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DE69020141T2 - Verbesserte brillenhalterung. - Google Patents

Verbesserte brillenhalterung.

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Publication number
DE69020141T2
DE69020141T2 DE69020141T DE69020141T DE69020141T2 DE 69020141 T2 DE69020141 T2 DE 69020141T2 DE 69020141 T DE69020141 T DE 69020141T DE 69020141 T DE69020141 T DE 69020141T DE 69020141 T2 DE69020141 T2 DE 69020141T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
temple
receptacle
retaining member
head
lens
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69020141T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69020141D1 (de
Inventor
Gregory Arnette
James Jannard
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Oakley Inc
Original Assignee
Oakley Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=23732547&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69020141(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Oakley Inc filed Critical Oakley Inc
Publication of DE69020141D1 publication Critical patent/DE69020141D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69020141T2 publication Critical patent/DE69020141T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C5/00Constructions of non-optical parts
    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C11/00Non-optical adjuncts; Attachment thereof
    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C3/00Special supporting arrangements for lens assemblies or monocles
    • G02C3/003Arrangements for fitting and securing to the head in the position of use
    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C5/00Constructions of non-optical parts
    • G02C5/14Side-members
    • G02C5/143Side-members having special ear pieces
    • GPHYSICS
    • G02OPTICS
    • G02CSPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
    • G02C2200/00Generic mechanical aspects applicable to one or more of the groups G02C1/00 - G02C5/00 and G02C9/00 - G02C13/00 and their subgroups
    • G02C2200/16Frame or frame portions made from rubber

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  • Optics & Photonics (AREA)
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  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)
  • Axle Suspensions And Sidecars For Cycles (AREA)
  • General Details Of Gearings (AREA)

Description

    Hintergrund der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Brillenbügel entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 sowie auf eine Brille.
  • Während Korrekturlinsen spezifisch hergestellt werden, um zu den jeweiligen Sehfehlern einer einzelnen Person zu passen, haben die Rahmen, die verwendet werden, um die Linsen zu haltern, typischerweise eine Standardgröße, und sie sind nicht so hergestellt, daß sie zu den speziellen Konturen des Kopfes einer einzelnen Person passen. Linsen, die in filternden Brillen, wie beispielsweise Sonnenbrillen, verwendet werden, sind typischerweise ebenfalls in Massenware-Rahmen gehaltert. Im Grunde genommen ist es jedoch unmöglich, Massenware-Rahmen herzustellen, die zu dem Kopf jeder einzelnen Person passen. Massenware-Rahmen sind daher so konstruiert, daß sie zu einem idealisierten "Standard"- Kopf einer erwachsenen Person passen.
  • Als Ergebnis resultieren derartige Rahmen oft in einer Paßform, die für den Kopf einer individuellen Person entweder zu eng oder zu locker ist. Ein eng passender Rahmen kann örtliche Beschwerden und Kopfschmerzen hervorrufen, während bei einem locker passenden Rahmen die Brille von dem Kopf herunterfallen und der Rahmen oder die Linse beschädigt werden kann. Dieses ist insbesondere nachteilig bei Schutzbrillen, wie beispielsweise Sonnenbrillen, die bei aktiven Sportarten verwendet werden sollen, wie beispielsweise Fahrradrennen oder Skifahren. In dem Fall, daß sich Korrekturlinsen in dem Gewicht zwischen den Linsen unterscheiden, kann die ungleiche Gewichtsverteilung zusätzlich bewirken, daß die Rahmen die Haut örtlich abschürfen.
  • Eine Vielzahl von Mitteln wurde verwendet, um die Befestigung einer Brille an dem Kopf zu verbessern. Diese Einrichtungen wiesen die Verwendung lockerer Bänder auf, die die Bügel der Brille um den Hinterkopf des Trägers herum verbinden, wodurch sie verhindern, daß die Brille vollständig von dem Körper entfernt wird. Alternativ wurde ein elastischer Riemen verwendet, der die Bügel verbindet, um an dem Kopf des Trägers anzugreifen und die Brille in der gewünschten Position zu befestigen.
