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DE69604253T2 - Dicht verschliessbare Tasche - Google Patents

Dicht verschliessbare Tasche

Info

Publication number
DE69604253T2
DE69604253T2 DE69604253T DE69604253T DE69604253T2 DE 69604253 T2 DE69604253 T2 DE 69604253T2 DE 69604253 T DE69604253 T DE 69604253T DE 69604253 T DE69604253 T DE 69604253T DE 69604253 T2 DE69604253 T2 DE 69604253T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
bag
pin
strips
strip
bayonet
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69604253T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69604253D1 (de
Inventor
Lawrence Gunzi
Massimo Malavasi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Aquapac International Ltd
Original Assignee
Aquaman UK Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=10780147&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69604253(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Aquaman UK Ltd filed Critical Aquaman UK Ltd
Application granted granted Critical
Publication of DE69604253D1 publication Critical patent/DE69604253D1/de
Publication of DE69604253T2 publication Critical patent/DE69604253T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D33/00Details of, or accessories for, sacks or bags
    • B65D33/16End- or aperture-closing arrangements or devices
    • B65D33/1683A pair of interconnecting rigid strips made of plastic material, e.g. one or both being provided with a handle or suspension means
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C11/00Receptacles for purposes not provided for in groups A45C1/00-A45C9/00
    • A45C11/22Watertight containers for use while swimming
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C13/00Details; Accessories
    • A45C13/008Details; Accessories for making water- or air-tight
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C13/00Details; Accessories
    • A45C13/04Frames
    • A45C13/06Frame closures

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Bag Frames (AREA)
  • Portable Outdoor Equipment (AREA)
  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine dicht verschließbare Tasche, insbesondere - aber nicht ausschließlich - eine wasserdichte Tasche.
  • Eine Tasche mit lösbarem Verschluß wird offenbart in CH-A-171901. Der Verschluß umfaßt zwei Schienen. Eine Schiene ist an der Tasche an deren offenem Ende befestigt und trägt einen Teil eines Druckstiftes. Die Gegenseite des Stiftes befindet sich auf der anderen Schiene, und das Eingreifen der Druckstiflteile ineinander hält die Schienen zusammen, wobei das offene Ende der Tasche dazwischen eingeklemmt ist.
  • In US-A-1899696 wird eine wasserdichte Tasche mit einem offenen Ende beschrieben, das zwischen zwei Klammerelementen vorübergehend geschlossen werden kann. Ein Klammerelement ist an einer Seite des offenen Oberteils der Tasche befestigt. Die Klammerelemente sind an einem Ende durch ein Federgelenk verbunden und können mittels eines niederdrückbaren Federbügels an dem anderen Ende so aneinander befestigt werden, daß die Tasche geschlossen wird.
  • Eine Verwendungsart der dicht verschließbaren Taschen von dem Typ, auf den sich diese Erfindung bezieht, ist die Benutzung durch Bootsbenützer zur Beförderung wasserempfindlicher Materialien oder Ausrüstungen. Eine bekannte Tasche für diesen Zweck umfaßt einen Beutel, der geschlossen wird, indem die Teile der Tasche rund um das offene Ende zusammengedrückt und dann übergeschlagen werden. Der Beutel ist mit zwei Lochpaaren versehen, die je durch beide Stoffschichten des Beutels reichen, wobei ein Paar weiter weg von der Öffnung angebracht ist als das andere, so daß die beiden Paare nach dem Überschlagen aneinander ausgerichtet werden können. Zu beiden Seiten des gefalteten Endes wird dann ein Paar Kunststoffstreifen zusammengeklemmt, indem Schrauben, die aus einem der Streifen herausragen, durch die Taschenlöcher und durch Öffnungen in dem anderen Streifen geführt und anschließend mit Schraubenmuttern gesichert werden. Die Streifen sind je mit einem von der restlichen Fläche abgesetzten Mittelabschnitt gestaltet, der das Verklemmen der gefalteten Taschenkante zu beiden Seiten des Mittelabschnitts verursacht, wenn die Streifen verbunden werden.
  • Diese bekannte dicht verschließbare Tasche leidet unter verschiedenen Nachteilen. Der Hauptnachteil liegt in der Tatsache, daß der Verschluß weder rasch noch einfach zu verwenden ist. Das Zueinanderbringen der unterschiedlichen Teile von Verschluß und Tasche sowie das Festziehen der Schraubenmuttern sind unangenehme Tätigkeiten, die beide Hände erfordern und 30 Sekunden oder länger dauern können. Außerdem werden die beiden Streifen bei gelöstem Verschluß von der Tasche getrennt und können verloren gehen, insbesondere wenn die Tasche von einer Person geöffnet wird, die mit einer anderen Aktivität, wie Segeln oder Kanufahren beschäftigt ist.
  • Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß die Schraubenmuttern unsachgemäß festgezogen werden können, wodurch keine adäquate Dichtwirkung zustande kommt. Außerdem müssen wegen der häufigen Verwendung solcher Taschen in einem marinen Umfeld die Schrauben und Muttern aus seetüchtigem, rostfreiem Stahl gefertigt sein, was zu einer Verteuerung der Taschenproduktion beiträgt. Das gefaltete Oberteil benötigt zusätzliches Material, was die Kosten der Tasche weiter erhöht.
  • Es gehört demnach zu den Zielen der Erfindung, eine dicht verschließbare Tasche mit einem einfachen, praktischen und kostengünstigen Verschluß zu schaffen, der einfach im Gebrauch ist und das Eindringen von Wasser in das Tascheninnere wirksam verhindert.
