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Die vorliegende Erfindung betrifft
eine Gruppe von Bechern zum Wiegen eines Produkts in einer Maschine
zum Verpacken eines losen oder zerteilten Produkts vom Typ aufweisend
mindestens eine erste und eine zweite Reihe von Bechern, wobei jeder
Becher einer Reihe für
den Abwärtsdurchlauf
des Produktes mit einem entsprechenden Becher der anderen Reihe
in Verbindung steht.
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Gruppen von Bechern des oben genannten Typs
werden bereits seit einiger Zeit bei automatischen Einsack- oder
Verpackungsmaschinen verwendet. Gemäß eines bekannten Aufbaus haben
die Becher eine untere Entladeöffnung,
die durch eine oder zwei Schwenktüren, die sich auf ein Steuersignal
einer geeigneten Einrichtung öffnen,
geschlossen wird, um zu ermöglichen,
dass das Material in die entsprechenden Becher der darunter befindlichen Becherreihe
oder in ein darunter befindliches trichterförmiges Auffangteil, welches
das Material auffängt und
zum darunter befindlichen Verpackungsbereich befördert, fällt. Gemäß einer bekannten Anordnung sind
die entsprechenden Becher, bei denen das Material von einem in den
anderen Becher geladen wird, vertikal, einer über dem anderen genau miteinander ausgerichtet,
und das Material, das von einem dieser Becher freigegeben wird,
fällt aus
einer beachtlichen Höhe
in den darunter befindlichen und trifft mit einer beträchtlichen
Kraft auf die Türen
der darunter befindlichen Becher auf.
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Dieser Vorgang ist bei einigen Materialarten, die
verpackt werden sollen, problematisch, da z. B. Nahrungsmittelprodukte, üblicherweise
Kekse, Süßigkeiten
verschiedener Sorten oder dgl., infolge des Aufpralls brechen und/oder
zersplittern und somit für den
Verkauf unbrauchbar sind, wodurch ein beachtlicher wirtschaftlicher
Schaden für
die Herstellerfirmen entsteht.
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Die EP-A-075479 und die EP-A-0109844
offenbaren eine Gruppe von Bechern zum kombinatorischen Wiegen,
wobei das Produkt entlang einer Abwärtsförderbahn, die von den als Gleitflächen dienenden
geneigten Flächen
der Becher gebildet wird, befördert
wird.
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Die EP-A-0140624 offenbart eine Gruppe von
Bechern, die bereits in kreisförmigen
Reihen angeordnet sind, wobei das Produkt weiterhin längs einer
Abwärtsförderbahn,
die von den Schrägflächen der
entsprechenden Becher gebildet wird, befördert wird.
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Es ist die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, eine Gruppe von Wiegebechern in einer Verpackungsmaschine
zu schaffen, welche die vorhandenen Nachteile bei der herkömmlichen
Becheranordnung beseitigt, und insbesondere eine Gruppe von Wiegebechern
zu schaffen, bei der auch zerbrechliche Produkte, wie z. B. die
zuvor genannten Kekse und verschiedene Sorten von Süßigkeiten
oder dgl., hinsichtlich des Verpackens ohne auftretende Beschädigung,
die das Ausscheiden einer großen
Menge der zu verpackenden Produkte als Ausschuß zur Folge hat, gehandhabt
werden können.
