DE698817C - Staubsauger mit mechanischer Klopfeinrichtung fuer das Filter - Google Patents

Description

• Staubsauger mit mechanischer Klopfeinrichtung für Glas Filter Um bei Staubsaugern den an dem Filter nicht von selbst abfallenden Staub entfernen zu können, ist vorgeschlagen worden, in dem Staubsauger eine mechanische Klopfeinrichtung vorzusehen, die entweder von Hand oder durch Motorkraft betrieben wird. Zu diesem Zweck sind beispielsweise über die von dem staubhaltigen Luftstrom nicht beaufschlagte Seite des Filters Bänder gespannt und an ihnen. Schlagkörper angebracht worden, die das Filter von der Rückseite her in Erschütterung bringen sollen. Derartige Schlagkörper müssen, wenn sie wirksam sein sollen, ein verhältnismäßig großes Gewicht haben und sind deshalb für tragbare Staubsauger nicht so gutgeeignet; auch reicht die Klopfwirkung nicht in allen Fällen aus. Ferner ist vorgeschlagen worden, den Staubsauger mit einer Klopfeinrichtung- zu versehen, die durch eine Kupplung mit dem Antriebsmotor verbindbar ist. Bei dieser vorbekannten Einrichtung . wird das Ein- - und Auskuppeln durch eine Fliehkraftkupplung selbsttätig vorgenommen, wenn der Motor eine bestimmte Drehzahl erreicht. Mit dieser Einrichtung ist einerseits der Nachteil verbunden, daß die Fliehkraftkupplung eine zusätzliche Belastung des Antriebsmotors darstellt, so daß ein stärkerer Motor verwendet werden muB,. um eine Saugwirkung zu erzielen. Außerdem wird durch den Einbau eines solchen Fliehkraftreglers, der verhältnismäßig kostspielig in der Herstellung ist, -der Staub-. sauger nicht unerheblich verteuert. Derartige Einrichtungen sind daher in der Praxis nicht zur Anwendung gelangt. Im folgenden wird nun eine verbesserte Ausbildung einer vom-Motor angetriebenen- mechanischen Klopfeinrichtung für das Staubsaugerfilter gezeigt.
• Gemäß der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß die Klopfglieder der Klopfeinrichtung auf einer sich drehenden Weile angeordnet sind, die rechtwinklig zur Motorwelle steht und mit ihr lösbar gekuppelt ist. Mit einer solchen Ausbildung der Klopfeinrichtung ist der Vorteil verbunden, daß das Abklopfen des Staubfilters zu jeder gewünschten Zeit vorgenommen werden kann; und zwar insbesondere dann, wenn mit dein Staubsauger nicht gesaugt wird. Es wird dadurch erreicht, daß während des Stauhabsaugens dem Staubsaugermotor keinerlei Kraftleistung durch die Klopfeinrichtung entzogen wird. Außerdem beansprucht die gemaß der Erfindung ausgebildete Vorrichtung wenig Platz und kann daher ohne weiteres bei einem Topfstaubsauger mit außen beaufschlagtem Filter in dem Raum zwischen dem Motor und dem Filterbodenteil untergebracht werden.
• Die lösbare Kupplung kann ferner gemäß der Erfindung-in der Weise ausgebildet sein, daß eine Feder, welche ein auf der Welle :der Klopfeinrichtung vorgesehenes Schneckenrad in Eingriff mit einer auf der Motorwelle vorgesehenen Schnecke zu bringen sticht, und ferner auf einer Welle eine Exzenterscheibe, die von der Außenseite des Staubsaugers her verstellt werden und das Schneckenrad außer Eingriff mit der Schnecke bringen kann, angeordnet sind. Vorteilhaft ist dabei die Kupplung zwischen dem Motor und der Klopfeinrichtung durch eine aus dem Gehäuse. des Staubsaugers nach außen ragende. Stange o. dgl., von Hand bedienbar, eingerichtet. Was das Klopfglied selbst betrifft, so kann hierfür zweckmäßig ein biegsamer Körper, z. B. eine Stahlfeder, verwendet werden, dessen eines. Ende an der Welle des Klopfgliedes oder einer darauf angeordneten Scheibe befestigt ist und dessen freies Ende bei jeder Umdrehung der Welle gegen das Filter oder einen da-,nit verbundenen Teil schlägt.
• Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Fig. i zeigt einen Staubsauger im Aufriß, teilweise im Längsschnitt und Fg.2 schematisch die Triebeinrichtung des Klopfgliedes.
• Im Innern des Staubfilters z eines Staubsaugers ist an der Seite, wo der Staub sich nicht absetzt, also an der Seite, wo die Luft hindurchtritt; -nachdem sie durch das Filter gereinigt ist, ein Klbpfglied 2- angeordnet, welches in dem dargestellten Beispiel die Form einer biegsamen Feder aufweist, die aus Stahl oder Kautschuk oder anderem passenden Werkstoff besteht. Diese Feder ist am Umfang einer Scheibe 3 befestigt, die an dem einen Ende einer Welle 4 angeordnet ist, die in Fig. 2 durch eine gestrichelte Linie schematisch angedeutet ist. Diese Welle kann l um einen festen Punkt 5 geschwenkt werden; und die Scheibe 3 ist an der einen Seite dieses Lagers vorgesehen, während an der anderen Seite auf der Welle ein Schneckenrad 6 angeordnet ist. Die Welle ¢ ist über dieses Rad verlängert und steht unter der Einwirkung eines Exzenters 7, das auf der mittels eines Hebels o. dgl'. drehbaren Welle 8 befestigt ist. Das Schneckenrad 6 kann in Eingriff mit einer Schnecke 9 gebracht werden, die an der Welle des Gebläses oder des Motors angeordnet ist, . und der Eingriff zwischen den Teilen 6 und 9 wird mittels einer Feder io aufrechterhalten, die das Schneckenrad gegen die Schnecke zu ziehen sucht. Die Wirkung der Feder wird vom Exzenter 7 begrenzt. Wenn dieses gedreht wird, so schiebt es das linke Ende der Welle q. von der Gebläsewelle weg, so daß sich das Schneckenrad 6 von der Schnecke 9 fortbewegt. Zweckmäßig kann das Exzenter 7, das in Fig. z nicht dargestellt ist, mittels eines Knopfes oder sonstigen Handgriffes i i gedreht werden, welcher außen an dem Staubsauger vorgesehen ist und durch irgendeine Verbindung, z. B. mittels einer biegsamen Welle 12, das Exzenter drehen kann.
• Unter normalere Umständen; wenn der Staubsauger zum Aufsaugen von Staub verwendet wird, werden aber Handgriff i i und das Exzenter 7 so gedreht, däß die Teile und 9 nicht in Eingriff miteinander sind. Der Lüfter wirkt dann - allein, ohne daß das Klopfglied in Betrieb ist. Nachdem das Staubsaugen beendet ist, dreht man den Knopf i i, so daß die Teile 6 und 9 in Eingriff miteinander kommen. Wenn jetzt der Motor in Betrieb gesetzt wird; wird das Klopfglied 2 auch in Tätigkeit treten, so daß das Filter von der Innenseite geklopft oder geschüttelt wird. Der Staub, welcher sich an dem Filter abgesetzt hat, wird deshalb in den unteren Raum des Staubsaugers gelangen, so däß der Staub abgelöst wird; ehe der Staubsauger geöffnet wird.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: z. Staubsauger, bei dem das Filter mit einer mechanischen Klopfeinrichtung verbunden ist, die mittels einer zwischen Motor" und Klopfeinrichtung vorgesehenen lösbaren Kupplung einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet; daß die Klopfglieder (2) auf einer sich drehenden Welle (4) angeordnet sind, die rechtwinklig zur Motorwelle steht und mit ihr lösbar gekuppelt ist.
2. 2. Staubsauger nach Anspruch i, gekennzeichnet durch die Anordnung einer Feder (io), welche ein auf der Welle (q.) der Klopfeinrichtung vorgesehenes Schneckenrad (6) in Eingriff mit einer auf der Motorwelle vorgesehenen Schnecke (9) zu bringen sucht sowie durch die Anordnung einer auf einer Welle (8) angeordneten Exzenterscheibe (7), die von der Außenseite des Staubsaugers her verstellt werden und das Schneckenrad (6) außer Eingriff mit der Schnecke (9) bringen kann.
3. 3. Staubsauger nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwischen dem Motor und der Klopfeinrichtung durch eine aus dem Gehäuse des Staubsaugers nach außen rägende_Stange (ii) o. dgl. von Hand bedienbar ist.