DE69523583T2 - Hebestufeneinrichtung - Google Patents

Description

Beschreibung
• Die Erfindung betrifft das Überwinden von Höhenunterschieden, zum Beispiel außerhalb oder innerhalb von Gebäuden. Die Erfindung betrifft insbesondere, jedoch nicht nur, Vorrichtungen für Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit, um diesen die Überwindung eines Höhenunterschiedes zu gestatten, der einer oder mehreren Stufen entspricht.
• Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit, insbesondere diejenigen, welche sich in Rollstühlen fortbewegen, können häufig eine Treppe nicht besteigen, selbst bei wenigen Stufen. Dieses Problem taucht außerhalb des eigenen Hauses (insbesondere in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, Altenheimen,...), aber auch zu Hause selbst auf, zum Beispiel dann, wenn die Eingangsstufe oder gar die Treppe, welche in die obere Etage der Wohnung führt, zu ersteigen ist. Dieses Problem trifft man ebenso außerhalb (Eingangsstufe), wie auch innerhalb (Höhenunterschied zwischen zwei Etagen oder Halbetagen) des Hauses an.
• Ein identisches Problem trifft man im industriellen Bereich an, zum Beispiel in Fabriken oder Lagerhallen, wenn dort Transportwägen oder ähnliche Vorrichtungen verwendet werden.
• Es existieren verschiedene Vorrichtungen, die eine Lösung dieses Problems darstellen, zum Beispiel gemäß der DE 9 107 523 U. Neben Aufzügen oder Hebebühnen, welche installiert werden können, wenn genügend Platz dazu vorhanden ist, und die aus dem Stand der Technik bekannt sind, gibt es auch anhebbare Plattformen, welche mit einer Leitschiene entlang einer Treppe installiert sind und den Transfer eines Rollstuhls vom unteren Ende bis zum oberen Ende der Treppe und umgekehrt gestatten. Jedoch sind solche Vorrichtungen wenig auf Bedingungen zugeschnitten, wie sie außerhalb des Hauses herrschen, weshalb diese schlecht einsetzbar sind um außenliegende Treppen, wie zum Beispiel Eingangsstufen, damit auszustatten.
• Des weiteren sind sie platzraubend und können daher nicht überall installiert werden. Zum Beispiel ist in den Städten der Platz zwischen dem Gehweg (auf dem eine solche Vorrichtung selbstverständlich nicht im Weg sein darf) und der Eingangstreppe häufig ungenügend, um bekannte Vorrichtungen zu installieren.
• Außerdem müssen diese Vorrichtungen im allgemeinen neben Treppen Platz finden, um den Durchgang gesunder Personen zu gestatten, wodurch der benötigte Platz praktisch verdoppelt wird.
• Die Erfindung hat daher zum Gegenstand, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden.
• Insbesondere hat die Erfindung zum Gegenstand, eine anhebende Vorrichtung für Personen mit eingeschränkter Mobilität zur Verfügung zu stellen, um es diesen zu gestatten, einen Höhenunterschied zu überwinden, der einer Treppe von einigen Stufen, wie einer Eingangstreppe, entspricht.
• Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die es einerseits gesunden Personen gestattet, einen Höhenunterschied auf für sie "transparente" Art und die es andrerseits Personen mit eingeschränkter Mobilität oder gar jeder Art von Transportwagen gestattet, einen Höhenunterschied zu überwinden.
• Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, deren allgemeiner Platzbedarf beschränkt ist.
• Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Vorrichtung zu offenbaren, welche mit geringen Kosten und geringen Maurerarbeiten zu installieren ist.
• Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für anhebende Stufen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie folgendes umfasst:
• Einen Satz von mindestens drei in vertikaler Richtung beweglicher Elemente, die jeweils mindestens zwei Ebenen aufweisen, die im wesentlichen senkrecht zueinander stehen, und Stufen sowie die steilen Teile der Stufen bilden.
• - mindestens erste Mittel zum vertikalen Antreiben des ersten beweglichen Elementes, am Ende des Satzes beweglicher Elemente und mindestens zweite Mittel zum vertikalen Antreiben des letzten beweglichen Elementes am Ende des Satzes beweglicher Elemente,
