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DE69621646T2 - Kunststoffverschluss mit nocken - Google Patents

Kunststoffverschluss mit nocken

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Publication number
DE69621646T2
DE69621646T2 DE69621646T DE69621646T DE69621646T2 DE 69621646 T2 DE69621646 T2 DE 69621646T2 DE 69621646 T DE69621646 T DE 69621646T DE 69621646 T DE69621646 T DE 69621646T DE 69621646 T2 DE69621646 T2 DE 69621646T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
closure
lugs
threads
skirt
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE69621646T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69621646D1 (de
Inventor
Benjamin Mann
Mark Petersen
James Taber
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
White Cap Co
Original Assignee
White Cap Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by White Cap Co filed Critical White Cap Co
Publication of DE69621646D1 publication Critical patent/DE69621646D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69621646T2 publication Critical patent/DE69621646T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D41/00Caps, e.g. crown caps or crown seals, i.e. members having parts arranged for engagement with the external periphery of a neck or wall defining a pouring opening or discharge aperture; Protective cap-like covers for closure members, e.g. decorative covers of metal foil or paper
    • B65D41/32Caps or cap-like covers with lines of weakness, tearing-strips, tags, or like opening or removal devices, e.g. to facilitate formation of pouring openings
    • B65D41/34Threaded or like caps or cap-like covers provided with tamper elements formed in, or attached to, the closure skirt
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
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    • B65D41/32Caps or cap-like covers with lines of weakness, tearing-strips, tags, or like opening or removal devices, e.g. to facilitate formation of pouring openings
    • B65D41/46Snap-on caps or cap-like covers
    • B65D41/47Snap-on caps or cap-like covers push-on and twist-off
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D51/00Closures not otherwise provided for
    • B65D51/14Rigid discs or spherical members adapted to be held in sealing engagement with mouth of container, e.g. closure plates for preserving jars
    • B65D51/145Rigid discs or spherical members adapted to be held in sealing engagement with mouth of container, e.g. closure plates for preserving jars by means of an additional element connected directly to the container

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Sealing Battery Cases Or Jackets (AREA)
  • Dental Preparations (AREA)
  • Clamps And Clips (AREA)
  • Dental Tools And Instruments Or Auxiliary Dental Instruments (AREA)

Description

    Technisches Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf neue und verbesserte Verschlüsse für das Aufdrücken oder Nicht-Aufschrauben auf einen Glas- oder Kunststoffbehälter, dessen Verschlüsse das Drehen oder Schrauben für das Entfernen von einem solchen Behälter erfordern, und insbesondere auf einen Verschluss dieses Typs, der eine flexible Einfassung mit einer Vielzahl von nach innen ragenden Nasen für den Eingriff mit einer Mehrfachgewinde-Konfiguration auf dem Halsabschnitt eines Behälters aufweist, um damit abgedichtet zu werden.
  • Hintergrund der Erfindung
  • PT-Verschlüsse, die im Handel erhältlich sind (d. h. jene, bei denen ein Aufdrücken oder ein Nicht-Aufschrauben auf einen Behälter möglich ist, die jedoch durch Drehen oder Schrauben entfernt werden müssen), sind allgemein mit einer herkömmlichen Dichtung aus einer Plastisol-Dichtverbindung ausgekleidet, die in einer solchen Weise angeordnet ist, dass sich diese in abdichtendem Eingriff mit der Oberkante oder dem Ende eines Behälters und entlang des Halsabschnitts desselben befindet. Wenn sie zunächst ausgebildet werden, weisen diese Behälter eine zylindrische Öffnung auf, die so angepaßt ist, dass sie einen Presssitz mit dem Schraubgewinde auf dem Behälterhals bereit stellt, wodurch der Verschluss direkt auf den Behälter aufgesetzt werden kann, ohne dass eine Drehung desselben erforderlich ist. Während der thermischen Verarbeitung des Behälters, nach dessen Befüllung oder Abdeckung nimmt diese Auskleidung eine Form an, durch welche sie permanent dem/den schraubenförmigen Gewinden entspricht, wodurch ein nachfolgendes Abschrauben des Verschlusses vom Behälter durch den Benutzer ermöglicht wird.
  • Während diese im Handel erhältlichen Verschlüsse allgemeine Akzeptanz gefunden haben, wurden Bemühungen von Personen unternommen, die mit diesem Gebiet der Technik vertraut sind, um das Erfordernis, einer ein Gewinde ausbildenden Auskleidung des Innenbereiches solcher Verschlüsse zu beseitigen. Eine solche alternative Verschlusskonstruktion findet sich im US-Patent Nr. 4.717.034 (Mumford), die einen einstückigen Kappenmantelverschluss beschreibt, der aus einem thermoplastischen Material für das Verschließen von Behältern mit einer Vielzahl von vertikal beabstandeten Mehrfach-Gewinden auf der Halsfläche derselben ausgebildet ist. Der Einfassungsabschnitt des Verschlusses umfasst eine Vielzahl von beabstandeten, flexiblen und im Allgemeinen vertikalen thermoplastischen Rippen, die mit der Einfassung einstückig verbunden sind, von denen jede in einer solchen Größenordnung ausgeführt ist, dass sie in eine Vielzahl von Gewinden eingreift. Diese Rippen sind so konstruiert und angeordnet, dass sie einer kalten Strömung ausreichend Widerstand entgegensetzen, so dass die Rippe nur geringfügig nachgibt und sich um die Gewindegänge biegt, um kleine Einkerbungen auf den Rippen auszubilden, wenn solche Rippen mit den Gewinden in Kontakt gebracht werden. Diese axial gerippten Verschlüsse haben, so weit es den Anmeldern bekannt ist, keine kommerzielle Akzeptanz gefunden. Man glaubt, dass der Grund dafür, warum diese Verschlüsse bis jetzt im Handel nicht akzeptiert worden sind, auf das Unvermögen der vertikalen Rippen zurückgeht, bei herkömmlich verwendeten Gewindedesigns, die in gegenwärtig verfügbaren Glasbehältern für die Verwendung mit Aufdrück-/Aufschraub-Verschlüssen eine Anwendung finden, ein ausreichendes Anheben, insbesondere unter Vakuum-Bedingungen, zu gewährleisten.
