ersten Verbindungsweges 400a ist so ausgelegt, daß ein vernachlässigbarer Druckabfall darin auftritt. Der erste Ventilsteuermechanismus 400 ist in dem ersten Verbindungsweg 400a vorgesehen.
Ein zweiter Verbindungsweg 500a, der die Auslaßkammer 251 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, ist gebildet durch das Loch 249, den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 247, die Löcher 515, die kreisförmigen Löcher 513a und 513, den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 247, die Leitung 248, den radialen vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243, die Leitung 246, das Loch 151 und die Passage 150, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263. Jeder Abschnitt des zweiten Verbindungsweges 500a ist so ausgelegt, daß darin ein vernachlässigbarer Druckabfall verursacht wird mit der Ausnahme des Loches 249, in dem das Düsenröhrchen 249a fest vorgesehen ist. Der zweite Ventilsteuermechanismus 5 ist in dem zweiten Verbindungsweg 500a stromabwärts von dem Loch 249 vorgesehen.
Während des Betriebes des Kompressors 10 wird die Antriebswelle 26 durch den Motor des Fahrzeuges (nicht gezeigt) durch eine elektromagnetische Kupplung 300 gedreht. Der Nockenrotor 40 dreht sich mit der Antriebswelle 26, wodurch verursacht wird, daß sich die Schiefscheibe 50 ebenfalls dreht. Die Drehung der Schiefscheibe 50 bewirkt, daß die Taumelscheibe 60 nutiert. Die nutierende Bewegung der Taumelscheibe 60 bewegt die Kolben 71 in ihren entsprechenden Zylindern 70 hin und her. Wenn sich die Kolben 71 hin und her bewegen, wird Kühlgas, das in die Ansaugkammer 241 durch den Einlaßabschnitt eingeführt ist, in die Zylinder 70 durch die Ansaugöffnungen 242 gezogen und darauffolgend komprimiert. Das komprimierte Kühlgas wird von den Zylindern 70 in die Auslaßkammer 251 durch die entsprechenden Auslaßöffnungen 252 und dann in den Kühlkreislauf durch den Auslaßabschnitt ausgegeben.
Etwas von dem teilweise komprimierten Kühlgas in den Zylindern 70 wird in Kurbelkammer 22 aus den Zylindern 70 durch die Lücken zwischen den entsprechenden Kolben 71 und den Zylindern 70 während des Kompressionshubes der Kolben 71 geblasen. Dieses Gas ist als vorbeigeblasenes Gas bekannt.
Bei dem Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 400 fließt das Kühlgas, das von der Ansaugkammer 241 zu dem vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243a großen Durchmessers des Hohlraumes 243 über die Leitung 245 geführt ist, in den zylindrischen Hohlraum 403 über die Löcher 406. Daher nimmt die vordere Oberfläche des Diaphragma 428 den Druck in der Ansaugkammer 241. Andererseits nimmt die hintere Oberfläche des Diaphragma 428 den Druck der Atmosphäre auf, der durch die Lücke geht, die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des becherförmigen Gehäuses 421 und der inneren Umfangsoberfläche des ringförmigen Vorsprunges 244 gebildet ist, und die Lücke, die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Plattenteiles 427 und der inneren Umfangsoberfläche des Vorsprunges 244 gebildet ist. Daher nimmt die hintere Oberfläche des Diaphragma 428 immer den konstanten Wert des Druckes auf.
Eine erste Kraft, die rückwärts auf das Diaphragma 428 wirkt, ist die Summe der rückwirkenden Kraft der Schraubenfeder 410 und der Kraft, die durch den Ansaugdruck erzeugt wird, der auf der vorderen Oberfläche des Diaphragma 428 aufgenommen wird. Eine zweite Kraft, die vorwärts auf das Diaphragma 428 wirkt, ist die Summe der rückwirkenden Kraft der Schraubenfeder 426 und der Kraft, die durch den Atmosphärendruck erzeugt wird, der auf der hinteren Oberfläche des Diaphragma 428 aufgenommen wird. Da der Wert der rückstellenden Kraft bei den Schraubenfedern 410 und 426 konstant ist, sobald die Schraubenfedern 410 und 426 ausgewählt sind, wird das Diaphragma 428 nach vorn und nach hinten als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241 gebogen. Folglich bewegt sich der Abschnitt 407a mit Kegelstumpf des zylindrischen Ventilteiles 407 vorwärts und rückwärts, so daß es auf dem linken ersten Ventilsitz 408 aufgenommen wird und diesen verläßt als Reaktion auf Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241. Das heißt, der erste Verbindungsweg 400a wird blockiert und freigegeben durch das zylindrische Ventilteil 407 als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241, so daß der Druck in der Ansaugkammer 241 auf einen vorbestimmten konstanten Wert eingestellt wird.
Ein erster elektrischer Strom, der von der elektromagnetischen Spule 422 als ein erstes Signal empfangen wird, stellt einen Wert dar, der erhalten wird, indem der vorbestimmte eingestellte Wert von dem gemessenen Wert der Temperatur der Luft abgezogen wird, die den Verdampfer verläßt. Danach wird der oben beschriebene Wert einfach als der "subtrahierte Wert" für die Zwecke der Erläuterung genannt. Der subtrahierte Wert wird entsprechend in die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes in einem Verfahren in einen Mikrocomputer (nicht gezeigt) umgewandelt. Die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes ist direkt proportional zu dem subtrahierten Wert.
Wenn die elektromagnetische Spule 422 den ersten elektrischen Strom von dem Mikrocomputer durch einen Draht (nicht gezeigt) erhält, wird eine magnetische Anziehungskraft, die rückwärts das zylindrische Teil 425 gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 426 anzieht, erzeugt. Die Größe der magnetischen Anziehungskraft wird als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Daher wird eine axiale Position des zylindrischen Teiles 425 als Reaktion auf die Änderungen der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Der eingestellt konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 wird als Reaktion auf die Änderungen in der axialen Position des zylindrischen Teiles 425 verschoben. Daher wird der eingestellt konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes verschoben, d.h. die Änderungen in dem subtrahierten Wert.
Wenn zum Beispiel der subtrahierte Wert Null ist, was durch eine erste Stromstärke des ersten elektrischen Stromes dargestellt wird, ist das zylindrische Teil 425 an einer ersten Position so angeordnet, daß der Druck in der Ansaugkammer 241 auf einen ersten konstanten Wert eingestellt wird. Wenn der subtrahierte Wert von Null zu einem positiven großen Wert geändert wird, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Größe zu einer zweiten Größe geändert, die um einen großen Betrag größer als die erste Größe ist. Daher wird die Stärke der Anziehungskraft, die rückwärts das zylindrische Teil 425 gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 426 anzieht, um einen großen Betrag erhöht. Daher wird die axiale Position des zylindrischen Teile 425 von der ersten Position zu einer zweiten Position geändert, die rückwärts weg von der ersten Position um einen großen Abstand liegt. Folglich wird der eingestellt konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 von dem ersten konstanten Wert zu einem zweiten konstanten Wert verschoben, der kleiner als der erste konstante Wert um einen großen Betrag ist.
Wenn andererseits der subtrahierte Wert von Null zu einem negativen großen Wert geändert wird, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Stärke zu einer dritten Stärke geändert, die kleiner als die erste Stärke um einen großen Betrag ist. Daher wird die Größe der Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 425 gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 426 anzieht, um einen großen Betrag verringert. Daher wird die axiale Position des zylindrischen Teiles 425 von der ersten Position zu einer dritten Position geändert, die vorwärts weg von der ersten Position um einen großen Abstand liegt. Folglich wird der eingestellt konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 von dem ersten konstanten Wert zu einem dritten konstanten Wert verschoben, der größer als der erste konstante Wert um einen großen Betrag ist.
Beim Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 500 wird somit das Niederdrücken des Gaspedales des Fahrzeuges entsprechend in die Stromstärke eines zweiten elektrischen Stromes umgewandelt, der von der elektromagnetischen Spule 520 als zweites Signal in dem Verfahren des Mikrocomputers empfangen wird.
Wenn der Betrag des Durchtretens des Gaspedales unter einem vorbestimmten Wert ist, d.h. wenn der Motor des Fahrzeuges keine größere Leistung abgeben soll, wird der zweite elektrische Strom einer Stromstärke, die die magnetische Anziehungskraft ausreichend erzeugen kann, so daß das zylindrische Teil 524 aufwärts gegen die zurückwirkende Kraft der Schraubenfeder 525 anziehen kann, wird zu der elektromagnetischen Spule 520 von dem Mikrocomputer durch einen Draht (nicht gezeigt) geschickt. Daher bewegt sich das Kugelventilteil 530 aufwärts, so daß es von dem zweiten Ventilsitz 530b aufgenommen wird. Daher wird der Verbindungsweg 500a, der die Auslaßkammer 551 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, blockiert. Folglich wird die Kapazität des Kompressors 10 im wesentlichen nur durch die Tätigkeit des ersten Ventilsteuermechanismus 400 gesteuert.
Wenn auf der anderen Seite das Durchtreten des Gaspedales gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, d.h. wenn von dem Motor des Fahrzeuges eine große Leistung verlangt wird, wie es der Fall ist beim Beschleunigen des Fahrzeuges oder das Fahren des Fahrzeuges an einer Steigung, wird der zweite elektrische Strom, dessen Stromstärke Null ist, zu der elektromagnetischen Spule 520 von dem Mikrocomputer durch den Draht so geschickt, daß keine magnetische Anziehungskraft durch die elektromagnetische Spule 520 erzeugt wird. Daher wird das zylindrische Teil 524 abwärts durch die zurückstellende Kraft der Schraubenfeder 525 so gedrückt, daß sich das Kugelventilteil 530 abwärts bewegt, so daß es den zweiten Ventilsitz 530b verläßt. Daher ist der zweite Verbindungsweg 500a unabhängig von der Tätigkeit des ersten Ventilsteuermechanismus offen. Folglich wird die Kapazität des Kompressors 10 durch den Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 500 schnell minimiert.
