[go: up one dir, main page]

DE69703992T3 - Kopfkissen - Google Patents

Kopfkissen Download PDF

Info

Publication number
DE69703992T3
DE69703992T3 DE69703992T DE69703992T DE69703992T3 DE 69703992 T3 DE69703992 T3 DE 69703992T3 DE 69703992 T DE69703992 T DE 69703992T DE 69703992 T DE69703992 T DE 69703992T DE 69703992 T3 DE69703992 T3 DE 69703992T3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
neck
area
pillow
head
user
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69703992T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69703992T2 (de
DE69703992D1 (de
Inventor
Ola Backlund
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
JB Prominens AB
Original Assignee
JB Prominens AB
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=20403382&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69703992(T3) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by JB Prominens AB filed Critical JB Prominens AB
Application granted granted Critical
Publication of DE69703992D1 publication Critical patent/DE69703992D1/de
Publication of DE69703992T2 publication Critical patent/DE69703992T2/de
Publication of DE69703992T3 publication Critical patent/DE69703992T3/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47GHOUSEHOLD OR TABLE EQUIPMENT
    • A47G9/00Bed-covers; Counterpanes; Travelling rugs; Sleeping rugs; Sleeping bags; Pillows
    • A47G9/10Pillows

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Otolaryngology (AREA)
  • Pulmonology (AREA)
  • Bedding Items (AREA)
  • Paper (AREA)
  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kissen aus einem elastischen Material und mit einer Oberseite und einer Unterseite; welche einen Kopfbereich zur Stützung des Kopfes eines Benutzers und wenigstens einen verlängerten Nackenbereich begrenzen, der an den Kopfbereich angrenzt, und dessen Oberseite höher als der Kopfbereich ist, um den Nacken und Hals des Benutzers zu stützen, wobei das elastische Material, aus welchem das Kissen besteht, darin eine Rille gebildet hat, welche sich quer in dem Mittelpunkt des Nackenbereiches auf der Unterseite erstreckt, und welche eine derartige Länge aufweist, dass das Kissen einen weicheren Stützbereich für wenigstens den Nacken, die Nackenwirbel und den Hals erhält, und welche sich durch wenigstens eine Außenfläche des Nackenbereiches nach außen öffnet, so dass Druck und Scherkräfte auf die Nackenwirbel und den Hals primär dann verringert werden, wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken oder Bauch liegt. Solch ein Kissen ist aus der DE-A-39 19 035 bekannt.
  • Solch ein Kopfkissen, das man auch als Nackenkissen bezeichnen kann, bietet dem Benutzer eine bequemere Schlaf- oder Ruheposition, indem der Nacken und Hals des Benutzers derart gestützt werden, dass der Kopf des Benutzers nicht in einem unnatürlichen Winkel zum Körper des Benutzers abknickt, wenn er sich in der Ruheposition befindet. Der Kern eines solchen Kopfkissens, der aus Polyurethanschaum hergestellt sein kann, muss relativ fest und druckbeständig ausgebildet sein, um seine anatomische Form beizubehalten und seine Stützfunktion zu erfüllen, wenn es das Gewicht des Kopfes und der Hals-/Nackenbereiche des Benutzers trägt. Es besteht jedoch das Risiko, dass das Weichteilgewebe, und zwar insbesondere das Weichteilgewebe des Nackens/Halses, einem übermäßig großen Druck ausgesetzt wird, oder dass die Halswirbel übermäßig großen Scherkräften ausgesetzt werden, besonders wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Bauch oder Rücken liegt. Obwohl der Nackenbereich des Kopfkissens eine größere Federlänge aufgrund seiner Höhe aufweist und er daher elastischer oder federnder ausgebildet werden kann als der Kopfbereich und er sich dadurch weicher anfühlt, hat sich dies als nicht ausreichend erwiesen, um die notwendige Härte oder Festigkeit des Kopfkissenkerns zu kompensieren. Diese im Widerspruch zueinander stehenden Anforderungen bezüglich der Formfestigkeit und der Weichheit sind durch das Einfügen der sich quer erstreckenden Rille zufrieden stellend gelöst worden.