  • US-A-3069040 (Corsette) offenbart einen Behälterverschluss, der über Gewindegänge oder ringförmige Rippen auf den Hals eines Behälters passt. Sobald er dem Behälter angepasst ist, widersetzt sich der Verschluss einer axialen Entfernung durch die nach oben gerichtete axiale Biegung der flexiblen Nasen, die von der Innenfläche des Verschlusses gehalten sind.
  • US-A-3741423 (Acton et al.) offenbart eine Verschlusskappe, die auf einen mit dieser zusammenwirkenden Behälter gepresst wird, um diesen abzudichten. Der Hals des Behälters weist in einer ringförmigen Rippe einen Zwischenraum auf. Die Verschlusskappe weist eine entsprechende Nase auf, so dass die Verschlusskappe vom Behälter entfernt werden kann, indem die Kappe so gedreht wird, dass die Nase und der Zwischenraum sich anpassen und die Kappe abgestoßen wird.
  • Die vorliegende Erfindung löst diese Probleme und Nachteile der Verschlüsse nach dem Stand der Technik und stellt einen neuen und verbesserten Verschluss mit bemerkenswerten Vorteilen bereit.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung werden gemäß den beigeschlossenen Ansprüchen 1 oder 7 ein Verschluss und ein Behälter in Kombination bereit gestellt.
  • Aus diesem Grund ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Verschluss bereit zu stellen, der durch direktes axiales Aufdrücken an einem Behälter angebracht werden kann.
  • Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Aufdrück- /Aufschraubverschluss bereit zu stellen, für den nicht die Verwendung einer aushärtbaren, gewindeausbildenden Elastomerablagerung auf dem Innenbereich der Einfassung erforderlich ist und welcher gleichzeitig keine spezielle Passgenauigkeit zwischen dem Behälter und dem Verschluss aufweisen muss, um die erwünschte Abdichtung zu erreichen, wenn der Verschluss auf dem Behälter angebracht wird.
  • Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Verschluss des Aufdrück-/Aufschraubtyps bereit zu stellen, der auf einem Glas- oder Kunststoffbehälter mit einem Halsendbereich angebracht werden kann, der eine Mehrfachgewinde- Konstruktion aufweist, dessen Verschluss wiederholt auf den Behälter (ohne Festziehen) gepresst oder durch Schnappverschluss mit diesem verbunden werden kann, der jedoch leicht durch eine Dreh- oder Schraubdrehung entfernt werden kann.
  • Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Aufdrück- /Aufschraubverschluss bereit zu stellen, der es ermöglicht, eine erwünschte Entlüftung oder Druckentspannung zu erreichen, ohne die für das Abschrauben des Verschlusses erforderliche Kraft nachteilig zu beeinflussen.
  • Diese und andere Ziele der vorliegenden Erfindung sind aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen oder den gleichen Bezugsziffern erkennbar, die gleiche Teile bezeichnen, wobei:
  • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Nasenkappe oder eines Verschlusses ist, der den Inneneinfassungsabschnitt davon veranschaulicht und auch den originalsicheren Bandabschnitt darauf in seiner ausgebildeten und sich nach unten erstreckenden Position zeigt;
  • Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Nasenkappe oder eines Verschlusses der vorliegenden Erfindung ist, welche die obere Fläche der Deckplatte derselben darstellt, wobei die originalsichere Fläche erfindungsgemäß in überdeckender Lage relativ zu einem komplementären Behälter nach innen gefaltet ist;
  • Fig. 3 ein Aufriss des in Fig. 1 und 2 dargestellten Verschlusses ist;
  • Fig. 4 eine Draufsicht auf den in den Fig. 1-3 gezeigten Verschluss ist;
  • Fig. 5 ein vertikaler Querschnitt ist, der den Verschluss der Fig. 1-4 zeigt, wie er ausgebildet und vor der Anbringung des Verschlusses an einem Behälter ist;
  • Fig. 6 ein Querschnitt entlang der Linien 6-6 der in Fig. 3 gezeigten Verschlusskappe ist;
  • Fig. 7 ein vertikaler Querschnitt ist, der ähnlich zu Fig. 5 ist, der aber die Verschlusskappe während einer Anfangsstufe des Vorgangs zeigt, in welchem diese an einem Behälter angebracht wird, und bevor diese vollständig auf dem Behälter aufsitzt;
  • Fig. 8 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 7 ist, aber den Verschluss zeigt, nachdem dieser vollständig an dem Behälter angebracht und nachdem ein Vakuum im Behälter erzeugt wurde;
  • Fig. 9 eine schematische Gewindeentwicklungs-Abbildung ist, welche die Ausrichtung der Nasen auf der Einfassung des Verschlusses zu den einzelnen Gewindegängen auf dem Halsabschnitt des Behälter veranschaulicht; und
  • Fig. 10 ein bruchstückhafter Querschnitt ähnlich Fig. 5 ist, die eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
  • Mit Bezug auf die Zeichnungen und mit besonderem Bezug auf die Fig. 1-4 wird eine Verschlusskappe gemäß der vorliegenden Erfindung im Allgemeinen mit der Bezugsziffer 11 bezeichnet. Die Verschlusskappe 11 ist für eine Vielzahl von Anwendungen geeignet, darunter z. B. die heiße Befüll-Abpackung von Lebensmittelprodukten. Wie gezeigt, umfasst die Verschlusskappe 11 eine Endplatte 12, eine flexible Einfassung 13, die sich von dieser nach unten erstreckt, ein Band 14, das einstückig mit der Einfassung 13 und einer Dichtung 16 verbunden ist und die Originalsicherheit anzeigt.
