-
TECHNISCHER BEREICH
-
Die Erfindung betrifft einen Gashahn,
der eine drehbare Antriebsachse, ein kegelstumpfförmiges Bedienungsteil
für die
Einstellung der Durchflussmenge und ausserdem eine Antriebsvorrichtung zum
vorherigen Öffnen
des Sicherheitsventils durch Verschieben der Antriebsachse aufweist.
-
BISHERIGER STAND DER TECHNIK
-
Extraflache Kochplatten, deren Hähne und Bedienungsknöpfe neben
dem seitlichen Rand der Plattenfläche an der Arbeitsplatte angeordnet
werden, weisen senkrecht zur Plattenfläche liegende Antriebsachsen
auf, und die einzelnen Hähne
geringer Stärke
werden an einer gemeinsamen "Gasversorgungsschiene" befestigt. Die zylindrischen
Leitungen, über
welche das Gas in den Hahn ein- und aus dem Hahn ausströmt, sowie
das zylindrische Rohr, in welchem sich das Sicherheitsventil befindet,
müssen in
waagerechter Richtung angeordnet werden. Die Achse des Sicherheitsventils
liegt koplanar zur Antriebsachse. Um den Gasdurchgang während der Zündung des
entsprechenden Brenners vorweg zu öffnen, wird der Anker des Sicherheitsventils über einen Übertragungsmechanismus
mit einer axialen Bewegung der Antriebsachse verschoben, wobei die Kraft
einer Rückholfeder
dem Anker zu überwinden ist.
-
Das Dokument ES-U259954 beschreibt
einen mit einem thermoelektrischen Ventil ausgestatteten Gashahn,
dessen Achse zur Einstellung der Gasmenge drehbar und mit einem
Bolzen ausgestattet ist, der der anfänglichen axialen Bewegung der
Antriebsachse folgt, um den Anker des Sicherheitsventils zu verschieben.
Der Mechanismus für
die Zwischenübertragung
weist ausserdem eine flach gestaltete Schwinge auf, die durch die
Schubkraft des axial verschiebbaren Bolzens verschwenkt wird und den
Elektromagneten des Sicherheitsventils rückstellt. Die Achse der Schwinge
wird an einem Ende des Schubbolzens gehalten, während das andere Ende der Schwinge
beim Kippen den Anker des Sicherheitsventils verschiebt, um die
Gasleitung zu öffnen.
Dieser Antriebsmechanismus bringt Nachteile mit sich, wie z. B.
die starre Befestigung der Schwinge am Schubbolzen und die Tatsache,
dass die Wirkung der Rückholfeder
auf die Kippachse der Schwinge in einer nicht zu derselben parallelen
Richtung übertragen
wird.
-
Aus der FR-2565667-A1 ergibt sich
ein Gashaghn mit einem zylindrischen Sicherheitsventil, dessen Achse
sich senkrecht zur Antriebsachse des Hahnes erstreckt, wobei beide
Achsen in derselben Ebene liegen. Der Mechanismus zur Übertragung der
axialen Schubbewegung auf den Anker des Sicherheitsventils umfasst
einen zur Antriebsachse des Hahnes koaxialen Schubbolzen und eine
in einer winkelförmigen
Vertiefung liegende Zwischenscheibe. Der Schubbolzen besitzt ein
kegelförmiges
Schubende und verschiebt die Scheibe gegen den Anker des Ventils,
um sie zurückzuziehen.
Bei diesem bekannten Hahn besteht die Verbindung zwischen dem Schubbolzen
und dem Zwischenübertragungsteil
in einem einfachen Kontakt ohne Befestigung, während der Verlauf der Scheibe
durch die Länge
und den Winkel des kegelförmigen
Endes begrenzt ist.
-
Im Dokument DE-A-4441926 wird ein
Gashahn mit einer starren Schwinge für die Betätigung des Sicherheitsventils beschrieben,
bei dem die starre Schwinge über
einen Kurbelhebel betätigt
wird.
-
Aufgabe dieser Erfindung ist ein
Gashahn mit einem eingebauten Sicherheitsventil und einer Vorrichtung
für die Übertragung
der Schubbewegung der Antriebsachse des Hahnes auf den Anker des
Sicherheitsventils, um den Gasdurchfluss zum Hahn geöffnet zu
halten, als im Anspruch 1 definiert ist.
-
Bei dem erfindungsmässigen Gashahn
ist das Zwischenglied der Vorrichtung für die Schubübertragung eine bogenförmige Schwinge,
die in einer Zwischenvertiefung des zylindrischen Abschnitts zwischen
den Aufnahmen des Bolzens und dem Anker des Sicherheitsventils liegt.
Das Ende der Schwinge steht frei beweglich mit dem Schubbolzen in
Verbindung und stützt
sich nicht auf dem Ende desselben ab, während die Kippachse in der
vertieften Aufnahme axial verschoben werden kann. Dem Schub des Schaftes
folgend, verschiebt sich die Achse der Schwinge linear zwischen
den beiden Führungsnuten,
und diese lineare Verschiebung bewirkt die Kippbewegung des der
Schwinge gegenüberliegenden Endes.
