DE69515325T2 - Drehkupplungs-türanschlag - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Türanschlag zum Verhindern des Öffnens von Schwingtüren.
Hintergrund der Erfindung
• Bekannte Vorrichtungen wie Schubriegel, Zylinderriegel, Türketten oder Verriegelungshebel erfordern für gewöhnlich nur ein oder zwei ernsthafte Schläge, bevor die Vorrichtung versagt und einem Eindringling das Aufbrechen des Schlosses und das Eindringen erlaubt. Alle diese Vorrichtungen vermitteln dem Bewohner nur ein trügerisches Gefühl von Sicherheit, indem der Bewohner glaubt, daß die Vorrichtung ein Eindringen verhindert, während tatsächlich nur ein oder zwei ernsthafte Schläge zum Aufbrechen des Schlosses notwendig sind.
• Drehkupplungs-Türanschläge sind in dem wiedererteilten US- Patent Nr. Re 29,162 offenbart. Diese Vorrichtungen verwenden eine Anschlagstange, welche mittels Eingriff eines Rippen-Nuten- Riegels in eine Türverriegelungs-Position gedreht werden kann. Diese Türanschläge waren zwar neu, doch war ihnen kein ernsthaf ter wirtschaftlicher Erfolg beschieden, da der Türanschlag hinsichtlich der Sicherheit der Tür gegenüber bekannten Vorrichtungen keine Verbesserung darstellte. Die Vorrichtung wies keine ausreichende Stärke auf, um einen Eindringling daran zu hindern, die Vorrichtung aufzubrechen.
• Dieser erwähnte Türanschlag wurde Verbesserungen unterzogen, die im Detail in dem US-Patent Nr. 4,233,100 beschrieben sind. Mehrere Verbesserungen wurden gemacht, die das Problem der Festigkeit betreffen. Diese Verbesserungen konnten jedoch die Festigkeit des Türanschlags gegenüber anderen bekannten Sicherungen nicht erheblich erhöhen.
• Noch kürzlicher wurde eine Vorrichtung am Markt eingeführt, welche bei der Winner Corporation erhältlich ist und unter der Marke DOORCLUB vertrieben wird. Obgleich diese Vorrichtung verbesserte Festigkeitseigenschaften zeigt, indem sie Aushaltens zahlreichen Schlägen aushält, bevor sie versagt, ist diese Vorrichtung groß, klobig, teuer und erfordert eine komplizierte Ausrüstung für die Installation am Boden vor der Tür. Diese Installationserfordernisse sowie die Größe wirken sich negativ auf die Vermarktungsfähigkeit des Produktes aus.
Zusammenfassung der Erfindung
• Die Nachteile des Standes der Technik können überwunden werden, indem man einen Drehkupplungs-Türanschlag vorsieht, welcher bei Drehung eines einzigen Halters sowohl in einen Rahmen als auch eine Tür eingepaßt werden kann.
• Ein bekannter Drehkupplungs-Türanschlag (wie beschrieben in der oben genannten US-A-4,322,100) umfaßt eine an einem Türrahmen anbringbare Montageplatte, einen auf der Montageplatte schwenkbar und verschiebbar angebrachten Stopper, wobei der Stopper zwischen einer Position außer Eingriff und einer Position im Eingriff verschiebbar ist, wobei der Stopper, wenn er sich in der Außer-Eingriff-Position befindet, zwischen einer Türoffen-Position und einer Tür-versperrt-Position drehbar ist, ein Vorspannungsmittel zum Drängen des Stoppers in die Position außer Eingriff, einen schwenkbar an der Montageplatte angebrachten Halter, wobei der Halter relativ zu dem Stopper zwischen einem verriegelten und einem unverriegelten Zustand drehbar ist, wobei der Halter einen Nocken aufweist, zum Drängen des Stoppers gegen das Vorspannungsmittel und in den In-Eingriff-Zustand, wenn sich der Halter aus dem unverriegelten in den verriegelten Zustand dreht, wobei der Stopper, wenn sich der Halter von dem unverriegelten in den verriegelten Zustand und umgekehrt dreht, mit der Montageplatte in Eingriff bzw. außer Eingriff kommt, zum Verriegeln und Entriegeln der Tür mit dem Türrahmen.
