DE69930800T2

DE69930800T2 - Damenbinde

Info

Publication number: DE69930800T2
Application number: DE69930800T
Authority: DE
Inventors: C/o Technical Center Satoshi Mitoyo-gun Mizutani
Original assignee: Unicharm Corp
Current assignee: Unicharm Corp
Priority date: 1998-09-11
Filing date: 1999-09-08
Publication date: 2007-05-03
Anticipated expiration: 2019-09-09
Also published as: EP0985397A3; MY121084A; TW481980U; JP3652523B2; JP2000083992A; BR9904543A; ID25708A; EP0985397A2; DE69930800D1; CA2281203A1; KR20000023074A; KR100639629B1; EP0985397B1; AU4747899A; SG87827A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Damenbinde zum Absorbieren und Aufnehmen von Körperausscheidungen.
Die im Japanischen Amtsblatt veröffentlichte japanische Patentanmeldung (PCT) Nr. Hei6-502336 offenbart eine Damenbinde mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage, einer flüssigkeitsundurchlässigen rückwärtigen Lage, einem flüssigkeitsabsorbierenden Kern und einem flüssigkeitsdurchlässigen Abstandselement. Die Binde ist an ihren einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenkanten jeweils mit einem Paar Flügel versehen. Das Abstandselement dient dazu, einen Abstand zwischen der oberen Lage und dem flüssigkeitsabsorbierenden Kern herzustellen und dadurch den Sitz der Binde am Körper der Trägerin zu verbessern. Ein relativ flach ausgebildeter oberer Abschnitt des Abstandselements wird wenigstens teilweise konvex nach oben verformt, wenn die Binde von den Oberschenkelknochen der Trägerin zusammengedrückt wird.
Die bekannte Binde ist so ausgelegt, dass sie an einer Unterbekleidung befestigt wird, indem die Flügel auf eine untere Fläche eines Schrittbereichs der Unterbekleidung zurückgefaltet werden und die Binde mittels an den Flügeln ausgebildeter Klebezonen an der unteren Fläche des Schrittbereichs befestigt wird. Bei der Binde einer solchen Anordnung werden ihre einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenkanten an der Unterbekleidung befestigt, und das Abstandselement wird nur dann konvex nach oben verformt, wenn die Seitenkanten der Binde von den Oberschenkelknochen der Trägerin zusammengedrückt werden. Rutscht die Binde mehr oder weniger nach unten und können infolgedessen die Oberschenkelknochen der Trägerin die Seitenkanten der Binde nicht richtig zusammendrücken, wird das Abstandselement nicht richtig konvex nach oben verformt und es ist unmöglich, den gewünschten Sitz zwischen der oberen Lage und dem Körper der Trägerin zu gewährleisten.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Damenbinde zu schaffen, die dahingehend verbessert ist, dass sie unabhängig von der Kompressionskraft der Oberschenkel knochen der Trägerin zuverlässig konvex nach oben verformt werden kann und dadurch einen guten Sitz der Binde am Körper der Trägerin zu gewährleisten.
Erfindungsgemäß ist eine Damenbinde vorgesehen mit einer Grundstruktur bestehend aus einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage zur Bildung einer körperzugewandten Seite, einer flüssigkeitsundurchlässigen rückwärtigen Lage zur Bildung einer der Unterbekleidung zugewandten Seite und einem zwischen der oberen Lage und der rückwärtigen Lage angeordneten flüssigkeitsabsorbierenden Kern, und mit einer verformbaren Einrichtung zur Verformung eines in Querrichtung mittleren Bereichs des absorbierenden Kerns konvex zur körperzugewandten Seite hin sowie einer Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen der Binde an der Unterbekleidung.
Die verformbare Einrichtung enthält entweder eine elastische Lage, die quer zum absorbierenden Kern eine Ringform zeigt, oder paarweise vorgesehene unelastische lagenartige Elemente gleicher Breite, die aufeinander angeordnet sind, sowie ein elastisch dehnbares bzw. zusammenziehbares Element, das unter Spannung zwischen den paarweise angeordneten lagenartigen Elementen quer zum absorbierenden Kern verläuft und an einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenkanten der paarweise angeordneten lagenartigen Elemente befestigt ist, und die Befestigungseinrichtung verläuft auf einer unteren Fläche der Binde entlang einer Längsmittellinie und weist eine Breite auf, die 5 bis 50 % der Breite des absorbierenden Kerns entspricht.