• - Verbindungsmittel, die mit dem ersten beweglichen Element, dem letzten beweglichen Element und mindestens einem dazwischen liegenden beweglichen Element zusammen wirken, wobei das Verbindungsmittel die vertikale Bewegung des oder der dazwischen liegenden Elementes beziehungsweise Elemente bei der vertikalen Bewegung des ersten beweglichen Elementes und/oder des letzten beweglichen Elementes gestatten,
• - Steuerungsmittel für die Antriebsmittel, welche das Positionieren der beweglichen Elemente in mindestens zwei stabile Positionen ermöglichen:
• - eine erste Position, bei der die beweglichen Elemente eine Treppe bilden und
• - eine zweite Position, bei der die beweglichen Elemente nach einer im wesentlichen horizontal ausgerichteten Ebene ausgerichtet sind, um eine Bühne zu bilden, wobei die Steuerungsmittel die vertikale Translationsbewegung der so gebildeten Bühne zwischen einer unteren und mindesten einer oberen Position gestatten.
• Eine derartige Vorrichtung kann insbesondere installiert werden, um eine Eingangstreppe zu einem Gebäude zu ersetzen und es Personen mit eingeschränkter Mobilität, die am oberen oder am unteren Ende dieser Eingangstreppe ankommen, gestatten, diese herauf- beziehungsweise herunterzusteigen. Sie gestatten zugleich einer gesunden Person den Durchgang in Form einer klassischen Treppe.
• Auf diese Weise gestattet es die Erfindung, Personen mit eingeschränkter Mobilität bei einem Platzbedarf, der im wesentlichen demjenigen einer Treppe äquivalent ist, den Zugang, wobei zugleich die Funktionen einer Treppe angeboten werden.
• In anderen Worten betrifft die Erfindung eine in eine Bühne konvertierbare Treppe für den Transfer eines Rollstuhls. Zu diesem Zweck kann die Vorrichtung für anhebende Stufen gemäß der Erfindung zumindest drei Positionen einnehmen:
• - eine erste Position, in welcher die beweglichen Elemente so ausgerichtet sind, dass eine Treppe von einigen Stufen gebildet wird;
• - eine niedrige Position bzw. Stellung, in der die Stufen der Vorrichtung in eine horizontale Ebene bewegt sind, welche eine Bühne bilden, wobei die Ebene auf der selben Ebene wie der Boden ist und es so der Person mit eingeschränkter Beweglichkeit, eventuell in einem Rollstuhl, gestatten, auf die Bühne aufzusteigen, und
• - eine hohe Position bzw. Stellung, in welcher die Bühne sich in Höhe des Bodens der Etage befindet, derart, dass sie es der Person mit eingeschränkter Beweglichkeit gestattet, diese Etage zu betreten.
• Der Übergang von einer auf die andere dieser drei Stellungen wird durch Zugrnittel (Motoren, Winden) mit welchen die äußeren beweglichen Elemente ausgestattet sind, und durch Verbindungsmittel, die die Aktion der Motoren auf das mittlere Element oder die mittleren Elemente übertragen, ermöglicht.
• Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung ein oder zwei Zwischenelemente.
• Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung ein tragendes Element, das zumindest auf einer Seite des Spiels der mobilen Elemente befindlich ist, wobei das tragende Element ausgestattet ist mit einer ersten vertikalen Zahnstange und das erste bewegliche Element versehen ist mit einem ersten Ritzel und das letzte Element versehen ist mit einem zweiten Ritzel, wobei die ersten Antriebsmittel das Antreiben des ersten Ritzels und des ersten beweglichen Elementes entlang der ersten vertikalen Zahnstange und die zweiten Antriebsmittel das Antreiben des zweiten Ritzels und des letzten beweglichen Elementes entlang der zweiten vertikalen Zahnstange ermöglichen.
• Das tragende Element ist vorzugsweise auf einer einzigen Seite der beweglichen Elemente vorgesehen, so dass die Ausführungsform der Vorrichtung nicht unnötig aufwendig ist und um prinzipiell deren Platzbedarf zu reduzieren. Es kann jedoch jederzeit vorgesehen werden, die Vorrichtung mit tragenden Elementen auf jeder Seite der beweglichen Elemente auszustatten, so dass jedes der tragenden Elemente zwei Zahnstangen unterstützt, von denen jede mit einem Ritzel kooperiert, ohne dass man über den Umfang der Erfindung hinausgeht.
• Vorzugsweise weist das tragende Element vertikale Leitschienen auf, und die beweglichen Elemente verfügen jeweils über einen Seitenwagen, der Rollen und Gegenrollen aufweist, die die Bewegung der Wägen entlang der Gleitschienen ermöglichen.