  • Eine Person, die auf seiner/ihrer Seite schläft oder ruht, benötigt normalerweise eine festere oder höhere Stütze seines/ihres Kopfes und Nackens und benutzt daher oft eine Hand, einen Unterarm oder einen Oberarm, um eine natürliche, festere Stütze oder eine höhere Stütze zu erreichen, um bequemer zu ruhen. Bekannte Nackenkissen weisen in der Regel eine konstante Höhe und konstante seitliche Festigkeit auf, mit dem Ergebnis, dass solche Kissen zu hart oder zu fest für den Nacken des Benutzers sind, wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken liegt. Außerdem drücken solche Kissen ohne Rillen viel zu fest gegen den Hals des Benutzers, wenn er/sie auf seinem/ihrem Bauch liegt, und sie setzen die Halswirbel einer ergonomisch negativen, nach hinten gebogenen und gedrehten äußeren Position aus. Auch diese Probleme sind durch das Einfügen der sich quer erstreckenden Rille zufrieden stellend gelöst worden.
  • Vor diesem Hintergrund ist es ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung, ein Nackenkissen der in der Einleitung definierten Art bereitzustellen, welches anatomisch korrekter und benutzerfreundlicher als die bekannten Nackenkissen ist, und welches eine anatomisch neutrale Position einnimmt, sowohl wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken als auch auf seiner/ihrer Seite liegt, und welches die nach außen gedrehte Position verringert, wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Bauch liegt.
  • Dieses Ziel wird in Übereinstimmung mit der Erfindung mit einem Kissen erreicht, das die kennzeichnenden Eigenschaften aufweist, welche in dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dargelegt sind.
  • Da die Rille einen Endbereich aufweist, welcher in eine Richtung zu der wenigstens einen Außenfläche des Nackenbereiches hin breiter wird, um dem Nackenbereich eine größere Weichheit zu verleihen als dem Kopfbereich, weist die in dem elastischen Material des Kerns ausgebildete Rille einen örtlich weicheren Stützbereich auf, vorwiegend zum Stützen des Nackens und Halses des Benutzers, wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken oder Bauch liegt. So wird gleichzeitig die gewünschte Änderung der Festigkeit in einer seitlichen Richtung oder entlang der Länge des Nackenbereiches erreicht, um die gewünschte weichere Stütze für den Nacken oder Hals zu erhalten, wenn der Benutzer auf seinem/ihren Rücken oder Bauch liegt, und zwar dadurch, dass die Rille im Nackenbereich breiter ist.
  • In der Regel muss der Kopfbereich etwas fester als der Nackenbereich sein, und folglich hat der Teil der Rille, der sich quer zu dem Kopfbereich erstreckt, vorzugsweise eine kleinere Querschnittsfläche als der Teil der Rille, welcher sich quer zu dem Nackenbereich erstreckt. Der kleinere Querschnitt kann erzielt werden, indem die Rille in dem Kopfbereich verengt wird. Alternativ kann der kleinere Querschnitt günstig erzielt werden, indem die Höhe der Rille mit zunehmendem Abstand von der Rillenöffnung an dem Nackenbereich schrittweise abnimmt; dies ist besonders vorteilhaft, wenn sich der Kopfbereich von einer höheren zu einer niedrigeren Seite des Kissens hin leicht abschrägt, dadurch, dass diese Abschrägung des Hauptbereiches durch ein entsprechendes Abschrägen des „Daches" der Rille kompensiert wird. In einer bevorzugten Ausführung weist die Rille eine allgemeine bogenförmige oder halbelliptische Querschnittsform auf.