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Die zuvor genannte Aufgabe wird durch
das Schaffen einer gemäß dem Anspruch
1 festgelegten Gruppe von Bechern zum Wiegen eines Produkts in einer
Maschine zum Verpacken des genannten Produkts gelöst, die
mindestens eine erste (A) und eine zweite Reihe (B)
von Bechern umfaßt,
wobei jeder Becher (An ) einer Reihe
für den
Abwärtsdurchlauf des
Produktes (12) mit einem entsprechenden Becher (Bn ) der anderen Reihe in Verbindung steht,
und wobei die Becher (An , Bn ) jeder Reihe von Bechern (A, B)
entlang entsprechender kreisförmiger
Linien ausgerichtet sind, und die entsprechenden Becher (An , Bn )
der Becherreihen (A, B) entlang einer Linie in
Form einer im wesentlichen zylindrischen Spirale angeordnet sind,
die Becher (An , Bn )der
Becherreihen (A, B), die jeweils zum Durchlauf
des Produktes (12) in Verbindung stehen, so angeordnet
sind, dass sie das Produkt (12) entlang einer Abwärtsförderbahn
befördern,
dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Förderbahn eine abgeschrägte Fläche (110)
jedes der genannten Becher (An , Bn ) umfaßt, um das Produkt (12)
ohne senkrechtes Herabfallen des Produkts entlang der genannten
Förderbahn gleiten
zu lassen, und die genannten Gleitflächen (110) der jeweiligen
Becher (An , Bn )
der Becherreihen (A, B) miteinander ausgerichtet
sind.
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Eine bevorzugte Ausführungsform
ist Gegenstand des abhängigen
Anspruchs 2.
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Auf diese Weise wird das zu verpackende Produkt
nicht durch einen Becher zum anderen durch vertikales Herabfallen
befördert,
wie es beim Stand der Technik der Fall ist, sondern im Gegensatz
dazu gebracht, entlang aufeinanderfolgender abgeschrägter Flächen, die
einen Gleitvorgang ermöglichen, ohne
aufzuprallen abwärts
zu gleiten und somit nicht beschädigt
wird, wenn es sich von einem zum anderen Becher bewegt.
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Die vorliegende Erfindung wird im
folgenden durch die Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung anhand der dazugehörigen Zeichnungen
näher erläutert, in
denen:
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1 eine
Vorderansicht einer Verpackungsmaschine ist, die eine bevorzugte
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung verwendet;
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2 eine
perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegende
Erfindung ist; und
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3 eine
perspektivische Ansicht einer einzelnen Reihe von Wägebechern
der bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist.
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Durch das Bezugszeichen 10 in 1 ist eine Rahmenkonstruktion
einer allgemeinen Maschine zum Verpacken eines zerteilten Produktes 12 angegeben,
wobei das Produkt von oben mittels eines Förderbandes 14 oder
dgl. befördert
und in einen oberen Zuführtrichter 16 der
Maschine gegeben und vor dort über
geeignete Kanäle 18 in
den Wiegeabschnitt 20, aufweisend die Gruppe von Bechern
gemäß der vorliegenden
Erfindung, transportiert wird.
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Die Verpackungsmaschine hat ein in
Reihe mit dem Wiegeabschnitt 20 angeordnetes trichterförmiges Auffangteil 22,
das die gewogenen Produktportionen einer speziellen Rohrleitung 24 zuführt, außerhalb
welcher ein rohrförmiger
Streifen 26 aus heißverschweißbarem Material
im darunterliegenden Bereich geführt
wird.
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Die Rohrleitung 24 füllt schrittweise
den rohrförmigen
Streifen 26 mit vorbestimmten Produktportionen, während eine
Verschweißeinheit 28,
welche gegenüberliegende
Schweißplatten 30 aufweist,
die gegenüberliegenden
Kanten des Streifens 26 verschweißt, wodurch einzelne Verpackungen
oder Tüten 32,
die eine vorbestimmte Portion eines Produktes 12 enthalten,
entstehen.
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In Bezug auch auf die folgende 2, die nur die Kanäle 18,
das trichterförmige
Auffangteil 22 und die Gruppe von Bechern 20 der
vorliegenden Erfindung, die dazwischen angeordnet ist, zeigt, ist
festzustellen, dass bei der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsform
die Gruppe von Bechern eine durch das Bezugszeichen A angegebene
erste, obere Becherreihe betreffend die Becher des vorportionierten
Materials, eine durch das Bezugszeichen B angegebene zweite,
dazwischenliegende Becherreihe betreffend die eigentlichen Wiegebecher,
und eine durch das Bezugszeichen C angegebene dritte, untere Becherreihe
betreffend die Zusatzbecher zur Ermittlung der Kombinationen von
Gewichten hinsichtlich der Bildung der zu verpackenden Portion mit
einem vorgegebenen Gewicht, hat.