  • Die Erfindung betrifft demnach eine Tasche mit einer durch ein Kantenpaar definierten Zugriffsöffnung und einer Verschlußeinrichtung mit einer ersten Leiste, die an zumindest einem Teil einer Kante befestigt ist, und einer zweiten Leiste, die trennbar mit der ersten Leiste so verbunden werden kann, daß die Kanten dazwischen eingeklemmt sind, um die Öffnung zu schließen. Gemäß der Erfindung wird die lösbare Verbindung durch zumindest einen Bajonettverschluß gebildet.
  • In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die trennbare Verbindung durch ein oder mehrere Verbindungselemente gebildet, welche einen Bereich jeder Leiste unmittelbar und in einem Abstand von den eingeklemmten Kanten verbindet. Des weiteren kann das oder jedes Verbindungselement Mittel zum Anziehen der Verbindung enthalten, um den Klemmdruck auf die Taschenkanten zu erhöhen.
  • Die Befestigung einer der Leisten an der Taschenkante erleichtert das Öffnen und das Schließen der Tasche und des weiteren die richtige Positionierung der Taschenkanten, um ein gutes Festklemmen und damit eine gute Dichtung zu erreichen. Durch die Verbindung der Leisten unmittelbar aneinander und in einem Abstand von den festgeklemmten Kanten wird die Dichtung zusätzlich verbessert, und die Notwendigkeit, Löcher im Hauptteil der Tasche vorzusehen, wird vermieden. Die Fähigkeit, die im bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen Verbindung zusätzlich anzuziehen, verbessert die Dichtwirkung und unterstützt gemeinsam mit den unten beschriebenen Funktionen die korrekte Dichtung.
  • Die Verbindungselemente umfassen mindestens einen Bajonettverschluß. Ein Nockenmittel kann für die Querbewegung durch den/die Bajonettstift(e) während deren Rotation vorgesehen sein, welches zwei Schrägen für den Eingriff der jeweiligen Arme des Stiftes / der Stifte aufweist, wobei die Schrägen im Verhältnis zu der Rotationsrichtung des Stiftes / der Stifte in derselben Richtung abgewinkelt sind, um die Verbindung anzuziehen. Ein Bajonettverschluß ist wesentlich einfacher zu verwenden als eine Schrauben- und Mutternverbindung, insbesondere wenn der Benutzer gleichzeitig mit einer anderen Tätigkeit beschäftigt ist, etwa Segeln oder Kanufahren. Ein Bajonettverschluß bietet eine sichere und feste Verbindung und ermöglicht in Verbindung mit dem Nockenmittel einen relativ hohen Klemmdruck.
  • Feststellmittel können so angebracht sein, daß sie mit dem / den Bajonettstift(en) oder dem / den diese drehenden Hebel(n) zusammenwirken, wenn der / die Bajonettstift(e) sich in einer bevorzugten Stellung befindet, um einen hörbaren Hinweis darauf zu geben, daß diese Stellung erreicht worden ist und/oder den Stift in dieser Stellung lösbar zu verschließen. Die erste Alternative vermeidet das Problem mit bekannten Schrauben- und Mutternverbindungen, nämlich daß diese ungenügend fest sein können, indem der Benutzer hier einen Hinweis darauf bekommt, daß die Verbindung in korrekter Festigkeit erzielt wurde. Die zweite Alternative stellt sicher, daß der Klemmdruck gleichmäßig wirksam ist, bis die Tasche geöffnet wird. Der / die Bajonettstift(e) kann an einer Leiste befestigt und das Bajonettloch / die Bajonettlöcher auf der anderen Leiste vorgesehen sein, wobei jeder Bajonettverschluß einen Hebel zur leichteren Rotation des Stiftes aufweist. Die zweite Leiste kann ebenfalls zumindest an einem Teil der anderen Kante befestigt sein, mit dem Ergebnis, daß das Öffnen der Tasche keine losen Teile mit sich bringt. Die Verbindung der Leiste mit der / den Taschenkante(n) kann lösbar und beispielsweise mittels Druckknopfverbindungen hergestellt sein. Unter bestimmten Umständen kann dies die Herstellung erleichtern. Eine Leiste kann einen Steg und die andere eine dazu passende Nut umfassen, in welche der Steg aufgenommen wird, wenn die Leisten verbunden werden, wobei Steg und Nut so positioniert sind, daß die Taschenkanten dazwischen eingeklemmt sind. Der Klemmdruck wird deshalb entlang einer einzelnen Linie aufgebracht, was zu einer wirksamen Dichtung führt.
  • Die Tasche kann einen Tragegurt umfassen, der an einer der Leisten befestigt ist. Dies erspart die Notwendigkeit, den Gurt direkt an der Tasche zu befestigen. Der Gurt kann an beiden Leisten festgemacht sein, mit dem Ergebnis, daß auch dann, wenn die Tasche von den Leisten getrennt wird, noch immer beide Leisten an dem Gurt befestigt sind, wodurch sich die Möglichkeit, eine oder beide Leisten zu verlieren, drastisch verringert. Und auch wenn beide Leisten nicht mit der Tasche verbunden sind, hat ein Benutzer in diesem Ausführungsbeispiel beim Öffnen nach wie vor beide Hände frei, um einen Gegenstand aus der Tasche zu nehmen oder in diese zu legen, wenn die Tasche geöffnet ist.
  • Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft und unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben:
  • Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Tasche gemäß der Erfindung;
  • Fig. 2 ist eine Draufsicht eines ersten Ausführungsbeispiels des Verschlusses der Tasche von Fig. 1;
  • Fig. 3 ist eine Halbrück- / Halbfrontansicht einer der Leisten des Verschlusses von Fig. 2;
  • Fig. 4 ist eine Seitenansicht der Leiste von Fig. 3;
  • Fig. 5 ist eine Halbrück- / Halbfrontansicht der anderen Leiste des Verschlusses von Fig. 2;
  • Fig. 6 ist eine Teilquerschnittseitenansicht der Leiste in Fig. 5;
  • Fig. 7 ist eine vergrößerte Ansicht des Ausschnitts A von Fig. 5;
  • Fig. 8 ist eine Querschnittansicht entlang der Linie Y-Y der Fig. 7;
  • Fig. 9 ist eine Querschnittansicht entlang der Linie X-X der Fig. 7;
  • Fig. 10 ist eine Draufsicht, zum Teil im Querschnitt, eines zweiten Ausführungsbeispiels des Verschlusses der Tasche in Fig. 1;
  • Fig. 11 ist eine Seitenansicht des Verschlusses der Fig. 10;
  • Fig. 12 ist eine Rückansicht einer der Leisten des Verschlusses von Fig. 10;
  • Fig. 13 ist eine perspektivische Rückansicht, teilweise im Querschnitt, eines Stiftverschlusses und der anderen Leiste des Verschlusses von Fig. 10;
  • Fig. 14 ist eine perspektivische Frontansicht des Stiftverschlusses und der Leiste von Fig. 13;
  • Fig. 15 ist eine schematische Ansicht zur Darstellung eines Verfahrens zur Befestigung einer Leiste an einem Beutel, um eine Tasche der Fig. 1 zu bilden;
  • Fig. 16 A und B sind schematische Ansichten zur Darstellung eines alternativen Verfahrens zur Befestigung einer Leiste an einem Beutel, um eine Tasche der Fig. 1 zu bilden; und
  • Fig. 17 ist eine schematische Ansicht zur Darstellung eines Verfahrens zur Befestigung einer Kordel an einer Tasche der Fig. 1.
  • In Fig. 1 wird eine Tasche 2 dargestellt, deren Zugriffsöffnung durch einen Verschluß 4 dicht verschlossen ist. Der Verschluß umfaßt zwei Leisten 6, 8, die von einem Paar von Verbindungselementen zusammengehalten werden, welche durch die Hebel 10 bedient werden. Die Zugriffsöffnung der Tasche 2 ist zwischen den Leisten 6, 8 eingeklemmt, um diese Öffnung zu schließen und sie wasserdicht zu versiegeln.
  • Ein Gurt oder eine Kordel 12 zum Tragen der Tasche 2 ist an dem Verschluß 4 befestigt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Leisten 6, 8 so geformt, daß sie ein Loch 14 zu beiden Seiten des Verschlusses 4 für die Kordel 12 bereithalten, wobei eine der Leisten 8 mit Verbindungsöffnungen durch dieselbe versehen ist. Als Alternative können die Leisten 6, 8 an gegenüberliegenden Seiten mit einem Kordelsicherungsmechanismus 16 versehen werden, wie weiter unten diskutiert (siehe Fig. 5). In einer weiteren Alternative können eine oder beide Enden der Kordel 12 direkt an der Tasche 2 befestigt werden.
  • Rechts in der Fig. 3 befindet sich eine Frontansicht der Leiste 6, eine Rückansicht derselben auf der linken Seite. Es ist festzuhalten, daß sich "Front-" und "Rück-" hier auf die jeweiligen Ausrichtungen der Leisten 6, 8 zu der Tasche 2 beziehen, wenn sie, wie in Fig. 1 dargestellt, zusammengeklemmt sind. "Front" bezeichnet demnach die äußere Fläche der beiden Leisten 6, 8, wenn sie dermaßen zusammengeklemmt sind. Auf der Rückseite der Leiste 6 ist ein Steg 18 vorgesehen, wie in der Seitenansicht der Fig. 4 zu sehen ist. Wie in Fig. 4 dargestellt, ist jeder Hebel 10 an einem Schaft 20 befestigt, der an seinem anderen Ende einen Kreuzstift 22 trägt. Der Schaft 20 und der Stift 22 bilden eine Hälfte eines Bajonettverschlusses.
  • Wie weiter in Fig. 3 dargestellt, können die oberen Kanten der Tasche 2 (in gepunkteter Linie dargestellt) die einstückig damit verbundenen Erweiterungen 24 aufweisen, deren Länge etwas geringer ist als der Abstand zwischen den Stiften 22. Die Erweiterungen 24 können weibliche Druckknopfelemente 26 aufweisen, die mit männlichen Druckknopfelementen 28 an den Leisten 6, 8 (siehe Fig. 5) zusammenwirken, so daß die Druckknöpfe 26, 28 eine Verbindung zwischen den Leisten 6, 8 und der Tasche 2 bilden.
  • Die andere Hälfte des Bajonettverschlusses ist in der Leiste 8 vorgesehen, von der eine Rückansicht rechts in Fig. 5 dargestellt ist, die Frontansicht links in derselben Figur. Fig. 5 und die Seitenansicht der Leiste 8 in Fig. 6 sind umgekehrt dargestellt im Verhältnis zur Ausrichtung der Leiste 6 in Fig. 3. Die Leiste 8 ist mit einem Paar Schlitze 30 versehen, die jeweils so bemessen und geformt sind, daß sie einen Schaft 20 und einen Stift 22 aufnehmen können, wobei letzterer an der Achse der Leiste 8 ausgerichtet ist. Die anschließende Rotation des Schafts 20 durch Drehen des Hebels 10 führt den Stift 22 aus der Ausrichtung an dem Schlitz 30 heraus und verriegelt die Leisten 6, 8 aneinander.