  • Am häufigsten wurden vermutlich Bügel verwendet, die mit einem Haken an dem hinteren Ende versehen sind, um hinter den Ohren des Trägers anzugreifen. Aufgrund der beträchtlichen Unterschiede zwischen individuellen Personen in dem Abstand von der geeigneten Position einer Brillenlinse und dem Hinterteil des Ohrs, ist der traditionelle Ohrhaken häufig jedoch entweder zu weit hinten oder zu weit vorne von der geeigneten Position an dem Ohr des Trägers. Dieses bewirkt entweder eine schmerzhafte oder störende Reibung, wenn der Haken zu weit vorne ist, oder eine lose Paßform, wenn er zu weit hinten ist.
  • Die früheren Versuche, die Halterung einer Brille an dem Kopf des Trägers zu verbessern, enthielten auch die Verwendung von Gummi oder gummiartigen Kunststoffhülsen, die an den freien Enden der Bügel angebracht wurden, um die Reibung zwischen der Brille und dem Kopf zu erhöhen, wie es beispielsweise in US-Patent 3 684 356 (Bates) dargestellt ist. Die Vorrichtung von Bates erscheint jedoch etwas plump und ungünstig und beeinträchtigt daher das Erscheinungsbild der Brille. Die Vorrichtung von Bates ist zusätzlich dadurch beschrankt, daß sie nicht relativ zu der Brille eingestellt werden kann; d.h. das geschlossene Ende der Hülse verhindert eine vorwärtsgerichtete Anpassung zu einem weiter vorne liegenden Kontaktpunkt zwischen den Bügeln und dem Kopf, während eine nicht unterstützte Länge der Hülse, die sich über das Ohrstück hinauserstreckt, unerwünscht ist.
  • Ein weiterer früherer Versuch, die Halterung einer Brille zu verbessern, ist in einem Patent von Nelson offenbart (US-Patent 2 561 402), das die Verwendung relativ komplizierter Fluidkammern an dem Ubergang zwischen dem freien Ende der Bügel und dem Kopf offenbart. Nelson verwendet die Fluidkammern zu dem Zweck, den Druck zwischen dem Bügel und dem Kopf gleichmäßig zu verteilen. Da die Fluidkammern von Nelson permanent an dem Bügel in einer vorgegebenen Ausrichtung befestigt sind, ist eine Veränderung für konkrete individuelle Personen nicht möglich. Zusätzlich fügt das in den Kammern gehaltene Fluid der Brille ein unerwünschtes Gewicht hinzu. Selbst wenn die Fluidkammern entfernt werden könnten, würde eine derartige Entfernung darüber hinaus die Paßform der Brille beträchtlich veränderu, wodurch die Brille im wesentlichen untragbar wird.
  • US-Patent 2 031 771 offenbart einen grundlegenden Typ von Brillenbügel, der einen langgesteckten Bügelkörper aufweist, der ein erstes Ende zur Anbringung an der Brille und ein zweites Ende distal von dem ersten Ende hat, um an dem kopf des Trägers anzugreifen.
  • Das australische Patent 528562 offenbart einen Brillenbügel dieser Art, der ein nachgiebiges röhrenförmiges Halteglied aufweist, das fest über dem traditionellen Haken gehalten ist, der normalerweise an dem Bügel vorgesehen ist.
  • Ungeachtet der obigen Ausführungen verbleibt ein Beduis zur Schaffung eines Mittels zur Verbesserung der Kompatibilität zwischen Brille und Träger, um die Halterung der Brille zu verbessern. Vorzugsweise ermöglicht es das Brillenhalterungsmittel, daß eine Größe einer viel größeren Personenzahl bequem und sicher paßt, als dieses bei einer Brille einer Größe der Fall sein kann, die den traditionellen Ohrenhaken hat.
