DE69002704T2 - Universelles Freizeitfahrzeug-Toilettensystem mit abnehmbarer Halterung. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilette für die Verwendung in Erholungsfahrzeugen, wie beispielsweise Wohnmobilen und Wohnanhängern und bezieht sich speziell auf ein universelles Toilettensystem, das für den Einbau an einer Vielzahl von Stellen innerhalb des Erholungsfahrzeugs angepaßt ist.
• Toiletten für Erholungsfahrzeuge (EF's) werden generell durch eine dritte Partei hergestellt und an den Hersteller zum Einbau in ein Fahrzeug angeliefert. In der Vergangenheit ist jede Toilette für die Verwendung an einer speziellen Stelle innerhalb eines Erholungsfahrzeugs gestaltet worden, beispielsweise an einem Absatz entlang einer Seite des Badraums oder in einer Ecke des Badraums usw. Weil Fahrzeughersteller typischerweise eine Anzahl von EF-Modellen liefern, ist eine Anzahl verschiedener Toiletten erforderlich, um die Bedürfnisse der Hersteller zu befriedigen. Für den EF-Hersteller ist es folglich erforderlich, eine Anzahl verschiedener Toiletten auf Lager zu halten, um sie in den verschiedenen EF-Modellen unterzubringen. Demgemäß ist es ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung, für ein einziges Toilettensystem zu sorgen, welches so gestaltet ist, daß es an einer Vielzahl von Stellen innerhalb eines EF nach Wunsch des EF-Herstellers verwendet werden kann. Es ist ein weiterer Gegenstand der Erfindung, die Flexibilität des Herstellers bei der Innenraumgestaltung des Fahrzeugs zu vergrößern.
• EP-A-0 248 511 offenbart ein früheres Toilettensystem für die Verwendung in Erholungsfahrzeugen in Übereinstimmung mit dem Teil des bisherigen Standes der Technik von Anspruch 1. Im Vergleich dazu ist die vorliegende Erfindung in Anspruch 1 so definiert, daß sie ein Mittel umfaßt, mit dessen Hilfe das Toilettenbecken selektiv in einer Anzahl von Orientierungen bezogen auf den tragenden Basisabschnitt so positioniert werden kann, daß die Orientierung gestattet wird, die ja nach dem Ort in dem EF, der für das Toilettensystem erforderlich ist, die geeignetste ist.
• Das universelle Erholungsfahrzeug-Toilettensystem der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen oberen Beckenabschnitt, der ein Toilettenbecken mit einem unteren Auslaß hat und einen unteren Basisabschnitt, auf welchen der Beckenabschnitt über dem EF- Fußboden montiert wird. Ein abnehmbarer Abwasser-Haltetank ist in den Basisabschnitt eingesetzt, oder es ist zumindest ein Teil des Tanks in den Basisabschnitt unter dem Beckenauslaß eingesetzt und enthält eine lösbare Flüssigkeitskupplung mit dem Beckenaustritt, um das Abwasser von da aufzunehmen. Der Basisabschnitt bildet entweder einzeln oder in Zusammenwirken mit einer Wandkonstruktion innerhalb der EF-Karosserie einen Stauraum, in welchem der Haltetank in Flüssigkeitsverbindung mit dem Beckenaustritt gestaut wird. Der Tank und irgendwelche Abwassergerüche oder verschüttetes Abwasser sind von dem inneren Wohnraum der EF-Karosserie isoliert. Der Tank kann aus dem Stauraum durch eine Öffnung in der EF-Seitenwand herausgenommen werden, um das Abwasser davon zu entsorgen.
• Der Beckenabschnitt und der Basisabschnitt des Toilettensystems sind in einer solchen Art und Weise aufgebaut, daß die Vorderseite des Beckenabschnitts um eine senkrechte Achse bezogen auf den Basisabschnitt gedreht werden kann, um die installierte Position des Beckenabschnitts in dem EF an die gewünschte Position anzupassen. Dies befähigt den EF-Hersteller, die Basis an einer Vielzahl von Stellen innerhalb des Erholungsfahrzeugs zu positionieren und ermöglicht weiterhin, daß der Beckenabschnitt in einer Vielzahl von Orientierungen bezogen auf die Basis positioniert werden kann.
• Das universelle Toilettensystem, wie es nachstehend unter Verweis auf die Zeichnungen beschrieben wird, gestattet unterschiedlich dimensionierte und gestaltete Tanks, um verschiedene Erfordernisse zu befriedigen. Der Tank hat eine Auslaßöffnung in der oberen Wand, durch welche das Abwasser in den Tank eintritt. Ein Flügelventil verschließt die Öffnung, wenn die Toilette nicht benutzt wird.
• Das Becken wird mit Wasser gespült, das aus einer Druckwasserquelle in dem EF der Toilette zugeführt wird. Der Spülmechanismus der Toilette beinhaltet ein elektrisch betätigtes Ventil, um den Spülwasserstrom zu steuern.
• Die Steuerung für das Spülventil und das Tank-Flügelventil sind entfernt an einer Wand innerhalb des EF montiert und mit dem Basis- und dem Beckenabschnitt durch flexible Kabel beziehungsweise elektrische Leitung verbunden. Der EF-Hersteller hat die Freiheit, die Steuerung da zu montieren, wo er es wünscht, ohne Rücksicht auf die Orientierung des Beckenabschnitts auf dem Basisabschnitt. Ein Kupplungsmechanismus zwischen dem Basisabschnitt und dem Tank verbindet funktionell das Tank-Flügelventil mit dem Kabel zur Ventilbetätigung. Der Kupplungsmechanismus beinhaltet ein betätigendes Element, das an dem Basisabschnitt montiert ist und ein betätigtes Element, das an dem Tank montiert ist, welche sich automatisch kuppeln, wenn der Tank in die gestaute Stellung in dem Basisabschnitt bewegt wird.
• Weitere Gegenstände, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus einer Betrachtung der folgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen offensichtlich, wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen vorgenommen wird.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
• Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines repräsentativen Erholungsfahrzeugs, das das universelle Toilettensystem dieser Erfindung hat;
• Fig. 2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht von drei Hauptbestandteilen des universellen Toilettensystems;
• Fig. 3 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Hauptbestandteile des universellen Toilettensystems ähnlich Fig. 2 mit einer modifizierten Version des Abwasser-Haltetanks;
• Fig. 4 ist ein vertikaler Schnitt eines zusammengebauten universellen Toilettensystems, das in einem Erholungsfahrzeug installiert ist;
• Fig. 5 ist eine vergrößerte fragmentarische Schnittansicht der Flüssigkeitskupplung zwischen dem Becken und dem Haltetank, im wesentlichen wie von Linie 5 - 5 von Fig. 4 gesehen;
• Fig. 6 ist eine Schnittansicht eines Teils der oberen Wand des Haltetanks, die das betätigte Element des Kupplungsmechanismus' für das Tank-Flügelventil zeigt;
• Fig. 7 ist ein Schnitt durch ein Entlüftungsventil in der oberen Wand des Haltetanks;
• Fig. 8 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Betätigungselements und des Verbindungsglieds des Kupplungsmechanismus' für das Tank-Flügelventil;
• Fig. 9 - 12 sind Grundrißansichten eines Badraums eines Erholungsfahrzeugs, das verschiedene Stellen und Orientierungen des universellen Toilettensystems dieser Erfindung zeigt; und
• Fig. 13 ist eine Schnittansicht des Tanks und des Basisabschnitts, gesehen im wesentlichen von der Linie 13 - 13 von Fig. 4, die die Seitenwand des Basisabschnitts zeigt, die den Tank für eine Bewegung in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus führt.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
• Fig. 1 veranschaulicht ein repräsentatives Erholungsfahrzeug (EF) 16, in welchem ein universelles Toilettensystem entsprechend dieser Erfindung eingesetzt ist. EF 16 ist als Wohnanhänger veranschaulicht, welcher so angepaßt ist, daß er hinter einem (nicht gezeigten) Schleppfahrzeug gezogen werden kann. Prinzipien der Erfindung sind auch auf andere EF-Typen anwendbar, Wohnmobile nicht-einschränkend eingeschlossen.
• Das Erholungsfahrzeug 16 umfaßt ein mit Rädern versehenes Chassis 18, auf welchem die EF-Karosserie 20 aufgelagert ist. Das Chassis 18 umfaßt einen Rahmen 22, welcher eine Zugstange 24 am vorderen Ende hat, über welche der Anhänger mit dem schleppenden Fahrzeug verbunden wird. Das Chassis umfaßt weiterhin Tandemachsen, welche an dem Rahmen 22 mittels eines geeigneten Aufhängesystems aufgehängt sind und an welchen Räder 26 und 28 befestigt sind.