  • Nach einer solchen Rotation greift der Stift 22 in ein Paar Nocken 32 ein, die an der Vorderseite der Leiste 8 gebildet sind. Dies wird in größerer Detailgenauigkeit in Fig. 7 bis 9 dargestellt. Wie darin dargestellt, bringt jede Rotation des Schafts 20 (gegen den Uhrzeigersinn im Sinne von Fig. 7) jeden Arm des Stiftes 22 mit dem Nocken 32 in Eingriff, welcher die Form einer Rampe annimmt. Wenn sich die Arme des Stifts 22 die Rampe 32 hinauf bewegen, werden die Leisten 6, 8 enger zueinander gezogen. Bei fortgesetzter Rotation des Schafts 20 passieren die Arme die Rampe 32 und bewegen sich in den flachen Bereich 34. Ein Anschlag 36 begrenzt das Ausmaß des flachen Bereichs 34 und damit die maximale Rotation des Schafts 20. Der flache Bereich 34 kann gewölbt oder gerillt sein, um ein Feststellmittel 38 zu begrenzen. Die Aufnahme der Arme des Stifts 22 in dem Feststellmittel 38 kann ein hörbares Klicken auslösen und damit dem Benutzer der Tasche einen wahrnehmbaren Hinweis darauf geben, daß die Leisten 6, 8 richtig miteinander verriegelt worden sind. Außerdem kann das Feststellmittel die Lösung der Verbindung ohne positive Drehung der Hebel 10 verhindern. Die Leiste 6 kann aufwärtsführende Rippen aufweisen, die in gleichartige Rippen auf der Unterseite der Hebel 10 eingreifen, um eine ähnliche Verriegelungsaktion in geschlossener Stellung zu schaffen. Wiederum kann die Anordnung so gestaltet sein, daß eine wahrnehmbare Anzeige der Verriegelung erfolgt, sei diese hörbar oder fühlbar.
  • Die Leiste 8 umfaßt eine Nut 40, welche den Steg 18 der Leiste 6 aufnimmt. Wenn die Leisten 6, 8 miteinander verbunden werden, fassen der Steg 18 und die Nut 40 dazwischen fest die Kanten der Zugriffsöffnung der Tasche 2 und üben einen Klemmdruck entlang einer Linie aus, um einen wasserdichten Verschluß zu schaffen.
  • Die Leisten 6, 8 sind zu beiden Seiten der Erweiterung 24 direkt miteinander verbunden, doch ein dichter Verschluß wird darunter über die volle Breite der Tasche 2 geschaffen, indem Steg 18 und Nut 40 zusammenwirken.
  • Die Leisten 6, 8 und die Hebel 10 und Schäfte 20 können aus Kunststoffmaterial bestehen. Aus Gründen der Festigkeit können die Stifte 22 aus einem Metall sein, geeigneter Weise aus einem seetüchtigen Stahl. Es ist hervorzuheben, daß die Menge des benötigten seetüchtigen Stahls wesentlich geringer ist als bei bekannten Taschen dieses Typs, so daß sich eine entsprechende Verringerung der Produktionskosten erzielen läßt.
  • In einem alternativen Ausführungsbeispiel, das in Fig. 10 bis 14 dargestellt ist, wird die Verwendung von seetüchtigem Stahl gänzlich aufgegeben. Das alternative Ausführungsbeispiel hat viele Merkmale gemeinsam mit dem in Fig. 2 bis 9 dargestellten, und gleiche Bezugszeichen werden deshalb für die gleichen Teile verwendet, lediglich mit dem Zusatz a versehen.
  • Wie das erste Ausführungsbeispiel des Verschlusses 4, weist auch der Verschluß 4a zwei Leisten 6a, 8a auf, die von einem Paar von Verbindungselementen zusammengehalten werden, welche durch die Hebel 10a bedient werden. Jeder Hebel 10a ist an einem Schaft 20a befestigt, der einen einstückig damit verbundenen Querstift 22a an seinem anderen Ende aufweist. Der Schaft 20a und der Stift 22a sind im zweiten Ausführungsbeispiel relativ viel größer, weshalb die Herstellung des Stiftes 22a aus einem Kunststoffmaterial möglich ist. Der Stift 22a kann eine Länge parallel zu dem Schaft 20a von 7,5 mm, eine Breite von 3,75 mm und eine Dicke von etwa 2,625 mm aufweisen, d h. Abmessungen im Verhältnis 2 : 1 : 0,7.