  • Ein Bedürfnis besteht weiterhin für eine Einrichtung mit einer verbesserten Brillenhalterung, ohne daß die Anordnung der Brille ständig geändert wird. Ein weiteres Bedürfnis besteht für eine Halterungseinrichtung, die leicht entfernt oder wieder mit der Brille kombiniert werden kann, ohne daß die Funktion oder das Erscheinungsbild der Brille beträchtlich verändert wird. Zusätzlich zu den funktionellen Anforderungen der Halterungseinrichtung besteht ein ästhetisches Erfordernis, so daß die Einrichtung als ein Teil der Brille entweder in einer unaufdringlichen oder einer ausgeprägten aber attraktiven Weise verwendet werden kann.
  • Eine Aufgabe dieser Erfindung ist es, einen Brillenbügel der oben beschriebenen Art zu schaffen, der die Halterung einer Brille an dem Kopf des Trägers verbessert.
  • Gemäß dieser Erfindung ist ein Brillenbügel zur Halterung einer Brille an dem Kopf eines Trägers, mit einem langgestreckten Brillenbügelkörper, einem erten Ende des Bügels zur Anbringung des Bügels an der Brille und einem zweiten Ende des Bügels, das distal zu dem ersten Ende angeordnet ist, um an dem Kopf des Trägers anzugreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel eine vertiefte Aufnahme hat, die zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Bügels angeordnet ist, wobei die vertiefte Aufnahme eine kleinere Querschnittsfläche hat als der Bügelabschnitt benachbart zu der Aufnahme, und daß mindestens ein röhrenförmiges Halteglied innerhalb der vertieften Aufnahme angeordnet ist.
  • Spezielle Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen offenbart.
  • Vorzugsweise ist das Halteglied entfernbar innerhalb der Aufnahme angeordnet.
  • Das nachgiebige Halteelement kann ein elastomeres Material aufweisen, das eine radiale Ausdehnung ermöglicht, um über das distale Ende des Bügelkörpers zu passen, sowie eine Entspannung zurück, um eine gute Einpassung innerhalb der Vertiefung an dem Bügel zu bilden. Das Halteelement ist vorzugsweise aus einem elastomeren Material hergestellt, das verbesserte Halteeigenschaften aufweist, wenn das Material feucht ist, und insbesondere ist die äußere Oberfläche des Halteelements mit reibungsvergrößernden Strukturen versehen, wie beispielsweise ringförmigen Rippen oder anderen gemusterten Strukturen.
  • Vorzugsweise hat das Halteglied, wenn es in der Aufnahme angeordnet ist, einen Querschnittsdurchmesser, der größer ist, als der Querschnittsdurchmesser des benachbarten Abschnitts des Bügels.
  • Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der detaillierten Beschreibung der folgenden bevorzugten Ausführungsformen zusammen mit den beigefügten Figuren.
  • Kurze Beschriebung der Figuren
  • Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Brille entsprechend einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
  • Figur 2 ist eine seitliche Draufsicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Brille entsprechend der vorliegenden Erfindung, wobei das Halteelement entfernt ist.
  • Figur 3 ist eine perspetivische Ansicht eines Halteelements entsprechend der vorliegenden Erfindung.
  • Figur 4 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4-4 aus Figur 1.
  • Figur 5 ist eine perspektivische Ansicht, die eine alternative Ausführungsform des Halteelements zeigt.
  • Figur 6 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 6-6 aus Figur 5.
  • Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
  • Wie er in der vorliegenden Anmeldung verwendet wird, ist "Brille" ein allgemeiner Begriff, der dafür vorgesehen ist, optische Einrichtungen zu umfassen, die Korrekturlinsen für Fehlsichtigkeiten oder Linsen für solche speziellen Zwecke enthalten, wie Filter zur Absorption oder Blockierung von Teilen des elektromagnetischen Spektrums, wobei sie physikalische Abschirmungen für die Augen bilden oder andere physikalische oder optische Eigenschaften für schützende oder sichtunterstützende Zwecke zugänglich machen.
