DE69116686T2

DE69116686T2 - Spenderbürste

Info

Publication number: DE69116686T2
Application number: DE69116686T
Authority: DE
Inventors: Robert Trotta
Original assignee: Gillette Co LLC
Current assignee: Gillette Co LLC
Priority date: 1990-04-05
Filing date: 1991-01-08
Publication date: 1996-10-02
Anticipated expiration: 2011-01-09
Also published as: US4963047A; DE69116686D1; AU7223691A; CA2076978C; WO1991015138A1; EP0523058B1; EP0523058A1; JPH05505734A; CN1056995A; EP0523058A4; CA2076978A1; BR9106281A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Spenderbürsten und insbesondere eine zweiteilige Bürste zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform, das sich besonders für die Naßrasur eignet.
Im Stand der Technik wurden verschiedene Spenderbürsten zu Pflege- und anderen Zwecken vorgeschlagen, wobei die Bürsten im allgemeinen ein Fluid oder Pulver enthalten, das durch Betätigen eines Ventils oder einer anderen Einrichtung in der gesamten Bürste verteilt wird. Beispiele für diese Bürsten finden sich in dem US-Patent 2,336,717 von Crimmins, das eine Haar- und Kopfhautbehandlungsvorrichtung betrifft, dem US-Patent 3,446,216 von G. J. Sala, in dem ein Haarpflegekamm offenbart wird, dem US-Patent 4,055,195 von L. L. Moses, das einen Haarkamm betrifft, an dem sich ein Fluidbehälter befindet, und dem US-Patent 4,143,982 von R. H. Cox, das eine Spenderbürste für diskrete Materialien wie Pulver betrifft.
Bei jeder der obigen Vorrichtungen ist eine Ventilanordnung vorgesehen, die das Material auf die Borsten der Bürste abgibt, wenn die Vorrichtung in Gebrauch ist, und die verhindert, daß das Material in die Borsten der Bürste eindringt, wenn die Bürste nicht benutzt wird. Bei den meisten Vorrichtungen dieser Art ist eine Vielzahl von Elementen notwendig, um die Ventilanordnung herzustellen, wodurch das Volumen der Bürste weiter zunimmt und sich die Kosten zur Herstellung der Bürste erhöhen. Auf diese Weise erhalten diese Vorrichtungen oft eine unhandliche Größe und werden teuer beim Kauf. Vor kurzem wurde durch das Aufkommen eines Gelmaterials zur Rasur eine Möglichkeit geschaffen, eine Spenderbürste zum Auftragen herzustellen, da sich das Material leicht zu einem Rasierschaum formt, wenn es auf die Haut des Benutzers aufgestrichen wird. Es wurden zwar bisher Vorrichtungen verwendet, bei denen ein mehr oder weniger standardmäßiger Rasierpinsel mit Gelmaterial nachgefüllt werden kann, doch entstand ein Bedarf nach einer kostengünstigen, leicht herzustellenden Vorrichtung, die für eine Reihe von Rasuren verwendet und weggeworfen werden kann, wenn das Gelmaterial aufgebraucht ist.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bürste zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform zu schaffen, die im wesentlichen aus zwei Teilen besteht, die einfach herzustellen und leicht zusammenzufügen sind.
Eine weitere Aufgabe der vorliegendenerfindung ist es, eine zweiteilige Bürste zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform zu schaffen, die bei Nichtgebrauch kompakt ist und sich leicht aufbewahren, transportieren und verpacken läßt.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine zweiteilige Bürste zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform zu schaffen, bei der das Gel abgegeben werden kann, wenn die Bürste zum Gebrauch ausgerichtet ist, und die Abgabe des Gels automatisch unterbrochen wird, wenn die Bürste nicht im Gebrauch ist.
Die obengenannten Aufgaben sowie weitere Aufgaben, die aus der folgenden Beschreibung ersichtlich werden, werden erfüllt durch die Bereitstellung einer zweiteiligen Bürste zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform, umfassend ein Bürstenelement mit einer Vielzahl von Borsten auf seiner Oberseite. In der Vorderseite des Bürstenelementes ist eine Öffnung ausgebildet, die sich durch dieses bis zu seiner Rückseite erstreckt, und an dem Bürstenelement ist ein langgestreckter Handgriff schwenkbar befestigt, so daß er sich von einer Position im wesentlichen im rechten Winkel zu der Vorderseite des Bürstenelementes in eine Position im Bereich der Rückseite des Bürstenelementes bewegen kann. Der Handgriff umfaßt des weiteren eine Einrichtung, in der das Material aufgenommen wird, mit einer Wandstruktur, die eine Öffnung in der Aufnahmeeinrichtung bildet, wobei die Öffnung so positioniert ist, daß sie mit der Öffnung in der Vorderseite des Bürstenelements fluchtet, wenn der Handgriff im wesentlichen im rechten Winkel zu dem Bürstenelement positioniert ist. Auf dem Bürstenelement ist eine Einrichtung angeordnet, um dicht schließend in die Öffnung in der Wandstruktur des Handgriffs einzugreifen, wenn der Handgriff in einer Aufbewahrungsposition im Bereich der Rückseite des Bürstenelements positioniert ist.