Zu der Zeit unmittelbar nach der Änderung von dem Blockierungszustand zu dem Verbindungszustand des zweiten Verbindungsweges 500a fließt das Kühlgas in dem radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247, der auf dem Auslaßkammerdruck gehalten wird, schnell in die Kurbelkammer 22 über die Löcher 512, die kreisförmigen Löcher 513a und 513, den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 247, die Leitung 248, den vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243, die Leitung 246, das Loch 151 und die Passage 150, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263.
Sobald jedoch der zweite Verbindungsweg 500a offensteht, fließt das Kühlgas in der Auslaßkammer 251 in den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247a großen Durchmessers des Hohlraumes 247 mit einem Druckabfall auf Grund des Drosseleffektes des Düsenröhrchen 249a, und dann fließt es in die Kurbelkammer 22 über die Löcher 515, die kreisförmigen Löcher 513a und 513, den radialen inneren hohlen Raum des Abschnittes 247b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 247, die Leitung 248, den radialen vorderen hohlen Raum des Abschnittes 243b kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 243, die Leitung 246, das Loch 151 und die Passage 150, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263.
Folglich wird der Druck in der Kurbelkammer 22 schnell erhöht, er wird jedoch auf einem bestimmten Wert gehalten , der die Schiefscheibe 50 bei dem minimalen Neigungswinkel positioniert, d.h. die Kapazität des Kompressors minimiert, ohne daß eine Beschädigung der internen Komponententeile des Kompressors verursacht wird.
In dem Fall, in dem von dem Motor des Fahrzeuges die Abgabe eines großen Leistungsbetrages verlangt wird, steht der zweite Verbindungsweg 500a mittels des Betriebes des zweiten Ventilsteuermechanismus 500 offen, damit zwangsweise schnell die Kapazität des Kompressors minimiert wird. Daher wird die Leistung, die von dem Motor zum Verbrauch im Betrieb des Kompressors verlangt wird, zwangsweise minimiert, ohne daß eine Beschädigung der internen Komponententeile des Kompressors verursacht wird. Folglich wird die von dem Motor des Fahrzeuges abgeleitete Energie effektiv zum Beschleunigen des Fahrzeuges oder zum Fahren des Fahrzeuges in einer Steigung benutzt.
Figur 3 stellt die Gesamtkonstruktion eines Taumelscheibenkühlkompressors mit einem variablen Verdrängungsmechanismus gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Wie in Figur 3 gezeigt ist, ist ein Kompressor 10' mit einem Ventilhalter 253 aus einem starren Teil versehen, das an einer hinteren Endoberfläche der Ventilplattenanordnung 200 durch eine Schraube 254 und eine Mutter 255 befestigt ist. Ein Ende des Ventilhalters 253 ist oberhalb jeder der Auslaßöffnungen 252 angeordnet und ein wenig nach hinten gebogen, damit eine übermäßige Biegung des Blattventiles verhindert wird, die an der Auslaßöffnung 252 angebracht ist, wenn das komprimierte Kühlgas durch die Auslaßöffnung 252 während des Kompressionshubes des Kolbens 71 geht.
Die Schraube 254 enthält einen Kopfabschnitt 254a, der in dem hinteren Endabschnitt der Zentralbohrung 210 angeordnet ist, und einen Schaftabschnitt 254b, der die Ventilplattenanordnung 200 und den Ventilhalter 253 durchdringt. Der Schaftabschnitt 254b der Schraube 254 ist in die Mutter 255 so geschraubt, daß der Ventilhalter 253 fest an der Ventilplattenanordnung 200 befestigt ist. Ein hinterer Abschnitt des Schaftabschnittes 254b der Schraube 254 ist in eine kreisförmige Vertiefung 256 eingeführt, die an einem Zentralbereich einer inneren Oberfläche der hinteren Endplatte 24 gebildet ist. Das hintere Ende des Schaftabschnittes 254b ist an einer Position angeordnet, die sich ungefähr auf zwei Drittel der Tiefe der kreisförmigen Vertiefung 25 6 befindet. Ein O- Ringabdichtelement 257 ist an einer inneren Umfangsoberfläche der kreisförmigen Vertiefung 256 so vorgesehen, daß die zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des Schaftabschnittes 254b der Schraube 254 und der inneren Umfangsoberfläche der kreisförmigen Vertiefung 256 abgedichtet sind. Das O-Ringabdichtelement 257 isoliert abdichtend einen hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256 von der Auslaßkammer 251. Eine Leitung 258 ist axial durch die Schraube 254 so gebohrt, daß sie die Zentralbohrung 210 mit dem hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256 verbindet.
Ein sich radial erstreckender zylindrischer Hohlraum 340 ist in der hinteren Endplatte an der Hinterseite der Ansaug- und Auslaßkammer 241 und 251 entlang der ungefähren Länge des Durchmessers der hinteren Endplatte 24 gebildet. Der zylindrische Hohlraum 340 enthält einen Abschnitt 341 großen Durchmessers, einen mittleren Abschnitt 342, der sich von einem oberen Ende des Abschnittes 341 großen Durchmessers erstreckt, und einen Abschnitt 343 kleinen Durchmessers, der sich von einem oberen Ende des mittleren Abschnittes 342 erstreckt. In der Länge des Durchmessers nimmt der Wert stufenweise in der Reihenfolge der Abschnitte 341, 342 und 343 großen, mittleren und kleinen Durchmessers ab. Der Abschnitt 342 mittleren Durchmessers enthält einen unteren Abschnitt 342a und einen oberen Abschnitt 342b, der sich von einem oberen Ende des unteren Abschnittes 342a erstreckt. Ein Durchmesser des unteren Abschnittes 342a ist größer als ein Durchmesser des oberen Abschnittes 342b. Eine Ventilsteuervorrichtung 600 ist fest in dem zylindrischen Hohlraum 340 vorgesehen.
Zusätzlich bezugnehmend auf Figur 4 wird die Konstruktion der Ventilsteuervorrichtung im einzelnen unten beschrieben. Die Ventilsteuervorrichtung 600 enthält ein zylindrisches Teil 610, das einen Bereich 611, 612 und 613 großen, mittleren beziehungsweise kleinen Durchmessers aufweist. Der Bereich großen, mittleren und kleinen Durchmessers 611, 612 beziehungsweise 613 des zylindrischen Teiles 610 sind im allgemeinen in den Abschnitten 341, 342 und 343 großen, mittleren beziehungsweise kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340 vorgesehen. Ein oberes Ende des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 ist an einer Position angeordnet, die auf ungefähr ein Viertel der Länge des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340 liegt. Ein unterer Endabschnitt des Bereiches 611 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 steht von einer Seitenwand der hinteren Endplatte 24 vor.
Das zylindrische Teil 610 ist mit einem darin gebildeten Hohlraum 620 versehen. Der zylindrische Hohlraum 620 weist einen Abschnitt 621, 622 und 623 großen, mittleren und kleinen Durchmessers auf. Ein oberes Ende des Abschnittes 623 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 620 endet an einer Position, die sich auf ungefähr zwei Drittel der Länge des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 befindet. Ein oberes Ende des Abschnittes 621 großen Durchmessers des Hohlraumes 620 endet an einer Position, die sich ungefähr auf fünf Sechstel der Länge des Bereiches 611 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 befindet. Ein oberes Ende des Abschnittes 622 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 620 endet an einer Position, die sich ungefähr auf halben Weg der Länge des Bereiches mittleren Durchmessers 612 des zylindrischen Teiles 600 befindet. Ein unteres Ende des Abschnittes 623 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 620 und das obere Ende des Abschnittes 622 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 620 sind durch einen Kegelstumpfabschnitt 622a verbunden, der als ein erster Ventilsitz funktioniert. Eine ringförmige Rippe 621a ist an der Grenze zwischen den Abschnitten 621 und 622 großen und mittleren Durchmessers gebildet. Eine ringförmige elektromagnetische Spule 630 ist fest in dem Abschnitt 621 großen Durchmessers des Hohlraumes 620 vorgesehen. Ein erstes ringförmiges zylindrisches Teil 631 aus magnetischem Material mit einem sich nach außen erstreckenden ringförmigen Flansch 631a an seinem oberen Ende ist zwangsweise in einen oberen Abschnitt der ringförmigen elektromagnetischen Spule 630 eingeführt. Ein unteres Ende des ersten zylindrischen Teiles 631 endet an einer Position, die sich ungefähr auf halbem Weg der Länge der ringförmigen elektromagnetischen Spule 630 befindet. Der ringförmige Flansch 631a ist zwischen der ringförmigen Rippe 621a und der oberen Endoberfläche der ringförmigen elektromagnetischen Spule 630 eingeschlossen. Ein zweites ringförmiges zylindrisches Teil 632 aus magnetischem Material ist radial verschiebbar in einem unteren Abschnitt der ringförmigen elektromagnetischen Spule 630 vorgesehen. Das zweite ringförmige zylindrische Teil 632 ist mit einer zylindrischen Vertiefung 632a versehen, die an einer unteren Endoberfläche davon gebildet ist. Ein ringförmiges Scheibenteil 633 ist fest an einem unteren Ende der Spule 630 durch Biegen eines unteren Endes des zylindrischen Teiles 610 nach innen vorgesehen. Ein O-Ringabdichtelement 633a ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Scheibenteiles 633 zum Abdichten in der zueinandergehörigen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Scheibenteiles 633 und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 621 großen Durchmessers des Hohlraumes 620 vorgesehen. Eine Einstellschraube 634 mit einer zylindrischen Vertiefung 634a, die an einer oberen Endoberfläche davon gebildet ist, ist in eine mit Gewinde versehene innere Umfangsoberfläche 633b des ringförmigen Scheibenteiles 633 geschraubt. Ein Zentralloch 634b ist durch die Einstellschraube 634 gebildet. Eine Schraubenfeder 635 ist federnd zwischen der oberen Bodenoberfläche der zylindrischen Vertiefung 632a und der unteren Bodenoberfläche der zylindrischen Vertiefung 634a vorgesehen. Der Wert der Rückstellkraft der Schraubenfeder 635 wird durch eine Änderung einer radialen Position der Einstellschraube 634 eingestellt.