• Gleichermaßen weisen die Wägen vorzugsweise jeweils einen Satz von vier Rollen auf, die mit vier Gegenrollen zusammenwirken, wobei zwei der Rollen im wesentlichen im oberen Bereich eines jeden der Wägen und zwei der Rollen im wesentlichen im unteren Bereich eines jeden Wagens angebracht sind, wobei die Rollen, die im oberen Teil der Wagen angebracht sind mit der Außenfläche der Gleitschienen zusammenwirken, während die am unteren Teil des Wagens befestigten Rollen mit der Innenfläche der Gleitschienen zusammenwirken.
• Vorzugsweise sind die Rollen aus Stahl und die Gegenrollen aus einem Kunststoffmaterial oder aus Stahl. Derartige Rollen gestatten es jegliche Schiefstellung/Schrägstellung beziehungsweise jegliches Schiefstehen der beweglichen Elemente, die die Stufen bilden, in einer Lotrechten zur Achse des Stufenaufgangs zu verhindern. Dies ist besonders nützlich, wenn das tragende Element die beweglichen Elemente nur auf einer Seite trägt.
• Vorzugsweise bestehen die Verbindungsmittel der beweglichen Elemente untereinander aus einer Kuppelstange, welche die Wägen verbindet, wobei die Kuppelstange drehbar auf einer Welle des Wagens des dazwischenliegenden Elementes angebracht ist, und wobei diese über Langlöcher verfügt, die mit Rädern zusammenwirken, die drehbar an den anderen beweglichen Elementen angebracht sind.
• Gemäß einer Abwandlung der Erfindung beinhaltet das erste bewegliche Element einen Rand, der einen Sturz verhindern soll, welcher in etwa am steilen Teil der Stufe des ersten beweglichen Elementes der ersten Position anliegt und mit einem dritten Motor zusammenwirkt, der diesen Rand in der zweiten Position hochklappt.
• Ein derartiger Rand zur Verhinderung von Stürzen ermöglicht die Vermeidung jeglichen Unfalles bezüglich der Person, die sich auf der Plattform befindet, während der Anhebung derselben. Insbesondere ist ein derartiger Rand zur Verhinderung von. Stürzen notwendig, um die bestehenden Sicherheitsnormen für den Transfer von Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit zu erfüllen.
• Gleichermaßen gemäß einer Abwandlung der Erfindung weist diese eine horizontale Zwangs- und Sperrstange auf, die mit dem letzten beweglichen Element verbunden ist und sich bis zum ersten beweglichen Element erstreckt und in dem ersten beweglichen Element über Mittel verfügt, die ein Verriegeln mit der Zwangsstange ermöglicht, um die beweglichen Elemente in der zweiten Position zu einem einzigen Teil werden zu lassen.
• Diese Sperrstange gestattet es einerseits die beweglichen Elemente aus Sicherheitsgründen miteinander zu verbinden, und andrerseits eine perfekte Synchronisation der beiden Bewegungsmittel zu gewährleisten, selbst wenn diese nicht dieselbe Last tragen.
• Gemäß einer Abwandlung der Erfindung sind die ersten und zweiten Ritzel am unteren Teil der Wagen des ersten und letzten beweglichen Elementes angebracht, wobei die Wagen am oberen Teil jeweils über ein frei drehbares Ritzel verfügen, welches mit einer der Zahnstangen zusammenwirkt.
• Die frei drehbaren Ritzel sind dazu da, um ein Schiefstehen der beweglichen Mittel zu verhindern.
• Vorzugsweise sind die Wägen mit einem zweiten Satz Rollen versehen, die mit den Seitenflächen der Gleitschienen zusammenwirken, um ein Verneigen der Stufen zu verhindern.
• Schließlich können mehrere Vorrichtungen dieser Art übereinander angeordnet sein, und zwar versetzt, zum Beispiel um die Überwindung eines Stockwerkes zu ermöglichen.
• Die Erfindung, sowie die verschiedenen Vorteile, welche diese aufweist, werden anhand der Beschreibung, welche von einem Ausführungsbeispiel gefolgt ist, leichter verständlich sein und anhand der Zeichnungen, in denen:
• - die Fig. 1 bis 3 die Funktionsweise der Vorrichtung anhebender Stufen gemäß der Erfindung beschreiben,
• - die Fig. 4 eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist,
• - die Fig. 5 eine Seitenansicht der Vorrichtung ist, welche in der Fig. 4 dargestellt ist,
• - die Fig. 6 eine Seitenansicht einer Vorrichtung gemäß der Fig. 4 ist, während die Bühne auf das Grundniveau herabgesenkt ist,
• - die Fig. 7 ist eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß der Fig. 4, wenn die Bühne auf das Niveau der Etage angehoben ist,
• - die Fig. 8 und 9 zeigen die Funktionsweise der Sicherheitsvorrichtung, die verhindert, dass die Bühne auseinandergeht und die Synchronisation der Bewegungsmittel gewährleistet.
