DE69618644T2 - Düsenanordnung zum füllen von süsswarenprodukten in behälter - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenanordnung zur Verwendung zum Füllen von einem Süsswarenprodukt in Behälter, worin eine Reihe von angrenzenden Fülldüsen in einem gemeinsamen Träger angeordnet sind, jeder von den Fülldüsen umfasst einen Füllkasten mit einer oder mit mehreren Zuführungsöffnungen, eine Düsenspitze, die mit dem Füllkasten für den Ausfluss des Süsswarenproduktes verbunden ist, und einen Füllkolben, der im Füllkasten verschoben werden kann, um die Zuführungsöffnungen zu öffnen/schließen und die Spitze, worin eine Reihe von angrenzenden Fülldüsen angeordnet sind, um die Füllkolben mittels einer gemeinsamen Antriebswelle zu aktivieren, und worin die Zuführungsöffnungen der Düsen und der Füllspitze verbindende Elemente haben, die dazu bestimmt sind mit einer Schlauch- /Rohranordnung für ein Reinigungsmittel verbunden zu werden.
• Die Erfindung kann zum Füllen von jedem lufthaltigen Süsswarenprodukt verwendet werden, das deshalb kompressibel ist, so wie Eiskrem, Sorbett, Mousse und Ähnliches. Die Erfindung wird in Beziehung zur Eiskrem erklärt werden, diese ist aber nicht auf dieses Produkt begrenzt.
• Füllmaschinen für Eiskrem mit Düsenanordnungen vom beschriebenen Typ sind bekannt, z.B. von EP-0,287,194. Die bekannten Maschinen sind jedoch unvorteilhaft, weil diese Maschinen schwierig zu reinigen sind. Probleme mit der Reinigung entstehen besonders, weil separate dynamische Dichtungen zwischen dem Füllkolben und dem Füllkasten der Fülldüse verwendet werden. In den Spuren, worin die Dichtungen angeordnet sind, wird das Risiko der unzureichenden Reinigung bestehen, wenn mit Reinigungsmittel gespült wird, mit dem Ergebnis, dass ein Risiko des bakteriellen Wachstums besteht.
• Auch bekannt sind Füllanordnungen des beschriebenen Typs ohne dynamische Dichtungen, worin aber der Kolben stattdessen aus Neusilber hergestellt ist. Solche Konstruktionen können jedoch auch nicht durch Spülen mit einem Reinigungsmittel gereinigt werden. Darüber hinaus sind diese unvorteilhaft wegen des Risikos, dass die Eiskrem von Metalpartikeln verunreinigt werden kann.
• Die bekannten Düsenanordnungen sind außerdem unvorteilhaft, weil eine separate Regelung der Abgabe jeder individuellen Düseneinheit in einer Reihe notwendig ist. Dieses kann bedeutende Schwierigkeiten in Bezug auf das Erreichen eines einheitlichen Füllens der Behälter, die in angrenzenden Reihen transportiert werden, eine Reihe wird unter jeder Fülldüse der Düsenanordnung transportiert. Deshalb ist es wichtig, dass eine einheitliche Menge der Eiskrem in jeden Behälter abgegeben wird.
• Die Eiskrem wird normalerweise durch eine bekannte Methode zu den Fülldüsen von einer Gefrieranlage der Eiskrem transportiert werden, das sogenannte Time-Elapse- Prinzip. Dies bedeutet, dass der Zeitaufwand für das Füllen davon abhägig ist, wann die Düsen geöffnet sind und die Füllmenge ist vom erbauten Druck in den Zuführungsschläuchen abhängig, während die Düsen geschlossen sind, und von der Strömung von Eiskrem aus der Eiskremgefrieranlage. Bisher wurde das einheitliche Füllen durch alle Düsen durch die Regelung des Strömungswiderstandes aller Düsen erreicht, was für das korrekte Füllen sehr wichtig ist, in jeder individuellen Düse dadurch, dass ein Strömungsventil eingesetzt wird, um den Strömungswiderstand vor jeder individuellen Fülldüse zu kontrollieren. Dieses ist offensichtlich eine technisch komplizierte Konstruktion. Obwohl es möglich ist, den Strömungswiderstand durch Regelung des Strömungsventils, wird eine zuverlässige Reinigung durch Spülen mit einem Reinigungsmittel immer noch sehr schwierig sein.
• Darüber hinaus wird die bekannte Ventilanordnung es schwierig machen, Eiskremprodukte herzustellen, die Füllelemente, wie Frucht, Schokolade oder Nougat, enthalten. Wegen der Strömungsventile besteht ein Risiko, dass Füllelemente, die durch das Ventil passieren müssen, stattdessen steckenbleiben werden und eine Störung des erwünschten und beabsichtigten Strömungswiderstandes verursachen, wozu das Strömungsventil in Beziehung zu jeder individuellen Fülldüse justiert ist.