  • Diese und weitere Eigenschaften der Erfindung werden aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung hervorgehen, welche unter Bezugnahme auf beispielhafte Ausführungen davon und auch unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen gemacht ist, bei welchen 1 in der Perspektivansicht und schräg von oben eine Ausführung eines erfindungsgemäßen Kissens, das eine untere Platte umfaßt, illustriert; 2 ist eine Perspektivansicht des erfindungsgemäßen Kissens, das schräg von unten gezeigt ist und keine untere Platte aufweist; 3 ist eine Ansicht von unten eines Kissens; und 4 ist eine Querschnittsansicht entsprechend der Ansicht aus 3 und illustriert ein erfindungsgemäßes Kissen, das einen Kanal mit unterschiedlicher Höhe umfaßt.
  • Die in den verschiedenen Abbildungen gezeigten und mit der allgemeinen Bezugszahl 10 identifizierten erfindungsgemäßen Kissen sind tatsächlich Kissenkerne, die vorzugsweise aus einem homogenen, elastischen Material, wie Polyurethanschaum, hergestellt sind. Wenn die Kissenkerne als Kissen verkauft werden, weisen sie in der Regel einen Textilbezug auf, der in den Zeichnungen nicht gezeigt ist. Der Begriff Kissen, wie er in der nachfolgenden Beschreibung verwendet wird, umfaßt auch den Kissenkern.
  • Ein erfindungsgemäßes Kissen 10 besteht typischerweise aus einem Kopfbereich 20 und wenigstens einem Nacken- oder Halsbereich 30, 40, der integral mit dem Kopfbereich 20 an einem seiner Enden ausgebildet ist. Obwohl der Erfindungsrahmen nur erlaubt, dass das Kissen 10 nur einen Nackenbereich umfasst, weist das illustrierte Kissen zwei einander gegenüberliegende Nackenbereiche 30 und 40 auf.
  • Der untere Kopfbereich, der dafür bestimmt ist, den Kopf des Benutzers zu stützen, weist eine allgemein flache und leicht abgeschrägte Oberfläche 22 auf, wohingegen die höheren, verlängerten Nackenbereiche 30, 40, die dafür bestimmt sind, den Hals oder Nacken des Benutzers zu stützen, vorzugsweise flache Oberflächen 32, 42 aufweisen, die sich an den Enden verengen, und die abgerundete Kanten aufweisen. In den illustrierten Ausführungen sind die Nackenbereiche 30, 40 auch in der allgemeinen Form einer Banane gebogen oder nach innen zu dem Mittelpunkt des Kissens 10 hin geschwungen, und sie weisen nach unten und nach innen abgeschrägte Außenflächen 34, 44 auf, um mehr Raum für die Schulter des Benutzers bereitzustellen, wenn er/sie auf seiner/ihrer Seite liegt. Die Höhe der Nackenbereiche kann auch in einer Richtung zu den sich verengenden Enden der Abschnitte hin abnehmen, wie an dem höheren Ende des Nackenbereiches 30 in 1 angezeigt. Die beiden verbleibenden gegenüberliegenden Außenflächen 24, 26 des Kissens 10 sind allgemein flach.
  • Um zu ermöglichen, dass ein und dasselbe Kissen 10 von Personen mit unterschiedlichem Körperbau benutzt werden kann, und um auch den unterschiedlichen Präferenzen der Benutzer, in verschiedenen Positionen oder zu unterschiedlichen Zeiten zu liegen, zu genügen, und um auch zu ermöglichen, dass das Kissen während der Wachstumsphase einer Person benutzt werden kann, sind die Nackenbereiche 30, 40 mit unterschiedlichen Höhen versehen und hierzu ist das Kissen mit einer separaten unteren Platte 60 versehen. Die Höhe der jeweiligen Nackenbereiche 30, 40 und die Dicke der unteren Platte 60 sind dafür eingerichtet zu ermöglichen, dass das Kissen vier unterschiedliche Höhen zum Stützen des Nackens oder Halses des Benutzers liefert, abhängig davon, ob die untere Platte benutzt wird oder nicht, und abhängig davon, welcher der beiden Nackenbereiche benutzt wird.