  • In der dargestellten Ausführungsform ist die Endplatte 12 aus Metall ausgebildet, wenngleich andere Materialien, die geeignete Eigenschaften der Sauerstoffbarriere oder Sauerstoffentfernung zeigen, ebenfalls verwendet werden können, so etwa Saran- oder EVOH artige Materialien, Nylons sowie andere thermoplastische und duroplastische Harze und Verbundstrukturen, die Stand der Technik sind. Wie am besten in den Fig. 2, 4 und 6 erkennbar ist, umfasst die Endplatte 12 in der veranschaulichten Ausführungsform einen nach oben vorkragenden Knopf 17 am innersten Radialabschnitt, welcher sich sequentiell radial nach außen in einen nach unten und nach außen geneigten Flansch 18 erstreckt, eine Fläche 19, einen nach oben und nach außen geneigten Flansch 21, eine ringförmige Fläche 22, einen nach unten und radial nach außen geneigten Flansch 23, einen sich radial erstreckenden ringförmigen Flansch 24, einen nach unten gekrümmten Abschnitt 26 und einen sich radial und axial nach unten erstreckenden Abschnitt 27, der in einer freien oder Schnittkante 28 endet. Wie aus dem Stand der Technik bekannt ist, führt die Erzeugung einer Vakuum-Bedingung im Behälter, an dem der Verschluss angebracht wird, zu einer nach unten gerichteten axialen Bewegung und zu einem Zusammendrücken der Platte und des Knopfes 17, während ein Freisetzen des Vakuums bewirkt, dass die Platte und der Knopf in ihre ursprüngliche, in Fig. 2 gezeigte Position zurückkehren.
  • Die flexible Kunststoff-Einfassung 13 umfasst einen oberen, sich radial nach innen erstreckenden Flansch 29, der den Außenumfang der Endplatte 12 überlappt und sich axial nach unten in die Seitenwand 31 erstreckt, dessen innere Umfangsfläche, die in Übereinstimmung mit einem wichtigen Aspekt der vorliegenden Erfindung detailliert nachfolgend beschrieben ist, mit einer Vielzahl von im Umfang beabstandeten Nasen 32 versehen ist, die einstückig mit dieser ausgebildet sind. Die flexible Einfassung 13 erstreckt sich weiters in einen vergrößerten, sich axial nach unten erstreckenden zylindrischen Abschnitt 33, dessen Endabschnitt 34 einstückig mit dem originalsicheren Band 14 über eine Vielzahl von im Umfang angeordneten, zerbrechlichen Brücken 36 verbunden ist, wie am besten in Fig. 3 ausgemacht werden kann. Eine Vielzahl an Drainagelöchern 35 und Waschfenstern 40 kann vorgesehen sein, um den Durchgang von Feuchtigkeit während der Verarbeitung eines Behälters, auf dem die Verschlusskappe angebracht ist, zu erleichtern.
  • In der veranschaulichten Ausführungsform steht die flexible Einfassung 13 in derart umgebender und erfassender Beziehung zur Endplatte 12, dass der Mittelabschnitt der Endplatte freiliegt, d. h. frei von jeglichem überliegendem Kunststoffmaterial ist. Die Einfassung 13 besteht geeigneterweise aus einem Kunststoffharz, das die erforderliche Flexibilität dafür schafft, dass die Verschlusskappe 11 axial an einem Behälter 37 (Fig. 2) aufgebracht wird, so dass die nach innen vorkragenden Nasen, die allgemein durch die Bezugsziffer 32 bezeichnet sind, über eine Vielzahl von vertikal beabstandeten, schraubenförmigen Gewindegängen, die mit der allgemeinen Bezugsziffer 38 nummeriert sind, auf dem Behälter 37 einschnappen. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind die Gewindegänge 38 auf der Außenfläche eines Halsbereichs 39 des Behälters 37 ausgebildet und befinden sich im Allgemeinen in paralleler Beziehung zu einander, um somit eine Vielzahl von schraubenförmigen Nuten, mit der allgemeinen Bezugsziffer 41 bezeichnet, zu definieren. Der Halsbereich 39 endet an seinem oberen Ende in einer Endfläche 42, die im Behälter eine offene Öffnung 43 definiert. Geeignete formbare Harze für die Einfassung 13 umfassen thermoplastische und duroplastische Harze, wenngleich Homopolymere, Copolymere und Terpolymere von Ethylen und/oder Propylen im Allgemeinen bevorzugt werden, insbesondere Propylen.
  • In der dargestellten Ausführungsform ist die Dichtung 16 vom Typ einer Seitenabdichtung und ist vorzugsweise durch Formpressen ausgebildet. Die Dichtung 16 kann sich aus jedem elastischen oder Elastomermaterial zusammensetzen (d. h. thermoplastische, duroplastische und Plastisolzusammensetzungen), welche die erwünschte Abdichtung mit der Oberfläche eines Behälters gewährleisten. In dieser Hinsicht werden jedoch Harze, die frei von Vinylchlorid sind, oder Materialien, die nicht aus PVC sind, bevorzugt.
  • Wie in den Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, ist das die Originalsicherheit anzeigende Band 14 mit der Einfassung durch die Brücken 36 an einer Stelle unterhalb eines Behälter- Haltewulstes 45 verbunden. In dieser Hinsicht ist zu beachten, dass das die Originalsicherheit anzeigende Band 14 einen oberen Abschnitt 46 umfasst, der bei 47 schwenkbar mit einem unteren Bandabschnitt 48 verbunden ist. In der gezeigten Ausführungsform ist die axiale Länge des unteren Bandabschnitts 48 größer als die axiale Länge des oberen Bandabschnitts 46. Auf diese Weise erstreckt sich der Endabschnitt 51 des unteren Bands 48 radial nach innen und axial nach oben, um in den Haltewulst 45 an einer Stelle oberhalb der entlang des Umfangs angeordneten Brücken 36 einzugreifen, wenn der Verschluss an einem Behälter angebracht wird, wodurch eine verbesserte Haltbarkeit der brechbaren Brücken gewährleistet wird. Ein nicht beabsichtigter Bruch derselben wird sowohl während der Ausbildung des Bands (d. h. dem maschinellen Falten desselben) als auch während des Aufbringens des Verschlusses auf einen Behälter minimiert, wenn nicht vollständig vermieden.