• In den bekannten Maschinen wird ferner eine Schwierigkeit in Bezug auf die Ausführung eines korrekten Ausfalls des Füllens mit den bekannten Düsen bestehen. Somit ist es eine häufige Erfahrung, dass es unter der Fülldüse und oben im gefüllten Behälter einen kegelförmigen Rest von Eiskrem gibt, den sogenannten Schnitzel. Die kegelförmige Eiskremmasse kann von der Spitze der Fülldüse auf den Geräten darunter fallen, bevor ein nachfolgender Behälter unter einer Fülldüse angebracht wird. Somit besteht ein Risiko der Verunreinigung.
• Darüber hinaus wird der senkrechte Vorsprung im gefüllten Behälter unerwünscht sein, unter Berücksichtigung des ästetischen Aussehens vom hergestellten Eiskremprodukt. Der kegelförmige Vorsprung kann auch im Eiskremprodukt, das in den Behälter gebildet wird, unerwünscht sein, da Probleme mit nachfolgender Anbringung von Schokolade und Garnierung oben auf der Eiskrem oder bei der nachfolgenden Anbringung des Deckels auf dem Behälter entstehen könnten.
• Darüber hinaus kann der gebildete Schnitzel eine Störung in einem Verfahren verursachen, wenn Eiskremprodukte mit verschiedenen Geschmäcken/Farben in der Eiskremm hergestellt werden, die in die Fülldüse durch verschiedene Zuführungsöffnungen der Krem zugeleitet wird.
• Die Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Anordnungen zum Füllen abzuhelfen und eine Düsenanordnung zu versorgen, die leicht zu reinigen ist, und gleichzeitig ein korrektes Füllen des Behälters mit einer Eiskrem zulässt, die Füllelemete wie z.B. Frucht, Schokolade oder Nougat enthält.
• Dieses wird erfindungsgemäß durch ein Gerät erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben und der Füllkasten mit Toleranzen für den Kolben und für den Füllkasten hergestellt sind, damit eine ringförmige Öffnung gebildet wird, die für ein Süsswarenprodukt undurchdringlich ist, die aber nicht für Flüssigkeit undurchlässig ist, und dass die Schlauch-/Rohranordnung dazu angeordnet ist, das Reinigungsmittel durch die Zuführungsöffnungen der Düsen einzuspeisen und die Flüssigkeit durch die Düsenspitzen abzuleiten, und das mindestens eine Düsenspitze durch die Schlauch- /Rohranordnung mit dem gemeinsamen Träger verbunden ist, der einen Hohlraum umfasst, der das Reinigungsmittel durch den Träger lässt, um den Füllkästen hinter den Kolben zu waschen.
• Da der Kolben und der Füllkasten mit Toleranzen hergestellt sind, damit ein zähes Süsswarenprodukt nicht durch die Öffnung zwischen dem Kolben und dem Füllkasten durchkommen kann, und da die Öffnung mit solchen Toleranzen hergestellt ist, dass ein leichtflüssiges Reinigungsmittel durch die ringförmige Öffnung zwischen dem Füllkolben und dem Füllkasten gepresst werden kann, wenn der normale Druck in Reinigungsmittel angewandt wird, wird eine zuverlässige Reinigung erreicht. Da keine lösbare Dichtungen wie O-Ringe oder Ähnliches verwendet werden, wird es möglich sein, eine vollständige Reinigung des Systems vorzunehmen, wenn dieses mit Reinigungsmittel gespült wird. Es sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass während des Spülens der Düsenanordnung wird der Füllkolben mit Intervallen aktiviert werden. Dieses gewährleistet, dass das Reinigungmittel, das durch die Verbindungselemente an den Zuführungsöffnungen eingespeist wird, durch die Öffnung zwischen dem Füllkolben und dem Füllkasten kommen kann.
• Mit einer Düsenanordnung, worin der Füllkasten und der Kolben aus rostfreiem Stahl hergestellt sind, der oberflächengehärtet ist, vorzugweise mit der sogenannten "Hardcor treatment", wird es möglich sein, eine sehr harte und glatte Oberfläche zu erreichen. Somit wird es möglich sein, dass der Kolben und der Kasten aus rostfreiem Stahl von anerkannter Qualität für den Gebrauch in der Lebensmittelproduktion hergestellt sein kann. Darüber hinaus wird die Oberfläche so hergestellt sein, dass der Kolben und der Kasten ohne Zerreiben durch die reversible Bewegung des Kolbens zusammenwirken können. Alternativ kann der Kolben und der Füllkasten aus ein keramisches Material oder aus Plastik hergestellt werden.
• Eine Schlauch-/Rohranordnung für Reinigungsmittel kann einfach mit der Düsenanordnung verbunden werden. Die Zuführung von Reinigungsmittel wird durch Eiskremzuführungsschläuche und durch die Zuführungsöffnung jeder Fülldüse erfolgen. Die Flüssigkeit wird dann in den Füllkasten einfließen und der größte Teil wird durch die Düsenspitzen abfließen, während ein kleinerer Teil des Reinigungsmittels hinter dem Kolben durchlaufen wird, wobei die Öffnung zwischen dem Füllkolben und dem Füllkasten gereinigt wird. Wenn die Düsenspitzen ein Element für den Aufbau eines Druckwiderstandes haben, wird eine besonders große Zuverlässigkeit in Bezug auf das Erreichen einer beabsichtigten Strömung vom Reinigungsmittel durch die Düsenanordnung erreicht.