• Erfindungsgemäß umfaßt ein Drehkupplungs-Türanschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 einen Riegel, der an einer Tür, die mit Scharnieren innerhalb des Türrahmens angebracht ist, anbringbar ist, wobei der Stopper, wenn sich der Halter aus dem entriegelten in den verriegelten Zustand und umgekehrt dreht, mit der Montageplatte und dem Riegel in Eingriff bzw. außer Eingriff kommt, zum Verriegeln und Entriegeln der Tür mit dem Türrahmen.
Beschreibung der Zeichnungen
• Die die Ausführungsform der Erfindung erläuternten Zeichnungen zeigen:
• Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Türanordnung, in die der erfindungsgemäße Türanschlag integriert ist;
• Fig. 2 ist eine Draufsicht von oben auf die Erfindung nach Fig. 1, die einen Stopper und einen Halter in einer Türverriegelungs- Position zeigen;
• Fig. 3 ist eine Draufsicht von oben auf die Erfindung nach Fig. 1, die den Stopper in einem in Eingriff befindlichen Zustand zu dem Halter in einem verriegelten Zustand zeigt;
• Fig. 4 ist eine Draufsicht von oben auf die Erfindung nach Fig. 1, die den Halter und den Stopper in einer Türöffnungs-Position zeigt;
• Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht des Teils der Erfindung nach Fig. 1, welcher am Türrahmen angebracht wird;
• Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht des Türriegels der Erfindung nach Fig. 1;
• Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht der Erfindung nach Fig. 1, die den Halter in einem entriegelten Zustand und den Stopper in einem Zustand außer Eingriff zeigt; und
• Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht der Erfindung nach Fig. 1, die den Halter in der Bewegung zu dem verriegelten Zustand und den Stopper in der Bewegung zu dem Eingriffs- Zustand hin zeigt.
Beschreibung der Erfindung
• Der Drehkupplungs-Türanschlag 10 der vorliegenden Erfindung wird allgemein in Fig. 1 gezeigt. Der Türanschlag 10 wird gemeinsam mit einer herkömmlichen Türanordnung verwendet, die eine mittels Scharnieren 16 innerhalb von Rahmen 14 angebrachte Tür 12 umfaßt. Tür 12 besitzt auch einen Türknopf 18.
• Bezug nehmend auf Fig. 2 bis 5 umfaßt der Türanschlag 10 allgemein eine Grundplatte 20, einen Bolzen 22, einen Halter 24, einen Stopper 26 und eine Torsionsfeder 28 (Fig. 5).
• Die Montageplatte 20 besitzt eine obere Öse 30 und eine untere Öse 32, welche in die Grundplatte 20 integriert sind und sich von einer Kante derselben erstrecken. Alle entfernten Enden von oberer Öse 30 und unterer Öse 32 sind über sich selbst zurück kaltgewalzt, um Augen 34 und 36 zu definieren. Die entfernten Enden von oberer Öse 30 und unterer Öse 32 sind vorzugsweise mit sich selbst verschweißt, um Augen 34 und 36 zu definieren.
• Augen 34 und 36 definieren einen koaxialen zylindrischen Kanal, durch welchen der Bolzen 22 verläuft.
• Im Bereich der Schweißstelle besitzen sowohl die obere Öse 30 als auch die untere Öse 32 eine dort hineingestanzte Einprägung 38 zur Verstärkung dieser Bereiche. Die obere Kante der oberen Öse 32 ist mit einem Vorsprung 40 versehen.
• Der Halter 24 besitzt einen Arm 42, der sich von einem zylindrischen Kern 44 erstreckt. Der zylindrische Kern 44 besitzt eine zentrale, axial verlaufende Bohrung, die den Halter 24 so adaptiert, daß er schwenkbar am Bolzen 22 montiert ist. Der zentrale zylindrische Kern 44 besitzt eine Nocken-Oberfläche 46 (Fig. 8) zum Verlängern der effektiven axialen Länge des zylindrischen Kerns 44.