• Gemäß den Fig. 1, 2 und 3 kann eine erfindungsgemäße Vorrichtung so installiert werden, dass sie eine Eingangstreppe ersetzt, so dass sie den Zugang zu einer Etage 41 ausgehend vom Grundniveau ermöglicht. Eine derartige Vorrichtung weist drei bewegliche Elemente auf, welche im Rahmen dieser Erfindung als anhebende Stufen bezeichnet werden: ein erstes Element 1, welches die erste Stufe ausgehend vom Grundniveau ausbildet, ein dazwischenliegendes bewegliches Element 2, das die zweite Stufe ausbildet, und ein letztes bewegliches Element 3, das die dritte Stufe ausbildet, wobei die vierte Stufe gebildet wird aus dem Höhenunterschied zwischen der Etage 41 und der letzten Stufe, welches durch das bewegliche Element 3 ausgebildet ist.
• Gemäß Fig. 1 sind die drei beweglichen Elemente in ihrer "Treppen"-Stellung dargestellt, und die Vorrichtung weist den äußeren Eindruck einer klassischen Eingangstreppe auf. Es handelt sich im allgemeinen um die Standardposition.
• Es wird darauf hingewiesen, dass, obwohl das beschriebene Ausführungsbeispiel nur ein dazwischenliegendes bewegliches Element 2 aufweist, die Vorrichtung auch mehr als ein solches dazwischen liegendes Element aufweisen kann.
• Gemäß Fig. 2, werden die drei beweglichen Elemente 1, 2, 3 auf das Grundniveau abgesenkt, und zwar derart, dass dabei eine Bühne 8 gebildet wird, auf die eine Person mit eingeschränkter Beweglichkeit, unter Umständen in einem Rollstuhl, leicht aufsteigen kann.
• Die Fig. 3 stellt die Bühne 8 in ihrer oberen Position, auf demselben Niveau wie die Etage 41 dar. Während des Anhebens der aus den beweglichen Elementen 1, 2 und 3 in einer einzigen horizontalen Ebene ausgebildeten Bühne 8 wird ein Rand 29 ausgebildet, der einen Sturz verhindert und welcher aus einer Platte besteht, die parallel zur Gegenstufe des ersten beweglichen Elementes 1 ist, um jeglichen Sturz der Person zu verhindern, welche sich auf der Bühne 8 befindet.
• Während des Gebrauchs der Vorrichtung zur Anhebung der Stufen, verfügt der Benutzer über eine Fernbedienung mit zwei Kanälen.
• Es wird darauf hingewiesen, dass es auch andere Bedienungsmöglichkeiten zur Nutzung der Erfindung mit Hilfe anderer Methoden der Befehlsgebung gibt. Die Fernbedienung verfügt über die Befehle "aufwärts" und "abwärts".
• Die Befehle, die von der Fernbedienung ausgehen, treffen ein programmierbares Gerät, von dem die Befehlsfolgen für die "aufwärts"- bzw. "abwärts"- Bewegungen ausgelöst werden. Dieses Gerät steuert 9 Detektoren (3 je Motor, einschließlich dem Motor für Betätigung des Randes zum Schutz vor Stürzen) und verfügt über 8 Schalter (Motoren, Riegel und akustischer Alarm).
• Die Vorgehensweise ist ähnlich der eines klassischen Aufzuges. Wenn sich der Aufzug auf Höhe des Geschosses befindet und sich abwärts auf Bodenniveau begeben soll, setzt sich der Befehl "abwärts" wie folgt zusammen:
• - Drücken und Festhalten des Schalterknopfes "aufwärts" auf der Fernbedienung (Liftholen),
• - Ausfahren des Randes 29 zum Schutz vor Stürzen,
• - Hinauffahren der beweglichen Elemente 1, 2 und 3 um eine Bühne 8 auf Höhe des Geschosses 41 herzustellen,
• - Loslassen des Schalterknopfes der Fernbedienung,
• - Verriegelung der beweglichen Elemente,
• - Drücken und Festhalten des Schalterknopfes "abwärts" auf der Fernbedienung, wenn sich der Benutzer auf der Bühne 8 befindet,
• - Herunterfahren der Bühne,
• - Entriegelung und Absenken des Randes zum Schutz vor Stürzen 29,
• - Loslassen des Schalterknopfes, sobald der Benutzer die Bühne verlassen hat,
• - Drücken und Gedrückthalten des Schalters "aufwärts", um die beweglichen Elemente 1, 2 und 3 wieder in die "Treppen"-Position zu bringen.
• Dagegen, wenn sich der Benutzer auf dem Boden befindet und auf Geschosshöhe möchte, betätigt er den Schalter "abwärts" der Fernbedienung, um die beweglichen Elemente auf die "niedrige Ebene" zu lenken:
• - Drücken und Festhalten des Schalters "abwärts",
• - Ausfahren des Randes zum Schutz vor Stürzen 29 in horizontaler Ausrichtung,
• - Herunterfahren der beweglichen Elemente 1, 2 und 3 um eine Bühne 8 auf Bodenhöhe zu bilden,
• - Loslassen, des Schalters "abwärts" der Fernbedienung,
• - Verriegelung der beweglichen Elemente 1, 2 und 3.
