DE69800457T2

DE69800457T2 - Verschiebbarer Sicherheitsriegel

Info

Publication number: DE69800457T2
Application number: DE1998600457
Authority: DE
Inventors: Laurent Jaillant; Philippe Richard
Original assignee: EUCHNER SORELLA POISSY
Current assignee: Euchner France Sarl Eragny Sur Oise Fr
Priority date: 1997-10-27
Filing date: 1998-10-27
Publication date: 2001-08-23
Anticipated expiration: 2018-10-28
Also published as: ES2156431T3; DE911468T1; EP0911468A1; EP0911468B1; DE69800457D1; FR2770250A1; FR2770250B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsriegel mit einem Körper, einem in dem Körper translatorisch beweglichen Schlüssel und einem Bedienungshebel für die Verschiebung des Schlüssels zwischen einer Ruhelage und einer Sperrlage.
Sicherheitsriegel sind Vorrichtungen, die das Öffnen von Türen od. dgl. erlauben sowie die gleichzeitige Betätigung von Schaltern; derartige Vorrichtungen finden insbesondere Anwendungen für Türen, die den Zugang zu Robotern, Motoren, gefährlichen Maschinen dieser Art oder zu Gefahrenzonen verhindern.
Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines bekannten Sicherheitsriegels, der von der Anmelderin vertrieben wird. Die Fig. 1 zeigt eine Tür 1, die den Zugang von Benutzern zu einer gefährlichen Vorrichtung verhindert, beispielsweise zu einem Roboterarm; der Riegel 2 ist auf der Seite der Tür, die dem Roboterarm entgegengesetzt ist, durch Verschrauben seines Körpers an der Tür angebracht. Der Riegel weist einen Bedienungshebel 3 auf, der durch einen Stab 4 gebildet ist, der an seinem Ende mit einem Betätigungsknopf 5 versehen ist. Der Hebel ermöglicht die Steuerung eines Betätigers oder Schlüssels 6, der in dem Beispiel durch eine Stange gebildet ist, die translatorisch parallel zu ihrer Achse verschiebbar ist. Eines der Enden dieses Schlüssels 6 weist Betätigungsmittel für die Betätigung eines Schalters 7 auf, der dem Riegel gegenüberliegend am Rahmen der Tür angeordnet ist.
Die Funktionsweise der Vorrichtung von Fig. 1 ist folgende. In Ruhe ist der Schlüssel des Riegels 2 unter der Einwirkung einer Feder zurückgezogen und ermöglicht das Öffnen der Tür 1. In dieser Lage triggern die Betätigungsmittel des Schlüssels den Schalter 7 nicht, so daß der Betrieb des Roboterarmes oder der hinter der Tür 1 befindlichen Vorrichtung unterbunden ist, was die Sicherheit des Personals gewährleistet.
Wenn die Tür geschlossen ist, ermöglicht der Bedienungshebel des Riegels die Verschiebung des Schlüssels 6, so daß der Schalter 7 betätigt wird, der dem Riegel gegenüberliegend angeordnet ist, wobei dieser Schalter nun den Betrieb des Roboterarmes, der hinter der Tür befindlich ist, ermöglicht, ohne Gefahr für den Benutzer. Der Riegel befindet sich nun in einer Lage, die "gesperrt" bezeichnet wird, und die Verschiebung des Schlüssels entspricht einem Sperren des Riegels.
Ein Problem tritt bei diesen Vorrichtungen insoweit auf, als eine Person hinter der Tür eingeschlossen werden kann und somit eingesperrt ist. Auch ist es wichtig, zu verhindern, daß sich ein Benutzer hinter der Tür einschließen und somit das Arbeiten der geschützten Vorrichtung ermöglichen kann.
Die EP-A-0577360 zeigt einen Riegel zum Verschließen einer Tür. Dieser Riegel ist demjenigen von Fig. 1 ähnlich, weist jedoch darüber hinaus auf der Seite der zu schützenden Vorrichtung einen Notknopf auf. Dieser kann eingedrückt werden, um den Riegel zu lösen und zu ermöglichen, daß ein in der geschützten Zone eingesperrter Benutzer austritt.
Die DE-A-31 01 009 schlägt eine Panik verhindernde Vorrichtung für das Öffnen einer Tür vor. Die Vorrichtung weist auf einer Seite einen Handgriff und auf der anderen Seite einen Schwenkhebel auf, der gedrückt werden kann, um die Tür zu öffnen. Diese Anmeldung schlägt auch eine Ausführungsform vor, bei der für das Öffnen der Tür im Panikfall eine Stange vorgesehen ist, die sich zur Tür senkrecht herabbewegt.