  • Die Unterseite des erfindungsgemäßen Kissens 10 ist mit einer Vertiefung 50 in dem elastischen Material versehen, wobei diese Vertiefung dafür eingerichtet ist, in dem Nackenkissen einen Stützbereich bereitzustellen, dessen Stützwirkung bezüglich des übrigen Teils des Stützbereiches des Kissens verringert ist. In den illustrierten Ausführungen erstreckt sich die Vertiefung in der Form eines Kanals durch das gesamte Kissen 10, aber sie kann auf viele verschiedene Arten innerhalb des Rahmens der nachfolgenden Ansprüche ausgebildet sein. Beispielsweise muß die Vertiefung keine durchdringende Vertiefung sein und kann auch einen geschlossenen Querschnittsumriß aufweisen (nicht gezeigt). Die Vertiefung kann auch mit Material gefüllt sein, welches weicher als das elastische Material (nicht gezeigt) ist, aus dem das Kissen besteht.
  • Die Vertiefung ermöglicht, dass das zuvor beschriebene relativ steife oder feste Material örtlich viel weicher bezüglich des Gewichtes des Nackens und Kopfes des Benutzers auf der Oberseite des Kissens gestaltet wird, indem in dem Material ein Bogen ausgebildet wird, welcher das Material zwingt, unter dem Gewicht nach unten gebogen und nicht nur dadurch zusammengedrückt zu werden.
  • In der in den 1 und 2 illustrierten Ausführung umfasst der durchdringende Kanal 50 einerseits einen Kopfteil 52, der unterhalb des Kopfbereiches 20 des Kissens angeordnet ist, und der eine konstante, teilweise zylindrische, z. B. bogenförmige oder halb-elliptische Querschnittsform aufweist, und andererseits einen Endteil 54, 56, der unterhalb der Nackenbereiche 30, 40 des Kissens angeordnet ist, und der, grob gesehen, eine trichterförmige, nach außen konisch erweiterte Querschnittsform aufweist. Durch Veränderung der Querschnittsfläche des Kanals 50 auf diese Weise, wird auch die Festigkeit des Kissens in einer Richtung verändert, die vergleichbar mit dem Nacken-Kopfbereich des Benutzers ist, so dass in diesem Fall der Nackenbereich 30, 40 einen größeren Anstieg der Weichheit als der Kopfbereich 20 aufweist. Wie aus 1 hervorgeht, kann die untere Platte 60 mit einer Aussparung 62 in dem Bereich der beiden Enden 54, 56 des Kanals 50 versehen sein (wobei nur eine solche Aussparung gezeigt ist). Dies ermöglicht, dass die Unterseite des Mittelbereiches der Nackenbereiche 30, 40 über die Oberseite der unteren Platte 60 hinaus nach unten gebogen werden kann.
  • 4 zeigt beispielhaft, wie die Querschnittsfläche des Kanals 50 variiert werden kann, um die Festigkeit des Kissens fortlaufend in Richtung des Nacken-Kopfbereiches des Benutzers zu verändern. In diesem Fall sind die Endteile 54, 56 des Kanals 50 grob trichterförmig ausgebildet, wohingegen der Kopfteil 52 des Kanals 50 eine konstante Breite aufweist, aber linear in der Höhe in der Nacken-Kopfrichtung zu der Unterseite des Kissens hin abnimmt. Wenn die Querschnittsform allgemein halb-elliptisch ist, ist die große Achse der Ellipse konstant, wohingegen die kleine Achse der Ellipse linear durch den Kopfteil 52 des Kanals 50 hindurch variiert. Das in 4 gezeigte Kissen weist einen allgemein, relativ weicheren und höheren Nackenbereich 30, einen relativ festeren, niedrigeren Nackenbereich 40 und einen Kopfbereich 20 mit unterschiedlicher Festigkeit auf.
  • Zusätzlich zu den vier möglichen, voranstehend erwähnten Benutzungspositionen, kann ein erfindungsgemäßes Kissen somit in weiteren vier Positionen benutzt werden, nämlich wenn der Nacken oder Hals zu dem von der Öffnung 50 erzeugten, weicheren Stützbereich des hohen Nackenbereiches 30 oder des niedrigen Nackenbereiches 40 hin gedreht ist, und alternativ mit oder ohne die untere Platte 60. Natürlich werden die vier zuvor diskutierten Benutzerpositionen erreicht, indem der Benutzer seinen/ihren Kopf und Nacken von dem weicheren, mittleren Stützbereich zu einem der seitlich angeordneten festeren Stützbereiche hin bewegt.