Gemäß noch einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Binde mittels der Befestigungseinrichtung an eine obere Fläche einer zweiten Binde gebondet, die einen größeren Umriss als die genannte Binde aufweist.
Ausführungsformen der Erfindung werden nun lediglich beispielhaft mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:
1 eine perspektivische Ansicht einer teilweise aufgeschnitten dargestellten Damenbinde gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
2 eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II in 1
3 eine Schnittansicht entlang einer Linie III-III in 1;
4 eine Ansicht ähnlich der von 2, in der die Binde mit zusammengezogenen elastischen Elementen dargestellt ist;
5 eine Ansicht ähnlich der von 4, die eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
6 eine Ansicht ähnlich der von 4, die noch eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt; und
7 eine Ansicht ähnlich der von 4, in der dargestellt ist, wie die in 1 gezeigte Damenbinde möglicherweise in Verbindung mit einer zusätzlichen Binde verwendet wird.
Einzelheiten der erfindungsgemäßen Damenbinde werden aus der nachstehenden Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen besser verständlich.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer teilweise aufgeschnitten dargestellten Damenbinde 1, und 2 und 3 sind Schnittansichten jeweils entlang der Linien II-II und III-III in 1. Die Binde 1 weist eine Grundstruktur 6 bestehend aus einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage 2, einer flüssigkeitsundurchlässigen rückwärtigen Lage 3 und einem flüssigkeitsabsorbierenden Kern 4 sowie eine verformbare Einrichtung 7, die an der Grundstruktur 6 befestigt ist, auf.
Die Grundstruktur 6 hat eine längliche Form und weist eine Quermittellinie II-II, die ihre Länge halbiert, sowie eine Längsmittellinie III-III, die ihre Breite halbiert, auf. Die obere Lage 2 und die rückwärtige Lage 3 verlaufen über eine Außenkante des absorbierenden Kerns 4 hinaus so nach außen, dass sie entlang ihrer über die Außenkante des absorbierenden Kerns 4 hinaus nach außen verlaufenden Abschnitte übereinander gelegt und aneinander gebondet werden können. Eine obere Fläche der Grundstruktur 6 ist nahe ihrer einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenkanten mit einem Paar komprimierter Rillen 8 versehen, die Kurven beschreiben, die zur Längsmittellinie III-III hin konvex sind.
Die verformbare Einrichtung 7 besteht aus übereinander gelegten oberen und unteren unelastischen Lagen 11, 12 sowie aus mehreren bandartigen elastischen Elementen 13, die quer zur Grundstruktur 6 zwischen der oberen und der unteren Lage 11, 12 verlaufen. Die obere und die untere Lage 11, 12 sind mittels eines Klebemittels 14, wie beispielsweise einem Heißschmelzkleber, entlang ihrer Seitenkanten aneinander gebondet. Die einander in Längsrichtung gegenüberliegenden Enden jedes elastischen Elements 13 sind mittels des Klebemittels 14 unter Spannung an den Seitenkanten der oberen und der unteren Lage 11, 12 befestigt. Die obere Lage 11 ist mittels eines Klebemittels 17, wie beispielsweise einem Heißschmelzkleber, das eine obere Fläche der oberen Lage 11 bedeckt, an eine untere Fläche der rückwärtigen Lage 3 gebondet. Auf der unteren Fläche der unteren Lage 12 ist entlang der Längsmittellinie III-III eine Schicht eines Klebemittels 19 aufgebracht, die zum Schutz mit einer Abziehfolie 21 (siehe 2) bedeckt ist. Nach dem Ablösen der Abziehfolie 21 kann die Binde 1 mit dem Klebemittel 19 am Schrittbereich einer von der Bindenträgerin getragenen Unterbekleidung 22 (siehe 4) befestigt werden.