Die Einrichtung zur Aufnahme des Materials umfaßt im allgemeinen eine geformte Tasche mit flexiblen Wänden, so daß das Material aus der Tasche gedrückt werden kann, wenn Druck auf die Wandflächen ausgeübt wird.
Die Einrichtung, die dicht schließend in die Öffnung in der Wandstruktur des Handgriffs eingreift, kann einen Flansch umfassen, der von der Rückwand des Bürstenelements nach außen ragt, wobei der Flansch eine gebogene Oberfläche besitzt, die der Wandstruktur des Handgriffs gegenüberliegt, und wobei die Wandstruktur des Handgriffs eine gebogene Oberfläche umfaßt, durch die die Öffnung in der Wandstruktur des Handgriffs gebildet wird. Die gebogene Wandfläche auf der Wandstruktur des Handgriffs greift in eine gebogene Wandstruktur des Flansches ein, wenn der Handgriff zur Aufbewahrung im Bereich der Rückseite des Bürstenelements positioniert ist und dadurch die Einrichtung zur Aufnahme des Materials aus der in der Vorderseite des Bürstenelements ausgebildeten Öffnung absperrt.
In einem ausführlicheren Sinne kann der Flansch in einem Arretierungsabschnitt enden, der an seinem freien Ende angeordnet ist und von der Rückseite des Bürstenelements nach unten ragt, wobei die Wandstruktur des Handgriffs mit einem Lippenabschnitt versehen sein kann, der im wesentlichen parallel zur Längsachse des Handgriffs verläuft, um in den Arretierungsabschnitt verriegelnd einzugreifen, wenn der Handgriff bei Gebrauch im wesentlichen im rechten Winkel zur Vorderseite des Bürstenelements positioniert ist.
Die obigen und weitere Merkmale der Erfindung werden eingehender beschrieben in Verbindung mit der bevorzugten Ausführungsform und unter Verweis auf die beiliegende Zeichnung, in der:
Figur 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht von unten mit teilweise weggebrochenen Teilen ist, die Einzelheiten einer gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung konstruierten zweiteiligen Bürste zum Auftragen eines Materials in Gelform zeigt;
Figur 2 eine perspektivische Ansicht von unten ähnlich der von Figur 1 ist, die die Elemente von Figur 1 in ihrer zusammengefügten Form zeigt;
Figur 3 eine zum Teil im Schnitt ausgeführte Seitenansicht ist, die Einzelheiten der Struktur der Figuren 1 und 2 zeigt;
Figur 4 eine zum Teil im Schnitt ausgeführte Vorderansicht ist, die weitere Einzelheiten der Struktur der Figuren 1 bis 3 zeigt;
Figur 5 eine Draufsicht von oben ist, die Einzelheiten der Struktur der Figuren 1 bis 4 zeigt; und
Figur 6 eine zum Teil im Schnitt ausgeführte Seitenansicht ähnlich der von Figur 3 ist, die Einzelheiten eines weiteren Elements der Struktur der Figuren 1 bis 5 zeigt.
In der Zeichnung und insbesondere in den Figuren 1 und 2 ist eine zweiteilige Bürste 10 zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform dargestellt, wobei die Bürste ein Bürstenelement 12 und einen Handgriff 14 umfaßt. Das Bürstenelement 12 ist aus einem geformten Polypropylen-, Polyethylen- oder Nylonmaterial hergestellt, wobei Polypropylen bevorzugt wird, und auf der Oberseite 17 des Bürstenelements 12 wird beim Formen in einer in der Technik wohlbekannten Weise eine Vielzahl von Borsten 16 ausgebildet.
Weiter ist in den Figuren 1 und 2 sowie in den Figuren 3 bis 6 ein Paar voneinander beabstandeter Ösen 18 und 20 auf der Unterseite 21 des Bürstenelements 12 ausgebildet, die von der Unterseite nach außen ragen, wobei jede Öse eine darin ausgebildete zylindrische Öffnung 22 bzw. 24 aufweist, die der anderen gegenüberliegt und mit dieser fluchtet. Die Unterseite 21 ist des weiteren mit einem nach außen ragenden Flansch 25 versehen, der beim Formen ausgebildet wird, wobei der Flansch 25 im wesentlichen mit einer Innenkante der Ösen 18 und 20 fluchtend angeordnet ist und längs des Bereiches zwischen den Ösen verläuft. Der Flansch 25 besitzt eine gebogene Oberfläche 26, die nach innen in Richtung zu den Ösen 18 und 20 gerichtet ist und in einem Arretierungsabschnitt 28 endet, wie am besten in den Figuren 1, 2 und 6 zu sehen ist.
