TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das allgemeine technische Gebiet
der Geräte, die entworfen sind, um sicherzustellen, daß ein Textilartikel wie ein
Kleidungsstück in Form gebracht wird, indem er der kombinierten Wirkung einer
Wärmebehandlung, einer mechanischen Behandlung und einer Dampfbehandlung
unterzogen wird.
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Bügeleisen mit einer Sohle
mit Dampfaustrittslöchern, die mit einer Verdampfungskammer verbunden sind,
die durch einen Heizkreis in Wärmeverbindung mit einer Vorrichtung zur
Regelung oder Steuerung der Temperatur aufgeheizt wird, wobei die Kammer mit
einem Wasservorratsbehälter durch eine Öffnung in Verbindung steht, die durch
einen Hohlkörper verschlossen werden kann, wobei der Hohlkörper es ermöglicht,
den Einlaß des Wassers vom Vorratsbehälter in die Verdampfungskammer zu
steuern.
STAND DER TECHNIK
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Es ist bekannt, ein Bügeleisen mit einem herausziehbaren Hohlkörper zu
realisieren. Diese Anordnung bietet den Vorteil, den Hohlkörper leicht reinigen zu
können und somit die Kesselsteinbildung zu bekämpfen. Es ist auch bekannt, ein
Bügeleisen zu realisieren, in dem der Hohlkörper durch eine Steuereinrichtung
betätigt werden kann, damit er zumindest eine Verdampfungsposition, in der der
Hohlkörper die Öffnung, die den Vorratsbehälter mit der Verdampfungskammer
verbindet, zumindest teilweise freigibt, und eine Trockenposition, in der der
Hohlkörper die Öffnung, die den Vorratsbehälter mit der Verdampfungskammer
verbindet, verschließt, belegt. Ein Bügeleisen mit mehreren
Verdampfungspositionen, die sich durch die Wassermenge, die in die
Verdampfungskammer eingelassen wird, unterscheiden, bietet den Vorteil, dem
Benutzer zu ermöglichen, die Menge an ausgelassenem Dampf zu regeln, um sie
beispielsweise an den zerknitterten oder wenig zerknitterten Zustand des Artikels
oder an die Art des zu bügelnden Gewebes anzupassen. Eine derartige Anordnung
weist jedoch den Nachteil auf, daß sie Wasser durch die Löcher der Sohle strömen
läßt, wenn die Temperatur der Verdampfungskammer unzureichend ist, um das
ganze Wasser, das in die Kammer eingelassen wird, zu verdampfen,
beispielsweise beim Bügeln eines empfindlichen Artikels, der niedrige
Sohlentemperaturen erfordert, und für den der Thermostat des Geräts auf eine
Temperatur mit niedrigem Einstellwert geregelt wurde. Eine derartige Anordnung
weist auch den Nachteil auf, den Benutzer zu zwingen, in Abhängigkeit von der
Art des zu bügelnden Gewebes gleichzeitig den Thermostaten des Geräts und die
Menge an Wasser, die in die Verdampfungskammer eingelassen wird, zu regeln,
um zu vermeiden, daß Wassertropfen, die nicht verdampft sind, aus den Löchern
der Sohle austreten.
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Das Dokument FR2358498 beschreibt ein Bügeleisen mit einer
Verdampfungskammer und einem Wasservorratsbehälter, die mit Hilfe eines
Absperrventils miteinander in Verbindung stehen, welches mit thermostatischen
Mitteln verbunden ist, die dessen Öffnungsgrad steuern. Insbesondere wirkt ein
Bimetall über eine bogenförmige Umlenkung auf einen Nockenträger, an dem ein
Absatz des Hohlkörpers anliegt, um dessen Öffnungsgrad variieren zu lassen. Der
Nachteil dieser Vorrichtung besteht darin, daß eine Umlenkung benötigt wird,
deren Kraft bezüglich des Wirkungspunkts am Hohlkörper stark verschoben ist.
Diese Verschiebung führt zum Hinzufügen von Entlastungsfedern, die gut
kalibriert werden müssen, was die Kosten der Montage und Herstellung des
Bügeleisens verteuert und dessen Zuverlässigkeit vermindert. Wenn der
Hohlkörper aus dem Bügeleisen herausgezogen werden würde, würden die
Entlastungsfedern außerdem keine Gegenwirkung mehr erfahren und sich
entspannen, indem sie die Umlenkung in unzulässiger Weise anheben.