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Wie bei der hier gezeigten bevorzugten
Ausführungsform
angegeben, sind die Becher jeder Reihe der Gruppe von Bechern 20 entlang
horizontaler kreisförmiger
Linien in einer Anzahl von 16 für jede Reihe angeordnet. Sie
können
jedoch aus einer beliebigen Anzahl von Elementen bestehen, da sie
im Prinzip auch auf polygonalen, nicht-kreisförmigen Linien oder anderen
Linien angeordnet werden können.
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Darüber hinaus ist festzustellen,
dass die Anzahl der Becherreihen, die sich im Wiegeabschnitt 20 befinden,
auch von den drei der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsform
verschieden sein kann. Bei einigen Wiegeabschnitten können zwei
Becherreihen oder, wenn auch unwahrscheinlich, mehr als die drei Reihen
der gezeigten bevorzugten Ausführungsform verwendet
werden.
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Wie in den Figuren gezeigt, gibt
jeder Becher der oberen Reihe das Material in einen jeweiligen Becher
der unteren Reihe. Z. B. gibt der Becher A1 der oberen
Reihe A das Material an den Becher B1 der dazwischenliegenden
Reihe B weiter, der es wiederum an den Becher C1 der
unteren Reihe C weitergibt, der es dann wiederum an das trichterförmige Auffangteil 22 weitergibt.
Zur Vereinfachung der Beschreibung wird die Gruppe von drei Bechern A1, B1, C1 als
die erste Wiegekette definiert, wobei sechzehn Wiegeketten bei der
hier gezeigten bevorzugten Ausführungsform
vorgesehen sind.
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In den Figuren sind, um die Zeichnungen
zu vereinfachen, zusätzlich
zur ersten Wiegekette nur die Wiegekette bestehend aus den Bechern A2, B2, C2 und A16, B16 und C16 angegeben.
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Wie am besten in 3 zu sehen ist, hat jeder der Becher A1, B1 und C1 der
ersten Wiegekette (die gleichen Bemerkungen treffen auf die anderen Ketten
von Bechern zu) einen jeweiligen hohlen kasten-ähnliche Körper 102 mit einer
im wesentlichen keil-ähnlichen
Form und einer oberen Öffnung 104 zum
Zuführen
des Materials und einer unteren Öffnung 106 zum
Abgeben des Materials, die durch eine Schwenktür 108 geschlossen
und zum Abgeben des im Becher enthaltenden Materials geöffnet werden kann.
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Der hohle kasten-ähnliche Körper 102 jedes Bechers
besteht aus Metallblech und hat im wesentlichen dreieckige Seitenwände 110 und
eine abgeschrägte
Rückwand 112,
die eine abgeschrägte
Fläche
zum Halten und Gleiten des Materials bildet.
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Die abgeschrägte Gleitfläche 112 endet unterhalb
der Öffnung
zum Abgeben des Materials 106, die in einer vorderen vertikalen
Wand des kasten-ähnlichen
Körpers
vorgesehen ist.
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Die oben genannten Wände des
kasten-ähnlichen
Körpers
jedes Bechers erstrecken sich mit kurzen Außenwänden, die mit ihren Innenseiten
aneinander angrenzen, über
die Zuführöffnung 104.
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Beim Becher A1 sind, ähnlich wie
bei den anderen Becher seiner Reihe, rechtwinkliche Seitenwände 116 und
vordere und hinteren Endwände 118 mit
einer im wesentlichen pentagonalen Form vorgesehen, wobei sich die
Oberkante der vorderen und hinteren Wände 118 über der
Oberkante der Seitenwände 116 erstreckt.
Insgesamt sind die Wände 116 und 118 des
Bechers A1 etwas nach oben aufgeweitet.