• Der Stopper 26 besitzt einen zylindrischen Kern 48 sowie einen sich von diesem erstreckenden Widerlager-Arm 50. Die untere Oberfläche des Widerlager-Arms 50 weist zwei darin enthaltene Nuten auf. Die Vorsprungs-Nute 52 verläuft radial von dem Rotationszentrum und ist so positioniert, daß sie mit Vorsprung 40 in Eingriff kommt, wenn der Drekupplungs-Türanschlag 10 in einer Türverriegelungs-Position (Fig. 1) ist. Die Tür-Nute 56 verläuft im wesentlichen quer zur Vorsprungs-Nute 52. Die Tür-Nute 56 kommt mit dem Riegel 48 in Eingriff, wenn der Drehkupplungs- Türanschlag 10 in der verriegelten Position (Fig. 3 und 8) ist. Die obere Oberfläche des zylindrischen Kerns 48 ist so konturiert, daß sie zu der Nocken-Oberfläche 46 von Halter 24 komplementär ist. Der zylindrische Kern 48 besitzt eine Gegenbohrung 60, die so adaptiert ist, daß sie die Torsionsfeder 28 aufnimmt. Optional besitzt die obere Oberfläche des zylindrischen Kerns 48 des Stoppers 26 eine Arretierung zur Aufnahme der vorderen Kante der Nocken-Oberfläche 46 des Halters 24, wenn dieser in der voll verriegelten Position ist.
• Der Riegel 58 umfaßt ein Paar Basisfüße 62 und 64 und eine zwischen diesen verlaufende Riegelplatte 66. Die Basisfüße 62 und 64 sind zur Aufnahme von Schrauben 70 oder anderen Befestigern zur Anbringung an der Tür 12 mit Bohrungen 68 versehen. Im angebrachten Zustand ist die Riegelplatte 66 von der planaren Oberfläche der Tür 12 beabstandet (Fig. 4).
• Der Türanschlag 10 wird zusammengebaut, indem man Halter 24 und Stopper 26 im Sinne einer komplementären Paßform aneinander ausrichtet. Die Feder 28 wird an der Gegenbohrung 60 präsentiert und zum Plazieren zwischen den Augen 34 und 36 zusammengedrückt. Der Bolzen 22 wird durch Auge 34, Halter 24, Stopper 26, Feder 28 und Auge 36 gesteckt. Der Bolzen 22 wird dann auf eine beliebige bekannte Weise permanent mit den Augen 34 und 36 verriegelt.
• Der Halter 24 ist drehbar zwischen einem verriegelten und einem unverriegelten Zustand (Fig. 2 bzw. 3) an Bolzen 22 befestigt. Die Feder 28 drängt den Stopper 26 zum Eingriff mit Halter 24 im Sinne einer komplementären Passung. Der Stopper 26 ist ebenso schwenkbar zur Drehung um Bolzen 22 angebracht. Allerdings erlaubt der Abstand zwischen Augen 34 und 36 eine Gleitbewegung des Stoppers 26 entlang Bolzen 22 zwischen einer Eingriffs- Position und einer Position außer Eingriff.
• Sind Halter 24 und Stopper 26 komplementär zusammengebaut, so drehen sich Halter 24 und Stopper 26 um Bolzen 22 als singu läre Einheit zwischen einer Türöffnungs-Position (Fig. 4) in eine Türsperr-Position (Fig. 2).
• Ist die Vorsprungs-Nut 52 so ausgerichtet, daß sie über Vorsprung 40 verläuft, und Halter 24 wird relativ zu Stopper 26 zwischen einem unverriegelten zu einem verriegelten Zustand gedreht, so drängt die Nocken-Oberfläche 46 den Stopper 26 nach unten, so daß die Vorsprungs-Nute 52 mit Vorsprung 40 in Eingriff kommt. Bei gegensinniger Rotation von Halter 24 relativ zu Stopper 26 drängt die Feder 28 den Stopper 26 außer Eingriff von Vorsprung 40, was eine freie Drehung sowohl des Stoppers 26 als auch des Halters 24 erlaubt.
• Zum Installieren des Türanschlags 10 gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Ausnehmung entsprechend der allgemeinen Konfiguration der Grundplatte in den Türrahmen 14 geschnitten oder gemeißelt. Schrauben 70 werden durch Öffnungen 72 eingesetzt, um die Montageplatte 20 am Türrahmen anzubringen. Es sei darauf hingewiesen, daß die Augen 34 und 36 von der Tür 12 weg weisen, um deren Schwenkbewegung nicht zu behindern.
