DE69913044T2

DE69913044T2 - Dampfauslass für Kochgeräte

Info

Publication number: DE69913044T2
Application number: DE69913044T
Authority: DE
Inventors: Hon-Wah Kowloon Bay Wai
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-07-13
Filing date: 1999-05-19
Publication date: 2004-09-09
Anticipated expiration: 2019-05-20
Also published as: DE69913044D1; EP0972478A2; JP2000037301A; EP0972478A3; US6006939A; JP4162171B2; EP0972478B1

Description

Die Erfindung betrifft Dampfablässe für Küchengeräte.
Es ist bereits bekannt, daß einstellbare Dampfablässe bereitgestellt werden, die herkömmlicherweise an einem oberen Deckel eines Küchengeräts angebracht werden. Die wirksame Größe eines Auslasses oder einer Öffnung wird durch teilweises Verschließen der Öffnung unter Verwendung einer beweglichen Platte gesteuert. Die Platte kann im Verhältnis zur Öffnung manuell eingestellt werden und bleibt in einer gewählten Position, so daß die Öffnung normalerweise, wie es erforderlich ist, offen oder verschlossen ist. Der Auslaß ist offen oder geschlossen, wenn das Kochen beginnt, und wird, falls es notwendig ist, manuell eingestellt, wenn das Kochen vor sich geht, was eine genaue Überwachung und Betreuung durch den Benutzer erfordert.
Es ist ein Ziel der Erfindung, dieses Problem wenigstens zu vermindern oder zu beseitigen.
Das Dokument GB-2309766 legt die technischen Merkmale offen, die im Oberbegriff von Anspruch 1 dargelegt werden.
Nach der Erfindung wird eine Dampfablaß-Anordnung für ein verschließbares Küchengerät bereitgestellt, das einen Deckel hat, wobei die Anordnung einen Körper umfaßt, der einen Anhebeknopf für den Deckel bildet, wobei der Körper eine Basis hat, die auf eine obere Fläche des Deckels paßt, wobei die Anordnung folgendes umfaßt: ein manuell drehbares Element mit zwei Betriebspositionen, das in den Körper paßt, wobei das Element so geformt wird, daß es einen Dampfdurchgang durch den Körper entsprechend der Drehposition des Elements öffnet und verschließt, einen verschiebbaren Tauchkolben, getragen durch das drehbare Element und mit demselben beweglich, der dazu dient, den Durchgang zu verschließen, und ein Aktivierungsmittel, geformt aus einem Formgedächtnis-Legierungswerkstoff das selbsttätig den Tauchkolben verschiebt, um den Durchgang zu öffnen, um zu ermöglichen, daß Dampf durch den Körper zur Atmosphäre entweicht, wenn die Temperatur in dem Gerät auf einen vorher festgelegten Wert steigt.
Vorzugsweise hat das drehbare Element eine integriert geformte aufrechstehende Markierung, die es ermöglicht, daß es manuell gedreht wird, und bei Anwendung visuell seine relative Drehposition innerhalb des Körpers anzeigt.
Der Körper kann mit einem integriert geformten, mittig versetzten, nach unten vorstehenden Stollen geformt werden, angeordnet, um in einer Öffnung im Deckel aufgenommen zu werden, um eine Drehung des Körpers im Verhältnis zum Deckel zu verhindern.
Ein integriert geformtes Gewindeloch kann in der Basis des Körpers bereitgestellt werden, angeordnet, um eine Sicherungsschraube aufzunehmen, die durch den Deckel vorsteht, um den Körper am Deckel zu halten.
Es wird nun als Beispiel eine Dampfablaß-Anordnung nach der Erfindung beschrieben, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:
1 eine Schnittdarstellung der Ablaßanordnung und eines Topfdeckels zeigt,
2 bis 4 Unteransichten der Ablaßanordnung in unterschiedlichen Konfigurationen zeigen.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen hat ein Topfdeckel 10 in 1 drei Öffnungen 11, 12 und 13, und die Ablaßanordnung 13 wird durch eine Schraube 14, die durch die Öffnung 12 verläuft, am Deckel angebracht und in Position gehalten. Die Ablaßanordnung umfaßt einen allgemein kreisförmigen Körper 15, geformt mit einer Öffnung 16 zum Aufnehmen von Fingern eines Benutzers, um zu ermöglichen, daß der Körper einen Anhebeknopf für den Deckel bildet.
Innerhalb des Körpers 15 wird ein kreisförmiges Element 17 angebracht und durch integrierte Formationen im Körper um den Umfang und mittig eingeschlossen, so daß sich das Element um eine Mittelachse des Körpers drehen kann. Das Element 17 hat einen aufrechstehenden Finger oder eine Markierung 18, die sich über etwa 40° des Bogens des Elements 17 erstreckt und durch einen Schlitz 19 im Körper 15 gleitet, wenn das Element 17 manuell gedreht wird. Der Schlitz erstreckt sich über einen Bogen von etwa 20°. Der Finger 18 dient zwei Zwecken: Er ermöglicht, daß das Element 17 manuell gedreht wird, und zeigt durch seine Position außerdem visuell die relative Drehposition des Elements 17 an.
Ein verschiebbarer Tauchkolben 20 wird innerhalb des Elements 17 in einem Schlitz 2l (siehe 2 bis 4) so angebracht, daß sich eine Gleitachse des Tauchkolbens 20 mit dem Element 17 um seine Mittelachse herum bewegt. Ein Ablaßdurchgang 22 erstreckt sich durch den Körper 15 und steht normalerweise in Verbindung mit der Öffnung 11 im Deckel 10. In 1 wird der Durchgang auf eine unten zu beschreibende Weise durch ein vorderes Ende des Tauchkolbens 20 verschlossen.
In 2 und 3 werden verschiedene Bauteile mit der Ablaßanordnung in unterschiedlichen Konfigurationen gezeigt. Der Tauchkolben 20 wird normalerweise durch eine Feder 23 gehalten, wobei seine vordere Spitze in einer Linie mit einer Umfangskante des Elements 17 liegt, wie das in 3 gezeigt wird. Wenn die Temperatur innerhalb des Topfes auf einen vorher festgelegten Wert steigt, dehnt sich ein spulenförmiges Formgedächtnis-Legierungselement 24 aus und schiebt den Tauchkolben 20, gegen die Vorspannung der Feder 23, nach innen, zu der in 1 und 3 gezeigten Position. Ein integriert geformter Stollen 25 paßt durch die Öffnung 13, um eine Drehbewegung des Körpers 15 zu verhindern.
Das drehbare Element 17 hat zwei Betriebspositionen. Die erste Betriebsposition wird in 2 gezeigt, in der das Element dauerhaft den Durchgang 22 verschließt, so daß Dampf nicht über die Öffnung 11 aus dem Topf zur Atmosphäre entweichen kann. Der Tauchkolben 20 wird in einer „zurückgezogenen" Position gezeigt, was der Fall wäre, falls die Temperatur in dem Gerät ausreichend hoch ist, um ein Ausdehnen des Elements 24 zu bewirken. Jedoch ist die Position des Tauchkolbens 20 in 1 nebensächlich, weil der Durchgang 22 durch das Element 17 dauerhaft verschlossen bleibt.
In 3 und 4 befindet sich das Element 17 in seiner zweiten Betriebsposition. In 3 bleibt der Durchgang 22 verschlossen, weil das vordere Ende des Tauchkolbens 20 die Öffnung 11 überdeckt. In dem Fall, daß die Temperatur innerhalb des Topfs auf Werte steigt, die bewirken, daß sich das Aktivierungselement 24 ausdehnt, wird der Tauchkolben, wie das in 4 gezeigt wird, selbsttätig zu einer vollständig offenen Position hin und in dieselbe bewegt.
Folglich stellt die beschriebene Ablaßanordnung, die innerhalb dessen ausgearbeitet wird, was ansonsten ein Topfdeckel-Anhebeknopf sein könnte, eine manuell zu bedienende Anordnung bereit, die einen Ablaßdurchgang entweder dauerhaft verschließt oder so angeordnet wird, daß sie ermöglicht, daß der Durchgang, wenn es erforderlich ist, unter Verwendung eines Formgedächtnis-Legierungselements selbsttätig geöffnet wird.