• Die Spitze von mindestens einer Fülldüse wird mit dem gemeinsamen Träger oder mit dem gemeinsamen Kasten verbunden, worauf die Düsenanordnung montiert ist. Auf dieser Weise wird es gewährleistet, dass das Reinigungsmittel durch einen Hohlraum, der mit jedem Füllkasten zusammenwirkt, geleitet wird, damit das Reinigungsmittel durch den Träger geleitet werden kann, um eine effiziente Spülung des Füllkastens hinter den Füllkolben zu erreichen. Somit wird das Reinigungsmittel aus der Düsenanordnung durch eine Ausführungsöffnung abgegeben, die mit dem hohlen Träger verbunden ist. Jede Fülldüse ist durch einen Verteiler mit einer Gefrieranlage verbunden. Um ein einheitliches Füllen der Behälter, die unter den Fülldüsen passieren, zu erreichen, wird ein Steuerelement zwischen der gewöhlichen Antriebswelle und jedem Kolben angebracht. Auf dieser Weise kann der Hub von jedem Kolben geregelt werden. Wenn eine reine Eiskrem zu einem Verteiler transportiert wird, wird ein reduzierter Abfluss von einer einzelnen Fülldüse zu erhöhtem Füllen von den anderen Fülldüsen führen.
• Die Düsenanordnung wird am besten hergestellt, wie in den unabhängigen Ansprüchen 5 und 6 beschrieben. Wenn das Regelelement eine Luftfeder ist, wird eine Konstruktion erreicht, die besonders leicht zu reinigen ist. Da der Kasten der Feder mit einem Hohlraum in der Antriebswelle verbunden ist, wird ein größerer Puffer erreicht. Deshalb ist es möglich, eine relativ kurze Schlauchverbindung zu verwenden. Dies macht die Reinigung einfacher. Gleichzeitig wird der Puffer es möglich machen, eine Feder mit einer relativ kleinen Verlängerung zu formen, die außerdem ein substantiell ungeändertes Feder-Merkmal an verschiedenen gemeinsamen Positionen des Zylinderkastens und des Kolbens der Luftfeder hat. Somit kann die Luftfeder einfach auf dem relativ begrenzten Raum angebracht werden, der an der Stangenkupplung zwischen dem Kipphebel und der Antriebswelle und dem Füllkolben vorhanden ist.
• In einer Düsenanordnung, worin der Füllkolben ganz oben mit einer vorspringenden Nase ausgestattet ist, die sich in einer Düsenspitze verlängert, wird ein verlängerter ringförmiger Kanal gebildet. Ein solcher verlängerte ringförmige Kanal kann eine relativ große Querschnittsfläche haben, die das Durchkommen der Füllelemente zulässt, während gleichzeitig ein vorausbestimmter beabsichtigter Strömungswiderstand durch die Fülldüse aufrechterhalten wird. Auf dieser Weise wird es möglich sein, eine Düsenanordung, die sich leicht reinigen lässt, zu erzeugen, worin kein Strömungsventil vor jeder Fülldüse verwendet wird. Regelung der Strömung, um den Strömungswiderstand in jeder Fülldüse zu kontrollieren, kann somit durch Anpassung der Länge der gebildeten Kanäle zwischen der vorspringenden Nase und der Düsenspitze so wie auch der Querschnittsfläche des erwähnten ringförmigen Kanals erfolgen.
• Die erfindungsgemäße Düsenanordnung kann einen Füllkolben haben, der hohl ist, wie in Anspruch 9 angedeutet, um somit die Herstellung der Produkte mit verschiedenen Geschmäcken/Farben zu ermöglichen, die wie sogenannte Windmühlenmuster oder wie sogenannte Seiten-an-Seite-Muster geformt sind.
• Die Eiskrem kann auch Füllelemente enthalten. Die Füllelemente werden nicht einen unerwünschten Effekt in Bezug auf den Strömungswiderstand haben und diesen Strömungswiderstand durch die Fülldüsen verändern, da die Füllelemente einfach durch die Zuführungsöffnungen der Krem und durch die Durchgänge/Hohlräume kommen, die vom Füllkolben gebildet sind. Danach werden die Füllelemente einfach durch den ringförmigen Kanal passieren, der zur Regelung des Strömungswiderstandes durch die Fülldüsen verwendet werden. Somit kann dieser ringförmige Kanal einen relativ großen Querschnitt haben, und gleichzeitig einen Strömungswiderstand von ausreichender größe. Dies ist möglich, da der ringförmige Kanal eine relativ große Verlängerung in axialer Richtung hat, wodurch der Strömungswiderstand aufgebaut wird.