  • Wie in Figur 1 gezeigt ist, weist eine Brille 10, die dafür ausgebildet ist, eine Linse in einer vorgegebenen Ausrichtung relativ zu den Augen anzuordnen, einen Rahmen 12, eine Linse 14 und Bügel 20 auf. Vorzugsweise ist die Linse 14 so mit dem Rahmen 12 verbunden, daß die Linse 14 vor den Augen positioniert wird. Wie es in den Figuren 1, 2 und 5 gezeigt ist, können die Bügel 20 verschwenkbar an dem Rahmen 12 befestigt oder mit diesem verbunden sein. Obwohl die Bügel 20 in der Figur 1 so dargestellt sind, daß sie verschwenkbar an dem Rahmen 12 befestigt sind, können die Bügel 20 dauerhaft in einer vorgegebenen Ausrichtung angebracht oder wahlweise an dem Rahmen 12 anbringbar sein, ohne daß der Umfang der vorliegenden Erfindung verlassen wird. Alternativ kann der Rahmen 12 vollständig beseitigt werden, indem die Bügel 20 mit oder ohne Bügelscharnieren direkt an der Linse 14 durch thermoplastische Verbindung, Klebstoffe, Schrauben oder andere bekannte Befestigungsmittel befestigt werden, die für das Material der Linse und der Bügel geeignet sind.
  • Wie es im Stand der Technik bekannt ist, können der Rahmen 12 und die Bügel 20 bequem aus geformtem Kunststoff oder einer Vielzahl anderer Materialien hergestellt werden. Die Linse 14 kann eine beliebige aus einer Vielzahl von Konfigurationen haben, und sie kann aus einer Kunsstoffplatte, geformtem Kunststoff oder Glas gebildet sein, was durch den Anwendungsfall der Linse bestimmt wird.
  • Jeder Bügel 20 ist durch ein proximales Ende 22 und ein distales Ende 24 definiert, wobei das proximale Ende 22 entweder dauerhaft oder abnehmbar an dem Rahmen 12 befestigt ist. Die dauerhafte Anbringung der Bügel an dem Rahmen 12 kann durch Spritzguß oder thermoplastische Verbindung bewerkstelligt werden. Die abnehmbare Verbindung der Bügel 20 und des Rahmens 12 wird durch die Verwendung einer Schnappverbindung oder von Befestigungsmitteln geschaffen, die Schrauben oder Stifte enthalten, wie es in Fachkreisen bekannt ist.
  • Obwohl die in Figur 1 gezeigten Ohrenbügel an dem Rahmen 12 befestigt sind, kann der Ohrenbügel 20 direkt an der Linse 14 angebracht sein. Vorzugsweise sind die Ohrenbügel 20 mittels Scharnieren an dem Rahmen 12 oder der Linse 14 angebracht, und insbesondere sind sie gelenkig und entfernbar angebracht, wie es in Fachkreisen bekannt ist.
  • Wie es in Figur 1 gezeigt ist, weisen der Rahmen 12 oder die Linse 14 bei einer typischen Scharnierverbindung eine Scharnieröffnung (nicht dargestellt) auf, die sich durch einen vorstehenden Flansch 16 hindurch erstreckt. Der Ohrenbügel 20 weist ein Paar paralleler, mit Öffnungen versehener Flansche 18a, 18b auf, die so mit Abstand voneinander angeordnet sind, daß sie den Flansch 16 des Rahmens 12 oder der Linse 14 zwischen sich aufnehmen. Die Öffnungen in dem Ohrenbügel 20 sind mit den Öffnungen des Rahmens 12 oder der Linse 14 ausgerichtet, und ein Stift wird so eingesetzt, daß eine Drehung des Rahmens 12 oder der Linse 14 relativ zu dem Ohrenbügel 20 ermöglicht wird, wodurch eine gelenkige Verbindung gebildet wird. Bei einem typischen, leicht lösbaren Gelenk ist die Öffnung in dem Flansch 16 des Rahmens 12 oder der Linse 14 durch einen integrierten Stift (nicht dargestellt) ersetzt, der sich von dem Flansch 16 weg in entgegengesetzten Richtungen entlang der gleichen Achse wie die Öffnung erstreckt. Der mit dem Stift versehene Flansch 16 wird durch eine Verformung zwischen die sich gegenüberliegenden Flansche 18a, 18b eingesetzt, und der integrierte Stift schnappt in die Öffnung an den Flanschen 18a, 18b ein, wodurch ein leicht lösbares Gelenk gebildet wird.