Ein Balgenventil 636 mit einem Balgen 636a und einem Ventilteil 636b, das fest mit einem oberen Ende des Balgens 636a verbunden ist, ist in dem Abschnitt 622 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 620 vorgesehen. Ein unteres Ende des Balgens 636a ist fest und hermetisch mit einer oberen Endoberfläche des ringförmigen Flansches 631a des ersten ringförmigen zylindrischen Teiles 631 verbunden.
Eine erste Stange 636c ist in einem inneren hohlen Raum des Balgenventilteiles 636 vorgesehen. Ein oberes Ende der ersten Stange 636c ist fest mit dem Ventilteil 636b verbunden. Die erste Stange 636c durchdringt verschiebbar das erste ringförmige zylindrische Teil 631. Ein unterer Endabschnitt der ersten Stange 636c ist in ein Gewinde in der inneren Umfangsoberfläche 636b des zweiten ringförmigen zylindrischen Teiles 632 so geschraubt, daß der untere Endabschnitt der ersten Stange 636c fest mit dem zweiten ringförmigen zylindrischen Teil 632 verbunden ist. Eine Schraubenfeder 637 ist in dem inneren hohlen Raum des Balgens 633a vorgesehen, wobei sie die erste Stange 636c umgibt. Die Schraubenfeder 637 ist federnd zwischen dem Ventilteil 636b und dem ringförmigen Flansch 631a des ersten ringförmigen zylindrischen Teiles 631 vorgesehen.
Ein innerer Raum des Balgens 636a ist mit der Atmosphäre außerhalb des Kompressors über ein axiales Loch 634b der Einstellschraube 634, die zylindrischen Vertiefungen 634a und 632a, eine Lücke, die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche der Stange 636c und der mit einem Gewinde versehenen inneren Umfangsoberfläche 633b des ringförmigen Scheibenteiles 633 gebildet ist, und eine Lücke, die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche der Stange 636c und der inneren Umfangsoberfläche des ersten ringförmigen zylindrischen Teiles 631 gebildet ist, verbunden. Daher wird der innere Raum des Balgens 636a auf dem Atmosphärendruck mit einem im wesentlichen konstanten Wert gehalten. Ein O-Ringabdichtelement 631b ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des ersten ringförmigen zylindrischen Teiles 631 zum Abdichten der zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ersten ringförmigen zylindrischen Teiles 631 und der inneren Umfangsoberfläche der ringförmigen elektromagnetischen Spule 630 vorgesehen.
Ein O-Ringabdichtelement 638 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche eines oberen Endabschnittes des Bereiches 611 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 zum Abdichten der zueinander gehörenden Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 611 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 341 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340 vorgesehen. Das O-Abdichtelement 638 isoliert abdichtend einen oberen hohlen Raum des Abschnittes 341 großen Durchmessers des Hohlraumes 340 von der Atmosphäre außerhalb des Kompressors 10'. Eine Mehrzahl von Löchern 639 ist in einem oberen Abschnitt des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 so gebildet, daß sie den Abschnitt 622 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 620 mit dem oberen hohlen Raum des Abschnitt 341 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340 verbinden. Ein Loch 344 ist in der hinteren Endplatte so gebildet, daß es den oberen hohlen Raum des Abschnittes 341 großen Dürchmessers des Hohlraumes 340 mit der Ansaugkammer 241 verbindet. Eine Mehrzahl von Löchern 640 ist in ungefähr dem mittleren Abschnitt des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 so gebildet, daß sie den Abschnitt 623 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 620 mit dem oberen hohlen Raum des unteren Abschnittes 342a des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 verbinden. Ein O-Ringabdichtelement 641 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche eines sich nach außen erstreckenden ringförmigen Flansches 612a, der an einer äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 gebildet ist, zwischen den Löchern 639 und den Löchern 640 so vorgesehen, daß es die zueinander gehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des ringförmigen Flansches 612a und der inneren Umfangsoberfläche des unteren Abschnittes 342a des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 abdichtet. Das O-Ringabdichtelement 641 isoliert abdichtend den oberen hohlen Raum des unteren Abschnittes 342a des mittleren Abschnittes 342 des Hohlraumes 340 von dem oberen hohlen Raum des Abschnittes 341 großen Durchmessers des Hohlraumes 340.
Eine Leitung 345 ist in der hinteren Endplatte 24 so gebildet, daß sie den oberen hohlen Raum des unteren Abschnittes 342a des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 mit einem Ende eines Loches 153 verbindet, das durch die Ventilplattenanordnung 200 gebildet ist. Das anderen Ende des Loches 153 ist mit einem Ende einer Leitung 152 verbunden, die durch den Zylinderblock 21 gebildet ist. Das andere Ende der Leitung 152 öffnet sich zu der Kurbelkammer 22.
Der Bereich 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 ist mit einem darin gebildeten zylindrischen Hohlraum 650 versehen. Der zylindrische Hohlraum 650 enthält einen Abschnitt 651 großen Durchmessers, der sich von einer oberen Endoberfläche des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 erstreckt, und einen Abschnitt 652 kleinen Durchmessers, der sich von dem unteren Ende des Abschnittes 651 großen Durchmessers erstreckt. Der Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650 endet an einer Position, die ein unteres Ende des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 ist. Eine ringförmige Rippe 652a ist an der Grenze zwischen den Abschnitten 651 und 652 großen beziehungsweise kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650 so gebildet, daß sie als ein zweiter Ventilsitz funktioniert. Ein Durchmessers des Abschnittes 652 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650 ist so ausgelegt, daß er erlaubt, daß ein großer Betrag von Kühlgas durch den Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650 fließt, selbst wenn ein später erwähnter Abschnitt 636e kleinen Durchmessers der zweiten Stange 636d in dem Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650 angeordnet ist.
Ein kreisförmiges Scheibenteil 660 ist auf einer ringförmigen Rippe 651a aufgenommen, die an einer inneren Umfangsoberfläche des oberen Abschnittes des Abschnittes 651 großen Durchmessers des Hohlraumes 650 gebildet ist. Das kreisförmige Scheibenteil 660 ist fest an der ringförmigen Rippe 65la durch Einwärtsbiegen eines oberen Endes des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 befestigt. Das kreisförmige Scheibenteil 660 enthält einen ringförmigen Vorsprung 660a, der nach unten von einer unteren Endoberfläche eines äußeren Umfangsabschnittes des kreisförmigen Scheibenteiles 660 vorsteht. Das kreisförmige Scheibenteil 660 enthält ein Loch 660b, das dadurch so gebildet ist, daß es einen oberen hohlen Raum mit einem unteren hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650 in Bezug dazu verbindet.
Ein zylindrisches Ventilteil 661 mit einem Kegelstumpfabschnitt 661a, der an dem unteren Ende davon gebildet ist, ist radial bewegbar in dem Abschnitt 651 großen Durchmessers 660 vorgesehen. Das Ventilteil 661 enthält weiter eine zylindrische Vertiefung 66lb, die an einer unteren Endoberfläche des Kegelstumpfabschnittes 65la gebildet ist. Eine Schraubenfeder 662 ist federnd zwischen der unteren Endoberfläche des kreisförmigen Scheibenteiles 660 und der oberen Endoberfläche des zylindrischen Ventilteiles 661 so vorgesehen, daß das zylindrische Ventilteil 661 abwärts durch die rückwirkende Kraft der Schraubenf eder 662 gedrückt wird. Der Kegelstumpfabschnitt 661a des zylindrischen Ventilteiles 661 wird auf dem zweiten Ventilsitz 652a aufgenommen, wenn sich das zylindrische Ventilteil 661 nach unten bewegt.
Das Balgenventil 636 ist mit einer zweiten Stange 636d versehen, deren eines Ende fest an einem oberen Abschnitt des Ventilteiles 636b des Balgenventiles 636 befestigt ist. Die zweite Stange 636d erstreckt sich aufwärts und durchstößt gleitend den Bereich 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 so, daß das andere Ende der zweite Stange 636d in den Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650 vorsteht. Die zweite Stange 636d enthält einen Abschnitt 636e kleinen Durchmessers, der sich aufwärts von dem anderen Ende der zweiten Stange 636d erstreckt. Der Abschnitt 636e kleinen Durchmessers der zweiten Stange 636d endet an einer Position, die benachbart zu einer oberen Bodenoberfläche der zylindrischen Vertiefung 66lb des Ventilteiles 661 ist.
Ein O-Ringabdichtelement 663 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche eines oberen Abschnittes des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 so vorgesehen, daß es die zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 612 mittleren Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 und die innere Umfangsoberfläche des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 abdichtet. Das O-Ringabdichtelement 663 isoliert abdichtend einen oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 von dem oberen hohlen Raum des unteren Abschnittes 342a des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340.
Ein O-Ringabdichtelement 664 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 so vorgesehen, daß es die zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 und die innere Umfangsoberfläche des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340 abdichtet. Das O-Abdichtelement 664 isoliert abdichtend den oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 von einem oberen hohlen Raum des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340.
Eine Mehrzahl von Löchern 665 ist in dem Bereich 613 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 610 zwischen den O-Ringabdichtelementen 663 und 664 so gebildet, daß sie den oberen hohlen Raum des Abschnittes 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650 mit dem oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 verbinden. Ein Loch 346 ist in der hinteren Endplatte 24 so gebildet, daß es den oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 340 mit dem hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256 verbindet. Ein Loch 347 ist in der hinteren Endplatte 24 so gebildet, daß es die Auslaßkammer 251 mit dem oberen hohlen Raum des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers der Hohlraumes 340 verbindet. Eine Drosselvorrichtung wie ein Düsenröhrchen 347a ist fest in dem Loch 347 vorgesehen.