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Das Dokument FR2558181 beschreibt ein Absperrventil für den Durchgang
zwischen dem Wasservorratsbehälter und der Verdampfungskammer eines
Bügeleisens, in dem der Sitz des Ventils in einem Faltenbalg beweglich ist. Aber
diese Vorrichtung ermöglicht es nicht, einen herausziehbaren Hohlkörper zu
realisieren, und ist nicht für die Temperatur des Bügeleisens empfindlich.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
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Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Beseitigung der vorstehend
genannten Nachteile und die Ausführung eines Bügeleisens mit herausziehbarem
Hohlkörper, bei welchem das im Vorratsbehälter enthaltene Wasser nur in die
Verdampfungskammer eingelassen wird, wenn die Temperatur der Kammer
ausreicht, um die Verdampfung des gesamten Wassers zu ermöglichen, das in die
Kammer gelangt.
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Die der Erfindung zugeordneten Ziele werden mit einem Damptbügeleisen mit
den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Weitere Besonderheiten und Vorteile gehen besser bei der Lektüre der
Beschreibung hervor, die nachstehend mit Bezug auf die beigefügten
Zeichnungen gegeben wird, welche als erläuternde, aber nicht begrenzende
Beispiele gegeben werden und in welchen gilt:
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- Fig. 1 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens,
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- Fig. 2 zeigt in einem Längsschnitt ein Detail eines Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Bügeleisens,
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- Fig. 3 zeigt in einem Längsschnitt ein Detail eines zweiten
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens,
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- Fig. 4 zeigt in einem Längsschnitt ein Detail eines dritten
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens,
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- Fig. 5 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens in der
Verdampfungsposition, wenn die Verdampfungskammer auf niedriger
Temperatur liegt,
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- Fig. 6 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens in der
Verdampfungsposition, wenn die Verdampfungskammer die Arbeitstemperatur
erreicht hat,
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- Fig. 7 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens in der
Trockenposition, wenn die Verdampfungskammer auf niedriger Temperatur liegt,
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- Fig. 8 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens in der
Trockenposition, wenn die Verdampfungskammer die Arbeitstemperatur erreicht
hat,
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- Fig. 9 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines Elements der
Erfindung,
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- Fig. 10 zeigt in einem Längsschnitt eine Teilansicht eines
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bügeleisens in einer
Zwischenposition, wenn die Verdampfungskammer auf Umgebungstemperatur
liegt.
BESTE ART ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
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Ein erfindungsgemäßes Dampfbügeleisen ist in Fig. 1 dargestellt. Das
Bügeleisen umfaßt eine Sohle 11 mit Dampfaustrittslöchern 12 in Verbindung mit
einer Verdampfungskammer 14. Die Sohle 11 und die Verdampfungskammer 14
stehen mit Heizmitteln, die in den Figuren nicht dargestellt sind, in
Wärmeverbindung. Die Verdampfungskammer 14 steht mit einem Vorratsbehälter
15 durch eine Öffnung 16 in Verbindung, die durch einen Hohlkörper 17
verschlossen werden kann, der in einer Aufnahme 22 angeordnet ist. Wie in Fig.
1 dargestellt, verschließt der Hohlkörper 17 die Öffnung 16. Das Wasser des
Vorratsbehälters 15 kann nicht in die Verdampfungskammer 14 strömen. Der
Hohlkörper 17 ist aus der Aufnahme 22 entnehmbar, um die Reinigung des
Hohlkörpers sowie jene der Aufnahme 22 und der Öffnung 16 zu erleichtern.
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Gemäß einem bedeutenden Merkmal der Erfindung umfaßt der Hohlkörper 17
eine Stange 5, die die Öffnung 16 verschließen kann, wobei die Stange einen
Absatz 19 aufweist, der auf einem Träger 3 ruhen kann, der mit einem Faltenbalg
4 fest verbunden ist, welcher zumindest einen Teil eines dichten Kanals 31
zwischen dem Vorratsbehälter 15 und der Verdampfungskammer 14 bildet, wobei
der Träger 3 durch ein Bimetall 1 betätigt werden kann, das an einer Wand 20 in
Wärmeverbindung mit der Verdampfungskammer montiert ist. Wie in Fig. 1
dargestellt, ist das Bimetall 1 an einem Höcker 30 befestigt, der auf der Wand 20
angeordnet ist. Die Wand 20 und der Höcker 30 bestehen aus einem gut
wärmeleitenden Material wie Aluminium, um das Wärmebild der
Verdampfungskammer 14 auf das Bimetall 1 zu übertragen.
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Vorteilhafterweise bilden die Wände der Öffnung 16 eine Ansatzdichtung 7
und die Stange 5 enthält eine Nut 6, die für die Strömung des Wassers vorgesehen
ist, wenn sie gegenüber der Dichtung 7 angeordnet ist, wie in Fig. 2 dargestellt.