  • Wie es in den Figuren 1 und 5 gezeigt ist, kann das distale Ende 24 gekrümmt sein, um Bögen zu bilden, die hinter den Ohren angeordnet werden, wenn die Brille getragen wird. Da die in den Figuren 1 und 5 gezeigten gekrümmten Bügel an unerwünschten Stellen auf den Kopf einwirken können, wenn sie an Köpfen unterschiedlicher Größen verwendet werden, sind die gekrümmten Bügel jedoch nicht gut geeignet, um zu einer großen Vielzahl von Kopfgrößen zu passen. Das in Figur 2 gezeigte bevorzugte Ausführungsbeispiel weist daher einen geraden Bügel auf, der, wenn er in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung verwendet wird, eine mehr universell passende Brille schafft und den traditionellen Ohrenhaken beseitigt, der bei vielen Trägern Unannehmlichkeiten oder Störungen hervorrufen kann.
  • Wie in Figur 2 gezeigt ist, ist eine vertiefte Aufnahme 30 zwischen dem proximalen und dem distalen Ende 22, 24 angeordnet. Wie in Figur 2 dargestellt ist, ist die Aufnahme 30 vorzugsweise in der Nähe des distalen Endes 24 des Bügels 20 angeordnet, so daß die hintere Schulter 34 im wesentlichen mit dem distalen Ende 24 zusammenfällt. Wenn es erwünscht ist, die Bügel in einer rückwärtigen Richtung über die Ohren hinaus zu erstrecken, ergibt es sich jedoch, daß der Abstand zwischen der hinteren Schulter 34 und dem distalen Ende 24 entsprechend erhöht werden kann, um die Aufnahme 30 in der Nähe des Ohrs zu halten.
  • Die vertiefte Aufnahme 30 ist durch die hintere Schulter 34 und vorzugsweise eine vordere Schulter 32 definiert, so daß die vordere Schulter 32 zwischen der hinteren Schulter 34 und dem proximalen Ende 22 angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Querschnittsabmessung der Aufnahme 30 zwischen der vorderen und der hinteren Schulter 32, 34 kleiner als die Querschnittsabmessung des benachbarten Bügels 20.
  • Vorzugsweise befindet sich die hintere Schulter 34 in einem ausreichenden Abstand von der vorderen Schulter 32, so daß mindestens ein Halteelement 40 zwischen ihnen gehalten werden kann. Die Aufnahme 30 kann jedoch so ausgebildet sein, daß sie sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Bügels erstreckt, oder sie kann sich alternativ nur über einen Teil der gesamten Länge des Bügels erstrecken. Typischerweise erstreckt sich die Aufnahme über weniger als etwa die Hälfte oder ein Drittel der Länge des Bügels, und sie ist an dem hinteren Abschnitt des Bügels angeordnet.
  • Obwohl die Aufnahme so dargestellt ist, daß sie durch eine vordere Schulter 32 und eine hintere Schulter 34 gebildet wird, kann die vorliegende Erfindung mit einer Aufname 30 ausgeführt werden, die nur durch eine hintere Schulter 34 definiert wird, um eine unbeabsichtigte axiale Verschiebung des Halteelements in der rückwärtigen Richtung zu verhindern.
  • Wenn die Aufnahme 30 nur durch die hintere Schulter 34 definiert wird, kann sich die Querschnittsfläche der Aufnahme von einer Stelle, an der sie im wesentlichen mit einer vorderen Querschnittsfläche des Bügels zusammenfällt, zu der verringerten Querschnittsfläche an der hinteren Schulter 34 verjüngen. Die hintere Schulter verhindert dadurch eine unbeabsichtigte axiale Verschiebung des Halteglieds in der rückwärtigen Richtung. Eine axiale Verschiebung des Halteglieds in der vorwärts gerichteten Richtung wird durch die sich ausdehnende Querschnittsfläche der Aufnahme in einem mit einer Verjüngung versehenen Ausführungsbeispiel verhindert, wenn sich die Aufnahme in der Vorwärtsrichtung erstreckt, oder einfach durch eine Reibpassung bei der Abwesenheit einer Verjüngung oder einer vorderen Schulter.