Diese zwei Vorrichtungen sind aus einer Vielzahl von Bauelementen gebildet und stellen eine komplizierte und in der Herstellung teure Bauweise dar.
Die DE-A-41 14 508 zeigt eine Türverriegelungsvorrichtung, bei der der Riegel nur aus der Öffnungsstelle in die Schließstellung überführt werden kann, wenn eine Maschine in dem geschützten Raum im Stillstand ist. Das Problem des Öffnens des Riegels von der Innenseite des geschützten Raumes ist in diesem Dokument nicht erwähnt.
Die Erfindung bietet eine Lösung für diese verschiedenen Probleme. Sie ermöglicht es einer Person, die geschützte Zone zu verlassen, so daß jedwedes zufälliges Einsperren verhindert ist. Außerdem stellt sie sicher, daß sich keine Person in der gefährlichen Zone aus freien Stücken einschließen kann.
Sie schlägt einen Riegel vor, dessen Aufbau und dessen Herstellung einfach und kostengünstig sind, wobei dieser Riegel außerdem sicher und zuverlässig ist.
Genauer gesagt, schlägt die Erfindung einen Sicherheitsriegel vor, wie er in dem Anspruch 1 definiert ist.
Bei einer Ausführungsform ist der Bedienungshebel auf dem Schlüssel angebracht.
Bei einer anderen Ausführungsform weisen die Entsperrungsmittel einen verschiebbar im Körper angebrachten und gegenüber dem Schlüssel verschiebbaren Reiter auf.
Der Reiter kann derart angebracht sein, daß er bei Übergang des Schlüssels in die Sperrlage von dem Bedienungshebel verschoben wird.
Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Riegel einen Entsperrungshebel auf, der auf dem Reiter angebracht ist.
Vorteilhafterweise ist der Schlüssel an einem Ende mit Betätigungsmitteln für einen Schalter versehen, und der Reiter ist auf dem Schlüssel zwischen den Betätigungsmitteln und dem Bedienungshebel angebracht.
Vorzugsweise weist der Körper des Riegels eine untere Platte und eine obere Platte auf, eine dieser Platten weist eine Durchgangsnut für den Bedienungshebel auf, und der Entsperrungshebel gleitet in einer zwischen den Platten ausgesparten Kehle.
Vorzugsweise besitzt der Riegel außerdem Mittel zum Rückstellen des Schlüssels in seine Ruhelage.
Weitere Vorteile und Eigenheiten der Erfindung ergeben sich bei der Lektüre der Beschreibung beispielhaft angegebener Ausführungsformen sowie unter Bezug auf die Zeichnungen, welche zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Riegels des Standes der Technik;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Riegels gemäß der Erfindung;
Fig. 3 eine andere Ansicht des Riegels von Fig. 2;
Fig. 4 eine Schnittansicht des Riegels von Fig. 2;
Fig. 5 eine Schnittansicht einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Riegels;
Fig. 6 eine Schnittansicht einer noch weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Riegels;
Fig. 7 eine Untenansicht der oberen Platte des Riegels von Fig. 6;
Fig. 8 eine Draufsicht des Reiters des Riegels von Fig. 6.
Die Fig. 2 zeigt einen Sicherheitsriegel gemäß der Erfindung. Die Bauelemente, die solchen des Riegels von Fig. 1 analog sind, sind durch die gleichen Bezugszahlen bezeichnet und werden nicht nochmals beschrieben.
Der Riegel von Fig. 2 weist außer den bereits beschriebenen Bauelementen Entsperrungsmittel 10 für den Riegel auf, die auf der Seite der Tür angeordnet sind, die dem Bedienungshebel 3 gegenüberliegend ist. Diese Entsperrungsmittel ermöglichen es, den Riegel aus seiner Sperrlage in seine Ruhelage überzuführen, ermöglichen es aber nicht, den Riegel aus seiner Ruhelage in seine Sperrlage überzuführen. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß eine hinter der Tür 1 eingeschlossene Person diese Tür öffnen und wieder austreten kann, und es wird auch sichergestellt, daß eine Person sich nicht hinter der Tür einschließen und den Riegel sperren kann, weil die Entsperrungsmittel 10 es nicht ermöglichen, den Riegel in die Sperrlage überzuführen.
Der Aufbau des Riegels von Fig. 2 ist im wesentlichen der gleiche wie derjenige des Riegels von Fig. 1; jedoch ist in der Tür eine Öffnung vorgesehen, um den Durchtritt der Entsperrungsmittel durch die Tür hindurch zu ermöglichen.