Entlang jeder komprimierten Rille 8 wird die obere Lage 2 zusammen mit dem absorbierenden Kern 4 so zur rückwärtigen Lage 3 hin zusammengedrückt, dass diese Lagen 2, 3 und der absorbierende Kern 4 im wesentlichen eine Einheit bilden können. Infolgedessen weist der entlang jeder Rille 8 zusammengedrückte Bereich des absorbierenden Kerns 4 eine Dichte auf, die höher ist als die Dichte des absorbierenden Kerns 4 in dessen übrigen Bereich.
4 ist eine Schnittansicht entlang der Quermittellinie II-II, in der dargestellt ist, wie die Binde 1 an der durch gestrichelte Linien dargestellten Unterbekleidung 22 befestigt ist, wobei die elastischen Elemente 13 der Binde 1 sich in zusammengezogenem Zustand befinden. Die verformbare Einrichtung 7 weist einen ringförmigen Querschnitt auf, wenn sich die, bei Ansicht wie in 2, unter Spannung stehenden elastischen Elemente 13 zusammenziehen, bei Betrachtung wie in 4. Genauer gesagt bewirkt das Zusammenziehen der elastischen Elemente 13, dass sich die obere Lage 11 der verformbaren Einrichtung 7 konvex nach oben verformt und dass sich gleichzeitig die untere Lage 12 der verformbaren Einrichtung 7 konvex nach unten verformt. Die Verformung der oberen Lage 11 bewirkt, dass sich ein im wesentlichen zwischen dem Paar komprimierter Rillen 8, 8 definierter Bereich des absorbierenden Kerns 4 so konvex nach oben verformt, dass er mit dazwischen liegender oberer Lage 2 eng gegen einen Bereich um die Scheidenöffnung der Bindenträgerin herum platziert werden kann. Das auf die Binde 1 in dem aus 4 ersichtlichen Zustand ausgeübte Körpergewicht der Trägerin bewirkt, dass sich die elastischen Elemente 13 wieder dehnen und dadurch die Binde 1, bei Ansicht wie in 2, wieder flach wird. Das Dehnen und Zusammenziehen der elastischen Elemente 13 wird nicht durch das Befestigen der verformbaren Einrichtung 7 an der Unterbekleidung 22 behindert, da diese lediglich entlang der Längsmittellinie III-III und deren naher Umgebung an der Unterbekleidung 22 befestigt wird.
Die auf diese Weise in der verformbaren Einrichtung 7 funktionierenden oberen und unteren Lagen 11, 12 nehmen 50 bis 100 % der Breite des absorbierenden Kerns 4 in Richtung der Quermittellinie II-II und 10 bis 80 % der Länge des absorbierenden Kerns 4 in Richtung der Längsmittellinie III-III ein. Das Klebemittel 19 ist um die Längsmittellinie III-III herum aufgebracht und weist eine Breite in Richtung der Quermittellinie II-II auf, die 10 bis 50 % der Breite des absorbierenden Kerns 4 entspricht, so dass die Seitenkanten der unteren Lage 12 und ein Bereich nahe dieser Seitenkanten nicht an der Unterbekleidung 22 befestigt sind. Quer zum absorbierenden Kern 4 weist sowohl die obere Lage 11 als auch die untere Lage 12 vorzugsweise eine Steifigkeit auf, die einer Steifigkeit des absorbierenden Kerns 4 entspricht oder höher als diese ist. In diesem Zusammenhang sei bemerkt, dass sowohl die obere Lage 11 als auch die untere Lage 12 entlang der Längsmittellinie III-III und entlang eines Bereichs in deren Nähe eine relativ geringere Steifigkeit aufweist und damit ein Biegen dieser Lagen 11, 12 entlang der Längsmittellinie III-III erleichtert wird.