• Darüber hinaus wird es möglich sein eine genaue Regelung des Strömungswiderstandes vorzunehmen, da es einfach ist, die Länge des ringförmigen Kanals zu regeln. Diese Konstruktion wird sehr einfach zu reinigen sein, und es wird kein Risiko dafür bestehen, dass Füllelemente in den Fülldüsen festsitzen werden.
Beschreibung der Zeichnung
• Die Erfindung wird jetzt detailliert erklärt mit Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung, worin
• Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, von einer erfindungsgemäßen Düsenanordnung, so wie auch Teile eines Eiskremfüllgerätes, worin diese verwendet wird;
• Fig. 2 und 3 zeigen eine Seitenansicht, bzw. einen Querschnitt, durch Teile des Füllgerätes, das verwendet wird, um das Reinigungsverfahren zu illustrieren;
• Fig. 4 zeigt eine horizontale Ansicht, von oben gesehen, von einer er findungsgemäßen Düsenanordnung;
• Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch die Düsenanordnung, auf Fig. 4 gemäß Linie V-VI;
• Fig. 6 zeigt eine Ansicht von der Düsenanordnung, auf Fig. 1 gezeigt, gemäß den Pfeilen VI-VI;
• Fig. 7 und 8 zeigen eine Ansicht von oben gesehen, bzw. von der Seite, von der erfindungsgemäßen Düsenanordnung mit einer Schlauch- /Rohranordnung für Reinigungsmittel verbunden;
• Fig. 9 und 10 zeigen Ansichte, teilweise im Schnitt, von einer ersten Ausführungsform einer Fülldüse für Anwendung in einer erfindungsgemäßen Düsenanordnung;
• Fig. 11 illustriert Eiskremprodukte, die durch die Anwendung der Fülldüse, auf den Fig. 9 und 10 gezeigt, hergestellt werden können;
• Fig. 12 und 13 zeigen Ansichte entsprechend den Fig. 9 und 10 von einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Fülldüse für den Gebrauch in einer erfindungsgemäßen Düsenanordnung und;
• Fig. 14 illustriert Eiskremprodukte, die durch die Anwendung der Fülldüse, auf den Fig. 12 und 13 gezeigt, hergestellt werden können.
• Fig. 1 zeigt eine Düsenanordnung 1, die vier angrenzende Fülldüsen 2 umfasst. Alternativ kann eine andere Anzahl verwendet werden, z.B. sechs oder acht angrenzende Fülldüsen 2. Die Fülldüsen 2 sind in einer Reihe in einem gemeinsamen Träger 3 angeordnet, damit sie mittels einer gemeinsamen Kipphebelachse 4 transportiert werden können. Der Träger 3, mit den Fülldüsen 2 darauf angeordnet, wird durch eine nach oben und nach unten gerichteten Bewegung, die durch eine Stangenkupplung 5 von einer Nockenscheibe 6, die um eine Achse 7 rotiert, herbeigeführt wird. Die Nockenscheibe 6 hat eine äußere Kontur 8, die die Bewegung des Trägers 3 führt.
• Die Weise worauf die gemeinsame Kipphebelachse 4 die Füllkolben 9 aktiviert (siehe Fig. 3), die in einem Füllkasten 10 jeder Fülldüse 2 angeordnet sind, wird mit gleichzeitiger Bezugnahme auf die Fig. 1, 5 und 6 erklärt werden. Zum Träger 3 befestigt ist eine Luftfeder 12, die einen zylindrischen Kasten 13 und einen Kolben 14 umfasst. Der Kolben 14 ist durch einen Kipphebel 15 mit der Achse 4 verbunden, um die rotierende hin-und-her-Bewegung zu bewirken. Die Luftfeder 12 wird durch Schläuche 16, 17 mit Luft versorgt.
• Die Kipphebelachse 4 ist durch einen Kipphebel 18 mit einer Luftfeder in der Form eines Zylinderkastens 20 eines Luftzylinders 19 verbunden. Zuerst sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass statt dem Luftzylinder 19, der wie eine Luftfeder funktioniert, wird es möglich sein, eine andere Feder zu verwenden, die eine substantiell konstantes Feder-Merkmal hat. Eine solche andere Feder wird jedoch schwierig zu reinigen sein, und fordert viel Raum.
• Der Luftzylinder 19 umfasst außerdem einen Kolben 21. Der Luftzylinder 19 ist ein Teil von einer Stangenkupplung 22, die der Kipphebel mit dem Füllkolben 9 einer Fülldüse 2 verbindet. Der Kolben 21 der Luftfeder 19 ist in Berührung mit einer Regelungsspindel 23. Der Regelungsspindel 23 ist mit einem Gewinde sowie auch mit einem Lager 25 versehen. Somit wird es für das Gewinde 21 möglich sein, durch ein Druckorgan 26, den Kolben 21 ein größeres oder kleineres Stück in den Kasten 20 zu pressen, damit die gesamte Länge des Luftzylinders 19 geregelt werden kann. Dieses beeinflusst den Hub des Füllkolbens 9 im Füllkasten 10 und somit auch die Menge der Eiskrem, die bei jedem Hub des Kolbens 9 abgegeben wird.