Bei der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält die Ventilsteuervorrichtung 600 einen ersten und zweiten Ventilsteuermechanismus 600a und 600b. Der erste Ventilsteuermechanismus 600a ist im wesentlichen aus der elektromagnetischen Spule 630, dem zweiten ringförmigen zylindrischen Teil 632, der ersten Stange 636c, dem Balgenventil 636 und dem ersten Ventilsitz 622a gebildet. Ein erster Verbindungsweg 600c verbindet die Ansaugkammer 241 mit der Kurbelkammer 22 und ist durch das Loch 344, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 341 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, die Löcher 639, den Abschnitt mittleren Durchmessers, den Kegelstumpfabschnitt und den Abschnitt kleinen Durchmessers 622, 622a beziehungsweise 623 des zylindrischen Hohlraumes 620, die Löcher 640, den oberen hohlen Raum des unteren Abschnittes 342a des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, die Leitung 354, das Loch 153 und die Leitung 152 gebildet. Jeder Abschnitt des ersten Verbindungsweges 600c ist so ausgelegt, daß er einen vernachlässigbaren Druckabfall darin verursacht. Der erste Ventilsteuermechanismus 600a ist in dem ersten Verbindungsweg 600c vorgesehen.
Der zweite Ventilsteuermechanismus 600b ist im wesentlichen aus der elektromagnetischen Spule 630, der zweiten Stange 636d, dem Ventilteil 661 und dem zweiten Ventilsitz 652a gebildet. Ein zweiter Verbindungsweg 600d, der die Auslaßkammer 651 mit der Kurbelkammer verbindet, ist gebildet durch das Loch 347, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650, das Loch 660b, den unteren hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650, den Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 650, die Löcher 665, den oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, das Loch 346, den hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256, die Leitung 258, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263. Jeder Abschnitt des zweiten Verbindungsweges 600d ist so ausgelegt, daß er einen vernachlässigbaren Druckabfall darin verursacht mit der Ausnahme des Loches 347, in dem das Düsenröhrchen 347a fest vorgesehen ist. Der zweite Ventilsteuermechanismus 600b ist in dem zweiten Verbindungsweg 600d an der stromabwärtigen Seite des Loches 347 gebildet.
Bei der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Betriebsweise des Kompressors 10 im wesentlichen der Betriebsweise ähnlich, wie sie bei der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben wurde, jedoch ohne Betriebsweise des Ventilsteuervorrichtung 600. Daher wird nur die Betriebsweise der Ventilsteuervorrichtung 600 im einzelnen unten beschrieben.
Beim Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 600a fließt das Kühlgas, das von der Ansaugkammer 241 zu dem oberen hohlen Raum des Abschnittes 341 großen Durchmessers des Hohlraumes 340 über das Loch 344 geleitet wird, in den Abschnitt 622 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 620 über die Löcher 639. Daher empfängt eine äußere Oberfläche des Balgens 636a den Druck in der Ansaugkammer 241 so, daß eine erste Kraft, die dazu tendiert, den Balgen 636a zusammemzuziehen, erzeugt wird. Die zusammenziehende Bewegung des Balgens 636a bewegt das Ventilteil 636b des Balgenventiles 636 abwärts. Ein Wert der ersten Kraft wird als Reaktion auf Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241 variiert. Ein zweite Kraft, die dazu tendiert, das Ventilteil 63b aufwärtszubewegen, ist die Summe der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 637 und der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 635. Da der Wert der rückstellenden Kraft jeder Schraubenfeder 637 und 635 konstant ist, sobald die Schraubenfeder 637 einmal ausgewählt ist und sobald die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 635 einmal eingestellt ist, wird das Ventilteil 636b des Balgenventiles 636 abwärts und aufwärts als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241 bewegt. Folglich bewegt sich das Ventilteil 636b aufwärts und abwärts so, daß es auf dem ersten Ventilsitz 622a aufgenommen wird und ihn verläßt als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241. D.h. der erste Verbindungsweg 600c wird blockiert und freigegeben durch das Ventilteil 636b des Balgenventiles 636 als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241 so, daß der Druck in der Ansaugkammer 241 auf einem vorbestimmten konstanten Wert eingestellt wird.
Ein erster elektrischer Strom, der von der elektromagnetischen Spule 630 als ein erstes Signal empfangen wird, stellt den subtrahierten Wert dar. Ein zweiter elektrischer Strom , der auch von der elektromagnetischen Spule 630 als ein zweites Signal empfangen wird, stellt den Betrag des Durchtretens des Gaspedales des Fahrzeuges dar. Der subtrahierte Wert wird entsprechend in die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes in einem Vorgang in einem Mikrocomputer (nicht gezeigt) umgewandelt. Die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes ist umgekehrt proportional zu dem subtrahierten Wert. Der Betrag des Durchtretens des Gaspedales des Fahrzeuges wird entsprechend in die Stromstärke der zweiten elektrischen Strome in dem Vorgang des Mikrocomputers umgewandelt.
Wenn die zweite elektromagnetische Spule 630 den ersten elektrischen Strom von dem Mikrocomputer durch einen Draht (nicht gezeigt) empfängt, wird eine magnetische Anziehungskraft erzeugt, die aufwärts das zylindrische Teil 632 anzieht, wodurch das Ventilteil 636b des Balgenventiles 636 durch die erste Stange 636c aufwärts bewegt wird. Die Größe der magnetischen Anziehungskraft wird als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Daher wird die radiales Position des zylindrischen Teiles 632 als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 242 wird als Reaktion auf die Änderungen in der radialen Position des zylindrischen Teiles 632 verschoben. Daher wird der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes verschoben, d.h. die Änderungen in dem subtrahierten Wert.
Wenn zum Beispiel der subtrahierte Wert Null ist, was durch eine erste Stromstärke des ersten elektrischen Stromes dargestellt wird, ist das zylindrische Teil 632 an einer ersten Position so angeordnet, daß der Druck in der Ansaugkammer 241 auf einem ersten konstanten Wert eingestellt ist. Wenn der subtrahierte Wert von Null zu einem positiven großen Wert geändert wird, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Größe zu einer zweiten Größe geändert, die um einen großen Betrag kleiner als die erste Größe ist. Daher wird die Größe der Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 632 gegen die erste Kraft anzieht, um einen großen Betrag verringert. Daher wird eine radiale Position des zylindrischen Teiles 632 von der ersten Position zu einer zweiten Position geändert, die nach unten weg von der ersten Position um einen großen Abstand ist. Folglich wird der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 von dem ersten konstanten Wert zu einem zweiten konstanten Wert verschoben, der kleiner als der erste konstante Wert um einen großen Betrag ist.
Wenn andererseits der subtrahierte Wert von Null zu einem negativen großen Wert geändert wird, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Größe zu einer dritten Größe geändert, die größer als die erste Größe um einen großen Betrag ist. Daher wird die Größe der Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 632 gegen die erste Kraft nach oben anzieht, um einen großen Betrag erhöht. Daher wird die radiale Position des zylindrischen Teiles 632 von der ersten Position zu einer dritten Position geändert, die nach oben weg von der ersten Position um einen großen Abstand ist. Folglich wird der eingestellt konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 24l von dem ersten konstanten Wert zu einem dritten konstanten Wert verschoben, der größer als der erste konstante Wert um einen großen Betrag ist.
Weiterhin wird bei der Verarbeitung des Mikrocomputers die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von Null zu der vorbestimmten Größe als Reaktion auf Änderungen in dem subtrahierten Wert geändert. Wenn die elektromagnetische Spule 630 den ersten elektrischen Strom aufnimmt, von dem die Stromstärke von Null bis zu einem vorbestimmten maximalen Wert schwankt, ist der erste Ventilsteuermechanismus 600a normal tätig.
Beim Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 600b ist das erste Signal vorrangig vor dem zweiten Signal bei der Verbreitung des Mikrocomputers, wenn der Betrag des Durchtretens des Gaspedales unterhalb eines vorbestimmten Wertes ist, d.h. wenn von dem Motor des Fahrzeuges keine große Leistungsanforderung gestellt wird. Daher empfängt die elektromagnetische Spule 630 nur den ersten elektrischen Strom von dem Mikrocomputer. Folglich wird die Kapazität des Kompressors 600' durch den Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 600a gesteuert.
Wenn andererseits der Betrag des Durchtretens des Gaspedales gleich ist oder einen vorbestimmten Wert überschreitet, d.h. wenn von dem Motor des Fahrzeuges eine große Leistung verlangt wird, wie es im Zustand der Beschleunigung des Fahrzeuges oder im Zustand des Fahrens des Fahrzeuges in einer Steigung der Fall ist, berechnet der Mikrocomputer, ob die Differenz zwischen der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes zur vorliegenden Zeit und einer vorbestimmten maximalen Stromstärke des ersten elektrischen Stromes einen vorbestimmten Wert überschreitet. Wenn die oben erwähnte Differenz einen vorgeschriebenen Wert überschreitet, hat das zweite Signal Vorrang vor dem ersten Signal in der Verarbeitung des Mikrocomputers so, daß die elektromagnetische Spule 630 den zweiten elektrischen Strom empfängt, dessen Stromstärke die vorbestimmte maximale Stromstärke des ersten elektrischen Stromes ist, von dem Mikrocomputer durch den Draht. Daher ist die Zunahme der magnetischen Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 632 nach oben anzieht so groß, daß das zylindrische Teil 632 nach oben gegen die erste Kraft bewegt wird, bis das Ventilteil 632b des Balgenventiles 636 auf dem ersten Ventilsitz 622a aufgenommen ist. Zugleich wird das zylindrische Ventilteil 661 nach oben gegen die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 662 durch die erste Stange 636c, das Ventilteil 636b des Balgenventiles 636 und die zweite Stange 636d so bewegt, daß das zylindrische Teil 661 den zweiten Ventilsitz 652a verläßt. Daher verbindet der zweite Verbindungsweg 600d die Auslaßkammer 251 mit der Kurbelkammer 22 so, daß die Kapazität des Kompressors 10' schnell verringert wird. Wenn andererseits die oben erwähnte Differenz nicht den vorbestimmten Betrag überschreitet, hat weiter das erste Signal Vorrang vor dem zweiten Signal in der Verarbeitung des Mikrocomputers. Daher wird die Kapazität des Kompressors 10' weiter durch den Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 600a gesteuert.