5 ist eine Ansicht ähnlich der von 4 und zeigt eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Binde 1 gemäß dieser Ausführungsform ähnelt der vorhergehenden, in 4 gezeigten Ausführungsform, mit dem Unterschied, dass die in 4 gezeigte verformbare Einrichtung 7 zwischen dem absorbierenden Kern 4 und der rückwärtigen Lage 3 angeordnet und mittels Schichten eines Klebemittels 17 jeweils an diesen absorbierenden Kern 4 und die rückwärtige Lage 3 gebondet ist. Die rückwärtige Lage 3 ist auf ihrer unteren Fläche mit einer Schicht eines Klebemittels 19 bedeckt, die entlang der Längsmittellinie III-III verläuft, so dass die Binde 1 mittels dieses Klebemittels 19 an einer Innenfläche der Unterbekleidung 22 befestigt werden kann. Ein Zusammenziehen der elastischen Elemente 13 bewirkt, dass sich die obere Lage 2, der absorbierende Kern 4 und die obere Lage 11 konvex nach oben verformen und dass sich gleichzeitig die rückwärtige Lage 3 und die untere Lage 12 konvex nach unten verformen. Im Hinblick auf den Bereich der rückwärtige Lage 3, der mit der Klebemittelschicht 19 überzogen ist, ähnelt diese Ausführungsform der vorhergehenden, in 4 gezeigten Ausführungsform.
6 ist ebenfalls eine Ansicht ähnlich der von 4 und zeigt noch eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Damenbinde 1 gemäß dieser Ausführungsform unterscheidet sich von der vorhergehenden Ausführungsform darin, dass die bei dieser Ausführungsform verwendete verformbare Einrichtung 7 einen anderen Aufbau als den in 4 gezeigten Aufbau aufweist und dass auf der Grundstruktur 6 der Binde keine komprimierten Rillen 8 ausgebildet sind. Die verformbare Einrichtung 7 besteht insbesondere aus einem Element 26, das aus einem elastischen Lagenmaterial wie beispielsweise einer Gummi- oder Elastomerlage gebildet ist, und weist eine Ringform auf, wie sie aus einem Schnitt quer zur Binde 1 ersichtlich ist. Das Element 26 verläuft entlang der Längsmittellinie III-III der Binde 1 und ist über einen entlang der Längsmittellinie III-III und deren unmittelbarer Umgebung verlaufenden Bereich mittels einer Klebemittelschicht 17 an der unteren Fläche der rückwärtigen Lage 3 befestigt. Das Element 26 ist über einen Bereich, der dem Bondbereich diametral gegenüberliegt, mit einer Schicht eines Klebemittels 19 überzogen, die zum Schutz mit einer Abziehfolie 21 bedeckt ist. Das von oben auf die Binde 1 ausgeübte Körpergewicht der Trägerin bewirkt, dass das Ringelement 26 heruntergedrückt und dadurch elastisch geglättet wird, wie dies durch eine gestrichelte Linie angedeutet ist.
7 ist eine Ansicht ähnlich der von 4, in der dargestellt ist, wie die in 1 gezeigte Binde möglicherweise in Verbindung mit einer zusätzlichen Binde verwendet werden kann. Wie dargestellt, liegt die Binde 1 über einer zweiten Binde 30, die breiter ist als die Binde 1, so dass diese in der Quermittelzone der zweiten Binde 30 liegt. Die zweite Binde 30 besteht aus einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage 32, einer flüssigkeitsundurchlässigen rückwärtigen Lage 33 und einem zwischen den beiden Lagen 32, 33 angeordneten flüssigkeitsabsorbierenden Kern 34. Die Binde 1 ist mittels einer Schicht eines Klebemittels 19 an eine obere Fläche der oberen Lage 32 gebondet. Um sicherzustellen, dass bei der Binde 1 der absorbierende Kern 4 einer Bewegung der verformbaren Einrichtung 7 ausreichend folgen kann, muss der absorbierende Kern 4 relativ dünn ausgebildet sein. Besteht in diesem Fall die Gefahr, dass der absorbierende Kern 4 zu dünn ist, um für diesen eine gewünschte Absorptionskapazität zu erreichen, kann die Binde 1 zur Vermeidung dieser Gefahr, wie in 7 gezeigt, in Verbindung mit der zusätzlichen Binde 30 verwendet und gleichzeitig der Sitz der Binde 1 im Bereich um die Scheidenöffnung der Trägerin herum verbessert werden.