• Die Karosserie 20 umfaßt im allgemeinen einen Boden 30, eine senkrechte Seite 32 und ein Dach 34, die ein Gehäuse bilden. Die Karosserie ist so gezeigt, daß sie eine generell rechteckige Form hat, doch kann man einschätzen, daß irgendeine gegebene Karosserie Abweichungen von einer solchen Form haben kann. Die Seite 32 umfaßt vier Seitenwände, nämlich eine vordere 32a, eine hintere 32b und zwei seitliche Seitenwände 32c. Es ist die rechte Seitenwand dieser seitlichen Seitenwände 32c, welche man direkt in Fig. 1 sieht, und sie ist rechtwinklig zu dem Boden 30 angeordnet. Die Seitenwand 32c ist mit einer rechteckigen Öffnung 36 versehen, welche in Fig. 1 durch eine Tür 38 verschließbar gezeigt wird. Diese Öffnung sorgt für Zugang von außen zu dem universellen Toilettensystem innerhalb der EF-Karosserie.
• Fig. 2 und 3 zeigen die allgemeine Organisation und Anordnung der Hauptbestandteile des universellen Toilettensystems entsprechend dieser Erfindung. Die in Fig. 2 veranschaulichten Bestandteile sind ein Beckenabschnitt 42, ein Basisabschnitt 44 und ein Haltetank 46. Der Beckenabschnitt 42 beinhaltet ein Toilettenbecken 48, das einen Auslaß 50 nach unten hat und einen Sitz 52 und Deckel 54 (in Fig. 4 gezeigt), der gelenkig an der Rückseite 56 des Beckens über Montageansätze 58 gelagert ist, aufweist. Der Becken-Abgabeaustritt ist konzentrisch um eine Achse 51 (in Fig. 4 gezeigt). Der Beckenabschnitt 42 hat einen vorderen Teil 59, welcher in einem gewissen Abstand von dem Auslaß angeordnet ist und sich in einer Richtung senkrecht zur Achse 51 erstreckt. Der Beckenabschnitt hat eine Längsachse 60, die sich von der Rückseite 56 durch den vorderen Teil 59 nach vorn erstreckt.
• Der Basisabschnitt 44 beinhaltet eine generell horizontale obere Wand 62, welche eine Öffnung 64 durch dieselbe hat. Die obere Wand 62 wird oberhalb des EF-Bodens durch eine senkrechte Seitenwand 66 getragen. Die Seitenwand 66 beinhaltet eine Öffnung 68 in der Rückseite 67 des Basisabschnitts wie in Fig. 3 gezeigt. Basisabschnitt 44 hat auch eine horizontale Längsachse 69, welche nach vorn von der Öffnung 64 zu dem vorderen Teil 71 vorspringt.
• Fig. 4 ist eine Schnittansicht des zusammengebauten Toilettensystems innerhalb der EF-Karosserie 20. Der Basisabschnitt 44 ist auf dem EF-Boden 30 aufgesetzt, wobei der Beckenabschnitt 42 auf der oberen Wand 62 aufgesetzt ist. Der Bodenauslaß 50 des Beckens 48 reicht durch die Öffnung 64 in der oberen Wand der Basis in das Innere des Basisabschnitts hinein. Der Beckenauslaß 50 und die Öffnung 64 sind konzentrisch um die generell vertikale Achse 51. Der Beckenabschnitt 42 beinhaltet eine sich nach unten erstreckende Auflageeinfassung 70, welche auf der oberen Wand der Basis ruht, um eine Auflage für den Beckenabschnitt zu liefern. Die obere Wand des Basisabschnitts beinhaltet einen nach oben stehenden Flansch 72, welcher an der Einfassung 70 mit einer Schraube 74 oder einem anderen geeigneten Befestigungsmittel festgemacht werden kann. Die Einfassung 70 und der Flansch 72 sind beide gebogen und konzentrisch um die Achse 51.
• Unter Verweis auf Fig. 2 hat Haltetank 46 eine generell vollkommen gekrümmte Gestalt und umfaßt eine obere Wand 80, eine gekrümmte Seitenwand 82 und eine untere Wand 84. Die obere beziehungsweise untere Wand 80 beziehungsweise 84 sind generell horizontal, während die Seitenwand 82 senkrecht und in einer senkrechten Ebene gekrümmt ist, wodurch ein Tank gebildet wird, der über seine Länge in Längsrichtung gekrümmt ist. Der Zweck des gekrümmten Tanks wird nachstehend beschrieben. Die obere Wand 80 des Tanks beinhaltet eine Einlaßöffnung 86 angrenzend an ein Ende 85 des Tanks für die Aufnahme von Abwasser von dem Auslaß 50 des Beckens. Das Tankende 85 wird in die Öffnung 68 in der Rückseite 67 des Basisabschnitts in eine gestaute Position eingesetzt, in welcher der Tankeinlaß 86 mit der Basisöffnung 64 und dem Beckenaustritt 50 in Eingriff ist, wie in Fig. 4 gezeigt. In der gestauten Stellung wird eine Flüssigkeitsdurchtrittsverbindung zwischen dem Becken und dem Haltetank gebildet, wie es nachstehend detailliert beschrieben wird.
• Der Basisabschnitt 44 bildet einen Stauraum für den Tank 46. Der Basisabschnitt und der Tank können von relativer Größe sein, so daß der gesamte Tank in einen Stauraum paßt, der durch den Basisabschnitt gebildet wird. Als Alternative wirken wie in Fig. 4 gezeigt der Basisabschnitt und eine Innenwandkonstruktion wie beispielsweise Wand 88 zusammen, um einen Stauraum 49 auf dem Boden 30 zu bilden, um den Haltetank so aufzunehmen, daß nur der Endteil 85 des Tanks in den Basisabschnitt eingesetzt ist. Der Stauraum 49 wird benutzt, um für ein Gehäuse für den Tank im Innern des Erholungsfahrzeugs zu sorgen, das jedoch von dem EF- Aufenthaltsraum getrennt ist, so, daß er irgendwelche Abwassergerüche oder Rieselgut von dem Tank ausschließt.
• Der Stauraum 49 wird auf einer Seite durch die Tür 38 in der EF- Seitenwand begrenzt. Nachdem der Tank 46 mit Abwasser gefüllt worden ist, wird der Tank aus dem Stauraum durch die Öffnung 36 in der EF-Seitenwand 32c für eine einwandfreie Entsorgung des Abwassers herausgenommen. Der Tank kann folglich von dem EF für die Abwasserentsorgung abgenommen werden, ohne den Tank durch das Innere des EF zu transportieren.
• Für eine leichte Handhabung ist der Tank 46 mit einem oder mehreren Griffen wie beispielsweise den Handgriffen 90 und 91 ausgestattet, die in der Oberseite des Tanks 46 ausgebildet sind und mit Handgriffen 92 und 93, die in den Enden des Tanks vorgesehen sind. Der Handgriff 90 liegt in der Nähe von Tankende 95, während der Handgriff 92 in dem Ende 95 positioniert ist. Das Tankende 95 ist angrenzend an die Öffnung 36 in der EF-Seitenwand angeordnet, was es ermöglicht, daß der Tank mittels Handgriff 90 oder 92 ergriffen werden kann, um den Tank horizontal aus dem Stauraum herauszuziehen.
• Der Abwasser-Haltetank beinhaltet eine schwenkbare Abgabe-Ausgußtülle 94 angrenzend an Tankende 95, welches bei Fig. 2 in einer gestauten Stellung in ausgezogenen Linien gezeigt ist, die über dem Endteil des Tanks liegt. Die Ausgußtülle wird durch eine abnehmbare Kappe 96 verschlossen, die an dem oberen Ende der Ausgußtülle befestigt ist. Die Ausgußtülle wird in Funktionsstellung in Phantomlinien gezeigt, wobei die Tülle von dem Tank weg vorsteht. In dieser Stellung kann ein gefüllter Haltetank durch Drehen des Tanks so, daß die Ausgußtülle nach unten gerichtet ist, entleert werden. Eine Entlüftungsventil-Baugruppe 98, die in der oberen Wand des Tanks angeordnet ist, wird geöffnet, damit Luft in den Tank strömen kann, wenn der Tank entleert wird, damit eine sanfte Abgabe von Abwasserflüssigkeit durch die Ausgießtülle ermöglicht wird.
• Der Haltetank 100 von Fig. 3 ist ähnlich dem Haltetank 46 von Fig. 2 mit der Ausnahme aufgebaut, daß der Tank generell rechteckig und nicht gekrümmt ist. Bestandteilen von Tank 100, welche Bestandteilen von Tank 46 ähnlich sind, wurden dieselben Bezugszeichen, gefolgt von dem Anhang "a", gegeben.
• Der Einlaß 86 in der oberen Tankwand wird durch ein Flügelventil 102 geöffnet und geschlossen, das horizontal im Innern des Tanks angeordnet ist. Das Flügelventil 102 ist, wenn sich der Tank in der gestauten Stellung befindet, unterhalb des Becken-Abgabeauslasses angeordnet und verschließt den Beckenauslaß. Der Flügel wird in einer horizontalen gekrümmten Bahn um eine vertikale Achse 104 bewegt, die in einem gewissen Abstand vom Einlaß 86 angeordnet ist. Eine ringförmige Dichtung 106 in dem Einlaß 86 beinhaltet eine nach innen und nach unten gerichtete Dichtungslippe 188, welche mit der Oberseite von Flügel 102 in Berührung steht, um den Einlaß 86 abzudichten.