  • Mit Bezug auf die Fig. 7, 8 und 9 wird beobachtet, dass die flexible Einfassung 13 und die damit einstückig ausgebildeten Nasen (wobei Nase 32c spezifisch in den Fig. 7 und 8 dargestellt ist) in einer solchen Größe ausgeführt sind, dass sie einen Presssitz mit den entsprechenden Gewindegängen, mit denen sie in Kontakt stehen, bereit stellen (die Gewindegänge 38b und 38c sind in den Fig. 7 und 8 veranschaulicht). Die nach unten gerichtete axiale Kraft, die auf den Verschluss 11 während dessen Aufbringens auf den Behälter 37 wirkt, verursacht, dass sich die flexible Einfassung 13 nach außen ausdehnt, wodurch die Nasen sich nach außen ausdehnen können und über die Gewindegänge, die sie berühren, hinweggehen. Ein Presssitz zwischen zumindest einer der Nasen und einem der Gewindegänge wird auf diese Weise erhalten, wie dies z. B. in den Fig. 8 und 9 mit Bezug auf die Nase 32c und das schraubenförmige Gewinde 38c dargestellt ist. Dies resultiert darin, dass die Nase 32c während des Aufbringens der Verschlusskappe 11 auf den Behälter 37 leicht verformt wird. Dieser Presssitz dient dazu, den Verschluss auf dem Behälter zu halten, bis ein Vakuum ausgebildet ist. Wie in Fig. 9 dargestellt, sind ähnliche Presssitze mit den Nasen 32a (mit dem Gewindegang 38b), 32e (mit dem Gewindegang 38d) und der Nase 32g (mit dem Gewindegang 38e) bereit gestellt.
  • Demgemäß werden, wie ebenfalls in Fig. 9 gezeigt, die Nasen 32b, 32d und 32f jeweils zumindest teilweise in den Gewindenuten 41a, 41b und 41c aufgenommen. Auf diese Weise greift, wenn die Verschlusskappe 11 entfernt wird, die Endfläche oder die Vorderkante 32b' der Nase 32b in die nach oben geneigte Oberfläche 38c' auf dem Gewinde 38 ein, wodurch eine aufwärts gerichtete Nockenwirkung zur Verschlusskappe während des Abschraubens vorgesehen wird. Eine ähnliche Nockenwirkung wird durch die gleiche Zusammenwirkung der End- oder Vorderfläche 32d' der Nase 32d mit aufwärts geneigter Oberfläche 38d' des Gewindeganges 38d und der Vorderkante oder Endfläche 32f' mit nach oben geneigter Oberfläche 38e' des Gewindeganges 38e erzielt.
  • Es ist anzumerken, dass die genaue Anzahl der Gewindegänge auf einem Behälter und der Nasen auf den Verschlüssen der vorliegenden Erfindung von den jeweiligen Größen solcher Verschlüsse und Behälter abhängig ist. Im Allgemeinen betrachtet die vorliegende Erfindung jedoch ein Verhältnis von Nasen zu Gewinden von etwa 2 : 1 als besonders für Verschlüsse und Behälter mit einem Nenn-Durchmesser von 51 mm geeignet. Verhältnisse von Nasen zu Gewinden, die größer als 2 : 1 sind, können jedoch ebenfalls geeigneterweise verwendet werden, und in einigen Anwendungen, speziell in solchen mit kleineren Durchmessern und Behältern, kann das Verhältnis von Nasen zu Gewinden kleiner als 1 : 1 sein. Es ist auch anzumerken, dass die axiale Höhe der individuellen Nasen so bemessen sein sollte, dass diese mit nur einem schraubenförmigen Gewindegang an einer bestimmten Umfangsstelle berühren und dass die Umfangslänge solcher Nasen so ausgebildet ist, dass zumindest einige solcher Nasen (z. B. die Nasen 32b, 32d und 32f in Fig. 9) zumindest teilweise in den jeweiligen schraubenförmigen Nuten 41a, 41b und 41c aufgenommen sind, damit auf diese Weise die vorher beschriebene Nockenwirkung durch rotierendes Entfernen der Verschlusskappe erreicht werden kann.
  • Die Dimensionierung der schraubenförmigen Gewindegänge und der beabstandeten Nasen stellt in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung eine erwünschte Entlüftungsdruckfreisetzung für das Entspannen von Drücken, die während der Lagerung entwickelt werden, bereit, insbesondere wenn interne Drücke in einem Behälter durch ungewollte Umstände, die in Zusammenhang mit Produktverderb und Fermentation stehen, erzeugt werden. So sind z. B. mit 51 mm-Verschlusskappen, die 12 nach innen gerichtete Nasen auf Glasbehältern umfassen, in welchen die Gewindetiefe etwa 7,6 mm (0,30 Zoll) beträgt, die einzelnen Nasen nach innen etwa 0,76 mm (0,030 Zoll) vorkragen und die einzelnen Nasen eine Umfangslänge von etwa 3,17 mm (0,125 Zoll) mit einer axialen Höhe von etwa 0,76 mm (0,030 Zoll) aufweisen, Entlüftungsdrücke unter 68,9 · 10³ Pa (10 psig) leicht erreichbar.
  • Die vorliegende Erfindung kann auch in allen Kunststoff-Verschlüssen verwendet werden, so etwa jenem in Fig. 10 dargestellten. Wie darin gezeigt, umfasst die Verschlusskappe 53 eine einstückig geformte Kappenhülle 54 mit einer Dichtung 55, die oben und seitlich eine Abdichtung vorsieht. Es ist anzumerken, dass die genaue Art der in diesen Verschlusskappen verwendeten Dichtung modifiziert werden kann, um zur bestimmten erwünschten Endverwendung zu passen. Die Verschlusskappe 53 umfasst eine Nasenkonfiguration für eine zusammenwirkende Verbindung mit einer Vielzahl von vertikal beabstandeten Gewinden auf einem Hals eines Behälters, der jenem vorab beschriebenen ähnelt.