Es ist möglich, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, mehrere elastische Elemente 13 durch ein einzelnes elastisches Element 13 zu ersetzen. Es ist ebenfalls möglich, die mehreren elastischen Elemente 13 durch eine einzelne, die gleiche Größe wie die obere und die untere Lage 11, 12 aufweisende elastische Lage zu ersetzen. Die komprimierten Rillen 8 dienen nicht nur zur Definition der Linien, entlang derer die Binde 1 nach oben zu ragen beginnt, sondern auch zur Aufnahme einer Teilmenge von seitlich entlang der abgeschrägten oberen Lage 2 weglaufenden menstruellen Ausscheidungen, wodurch vermieden werden kann, dass diese Menge menstrueller Ausscheidungen seitlich ausläuft. Die gekrümmten Rillen 8, wie sie in der Ausführungsform dargestellt sind, können auch durch gerade Rillen 8 ersetzt werden. Es ist auch möglich, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, ganz auf die Rillen 8 zu verzichten.
Zur Verwertung der vorliegenden Erfindung können mindestens zwei Elemente mittels eines geeigneten Klebemittels wie beispielsweise einem Heißschmelzkleber bzw., je nach Art der Elemente, unter Verwendung einer Heißsiegel- oder Ultraschallsiegeltechnik aneinander gebondet werden.
Die erfindungsgemäße Damenbinde kann unabhängig von dem von den Oberschenkelknochen der Trägerin auf die Binde ausgeübten Druck ihren guten Sitz im Bereich um die Scheidenöffnung der Trägerin herum erhalten. Diese vorteilhafte Wirkung wird durch die einzigartige erfindungsgemäße Anordnung erreicht, dass der flüssigkeitsabsorbierende Kern durch die elastisch verformbare Einrichtung konvex nach oben verformt wird und dass die Binde lediglich entlang ihres Quermittelbereichs an der von der Trägerin getragenen Unterbekleidung befestigt wird, womit eine ungehinderte Verformung des absorbierenden Kerns gewährleistet ist.

Claims

Damenbinde (1) mit einer Grundstruktur (6), die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage (2) zur Bildung einer körperzugewandten Seite, eine flüssigkeitsundurchlässige rückwärtige Lage (3) zur Bildung einer Unterbekleidungs-zugewandten Seite und einen zwischen der oberen Lage (2) und der rückwärtigen Lage (3) angeordneten flüssigkeitsabsorbierenden Kern (4) enthält, und mit einer verformbaren Einrichtung (7) zur Verformung eines in Querrichtung mittleren Bereichs des absorbierenden Kerns (4) konvex zur körperzugewandten Seite der Binde (1) hin sowie einer Befestigungseinrichtung (19) zum lösbaren Befestigen der Binde (1) an der Unterbekleidung, dadurch gekennzeichnet, daß die verformbare Einrichtung (7) entweder eine elastische Lage (26), die quer zum absorbierenden Kern (4) eine Ringform zeigt, oder paarweise vorgesehene inelastische lagenartige Elemente (11, 12) gleicher Breite, die aufeinander angeordnet sind, sowie ein elastisch dehnbares bzw. zusammenziehbares Element (13), das sich unter Spannung zwischen den paarweise angeordneten lagenartigen Elementen (11, 12) quer zum absorbierenden Kern (4) erstreckt und an einander in Querrichtung gegenüberliegenden Seitenkanten der paarweise angeordneten lagenartigen Elemente (11, 12) befestigt ist, enthält, und die Befestigungseinrichtung (19) auf einer unteren Fläche der Binde entlang einer Längsmittellinie verläuft und eine Breite aufweist, die 5 bis 50 % der Breite des absorbierenden Kerns (2) entspricht.
Damenbinde nach Anspruch 1, die mittels der Befestigungseinrichtung (19) an eine zweite Binde (30) gebondet ist, die einen größeren Umriß als die genannte Binde (1) aufweist.