Claims (5)

  1. Kissen (10) aus einem elastischen Material mit einer Oberseite und einer Unterseite, welche einen Kopfbereich (20) zur Stützung des Kopfes eines Benutzers und wenigstens einen verlängerten Nackenbereich (30, 40) begrenzen, der an den Kopfbereich angrenzt, und dessen Oberseite höher als der Kopfbereich ist, um den Nacken und Hals des Benutzers zu stützen, wobei das elastische Material, aus welchem das Kissen besteht, darin eine Rille (50) gebildet hat, welche sich quer in dem Mittelpunkt des Nackenbereiches auf der Unterseite erstreckt, und welche eine derartige Länge aufweist, dass das Kissen einen weicheren Stützbereich für wenigstens den Nacken, die Nackenwirbel und den Hals erhält, und welche sich durch wenigstens eine Außenfläche (34, 44) des Nackenbereiches (30, 40) nach außen öffnet, so dass Druck und Scherkräfte auf die Nackenwirbel und den Hals primär dann verringert werden, wenn der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken oder Bauch liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille (50) einen Endbereich (54, 56) aufweist, welcher in eine Richtung zu der wenigstens einen Außenfläche (34, 44) des Nackenbereiches (30, 40) hin breiter wird, um dem Nackenbereich eine größere Weichheit zu verleihen als dem Kopfbereich (20).
  2. Kissen gemäß Anspruch 1 mit einem höheren und einem niedrigeren Nackenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Rille (50) durch den Kopfbereich (20) hindurch abnimmt.
  3. Kissen gemäß irgendeinem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille (50) einen bogenförmigen Querschnitt aufweist.
  4. Kissen gemäß irgendeinem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille mit einem Material gefüllt ist, welches weicher ist als das elastische Material.
  5. Kissen gemäß irgendeinem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille von der oberen Fläche einer für das Kissen (10) bestimmten Unterplatte (60) begrenzt ist.
DE69703992T 1996-07-12 1997-07-11 Kopfkissen Expired - Fee Related DE69703992T3 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
SE9602764 1996-07-12
SE9602764A SE9602764L (sv) 1996-07-12 1996-07-12 Kudde
PCT/SE1997/001266 WO1998002071A1 (en) 1996-07-12 1997-07-11 Pillow