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Die Fig. 2 bis 4 stellen Ausführungsbeispiele des Kanals 31 dar. Wie in
Fig. 2 dargestellt, sind die Ansatzdichtung 7 und der Faltenbalg 4 zwei
unterschiedliche Teile. Der Träger 3 ist mit dem Faltenbalg 4 fest verbunden,
wobei der Faltenbalg 4 vorteilhafterweise aus Silikon besteht und an den Träger 3
angeformt ist. Der Träger 3 umfaßt ein äußeres Element 33, das durch das
Bimetall 1 betätigt werden kann, sowie ein inneres Element 34, auf dem die
Stange 5 des Hohlkörpers 17 aufliegen kann. Das innere Element 34 läßt
zumindest einen Durchgang für die Strömung des Wassers im Inneren des
Faltenbalgs 4, wenn der Ansatz 19 auf dem Träger 3 ruht. Bei dem in Fig. 3
dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen der Faltenbalg 4, die Ansatzdichtung
7 und der Träger 3 aus einem einzigen Stück, vorteilhafterweise aus Silikon. Bei
dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt der Träger 3 ein
Versteifungselement 35, das im Inneren des Faltenbalgs 4 angeordnet ist.
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Gemäß einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung, das in den Fig. 5 bis 8
dargestellt ist, umfaßt der Hohlkörper 17 einen Körper 18, der an der Stange 5
beweglich montiert ist. Vorteilhafterweise umfaßt der Hohlkörper 17 eine
Rückstellfeder 26, die zwischen dem Körper 18 und der Stange 5 montiert ist.
Wie in den Fig. 5 bis 8 dargestellt, umfaßt der Körper 18 eine freimachende
Aussparung 22, die mit einem Schlitzloch 23 versehen ist, und die Stange 5 weist
einen Kopf 24 auf, der zum Gleiten in der Aussparung 22 vorgesehen ist, und an
welchem ein Stift 25 angeordnet ist, der zum Gleiten im Schlitzloch 23
vorgesehen ist.
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Der Körper 18, der in der Aufnahme 22 angeordnet ist, kann eine erste
Position, in der die Öffnung 16 durch die Stange 5 verschlossen ist, und eine
zweite Position, in der das Bimetall 1 in Abhängigkeit von seiner Temperatur die
Stange 5 durch den Träger 3 verschieben kann, belegen.
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Die Fig. 5 und 6 stellen ein Bügeleisen dar, bei dem der Körper 18 eine
erste Position belegt, die Verdampfungsposition genannt wird. Die Fig. 5 stellt
ein Bügeleisen dar, bei dem die Verdampfungskammer 14 auf niedriger
Temperatur liegt und das Wasser nicht verdampfen kann, das in die Kammer
eingelassen werden würde. Das Bimetall 1 belegt eine Position, in der die Stange
5 auf dem Träger 3 ruht und die Öffnung gegenüber der Ansatzdichtung 7
verschließt. Wenn sich das Bügeleisen in der Verdampfungsposition befindet,
wird das Wasser folglich nicht in die Verdampfungskammer 14 eingelassen, wenn
diese zu kalt ist, um das Wasser zu verdampfen, und riskiert nicht, durch die
Löcher 12 zu tropfen. Fig. 6 stellt ein Bügeleisen dar, bei dem die
Verdampfungskammer 14 die Arbeitstemperatur erreicht hat, für die das ganze in
die Kammer eingelassene Wasser verdampft wird. Das Bimetall 1 belegt eine
Position, in der die Stange 5 auf dem Träger 3 ruht und die Nut 6 sich gegenüber
der Ansatzdichtung 7 befindet, was das Einlassen des Wassers in die
Verdampfungskammer 14 ermöglicht. Wenn sich das Bügeleisen in der
Verdampfungsposition befindet, wird das in die Verdampfungskammer 14
eingelassene Wasser folglich vollständig verdampft und tropft nicht durch die
Löcher 12. Die bezüglich des Körpers 18 bewegliche Stange 5 folgt der
Verschiebung des Trägers 3, der durch das Bimetall 1 betätigt wird.
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Die Fig. 7 und 8 stellen ein Bügeleisen dar, bei dem der Körper 18 eine
zweite Position, die Trockenposition genannt wird, belegt. In dieser Position
verschließt die Stange 5 die Öffnung gegenüber der Ansatzdichtung 7. Fig. 7
stellt ein Bügeleisen dar, bei dem die Verdampfungskammer 14 auf niedriger
Temperatur liegt und Fig. 8 stellt ein Bügeleisen dar, bei dem die
Verdampfungskammer 14 die Arbeitstemperatur erreicht hat. Egal welche die
Temperatur ist, die in der Verdampfungskammer 14 herrscht, zwischen der
Umgebungstemperatur und der maximalen Temperatur, die vom Bügeleisen bei
der normalen Verwendung erreicht wird, beläßt die eventuelle Verschiebung des
Trägers 3 durch das Bimetall 1 immer einen Teil 36 der Stange 5 gegenüber der
Ansatzdichtung 7. Wie in den Figuren dargestellt, wird der Träger 3 durch die
Stange 5, beispielsweise durch eine leichte Klemmung, an der Stelle gehalten.