• Der Flügel 102 wird durch ein Betätigungselement 108 zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung bewegt. Das Betätigungselement 108 ist entfernt an einer Wand 110 innerhalb des Erholungsfahrzeugs montiert und mit dem Flügelventil über einen Kupplungsmechanismus an Basisabschnitt und Tank verbunden. Der Kupplungsmechanismus 109 ist so gestaltet, daß er sich verbindet und trennt, wenn der Tank in die vollkommen gestaute Stellung und aus dieser heraus bewegt wird.
• Ein Teil des Kupplungsmechanismus' 109 ist an der oberen Wand 62 des Basisabschnitts angeordnet, und ein anderer Teil ist an der oberen Wand von Haltetank 80 angeordnet. Der Teil des Kupplungsmechanismus' an dem Basisabschnitt wird in Fig. 8 gezeigt und beinhaltet ein Betätigungselement 111. Das Betätigungselement 111 ist schwenkbar an der Unterseite der oberen Wand 62 montiert und ist mit einer Welle 112 durch eine Schraube 113 oder ein anderes geeignetes Befestigungsmittel verbunden. Die Welle 112 erstreckt sich durch die obere Wand des Basisabschnitts und Scheibe 115 und beinhaltet einen untrennbar damit ausgebildeten Hebel 114 über der oberen Wand des Basisabschnitts rechtwinklig zur Welle. Die Welle 112 und das Betätigungselement 111 werden durch die Bewegung eines flexiblen Kabels 116 um die Achse 104 zum Drehen gebracht, das an dem Hebel 114 durch Öffnung 120 mit einer Halteklammer befestigt ist. Das Kabel 116 ist innerhalb einer röhrenförmigen Abdeckung 122 enthalten, welcher an einem Montageelement 124 befestigt ist, welches seinerseits an der oberen Wand 62 befestigt ist. Das Montageelement 124 beinhaltet eine Öffnung 127, durch welche Welle 112 hindurchgeht und einen nach oben gedrehten Flansch 125, der eine Öffnung 126 enthält. Das Kabel 116 wird durch die Öffnung 126 geführt, wobei die Kabelabdeckung 122 an dem Montageelement 124 mittels einer C-Klemme 128 befestigt wird, die innerhalb einer Vertiefung 129 in dem Endteil der Abdeckung eingesetzt wird. Das andere Ende von Kabel 116 ist an dem Betätigungselement 108 so befestigt, daß ein Drehen des Betätigungselements bewirkt, daß das Kabel innerhalb der Abdeckung 122 gleitet und seinerseits Hebel 114 und Betätigungselement 111 dreht.
• Der Teil des Kupplungsmechanismus' 109 an dem Haltetank umfaßt ein betätigtes Element 132, das auf der Oberseite des Haltetanks und konzentrisch zu der Achse 104 angeordnet ist, wenn sich der Haltetank in seiner gestauten Stellung befindet. Wenn der Tank in der gestauten Stellung ist, dann sind das Betätigungs- und das betätigte Element funktionell in einer treibenden Beziehung miteinander verbunden, wodurch eine Drehung des betätigenden Elements um Achse 104 dem betätigten Element eine Drehbewegung um Achse 104 verleiht. Es ist diese Bewegung, welche ihrerseits den Flügel 102 öffnet.
• Das betätigte Element 132 ist innerhalb einer Öffnung 138 gelagert, welche in der oberen Wand des Tanks in abgedichteter Form hergestellt ist und hat einen damit untrennbar verbundenen Wellenteil 140, der in den Tank hineinragt. Dieser Wellenteil hat einen nicht-kreisförmigen Querschnitt, und das Entlüftungsventil 142 ist daran durch eine Paßbohrung in einem zentralen Nabenteil 143 des Entlüftungsventilelements 142 befestigt. Ein Flügelteil 145 des Entlüftungsventilelements springt radial von dem Nabenteil vor. Das Element 142 wird axial auf Welle 140 durch damit fest verbundene flexible Mitnehmer oder Widerhaken 146 an dem axialen Ende der Welle gehalten. Das Entlüftungsventilelement 142 und das betätigte Element 132 werden an dem Tank durch axiales Mitnehmen der oberen Wand gehalten. Der Flügel 102 hat eine funktionelle Koppelung mit dem betätigten Element 132. Diese Koppelung wird durch eine Verbindung des Flügels in Drehbewegung mit totem Gang mit dem Entlüftungsventilelement 142 geliefert.
• Eine Entlüftungsöffnung und Abdichtung 148 ist in der oberen Tankwand vorgesehen. Die Entlüftungsöffnung wird durch den Flügelteil 145 an dem Entlüftungsventilelement 142 geschlossen. In Funktion verleiht ein Drehen des betätigten Elements 132 in Richtung der Flügelöffnung dem Entlüftungsventilelement 142 eine Bewegung, um die Entlüftung zu öffnen, wodurch der Kopfraum des Tanks entlüftet wird. Nachdem der Tank-Kopfraum entlüftet ist, verursacht die Verbindung mit totem Gang zwischen dem Entlüftungsventilelement und dem Flügel 142, daß sich der Flügel um die Achse 104 dreht, wodurch der Einlaß 86 in der oberen Tankwand geöffnet wird.
• Wenn der Einlaß 86 geschlossen werden soll, dann dreht ein Drehen des betätigten Elements 132 in der entgegengesetzten Richtung den Flügel 102, um den Tankeinlaß zu schließen und dreht weiterhin das Entlüftungsventilelement 142 in eine Stellung, um die Entlüftungsöffnung 148 zu schließen.
• Die funktionelle Koppelung zwischen dem betätigenden und dem betätigten Element hat die Form einer lösbaren Verbindung, welche als Begleitung der körperlichen Bewegung des Haltetanks in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus hergestellt und unterbrochen wird. Die Natur der funktionellen Koppelung des betätigenden und des betätigten Elements hat die Form einer über den Durchmesser laufenden Feder bei einem der Elemente, bei dieser Ausführungsform dem betätigten Element und einer über den Durchmesser laufenden Nut 136 bei dem anderen, dem betätigenden Element. Wenn das Ventil durch das Betätigungselement 108 in die geschlossene Stellung gebracht worden ist, dann liegen die Durchmesser von Feder und Nut auf einer Linie, welche parallel zu der Richtung verläuft, in welcher sich der Haltetank in die gestaute Stellung hinein und aus dieser heraus bewegt. Weil die Enden der Nut offen sind, kann sich die Feder leicht relativ zu der Achse 104 bewegen, was gestattet, daß ein Verbinden und Trennen des Kupplungsmechanismus' 109 auftritt.
• Ein Betätigen der verbundenen Kupplung in eine Stellung, die den Einlaß 86 öffnet, führt dazu, daß die Durchmesser der Nut und der Feder aus der Parallelität zu der Bewegungsrichtung des Tanks in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus verschoben werden. Infolgedessen wird, wenn zu dieser Zeit ein Versuch gemacht wird, den Tank aus dem Basisabschnitt heraus zu bewegen, die Fehlausrichtung der Verbindung bezogen auf die Richtung des Entfernens des Tanks die Bewegung des Haltetanks begrenzen und verhüten, daß er aus dem Basisabschnitt herausgenommen wird. Folglich ist es erforderlich, daß der Einlaß 86 geschlossen wird, bevor der Tank herausgezogen wird, und dies kann ein mögliches Verschütten des Tankinhalts aus dem Einlaß heraus oder andere unerwünschte Folgen verhüten, welche sich aus einem offenen Einlaß 86 ergeben könnten.
• Eine Wasserleitung 160 wird benutzt, um Spülwasser zu dem Toilettenbecken zu liefern, um das Becken nach Gebrauch zu spülen. Die Wasserleitung 160 verläuft durch die EF-Innenwand 161 und ist mit einem Einlaß 163 eines elektrisch betätigten Ventils 162 verbunden. Wasser fließt von dem Ventil 162 durch Auslaßrohr 164 zu einer Düse 166 in dem Becken 48. Die Düse lenkt das Spülwasser über den Umfang auf eine Leiste 168, die untrennbar verbunden in dem Becken 48 ausgebildet ist. Die Wasserleitung 160 wird vom EF-Hersteller geliefert und enthält unter Druck stehendes Wasser, derart, daß dann, wenn das Ventil 162 geöffnet wird, das Wasser durch das Ventil und die Düse 166 strömt. Eine Spülventil-Betätigungseinrichtung, die aus einem elektrischen Druckknopfschalter 170 besteht, ist in der Mitte der Betätigungseinrichtung 108 für den Ventilflügel angeordnet und ist mit dem Spülventil 162 mittels einer elektrischen Leitung 172 verbunden. Nach Betätigen des Schalters 170 wird das Ventil 162 aus einer normalerweise geschlossenen Stellung geöffnet, um zu ermöglichen, daß Wasser in das Becken strömen kann.