  • Infolge der Vergrößerung der Schäfte 20a und der Stifte 22a der Verbindungselemente im zweiten Ausführungsbeispiel sind auch die Schlitze 30a durch die Leiste 8a entsprechend vergrößert. Die Nockenflächen 32a sind so nahe wie möglich an der hinteren oder inneren Fläche der Leiste 8a positioniert, so daß die Stifte 22a nur minimal davon vorspringen. Die Stifte 22a sind glatt konturiert ausgeführt, so daß sie sich nicht an der Kleidung eines Benutzers verfangen oder reiben. Auf den flachen Bereich 34 und das Feststellmittel 38 wird verzichtet, dafür wird ein alternatives Mittel zur Verriegelung der Stifte 22a und/oder für einen hörbaren Hinweis auf die dichte Verriegelung geboten, welches bereits weiter oben im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel kurz erwähnt worden ist. Die Hebel 10a weisen eine Rippe 42 auf ihren unteren Oberflächen auf, die nach Rotation der Hebel 10a gegen die abgeschrägten Feststellmittel 44 auf der Vorder- oder Außenseite der Leiste 6a gezwungen und mit diesen verriegelt werden. Das Zusammenwirken der Rippen 42 mit den Feststellmitteln 44 verriegelt die Schäfte 20a und die Stifte 22a auf lösbare Weise in der Stellung, in der die Tasche 2 dicht geschlossen ist. Der Verriegelungsvorgang kann vom Benutzer wahrgenommen werden und ergibt ein hörbares "Klicken", mit dem angezeigt wird, daß der dichte Verschluß erreicht wurde.
  • Die Leisten 6a beinhalten Öffnungen 46, durch die die einzelnen Stiftverbindungen mit dem Stift zuerst eingeführt werden, wobei die Öffnungen 46 in ihrer Form den Schützen 30a der Leisten 8a ähneln, nur daß sie an der Vorder- oder Außenseite der Leiste 6a einen Ausschnitt 48 aufweisen. Die Hebel 10a sind jeweils mit einem Feststellmittel 50 versehen, das in dem Ausschnitt 48 aufgenommen wird, wobei die beiden zusammenwirken, um die Bewegung der Hebel 10a so zu beschränken, daß die Stifte 22a nur zwischen der an den Schlitzen 30a ausgerichteten Stellung "offen" und der Stellung "geschlossen" am äußersten Ende der Nockenoberflächen 32a rotiert werden können. Die Ausschnitte 48 erstrecken sich um die Öffnungen 46 auf eine Distanz, die ausreicht, dies zu verwirklichen, wobei diese Distanz von den relativen Stellungen der Schlitze 30a und der Nockenoberflächen 32a abhängig ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ermöglichen die Ausschnitte 48 einen Rotationswinkel von etwa 145º.
  • Die Leiste 6a ist zudem auf ihrer Rück- oder Innenfläche mit einer einstückig dazu gebildeten Führungshülse 52 versehen, die einen kruzifixförmigen Ausschnitt 54 aufweist. Zwei Stifte 56 mit geflanschten Köpfen 58 reichen in den Ausschnitt 54 auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Hülse 52 hinein. Die Stifte 56 sind ebenfalls einstückig gebildet, können sich aber im Verhältnis zur Hülse 52 bewegen.
  • Die Schäfte 20a sind in zwei Abschnitten gebildet, die durch einen Abschnitt mit reduziertem Durchmesser 60 getrennt sind. In Fig. 14 wurde aus Gründen einer klaren Darstellung der vordere oder stiftseitige Schaftabschnitt weggelassen.
  • Nach Einführung der Schäfte 20a durch die Öffnungen 46 und die Hülsen 52 werden die Stifte 56 auseinandergedrückt, bis ihre Köpfe an den Abschnitten mit reduzierten Durchmesser 60 anliegen. Die Köpfe der Stifte 56 sind in den Abschnitten mit reduzierten Durchmesser 60 verriegelt und halten so die Schäfte 20a in der Leiste 6a in ihrer Stellung.
  • Ein geeignetes Kunststoffmaterial für das zweite Ausführungsbeispiel ist ABS (Acrylnitril-Butatien-Styrol), entweder alleine oder mit Glas verstärkt. Das ABS kann UV-stabilisiert sein. Das selbe Material kann im ersten Ausführungsbeispiel verwendet werden.
  • Mindestens eine der Leisten 6, 8, 6a, 8a, vorzugsweise aber beide, sind mit der Tasche 2 an deren Zugriffsöffnung verbunden. Diese Verbindung kann permanent sein, ist aber vorzugsweise trennbar. Im letzten Fall kann die Verbindung, wie bezüglich des ersten Ausführungsbeispiels dargestellt, mittels Druckknöpfen erzielt werden, wobei die weiblichen Elemente 26 auf der Tasche 2 und die männlichen Elemente 28 auf den Leisten 6, 8 vorgesehen sind.
  • Als Alternative können auch zweiteilige Befestigungsstreifen 62 vorgesehen sein, wie in Fig. 15 auf stark schematisierte Weise unter Weglassung aller Leistendetails dargestellt. Jeder Streifen weist einen männlichen Teil 64 und einen weiblichen Teil 66 auf, die an beiden Seiten einer Kante der Zugriffsöffnung der Tasche 2 miteinander verbunden sind. Der männliche Streifenteil 64 ist mit einer Mehrzahl von Zapfen 68 versehen, die durch die Öffnungen 70 in der Taschenerweiterung 24 reichen und in geeignet geformten Löchern 72 im weiblichen Teil 66 aufgenommen werden. Die Zapfen 68 sind jeweils gebildet mit einem Abschnitt reduzierter Dicke 74, der so bemessen ist, daß er in einem der Löcher 72 knapp aufgenommen wird.
  • Die Löcher 72 sind mit den Schlitzen 76 gebildet, wodurch die Biegung des weiblichen Teils 66 ermöglicht wird, um die Passage der Zapfen 68 durch die Löcher 72 und das Einsetzen der Abschnitte reduzierter Dicke 74 in den Löchern 72 ermöglicht wird. Die vorspringenden Teile der Zapfen 68 werden in den Blindlöchern 78 in den Innenflächen der Leisten 6a, 8a aufgenommen, wobei die Blindlöcher 78 so bemessen sind, daß die Enden der Zapfen 68 mit ihnen in Reibungspassung stehen.