Claims

Dampfablaß-Anordnung für ein verschließbares Küchengerät, das einen Deckel (10) hat, wobei die Anordnung einen Körper (15) umfaßt, der einen Anhebeknopf für den Deckel bildet, wobei der Körper eine Basis hat, die auf eine obere Fläche des Deckels paßt, wobei die Anordnung folgendes umfaßt: ein manuell drehbares Element (17) mit zwei Betriebspositionen, das in den Körper paßt, wobei das Element so geformt wird, daß es einen Dampfdurchgang (22) durch den Körper entsprechend der Drehposition des Elements öffnet und verschließt, wobei die Anordnung gekennzeichnet wird durch einen verschiebbaren Tauchkolben (20), getragen durch das drehbare Element und mit demselben beweglich, der dazu dient, den Durchgang (22) zu verschließen, und ein Aktivierungsmittel (24), geformt aus einem Formgedächtnis-Legierungswerkstoff das selbsttätig den Tauchkolben verschiebt, um den Durchgang zu öffnen, um zu ermöglichen, daß Dampf durch den Körper zur Atmosphäre entweicht, wenn die Temperatur in dem Gerät auf einen vorher festgelegten Wert steigt.
Dampfablaß-Anordnung nach Anspruch 1, bei der das drehbare Element eine integriert geformte aufrechstehende Markierung (18) hat, die es ermöglicht, daß es manuell gedreht wird, und bei Anwendung visuell seine relative Drehposition innerhalb des Körpers anzeigt.
Dampfablaß-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Körper mit einem integriert geformten, mittig versetzten, nach unten vorstehenden Stollen (25) geformt wird, angeordnet, um in einer Öffnung (13) im Deckel aufgenommen zu werden, um eine Drehung des Körpers im Verhältnis zum Deckel zu verhindern.
Dampfablaß-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, die ein integriert geformtes Gewindeloch in der Basis des Körpers (15) einschließt, angeordnet, um eine Sicherungsschraube (14) aufzunehmen, die durch den Deckel vorsteht, um den Körper (15) am Deckel (10) zu halten.