Zu der Zeit unmittelbar nach der Änderung von dem blockierenden Zustand zu dem freigebenden Zustand des zweiten Verbindungsweges 600d fließt das Kühlgas in dem oberen hohlen Raum des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340, das in der Auslaßkammer gehalten wird, schnell in die Kurbelkammer 22 über den oberen hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des Hohlraumes 650, das Loch 660b, den unteren hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des Hohlraumes 650, den Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650, die Löcher 665, den oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, das Loch 346, den hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256, die Leitung 258, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263.
Sobald jedoch der zweite Verbindungsweg 600d geöffnet ist, fließt das Kühlgas in der Auslaßkammer 251 in den hohlen Raum des Abschnittes 343 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 340 mit einem Druckabfall durch die Wirkung des Drosseleffektes des Düsenröhrchens 347a, und dann fließt es in die Kurbelkammer 22 über den oberen hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des Hohlraumes 650, das Loch 660b, den unteren hohlen Raum des Abschnittes 651 großen Durchmessers des Hohlraumes 650, den Abschnitt 652 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 650, die Löcher 665, den oberen hohlen Raum des oberen Abschnittes 342b des Abschnittes 342 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 340, das Loch 346, den hinteren hohlen Raum der kreisförmigen Vertiefung 256, die Leitung 258, die Bohrung 210, das Loch 221, das Loch 231, das axiale Loch 262 und das radiale Loch 263.
Folglich wird der Druck in der Kurbelkammer 22 rasch verringert, aber er wird auf einem bestimmten Wert gehalten, der die Schiefscheibe 50 auf dem minimalen Neigungswinkel halten kann, d.h. die Kapazität des Kompressors wird minimiert, ohne daß die Gefahr der Beschädigung interner Komponententeile des Kompressors besteht.
In dem Fall, wenn von dem Motor des Fahrzeuges eine große Leistung verlangt wird, öffnet sich der zweite Verbindungsweg 600d wegen der Tätigkeit des zweiten Ventilsteuermechanismus 600b, damit die Kapazität des Kompressors zwangsweise schnell minimiert wird. Daher wird die Energie, die von dem Motor zum Verbrauch des Kompressors verlangt wird, zwangsweise minimiert, ohne daß eine Beschädigung der internen Komponententeile des Kompressors verursacht wird. Folglich wird die von dem Motor des Fahrzeuges abgeleitete Energie effektiv zur Beschleunigung des Fahrzeuges oder Fahren des Fahrzeuges in einer Steigung benutzt.
Figur 5 stellt die Gesamtkonstruktion eines Taumelscheibenkühlkompressors mit einem variablen Verdrängungsmechanismus gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Wie in Figur 5 gezeigt ist, ist der Kompressor 10" mit einer Ventilsteuervorrichtung 700 versehen, die innerhalb eines sich radial erstreckenden zylindrischen Hohlraumes 840 vorgesehen ist, der in der hinteren Endplatte 24 an dem hinteren Ende der Ansaug- und Auslaßkammer 241 und 251 entlang der ungefähren Länge des Durchmessers der hinteren Endplatte 24 gebildet ist. Der zylindrische Hohlraum 840 enthält einen Abschnitt 841 großen Durchmessers, einen Abschnitt 842 mittleren Durchmessers, der sich von einem oberen Ende des Abschnittes 841 großen Durchmessers erstreckt, und einen Abschnitt 843 kleinen Durchmessers, der sich von einem oberen Ende des mittleren Abschnittes 842 erstreckt. in der Länge der Durchmesser wird der Wert schrittweise in der Reihenfolge vom Abschnitt 841, 842 und 843 großen, mittleren beziehungsweise kleinen Durchmessers verringert.
Es wird zusätzlich auf Figur 6 Bezug genommen, die Konstruktion der Ventilsteuervorrichtung 700 wird im einzelnen unten beschrieben. Die Ventilsteuervorrichtung 700 enthält ein zylindrisches Teil 710 mit einem Bereich 711 großen Durchmessers und einem Bereich 712 kleinen Durchmessers, der sich von einer oberen Endoberfläche des Bereiches 711 großen Durchmessers erstreckt. Die Bereiche 711 und 712 großen beziehungsweise kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 sind fest in dem Abschnitt 841 und 842 großen beziehungsweise mittleren Durchmessers des Hohlraumes 840 vorgesehen. Das zylindrische Teil 710 ist mit einem ersten zylindrischen Hohlraum 720 und einem darin gebildeten zylindrischen Hohlraum 730 versehen. Der erste zylindrische Hohlraum 720 erstreckt sich von einer oberen Endoberfläche des Bereiches 712 kleinen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 und endet an einer Position, die unmittelbar unterhalb eines oberen Endes des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 liegt. Der zweite zylindrische Hohlraum 730 erstreckt sich von einer unteren Endoberfläche 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 und endet an einer Position, die sich ungefähr auf zwei Dritteln der Länge des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 befindet. Der zweite zylindrische Hohlraum 730 enthält einen Abschnitt 731 großen Durchmessers und einen Abschnitt 732 kleinen Durchmessers, der sich von einem oberen Ende des Abschnittes 731 großen Durchmessers erstreckt. Eine ringförmige Rippe 731a, die als ein erster Ventilsitz funktioniert, ist an der Grenze zwischen dem Abschnitt 731 und 732 großen beziehungsweise kleinen Durchmessers gebildet. Ein kreisförmiges Plattenteil 740, das an der unteren Endseite des zylindrischen Teile 710 angeordnet ist, ist fest in dem zylindrischen Hohlraum 840 vorgesehen. Das kreisförmige Plattenteil 740 ist mit einer kreisförmigen Vertiefung 740a versehen, die an einer oberen Endoberfläche davon gebildet ist. Das kreisförmige Plattenteil 740 enthält einen zylindrischen Vorsprung 740a, der abwärts von einer unteren Endoberfläche davon vorsteht. Ein kreisförmiges Loch 741 ist durch den zylindrischen Vorsprung 740b gebildet und mit der kreisförmigen Vertiefung 740a an ihrem oberen Ende verbunden.
Ein Diaphragma 742 ist fest zwischen der unteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 710 und der oberen Endoberfläche des kreisförmigen Plattenteiles 740 eingeschlossen. Eine obere Oberfläche eines Zentralbereiches des Diaphragma 742 ist einem Abschnitt 731 großen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 730 zugewandt, und eine untere Oberfläche eines Zentralbereiches des Diaphragma 742 ist der kreisförmigen Vertiefung 740a des kreisförmigen Plattenteiles 740 zugewandt. Ein zylindrisches Teil 743 ist radial verschiebbar in der kreisförmigen Vertiefung 740a des kreisförmigen Plattenteiles 740 vorgesehen. Das zylindrische Teil 743 enthält einen kreisförmigen Vorsprung 743a, der sich nach unten von einer unteren Endoberfläche davon erstreckt. Eine Einstellschraube 744 ist in das Loch 741 geschraubt. Die Einstellschraube 744 enthält einen kreisförmigen Vorsprung 744a, der aufwärts von einer oberen Endoberfläche davon vorsteht. Eine Schraubenfeder 745 ist federnd zwischen dem zylindrischen Teil 743 und der Einstellschraube 744 vorgesehen, wobei sie die Vorsprünge 743a und 744a umgibt. Das zylindrische Teil 743 wird aufwärts durch die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 745 so gedrückt, daß ein oberen Ende des zylindrischen Teiles 743 in Kontakt mit der unteren Oberfläche des Zentralbereiches des Diaphragma 742 steht. Der Wert der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 745 wird durch Ändern der radialen Anordnung der Einstellschraube 744 eingestellt.
Eine ringförmige elektromagnetische Spule 750 ist fest in dem ersten zylindrischen Hohlraum 720 vorgesehen. Ein ringförmiges zylindrisches Teil 751 ist fest innerhalb der ringförmigen elektromagnetischen Spule 750 vorgesehen. Ein zylindrisches Teil 752 aus magnetischem Material ist radial verschiebbar innerhalb eines unteren Halbabschnittes des ringförmigen zylindrischen Teiles 751 vorgesehen. Das zylindrische Teil 752 ist mit einer zylindrischen Vertiefung 752a versehen, die an ihrer unteren Endoberfläche gebildet ist. Die zylindrische Vertiefung 752a erstreckt sich von der unteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 752 und endet an einer Position, die ungefähr auf halbem Weg der Länge des zylindrischen Teiles 752 liegt. Ein unteres Ende des zylindrischen Teiles 752 steht in eine kreisförmige Vertiefung 711a vor, die an der oberen Endoberfläche des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 gebildet ist.
Ein zylindrisches Ventilteil 760 ist radial bewegbar innerhalb des Abschnittes 731 großen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 730 vorgesehen. Das zylindrische Ventilteil 760 enthält einen ersten Kegelstumpfabschnitt 760a, der an einer oberen Endoberfläche davon gebildet ist, und einen zweiten Kegelstumpfabschnitt 760b, der an einer unteren Endoberfläche davon gebildet ist. Die untere Endoberfläche des zweiten Kegelstumpfabschnittes 760b steht in Kontakt mit der oberen Oberfläche des Diaphragma 742. Der erste Kegelstumpfabschnitt 760a wird auf dem ersten Ventilsitz 731a aufgenommen, wenn das zylindrische Ventilteil 760 aufwärts bewegt wird. Eine Stange 760c, die sich nach oben von einer oberen Endoberfläche des ersten Kegelstumpfabschnittes 760a erstreckt, durchstößt verschiebbar den Bereich 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710. Ein oberes Ende der Stange 760c steht in die zylindrische Vertiefung 752a des zylindrischen Teiles 752 durch die kreisförmige Vertiefung 711a vor. Ein zylindrisches Teil 753, das radial bewegbar in der zylindrischen Vertiefung 752a vorgesehen ist, ist fest mit dem oberen Ende der Stange 760c verbunden. Das zylindrische Teil 753 enthält einen sich nach außen erstreckenden ringförmigen Flansch 753a, der an einem unteren Ende davon gebildet ist.