  • Eine alternative Form der Zapfen 68 ist in Fig. 16 dargestellt, die auch eine bevorzugte Form der Befestigungsstreifen 62 darstellt, in welcher diese aus einem Teil geformt sind. Das alternative Ausführungsbeispiel weist gemeinsame Merkmale mit dem in Fig. 15 illustrierten auf, und gleiche Bezugszeichen werden deshalb für gleiche Teile verwendet, lediglich mit einem Zusatz a versehen.
  • So wie der zweiteilige Befestigungsstreifen 62, ist auch der einteilige Befestigungsstreifen 62a mit Zapfen 68a versehen, die in den Löchern 72a aufgenommen werden. Die Zapfen 68a sind geteilt und so geformt, daß die beiden Hälfteabschnitte jedes Zapfens 62a auseinanderstreben. Die Zapfen 62a verjüngen sich nach auswärts gegen ihr freies Ende zu. Die auseinanderstrebende Vorspannung und die Verjüngung schaffen gemeinsam eine Reibungspassung an den Löchern 72a in den Taschenerweiterungen 24, so daß die Bereiche reduzierten Durchmessers nicht erforderlich sind und die Löcher 72a einfach gerundet sein können, sowie an den Löchern 78 in den Leisten 6a, 8a.
  • Die männlichen und weiblichen Teile 64a, 66a sind durch flexible Gelenke 80 miteinander verbunden, die den beiden Teilen 64a, 66a ermöglichen, Fläche an Fläche mit den Zapfen 68a angeordnet zu sein, die durch die Öffnungen 70 in den Taschenerweiterungen 24 und durch die Löcher 72a reichen. Wie in Fig. 16 dargestellt, enthält der weibliche Teil 66a einstückig damit gebildete, dünne Schenkel 82, die sich zu beiden Seiten desselben erstrecken und an ihren Enden weibliche Erweiterungselemente 84 mit Löchern 86 darin tragen, die durch die Gelenke 87 mit den männlichen Erweiterungselementen 88 verbunden sind, wobei sich die Zapfen 90 davon erstrecken. Die Erweiterungselemente 84, 88 ermöglichen die Verbindung des Befestigungsstreifens 62a mit den oberen Kanten der Tasche 2, die mit den Öffnungen 92 zur Aufnahme der Zapfen 90 versehen ist. Es hat sich herausgestellt, daß dies ein Ziehen der Taschenseiten vom Inneren des Verschlusses 4a verhindert.
  • Die Tasche 2 mit den beiden daran befestigten Streifen 62a ist in Fig. 16B dargestellt. Wie in dieser Figur dargestellt, schaffen die dünnen Schenkel 82 eine Flexibilität, die eine Biegung der Streifen 62a zuläßt, wodurch die Entnahme und Einführung von Gegenständen in die Tasche 2 durch Entstehung einer festen, gleichsam kreisförmigen Öffnungen erleichtert wird. Wie ebenfalls in dieser Figur dargestellt, ist der männliche Teil 64 mit zwei Laschen 94 versehen, die der Benutzer mit der Hand ergreifen kann, um die Streifen 62a von den Leisten 6a, 8a zu ziehen, ohne dafür irgendein Werkzeug zu benötigen.
  • Welche Form des Zapfens 68, 68a auch verwendet wird, ob die in Fig. 15 dargestellte oder die in Fig. 16A dargestellte, es hat sich herausgestellt, daß die zwei Zapfen 68, 68a ausreichen, um die Streifen 62, 62a an den Leisten 6a, 8a zu befestigen. Wenn demnach an jedem männlichen Teil 64 drei Zapfen 68 vorgesehen sind, um der Oberseite der Tasche 2 einen guten Griff zu verleihen, kann der mittlere Zapfen 68 von reduzierter Länge sein, wie in Fig. 15 dargestellt.
  • Wie in Fig. 16B dargestellt, erfordert die Verwendung des Befestigungsstreifens 62a die Modifizierung der Leisten 6a und 8a mittels der Aussparungen 96 als Sitz der dünnen Schenkel 82. Fig. 16B zeigt auch, daß der weibliche Teil 66a einen Ausschnitt 98 aufweist. Der Ausschnitt 98 nimmt die Rippen 100 auf, von deren einer die Kante in der Fig. 16B gerade noch sichtbar ist, die von der Leiste 8a vorspringen. In der Leiste 6a, auf der anderen Kante zu den Rippen 100, ist eine einzelne Längsrippe vorgesehen. Diese Rippen gewährleisten, daß die Leisten 6a und 8a nur in der richtigen Richtung verbunden werden können.
  • Die in Fig. 3 dargestellte Anordnung mit den Druckknopfverbindungen 26, 28 zwischen der Tasche 2 und den Leisten 6, 8 kann als Set mit separaten Druckknöpfen geliefert werden. Die männlichen Druckknopfelemente werden durch die Löcher in den Erweiterungen 24 eingeführt und auf die dazupassenden weiblichen Elemente 26 aufgedrückt, die nichtumkehrbar sein sollten, d. h. nicht entfernbar. Die männlichen Druckknopfelemente 26 springen dann in die entsprechenden weiblichen Öffnungen auf den Leisten 6, 8. Diese Tasche in Set-Ausführung ermöglicht eine Senkung der Herstellungskosten, weil das Schweißen eines männlichen Druckknopfelements zeitaufwendig ist.