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Beim Becher B1 sind, ähnlich wie
bei den anderen Bechern seiner Reihe, Seitenwände 120 und jeweils
vordere und hintere Endwände 122 und 124 vorgesehen,
die alle eine im wesentlichen rechteckige Form haben. Die Seitenwände 120 und
die Rückwand 124 sind
nach oben aufgeweitet, während
die Vorderwand 122 nach innen geneigt ist. Die obere Hinterwand 124 ist
im wesentlichen im gleichen Winkel wie die Hinterwand 112 des
entsprechenden Bechers A1 geneigt.
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Beim Becher C1 sind, ähnlich wie
bei den anderen Bechern seiner Reihe, Seitenwände 126 und jeweils
vordere und hintere Endwände 128 und 130, die
alle eine im wesentlichen rechteckige Form haben, vorgesehen. Die
oberen Wände 126, 128 und 130 sind
alle mit der Hinterwand 130 nach oben aufgeweitet, die
im wesentlichen in derselben Weise wie die Hinterwand 112 des
Bechers B1 geneigt ist.
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Die Oberseite im Becher der Hinterwände 118, 124 und 130 bilden
einen oberen Abschnitt der Fläche
zum Halten und Gleiten des Materials der Becher.
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Bei der hier gezeigten bevorzugten
Ausführungsform
sind die Becher A1, B1 und C1, die einander
zugeordnet sind und ihre jeweiligen Gleitflächen, wie auch alle die anderen
entsprechenden Becher, entlang einer im wesentlichen spiralförmigen Linie angeordnet,
wobei die jeweiligen darunterliegenden Becher B1 und C1 ihre jeweilige Öffnung zum
Zuführen
von Material 104 jeweils nahe der Auslaßöffnung 106 des entsprechenden
oberen Bechers A1 und B1, d. h. dass, wie zu sehen
ist, die untere Vorderkante jeder Hinterwand 112 der Becher A1 und B1,
die sich jeweils in die Öffnungen 106 der
Becher B1 und C1 erstreckt, nahe der Innenseite
der jeweiligen kurzen Hinterwände 124 und 130 bleibt.
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Wie gezeigt, haben die Schwenktüren 108 zum
Schließen
jedes Bechers vertikal perforierte Klappen 132 zur Anbringung
am Becherkörper,
die sich über
der Tür
erstrecken, wodurch sie sich selbsttätig außerhalb der Seitenwände 110 an
den Becher anlegen. Die Löcher
der Anbringklappen auf Gelenkstiften 134 gesetzt, die sich
vom vorderen oberen. Scheitelpunkt der Seitenwände 110 nach außen erstrecken.
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Geeignete Einrichtungen zur Steuerung
des Öffnens
und Schließens
der Türen 108 sind
vorgesehen, jedoch nicht in den Figuren gezeigt.
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Durch die Anordnung der Becher jeder
Wiegekette entlang einer spiralförmigen
Linie ist es möglich,
eine Gruppe von Wiegebechern zu bilden, die zusätzlich zum Definieren einer
Bahn im wesentlichen ohne Aufprall des Materials sehr geringe Abmessungen
hat, wodurch eine Gruppe geschaffen wird, die im wesentlichen in
einem Zylinder angeordnet werden kann, der nicht übermäßig viel
Arbeitsraum benötigt.
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Sollten jedoch die Becherreihen gemäß irgendeiner
Ausrichtung angeordnet sein, ist es erforderlich, um die Aufgabe,
die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegt, zu lösen, die
abgeschrägten Flächen zum
Halten und Gleiten des Materials jeweils der oberen Becher so anzuordnen,
dass das Material in Richtung des jeweils darunterliegenden Elements
in Umfangsrichtung der Becherreihe befördert wird.
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Es ist selbstverständlich,
dass Text und Zeichnungen betreffend die bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung lediglich durch ein nichteinschränkendes
Beispiel des beanspruchten Prinzips angegeben sind.