• Riegel 58 ist an der Tür unmittelbar neben dem Türanschlag angebracht. Die Oberkante von Riegelplatte 66 sollte ungefähr auf gleicher Höhe wie Vorsprung 40 liegen.
• Es liegt nahe, daß der Türanschlag sowohl an linksseitigen wie an rechtsseitigen Türen installiert werden kann; hierfür ist lediglich der Türanschlag 10 zu invertieren.
• Im Betrieb schließt der Bewohner die Tür 12. Halter 24 und Stopper 26 werden zusammen in die Türverriegelungs-Position ge dreht, so daß Vorsprungs-Nute 52 mit Vorsprung 40 in Ausrichtung kommt und Tür-Nute 56 mit Riegelplatte 66 in Ausrichtung kommt. In dieser Position liegt Stopper 26 im Wege der Schwenkbewegung der Tür 12. Der Stopper 26 wird festgehalten, während der Halter 24 relativ dazu gedreht wird und sich von dem unverriegelten in den verriegelten Zustand bewegt. Mit der Drehung von Halter 24 relativ zum Stopper 26 drängt Nocken-Oberfläche 46 Stopper 26 nach unten, um sowohl mit Vorsprung 40 als auch Riegelplatte 66 in Eingriff zu kommen. Der Halter 24 wird gedreht, bis er mit Türrahmen 14 in Kontakt kommt. In dieser verriegelten Position sind Tür 12 und Türrahmen 14 vollständig integriert.
• Zum Entriegeln wird Halter 24 entgegengesetzt relativ zu dem Stopper 26 gedreht, bis Halter 24 und Stopper 26 aneinander ausgerichtet sind, wodurch der Stopper 26 zum Außer-Eingriff-Kommen von Vorsprung 40 und Riegelplatte 66 durch Feder 28 nach oben gedrängt werden kann. Sobald sie außer Eingriff gekommen sind, können sich Halter 24 und Stopper 26 frei von der Türverriegelungs-Position in die Türöffnungs-Position aus dem Schwenkweg der Tür 12 herausdrehen.
• Die Montageplatte 20 ist vorzugsweise aus einem gestanzten und kaltgewalzten Stahlblech gefertigt. Halter 24 und Stopper 26 sind vorzugsweise Druckguß. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß Stopper 26 nicht wie bei früheren Vorrichtungen ausgehöhlt ist. Tests mit verschiedenen Modellen des Drehkupplungs- Türanschlags zeigen die offensichtlichen Nachteile bei allen früheren Modellen. Der Türanschlag gemäß dem wiedererteilten US- Patent Nr. Re 29,162 deformiet sich und kommt außer Eingriff beim ersten Schlag mit 45 Nm (33 foot-lbs.) und bietet damit nur ein Mindestmaß an Sicherheit. Ein Eindringling könnte diesen Türanschlag leicht aufbrechen und dann eintreten.
• Der Türanschlag gemäß dem US-Patent Nr. 4,322,100, so wurde herausgefunden, deformiert sich strukturell beim zweiten Schlag von 45 Nm (33 foot-lbs.) und kommt beim siebten Schlag außer Eingriff. Obgleich dies einen Fortschritt in der Haltfähigkeit darstellt, war das Maß an Sicherheit nicht größer als bei anderen auf dem Markt befindlichen Verriegelungen.
• Der Türanschlag 10 der vorliegenden Erfindung, so konnte man beobachten, widerstand fünfzig Schlägen bei 45 Nm (33 foot-lbs.) ohne jede Deformierung. Weiterhin erreichte der Türanschlag 10 den höchstmöglichen Standard an Test-Normen, nämlich ASTM Grade 40. Es wurde festgestellt, daß der Türanschlag 10 nicht außer Eingriff kam und sogar noch nach dem Zerbersten der Massivholz- Tür hielt.
• Für den Fachmann liegt es nun nahe, daß der Drehkupplungs- Türanschlag gemäß der vorliegenden Erfindung leicht modifiziert werden kann. Es versteht sich, daß effektiv gewisse Änderungen an Bauteilen vorgenommen werden können, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen, wie er dem Umfang nach in den nachstehenden Ansprüchen definiert ist.