• Um die Toilette nach Gebrauch zu spülen, wird das Betätigungselement 108 gedreht, um den Flügel 102 zu drehen, um den Tankeinlaß 86 zu öffnen. Dann wird der Schalter 170 betätigt, um Ventil 162 zu öffnen, damit Spülwasser durch die Düse in das Becken fließen kann, um den Inhalt des Beckens in den Haltetank zu spülen. Nach Loslassen des Schalters 170 wird das Ventil 162 geschlossen, wodurch der Spülwasserfluß beendet wird. Das Betätigungselement 108 wird dann in der entgegengesetzten Richtung gedreht, um den Tankeinlaß 86 zu schließen.
• Ein bedeutsames Merkmal des universellen EF-Toilettensystems ist, daß sich die Haltetanköffnung automatisch mit dem Auslaß aus dem Toilettenbecken 50 als Begleitung zu der Bewegung des Haltetanks in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus verbindet und von diesem trennt. In gleicher Weise wie vorstehend beschrieben verbindet sich auch der Kupplungsmechanismus zwischen der Betätigung 108 und dem Flügelventil 102 automatisch bei der Bewegung des Haltetanks in den Stauraum hinein und trennt sich davon bei der Bewegung aus diesem heraus.
• Es ist wichtig, daß die trennbare Verbindung zwischen der Haltetanköffnung und dem Toilettenbeckenaustritt gut abgedichtet ist, wenn sie verbunden ist. Kurz gesagt, der Haltetank wird, wenn er in den Basisabschnitt hinein bewegt wird, durch die Innenfläche der Seitenwände 66 des Basisabschnitts geführt, die mit den Seitenwänden 78 des Haltetanks in Eingriff kommen, wie in Fig. 13 gezeigt. Dies dient dazu, eine ziemlich genaue Fluchtung des Beckenauslasses und des Haltetankeinlasses herzustellen. Ein zusätzliches Mittel ist jedoch mit dem Beckenauslaß und dem Haltetankeinlaß verbunden, um bestimmten Toleranzschwankungen Rechnung zu tragen, welche zwangsläufig bei der kommerziellen Herstellung des Produkts bestehen, um sicherzustellen, daß die endgültige Verbindung ordnungsgemäß abgedichtet ist. Einzelheiten werden in Fig. 5 gezeigt.
• Ein Flanschelement 180 ist um die Öffnung 64 in der oberen Wand 62 und dem Beckenaustritt 50 befestigt. Das Element 180 bildet einen Teil des Führungsmechanismus' für die Führung des Haltetanks in eine genaue endgültige Übereinstimmung mit dem Beckenauslaß. Der andere Teil des Führungsmechanismus' wird durch ein Element 182 gebildet, welches an der oberen Wand des Haltetanks um den Einlaß 86 herum über Schrauben 183 befestigt ist.
• Das Element 182 umfaßt einen zentralen ringförmigen Teil 184, welcher dazu dient, die ringförmige aus einem Elastomer bestehende Dichtung 106 auf dem Tank um den Einlaß 86 herum festzuhalten. Speziell umfaßt die Dichtung 106 einen Hauptkörper 186, welcher in einem kreisförmigen Hohlraum 187 um den kreisförmigen Einlaß 86 herum angeordnet ist. Ein Paar ringförmige Lippen 188 und 189 stehen von dem Hauptkörper 186 vor. Der ringförmige Halteteil 184 paßt auf die Oberseite des Haltetanks um den Hohlraum 187 herum und drückt den ringförmigen Körper der aus einem Elastomer bestehenden Dichtung nach unten in den Hohlraum, um für eine Abdichtung des aus einem Elastomer bestehenden Körpers gegenüber dem Haltetankeinlaß 86 zu sorgen. Das Element 182 umfaßt weiterhin Kanäle 190, 192, die entlang ihrer Längsseitenkanten parallel zur Bewegungsrichtung des Haltetanks in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus ausgebildet sind.
• Das Flanschelement 180 umfaßt einen ringförmigen Teil 194, welcher um den Beckenauslaß herum paßt, der durch die obere Wand 62 vorsteht und Seitenrandteile 196, 198, welche wie die Kanäle 190, 192 parallel zur Bewegungsrichtung des Haltetanks in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus liegen.
• Die beiden Elemente 180, 182 sind so um den Beckenauslaß beziehungsweise den Haltetankeinlaß herum angeordnet, daß die Seitenrandteile 196, 198 in die Seitenrandkanäle 190, 192 hinein und aus diesen heraus gleiten, wenn der Tank in den Basisabschnitt hinein und aus diesem heraus bewegt wird. Das Flanschelement 180, ein symmetrischer Ring, ist an der Öffnung 64 in der oberen Wand 62 befestigt, wenn der Beckenauslaß in das Element 180 eingesetzt ist. Die ermöglicht es dem EF-Hersteller, den Beckenabschnitt in jeder beliebigen radialen Stellung bezogen auf den Basisabschnitt einzubauen, während die Seitenrandkanäle 190, 192 in einer Position parallel zur Bewegungsrichtung des Tanks in die gestaute Stellung hinein und aus dieser heraus befestigt werden.
• Die Dichtungslippe 189 ist nach oben zum Beckenauslaß hin geneigt. In entlastetem Zustand steht die freie Kante dieser Lippe über den nominellen Pegel der flachen horizontalen Unterseite von Flanschelement 180 vor. Die relative Position der freien Kante dieser Lippe ist derart, daß dann, wenn die Elemente 180, 182 voll in Eingriff sind, um den Tankeinlaß 86 vertikal zum Fluchten mit der Beckenauslaßöffnung 50 zu bringen, die Lippe 189 geringfügig aus ihrer freien Position nach unten gebogen wird, um dadurch eine nach oben gerichtete Dichtungskraft um jenen Teil des Flanschelements 180, der um den Beckenauslaß herum paßt und gegen diesen auszuüben.
• Die zweite Lippe 188, unter dem Pegel der ersten Lippe 189, ist nach unten zum Haltetank hin geneigt und hat eine zusammenwirkende Verbindung mit dem Flügel 102, welcher den Einlaß 86 öffnet und schließt, so daß wenn der Flügel geschlossen ist, die zweite Dichtungslippe 188 geringfügig nach oben gebogen ist, um für einen ringförmigen dichtenden Kontakt mit dem Flügel um Einlaß 86 herum zu sorgen.
• Einzelheiten der Entlüftungsventilbaueinheit 98 sind in Fig. 7 veranschaulicht. Die Ventil-Baueinheit umfaßt einen Hauptkörper oder eine Armatur 202, welche in eine Öffnung in einer oberen Tankwand eingesetzt ist. Die Armatur 202 ist mit einer damit untrennbar verbundenen Muffe 204 geformt, deren unterer Teil in das Innere des Haltetanks hineinragt. Die Muffe hat eine obere Wand 206 mit einem darin ausgebildeten in der Mitte liegenden Rezeß 208. Rezeß 208 umfaßt am Boden eine kreisförmige Öffnung 210 konzentrisch zu der Muffe. Vier bogenförmige Entlüftungsöffnungen 212 befinden sich in der Wand 206, die sich um den Rezeß 208 herum auf einem gemeinsamen Kreis erstreckt. Die Öffnungen 212 sorgen über die Innenbohrung der Muffe 204 für ein Entlüften des Tankinnern zur Atmosphäre hin.
• Ein Ventilelement 214 umfaßt einen sich gabelförmig teilenden Schaft 216, welcher genau in die Bohrung 210 paßt. Ein runder Betätigungsknopf 218 befindet sich auf der Oberseite von Schaft 216, und eine Spiralfeder 220 ist um den Schaft herum und zwischen der unteren Wand des Rezesses und dem Betätigungsknopf angeordnet. Die Feder spannt das Ventilelement 214 in Richtung nach oben so vor, daß es einen geeigneten Verschlußteil 222 gegen den unteren kreisförmigen Rand der Muffe 204 drückt, um auf diese Weise die Innenbohrung der Muffe und folglich auch die Entlüftungsöffnungen 212 zu verschließen. Der veranschaulichte Aufbau des Verschlußteils umfaßt einen starren kreisförmigen Teil 224, welcher an dem unteren Ende von Schaft 216 innerhalb des Haltetanks befestigt ist, welcher eine ringförmige Dichtung 226 trägt, die gegenüber dem unteren kreisförmigen Rand der Muffe 204 abdichtet, wenn das Ventil geschlossen ist.
• Die als gestrichelte Linie in Fig. 7 gezeigte Stellung stellt folglich die geschlossene Stellung dar, in welche das Ventilelement normalerweise durch die Feder vorgespannt ist. In dieser Stellung verhindert der Verschlußteil, daß Abwassermaterialien und Dämpfe durch die Entlüftungsöffnungen gelangen. Die in Vollinien dargestellte Stellung veranschaulicht die betätigte Stellung, welche während des Entleerens benutzt wird, um den inneren Kopfraum des Haltetanks zu ventilieren. Ein Anschlag 228 ist an dem Knopf 218 vorgesehen, um die Verschiebung nach unten so zu begrenzen, daß der Knopf die
• Entlüftungsöffnungen nicht absperrt, wenn das Ventil niedergedrückt wird. So gestattet eine Betätigung der Ventilbaueinheit 201, daß Luft durch die Öffnungen in den Haltetank gelangt, um das Schaffen eines partiellen Vakuums zu verhüten, daß Veranlassung zu einem Gluckern und Schlagen während des Entleerens geben könnte.