Wie des weiteren zu sehen ist, ist das Bürstenelement 12 mit einer schlitzförmigen Öffnung 30 versehen, die in dem Bürstenelement 12 ausgebildet ist und im wesentlichen von der Oberseite 17 zu der Unterseite 21 verläuft.
Insbesondere aus Figur 6 der Zeichnung ist zu erkennen, daß der Handgriff 14 eine Einrichtung zur Aufnahme des Materials darin mit einer Wandstruktur umfaßt, die eine flexible Tasche 32 bildet, die aus Polyethylen oder einem anderen geeigneten Material blasgeformt werden kann, wobei der Benutzer die Wände 33 und 34 so zusammendrücken kann, daß Material aus der Tasche gedrückt wird. Der obere Abschnitt der Tasche 32 endet in einer im wesentlichen dicken, halbstarren oberen Wand 35 mit einer darauf ausgebildeten gebogenen Oberfläche 36, und durch die Wand verläuft eine schlitzförmige Öffnung 38 von der gebogenen Oberfläche 36 zum Inneren der Tasche. Im Bereich des oberen Abschnitts der Wand 33 verläuft ein Lippenabschnitt 40 nach hinten und nach außen im wesentlichen über die Breite der oberen Wand 35 der Struktur. Die obere Wand 35 ist des weiteren mit einem Paar zylindrischer Stifte 42 und 44 versehen, die einander gegenüberstehend an jeder Seite des Handgriffs 14 herausragen und so dimensioniert sind, daß sie in den Öffnungen 22 und 24 des Bürstenelements 12 aufgenommen werden können.
In den Figuren 1 und 2 wiederum sind die Ösen 18 und 20 zum leichteren Zusammenfügen des Handgriffs 14 mit dem Bürstenelement 12 mit einer solchen Dicke und Länge konstruiert, daß sie so weit voneinander weg nach außen gebogen werden können, daß die zylindrischen Stifte 42 und 44 zwischen die Innenseite von jeder der Ösen gedrückt werden und die zylindrischen Stifte in den Öffnungen 22 bzw. 24 aufgenommen werden. Nun wird die zweiteilige Bürste 10 so zusammengefügt, daß sich der Handgriff 14 von einer in Figur 2 mit einer durchgehenden Linie dargestellten Position in die in Figur 2 gestrichelt dargestellte Position bewegen läßt.
Die Tasche 32 wird vorher mit einem Gelmaterial der Art gefüllt, wie sie bei der Naßrasur verwendet wird, wobei sich der Handgriff 14 in der gestrichelt dargestellten Position befindet und die Öffnung 38 abdichtend mit der gebogenen Oberfläche 26 des Flansches 25 zusammengreift.
Die Bürste 10 kann in eine Blisterverpackung oder eine andere wohlbekannte Verpackungsanordnung verpackt werden, wobei sich der Handgriff 14 zwecks Versand und Sichtbarmachung in der Position im Bereich der Unterseite 21 des Bürstenelements 12 befindet.
Wenn die Bürste 10 benutzt werden soll, wird der Handgriff 14 in die in Figur 2 dargestellte Position geschwenkt, in der die Öffnung 38 mit der Öffnung 30 fluchtet, und der Benutzer kann durch Drücken auf die Tasche 32 das Gelmaterial auf die Oberseite 17 des Bürstenelements 12 drücken. Es ist darauf hinzuweisen, daß der Lippenabschnitt 40, wenn der Handgriff 14 in die in den Figuren 2 und 4 dargestellte Position bewegt wird, auf den Arretierungsabschnitt 28 gedrückt und dort verriegelt wird, so daß der Benutzer leichter auf normale Weise eine bürstende Bewegung auf der Haut vornehmen kann, wie sie mit irgendeiner ähnlichen Anordnung aus Bürste und Handgriff aufgebracht würde.
Nachdem das Gel mit der zweiteiligen Bürste 10 aufgetragen und zu einem Schaum gebürstet ist, wird der Handgriff 14 in die Position im Bereich der Unterseite 21 geklappt, wo die Öffnung 38 durch Kontakt mit der gebogenen Oberfläche 26 wieder verschlossen wird, und die Bürste kann zum späteren Gebrauch aufbewahrt werden.
Aus dem obigen wird ersichtlich, daß die zweiteilige Bürste 10 einfach gebaut und für ein kostengünstiges Herstellungsverfahren geeignet ist, so daß die Bürste entsorgt werden kann, wenn die Tasche 32 geleert ist. Außerdem kann die zweiteilige Bürste 10 leichter gehandhabt werden, wobei der Benutzer bei Bedarf den Handgriff 14 mit einer Hand aus der Abgabeposition in die Schließposition schwenken kann.