Claims (17)

1. Kombination aus einem Verschluss (11) und einem Behälter (37), wobei der Behälter eine Öffnung (43) aufweist, die durch einen zylindrischen Hals (39) definiert ist, der eine Vielzahl von nach außen vorragenden, vertikal beabstandeten Schraubengewinden (38) umfasst, die an seiner Außenfläche in im Allgemeinen paralleler Beziehung zueinander ausgebildet sind, um eine entsprechende Vielzahl schraubenförmiger Nuten (41) dazwischen zu definieren,
wobei der Verschluss (11) umfasst:
eine Endplatte (12), die eine solche Größe und Position aufweist, dass sie über der Behälteröffnung (43) liegt,
eine flexible zylindrische Einfassung (13), die sich von der Endplatte (12) nach unten erstreckt,
wobei die Einfassung (13) eine zylindrische Innenfläche aufweist,
eine Vielzahl radial nach innen ragender beabstandeter Nasen (32), die einen Basisabschnitt, der mit der zylindrischen Innenfläche der Einfassung (13) einstückig ausgebildet ist und sich davon nach innen erstreckt, sowie einen Spitzenabschnitt aufweisen, der von der zylindrischen Innenfläche der Einfassung radial nach innen beabstandet ist, wobei die Nasen den Umfang entlang um die zylindrische Innenfläche der Einfassung herum und daran axial beabstandet angeordnet sind, um mit den Gewinden (38) auf dem zylindrischen Hals (39) des Behälters (37) ineinander zu greifen, wenn der Verschluss (11) auf ein Halsende (42) des Behälters in dichtender Beziehung damit aufgesetzt wird,
wobei die Nasen (32) aus einem verformbaren thermoplastischen Material bestehen und eine solche Größe haben, dass, wenn der Verschluss (11) am Behälter (37) angebracht wird, aufgrund der Verformung der zumindest einen Nase (32) mit dem Gewinde ein Presssitz zwischen dem Spitzenabschnitt von zumindest einer der Nasen (32) und der maximalen Außenerstreckung eines Gewindes (38) auf dem Behälter hergestellt wird, mit der sie sich in direktem Kontakt befindet,
wobei die beabstandeten Nasen (32) eine solche axiale Höhe in jeder Umfangsposition aufweisen, dass sie sich mit nur einem der Schraubengewinde (38) in Kontakt befinden,
wobei die Nasen eine Umfangslänge aufweisen, die es zulässt, dass zumindest eine davon zumindest teilweise in einer der schraubenförmigen Rillen (41) aufgenommen wird, so dass beim Abschrauben des Verschlusses (11) eine Vorderkante (32d') auf der zumindest einen in der Nut aufgenommenen Nase (32d) mit einer nach oben geneigten Oberfläche (38d') auf einem benachbarten Gewinde (38d) ineinandergreift, wodurch bei einem solchen Abschrauben eine aufwärts gerichtete Nockenwirkung auf den Verschluss (11) ausgeübt wird, und
die flexible Einfassung (13) und die Nasen (32) eine solche Größe aufweisen, um es zu ermöglichen, dass der Verschluss auf den Behälter durch ein direktes axiales Aufdrücken angebracht wird, ohne dass es notwendig ist, ihn zu drehen, um das erwünschte Abdichten des Verschlusses auf dem Behälter zu bewirken, und
die flexible Einfassung (13) und die Nasen (32) eine solche Größe aufweisen, dass sich, wenn der Verschluss durch direktes axiales Aufdrücken auf dem Behälter (37) angebracht wird, die flexible Einfassung (13) radial nach außen ausweitet, wodurch es ermöglicht wird, dass die Nasen (32) über die Gewinde (38) hinweg gehen, bis der Verschluss vollständig auf dem Behälter angebracht ist.
2. Kombination nach Anspruch 1, worin die Einfassung (13) aus einem formbaren Harz gebildet ist, das aus der aus Homopolymeren, Copolymeren und Terpolymeren von Ethylen und Propylen bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
3. Kombination nach Anspruch 2, worin die Einfassung (13) aus Polypropylen besteht.
4. Kombination nach Anspruch 1, worin alle Nasen (32) auf der Einfassungsinnenfläche im Wesentlichen in gleicher Höhe axial beabstandet sind.
5. Kombination nach Anspruch 1, worin der Behälter (37) aus Glas besteht.
6. Kombination nach Anspruch 1, worin der Behälter (37) aus Kunststoff besteht.
7. Kombination aus einem Verschluss (11) und einem Glasbehälter (37), wobei der Glasbehälter eine Öffnung (43) aufweist, die durch einen zylindrischen Hals (39) definiert ist, der eine Vielzahl von nach außen vorragenden, vertikal beabstandeten Gewinden (38) umfasst, die jeweils eine gekrümmte Außenfläche aufweisen, wobei die Gewinde (38) an der Außenfläche des zylindrischen Halses (39) und einstückig damit ausgebildet sind, wobei die Gewinde im Allgemeinen in paralleler Beziehung zueinander stehen und eine Vielzahl schraubenförmiger Nuten (41) dazwischen definieren, wobei der Verschluss (11) umfasst:
eine Endplatte (12), die eine solche Größe und Position aufweist, dass sie über der Behälteröffnung (43) liegt,
eine flexible Einfassung (13), die aus einem formbaren Polyolefinharz gebildet ist und sich von der Endplatte (12) nach unten erstreckt,
wobei die Einfassung (13) eine zylindrische Innenfläche aufweist,
eine Vielzahl radial nach innen ragender beabstandeter Nasen (32), die mit der Einfassung (13) einstückig ausgebildet sind und den Umfang entlang um die zylindrische Innenfläche der Einfassung herum und daran im Wesentlichen in gleicher Höhe axial beabstandet angeordnet sind, um mit den Gewinden (38) auf dem zylindrischen Hals des Behälters ineinander zu greifen, wenn der Verschluss (11) in dichtender Beziehung damit auf ein Halsende (42) des Behälter aufgesetzt wird,
wobei die einstückigen Nasen (32) eine solche Größe haben, dass, wenn der Verschluss (11) am Behälter (37) angebracht wird, ein Presssitz zwischen einem Spitzenabschnitt einer der Nasen (32) und einem Gewinde (38) hergestellt wird, mit dessen maximaler Außenerstreckung, die durch den Kamm seiner gekrümmten Oberfläche definiert ist, sie sich in direktem Kontakt befinden,
wobei alle beabstandeten Nasen (32) eine solche axiale Höhe in jeder Umfangsposition aufweisen, dass sie sich mit nur einem der Gewinde (38) in Kontakt befinden, wenn der Verschluss (37) in dichtender Beziehung damit auf dem Behälter (37) sitzt,
wobei die Nasen (32) eine Umfangslänge aufweisen, die es zulässt, dass zumindest einige davon zumindest teilweise in den schraubenförmigen Nuten (41) aufgenommen werden, so dass beim Abschrauben des Verschlusses eine Vorderkante (32d') auf den in der Nut aufgenommenen Nasen (32d) mit einer nach oben geneigten Oberfläche (38d') auf einem benachbarten Gewinde (38d) ineinandergreift, wodurch bei einem solchen Abschrauben eine aufwärts gerichtete Nockenwirkung auf den Verschluss (11) ausgeübt wird, und
die flexible Einfassung (13) und die Nasen (32) eine solche Größe aufweisen, um es zu ermöglichen, dass der Verschluss (11) auf den Behälter (37) durch direktes axiales Aufdrücken angebracht wird, ohne dass es notwendig ist, ihn zu drehen, um das erwünschte Abdichten des Verschlusses auf dem Behälter zu bewirken, und
die flexible Einfassung (13) und die Nasen (32) eine solche Größe aufweisen, dass sich, wenn der Verschluss durch das direkte axiale Aufdrücken auf dem Behälter (37) angebracht wird, die flexible Einfassung (13) radial nach außen ausweitet, wodurch es ermöglicht wird, dass die Nasen (32) über die Gewinde (38) hinweg gehen, bis der Verschluss vollständig auf dem Behälter angebracht ist.