Ein zylindrisches Teil 770 ist fest in dem Abschnitt 843 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 vorgesehen. Ein unterer Halbabschnitt des zylindrischen Teiles 770 steht in den Abschnitt 842 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 840 vor. Eine unteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 770 steht in Kontakt mit einer ringförmigen oberen Endoberfläche der elektromagnetischen Spule 750. Ein zylindrischer Vorsprung 770a aus magnetischem Material, der von der unteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 770 vorsteht, ist zwangsweise in das ringförmige zylindrische Teil 751 eingeführt. Ein sich nach außen erstreckender ringförmiger Flansch 770b ist fest an dem oberen Ende des zylindrischen Teiles 710 durch Biegen des oberen Endes des zylindrischen Teiles nach innen befestigt.
Das zylindrische Teil 770 ist mit einem darin gebildeten zylindrischen Hohlraum 771 versehen. Der zylindrische Hohlraum 771 erstreckt sich von einer oberen Endoberfläche des zylindrischen Teiles 770 und endet an einer Position, die benachbart zu einem unteren Ende des zylindrischen Teiles 770 ist. Ein zylindrisches Teil 772 ist fest in dem zylindrischen Hohlraum 771 vorgesehen. Ein unteres Ende des zylindrischen Teiles 772 ist an einer Position angeordnet, die sich auf ungefähr ein Drittel der Länge des zylindrischen Hohlraumes 771 befindet. Ein oberes Ende des zylindrischen Teiles 772 steht nach oben von der oberen Endoberfläche des zylindrischen Teiles 770 vor. Das zylindrische Teil 772 enthält eine erste zylindrische Vertiefung 772a, die an einer unteren Endoberfläche davon gebildet ist, und eine zweite zylindrische Vertiefung 772b, die an einer oberen Endoberfläche davon gebildet ist. Ein Durchmesser eines unteren Endabschnittes der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b nimmt allmählich in die Abwärtsrichtung so ab, daß ein zweiter Ventilsitz 772c gebildet wird. Ein Loch 772d ist in dem zylindrischen Teil 772 so gebildet, daß es die erste mit der zweiten zylindrischen Vertiefung 772a und 772b verbindet. Ein Durchmesser des Loches 772d ist so ausgelegt, daß er einen großen Betrag von Kühlgas ermöglicht, durch das Loch 772d zu fließen, selbst wenn ein später zu erwähnender Abschnitt 773b kleinen Durchmessers einer Stange 773a in dem Loch 772d angeordnet ist.
Eine erste kreisförmige Platte 773 ist radial bewegbar in einem unteren Endabschnitt des zylindrischen Hohlraumes 771 vorgesehen. Eine Stange 773a steht aufwärts von einer oberen Endoberfläche der ersten kreisförmigen Platte 773 vor. Die Stange 773a enthält einen Abschnitt 773b kleinen Durchmessers, der sich von einer oberen Endoberfläche davon erstreckt. Der Abschnitt 773b kleinen Durchmessers des Stange 773a durchstößt radial bewegbar durch das Loch 772d. Eine Schraubenfeder 774 ist federnd zwischen der oberen Bodenoberfläche der ersten zylindrischen Vertiefung 772a des zylindrischen Teiles 772 und der oberen Endoberfläche der ersten kreisförmigen Platte 773 vorgesehen, wobei sie die Stange 773a umgibt.
Eine zweite kreisförmige Platte 775 ist radial verschiebbar innerhalb der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b des zylindrischen Teiles 772 vorgesehen. Die zweite zylindrische Platte 775 enthält einen kreisförmigen Vorsprung 775a, der nach außen von einer oberen Endoberfläche der zweiten kreisförmigen Platte 775 vorsteht, und eine konkave Vertiefung 775b, die an einer unteren Endoberfläche der zweiten kreisförmigen Platte 775 so gebildet ist, daß sie ein Kugelventilteil 776 darin aufnehmen kann. Eine Mehrzahl von Löchern 775c ist durch die zweite kreisförmige Platte 775 so gebildet, daß sie einen oberen mit einem unteren hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b in Bezug auf die zweite kreisförmige Platte 775 verbinden. Eine dritte kreisförmige Platte 777 mit einem Zentralloch 777a ist an einem oberen Abschnitt des zylindrischen Teiles 772 vorgesehen. Die dritte kreisförmige Platte 77 enthält einen ringförmigen Vorsprung 777b, der abwärts von einem äußeren Umfang einer untere Endoberfläche davon vorsteht. Der ringförmige Vorsprung 777b wird auf einer ringförmigen Rippe 772e aufgenommen, die an einem oberen Abschnitt einer inneren Umfangsoberfläche der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b gebildet ist. Die dritte kreisförmige Platte 77 ist fest an dem oberen Abschnitt des zylindrischen Teiles 772 durch Biegen des oberen Endes des zylindrischen Teiles 772 nach innen befestigt. Eine Stange 755, die radial verschiebbar durch den zylindrischen Vorsprung 770a stößt, ist fest mit der ersten kreisförmigen Platte 773 an ihrem oberen Ende verbunden. Ein unteres Ende der Stange 755 ist fest mit einem oberen Endabschnitt des zylindrischen Teiles 752 verbunden. Eine Schraubenfeder 758 ist federnd zwischen der unteren Endoberfläche der dritten kreisförmigen Platte 777 und der oberen Endoberfläche der zweiten kreisförmigen Platte 775 vorgesehen, wobei sie den kreisförmigen Vorsprung 775a umgibt. Die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 778 drückt die zweite kreisförmige Platte 775 so abwärts, daß das Kugelventilteil 776 abwärts gedrückt wird.
Eine Schraubenfeder 754 ist federnd zwischen der oberen Endoberfläche des ringförmigen Flansches 753a des zylindrischen Teiles 753 und der oberen Bodenoberfläche der zylindrischen Vertiefung 752a vorgesehen. Wenn die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 754 geeignet gewählt ist, wird die obere Endoberfläche des ringförmigen Flansches 753a des zylindrischen Teiles 753 in Kontakt mit einer unteren Endoberfläche des zylindrischen Teiles 752 durch die rückstellende Kraft der Schraubenfedern 774 und 745 gehalten. Wenn jedoch das zylindrische Teil 752 weiter aufwärts in einer Situation bewegt wird, in der der erste Kegelstumpfabschnitt 760a des zylindrischen Ventilteiles 760 auf dem ersten Ventilsitz 731a aufgenommen ist, verläßt die untere Endoberfläche des zylindrischen Teiles 752 die obere Endoberfläche des ringförmigen Flansches 753a des zylindrischen Teiles 753. Wenn weiter sich das zylindrische Teil 752 abwärts von einer Situation bewegt, in der die untere Endoberfläche des zylindrischen Teiles 752 die obere Endoberfläche des ringförmigen Flansches 753a des zylindrischen Teiles 753 verläßt, kann die untere Endoberfläche des zylindrischen Teiles 752 sanft in Kontakt mit der oberen Endoberfläche des ringförmigen Flansches 753a des zylindrischen Teiles 753 durch die Schraubenfeder 754 kommen.
Eine erste und zweite ringförmige Rille 711b und 711c sind an einer äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 gebildet. Die erste ringförmige Rille 711b ist an der oberen Seite der zweiten ringförmigen Rille 711c angeordnet. Eine Mehrzahl von ersten Löchern 711d verbindet die erste ringförmige Rille 711b mit dem Abschnitt 732 kleinen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 730. Eine Mehrzahl von zweiten Löchern 711e verbindet die zweite ringförmige Rille 711c mit dem Abschnitt 731 großen Durchmessers des zweiten zylindrischen Hohlraumes 730. Leitungen 154 und 155 sind in der hinteren Endplatte 24 gebildet. Die Leitung 154 verbindet die erste ringförmige Rille 711b mit der Kurbelkammer 22 durch das Loch 153 und die Leitung 152. Die Leitung 155 verbindet die zweite ringförmige Rille 711c mit der Ansaugkammer 241.
Ein erstes, ein zweites und ein drittes O-Ringabdichtelement 841a, 841b und 841c sind an der äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 zum Abdichten der zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des Bereiches 711 großen Durchmessers des zylindrischen Teiles 710 und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 741 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 vorgesehen. Das erste O-Ringabdichtelement 841a ist an der oberen Seite der ersten ringförmigen Rille 711b angeordnet. Das zweite O- Ringabdichtelement 841b ist zwischen der ersten und der zweiten ringförmigen Rille 711b und 711c angeordnet. Das zweite O-Ringabdichtelement 841c ist an der unteren Seite der zweiten ringförmigen Rille 711c benachbart zu dem Diaphragma 742 angeordnet. Das erste O-Ringabdichtelement 841a isoliert abdichtend einen oberen hohlen Raum des Abschnittes 841 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 von der ersten ringförmigen Rille 711b. Das zweite O-Ringabdichtelement 841b isoliert abdichtend die erste ringförmige Rille 711b von der zweiten ringförmigen Rille 711c. Das dritte O-Ringabdichtelement 841c isoliert abdichtend die zweite ringförmige Rille 711c von der Atmosphäre außerhalb der Kompressors 10".
Ein viertes O-Ringabdichtelement 843a ist an einer äußeren Umfangsoberfläche des zylindrischen Teiles 770 zum Abdichten der zueinandergehörigen Oberflächen zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des zylindrischen Teiles 770 und der inneren Umfangsoberfläche des Abschnittes 743 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 vorgesehen. Das vierte O-Ringabdichtelement 843a isoliert abdichtend einen oberen hohlen Raum des Abschnittes 843 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 840 von einem oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 840.
Eine Mehrzahl von Löchern 77ºc ist durch das zylindrische Teil 770 so gebohrt, daß sie den oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers mit dem unteren Endabschnitt des zylindrischen Hohlraumes 771 verbinden. Ein Loch 156 ist in der hinteren Endplatte 24 so gebildet, daß es den oberen hohlen Raum des Abschnittes 843 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 840 mit der Auslaßkammer 251 verbindet. Eine Drosselvorrichtung wie ein Düsenröhrchen 156a ist fest in dem Loch 156 vorgesehen. Eine Leitung 157 ist axial durch den Zylinderblock 21, die Ventilplattenanordnung 200 und die hintere Endplatte 24 so gebohrt, daß sie den oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers des Hohlraumes 840 mit der Kurbelkammer 22 verbindet.