• Aus der vorstehenden Beschreibung der Bestandteile des universellen EF-Toilettensystems kann man ersehen, daß die Toilette für eine Unterbringung an einer Vielzahl von Stellen und Orientierungen innerhalb des Erholungsfahrzeugs nützlich ist. Der Basisabschnitt wird auf dem Boden des Erholungsfahrzeugs an einer Stelle befestigt, welche gestattet, daß ein Haltetank in die Basis hinein und von da heraus durch eine Seitenwand des Erholungsfahrzeugs geschoben wird. Der Beckenabschnitt kann oben auf der Oberseite des Basisabschnitts in einer Anzahl verschiedener Stellungen bezogen auf den Basisabschnitt montiert werden, so daß der EF-Hersteller die Orientierung des Toilettenbeckens wählen kann. Das Betätigungselement für Flügelventil und Spülventil kann entfernt von dem Toilettensystem mit diesem durch ein flexibles Kabel und einen elektrischen Draht verbunden werden, wodurch ermöglicht wird, daß die Steuerung entfernt an einer Wand oder einem anderen Bauelement in dem Badraum des Erholungsfahrzeugs ohne Rücksicht auf die Orientierung des Bekkenabschnitts bezüglich des Basisabschnitts montiert wird. Fig. 9 bis 12 veranschaulichen die Flexibilität des universellen Erholungsfahrzeug-Toilettensystems entsprechend dieser Erfindung dadurch, daß eine Vielzahl von Toilettenstandorten innerhalb eines Erholungsfahrzeugs gezeigt wird.
• Innerhalb einer EF-Karosserie 20 wird ein Badraum 301 durch innere vertikale Wände 302, 303, 304 und 306 zusammen mit der EF-Seitenwand 32c gebildet. Zugang zum Badraum 301 erhält man durch eine Tür 308 vom Innern der EF-Karosserie. Bei Fig. 9 bis 12 sind gleiche Elemente durch dieselbe Bezugszahl angegeben, der ein Anhang a - d folgt. Den Bestandteilen sind bei Fig. 9 - 12 dieselben Bezugszahlen gegeben worden, weil diese Elemente identisch sind, nur die Orientierung des Beckenabschnitts bezogen auf den Basisabschnitt ändert sich bei diesen Figuren.
• Bei Fig. 9 ist der Basisabschnitt 44 des universellen Toilettensystems angrenzend an die Innenwand 306a angeordnet, wobei sich die Längsachse 69 des Basisabschnitts generell parallel zur Wand 306 erstreckt. Ein horizontales Feld 310a bildet eine Fortsetzung der oberen Wand 62 des Basisabschnitts und erstreckt sich von der Rückseite 67 des Basisabschnitts bis zur EF-Seitenwand 36c. Das Feld 310a bildet zusammen mit der oberen Wand des Basisabschnitts die Oberseite des Stauraums für den Abwasser- Haltetank im Innern des Erholungsfahrzeugs.
• Der Haltetank wird in den Stauraum hinein durch die Öffnung 36 in der Seitenwand 32c, welche durch die Tür 38 verschlossen gezeigt wird, eingesetzt und daraus entfernt. Wenn der Haltetank in den Stauraum eingesetzt wird, dann sind der Haltetankeinlaß 86 und der Auslaß 50 aus dem Toilettenbecken vertikal übereinstimmend fluchtend miteinander, wodurch die abgedichtete Flüssigkeitskupplung wie vorstehend beschrieben gebildet wird. Das Betätigungselement 108 und der Schalter 170 sind an der Wand 306a befestigt gezeigt.
• Bei Fig. 10 liegt die Toilette in der Ecke, die durch die Innenwände 304b und 306b gebildet wird. Feld 310b, welches einen Teil der Oberseite des Stauraums bildet, ist der Länge nach so vergrößert worden, daß es sich von der EF-Seitenwand 23c bis zur Rückseite 67 des Basisabschnitts 44 erstreckt. Bei Fig. 10 ist der Beckenabschnitt oben auf den Basisabschnitt 44 montiert worden, wobei sich der vordere Teil 59 radial in einem stumpfen Winkel 314b bezogen auf den Basisabschnitt erstreckt, was eine andere Orientierung des Becken-, und des Basisabschnitts zueinander veranschaulicht. Bei den in Fig. 9 und 10 gezeigten Toilettensystemen ist der Haltetank ein rechteckiger Tank, wie beispielsweise der in Fig. 3 gezeigte Tank.
• Bei Fig. 11 ist der Basisabschnitt 44 so im Badraum plaziert, daß die Rückseite 67 an die Innenwand 306c des EF anstößt. Das Toilettensystem ist in einer solchen Stellung untergebracht, daß das Rad 318, welches von dem Fahrzeuginnern durch einen Radkasten 320 getrennt ist, seitlich zwischen dem Toilettensystem und der EF-Seitenwand 32c untergebracht ist. Wegen dieser Behinderung ist es nicht möglich, daß der Haltetank seitlich von der Toilette zur EF-Seitenwand gelangen kann, wie in Fig. 9 und 10 gezeigt. Ein gekrümmter Haltetank, wie beispielsweise der in Fig. 2 gezeigte Tank, wird bei dieser Anwendung benutzt und erstreckt sich hinter der Toilette und um das Rad bis zur Seitenwand 32c. Der Stauraum unter Feld 310c erstreckt sich in gleicher Weise um den Radkasten 320 herum und bis zur Seitenwand 32c. Der Stauraum kann unter einem Absatz oder in einem Wandschrank in dem Erholungsfahrzeug so angebracht sein, daß er nicht in den Wohnraum der Besatzung vorsteht. Der Beckenabschnitt 42 ist an dem Basisabschnitt 44 so montiert, daß der vordere Teil 59 sich radial in einem spitzen Winkel 314c bezogen auf die Basis erstreckt.
• Jetzt unter Verweis auf Fig. 12 ist das universelle Toilettensystem in der Ecke des Badraums untergebracht, die durch die Innenwand 306d und die EF-Seitenwand 32c gebildet wird. Die Rückseite 67 des Basisabschnitts 44 stößt gegen die Innenwand 306d derart, daß der Haltetank durch die Rückwand 32b des EF und durch die Innenwand 306d eingesetzt wird, im Gegensatz zum seitlichen Einsetzen durch die Seitenwand 32c. Der Beckenabschnitt 42 wird wieder an dem Basisabschnitt 44 so montiert, daß sich der vordere Teil 59 radial unter einem spitzen Winkel 314d dazu erstreckt.
• Aus den vorstehenden Beispielen kann man ersehen, daß das universelle Toilettensystem der vorliegenden Erfindung bei einer Vielzahl von Positionen und Orientierungen innerhalb eines Erholungsfahrzeugs genutzt werden kann. Derselbe Basisabschnitt 44 und derselbe Beckenabschnitt werden bei allen in Fig. 9 - 12 gezeigten Beispielen verwendet, wobei der einzige Unterschied zwischen den Installationen die Orientierung des Beckenabschnitts zum Auflageabschnitt ist.
• Der Becken- und der Basisabschnitt sind so gestaltet, daß man den Beckenabschnitt am Basisabschnitt so montieren kann, daß sich der vordere Teil des Beckenabschnitts radial bezogen auf den Basisabschnitt in jeder beliebigen Richtung innerhalb eines Bereichs radialer Richtungen erstrecken kann. Dieser Richtungsbereich könnte ein Bereich von 360º sein, innerhalb dessen sich der vordere Beckenteil in jeder beliebigen Richtung bezogen auf die Basis erstrecken könnte. Praktisch wird dieser Bereich jedoch im allgemeinen kleiner als 360º sein. Infolge der größeren Höhe des Tank-Stauraums über dem EF-Boden ist es nicht praktisch, denn vorderen Teil des Beckens zu positionieren, daß er sich über den Stauraum erstreckt. Praktisch wird ein Richtungsbereich von ungefähr 270º angemessen sein, um dem Fahrzeughersteller ein Maximum an Möglichkeiten bei der Plazierung des Toilettensystems innerhalb eines EF zu liefern.
• Die Spülungsbetätigung, welche ein Betätigungselement für das Tank-Flügelventil und ein Stellglied für das Spülwasserventil umfaßt, ist entfernt von dem Becken- und dem Basisabschnitt montiert, damit der EF-Hersteller diese Betätigungen da montieren kann, wo es erwünscht ist, ohne Rücksicht auf die Orientierung des Beckenabschnitts bezogen auf den Basisabschnitt. Das Ergebnis ist, daß das universelle Toilettensystem es dem EF-Hersteller ermöglicht, nur ein Toilettensystem für eine Verwendung bei einer Vielzahl von EF-Modellen auf Lager zu halten. Folglich sind die Lagerhaltungsbedürfnisse und die Komplexität der Toiletten für den Hersteller weitgehend reduziert. Demgemäß sind die Ziele der vorliegenden Erfindung, die Anzahl der von den Herstellern benötigten Toilettensysteme zu reduzieren und die Flexibilität der Hersteller bei der Innengestaltung des Fahrzeugs zu steigern, erreicht worden.