• Der Füllkasten 10 jeder Fülldüse 2, im gezeigten Ausführungsform, hat zwei Zuführungsöffnungen 27, 28. Jede Zuführungsöffnung der Eiskrem 27, 28 ist mit einem Verbindungselement versehen 29, 30, das mit einem Verteiler 31, 32 verbunden ist, das durch Schläuche 42, 43 und durch ein Zweigrohr 33 mit einer Zuführungsleitung 34, die mit einer Eiskrem-Gefrieranlage (nicht gezeigt). Durch Regelung der Spindel 23 kann die abgegebene Menge jeder Fülldüse geregelt werden, und da die konstante Eiskremmenge in einen Verteiler geleitet wird, wird es möglich sein, eine einheitliche abgegebene Menge von einer Fülldüse 2 in einer Reihe zu erreichen. Dieses ist wichtig in Bezug auf das korrekte Füllen der verwendeten Behälter, die, wie auf den Fig. 11 und 14 gezeigt, Waffeln 35, Becher 36 oder Eimer (nicht gezeigt) sein können.
• Die Fülldüse 9 und der Füllkasten 10 sind mit zusammenwirkenden Oberflächen versehen, die eine Hardcor-Behandlung bekommen haben. Somit sind diese Teile aus rostfreiem Stahl hergestellt worden, der ohne Verschleiß zusammenwirken kann. Die Toleranzen sind so, dass die ringförmige Öffnung, die zwischen ihnen gebildet wird für Krem undurchdringlich sein wird, aber nicht für Flüssigkeit undurchlässig sein wird. Anders gesagt, bedeutet dieses, dass Eiskrem während eines Füllverfahrens nicht hinter die Kolben 9 geriet, wogegen es (was unten erklärt sein wird) während der Reinigung möglich sein wird, ein Reinigungsmittel durch diese Öffnung zu pressen, um eine vollständige Reinigung der Düsenanordnung zu erreichen.
• Die Eiskrem, die zur Fülldüse 2 durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 eingespeist wird, wird zu einem Behälter durch eine Düsenspitze 37 abgegeben. Die Düsenspitze 37 und der Kolben 9 werden von den Fig. 9, 10 und 12, 13 am deutlichsten hervorgehen. Oben hat der Kolben 9 eine Kolbennase 38, die in verschlossenem Zustand der Fülldüse (Fig. 10 und 13) in der Düsenspitze 37 hervorspringt, damit ein verlängerter ringförmiger Kanal 39 zwischen diesen beiden Elementen gebildet wird. Dieser Kanal 39 wird für die Regelung des Strömungswiderstandes durch die Fülldüse 2 verwendet. Dadurch ist es möglich, eine relativ große Querschnittsfläche zu bekommen, die den Durchgang von Füllelementen durch die Fülldüse 2 zulässt, während eines ausreichenden Strömungswiderstandes durch eine Erweiterung des ringförmigen Kanals 39 in axialer Richtung erreicht werden kann.
• Da die Kolbennase 38 in der Spitze 37 hervorspringt, wird das Fassungsvermögen des Letzterwähnten relativ klein sein, wodurch es möglich sein wird, die Bildung eines kegelförmigen Rests von Eiskrem draußen vor der Abgabeöffnung 37' der Spitze 37 und oben im Behälter zu vermeiden. Dadurch wird kein Risiko für Verunreinigung des Gerätes durch Eiskrem-Tropfen aus der Fülldüse 2 bestehen, ohne dass ein Behälter unter der Öffnung 37' angebracht worden ist. Darüber hinaus wird außerdem kein Risiko für Schwierigkeiten in Bezug auf das Schließen eines Behälters mit einem Deckel bestehen. Schließlich wird die Anbringung von Schokolade und von anderen Garnierungen auf der Eiskrem wegen einer vorspringenden kegelförmigen Gestalt in der gebildeten Eiskrem nicht schwierig gemacht werden.
• Die Düsenanordnung 1 ist so gestaltet, dass sie mit einer Schlauch-/Rohranordnung 40 für ein Reinigungsmittel verbunden werden kann, das zur Reinigung der Düsenanordnung 1 verwendet wird.
• Die Fig. 2 und 3 illustrieren eine schematische Weise worauf, die Schlauch- /Rohranordnung 40 mit den Düsenspitzen 37 der Düsenanordnung 1 verbunden wird, und die Fig. 7 und 8 zeigen, wie die Schlauch-/Rohranordnung mit der gezeigten Düsenanordnung 1 verbunden ist.
• Reinigungsmittel wird am 41 durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 der Fülldüsen 2 eingespeist. Diese Zuführungsöffnungen sind mit Verbindungselementen 29, 30 für Befestigung der Krem-Verteiler 31, 32. Das Reinigungsmittel läuft durch die Gefrieranlage, durch die Zuführungsleitung 34, durch das Zweigrohr 33, durch die Verteiler 31, 32 und durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 in die Düsenanordnung 1 gemäß den Pfeilen 44. Das Reinigungsmittel wird durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 zu allen Fülldüsen 2 eingespeist. Die Flüssigkeit wird durch die Düsenspitzen 37 und durch die Schlauch-/Rohranordnung 40 abgegeben.