Die Entsperrungsmittel sind längs des Körpers des Riegels translatorisch beweglich, parallel zu dem Schlüssel. Anders ausgedrückt; sind die Verschieberichtung des Schlüssels und die Verschieberichtung der Entsperrungsmittel parallel oder im wesentlichen parallel. Dies ermöglicht es, den Aufbau des Riegels beträchtlich zu vereinfachen, wie in der ins einzelne gehenden, nachfolgenden Beschreibung aufgezeigt wird.
Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Riegels von Fig. 2, wobei die Bedienungsmittel des Schlüssels 6 sich in Fig. 3 senkrecht erstrecken. Die Entsperrungsmittel des Riegels weisen einen Mitnehmerreiter 11 auf, der wie der Schlüssel 6 längs des Körpers des Riegels verschiebbar ist und außerdem relativ zum Schlüssel verschiebbar ist. Auf dem Reiter 11 ist ein Entsperrungshebel 12 angebracht, an dessen Ende ein Knauf oder eine Betätigungshandhabe 13 vorgesehen ist. Der Reiter 11 ist auf dem Schlüssel reitend auf der gleichen Seite des Bedienungshebels 3 angeordnet wie die Bedienungsmittel. Anders ausgedrückt, erstreckt sich bei der Montage des Riegels der Reiter zwischen dem Schalter 7 und dem Bedienungshebel 3. Es besteht keine mechanische Verbindung zwischen dem Reiter und dem Bedienungshebel, so daß jedwedes Sperren mit Hilfe des Reiters verhindert ist.
Die Fig. 4 ist ein Längsschnitt des Riegels von Fig. 2 und 3. In Fig. 4 erstrecken sich die Bedienungsmittel für den Schlüssel in der Figur senkrecht. Die Fig. 4 zeigt, daß der Körper des Riegels aus einer unteren Platte 15, mit einem Aufnahmeraum für eine Feder 16, sowie aus einer oberen Platte 17 mit einer Nut für den Bedienungshebel 3 gebildet ist, wobei untere Platte und obere Platte Kehlen aufweisen, die die verschiebbare Lagerung des Reiters 11 sicherstellen. Wie die Figur zeigt, ist der Reiter auf der gleichen Seite des Schlüssels angeordnet wie der Bedienungshebel 3, nämlich auf der Oberseite des Schlüssels und unmittelbar oberhalb desselben. Der Zusammenbau des Riegels ist wie folgt: Man setzt die Feder 16 in ihren Aufnahmeraum innerhalb der unteren Platte ein, man bringt sodann den Schlüssel 6 mit seinem Bedienungshebel in Stellung. Der Schlüssel weist auf der Seite der Feder einen Haken 18 auf, der mit der Feder 16 verbunden wird. Man bringt nun den Reiter 11 oberhalb des Schlüssels in Stellung, sodann wird die obere Platte auf der unteren Platte befestigt. Auf diese Weise wird der Zusammenbau des Riegels mit einer Mindestanzahl von Einzelteilen sichergestellt. Insbesondere stellt diese Ausbildung sicher, daß der Reiter einstückig ist.
Es versteht sich, daß es möglich ist, den Reiter an anderen Stellen vorzusehen, beispielsweise unterhalb des Schlüssels oder an der Außenseite des Körpers des Riegels. Eine Anordnung des Reiters unterhalb des Schlüssels ermöglicht ebenfalls die Verwendung eines einstückigen Reiters, welcher auf den Haken 18 einwirken kann. Diese Konfiguration ist besonders vorteilhaft, wenn die Feder 16 eine Zugfeder ist und sich der Reiter somit auf der der Feder entgegengesetzten Seite erstreckt. Bei den Ausführungsformen von Fig. 2 bis 4 ist der Riegel dazu vorgesehen, auf der Seite der Tür angebracht zu werden, die der gefährlichen Vorrichtung entgegengesetzt ist. Es ist auch möglich, einen Anbau des Riegels auf der anderen Seite der Tür vorzusehen, einfach, indem man den Riegel um 90º um seine Längsachse dreht.
Die Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Riegels, die einen Anbau auf der gleichen Seite der Tür ermöglicht, auf der sich die zu schützende Vorrichtung befindet. Der Riegel von Fig. 5 ist demjenigen von Fig. 4 ähnlich, davon abgesehen, daß der Bedienungshebel 20 in einer Kehle 21 gleitet, die zwischen der unteren Platte 22 und der oberen Platte 23 ausgebildet ist. Der Reiter 24 ist auf dem Schlüssel 6 reitend angebracht, so daß ein Arm 25 durch den Bedienungshebel mitbewegt wird, wenn der Schlüssel in die Sperrlage übergeht. Der Entsperrungshebel 26 durchgreift eine Durchgangsnut 26, die in der oberen Platte 23 ausgebildet ist. Auf diese Weise sind; verglichen mit den Ausführungsformen der Fig. 2 bis 4, die Positionen des Bedienungshebels und des Entsperrungshebels umgekehrt. In Fig. 5 sind die Bedienungsmittel auch senkrecht zu der Figur angeordnet.