8. Kombination nach Anspruch 1 oder 7, worin das Verhältnis zwischen Nasen (32) und Gewinden (38) zumindest 1 : 1 beträgt.
9. Kombination nach Anspruch 1 oder 7, worin das Verhältnis zwischen Nasen (32) und Gewinden (38) etwa 2 : 1 beträgt.
10. Kombination nach Anspruch 1 oder 7, worin das Verhältnis zwischen Nasen (32) und Gewinden (38) größer als 2 : 1 ist.
11. Kombination nach Anspruch 1 oder 7, worin die Endplatte (12) und die Einfassung (13) getrennt ausgebildet sind.
12. Kombination nach Anspruch 11, worin die Endplatte (12) aus einem Sauerstoffbarrierematerial gebildet ist.
13. Kombination nach Anspruch 12, worin die Endplatte (12) aus Metall gebildet ist.
14. Kombination nach Anspruch 1 oder 7, worin die Endplatte (12) und die Einfassung (13) eine einteilige geformte Kappenhülle umfassen.
15. Kombination nach Anspruch 7, worin die Einfassung (13) und die Nasen (32) aus Polypropylen bestehen.
16. Kombination nach Anspruch 14, worin die einteilige geformte Kappenhülle aus Polypropylen besteht.
17. Kombination nach Anspruch 7, worin die Gewinde (38) und beabstandeten Nasen (32) jeweils eine solche Größe und Position aufweisen, dass für eine erwünschte Entlüftungsdruckfreisetzung gesorgt wird, wenn der Verschluss (11) in dichtender Beziehung damit auf dem Behälter (37) angebracht ist.
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WO (1) WO1997019864A1 (de)

Families Citing this family (72)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6606716B1 (en) 1999-10-06 2003-08-12 Dell Usa, L.P. Method and system for automated technical support for computers
US6560726B1 (en) 1999-08-19 2003-05-06 Dell Usa, L.P. Method and system for automated technical support for computers
US6760708B1 (en) 1999-08-19 2004-07-06 Dell Products L.P. Method and system for migrating stored data to a build-to-order computing system
US6563698B1 (en) 1999-10-06 2003-05-13 Dell Usa, L.P. System and method for providing a computer system with a detachable component
US6539499B1 (en) * 1999-10-06 2003-03-25 Dell Usa, L.P. Graphical interface, method, and system for the provision of diagnostic and support services in a computer system
US6598223B1 (en) 1999-10-06 2003-07-22 Dell Usa, L.P. Method and system for installing and testing build-to-order components in a defined configuration computer system
US6564220B1 (en) 1999-10-06 2003-05-13 Dell Usa, L.P. System and method for monitoring support activity
AU140828S (en) 1999-12-23 2000-06-08 Promotop Marketing Pty Ltd Cap for a container
US6684814B1 (en) * 2000-08-31 2004-02-03 Ver Hage Enterprises, Inc. Removable cap assembly
US7134565B1 (en) * 2001-02-22 2006-11-14 Crown Cork & Seal Technologies Closure having band with internal thread formed by impression
US6557714B2 (en) * 2001-03-22 2003-05-06 Alcoa Closure Systems International, Inc. Tamper-evident package
US6786348B2 (en) * 2001-05-24 2004-09-07 Crown Cork & Seal Technologies Corporation Gasket for press-on twist-off closure
US6659297B2 (en) * 2001-11-28 2003-12-09 Owens-Illinois Closure Inc. Tamper-indicating closure, container, package and methods of manufacture
US7168581B2 (en) 2001-12-21 2007-01-30 Rexam Medical Packaging Inc. Closure for a retort processed container having a peelable seal
US6662958B2 (en) * 2002-01-31 2003-12-16 Crown Cork & Seal Technologies Corporation Composite closure having disk tightening feature
US6974046B2 (en) * 2002-02-14 2005-12-13 Crown Cork & Seal Technologies Corporation Tamper evident closure with integrated venting and method of manufacturing
US6913157B2 (en) * 2002-02-26 2005-07-05 Delta Plastics, Inc. Closure and container and combination thereof with anti-backoff member
US6988642B2 (en) * 2002-10-29 2006-01-24 Johnson & Johnson Consumer Companies Tamper-evident dispenser bottle
US7644902B1 (en) 2003-05-31 2010-01-12 Rexam Medical Packaging Inc. Apparatus for producing a retort thermal processed container with a peelable seal
US7731050B2 (en) 2003-06-10 2010-06-08 Efficient Container Company Container and closure combination including spreading and lifting cams
US20050263477A1 (en) * 2003-10-13 2005-12-01 Konefal Robert S Closure and container package with child-resistant and non-child-resistant modes of operation
US7198170B2 (en) * 2004-01-07 2007-04-03 Berry Plastics Corporation Closure and container system and method for sealing a closure on a container
EP1776288A2 (de) * 2004-06-18 2007-04-25 Silgan White Cap Americas LLC Verbundverschluss mit sperrenendwand
GB0416251D0 (en) * 2004-07-20 2004-08-25 Unilever Plc Improvements in a cosmetic dispenser
GB0416248D0 (en) * 2004-07-20 2004-08-25 Unilever Plc Attachment means for a cosmetic dispenser
GB0416253D0 (en) * 2004-07-20 2004-08-25 Unilever Plc Fluid cosmetic dispenser
DE102004038144B4 (de) * 2004-07-30 2007-05-10 Silgan Holdings Inc.(n.d.Ges.d.Staates Delaware), Stamford Verschlussvorrichtung für Behälter
US7798359B1 (en) 2004-08-17 2010-09-21 Momar Industries LLC Heat-sealed, peelable lidding membrane for retort packaging
US7703617B1 (en) * 2004-11-19 2010-04-27 Rexam Closures And Containers, Inc. Bayonet closure container combination with angled bayonet lugs
US8100277B1 (en) 2005-07-14 2012-01-24 Rexam Closures And Containers Inc. Peelable seal for an opening in a container neck
US7780024B1 (en) 2005-07-14 2010-08-24 Rexam Closures And Containers Inc. Self peel flick-it seal for an opening in a container neck
FR2891533B1 (fr) * 2005-10-04 2007-12-07 Valois Sas Organe de recouvrement, procede de fabrication d'un tel organe et distributeur de produit fluide utilisant un tel organe.