Claims (14)

1. Sanitärtoilettensystem, welches für die Verwendung in einem Erholungsfahrzeug (16) vorgesehen ist, das eine Karosserie (20) hat, die eine aufrechtstehende, eine Öffnung (36) aufweisende Außenwand (32C) einschließt, wobei dieses Toilettensystem einen von der Karosserie getragenen Basisabschnitt (44) hat welcher eine obere Wand (62) aufweist; einen Beckenabschnitt (42), der auf dem Basisabschnitt montiert ist und ein Toilettenbecken (48) hat, das mit einem sich nach vorn erstreckenden Frontteil (59) und mit einem nach unten gerichteten Auslaß (50) versehen ist; einen Abwasser-Haltetank (46), der so angepaßt ist, daß er eine gestaute Position innerhalb der Karosserie hat, bei welcher mindestens ein Teil dieses Tanks unter der oberen Wand (62) des Basisabschnitts angeordnet ist; Mittel (30, 66) für das Unterstützen und Führen einer horizontalen Bewegung dieses Tanks (46) in die Karosserie hinein und aus dieser heraus durch die in der Außenwand (32C) befindliche Öffnung (36) und Mittel (106, 180, 182), die eine lösbare abgedichtete Kupplung bilden und betätigbar sind, um für eine Flüssigkeitsdurchgangsverbindung zwischen dem Becken (50) und einem Einlaß (86) in den Tank (46) zu sorgen, wenn sich dieser Tank in der gestauten Position befindet, wodurch dieser Tank Abwasser von dem Becken (48) aufninmmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (72), die den Beckenabschnitt (42) an dem Basisabschnitt (44) haltern, derart sind, daß der Beckenabschnitt (42) drehbar bezogen auf den Basisabschnitt (44) um eine senkrechte Achse (51) ist, damit der vordere Teil (59) des Beckenabschnitts (42) selektiv innerhalb eines vorbestimmten Bereichs radialer Richtungen von dieser Achse (51) einstellbar ist, wobei der nach unten weisende Auslaß (50) im wesentlichen konzentrisch zu dieser Achse (51) ist.