Publications (3)

Publication Number Publication Date
DE69703992D1 DE69703992D1 (de) 2001-03-01
DE69703992T2 DE69703992T2 (de) 2001-09-13
DE69703992T3 true DE69703992T3 (de) 2004-05-19

Family

ID=20403382

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69703992T Expired - Fee Related DE69703992T3 (de) 1996-07-12 1997-07-11 Kopfkissen

Country Status (10)

Country Link
US (1) US6079066A (de)
EP (1) EP0959745B2 (de)
JP (1) JP2000515040A (de)
CN (1) CN1115123C (de)
AT (1) ATE198823T1 (de)
AU (1) AU3639397A (de)
CA (1) CA2260133A1 (de)
DE (1) DE69703992T3 (de)
SE (1) SE9602764L (de)
WO (1) WO1998002071A1 (de)

Families Citing this family (51)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6345401B1 (en) * 1999-09-21 2002-02-12 Larry G. Frydman Neck support pillow
US6336236B1 (en) * 1999-11-22 2002-01-08 Steve Dalton Snuggle pillow
JP4505109B2 (ja) * 2000-06-02 2010-07-21 株式会社フジ医療器 マッサージ器
US7530127B2 (en) 2002-05-24 2009-05-12 Dan-Foam Aps Pillow and method of manufacturing a pillow
RU2306837C2 (ru) 2002-05-24 2007-09-27 Темпур Уорлд, Ллс. Подушка (варианты) и способ ее изготовления (варианты)
USD471050S1 (en) 2002-08-01 2003-03-04 Haubner Tammie W Arm tunnel pillow
USD484727S1 (en) 2002-10-11 2004-01-06 Marsha Haywood Pillow
RU2216264C1 (ru) * 2002-12-15 2003-11-20 Общество с ограниченной ответственностью "Кипарис" Подушка под голову для сна
US6742207B1 (en) * 2002-12-31 2004-06-01 Thomas W. Brown Pillow optimized for side sleeping
US7290253B1 (en) 2003-09-30 2007-10-30 Vmware, Inc. Prediction mechanism for subroutine returns in binary translation sub-systems of computers
US20050177946A1 (en) * 2004-02-12 2005-08-18 Riley Kenneth A. Head support device for use when lying in the prone position
RU2260415C1 (ru) * 2004-06-17 2005-09-20 Общество с ограниченной ответственностью "Витафон" Устройство для лечебного сна
LV13300B (en) * 2005-01-31 2005-09-20 Kims Kogans Pillow
USD529325S1 (en) * 2005-02-04 2006-10-03 Tempur World, Llc Pillow
RU2281074C1 (ru) * 2005-02-24 2006-08-10 Общество с ограниченной ответственностью "Витафон" Устройство для лечебного сна
US7203983B1 (en) 2005-03-25 2007-04-17 Aqsis Corporation Pillow
US7216387B2 (en) * 2005-06-16 2007-05-15 Scott Laxton Arched pillow assembly
US7469437B2 (en) 2005-06-24 2008-12-30 Tempur-Pedic Management, Inc. Reticulated material body support and method
US20070220678A1 (en) * 2006-03-21 2007-09-27 Ciliento Linda L Support pillows and pillow cases therefor
US8656537B2 (en) 2006-04-20 2014-02-25 Dan Foam Aps Multi-component pillow and method of manufacturing and assembling same
US7467432B2 (en) * 2007-04-13 2008-12-23 Pacific Coast Feather Company Pillow with central spaced internal baffles
US20100299838A1 (en) * 2009-06-01 2010-12-02 Lanci Karen E Travel pillow
USD611285S1 (en) 2009-09-29 2010-03-09 Breathe To Sleep, Inc. Pillow
USD637030S1 (en) 2010-09-01 2011-05-03 Ashok Khandai Ergonomic pillow
GB201113055D0 (en) * 2011-07-29 2011-09-14 Moore Philip Arm protector head rest
USD677096S1 (en) * 2011-08-29 2013-03-05 Amir Shirian Pillow
CN102429800B (zh) * 2011-12-10 2013-01-09 高琴 颈椎自体牵引药枕
WO2013136179A2 (en) * 2012-03-12 2013-09-19 Top Travel Products, LLC Multi-position travel pillow
US9757303B2 (en) 2012-04-27 2017-09-12 John Marinkovic Therapeutic pillow
US9113732B2 (en) * 2012-07-20 2015-08-25 Pro 356 Llc System and method for an adjustable cervical contour pillow
TWI536508B (zh) * 2012-08-24 2016-06-01 日本特殊陶業股份有限公司 Wiring board
CA152273S (en) * 2013-02-04 2014-07-28 Rouand James Mortimer Scarlett Cushion
US10694874B2 (en) * 2013-03-08 2020-06-30 Sealy Technology, Llc Latex foam pillow
CA151262S (en) 2013-05-29 2014-05-20 Ez Cuddle Llc Pillow
WO2015004409A1 (en) * 2013-07-09 2015-01-15 Cheetham Dominic Francis John Improved head support
USD722449S1 (en) * 2013-10-18 2015-02-17 Max Krishtul Seating cushion
USD731816S1 (en) * 2013-10-21 2015-06-16 E. Mishan & Sons, Inc. Seat cushion
US10575665B2 (en) * 2015-07-15 2020-03-03 Pomax, LLC Orthopedic pillows for supine sleepers
US10034563B2 (en) * 2016-09-15 2018-07-31 Joan Mary Held Portable head support
US10722058B1 (en) * 2017-03-29 2020-07-28 Zelzeos LLC Therapeutic pillow
BE1024779B1 (nl) * 2017-04-26 2018-06-26 Ollin Bvba Verbeterd hoofdkussen
USD878807S1 (en) 2017-12-12 2020-03-24 John Marinkovic Pillow
USD878106S1 (en) 2017-12-12 2020-03-17 John Marinkovic Pillow
USD878105S1 (en) 2017-12-12 2020-03-17 John Marinkovic Pillow
JP2019198413A (ja) * 2018-05-15 2019-11-21 株式会社篠原化学
USD1044328S1 (en) * 2021-07-15 2024-10-01 Wenzhou Mingkang Electronic Technology Co., Ltd. Nap pillow
KR102598024B1 (ko) * 2022-04-28 2023-11-02 김여현 기능성 베개
CN220756996U (zh) * 2023-08-10 2024-04-12 普勒森(香港)科技有限公司 一种枕头
USD1105805S1 (en) 2023-10-25 2025-12-16 Nicholas S. Elhart Pillow
US12419449B1 (en) 2023-10-25 2025-09-23 Nicholas S. Elhart Universal pillow for side, back, and stomach sleepers
USD1098787S1 (en) * 2024-07-19 2025-10-21 Sondra Brown Pillow