  • Die Aufnahme 30 ist vorzugsweise so angeordnet, daß bei einem wirksamen Eingriff des Halteelements 40 innerhalb der Aufnahme 30 das Halteelement 40 einen Übergang zwischen der Brille und dem Kopf bildet, d.h. das Halteelement 40 berührt den Kopf.
  • Unter Bezugnahme auf Figur 3 ist ein langgestrecktes röhrenförmiges Halteglied 40 dargestellt. In der bevorzugten Ausführungsform ist das Halteglied 40 im wesentlichen in der Form eines hohlen Zylinders ausgebildet, der eine innere Oberfläche 42 mit dem Radius R1 und eine äußere Oberfläche 44 mit dem Radius R2 hat, wobei der Radius R1 kleiner ist als der Radius R2. Vorzugsweise kann der Radius R1 erweitert werden, um die Durchführung des distalen Endes 24 des Bügels 20 durch das Innere des Halteglieds 40 zu gestatten, ohne die elastischen Verformungsgrenzen des Halteglieds 40 zu überschreiten.
  • Wie es in Figur 4 dargestellt ist, besteht das Halteelement 40 vorzugsweise aus einem Material, das eine ausreichende Elastizität hat, damit die innere Oberfläche 42 des Halteelements 40 die Oberfläche einer Aufnahme 30 dicht berührt, die einen oblongförmigen oder rechteckigen Querschnitt mit einer Querschnittsfläche hat, die größer ist als diejenige mit R1 in dem nicht erweiterten Zustand. Unter Bezugnahme auf Figur 6 paßt sich die innere Oberfläche 42 vorzugsweise auch gut der Oberfläche einer Aulnahme 30 an, die einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt hat.
  • Andere Aushrungsformen des Halteglieds 40 können verwendet werden, wie beispielsweise eine solche, die eine offene rechteckige oder dreieckige Querschnittskonfiguration mit einer Vorspannung hat, so daß die offenen Schenkel des Dreiecks oder Rechtecks zueinander hin vorgespannt sind, damit sie dazu neigen, ein röhrenförmiges Element zu bilden. Halteeinrichtungen können damit die Form eines langgestreckten Körpers annehmen, der axial entlang einer Wand gespalten ist, so daß er nicht eine vollständige Röhre bildet. Die Vorspannung sollte so ausreichend sein, daß die sich gegenüber liegenden inneren Oberflächen 42 des Halteglieds 40 zusammenwirkend an dem Umfang der vertieften Aufnahme 30 angreifen.
  • Das Halteglied 40 kann durch Spritzguß- oder Extrudierverfahren gebildet werden, wie sie in Fachkreisen bekannt sind. Die äußere Oberfläche 44 ist vorzugsweise so ausgebildet, daß sie den Koeffizienten statischer Reibung zwischen der Brille und dem Kopf vergrößert. Die äußere Oberfläche 44 kann so ausgebildet sein, daß sie eine Vielzahl von den statischen Reibungskoeffizienten vergrößernden Konfigurationen aufweist, wie beispielsweise ein Gitter-, Block- oder Rippenmuster (nicht dargestellt). Die durch Extrudieren hergestellte äußere Oberfläche 44 weist typischerweise axial ausgerichtete Muster auf, während durch Spritzguß geformte äußere Oberflächen axial und/oder radial ausgerichtete Muster aufweisen können.
  • Wie unten diskutiert wird, ist das Halteglied 40 vorzugsweise aus einem elastomeren Material gebildet, das eine ausreichende Flexibilität oder Elastizität aufweist, damit sich das Halteglied 40 ausdehnen kann, während es über das distale Bügelende 24 gestreift wird, und damit es sich nach dem Passieren des distalen Endes in die Aufnahme 30 zurück zusammenziehen kann.