Claims

1. Zweiteilige Bürste (10) zum Abgeben und Auftragen eines Materials in Gelform, umfassend:

ein Bürstenelement (12) mit einer Vielzahl von Borsten (16) auf seiner Oberseite (17);

eine in der Oberseite (17) des Bürstenelements (12) ausgebildete Öffnung (30), die sich durch dieses bis zu seiner Unterseite (21) erstreckt;

einen langgestreckten Handgriff (14), der an dem Bürstenelement (12) schwenkbar befestigt ist, so daß er sich von einer Position im wesentlichen im rechten Winkel zu der Oberseite (17) des Bürstenelements in eine Position im Bereich der Unterseite (21) des Bürstenelements bewegen kann, wobei der Handgriff (14) folgendes umfaßt:

eine Einrichtung (32), in der das Material aufgenommen wird, mit einer Wandstruktur (33, 34, 35), die eine Öffnung (38) in der Aufnahmeeinrichtung (32) bildet, wobei die Öffnung (38) in der Wandstruktur des Handgriffs so positioniert ist, daß sie mit der Öffnung (30) in der Oberseite (17) des Bürstenelements fluchtet, wenn der Handgriff im wesentlichen im rechten Winkel zu der Oberseite des Bürstenelements positioniert ist; und

eine Einrichtung (25), die auf dem Bürstenelement angeordnet ist, um dicht schließend in die Öffnung (38) in der Wandstruktur (33, 34, 35) des Handgriffs einzugreifen, wenn der Handgriff (14) im Bereich der Unterseite (21) des Bürstenelements positioniert ist.

2. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 11 bei der die Einrichtung zur Aufnahme des Materials eine geformte Tasche (32) mit flexiblen Wänden (33, 34) umfaßt, so daß das Material aus der Tasche gedrückt wird, wenn Druck auf diese ausgeübt wird.

3. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei der das Bürstenelement ein Paar voneinander beabstandeter Ösen (18, 20) umfaßt&sub1; die von der Unterseite des Bürstenelements nach außen ragen, wobei jede der Ösen (18, 20) eine darin ausgebildete zylindrische Öffnung (22, 24) aufweist, die der anderen gegenüberliegt und mit dieser fluchtet, und bei der die Wandstruktur des Handgriffs ein Paar nach außen ragender zylindrischer Stifte (42, 44) umfaßt, die miteinander fluchten, wobei jeder der Stifte in einer jeweiligen zylindrischen Öffnung (22, 24) in den Ösen aufgenommen ist, um die Schwenkbewegung des Handgriffs (14) auf dem Bürstenelement (12) zu ermöglichen.

4. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 1 oder Anspruch 3, bei der die Einrichtung auf dem Bürstenelement (12), die dicht schließend in die Öffnung (38) in der Wandstruktur (33, 34, 35) des Handgriffs eingreift, einen Flansch (25) umfaßt, der von der Unterseite (21) des Bürstenelements nach außen ragt, wobei der Flansch (25) eine gebogene Oberfläche (26) besitzt, die der Wandstruktur des Handgriffs gegenüberliegt&sub1; und bei der die Wandstruktur des Handgriffs eine gebogene Oberfläche (36) umfaßt, durch die die Öffnung in der Wandstruktur des Handgriffs gebildet wird, wobei die gebogene Wandfläche (36) auf der gebogenen Wandstruktur (35) des Handgriffs in die gebogene Oberfläche (26) des Flansches eingreift, wenn der Handgriff im Bereich der Unterseite des Bürstenelements positioniert ist.

5. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 4, bei der der Flansch (25) in einem Arretierungsabschnitt (28) endet, der an seinem freien Ende angeordnet ist und von der Unterseite des Bürstenelements nach unten ragt, wobei die Wandstruktur des Handgriffs des weiteren einen Lippenabschnitt (40) umfaßt, der im wesentlichen parallel zur Längsachse des Handgriffs verläuft, um in den Arretierungsabschnitt (28) verriegelnd einzugreifen, wenn der Handgriff im wesentlichen im rechten Winkel zur Oberseite des Bürstenelements positioniert ist.

6. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 1 oder Anspruch 5, bei der das Bürstenelement ein einstückiges Formteil umfaßt, an das die Borsten angeformt sind.

7. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 6, bei der das Bürstenelement aus einem Material geformt ist, das ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Polypropylen, Polyethylen oder Nylon.

8. Zweiteilige Bürste nach Anspruch 1 oder Anspruch 7, bei der das Bürstenelement in Form einer kreisrunden Scheibe vorliegt.