• Wenn sich der Benutzer auf der Bühne befindet:
• - Drücken und Gedrückthalten des Schalters "aufwärts" der Fernbedienung,
• - Hinauffahren der Bühne 8 bis auf Geschosshöhe 41,
• - Loslassen des Schalters,
• - Drücken und Gedrückthalten des Schalters "abwärts",
• - Entriegelung der beweglichen Elemente 1, 2 und 3
• - in "Treppen"-Position bringen der beweglichen Elemente 1, 2 und 3,
• - Hochklappen des Randes 29 zum Schutz vor Stürzen.
• Jeder Vorgang "aufwärts" wie "abwärts" ist in drei Phasen aufgeteilt:
• - Ausbilden der Bühne und Betreten derselben,
• - Ändern des Höhenunterschiedes und Verlassen der Bühne,
• - Zurückstellen der beweglichen Elemente in die "Treppen"-Position.
• Für Personen, denen es Schwierigkeiten bereitet, einen Schalterknopf gedrückt zu halten (zum Beispiel gelähmte Personen, Tretraplegiker), kann jede der drei genannten Phasen durch einen eingespeicherten Befehl aktiviert werden.
• In Fig. 4 ist die Vorrichtung der sich hebenden Stufen gemäß vorliegender Erfindung perspektivisch im Detail dargestellt.
• Aus dieser Figur ist zu erkennen, dass jedes bewegliche Element 1, 2 und 3 aus drei Platten besteht, die jeweils im rechten Winkel zueinander stehen.
• Bei jedem dieser beweglichen Elemente bilden zwei dieser Platten (1a und 1b, 2a und 2b, 3a und 3b) die Trittstufe bzw. Stufe und Setzstufe bzw. steile Stufe der Vorrichtung.
• Diese beweglichen Elemente sind mit ihren Seiten 10 mit einem seitlichen tragenden Element 9 verbunden. Wie bereits erwähnt, kann ein Teil des tragenden Elementes auch für ein anderes bewegliches Element vorgesehen werden, als nur auf einer Seite. In jedem Fall gestattet die Verwendung nur eines tragenden Elementes auf einer Seite ganz erheblich einen leichteren Aufbau des Ganzen und daher auch ein weniger aufwendiges bzw. diskreteres Mauerwerk zur Installation der Vorrichtung. Dies ist vor allem dann nützlich, wenn der zu ausrüstende Treppenaufgang oder die Eingangstreppe eng sind.
• Das erste bewegliche Element 1 und das dritte bewegliche Element 3 sind jeweils mit einem Motor (Getriebemotor) 4, 5 ausgestattet, der die vertikale Verschiebung entlang dem tragenden Element 9 ermöglicht. Dazu sind die beweglichen Elemente 1, 2 und 3 auf Wägen 19, 20, 21 befestigt, die auf den Gleitschienen 15, 16, 17, 18, die Teile des tragenden Elementes 9 sind, rollen. Die Wägen 19, 20,21 rollen auf Gleitschienen 15, 16, 17, 18 mittels Rollen und Gegenrollen 22a. Die Rollen 22 rollen außen an der Gleitschiene und die Gegenrollen 22a auf der Innenseite derjenigen.
• Die Motoren 4 und 5 können durch jegliche geeignete Zugvorrichtung ersetzt werden, wie zum Beispiel durch seitliche Winden.
• Die Fläche 1b des ersten beweglichen Elementes 1 ist so beschaffen, dass diese mit Hilfe eines Motors einen Rand zum Schutz gegen Stürze ausfahren kann, wobei dieser Motor sich unterhalb des beweglichen Elementes 1 befindet und mittels eines Nockens und eines Hebels 34 die Fläche 1b nach oben zu bewegen ermöglicht.
• Steuer- und Synchronisationsvorrichtungen 7 sind so ausgelegt, dass sie eine vertikale Verschiebung der beweglichen Elemente 1, 2, 3 auf ein und derselben horizontalen Fläche durch die Bildung einer Bühne ermöglichen.
• Unter Bezugnahme auf Fig. 5 stellen die Wägen 19, 20, 21 jeweils ein Zusammenspiel von vier Rollen 22-22 und vier Gegenrollen 22a dar. Die beiden Rollen 22, die sich auf dem oberen Teil jedes Wagens befinden, rollen auf der äußeren Seite der Gleitschienen 15, 16, 17, 18 des tragenden Elementes 9 während dagegen die entsprechenden Gegenrollen (nicht dargestellt) auf der Innenseite der Gleitschienen rollen.
• Genau entgegengesetzt bewegen sich die Rollen, die sich auf der unteren Seite der Wägen 19, 20, 21 befinden, auf der Innenseite der Gleitschienen 15, 16, 17, 18 während die entsprechenden Gegenrollen 22a auf der Außenseite der Gleitschienen rollen. Die Rollen 22 die hauptsächlich dazu beitragen, dass eine Neigung der vorbezeichneten beweglichen Elemente 1, 2, 3 gegenüber der Lotrechten verhindert wird, sind aus Stahl, während die Gegenrollen aus einem Kunststoffmaterial bestehen.