  • In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Halteelement 40 aus einem relativ weichen elastomeren Material gebildet, das einen Gleitreibungskoeffizienten hat, der ansteigt, wenn das Material befeuchtet wird. Ein derartiges Material, das manchmal als hydrophil bezeichnet wird, neigt dazu, die Halterung des Halteelements 40 in der Position an dem Kopf des Trägers zu vergrößern, wenn der Träger schwitzt oder einer Feuchtigkeit ausgesetzt ist, wie beispielsweise beim Skifahren. Ein geeignetes Material, das durch konventionelle Techniken leicht geformt werden kann, wird unter dem Namen KROTON G vertrieben, einem Produkt der Shell Oil Company.
  • Das Halteelement 40 kann ein nachgiebiges schwammartiges elastomeres Material enthalten, das eine relativ hohe Porosität hat, wie es in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist. Alternativ, wie es in Figur 6 dargestellt ist, kann das Halteglied 40 ein im wesentlichen festes, d.h. mit feiner oder keiner Porosität, aber dennoch flexibles Material aufweisen. Zusätzlich kann das Halteelement 40 aus Materialien hergestellt sein, die unterschiedliche Dichten haben, wodurch Halteelemente 40 mit unterschiedlichen Gewichten geschaffen werden, die dazu verwendet werden können, ein Gegengewicht zu Linsen unterschiedlicher Gewichte zu bilden, damit das Gewicht der Brille 10 gleichmäßiger um den Kopf herum verteilt wird.
  • Die Länge des Halteelements 40 ist vorzugsweise nicht größer als und insesondere im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen der vorderen und der hinteren Schulter 32, 34. Obwohl das Halteelement 40 so dargestellt ist, daß es sich ungefähr über ein Drittel oder die Hälfte der Gesamtlänge des Bügels erstreckt, können sich die Halteelemente 40 innerhalb der vorliegenden Erfindung irgendwo von im wesentlichen der gesamten Länge des Bügels 20 zu nur einem relativ kleinen Teil davon erstrecken, was von der Ausbildung der Aufaahme 30 abhängt. Alternativ können mehrere Halteglieder 40 axial innerhalb der Aufnahme 30 ausgerichtet sein. Die Halteglieder 40 können so gewählt werden, daß eine kombinierte Länge der Glieder 40 im wesentlichen dem Abstand zwischen der vorderen und der hinteren Schulter 32, 34 gleicht, oder die kombinierte axiale Länge der Glieder 40 kann alternativ so sein, daß ein axialer Zwischenraum benachbarte Halteglieder 40 innerhalb der Aufnahme trennt.
  • Bei dem Zusammenbau der vorliegenden Erfindung wird das Halteglied 40 mit einem Bügel 20 in Eingriff gebracht, indem das distale Ende 24 des Bügels 20 durch den röhrenförmigen Durchgang innerhalb des Halteglieds 40 geführt wird. Alternativ kann der Bügel 20 von dem Rahmen 12 oder der Linse 14 abgenommen werden und das proximale Ende 22 kann durch den röhrenförmigen Durchgang des Halteglieds 40 geführt werden. Die bevorzugte Ausbildung des Halteelements 40, das elastisch über das distale Ende geführt wird, kann somit verhindert werden. Das Halteglied 40 wird dann entlang des Bügels 20 bewegt, bis die innere Oberfläche 42 in die Aufnahme 30 eingreift. Bei einer Ausführungsform, bei der die Aufnahme 30 eine Länge hat, die im wesentlichen gleich der Länge des Halteglieds 40 ist, wird eine weitere unbeabsichtigte Bewegung entlang des Bügels 20 durch einen Eingriff der vorderen und der hinteren Schulter 32, 34 mit dem Halteglied 40 verhindert, wenn das Halteglied 40 in der Aufnahme 30 aufgenommen wird.