Die Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht einer noch anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Riegels. Man erkennt in der Figur die bereits unter Bezug auf Fig. 3 und Fig. 4 beschriebenen Bauelemente und insbesondere die untere Platte 15, die obere Platte 17, den Schlüssel 6, den Bedienungshebel 4, den Entsperrungshebel 12 und den Reiter 11.
Bei der Ausführungsform von Fig. 6 weist der Reiter im Schnitt die Form eines L auf. Auf dem oberen und horizontalen Schenkel des Reiters - im Orientierungssinne der Figur - ist der Bedienungshebel befestigt. Auf dem rechten und vertikalen Schenkel - wiederum im Orientierungssinne der Figur - des Reiters ist der Entsperrungshebel 12 befestigt. Der Reiter weist außerdem auf dem oberen Schenkel, der zur oberen Platte 17 parallel ist, zwei Führungsstifte 27 und 28 (siehe Fig. 8) auf, die in eine Nut 29 in der der unteren Platten zugekehrten Fläche der oberen Platte eingreifen.
Die Fig. 7 zeigt eine Untenansicht der oberen Platte des Riegels von Fig. 6. Diese Ansicht zeigt die Seite der oberen Platte, die der unteren Platte zugekehrt ist, wenn der Riegel zusammengebaut ist. Die Figur zeigt die Nut für den sie durchgreifenden Bedienungshebel. Sie zeigt auch die Nut 29 für die Führung der Stifte 27 und 28 des Reiters.
Die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht des Reiters des Riegels von Fig. 6. Man erkennt in der Ansicht die Führungsstifte 27 und 28 sowie die Kehle 31, in der der Bedienungshebel 4 zu sitzen kommt.
Bei der Ausführungsform der Fig. 6 bis 8 wird die Führung des Reiters so durch Führungsmittel - Stifte 27 und 28, Führungsnut - sichergestellt, die auf dem Reiter und auf der oberen Platte angeordnet sind. Diese Führungsmittel können auch auf der unteren Platte und auf dem Reiter vorgesehen sein. Man kann auch die Position der Nut und der Stifte vertauschen, so daß die Stifte auf einer der Platten angeordnet sind und die Nut am Reiter.
Der Reiter weist auch die Form eines "L" auf, im Gegensatz zur Form eines "U" des Reiters der Ausführungsformen der vorausgehenden Figuren. Auf diese Weise ist der Reiter wiederum auf dem Schlüssel reitend angeordnet, jedoch einzig und allein auf zwei Seiten desselben, und nicht auf drei Seiten. Der dritte Schenkel des "U"-förmigen Reiters der vorausgehenden Figuren, der eine Führungsfunktion für den Reiter sicherstellt, ist bei der Ausführungsform der Fig. 6 bis 8 durch die Führungsmittel ersetzt.
Die Funktionsweise des Riegels von Fig. 6 bis 8 ist derjenigen der Riegel von Fig. 2 bis 5 gleich. Die "L"-Form des Reiters ermöglicht es indessen, jedwede Gefahr des mechanischen Klemmens des Reiters auf dem Schlüssel zu vermeiden.
Es versteht sich, daß zahlreiche Abwandlungen und Modifikationen bei der Erfindung vorgenommen werden können und daß die Qualifikationen für die obere und untere Platte nicht hinsichtlich der tatsächlichen Position der Platten in dem Riegel, wenn er einmal zusammengebaut ist, bestimmend sind. Der Schlüssel kann verschiedene Formen aufweisen. Rückstellmittel, wie die oben erwähnte Feder, können erforderlich sein oder auch nicht, insbesondere in Abhängigkeit von der Art des zu steuernden Schalters. Bei den oben beschriebenen Beispielen ist der Reiter auf dem Schlüssel reitend angeordnet, so daß einer seiner Schenkel durch den Bedienungshebel 3 mitbewegt werden kann. Es ist auch möglich, den Reiter nicht um den Schlüssel herum anzubringen, sondern um den Körper herum, insoweit als der Reiter weiterhin durch die Sperrbewegung des Schlüssels mitbewegt wird.