• Die Motoren 4 und 5, die sich jeweils entsprechend auf dem ersten beweglichen Element 1 beziehungsweise auf dem dritten beweglichen Element 3 befinden, ermöglichen eine Aufwärtsbewegung der Wägen 19 und 21 entlang der seitlichen Zahnstangen 12 und 11, die mittels der Ritzel 14a, 13a an dem tragenden Element befestigt sind. Die frei drehbaren Ritzel 14 und 13 werden in einer Drehbewegung (Rotation) während des Hinauf- und des Hinunterfahrens der Wägen 19 und 21 vernetzt.
• Eine Koppelstange 6, die bei der Drehung um eine Welle 25, die auf dem zweiten beweglichen Element 2 vorgesehen ist, verbindet die drei beweglichen Elemente untereinander. Dies geschieht so, dass die drei beweglichen Elemente eine Bühne bilden. Diese Koppelstange 6 ist auf jedem seiner Ausläufer mit Langlöchern 26 versehen, in denen die Räder 27, die auf den beweglichen Elementen 1 und 3 befestigt sind, rollen.
• Gemäß der Fig. 6 wurden die Motoren 4 und 5 so betätigt, dass die beweglichen Elemente 1, 2, 3 eine Bühne im Wesentlichen auf Bodenniveau bilden. Diese Motoren 4, 5 ermöglichen das Herunterfahren der Wägen 19, 20, 21 entlang der Zahnstangen 11, 12 und entlang der Gleitschienen 15, 16, 17, 18, wobei die beweglichen Elemente 1, 2, 3 mitgenommen werden. Die Koppelstange 6 hat durch die Drehung um die Welle 25 die Einstellung des beweglichen Elementes 2 und die Bewegung der Räder 27 der beweglichen Elemente 1, 3 in den Langlöchern 26 ermöglicht.
• Gemäß der Fig. 7 wurden die Motoren 4 und 5 so betätigt, dass sie die aus den beweglichen Elemente 1, 2, 3 ausgebildeten Bühne auf Geschosshöhe gebracht haben. Während dieses Hinauffahrens haben sich die Wägen 19, 20, 21 mit Hilfe der Motoren 4, 5 entlang der Zahnstangen 11 und 12 und der Gleitschienen 15, 16, 17, 18 bewegt.
• Vor dem Hinauffahren wurde der Hebel 34 betätigt und hat damit ein Ausfahren Randes 29 zum Schutz vor Stürzen mit Hilfe des Nockens 35 bewirkt.
• Die Fig. 8 und 9 zeigen eine schematische Darstellung der Sicherheitsvorrichtungen, mit denen die besagte Vorrichtung zum Anheben von Stufen ausgestattet ist.
• Eine Sperrstange 30 ist auf der Stufe 3 beispielsweise durch Schweißen befestigt.
• Wenn die Bühne 8 aus den beweglichen Elementen 1, 2, 3 gebildet wird, liegt die Sperrstange auf allen drei Elementen. Ein Elektromagnet 32 wird automatisch betätigt, um die Vorrichtungen zur Verriegelung 31 in der Sperrstange 30 zu betätigen.
• Auf diese Weise wird eine ungewünschtes Loslösen der Elemente der Bühne (das zum Beispiel durch den Bruch einer Getriebewelle hervorgerufen wird) während des Hinauf- beziehungsweise des Hinunterfahrens des Benutzers auf der Bühne verhindert; übrigens auch durch die Synchronisation der Motoren während der Bewegung der Bühne.
• Es können zahlreiche Zusatzausstattungen an dieser Vorrichtung vorgenommen werden, um den Komfort und/oder die Sicherheit zu verbessern.
• So können zum Beispiel eine Fuge oder ein Steuerhebel zwischen jedem beweglichen Element angebracht werden, um zu vermeiden, dass ein Gegenstand zwischen zwei Elemente gerät. Es kann auch ein automatischer Rollvorhang angebracht werden, der sich während des Hinauffahrens der Plattform einrollt und einen Zutritt unter die Bühne verhindert.
• Die zuvor beschriebene Darstellung soll nicht den Umfang derselben verringern. Das heißt, die Vorrichtung kann mehr als eine Stufe anheben, in Form einer Vorrichtung mit mehr als drei Stufen. Es sind vor allem Vorrichtungen mit zwei Zwischenelementen vorgesehen. Dies ermöglicht den Weg der Bühne und seiner Oberfläche je nach Bedarf zu variieren.
• Es wird darauf hingewiesen, dass die Erfindung durch einfache Einstellung der Motorsteuerung sehr gut an die jeweiligen Dimensionen angepasst werden kann.
• Im übrigen können mehrere Einheiten (mit je drei oder vier anhebenden Stufen) miteinander verbunden werden, um größere Höhenunterschiede zu überwinden. Sie können so installiert werden, dass sie in der "Treppen"-Position eine einheitliche Treppe bilden und in der "Bühnen"-Position die höhere Position der ersten Bühne den Zugang zur zweiten Bühne in niedrigerer Position ermöglichen.
• Die Erfindung beschränkt sich nicht nur auf die Bereiche der Überwindung von Schwellen für Personen mit eingeschränkter Mobilität. Sie kann in Wirklichkeit in zahlreichen anderen Bereichen zum Beispiel in der Industrie (Fabriken, Lagern, ...), in öffentlichen Gebäuden, ...ihre Anwendung finden.