  • Es ist anzumerken, daß die in Fig. 15 und 16 dargestellte Anordnung mit den Befestigungsstreifen 62, 62a ebenfalls gut geeignet ist, in Set-Ausführung geliefert zu werden, insbesondere die letztere, wobei der Kunde die Befestigungsstreifen 62, 62a selbst an der Tasche anbringt. Als Alternative dazu können die Leisten natürlich auch vorher auf den Taschen angeordnet werden, wobei es sich um einen billigen und relativ einfachen Vorgang handelt, der ohne Kunststoffschweißen auskommt.
  • Die Kordel 12 kann ebenfalls selbst an der Tasche 2 angebracht werden, wenn ein Kordelsicherungsmechanismus 16 von der in Fig. 17 dargestellten Form vorgesehen ist. Die Kordel 12 ist an ihrem Ende mit dem T-Element 102 versehen. Das T-Element 102 ist in eine Öffnung 14 eingeführt, die im allgemeinen an der Kordel 12 ausgerichtet ist. Bei Manipulation der Kordel 12, um das T-Element 102 aus der Ausrichtung zu bringen, verriegelt sich dieses unter dem Rand der Leiste 6a, 8a. Vorzugsweise ist das T-Element 102 zwischen dem Rand und den darunter angebrachten Haltestiften 104 fest in Position verkeilt. Das T-Element 102 kann, wie dargestellt, im allgemeinen rechteckig sein, aber auch kreisförmig, mit Rippen zur Maximierung der Berührungsflächen.
  • Vorzugsweise ist ein Verbindungsmechanismus 16 auf jeder Leiste 6, 8, 6a, 8a vorgesehen, mit dem Ergebnis, daß beim Öffnen des Verschlusses 4a die Kordel 12 die Leisten 6, 8, 6a, 8a verbindet und damit deren Verlust verhindert, auch wenn eine oder beide von der Tasche 2 getrennt sind. Des weiteren unterstützt die Kordel 12, wenn sie mit beiden Leisten verbunden ist, die beiden Seiten der Tasche 2 und erleichtert das Einlegen und Entnehmen von Gegenständen.
  • Es ist festzuhalten, daß die Kordel 12 nicht unbedingt erforderlich ist und daß die Tasche 2 auch mit einem Gurt oder einer Leine verbunden werden kann. In einem solchen Fall sind die Leisten 6, 8, 6a, 8a vorzugsweise gerundet, da sie mit dem Körper in Kontakt kommen und dies den Benutzerkomfort erhöht. Die Befestigung von mindestens einer der Leisten 6, 8, 6a, 8a an der Tasche 2 erleichtert die Benutzung, unterstützt die korrekte Anbringung der Taschenkanten zwischen den Leisten 6, 8, 6a, 8a und versteift die Tasche 2 im Bereich der Zugriffsöffnung. Nach Lösen des Bajonettverschlusses teilt sich des weiteren die Anordnung einfach in zwei Teile. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, bei dem beide Leisten 6, 8, 6a, 8a an der Tasche 2 befestigt sind, findet keine wie auch immer geartete Trennung der Anordnung nach Öffnen der Tasche statt. Die Streifen 62, 62a gewährleisten eine sichere Verbindung der Leisten mit einem Gewicht von bis zu 1 kg im Inneren der Tasche, können aber noch immer von Hand entfernt werden. Die Streifen und Leisten können deshalb zum Reinigen oder ähnlichem entfernt oder jederzeit ohne Werkzeug ausgetauscht werden.
  • Die Tasche 2 kann in jedem Fall rasch geöffnet und geschlossen werden, indem einfach jeder Hebel 10 um weniger als 90º gedreht wird. Der Vorgang wird durch sichtbare Markierungen erleichtert, wie in Fig. 1 dargestellt. Das kann die Dreiecke 106 umfassen, welche die Bewegungsrichtung der Hebel 10, 10a von der offenen in die geschlossene Stellung anzeigen. Eine Rippe 108 kann auf der Oberseite der Hebel 10, 10a vorgesehen sein, der sich entweder zu einem Kreis 110 gesellt, als Anzeige für offen, oder zu einem Punkt, als Anzeige für geschlossen, wenn sich der Hebel 10, 10a in der entsprechenden Stellung befindet.
  • Die Verwendung von Bajonettverschlüssen ist insofern vorteilhaft, als die Bajonettverschlüsse einfacher und schneller handhabbar sind als Muttern und Schrauben und das Öffnen und Schließen erleichtern, das nur 2-3 Sekunden dauern kann. Wenn, wie in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, Nocken für die Querbewegung durch die Arme der Stifte des Bajonettverschlusses vorgesehen sind, erhält der Verschluß damit eine Anzugsvorrichtung, wobei das Anziehen durch richtigen Gebrauch des Bajonettverschlusses automatisch erfolgt. Die Bereitstellung von Feststellmitteln stellt sicher, daß ein geeignetes Anziehen erreicht ist, indem dies dem Benutzer durch ein hörbares und/oder fühlbares Zeichen vermittelt wird und/oder indem ein unbeabsichtigtes Lösen verhindert wird. Außerdem ist das Ausmaß an benötigtem seetüchtigen Stahl verringert. In diesem ersten Ausführungsbeispiel müssen lediglich die Stifte 22 aus Stahl bestehen, während in dem zweiten überhaupt kein Stahl erforderlich ist.