Die axiale und die abgewinkelte Bewegung der Schwinge werden durch
die Wände
der winkelförmigen
Aufnahme geführt,
damit die Rückstellkraft
parallel zur Ventilachse auf den Anker ausgeübt wird. Umgekehrt, zum Verschliessen
des Sicherheitsventils, wird die Rückholkraft der Feder dem Anker
auf zwei rechteckige Komponenten verteilt, und zwar wird die horizontale über den
Bolzen auf den Hahnkörper übertragen,
während
die vertikale den Bolzen parallel zur Achse vorschiebt.
-
Die Vorrichtung für die Schubübertragung kann leicht gebaut
werden, denn das Ende des Schubbolzens weist keine besondere Form
auf und wird für
alle Hahnmodelle verwendet. Die Schwinge wird einstückig mit
der Kippachse geformt und die Aufnahmevertiefungen und Führungsnuten
sind zylindrisch. Ihre mechanische Bearbeitung erfolgt durch Bohrung.
-
BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
1 zeigt
einen Schnitt des erfindungsmässigen
Gashahns mit Sicherheitsventil für
einen Kochherd;
-
2 stellt
die Vorrichtung für
die Schubübertragung
zur Öffnung
des Sicherheitsventils gemäss
Pfeil II in 1 dar;
-
3 entspricht
einem Schnitt der Übertragungsvorrichtung
in 2 gemäss der Linie
III-III.
-
BEVORZUGTE
AUSFÜHRUNG
DER ERFINDUNG
-
Unter Bezugnahme auf die 1 bis 3, umfasst die bevorzugte Ausführung des
erfindungsmässigen
Gashahns 1 für
Kochherde den Körper 1a des Hahns
und dessen Gaseintritt 1b, die vertikal zur Fläche der
Kochplatte ausgerichtete Antriebsachse 2 des Hahns, das
horizontal angeordnete Sicherheitsventil 6 und die Übertragungsvorrichtung 3, 4, 5,
die einen von der Antriebsachse 2 koaxial geschobenen Schubbolzen 3 enthält, die
winkelförmige
Aufnahme 4 mit einer ersten vertikalen, mit dem Schubbolzen 3 verbundenen
Vertiefung 4a und einer zweiten horizontalen, mit dem Sicherheitsventil 6 verbundenen Vertiefung 4b,
und eine bogenförmige Übertragungsschwinge 5,
die die Aufnahme 4 winklig kreuzt.
-
Das zylindrische Sicherheitsventil
befindet sich in einem koaxialen Rohr, und seine Achse 6' liegt senkrecht
zur Antriebsachse 2 und koplanar zu dieser. Diese Voraussetzungen
sind für
den Bau des Körpers 1a des
erfindungsmässigen
Hahns erforderlich. Das Sicherheitsventil 6 umfasst eine
Ventilöffnung 7,
den einziehbaren Anker 9, an der ein flexibles Glied 8 zum
Schliessen des Ventils angebracht wird, eine Schraubenfeder 10 für die Rückstellung des
Ankers und einen Schubknopf 11, der über das Glied 8 hinausragt
und mit der Schwinge 5 in Verbindung steht.
-
Der Schubbolzen 3 besitzt
einen gleichmässigen
Durchmesser und weist unten ein Ende 3a auf, dessen Schubfläche flach
ist. Die Übertragungsschwinge 5 wird
einstückig
und mit glatten Kontaktflächen
geformt, z. B. aus Aluminium. An der bogenförmigen Schwinge 5,
die das winklige Lager 4 kreuzt, unterscheidet man die
beiden Enden 5a, 5b, den zentralen Krümmer 5c und
die Kippachse 5d. Das erste Ende 5a der Schwinge
steht mit dem Ende 3a des Bolzens in Verbindung, während das
zweite Ende 5b der Schwinge mit dem Schubknopf 11 des Ventils
in Verbindung steht und der Krümmer 5c an der
horizontalen Wand der Aufnahmevertiefung 4b abgestützt ist.
Die Kippachse 5d bewegt sich frei in der axialen, vertikalen
Schubrichtung 12 (2)
und wird zwischen den diametral gegenüberliegenden Führungsnuten 13 geführt, die
entlang der vertikalen Vertiefung 4a eingearbeitet sind.
-
Die Schwinge 5 gleitet beim
Antrieb des Sicherheitsventils 6 nach unten, und durch
die Reaktion des zentralen Krümmers 5c gegen
die Innenwand der Vertiefung 4b wird das Ende 5b der
Schwinge gezwungen, in Richtuntg zum Knopf 11 des Ventils
zu kippen und diesen entgegen der Kraft der Feder 10 zu
schieben, um die Ventilöffnung 7 zu öffnen.
-
Das Ende 5a, der Krümmer 5c und
die Achse 5d der Schwinge weisen abgerundete, glatte Flächen auf,
um das Gleiten während
des Kontakts mit den Flächen
des Bolzens 3, der Aufnahme 4 und den Führungsnuten 13 zu
erleichtern. Eine Rippe 5e der Schwinge verhindert das
Eindringen des Endes 5b in den Sitz der Ventilöffnung 7 in
dem Fall, dass zwischen diesem und dem Verschlussglied 8 Abweichungen
in der Parallelität
auftreten sollten.
-
In umgekehrter Reihenfolge und um
das Ventil 6 zu schliessen, schiebt die Feder 10 das
Verschlussglied 8 gegen die Ventilöffnung 7, und der Knopf 11 des
Ventils zwingt die Schwinge, in entgegengesetzter Richtung zu kippen.