Claims (6)

1. Drehkupplungs-Türanschlag (10), umfassend:

eine an einem Türrahmen (14) anbringbare Montageplatte (20); einen auf der Montageplatte (20) schwenkbar und verschiebbar angebrachten Stopper (26), wobei der Stopper (26) zwischen einer Position außer Eingriff und einer Position im Eingriff verschiebbar ist, wobei der Stopper (26), wenn er sich in der Außer-Eingriff-Position befindet, zwischen einer Türoffen-Position und einer Tür-versperrt-Position drehbar ist; ein Vorspannungsmittel (28) zum Drängen des Stoppers (26) in die Position außer Eingriff;

einen schwenkbar an der Montageplatte (20) angebrachten Halter (24), wobei der Halter (24) relativ zu dem Stopper (26) zwischen einem verriegelten und einem unverriegelten Zustand drehbar ist, wobei der Halter (24) einen Nocken (46) aufweist, zum Drängen des Stoppers (26) gegen das Vorspannungsmittel (28) und in den In-Eingriff-Zustand, wenn sich der Halter (24) aus dem unverriegelten in den verriegelten Zustand dreht;

wobei der Stopper (26), wenn sich der Halter (24) von dem unverriegelten in den verriegelten Zustand und umgekehrt dreht, mit der Montageplatte (20) in Eingriff bzw. außer Eingriff kommt, zum Verriegeln und Entriegeln der Tür (12) mit dem Türrahmen (14), dadurch gekennzeichnet, daß der Türanschlag (10) einen Riegel (58) umfaßt, der an einer Tür (12), die mit Scharnieren innerhalb des Türrahmens (14) angebracht ist, anbringbar ist, wobei der Stopper (26), wenn sich der Halter (24) aus dem entriegelten in den verriegelten Zustand und umgekehrt dreht, mit der Montageplatte (20) und dem Riegel (58) in Eingriff bzw. außer Eingriff kommt, zum Verriegeln und Entriegeln der Tür (12) mit dem Türrahmen (14).

2. Drehkupplungs-Türanschlag wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei der Stopper (26) und der Halter (24) auf einem gemeinsamen Bolzen (22) drehbar angebracht sind.

3. Drehkupplungs-Türanschlag wie in Anspruch 2 beansprucht, wobei der Bolzen (22) mit wenigstens zwei an einem Ende der Montageplatte (20) ausgebildeten Augen (34, 36) in Eingriff kommt.

4. Drehkupplungs-Türanschlag wie in Anspruch 3 beansprucht, wobei die Augen (34, 36) profilgewalzt und mit der Montageplatte (20) verschweißt sind.

5. Drehkupplungs-Türanschlag wie in Anspruch 4 beansprucht, wobei die Montageplatte (20) in einer Region, wo die Augen (34, 36) an die Montageplatte (20) angeschweißt sind, versteift ist.

6. Drehkupplungs-Türanschlag wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei der Stopper (26) eine Arretierung zur Aufnahme des Halters (24) in dem verriegelten Zustand aufweist.