Claims (10)

1. Vorrichtung für anhebende Stufen, die folgendes umfaßt:

- einen Satz von mindestens drei in vertikaler Richtung beweglicher Elemente (1, 2, 3), die jeweils mindestens zwei Ebenen aufweisen, die im wesentlichen senkrecht zueinander stehen und Stufen (1a, 2a, 3a) sowie die steifen Teile der Stufen (1b, 2b, 3b) bilden;

- mindestens erste Mittel (4) zum vertikalen Antreiben des ersten beweglichen Elementes (1) am Ende des Satzes beweglicher Elemente und mindestens zweite Mittel (5) zum vertikalen Antreiben des letzten beweglichen Elementes (3) am Ende des Satzes beweglicher Elemente;

- Verbindungsmittel (6), die mit dem ersten beweglichen Element (1), dem fetzten beweglichen Element (3) und mindestens ein dazwischenliegendes bewegliches Element (2) zusammenwirken, wobei die Verbindungsmittel (6) die vertikale Bewegung des oder der dazwischenliegenden Elementes bzw. Elemente (2) bei der vertikalen Bewegung des ersten beweglichen Elementes (1) und/oder des letzten beweglichen Elementes (3) gestatten;

- Steuerungsmittel (7) für die Antriebsmittel (4, 5) , welche das Positionieren der beweglichen Elemente in mindestens zwei stabile Positionen ermöglichen:

- eine erste Position, bei der die beweglichen Elemente (1, 2, 3) eine Treppe bilden und

eine zweite Position, bei der die beweglichen Elemente (1, 2, 3) nach einer im wesentlich horizontalen Ebene ausgerichtet sind, um eine Bühne (8) zu bilden,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Steuerungsmittel (7) die vertikale Translationsbewegung der so gebildeten Bühne zwischen einer unteren und mindestens einer oberen Position gestatten.