  • Alternativ kann die Aufnahme 30 eine ausreichende axiale Länge haben, so daß mehrere Halteglieder 40 zwischen der vorderen und der hinteren Schulter 32, 34 gehalten werden. Die Verwendung mehrerer Halteglieder 40 gestattet eine Anpassung an modische Gesichtspunkte sowie hohe Haltekräfte für aktive Einsatzzwecke, wie beispielsweise Volleyball oder Basketball. Bei dem Eingriff des Halteelements 40 in die Aufnahme 30 kann die äußere Oberfläche 44 des Halteelements 40 außerhalb des Umfangs des Bügels 20 angeordnet sein, wie es in Figur 1 dargestellt ist, oder sie kann alternativ im wesentlichen bündig mit dem Umfang 38 des benachbarten Bügels 20 sein, wie es in Figur 5 gezeigt ist. Vorzugsweise gibt es Halteelemente, die eine Vielzahl von Wanddicken haben, d.h. die Differenz zwischen R1 und R2. Damit kann der Träger ein bündig passendes Halteelement wählen, wie es in Figur 5 dargestellt ist, oder ein radial erweitertes Halteelement, wie es in Figur 1 dargestellt ist, abhängig von den Vorstellungen dieses Trägers über die Notwendigkeit einer verstärkten Halterung oder eines glatten Erscheinungsbildes.
  • Da der Großteil der Länge des Bügels 20 in der bevorzugten Ausführungsform eher von dem Umfang des Bügels 20 als der Aufnahme 30 dominiert wird, wenn die Halteelemente 40 von den Bügeln 20 entfernt sind, wird die Paßform der Brille 10 nicht wesentlich verschlechtert. Dennoch bildet die Länge des Halteelements 40, wenn es in der Aufnahme 30 untergebracht ist, eine ausreichende Kontaktfläche, um den Widerstand gegen eine Bewegung der Brille 10 relativ zu dem Kopf zu erhöhen.
  • Die vorliegende Erflndung wurde detailliert in Verbindung mit den bevorzugten Ausführungsformen beschrieben. Jedoch handelt es sich dabei nur um Beispiele und die vorliegende Erfindung ist nicht darauf beschnkt. Der Fachmann erkennt ohne weiteres, daß leicht weitere Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Umfangs der Erfindung vorgenommen werden können, der durch die beigefügten Patentansprüche definiert ist.

Claims (9)

1. Brillenbügel zur Halterung einer Brille an dem Kopf eines Trägers, mit einem langgestreckten Brillenbügelkörper (20), einem ersten Ende (22) des Bügels zur Anbringung des Bügels an der Brille (10) und einem zweiten Ende (24) des Bügels, das distal zu dem ersten Ende (22) angeordnet ist, um an dem Kopf des Trägers anzugreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (20) eine vertiefte Aufnahme (30) hat, die Zwi schen dem ersten und dem zweiten Ende (22; 24) des Bügels (20) angeordnet ist, wobei die vertiefte Aufnahme (30) eine kleinere Querschnittsfläche hat als der Bügelabschnitt benachbart zu der Aufnahme (30), und daß mindestens ein röhrenförmiges Halteglied (40) innerhalb der vertieften Aufnahme (30) angeordnet ist.
2. Brillenbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied (40) entfernbar innerhalb der Aufnahme (30) angeordnet ist.
3. Brillenbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das röhrenförmige Halteglied (40) ein nachgiebiges elastomeres Material aufweist.
4. Brillenbügel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das elastomere Material einen Gleitreibungskoeffizienten hat, der ansteigt, wenn das Material befeuchtet wird.
5. Brillenbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied, wenn es in der Aufnahme (30) angeordnet ist, einen Querschnittsdurchmesser hat, der größer ist als der Querschnittsdurchmesser des benachbarten Abschnitts des Bügels (20).
6. Brillenbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge der Aufnahme (30) geringer ist als etwa die Hälfte der axialen Länge des Bügels (20).
7. Brillenbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die vertiette Aufnahme (30) nicht mehr als etwa ein Drittel der Länge des Bügels (20) erstreckt.
8. Brille, die eine Linse (14), einen Rahmen (12), der an der Linse (14) angebracht ist, und mindestens einen Brillenbügel (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 aufweist.
9. Brille, die eine Linse (14) und mindestens einen Brillenbügel (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 aufweist.
DE69020141T 1989-11-20 1990-11-20 Verbesserte brillenhalterung. Expired - Lifetime DE69020141T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US07/436,474 US5054903A (en) 1989-11-20 1989-11-20 Eyewear traction device
PCT/US1990/006810 WO1991007686A1 (en) 1989-11-20 1990-11-20 Improved eyewear traction device

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