Gemäß einer Ausführungsvariante, die in den Figuren nicht dargestellt ist, ruht
der Träger 3 auf dem Bimetall 1. Gemäß dem in Fig. 8 dargestellten
Ausführungsbeispiel wird die Stange 5 durch Anschlagmittel wie den Stift 25
unter der Wirkung der Rückstellfeder 26 am Ende des Schlitzlochs 23 anliegend
gehalten.
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Das Bügeleisen umfaßt Mittel 40, die es ermöglichen, den Körper 18 von der
Trockenposition in die Verdampfungsposition zu betätigen und umgekehrt und
auch den Hohlkörper 17 herauszuziehen. Der Benutzer verfügt somit über ein
perfektioniertes Gerät, das es ermöglicht, zwischen einem trockenen Bügeln und
einem Bügeln mit Dampf zu wählen, indem er außerdem die Garantie hat, daß das
Wasser bei einem Bügeln in der Verdampfungsposition nicht aus den Löchern 12
fließt. Das so ausgeführte Dampfbügeleisen verfügt über eine
Antitropfvorrichtung, die mit dem Herausziehen des Hohlkörpers vereinbar ist.
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Gemäß einer vorteilhaften Version der Erfindung, die in Fig. 9 dargestellt ist,
nimmt der Querschnitt der Nut 6 mit dem Abstand vom freien Ende 21 der Stange
5 zu. Ebenso wie die Ablenkung des Bimetalls 1 mit der Temperatur zunimmt,
nimmt der Querschnitt der Nut 6, die gegenüber der Ansatzdichtung 7 angeordnet
ist, mit der Temperatur zu. Je höher die Temperatur ist, die in der
Verdampfungskammer 14 herrscht, desto größer ist folglich die Wassermenge, die
aus dem Vorratsbehälter 15 stammt, und desto größer ist die Dampfmenge, die
aus den Löchern 12 austritt. Diese Anordnung ist interessant, da die
empfindlichsten Artikel mit geringer Temperatur gebügelt werden und keine
große Menge an Dampf benötigen, während die dickeren und widerstandfähigeren
Artikel, die mit höherer Temperatur gebügelt werden, eine große Dampfmenge
benötigen. Diese Anordnung ermöglicht es, ein Damptbügeleisen mit einer
Antitropfvorrichtung auszuführen, dessen Dampfmenge sich mit der Temperatur
der Verdampfungskammer ändert.
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Gemäß einer noch vorteilhafteren Version der Erfindung kann der Körper 18
mehrere Positionen belegen, in denen das Bimetall 1 in Abhängigkeit von seiner
Temperatur die Stange 5 durch den Träger 3 verschieben kann. Fig. 10 stellt ein
erfindungsgemäßes Bügeleisen dar, bei dem der Körper 18 eine Zwischenposition
zwischen der Trockenposition und der Verdampfungsposition belegt. In einer
Position wie dieser Zwischenposition ist die Temperatur der
Verdampfungskammer 14, bei der das Bimetall 1 den Träger 3 verschiebt, um die
Nut 6 der Stange 5 gegenüber die Ansatzdichtung 7 zu bringen, höher als die
Temperatur der Verdampfungskammer, für die diese Anordnung vorkommt, wenn
der Körper die Verdampfungsposition belegt. Wenn der Querschnitt der Nut 6 mit
dem Abstand vom freien Ende 21 der Stange 5 zunimmt, ist die Menge an
Wasser, das mit identischer Temperatur der Verdampfungskammer eingelassen
wird, in der Verdampfungsposition größer als in der Zwischenposition. Diese
Anordnung ermöglicht es, ein Damptbügeleisen mit einer Antitropfvorrichtung
und mehreren Dampfmengen auszuführen.
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Die Erfindung gilt ebenfalls für Bügeleisen mit mehreren Heizmitteln,
beispielsweise einem Heizmittel, das zum Heizen vorzugsweise der Sohle 11
vorgesehen ist, und einem Heizmittel, das zum Heizen vorzugsweise der
Verdampfungskammer 14 vorgesehen ist.
MÖGLICHKEIT DER INDUSTRIELLEN ANWENDUNG
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Die Erfindung findet ihre Anwendung auf dem technischen Gebiet der
elektrischen Damptbügeleisen.