2. Vorrichtung Für anhebende Stufen nach Anschpruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Rahmen (9) umfaßt, daran mindestens einer Seite (10) des Satzes beweglicher Elemente (1, 2, 3) angebracht ist und der mit mindestens einer vertikalen Zahnstange (11) sowie einer zweiten vertikalen Zahnstange (12) ausgestattet ist und,

daß das bewegliche Element (1) ein erstes Ritzel (13) und das letzte bewegliche Element (3) ein zweites Ritzel (14) aufweist, wobei die ersten Antriebsmittel (4) das Antreiben des ersten Ritzels (13) und des ersten beweglichen Elementes (1) entlang der ersten vertikalen Zahnstange (11) und die zweiten Antriebsmittel (5) das Antreiben des zweiten Ritzels (14) und des letzten beweglichen Elementes (3) entlang der zweiten vertikalen Zahnstange (12) ermöglichen.

3. Vorrichtung für anhebende Stufen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (9) vertikale Gleitschienen (15, 16, 17, 18) aufweist und, daß die beweglichen Elemente (1, 2, 3) jeweils über einen Seitenwagen(19, 20,21) verfügen, die mit Rollen (22) und passenden Gegenrollen (22a) ausgestattet sind, welche das Läufen der Wagen (19, 20, 21) entlang der Gleitschienen (15, 16, 17, 18) ermöglichen.

4. Vorrichtung für anhebende Stufen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wagen (19, 20, 21) jeweils einen ersten Satz von vier Rollen (22) aufweisen, die mit vier Gegenrollen (22a) zusammenwirken, wobei zwei dieser Rollen (22) im wesentlichen am oberen Teil eines jeden Wagens (19, 20, 21) befestigt sind und zwei der Rollen (22) im wesentlichen am unteren Teil eines Jeden Wagens (19, 20, 21) befestigt sind, wobei die am oberen Teil der Wagen (19, 20, 21) befestigten Rollen (22) mit der Außenfläche (24) der Gleitschienen zusammenwirken, während die am unteren Teil der Wagen (19, 20, 21) befestigten Rollen (22) mit der Innenfläche (23) der Gleitschienen zusammenwirken.

5. Vorrichtung für anhebende Stufen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel aus einer Kuppelstange (6) bestehen, welche die beweglichen Elemente (1, 2, 3) verbindet, wobei die Kuppelstange (6) drehbar auf einer Welle (25) angebracht ist, die mit dem dazwischenliegenden beweglichen Element (2) verbunden ist und wobei die Kuppelstange (6) ebenfalls über Langlöcher (26) verfügt die mit Bädern (27) zusammenwirken die drehbar an den anderen beweglichen Elementen (1, 3) angebracht sind.

6. Vorrichtung für anhebende Stufen nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste bewegliche Element (1) einen Rand (29) aufweist, der einen Sturz verhindern soll. welcher in etwa am stellen Teil der Stute (1b) des ersten beweglichen Elementes in der ersten Position anliegt und mit einem dritten Motor (28) zusammenwirkt, der diesen Rand in der zweiten Position hochklappt.

7. Vorrichtung für anhebende Stufen nach Artspruch 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß sie eine horizontale Zwangs- und Sperrstange (30) aufweist, die mit dem letzten beweglichen Element (3) verbunden Ist und sich bis zum ersten beweglichen Element (1) erstreckt und

daß das erste bewegliche Element (1) über Mittel (31) verfügt, die ein Verriegeln mit dem Zwangsarm (30) ermöglichen, um die beweglichen Elemente (1, 2, 3) in der zweiten Position zu einem einzigen Teil werden zu lassen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Ritzel(13, 14) am unteren Teil der Wagen (19, 21) des ersten (1) und fetzten (3) beweglichen Elementes angebracht sind, wobei die Wagen (19, 21) am oberen Teil Jeweils über ein loses Ritzel(13a, 14a) verfügen, welches mit einer der Zahnstangen (11, 12)zusammenwirkt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wagen (19, 20, 21) über einen zweiten Satz Rollen (33) verfügen, die milden Seitenflächen der Gleitschienen zusammenwirken, um ein Verneigen der Stuten (1a, 1b, 1c) zu verhindern.

10. Vorrichtung nach irgend einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, daß sie über mindestens einen zweiten Satz beweglicher Elemente verfügt, die ebenfalls in der Lage sind, mindestens zwei stabile Positionen einzunehmen, die jeweils der Ausbildung einer Treppe und einer Bühne entsprechen und,

daß, wenn die durch den zweiten Satz beweglicher Elemente gebildete Bühne sich in der unteren Position befindet, sie in derselben horizontalen Ebene wie die obere Position der durch den zweiten Satz beweglicher Elemente (1, 2, 3) gebildeten Bühne liegt.