2. Toilettensystem nach Anspruch 1, wobei das Mittel, das den Beckenabschnitt (42) an dem Basisabschnitt (42) haltert, einen bogenförmigen Flansch (72) an der oberen Wand konzentrisch zur Achse umfaßt, welcher mit einer tragenden Einfassung (70) in Eingriff kommen kann, die sich nach unten von dem Becken (48) erstreckt, um mit der oberen Wand in Eingriff zu kommen.

3. Toilettensystem nach Anspruch 2, wobei Mittel (74) vorgesehen sind, um die Einfassung (70) an dem Flansch (72) zu befestigen, um das Becken in einer gewünschten Rotationsstellung um die Achse (51) bezogen auf den Basisabschnitt (44) zu halten.

4. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das lösbare abgedichtete Kupplungsmittel (106, 180, 182) betätigbar ist, um für eine automatische abgedichtete Verbindung der Flüssigkeitsdurchgangsverbindung nach Bewegen des Tanks (46) in die gestaute Stellung und ein automatisches Trennen der Flüssigkeitsdurchgangsverbindung nach Bewegen des Tanks (46) aus dieser gestauten Stellung zu sorgen.

5. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welches weiterhin ein Einlaßventil (102), das innerhalb des Tanks (48) für ein Schließen und Öffnen des Tankeinlasses (86) angeordnet ist, und ein Mittel (109) für die Betätigung dieses Einlaßventils (102) einschließt, um den Einlaß (86) zu öffnen und zu schließen, wobei dieses Betätigungsmittel ein Betätigungselement (108) einschließt, das so angepaßt ist, daß es in dem Erholungsfahrzeug entfernt von dem Basisabschnitt (44), dem Beckenabschnitt (42) und dem Tank (46) zu montieren ist.