Claims

1. Verschiebbarer Sicherheitsriegel, aufweisend einen Körper, ein Betätigungsorgan oder einen Schlüssel (6) sowie einen Bedienungshebel (3, 20) für die Verschiebung des Schlüssels zwischen einer Ruhelage und einer Sperrlage, wobei Entsperrungsmittel (10, 11, 12, 24, 25) dazu dienen, den Schlüssel von der Sperrlage in die Ruhelage zu überführen, aber nicht von der Ruhelage in die Sperrlage, gekennzeichnet dadurch, daß der Schlüssel im Körper verschiebbar ist und daß die Entsperrungsmittel entlang einer der Verschiebungsrichtung des Schlüssels im wesentlichen parallelen Richtung verschiebbar sind.

2. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß der Bedienungshebel (2, 20) auf dem Schlüssel (6) angebracht ist.

3. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, daß die Entsperrungsmittel einen Entsperrungshebel (12, 26) aufweisen.

4. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, daß die Entsperrungsmittel einen verschiebbar im Körper angebrachten und gegenüber dem Schlüssel verschiebbaren Reiter (11, 24) aufweisen.

5. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 4, gekennzeichnet dadurch, daß der Reiter derart angebracht ist, daß er bei Übergang des Schlüssels in die Sperrlage von dem Bedienungshebel (3) verschoben wird.

6. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet dadurch, daß dieser einen auf dem Reiter angebrachten Entsperrungshebel (12; 26) aufweist.

7. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 4, 5 oder 6, gekennzeichnet dadurch, daß der Schlüssel an einem Ende Betätigungsmittel für einen Schalter aufweist, und daß der Reiter (11, 24) auf dem Schlüssel zwischen den Betätigungsmitteln und dem Bedienungshebel (3, 20) angebracht ist.

8. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 3, 5 oder 6, gekennzeichnet dadurch, daß der Körper des Sicherheitsriegels eine untere Platte (15) und eine obere Platte (17) aufweist, daß eine dieser Platten eine Durchgangsnut für den Bedienungshebel (3) aufweist, und daß der Entsperrungshebel (12) in einer zwischen den Platten ausgesparten Kehle gleitet.

9. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 6, 7 oder 8, gekennzeichnet dadurch, daß der Körper des Sicherheitsriegels eine untere Platte (22) und eine obere Platte (23) aufweist, daß eine dieser Platten eine Durchgangsnut für den Entsperrungshebel (26) aufweist, und daß der Bedienungshebel (20) in einer zwischen den Platten ausgesparten Kehle gleitet.

10. Sicherheitsriegel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet dadurch, daß dieser Rückstellmittel (16) des Schlüssels in die Ruhelage aufweist.

11. Sicherheitsriegel gemäß einem der Ansprüche 4 bis 10, gekennzeichnet dadurch, daß der Reiter auf dem Schlüssel reitend angebracht ist.

12. Sicherheitsriegel gemäß einem der Ansprüche 4 bis 11, gekennzeichnet dadurch, daß dieser Führungsmittel /27, 28, 29) für den Reiter aufweist.

13. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 12, gekennzeichnet dadurch, daß die Führungsmittel Führungsstifte (27, 28) umfassen und daß diese auf dem Reiter angebracht sind.

14. Sicherheitsriegel gemäß Anspruch 12 oder 13, gekennzeichnet dadurch, daß die Führungsmittel eine Nute (28) in der oberen oder unteren Platte umfassen.