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Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung, umfassend
einen Rahmen und ein Endlosförderband, das eine Biegung
beschreibt, wobei das Förderband in der Nähe seiner Enden
über Umkehrrollen geführt ist, die im Rahmen gelagert und
um Drehachsen drehbar sind, die einen Winkel zueinander
einschließen, wobei das Endlosförderband mit einem
vorstehenden Ansatz an der Außenseite der Biegung
versehen ist, mit dem Leitrollen in Kontakt stehen, wobei
eine Leitrolle, die unter dem Band vorhanden ist, und
eine Leitrolle, die über dem Band vorhanden ist, mit ·
einem Halteglied verbunden sind, das eine Halterolle für
das Förderband frei drehbar hält, wobei die Halterolle
zwischen dem oberen Teil des Förderbandes und dem unteren
Teil davon angeordnet ist, und wobei Federmittel
vorgesehen sind, die auf das Halteglied so einwirken,
dass die Leitrollen, die mit dem Halteglied verbunden
sind, eine Kraft übertragen, die von der Innenseite der
Biegung weg gegen das Band gerichtet ist.
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Eine Fördervorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus
der europäischen Patentanmeldung Nr. 0 716 034 bekannt.
Die bekannte Fördervorrichtung ist an sich
zufriedenstellend, in einigen Fällen besteht jedoch ein
Bedarf an einem einfacheren und kompakteren Bau des
Halteglieds und der Rollen, die durch das Halteglied
gehalten sind.
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Gemäß der Erfindung ist dies so umsetzbar, dass die zwei
Leitrollen durch eine gemeinsame Halterung gehalten sind,
die zu einer Schwenkbewegung bezüglich des Halteglieds um
einen Schwenkzapfen in der Lage ist, der die Drehachse
der Halterolle zumindest im wesentlichen senkrecht
schneidet.
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Auf diese Weise ist ein einfacher und kompakter Bau
erzielbar, während es sich in der Praxis offenbart hat,
dass die Leitrollen weiterhin auf wirksame Weise mit dem
Ansatz, der an der Kante des Förderbands ausgebildet ist,
zusammenwirken können.
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Vorzugsweise ist der Schwenkzapfen der Halterung dabei
innerhalb des äußeren Umfangs des Teils der Halterolle
angeordnet, der das Förderband hält, was gewährleistet,
dass ein kompakter Bau erzielt ist, und zudem, dass eine
geeignete Anordnung der Leitrollen bezüglich des
Ansatzes, der am Förderband vorgesehen ist, erhalten
bleibt, wenn die Halterung um den Schwenkzapfen schwenkt.
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Damit das Förderband auf einfache Weise montierbar ist,
sind die Leitrollen auf Haltearmen angebracht, die
abnehmbar mit der Halterung verbunden sind, so dass die
Leitrollen nicht im Weg sind, wenn das Förderband
montiert oder entfernt werden soll.
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Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf eine
Ausführungsform des Baus gemäß der Erfindung, der
schematisch in den Figuren dargestellt ist, eingehender
erklärt.
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Fig. 1 ist eine schematische Draufsicht eines Abschnitts
des Rahmens der Fördervorrichtung, die mehrere Rollen
zeigt, die durch den Rahmen gehalten sind.
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Fig. 2 ist eine Vorderansicht eines Leitrollenpaars, das
durch eine gemeinsame Halterung gehalten ist und eine
Halterolle, die dazwischen angeordnet ist.
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Fig. 3 ist eine Schnittansicht von Fig. 2 entlang der
Linie III-III in Fig. 2.
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Fig. 4 ist eine Draufsicht von Fig. 2.
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Fig. 5 ist eine Seitenansicht von Fig. 2.
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Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht der
Zusammenbaus, der in Fig. 5 gezeigt ist.
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Wie schematisch in Fig. 1 gezeigt, umfasst die
Fördervorrichtung einen Rahmen 1, der zwei Umkehrrollen 2
und 3 für ein Endlosförderband aufnimmt. Wie aus Fig. 1
hervorgeht, sind die Umkehrrollen 2 und 3 für das
Endlosförderband aus einer Vielzahl von frei drehbaren
Scheiben 4 aufgebaut, die in einer Seite-an-Seite-
Beziehung angeordnet sind, während sich die Drehachsen
der Umkehrrollen 2 und 3 in einem Winkel von zumindest im
wesentlichen 90º schneiden.