FR2891530B1 (fr) 2005-10-04 2007-12-07 Valois Sas Organe de recouvrement, procede de fabrication d'un tel organe et distributeur de produit fluide utlisant un tel organe.
FR2891529B1 (fr) * 2005-10-04 2007-12-07 Valois Sas Organe de recouvrement, procede de fabrication d'un tel organe et distributeur comprenant un tel organe.
EP1981769B1 (de) * 2005-12-28 2012-04-25 Silgan White Cap LLC Kunststoffverschlusskappe mit Dichtung
FR2899567B1 (fr) * 2006-04-07 2010-08-13 Eaux Minerales D Evian Saeme S Systeme de fermeture pour recipient
US7621413B2 (en) * 2006-06-09 2009-11-24 Seaquist Closures Foreign, Inc. Closure system with orientation and removal capability
US20080179335A1 (en) * 2007-01-25 2008-07-31 Chang-Cheng Lee Multi-functional thermos mug having bamboo charcoal
US20080290120A1 (en) * 2007-05-25 2008-11-27 Helf Thomas A Actuator cap for a spray device
BRPI0721834A2 (pt) 2007-07-13 2015-04-07 Seaquist Closures Loeffler Gmbh Sistema de fecho com rebatimento destacável para um recipiente
FR2921910B1 (fr) * 2007-10-05 2009-12-18 Saint Gobain Emballage Produit creux a cran pour bouchage sous vide
US8251236B1 (en) 2007-11-02 2012-08-28 Berry Plastics Corporation Closure with lifting mechanism
EP2058379A1 (de) 2007-11-09 2009-05-13 ACTEGA DS GmbH Verfahren zur Herstellung eines Gefässverschlusses
US8308005B2 (en) * 2008-01-30 2012-11-13 Amcor Limited Preform and container having debossed support flange
ES1071297Y (es) * 2009-10-01 2010-05-06 Goiplastik S L Tapon mejorado
DE102010000743A1 (de) * 2010-01-08 2011-07-14 Hamilton Bonaduz Ag Probenbehälter
US8544666B2 (en) 2010-09-20 2013-10-01 Mead Johnson Nutrition Company Tamper-evident container system
DE102010052768A1 (de) * 2010-11-30 2012-05-31 Krones Aktiengesellschaft Probenahmebehältnis und dessen Verwendung sowie Verfahren zur Probenahme
WO2013123211A1 (en) 2012-02-15 2013-08-22 Schaeffler Technologies AG & Co. KG Variable valve universal bracket design
US10472134B1 (en) * 2013-01-07 2019-11-12 Celebrate Everywhere, LLC Container cap securing and venting
ES2421212B1 (es) * 2013-02-21 2014-04-28 Bericap, S.A. Tapones de material plástico
US9428292B2 (en) 2013-03-13 2016-08-30 Silgan White Cap LLC Fluid injection system and method for supporting container walls
US8893906B2 (en) 2013-03-15 2014-11-25 Silgan White Cap LLC Metal closure and seal combination for maintaining the shape of a plastic container neck
USD798720S1 (en) 2013-10-31 2017-10-03 Clariant Production (France) Sas Container
US20150121807A1 (en) * 2013-11-04 2015-05-07 Silgan White Cap LLC Fluid injection system and method for scavenging oxygen in a container
USD761103S1 (en) 2013-11-07 2016-07-12 Clariant Production (France) Sas Container
USD783400S1 (en) 2014-03-21 2017-04-11 Clariant Production (France) Sas Closure for container
USD766716S1 (en) 2014-04-30 2016-09-20 Clariant Production (France) Sas Container
USD769719S1 (en) 2014-05-06 2016-10-25 Clariant Production (France) Sas Container
USD791586S1 (en) 2014-06-17 2017-07-11 Clariant Production (France) Sas Container
CN104386348B (zh) * 2014-09-30 2017-10-31 泉州华硕实业有限公司 一种抗冲击防盗瓶盖
TWD172808S (zh) 2014-11-27 2016-01-01 Clariant Production France Sas 容器
USD766080S1 (en) 2015-02-26 2016-09-13 Clariant Production (France) Sas Container
CN107848670B (zh) * 2015-07-23 2020-11-27 高露洁-棕榄公司 容器封闭和预制件
ITUB20160971A1 (it) * 2016-02-23 2017-08-23 Sacmi Elemento di chiusura per un contenitore.