• Auf der gezeigten Ausführungsform, sind drei von den Düsenspitzen 37 durch Schläuche 45 mit einem Verbindungsrohr 46 verbunden, das das Reinigungsmittel durch ein Zweigelement 47 zu einem Abgabeschlauch 48 leitet. Die vierte Düsenspitze 37 ist mit einem Schlauch 49 verbunden, der die Flüssigkeit zu einem Hohlraum 50 im Träger 3 des Gerätes leitet. Der Hohlraum ist mit jedem Füllkasten 10 verbunden, damit das Reinigungsmittel durch den Hohlraum 50 des Trägers 3 geleitet wird, um die Füllkästen 10 in einer Position hinter den Füllkolben 9 zu waschen. Das Reinigungsmittel wird vom Hohlraum 50 durch ein Verbindungselement 51 auf dem Zweigelement 47 geleitet, und davon durch den Abgabeschlauch 48 abgegeben.
• Da die Toleranzen zwischen den Füllkolben 9 und dem Füllkasten 10 den Durchgang der Flüssigkeit durch die zwischen ihnen gebildeten Öffnung zulassen, wird eine vollständige Reinigung der Schlauchanordnung 1 erreicht. Da glatte Oberflächen verwendet werden, besteht kein Risiko der unzureichenden Reinigung, die bei der Anwendung von dynamischen Dichtungen zwischen dem Füllkolben 9 und dem Füllkasten 10 vorkommt. Da die Düsenspitzen 37, wenn sie mit den Schläuchen 44 verbunden sind, mit einem Element für den Aufbau eines Druckwiderstandes in der Form von Kontraktionen (nicht gezeigt) versehen sind, wird ein Druck in den Fülldüsen 2 aufgebaut, was dafür sorgt, dass ein Teil der Flüssigkeit, die durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 geleitet wird, durch die Öffnung zwischen dem Kolben und dem Kasten 10 gepresst wird. Um für eine vollständige Spülung zu sorgen, wird der Kolben während eines Spülungsverfahrens mit Intervallen aktiviert.
• Eine typische Reinigung erfolgt, indem zuerst eine vor-Reinigung mit Wasser von Raumtemperatur vorgenommen wird, bevor die Schlauch-/Rohranordnung 40 angeschlossen wird. Danach wird eine warme Spülung mit verbundener Schlauch- /Rohranordnung 40 und mit Wasser von erhöhter Temperatur durchgeführt, z.B. in der Größenordnung vom 40-70ºC. Nachfolgend wird eine Spülung mit Reinigungsmittel durchgeführt, die von derselben Temperatur sein kann. Schließlich wird noch eine Spülung mit Wasser von Raumtemperatur durchgeführt. Es wird jedoch auch möglich sein, von anderen Reinigungsverfahren Gebrauch zu machen. Z.B. kann dieses der Fall sein, wenn nicht nur eine gewöhnliche Reinigung/Sterilisation im Zusammenhang mit täglichem Betrieb erwünscht wird, stattdessen aber eine Reinigung, um Kalkablagerungen oder um das rostfreie Material zu passifizieren durchgeführt werden soll.
• Mit Bezugnahme auf die Fig. 5 und 9, wird demnächst eine Erklärung des Luftzylinders 19 erfolgen, der in der Stangenkupplung 22 zwischen dem Kipphebel 18 der Kipphebelachse und dem Füllkolben 9 angebracht wird.
• Der Kasten 20 des Luftzylinders 19 ist mit dem Kipphebel am 52 verbunden. Auf dieser Weise kann es sein, dass dem Kasten eine reversible Bewegung ausgesetzt wird. Der Kolben 21 ist mit Abdichtungen 53 gegen den Zylinderkasten 20 versehen, die gegen den Zylinderkasten 20 gespannt sind, und Abdichtungen 55 sind auch am Verbindungsgang des Kolbenstanges 54 vom Kolben durch den Kasten 20 angebracht.
• Somit wird ein luftdichter Raum 56 im Zylinder 19 gebildet. Der Kasten ist durch eine Schlauchverbindung mit einem Hohlraum 58 in der Kipphebelachse 4 verbunden. Indem ein großer Hohlraum 58 in der Achse 4 verwendet wird, wird ein großer Puffer von Luft erreicht, eher als nur die Raumkapazität 56 zu haben. Dadurch wird eine Luftfeder mit einem sehr flachen Merkmal hervorgebracht. Dieses ist wichtig, da das i Merkmal der Feder nicht geändert werden darf, sogar auch wenn die Spindel 23 dazu geregelt ist, dem Füllkolben 9 einen größeren oder kleineren Hub zu geben. Da die Kipphebelachse als Druckspeicher verwendet wird, kann die Schlauchverbindung sehr kurz sein, und ist deshalb auch sehr leicht zu reinigen.