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Wie ferner aus Fig. 1 hervorgeht, ist eine hohe Anzahl
von Leitrollen oder Leiträdern 5 in der Nähe der
Außenseite der Biegung vorgesehen, die das
Endlosförderband beschreibt. Wie aus Fig. 2 bis 6
offensichtlich hervorgeht, sind die Leitrollen in Paaren
zu jeweils zwei Leitrollen 5 angeordnet, wobei die eine
über der anderen angeordnet ist. Überdies ist eine
Halterolle 6 zwischen jedem Paar Leitrollen 5 angeordnet,
die eine über der anderen angeordnet sind.
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Wie unter anderem aus der oben genannten europäischen
Patentanmeldung Nr. 0 716 034 hervorgeht, deren Inhalt
durch diese Bezugnahme als hierin aufgenommen betrachtet
wird, stehen die zwei Leitrollen 5, die übereinander
angeordnet sind, in Kontakt mit einem vorstehenden
Ansatz, der an der Seite des Endlosförderbandes entfernt
von den Halterollen 6 vorgesehen ist, und zwar auf eine
Weise, dass die obere Leitrolle 5 mit dem Ansatz am
oberen Abschnitt des Endlosförderbands in Kontakt steht
und die untere Leitrolle 5 mit dem Ansatz, der am unteren
Abschnitt des Endlosförderbands vorhanden ist, in Kontakt
steht, während die Halterolle 6 zwischen den beiden
Abschnitten angeordnet ist. Da dies alles in der oben
genannten europäischen Patentanmeldung Nr. 0 716 034
eindeutig erklärt ist, wird davon ausgegangen, dass diese
Anordnung hierin nicht eingehender erklärt werden muss.
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Wie insbesondere aus Fig. 3 hervorgeht, ist die
Halterolle 6 mittels Lagern 7 auf einer Achse 8
angebracht, wodurch ein Halteglied ausgebildet ist. Eine
derartige Achse verläuft in radialer Richtung bezüglich
der Überschneidung zwischen den Verlängerungen der
Drehachsen der Umkehrrollen 2 und 3, wie in Fig. 1 zu
sehen.
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Die Achse 8 ist in ihrer Längsrichtung in einer Nabe 10
verschiebbar, die mit einem Flansch 9 einstückig
ausgebildet ist. Im Flansch 9 sind Muttern 11
eingelassen. Die Muttern 11 dienen zusammen mit Bolzen
(nicht gezeigt), den Flansch 9 am Rahmen 1 zu befestigen.
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Eine Hülse 12, die einstückig mit dem Flansch 9
ausgebildet ist, ist an der Seite von Flansch 9 entfernt
von der Nabe 10 angebracht.
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Der Abschnitt der Achse 8, der innerhalb der Hülse 12
angeordnet ist, ist von einer Druckfeder 13 umgeben. Die
Druckfeder 13 ist über einen Abschnitt ihrer Länge hinweg
in einer ringförmigen Aussparung 14 angeordnet, die in
der Nabe 10 ausgebildet ist, und stößt mit einem Ende an
den Boden der Aussparung 4 an. Das andere Ende der
Druckfeder 13 stößt an einen Ring 15 an, der über die
Achse 8 geschoben ist und der an der Seite, die von der
Druckfeder 13 entfernt ist, an eine Mutter 16 anstößt,
die auf das Gewindeende der Achse 8 geschraubt ist.
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Eine Abdeckung 17 mit einem U-förmigen Querschnitt ist
auf die in Fig. 3 gezeigte Weise an dem Ende der Achse 8
befestigt, das entfernt von der Halterolle 6 angeordnet
ist, wobei ein Ende der Abdeckung 17 im Inneren der Hülse
12 angeordnet ist.