6. Toilettensystem nach Anspruch 5, wobei das Betätigungselement (108) funktionell mit dem Einlaßventil (102) über ein zweites Kupplungsmittel (115, 132) an der oberen Wand (62) und dem Tank (46) verbunden ist.

7. Toilettensystem nach Anspruch 6, wobei das zweite Kupplungsmittel eine lösbare Verbindung (111, 132) einschließt, die automatisch nach der Bewegung des Tanks (46) über ein Endteil einer Bahn dieses Tanks (46) eine Verbindung herstellt, wenn dieser Tank in die gestaute Position bewegt wird und die automatisch nach einer Bewegung dieses Tanks über einen Anfangsteil der Bahn dieses Tanks trennt, wenn der Tank aus der gestauten Position bewegt wird.

8. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Tankeinlaß (86) so positioniert ist, daß er horizontal fluchtend mit dem Auslaß angeordnet ist, so daß der Einlaß (86) mit dem Auslaß (50) dann zur Deckung gelangt, wenn der Tank (40) in die gestaute Position gebracht wird.

9. Toilettensystem nach Anspruch 9, welches Führungsmittel (196, 198, 190, 192) an der oberen Wand (62) des Basisabschnitts an dem Becken-Abgabeauslaß (50) und an dem Haltetank (46) an dem Einlaß (86) beinhaltet, welche so angepaßt sind, daß sie funktionieren, wenn der Haltetank über einen Bahnendteil in die gestaute Position gebracht wird, um eine genaue Beziehung bei dem Eingriff des Einlasses (86) und des Auslasses (50) dann sicherzustellen, wenn sich der Haltetank (46) in der gestauten Position befindet.

10. Toilettensystem nach Anspruch 9, bei welchem das Führungsmittel einen ersten Führungsteil (196, 198) an der oberen Wand (62) des Basisabschnitts und einen zweiten Führungsteil (190, 192) an dem Haltetank am Einlaß umfaßt, wobei diese Führungsteile zusammenwirken, um eine genaue Beziehung beim Eingreifen des Einlasses und des Auslasses dann sicherzustellen, wenn sich der Tank in der gestauten Position befindet.

11. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welches weiterhin Mittel umfaßt, um Abwasser von dem Becken (48) durch den Beckenauslaß (50) mit Wasser zu spülen, wobei dieses Spülmittel ein Spülventil (162) einschließt, das an dem Beckenabschnitt (42) montiert ist, das einen Einlaß (163), der so gestaltet ist, daß er an eine Wasserversorgung (160) innerhalb der Karosserie angeschlossen werden kann und einen Auslaß (164) hat, der in Flüssigkeitsverbindung mit dem Becken (48) steht, wobei ein Betätigungsmittel (170) für das Spülventil (162) so angepaßt ist, daß es entfernt von dem Beckenabschnitt (62) und dem Basisabschnitt (44) in der Karosserie montiert werden kann und ein Mittel (172) vorhanden ist, um das Betätigungsmittel (170) funktionell mit dem Spülventil (162) zu verbinden.

12. Toilettensystem nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 5, bei welchem eine Steuerung für das Einlaßventil (102) und das Spülventil (162) vorgesehen ist, die so angepaßt ist, daß sie in dieser Karosserie entfernt von dem Becken- und dem Basisabschnitt (42, 44) montiert werden kann, wobei diese Steuerung sowohl das Betätigungselement für das Spülventil, als auch das Betätigungselement für das Einlaßventil beinhaltet.

13. Toilettensystem nach Anspruch 12, bei welchem das Betätigungselement mit dem Einlaßventil (102) durch ein flexibles Kabel (116) verbunden ist, das innerhalb einer festen Abdeckung (122) gleiten kann.

14. Toilettensystem nach Anspruch 12 oder 13, bei welchem das Spülventil (162) elektrisch betätigbar ist und das Betätigungselement (170) ein elektrischer Schalter ist, der über eine elektrische Leitung (172) mit dem Spülventil verbunden ist.