• Auf den Fig. 9 und 10 wird eine erste Ausführungsform des Füllkolbens 9 im geöffneten bzw. geschlossenen Zustand gezeigt. Der Kolben 9 ist von einem sogenannten Kolbenventiltyp, der mit einer vorspringenden Kolbennase 38 ausgestattet ist.
• Der Kolben ist massiv. Der Kolben 9 hat eine ringförmige Kontaktoberfläche 59, die mit der inneren Seite des Füllkastens 10 im Eingriff ist. Wenn die ringförmige Oberfläche den niedrigsten Punkt 60, 61 der Zuführungsöffnungen passiert hat, wird die Zuführung von Krem durch die Verbindungselemente 29, 30 blockiert. In dieser Position wird ein Behälter, der unter der Öffnung angebracht ist, und der voll ist, weggeschoben, wonach ein neuer leerer Behälter unter der Öffnung 40 in der Düsenspitze 37 angebracht wird. Wenn die Fülldüse 2 geöffnet ist, wie auf Fig. 9 gezeigt, wird ein ausreichend großen Durchgang für die Passage von Füllelementen durch die Zuführungsöffnungen 27, 28 und durch die Spitze gebildet. Während seiner Schließbewegung, hat der Kolben 9 eine Scherfunktion, damit Füllelemente, die teilweise in den Zuführungsöffnungen 27, 28 und im Raum sitzen, während des Schließens durchgeschoren werden. Wenn die Fülldüse 2 geschlossen ist, wie auf Fig. 10 gezeigt, wird der ringförmige Kanal 39 eine ausreichende Querschnittsfläche für die darin vorhandenden Füllstücke haben, ohne eine korrekte Schließfunktion zu stören. Somit wird es mit einer solchen Fülldüse möglich sein, Eiskrem mit Füllelemente herzustellen.
• Wie auf Fig. 11 gezeigt, ist es möglich derselbe Eiskremtyp an beiden Zuführungsöffnungen 27, 28 einzuspeisen, um ein einheitliches Produkt in einem Waffel 35, oder in einem Becher 36 hervorzubringen. Dadurch dass verschiedene Typen von Eiskrem durch die beiden Zuführungsöffnungen 27, 28 eingespeist werden, kann eine Eiskrem des sogenannten Seiten-an-Seite-Typs hervorgebracht werden, worin zwei verschiedene Eiskremtypen in einem Behälter angebracht werden, so wie in einem Waffel 35 oder in einem Becher 36. Es wird möglich sein, dieselbe oder andere Typen von Füllelementen in der Eiskrem oder in den versorgten Eiskreme zu verwenden.
• Die Fig. 12 und 13 zeigen eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Fülldüsen. Hier wird ein Füllkolben 9 verwendet, der anders ist als der Füllkolben 9, der auf den Fig. 9 und 10 gezeigt ist. Der Füllkolben, der hier gezeigt ist, hat einen Hohlraum in der Form von einem inneren Kanal 62. Durch eine Bohrung 63 ist der Kanal 62 in Verbindung mit der Zuführungsöffnung der Krem 27 im geöffneten Zustand der Fülldüse 2, auf Fig. 12 gezeigt. In dieser Position ist die Zuführungsöffnung der Krem 28 in Verbindung mit dem ringförmigen Raum 64, der von einer ringförmigen Spur 65 im Kolben 9 gebildet wird. Der ringförmige Raum 64 ist verbunden mit einer Anzahl von Kanälen 66, die in der Längsrichtung laufen, die in der Lage sind, die Krem zur Spitze 37 zu leiten. Die Bohrung 63 ist durch eine Anzahl von Öffnungen 67 mit einer Anzahl von separaten Spuren 68, die in der peripherischen Richtung zwischen den in der Längsrichtung verlaufenden Spuren 66 angebracht sind. Auf dieser Weise wird die Eiskrem vom Kanal auch zur Spitze geleitet. Der Kanal 62, die ringförmige Spur 65 und die in der Längsrichtung laufenden Spuren 66 und 68 sind so dimensioniert, dass Füllelemente durch diese Spuren ungehindert durchkommen können.
• Mit einer Fülldüse, demgemäß gestaltet, wird es möglich sein, die sogenannten Windmühlenmuster zu erzeugen, wie auf Fig. 14 illustriert.
• Es wird auch möglich sein, ein konzentrisches Eiskremprodukt herzustellen, das in der äußersten rechten Position auf Fig. 14 gezeigt ist. Dieses Produkt wird hergestellt, wenn der Kanal 62 in die Spitze direkt durch die Kolbennase, eher als durch die Öffnungen 67, und durch die in der Längsrichtung laufenden Spuren 68 läuft.