Bei der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält die Ventilsteuervorrichtung 700 einen ersten und einen zweiten Ventilsteuermechanismus 700a und 700b. Der erste Ventilsteuermechanismus 700a ist im wesentlichen gebildet durch das Diaphragma 742, das zylindrische Ventilteil 760, den ersten Ventilsitz 731a, das zylindrische Teil 753, die Stange 760c, das zylindrische Teil 752 und die elektromagnetische Spule 750. Ein erster Verbindungsweg 700c, der die Ansaugkammer 241 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, ist gebildet durch die Leitung 155, die zweite ringförmige Rille 711c, die Löcher 711e, die Abschnitte 731 und 732 großen beziehungsweise kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 730, die Löcher 711d, die erste ringförmige Rille 711b, die Leitung 154, die Löcher 153 und die Leitung 152. Jeder Abschnitt des ersten Verbindungsweges 700c ist so ausgelegt, daß er einen vernachlässigbaren Druckabfall darin verursacht. Der erste Ventilsteuermechanismus 700a ist in dem ersten Verbindungsweg 710 vorgesehen.
Der zweite Ventilsteuermechanismus 700b ist im wesentlichen gebildet durch das Kugelventilteil 776, den zweiten Ventilsitz 772c, die Stange 755, die erste kreisförmige Platte 773 und die elektromagnetische Spule 750. Weiterhin ist ein zweiter Verbindungsweg 700d, der die Auslaßkammer 251 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, gebildet durch das Loch 156, den oberen hohlem Raum des Abschnittes 843 kleinen Durchmessers des zylindrischen Hohlraum 840, das Loch 777a, den oberen hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, die Löcher 775c, den unteren hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, das Loch 772d, die erste zylindrische Vertiefung 772a, den zylindrischen Hohlraum 771, die Löcher 770c, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 und die Leitung 157. Jeder Abschnitt des zweiten Verbindungsweges 700d ist so ausgelegt, daß er einen vernachlässigbaren Druckabfall darin verursacht mit der Ausnahme des Loches 156, in dem das Düsenröhrchen 156a fest vorgesehen ist. Der zweite Ventilsteuermechanismus 700c ist in dem zweiten Verbindungsweg 700d auf der stromabwärtigen Seite des Loches 156 vorgesehen.
Bei der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Betriebsweise des Kompressors 10" ebenfalls im wesentlichen ähnlich der Betriebsweise, wie sie bei der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben wurde, jedoch ohne die Betriebsweise der Ventilsteuervorrichtung 700. Daher wird die Betriebsweise der Ventilsteuervorrichtung im einzelnen unten beschrieben.
Bei Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 700a fließt das Kühlgas, das von der Ansaugkammer 241 zu der zweiten ringförmigen Rille 710 über die Leitung 155 geführt wird, in den Abschnitt 731 großen Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 730 durch die Löcher 711e. Daher nimmt eine obere Oberfläche des Diaphragma 742 Druck der Ansaugkammer 241 auf. Andererseits nimmt eine untere Oberfläche des Diaphragma 742 Druck der Atmosphäre auf, die von außerhalb des Kompressors zu der kreisförmigen Vertiefung 740a durch eine Lücke fließt, die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche der Einstellschraube 744 und der inneren Umfangsoberfläche des kreisförmigen Loches 741 gebildet ist. Daher nimmt die untere Oberfläche des Diaphragma 742 immer den konstanten Druckwert auf.
Eine erste abwärtswirkende Kraft auf das Diaphragma 742 ist die Summe der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 774 und der Kraft, die durch den Ansaugdruck erzeugt wird, der auf der oberen Oberfläche des Diaphragma 742 empfangen wird. Eine zweite aufwärtswirkende Kraft auf das Diaphragma 742 ist die Summe der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 745 und der Kraft, die durch den Atmosphärendruck erzeugt wird, der auf der unteren Oberfläche des Diaphragma 742 empfangen wird. Da der Wert der rückstellenden Kraft der Schraubenfedern 774 und 745 konstant sind, sobald die Schraubenfeder 774 ausgewählt ist und sobald die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 745 eingestellt ist, wird das Diaphragma 742 aufwärts und abwärts als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241 gebogen. Folglich bewegt sich der erste Kegelstumpfabschnitt 760a des zylindrischen Ventilteiles 760 aufwärts und abwärts, so daß er auf dem ersten Ventilsitz 731a aufgenommen wird und ihn verläßt als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241. Das heißt, der erste Verbindungsweg 700c ist blockiert und wird freigegeben durch das zylindrische Teil 760 als Reaktion auf die Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer 241, so daß der Druck in der Ansaugkammer 241 an einem vorbestimmten konstanten Wert eingestellt wird.
Ein erster elektrischer Strom, der von der elektromagnetischen Spule 750 als ein erstes Signal empfangen wird, stellt den subtrahierten Wert dar. Ein zweiter elektrischer Strom, der ebenfalls von der elektromagnetischen Spule 750 als ein zweites Signal empfangen wird, stellt den Betrag dar, den das Gaspedal des Fahrzeuges durchgetreten ist. Der subtrahierte Wert wird entsprechend in die Stromstärke des elektrischen Stromes in einem Vorgang in einem Mikrocomputer (nicht gezeigt) umgewandelt. Die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes ist umgekehrt proportional zu dem subtrahierten Wert.
Wenn die elektromagnetische Spule 750 den ersten elektrischen Strom von dem Mikrocomputer durch einen Draht (nicht gezeigt) empfängt, wird eine magnetische Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 752 gegen die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 774 anzieht, wodurch eine Aufwärtsbewegung des zylindrischen Ventilteiles 760 durch die Stange 760c und das zylindrische Teil 753 verursacht wird, erzeugt. Die Größe der magnetischen Anziehungskraft wird als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Daher wird die radiale Position des zylindrischen Teiles 752 als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes variiert. Der eingestellte konstante Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 wird als Reaktion auf die Änderungen in der radialen Position des zylindrischen Teiles 752 verschoben. Daher wird der eingestellt konstante Wert der Druckes in der Ansaugkammer 241 als Reaktion auf die Änderungen in der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes verschoben, d.h. der Änderungen in dem subtrahierten Wert.
Wenn zum Beispiel der subtrahierte Wert Null ist, was durch eine erste Stromstärke des ersten elektrischen Stromes dargestellt wird, ist das zylindrische Teil 752 an einer ersten Position so angeordnet, daß der Druck in der Ansaugkammer 241 auf einen ersten konstanten Wert eingestellt wird.
Wenn sich der subtrahierte Wert von Null zu einem positiven großen Wert ändert, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Größe zu einer zweiten Größe geändert, die um einen großen Betrag kleiner als die erste Größe ist. Daher wird die Größe der Anziehungskraft, die das zylindrische Teil 752 gegen die rückstellende Kraft der Schraubenfeder 774 aufwärts anzieht, um einen großen Betrag verringert. Daher wird eine radiale Position des zylindrischen Teiles 752 von der ersten Position zu einer zweiten Position geändert, die um einen großen Abstand nach unten von der ersten Position versetzt ist. Folglich wird ein eingestellter konstanter Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 von dem ersten konstanten Wert zu einem zweiten konstanten Wert verschoben, der um einen großen Betrag kleiner als der erste konstante Wert ist.
Wenn auf der anderen Seite der subtrahierte Wert von Null zu einem negativen großen Wert geändert wird, wird die Stromstärke des ersten elektrischen Stromes von der ersten Größe zu einer dritten Größe geändert, die um einen großen Betrag größer als die erste Größe ist. Daher wird die Stärke der Anziehungskraft, die rückwärts das zylindrische Teil 752 gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 774 anzieht, um einen großen Betrag erhöht. Daher wird die radiale Position des zylindrischen Teiles 752 von der ersten Position zu einer dritten Position geändert, die oberhalb der ersten Position um einen großen Abstand liegt. Folglich wird ein eingestellter konstanter Wert des Druckes in der Ansaugkammer 241 von dem ersten konstanten Wert zu dem dritten konstanten Wert verschoben, der um einen großen Betrag größer als der erste konstante Wert ist.
Wenn bei dem Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 700b das Gaspedal nur bis zu einem vorbestimmten Betrag durchgetreten ist, das heißt, wenn von dem Motor des Fahrzeuges keine große Leistungsabgabe verlangt wird, hat das erste Signal Vorrang vor dem zweiten Signal bei der Verarbeitung des Mikrocomputers. Daher empfängt die elektromagnetische Spule 750 nur den ersten elektrischen Strom. Folglich wird die Kapazität des Kompressors 10" durch den Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 700a gesteuert.
Wenn andererseits das Gaspedal bis zu einem vorbestimmten Wert durchgetreten ist oder weiter durchgetreten ist, das heißt, wenn der Motor des Fahrzeuges eine große Leistungsabgabe liefern soll, wie es der Fall ist beim Beschleunigen des Fahrzeuges oder beim Fahren des Fahrzeuges in einer Steigung, hat das zweite Signal Vorrang vor dem ersten Signal in der Verarbeitung des Mikrocomputers. Daher empfängt die elektromagnetische Spule 750 den zweiten elektrischen Strom, dessen Stromstärke eine vorbestimmte Größe hat, die eine magnetische Anziehungskraft erzeugen kann, die ausreicht, um das zylindrische Teil 752 aufwärts gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfedern 774 und 778 zu ziehen. Im einzelnen, das zylindrische Teil 752 wird aufwärts gegen die rückwirkende Kraft nur der Schraubenfeder 774 gezogen, bis ein oberes Ende des Abschnittes 773b kleinen Durchmessers der Stange 773a in Kontakt mit einer unteren sphärischen Oberfläche des Kugelventilteiles 776 kommt. Dann wird das zylindrische Teil 752 weiter nach oben bewegt, wobei es das Kugelventilteil 776 aufwärts schiebt, durch die Stangen 755 und 773a gegen die rückwirkende Kraft der Schraubenfeder 778 zusätzlich zu der rückstellenden Kraft der Schraubenfeder 774, so daß das Kugelventilteil 776 von dem zweiten Ventilsitz 772c abgehoben wird. Daher wird der zweite Verbindungsweg 700d, der die Auslaßkammer 752 mit der Kurbelkammer 22 verbindet, durch den Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 700b geöffnet. Das heißt, die Kapazität des Kompressors 10" wird schnell durch den Betrieb des zweiten Ventilsteuermechanismus 700b minimiert.