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Es ist offensichtlich, dass die Druckfeder 13 bestrebt
ist, die Achse 8 und die Halterolle 6, die daran
befestigt ist, nach links zu bewegen, wie in Fig. 3 zu
sehen, wobei die Bewegung in der Position, die in Fig. 3
gezeigt ist, durch einen erhabenen Abschnitt der Achse 8
begrenzt ist, der als Anschlagglied dient und an das Ende
der Nabe 10 anstößt, das der Halterolle 6 zugekehrt ist.
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Wie überdies aus Fig. 3 hervorgeht, ist die
Umfangsfläche der Halterolle 6 in der Nähe der Lager
leicht konisch, wobei sich der Durchmesser dieses Teils
in einer Richtung weg von der Nabe 10 allmählich
verringert. Der verbleibende Abschnitt 6' der Halterolle
setzt sich aus einer Ummantelung zusammen, deren
Außenfläche, welche mit dem Förderband zusammenwirkt,
zumindest im wesentlich zylinderförmig ist. Die
zylinderförmige Ummantelung begrenzt dabei eine Kammer
6", die in der Halterolle 6 ausgespart ist.
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Der Aufbau umfasst überdies eine Halterung 18, die mit
einem ringförmigen Abschnitt 19 versehen ist, welcher die
Nabe 9 mit etwas Spiel umgibt. An dem ringförmigen
Abschnitt sind zwei Flügel 20 befestigt, die auf beiden
Seiten der Achse 8 angeordnet sind und deren Enden, die
entfernt vom ringförmigen Abschnitt 19 sind, in die
Aussparung oder Kammer 6" vorstehen, die in der
Halterolle 6 ausgebildet ist. Die Enden der Flügel 20,
die in die Kammer 6" vorstehen, sind dabei durch einen
Zapfen 21 an die Achse 8 gekuppelt, der einen
Schwenkzapfen bildet, dessen Mittelachse die Mittelachse
der Achse 8 senkrecht schneidet.
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Überdies sind zwei röhrenförmige Abschnitte 22, die einen
im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und
einstückig mit dem ringförmigen Abschnitt 19 ausgebildet
sind, in diametral gegenüberliegender Weise am
ringförmigen Abschnitt 19 angebracht und verschiebbar
zwischen den Flügeln 23 gehalten, welche einstückig mit
dem Flansch 9 ausgebildet sind und sich senkrecht zur
Ebene des Flanschs 9 und parallel zueinander erstrecken,
wie insbesondere aus Fig. 4 und 6 hervorgeht. Als ein
Ergebnis dieser Führung der röhrenförmigen Abschnitte 22,
die zu einer Schwenkbewegung um den Schwenkzapfen 21
zusammen mit dem ringförmigen Glied 19 in der Lage sind,
werden Kräfte, die auf die Abschnitte 22 in einer zur
Zeichenebene senkrechten Richtung wirken, wie in Fig. 3
zu sehen, auf eine wirksame Weise auf die Flügel 23
übertragen, während die Abschnitte 22 immer noch zu einer
frei drehenden Bewegung um den Schwenkzapfen 21 in der
Lage sind.
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Jeder der röhrenförmigen Abschnitte 22 nimmt einen Steg
eines mehr oder weniger L-förmigen Haltearms 24 auf. Eine
Leitrolle 5 ist am freien Ende jeden Haltearms 24 mittels
eines Zapfens 25 angebracht, und zwar in einer Weise,
dass sie frei drehbar ist. Die Verlängerung der Drehachse
einer derartigen Rolle 5 schneidet die Mittelachse der
Achse 8 in einem spitzen Winkel, wie aus Fig. 3
hervorgeht.
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Wie überdies aus Fig. 4 hervorgeht, sind vorstehende
Kanten 27 eines Stegs eines L-förmigen Arms 24, der in
einem röhrenförmigen Abschnitt 22 aufgenommen ist, in
entsprechend geformten Nuten im entsprechenden
röhrenförmigen Abschnitt 22 aufgenommen.