• Der Füllkolben 9, auf den Fig. 12 und 13 gezeigt, sind mit einer vorspringenden Kolbennase 38 ausgestattet, um einen ringförmigen Kanal 39 zu bilden. Der Kanal 39 lässt den Durchgang von Füllelementen zu, ohne Risiko dafür, dass ein korrektes Schließen der Fülldüse 2 unmöglich gemacht wird. Wenn die Fülldüse geschlossen ist, wird die Zuführungsöffnungen der Krem 27, 28 nicht in Verbindung mit der Bohrung 63 sein, bzw. mit dem ringförmigen Raum 64.
• Fig. 14 zeigt Produkte, die durch die Anwendung der Fülldüse 2 hergestellt werden können, die auf den Fig. 12 und 13 gezeigt ist.

Claims (10)

1. Eine Düsenanordnung zum Füllen von einem Süsswarenprodukt in Behälter, worin eine Reihe von angrenzenden Fülldüsen in einem gemeinsamen Träger angeordnet sind, jeder von den Fülldüsen umfasst einen Füllkasten mit einer oder mit mehreren Zuführungsöffnungen, eine Düsenspitze mit dem Füllkasten verbunden zum Abfluss des Süsswarenproduktes, und einen Füllkolben, der im Füllkasten verschoben werden kann, um die Züführungsöffnungen zu öffnen/schließen und die Düsenspitzen, worin die Reihe von angrenzenden Fülldüsen angeordnet sind, um die Füllkolben mittels einer gemeinsamen Antriebswelle zu aktivieren, und worin die Zuführungsöffnungen der Düsen und der Düsenspitze verbindende Elemente haben, die dazu bestimmt sind mit einer Schlauch-/Rohranordnung für ein Reinigungsmittel verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkolben und der Füllkasten mit Toleranzen für den Füllkolben und für den Füllkasten hergestellt worden sind, um eine ringförmige Öffnung zu bilden, die für ein Süsswarenprodukt undurchdringlich ist, die aber nicht für Flüssigkeit undurchlässig ist, und dass die Schlauch-/Rohranordnung angeordnet ist, das Reinigungsmittel durch die Zuführungsöffnungen der Düsen einfließen zu lassen, und die Flüssigkeit durch die Düsenspitzen abfließen zu lassen, und dass mindestens eine Düsenspitze durch die Schlauch-/Rohranordnung mit dem gemeinsamen Träger verbunden ist, der einen Hohlraum umfasst, der das Reinigungsmittel durch den Träger lässt, um die Füllkästen hinter den Düsenkolben zu waschen.

2. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkolben und der Füllkasten aus rostfreiem Stahl hergestellt worden sind, und sie haben zusammenwirkende Oberflächen, die Oberflächengehärtet sind.

3. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauch-/Rohranordnung mit den Düsenspitzen durch ein verbindendes Element mit einem Element für den Afbauen eines Druckwiderstandes verbunden ist.

4. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeder von den Zuführungsöffnungen der Krem durch einen Verteiler mit einer Kremversorgungsstation verbunden ist, dass in einer Stangenkupplung zwischen der gemeinsamen Antriebswelle und jeden der Düsenkolben ein Steuerelement für die Regelung des Kolbenhubes von jedem Düsenkolben angeordnet ist, um eine Gleichmäßigkeit der abgegeben Menge für alle Fülldüsen in einer Reihe zu erreichen.

5. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement aus einer Luftfeder besteht, deren Zylinderkasten mit der gemeinsamen Antriebswelle durch einen Kipphebel verbunden ist, und der Düsenkolben, der mit dem Füllkolben verbunden ist, dass die gemeinsame Antriebswelle hohl ist, und dass der Kasten der Luftfeder durch einen Schlauch mit dem Hohlraum in der gemeinsamen Antriebswelle verbunden ist.

6. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement außerdem eine Steuerspindel umfasst, die im Eingriff mit dem Kolben der Luftfeder ist, um die gesamte Länge der Luftfeder zu bestimmen.

7. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkolben ein Kolbenventil ist, das dazu bestimmt ist, die Zuführungsöffnungen der Krem zu blockieren, und das ganz oben am Füllkolben mit einer vorspringenden Nase versehen ist, die sich in eine Düsenspitze verlängert, um zusammen mit der Letzterwähnten einen verlängerten ringförmigen Kanal zu bilden.

8. Eine Düsenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente für die Kontrolle des Strömungswiderstandes in jeder Fülldüse aus der Länge und aus der Querschnittsfläche des ringförmigen Kanals bestehen, welcher zwischen der Nase des Kolbenventils und der Düsenspitze gebildet wird.

9. Eine Düsenanordnung nach jedem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkolben hohl ist, dass der Hohlraum mit einer Zuführungsöffnung der Krem verbunden ist, und dass der Füllkolben eine ringförmige Spur hat, die mit einer oder mehreren Zuführungsöffnungen der Krem verbunden ist, und dass der Hohlraum und die ringförmige Spur mit einer Anzahl von separaten in der Längsrichtung laufenden Spuren ganz oben am Kolben verbunden sind, um die Krem zur Spitze zu leiten.

10. Eine Düsenanordnung nach jedem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben massiv ist.