  • Es ist darüber hinaus festzuhalten, daß die Erweiterungen 24 weggelassen werden können, indem der Abstand zwischen den Schlitzen 30, 30a und der Nut 40, 40a der Leiste 8, 8a und den Schäften 20, 20a und der Rippe 18, 18a der Leiste 6, 6a vergrößert wird, um einen Ort für die Befestigung der Kanten der Tasche 2 zu begrenzen. Allerdings wird das dargestellte Ausführungsbeispiel bevorzugt, weil die von den Bajonettverschlüssen ausgeübte Kraft so nahe wie möglich an der Steg/Nut-Kombination zum Tragen kommt, wodurch der von dieser Kombination geschaffene Klemmdruck maximiert wird.
  • Test haben gezeigt, daß die von den Leisten 6, 8, 6a, 8a gebildete Klammer einen sehr wirksamen Dichtverschluß darstellt, der bis in eine Tiefe von mindestens 20 Metern oder 2 Atmosphären Druck wasserdicht ist, und dies auch nach zehntausendmaligem Öffnen und Schliessen. Die Tasche eignet sich deshalb für Aktivitäten wie Schnorcheln, bei denen ein Schnorchler eine Kamera oder elektronische Geräte für wissenschaftliche Zwecke mitnehmen möchte. Auch wenn sie nicht für eine Benutzung in solcher Tiefe oder bei solchem Druck benötigt wird, vermag die Klammer doch die Besitzer teurer Ausrüstungen, wie mobiler Telefone, Kameras usw. oder die Benutzer mariner Einrichtungen wie Boote oder Kanus zu beruhigen. Außerdem ist die Dichte des Verschlusses so beschaffen, daß geschlossene Taschen in gewissem Ausmaß Bojencharakter annehmen und schwimmen, wenn sie ins Wasser fallen, was deren Wiedergewinnung ermöglicht.
  • Es ist festzuhalten, daß sich die Tasche für zahlreiche andere Anwendungsmöglichkeiten eignet, insbesondere für Anwendungen in der Industrie und in der Medizin, wo eine abgedichtete, geschützte Umgebung benötigt wird.

Claims (10)

1. Tasche (2) mit einer durch ein Kantenpaar definierten Zugriffsöffnung und einer Verschlußeinrichtung (4, 4a), umfassend eine erste Leiste (6, 6a), die an zumindest einem Teil einer Kante befestigt ist, und eine zweite Leiste (8, 8a), die lösbar mit der ersten Leiste so verbunden werden kann, daß die Kanten dazwischen eingeklemmt sind, um die Öffnung zu schließen, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung durch zumindest einen Bajonettverschluß (20, 22; 20a, 22a) gebildet wird.
2. Tasche gemäß Anspruch 1, wobei die lösbare Verbindung durch ein oder mehrere Verbindungselemente (20, 22; 20a, 22a) gebildet wird, welche Bereiche der Leisten (6, 6a; 8, 8a) unmittelbar miteinander und in einem Abstand von den eingeklemmten Kanten verbinden.
3. Tasche gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die lösbare Verbindung durch ein oder mehrere Verbindungselemente (20, 22; 20a, 22a) gebildet wird, umfassend Mittel (32, 32a) zum Festmachen der Verbindung mit der Absicht, den Klemmdruck auf die Taschenkanten zu erhöhen.
4. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend Nockenmittel (32, 32a) zum Verschieben durch den / die Bajonettstift(e) (22, 22a) des Bajonettverschlusses / der Bajonettverschlüsse (20, 22; 20a, 22a) während der Rotation derselben, das Nockenmittel (32, 32a) umfassend zwei Schrägen für den Eingriff der jeweiligen Arme des Stiftes / der Stifte, wobei die Schrägen im Verhältnis zu der Rotationsrichtung des Stiftes / der Stifte (22, 22a) in derselben Richtung abgewinkelt sind, um die Verbindung festzumachen.
5. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein Hebel (10, 10a) vorgesehen ist zum Drehen des oder jedes Bajonettstifts (22, 22a), und wobei der Verschluß Feststellmittel (38, 44) umfaßt, die so positioniert sind, daß sie mit dem / den Bajonettstift(en) (22, 22a) oder Hebel(n) (10, 10a) zusammenwirken, wenn der / die Bajonettstift(e) sich in einer bevorzugten Stellung befindet, um einen hörbaren Hinweis darauf zu geben, daß diese Stellung erreicht worden ist und/oder den /die Stift(e) in dieser Stellung lösbar zu verschließen.
6. Tasche nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der / die Bajonettstift(e) (22, 22a) an einer Leiste (6, 6a) befestigt ist / sind und das Bajonettloch / die Bajonettlöcher (30, 30a) auf der anderen Leiste (8, 8a) vorgesehen ist / sind.
7. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die zweite Leiste (8, 8a) zumindest an einem Teil der anderen Kante befestigt ist.
8. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Leiste(n) (6, 6a; 8, 8a) an der / den Taschenkante(n) lösbar befestigt ist /sind.
9. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine Leiste (8, 8a) eine Nut (40, 40a) umfaßt und die andere (6, 6a) einen dazupassenden Steg (18, 18a), der in der Nut aufgenommen wird, wenn die Leisten mit den Taschenkanten dazwischen eingeklemmt miteinander verbunden werden.
10. Tasche gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend einen Tragegurt (12), der an einer der Leisten (6, 6a; 8, 8a) befestigt ist.
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