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Überdies ist ein Schlitz 28, der auf einer Seite offen
ist, im Arm 24 in der Nähe der Stelle vorgesehen, an der
die zwei Stege des L-förmigen Arms 24 zusammentreffen,
und bildet so eine vorstehende Lippe 29, die einstückig
mit dem Arm 24 ausgebildet ist. Das freie Ende der Lippe
29 steht über den röhrenförmigen Abschnitt 22 vor in der
Position der Halterung 24 im röhrenförmigen Abschnitt,
der in Fig. 3 gezeigt ist. Die Lippe 29 ist einstückig
mit einem Nocken 30 ausgebildet, der im zusammengebauten
Zustand, der in Fig. 3 gezeigt ist, in einer Aussparung
32 angeordnet ist, welche im fraglichen röhrenförmigen
Abschnitt 22 ausgebildet ist.
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Der Aufbau ist dabei derartig, dass die Lippe 29 durch
Ausüben einer geeigneten Kraft auf das freie Ende der
Lippe 29, das über den röhrenförmigen Abschnitt 29 hinaus
vorsteht, in eine Richtung, die durch Pfeil A angezeigt
ist, schwenkbar ist, um den Nocken 30 aus der Aussparung
32 zu lösen, wonach der entsprechende L-förmige Arm 24
aus dem entsprechenden röhrenförmigen Abschnitt 22 in die
Richtung, die durch Pfeil B angezeigt ist, zurückziehbar
ist. Der Haltearm 24, der eine Leitrolle 5 hält, kann
durch Einfügen des fraglichen Stegs in den röhrenförmigen
Abschnitt wieder angebracht werden, wobei der Nocken 30
automatisch in die Aussparung 32 gleitet, um den Haltearm
24 an der Halterung 18 zu befestigen. Es ist
offensichtlich, dass auf diese Weise die Arme 24, die die
Leitrollen 5 halten, leicht entfernbar und anbringbar
sind, was z. B. beim Anbringen und Entfernen des
Endlosförderbands von Bedeutung ist, wobei die
Umkehrrollen 2 und 3 und die Halterollen 6 ohne weiteres
zugänglich sein müssen.
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Wie unter anderem in der oben genannten europäischen
Patentanmeldung Nr. 0 716 034 erklärt, stoßen die
Leitrollen 5 beim Betrieb der Fördervorrichtung an eine
Seite eines Ansatzes, der am Förderband vorhanden ist,
an, während die oberen und unteren Abschnitte des
Förderbands durch die Halterollen 6 gehalten sind. Die
Anordnung ist dabei so, dass der erhabene Abschnitt der
Achse 8, der ein Anschlagglied bildet, in einiger
Entfernung vom Ende der Nabe 10 zur Halterolle 6 gekehrt
angeordnet ist. Demzufolge übt die Feder 13, wie in Fig.
3 zu sehen, eine nach links gerichtete Kraft auf den
Zusammenbau einer Halterolle 6 und einer Gruppe von zwei
Leitrollen 5, die auf beiden Seiten davon angeordnet
sind, aus, wobei die Kraft von dem Schnittpunkt der
Drehachsen der Umkehrrollen 2 und 3 weggerichtet ist, wie
in Fig. 1 zu sehen, demzufolge eine gewünschte Bewegung
des Förderbands aufrechterhalten sein kann. Die
Leitrollen 5 bleiben dabei auf wirksame Weise mit dem
Ansatz in Kontakt, der am Förderband vorhanden ist, da
die Leitrollen in der Lage sind, sich selbst durch
Schwenken um den Schwenkzapfen 21 auszurichten.
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Wie aus dem Obenstehenden hervorgeht, ist die oben
beschriebene Fördervorrichtung aus einer verhältnismäßig
geringen Anzahl von Bauteilen aufgebaut, wodurch ein
kompakter Aufbau erzielt wurde, unter anderem durch
Anbringen des Schwenkzapfens im Inneren der Halterolle 6
und durch Aufnehmen eines Abschnitts der Feder 13 in
einer Aussparung, die in der Nabe 10 ausgebildet ist,
welche die Achse 8 hält. Überdies sind, wie bereits oben
erklärt, die Leitrollen 5 leicht entfernbar und wieder
anbringbar, was
sehr vorteilhaft bei der Durchführung von
Montage- und Wartungsarbeiten und dergleichen ist.