CN108163356A (zh) * 2017-11-13 2018-06-15 蓝祝俊 分体盖
US12065295B2 (en) 2021-08-19 2024-08-20 Closure Systems International Inc. One-piece closure
US20230292896A1 (en) * 2021-10-06 2023-09-21 Speculative Product Design, Llc Tracking device protective case
US11970319B2 (en) 2022-05-10 2024-04-30 Closure Systems International Inc. Anti-rotational and removal closure
US11945625B2 (en) 2022-06-24 2024-04-02 Closure Systems International Inc. Package with closure
US11801977B1 (en) 2022-12-02 2023-10-31 Closure Systems International Inc. Package with one-piece closure
US12534276B2 (en) 2024-03-12 2026-01-27 Closure Systems International Inc. Closure assembly and package with closure assembly

Family Cites Families (40)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1548459A (en) * 1923-12-14 1925-08-04 Hammer Charles Metal cap
US3069040A (en) * 1961-08-15 1962-12-18 Drackett Co Container closure
US3270904A (en) * 1964-05-21 1966-09-06 Continental Can Co Press-on turn-off cap
US3344942A (en) * 1966-04-05 1967-10-03 Hedgewick Peter Safety cap and container
US3555606A (en) * 1968-09-16 1971-01-19 Reflex Corp Canada Ltd Molding apparatus for making one-piece plastic caps for containers
US3756445A (en) * 1969-09-05 1973-09-04 Reflex Corp Canada Ltd Safety closure assembly
US3608764A (en) * 1969-09-05 1971-09-28 Reflex Corp Canada Ltd Safety closure assembly
CA949496A (en) * 1971-07-26 1974-06-18 Anchor Cap And Closure Corporation Of Canada Safety closure and package
BE790608A (fr) * 1971-10-27 1973-02-15 Anchor Hocking Corp Capuchon etanche de fermeture d'un recipient de
GB1441270A (en) * 1973-05-07 1976-06-30 Bowater Packaging Ltd Containers
US3913771A (en) * 1973-06-01 1975-10-21 Anchor Hocking Corp Closure cap with tamper indicator
US3917906A (en) * 1973-06-13 1975-11-04 Coastcom Inc System for multiplexing information channels adjacent to a video spectrum
US4000825A (en) * 1974-05-22 1977-01-04 Continental Can Company, Inc. Press-on twist-off infestation-proof closure for oxygen sensitive products
GB1591694A (en) * 1978-02-01 1981-06-24 Metal Box Co Ltd Containers and closures therefor
US4223795A (en) * 1979-04-09 1980-09-23 Akers Edward G Child-resistant package
US4275817A (en) * 1979-10-11 1981-06-30 Ethyl Corporation Safety closure and container combination
GB2063226B (en) * 1979-11-13 1983-08-10 Ug Closures & Plastics Ltd Closure
US4298129A (en) * 1980-05-02 1981-11-03 Morton Stull Childproof, snap-on, twist-off safety cap and container
US4325487A (en) * 1980-06-02 1982-04-20 Libit Sidney M Sealing and locking thread system
US4346809A (en) * 1981-04-30 1982-08-31 Owens-Illinois, Inc. Two-piece closure having a child-resistant mode and a non child-resistant mode
US4717034A (en) * 1982-07-06 1988-01-05 Owens-Illinois Closure Inc. One-piece thermoplastic closure having press-on screw off structure including spaced vertical ribs in the skirt of the closure
US4478343A (en) * 1982-09-23 1984-10-23 Ethyl Molded Products Company Tamper-indicating closure
US4434903A (en) * 1982-11-22 1984-03-06 Cooke Carl W Safety closure and container
US4444327A (en) * 1983-03-11 1984-04-24 Peter Hedgewick Tight vial assembly with one-piece cap
US4485932A (en) * 1983-07-11 1984-12-04 Owens-Illinois, Inc. Child resistant package
US4552279A (en) * 1984-09-14 1985-11-12 Owens-Illinois, Inc. Container closure
US4579238A (en) * 1985-04-23 1986-04-01 Kerr Glass Manufacturing Corporation One-piece moisture-tight safety closure and container
US4721219A (en) * 1986-11-17 1988-01-26 Owens-Illinois Closure Inc. Composite, vacuum indicating closure
US4739890A (en) * 1987-06-15 1988-04-26 Cooke Carl W Closure for container
US4813561A (en) * 1988-02-29 1989-03-21 Anchor Hocking Corporation Composite retortable closure
US4863030A (en) * 1988-08-01 1989-09-05 Anchor Hocking Corporation Press-on, twist-off plastisol-lined metal closure
US5062538A (en) * 1989-09-01 1991-11-05 Anchor Hocking Packaging Company Package with pressure venting closure accepting different types of insert disks for different food products
US4993572A (en) * 1989-09-01 1991-02-19 Anchor Hocking Corporation Pressure venting closure
US4989740A (en) * 1990-03-07 1991-02-05 Continental White Cap, Inc. Composite cap including tamper indicating feature
US5267661A (en) * 1990-08-09 1993-12-07 Portola Packaging, Inc. Snap-on, screw off cap and container neck
US5135124A (en) * 1991-05-09 1992-08-04 Hoover Universal, Inc. Pressure lock bayonet closure
US5240131A (en) * 1991-12-23 1993-08-31 Cpc International Inc. Tamper evident container closure
US5307946A (en) * 1993-03-24 1994-05-03 Northern Engineering & Plastics, Corp. Neck finish for a container and a matching registering multiple thread pattern in a flexible cap for engagement on neck said finish
US5320233A (en) * 1993-08-30 1994-06-14 Aluminum Company Of America Tamper evident lug cap
US5685443A (en) * 1995-03-06 1997-11-11 White Cap, Inc. Composite closure and method of making same

Also Published As

Publication number Publication date
US6056136A (en) 2000-05-02
HUP9901676A2 (hu) 1999-09-28
HUP9901676A3 (en) 2003-10-28
KR100449355B1 (ko) 2004-12-14
CA2239178A1 (en) 1997-06-05
PL184502B1 (pl) 2002-11-29
TR199800966T2 (xx) 1998-08-21
PL326976A1 (en) 1998-11-09
BR9612110A (pt) 1999-02-17
EP0871585B1 (de) 2002-06-05
ES2177773T3 (es) 2002-12-16
KR19990071736A (ko) 1999-09-27
AU5184296A (en) 1997-06-19
CN1203561A (zh) 1998-12-30
JP3957755B2 (ja) 2007-08-15
DE69621646D1 (de) 2002-07-11
JP2000502308A (ja) 2000-02-29
EP0871585A4 (de) 1999-03-24
AU738312B2 (en) 2001-09-13
CA2239178C (en) 2003-05-13
ATE218472T1 (de) 2002-06-15
WO1997019864A1 (en) 1997-06-05
CN1082479C (zh) 2002-04-10
EP0871585A1 (de) 1998-10-21
DK0871585T3 (da) 2002-10-07

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