Weiterhin wird die Größe der Stromstärke des ersten elektrischen Stromes ungefähr so bestimmt, daß das Kugelventilteil 776 in dem Zustand gehalten wird, in dem es auf dem zweiten Ventilsitz 772c aufgenommen ist, wodurch es weiterhin den zweiten Verbindungsweg 700d beim Betrieb des ersten Ventilsteuermechanismus 700a blockiert.
Zu dem Zeitpunkt unmittelbar nach dem Ändern von dem blockierenden Zustand zu dem freien Zustand des zweiten Verbindungsweges 700d fließt das Kühlgas in dem oberen hohlen Raum des Abschnittes 843 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 840, das auf dem Auslaßkammerdruck gehalten ist, schnell in die Kurbelkammer über das Loch 777a, den oberen hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, die Löcher 775c, den unteren hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, das Loch 772d, die erste zylindrische Vertiefung 772a, den zylindrischen Hohlraum 771, die Löcher 770c, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 und die Leitung 157.
Sobald jedoch der zweite Verbindungsweg 700d offen ist, fließt das Kühlgas in die Auslaßkammer 751 in den oberen hohlen Raum des Abschnittes 843 kleinen Durchmessers des Hohlraumes 840 mit einem Druckabfall davon wegen der Wirkung des Drosseleffektes des Düsenröhrchens 156a, und dann fließt es in die Kurbelkammer über das Loch 777a, den oberen hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, die Löcher 775c, den unteren hohlen Raum der zweiten zylindrischen Vertiefung 772b, das Loch 772d, die erste zylindrische Vertiefung 772a, den zylindrischen Hohlraum 771, die Löcher 770c, den oberen hohlen Raum des Abschnittes 842 mittleren Durchmessers des zylindrischen Hohlraumes 840 und die Leitung 157.
Folglich wird der Druck in der Kurbelkammer 22 schnell angehoben, aber er wird auf einem bestimmten Wert gehalten, der bewirkt, daß die Schiefscheibe 50 an dem minimalen Neigungswinkel positioniert ist, das heißt die Kapazität des Kompressors wird schnell minimiert, ohne daß Beschädigung der internen Komponententeile des Kompressors verursacht werden.
In dem Fall, in dem von dem Motor des Fahrzeuges eine hohe Leistungsabgabe zum Fahren des Fahrzeuges verlangt wird, wird der zweite Verbindungsweg 700d geöffnet durch die Wirkung des Betriebes des zweiten Ventilsteuermechanismus 700b, damit zwangsweise die Kapazität des Kompressors schnell minimiert wird. Daher wird die Energie, die von dem Motor abgegeben wird zum Verbrauch durch den Betrieb des Kompressors zwangsweise minimiert, ohne daß Beschädigung der internen Komponententeile des Kompressors verursacht werden. Folglich wird die von dem Motor des Fahrzeuges abgegebene Energie effektiv zum Beschleunigen des Fahrzeuges oder zum Fahren des Fahrzeuges in einer Steigung benutzt.
Diese Erfindung ist beschrieben worden im Zusammenhang mit den bevorzugten Ausführungsformen. Diese Ausführungsformen dienen aber nur als Beispiel, und die Erfindung ist nicht darauf beschränkt. Zum Beispiel sind die Ausdrücke rechts und links nur zur Vereinfachung der Beschreibung benutzt, und die Erfindung ist nicht in dieser Hinsicht beschränkt.

Claims

1. Schiefscheibenkompressor (10) mit einem eine Kurbelkammer (22), eine Ansaugkammer (241) und einer Auslaßkammer (251) darin einschließenden Kompressorgehäuse (20), wobei das Kompressorgehäuse aufweist einen Zylinderblock (21), der aufweist eine Mehrzahl von Zylindern (70), einen gleitend in jeden der Zylinder (70) eingepaßten Kolben (71), ein mit den Kolben (71) zum Hin- und Herbewegen der Kolben (71) in den Zylindern (70) verbundenen Antriebsmitteln, wobei das Antriebsmittel aufweist eine drehbar in dem Gehäuse (20) gelagerte Antriebswelle (26), ein Verbindungsmittel zum antreibenden Verbinden der Kolben (71) mit der Antriebswelle (76) und zum Umwandeln einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (26) in eine Hin- und Herbewegung der Kolben (71), wobei das Verbindungsmittel eine Schiefscheibe (50) enthält mit einer in einem Neigungswinkel relativ zu einer Ebenen senkrecht zu einer Antriebswelle (26) vorgesehenen Oberfläche, wobei sich der Neigungswinkel als Reaktion auf eine Änderung des Druckes in der Kurbelkammer (22) relativ zu dem Ansaugdruck zum Ändern der Kapazität des Kompressors (10) ändert, einen ersten Verbindungsweg (400a), der die Kurbelkammer (22) mit der Ansaugkammer (241) verbindet, einen ersten Ventilsteuermechanismus (400) der in dem ersten Verbindungsweg (400a) vorgesehen ist, wobei der erste Ventilsteuermechanismus (400) das Öffnen und Schließen des ersten Verbindungsweges (400a) als Reaktion auf Änderungen in dem Druck in der Ansaugkammer (241) steuert, einen zweiten Verbindungsweg (500a), der die Kurbelkammer (22) mit der Auslaßkammer (251) verbindet, einen zweiten Ventilsteuermechanismus (500) der in dem zweiten Verbindungsweg (500a) vorgesehen ist, wobei der zweite Ventilsteuermechanismus (500) auf ein externes Signal reagiert und den zweiten Verbindungsweg (500a) zum Erhöhen des Druckes in der Kurbelkammer (22) öffnet, wodurch die Kapazität des Kompressors (10) minimiert wird,

gekennzeichnet durch ein Drosselmittel (249a), das in dem zweiten Verbindungsweg (500a) zwischen der Auslaßkammer (251) und dem zweiten Ventilsteuermechanismus (500) so vorgesehen ist, daß es die Menge des Fluides regelt, das von der Auslaßkammer (251) zu der Kurbelkammer (22) fließt, wenn der zweite Ventilsteuermechanismus (500) den zweiten Verbindungsweg (500a) öffnet, und wobei der erste (400) und der zweite Ventilsteuermechanismus (500) unabhängig voneinander tätig sind.

2. Kompressor (10) nach Anspruch 1, bei dem der erste Ventilsteuermechanismus (400) Druckerfassungsmittel zum Erfassen des Druckes in der Ansaugkamrner (241) aufweist.

3. Kompressor (10) nach Anspruch 2, bei dem das Druckerfassungsmittel ein Diaphragma (428) ist.

4. Kompressor (10) nach Anspruch 2, bei dem das Druckerfassungsmittel ein Balgen (636a) ist.

5. Kompressor (10) nach Anspruch 1, bei dem der erste Ventilsteuermechanismus (400) ein erstes Ventilteil (407) aufweist, der erste Verbindungsweg (400a) einen ersten Ventilsitz (408) aufweist, der an einem Abschnitt davon gebildet ist, der zweite Ventilsteuermechanismus (500) ein zweites Ventilteil (530) aufweist, der zweite Verbindungsweg (500a) einen zweiten Ventilsitz (513b) aufweist, der an einem Abschnitt davon gebildet ist, der erste Verbindungsweg (400) geöffnet und geschlossen wird, wenn das erste Ventilteil (407) von dem ersten Ventilsitz (408) wegbewegt wird und von ihm aufgenommen wird, der zweite Verbindungsweg (500) geöffnet und geschlossen wird, wenn das zweite Ventilteil (530) von dem zweiten Ventilsitz (513b) wegbewegt wird und von ihm aufgenommen wird, das zweite Ventilteil (530) von dem zweiten Ventilsitz (513) wegbewegt wird und das erste Ventilteil (407) von dem ersten Ventilsitz (408) aufgenommen wird, wenn der zweite Ventilsteuermechanismus (500) den zweiten Verbindungsweg (500a) öffnet.

6. Kompressor (10) nach Anspruch 1, weiter mit einem Hohlraum (247a), der in dem zweiten Verbindungsweg (500a) zwischen dem Drosselmittel (49a) und dem zweiten Ventilsteuermechanismus (500) vorgesehen ist.

7. Kompressor (10) nach Anspruch 6, bei dem der Hohlraum (247a) zylindrisch ist.

8. Kompressor (10) nach Anspruch 1, weiter mit Mittel zum Speichern von Auslaßdruckfluid, das in dem zweiten Verbindungsweg (500a) zwischen dem Drosselmittel (249a) und dem zweiten Ventilsteuermechanismus (500) vorgesehen ist.

9. Kompressor (10) nach Anspruch 1, weiter mit Mittel zum Verringern der Kapazität des Kompressors (10), das in dem zweiten Verbindungsweg (500a) zwischen dem Drosselmittel (249a) und dem zweiten Ventilsteuermechanismus (500) vorgesehen ist.

10. Kompressor (10) nach Anspruch 1, bei dem der zweite Ventilsteuermechanismus (500) einen Ventilhohlraum (247a) und einen Ventilsitz (513b) aufweist, der Ventilhohlraum (247a) in dem zweiten Verbindungsweg (500a) oberhalb des Ventilsitzes (513) vorgesehen ist und bei dem das Drosselmittel (249a) in Fluidverbindung mit dem Ventilhohlraum (247a) steht.