Family Cites Families (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2940087A (en) * 1957-02-26 1960-06-14 Kiefer Augustine John Pillow
FR2437824A1 (fr) * 1978-10-03 1980-04-30 Condor Oreiller orthopedique
FR2609616B1 (fr) * 1987-01-16 1989-08-18 Kogan Henry Oreiller fonctionnel
US4748702A (en) * 1987-04-14 1988-06-07 Thera-P-Cushion Products Pillow designed to reduce snoring by a user thereof
AU104001S (en) 1988-08-05 1989-06-01 Pillow
DE3919035A1 (de) * 1989-06-10 1990-12-13 Groll & Co Kopfkissen
CN2079912U (zh) * 1991-01-12 1991-07-03 缪恢宏 竹塑空心凉枕
CN1079223A (zh) * 1991-05-16 1993-12-08 格拉克索公司 苯并呋喃衍生物
US5533218A (en) * 1994-07-15 1996-07-09 Fahy; Arthur J. Cushioning devices
US5682633A (en) * 1995-05-04 1997-11-04 Banyan Licensing, Llc Pillow with inserts
US5644809A (en) * 1996-05-15 1997-07-08 Olson; Michael J. Cervical pillow
USD407256S (en) 1996-07-12 1999-03-30 Jb Prominens Ab Pillow

Also Published As

Publication number Publication date
ATE198823T1 (de) 2001-02-15
SE505756C2 (sv) 1997-10-06
CN1224997A (zh) 1999-08-04
JP2000515040A (ja) 2000-11-14
SE9602764D0 (sv) 1996-07-12
EP0959745B2 (de) 2003-07-09
CA2260133A1 (en) 1998-01-22
SE9602764L (sv) 1997-10-06
CN1115123C (zh) 2003-07-23
EP0959745B1 (de) 2001-01-24
US6079066A (en) 2000-06-27
DE69703992T2 (de) 2001-09-13
DE69703992D1 (de) 2001-03-01
WO1998002071A1 (en) 1998-01-22
EP0959745A1 (de) 1999-12-01
AU3639397A (en) 1998-02-09

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69703992T3 (de) Kopfkissen
DE69702201T2 (de) Sitzaufhängungseinrichtung und Verstellmechanismus dafür
DE69107835T2 (de) Therapeutisches Kopfkissen.
DE69615715T2 (de) Therapeutisches kopfkissen
DE20200653U1 (de) Kissen
EP0489790B1 (de) Hyperextensionsorthese mit verschiebbarer sternalpelotte
EP2622991B1 (de) Lordosenstütze, Rückenlehne, Stuhl und Verfahren zum Einstellen einer Lordosenstütze
EP0910264A1 (de) Rahmen für liege- oder sitzmöbel
DE3321488A1 (de) Stuhl
WO2019091894A1 (de) Kissen zur verwendung nach einer brustoperation
DE69114397T2 (de) Orthopädisches Kissen.
DE9312069U1 (de) Liegefläche
DE29716012U1 (de) Kissen
EP3944791A1 (de) Schaumstoffkern für eine matratze sowie matratze
DE69804831T2 (de) Kopfkissen mit nackenunterstützung
EP4039136A1 (de) Kissenkern und kissenkernsystem
DE9416524U1 (de) Variable behindertengerechte Matratze
DE20004952U1 (de) Polsterelement aus Schaumstoff
DE202019103945U1 (de) Kissen
DE202019102726U1 (de) Kissen zur Seitenlagerung eines Patienten
DE20380260U1 (de) Festigkeitsregulierbare Matratze
DE19907747A1 (de) Kopfauflage
DE202024104677U1 (de) Flexibel einsetzbares Liegenbrett für RT-Anwendungen
DE9203741U1 (de) Medizinisches Ruhekissen
DE69620314T2 (de) Kissen mit festigkeitsgebendem Element

Legal Events

Date Code Title Description
8363 Opposition against the patent
8366 Restricted maintained after opposition proceedings
8339 Ceased/non-payment of the annual fee