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DE69500688T2 - Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung einer Rohrleitung mit dem Ende einer Kupplung - Google Patents

Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung einer Rohrleitung mit dem Ende einer Kupplung

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Publication number
DE69500688T2
DE69500688T2 DE1995600688 DE69500688T DE69500688T2 DE 69500688 T2 DE69500688 T2 DE 69500688T2 DE 1995600688 DE1995600688 DE 1995600688 DE 69500688 T DE69500688 T DE 69500688T DE 69500688 T2 DE69500688 T2 DE 69500688T2
Authority
DE
Germany
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arrangement according
holding
coupling
annular
axially
Prior art date
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DE1995600688
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Inventor
Christophe Crepin
Francois Denizot
Christian Romanek
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Materiel Et D' Equipements Techni Fr Cie
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Paul Journee SA
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Publication date
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Publication of DE69500688T2 publication Critical patent/DE69500688T2/de
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L25/00Construction or details of pipe joints not provided for in, or of interest apart from, groups F16L13/00 - F16L23/00
    • F16L25/0036Joints for corrugated pipes
    • F16L25/0045Joints for corrugated pipes of the quick-acting type
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L31/00Arrangements for connecting hoses to one another or to flexible sleeves
    • F16L31/02Arrangements for connecting hoses to one another or to flexible sleeves for branching hoses
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/084Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
    • F16L37/098Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of flexible hooks
    • F16L37/0982Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of flexible hooks with a separate member for releasing the coupling

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung des Endabschnitts einer Rohrleitung mit dem rohrförmigen Endstück einer Kupplung.
  • In der aus der US-A-2 772 898 bekannten Anordnung umfassen die Haltemittel einen verformbaren Arm mit einer Haltenase, die mit einer Halteraste zusammenwirkt, wobei sie in einer ringförmigen Aufnahme angeordnet sind, die radial durch die zylindrische Außenfläche des Endstücks und die Innenfläche eines Rohrrings, der zum Endabschnitt gehört, begrenzt wird.
  • Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere die Verbindung einer Rohrleitung mit relativ großem Durchmesser, vor allem über 25 mm, die zum Befüllungssystem des Kraftstoffbehälters eines Kraftfahrzeugs gehört.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung in der Ausführung mit einer einrastbaren Kupplung vorzuschlagen, die eine einwandfreie Abdichtung zwischen der Rohrleitung und dem rohrförmigen Endstück gewährleistet, wobei die Dichtungsfläche des Endabschnitts der Rohrleitung keinen Stößen ausgesetzt ist und daher vor ihrer Verbindung mit dem Endstück nicht beschädigt werden kann, und in einer Gestaltung, bei welcher der Platzbedarf der Anordnung insgesamt begrenzt wird.
  • Dazu schlägt die Erfindung eine Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung des Endabschnitts einer Rohrleitung mit dem rohrförmigen Endstück einer Leitungskupplung vor, wobei das Endstück axial und dicht im Innern des Endabschnitts der Rohrleitung eingesetzt ist und der Endabschnitt der Rohrleitung im Verhältnis zur Kupplung axial durch elastisch eingepaßte Haltemittel gehalten wird, die zwischen der Kupplung und der Umfangsfläche des Endabschnitts der Rohrleitung angeordnet sind und die mindestens einen elastisch verformbaren Haltearm mit einer Haltenase, die mit einer Halteraste zusammenwirkt, und Betätigungsmittel für das Versenken der Haltenase umfassen, um das axiale Herausziehen des Endabschnitts der Rohrleitung aus der Kupplung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel in einer ringförmigen Aufnahme angeordnet sind, die radial durch die zylindrische Außenfläche des Endstücks und durch die zylindrische Innenfläche eines zum Körper der Kupplung gehörenden Rohrrings begrenzt wird und die axial an einem ihrer Enden durch die ringförmige Querteilfläche einer radialen Verbindungswand zwischen dem Endstück und dem Rohrring begrenzt wird.
  • Nach weiteren Merkmalen der Erfindung ist folgendes vorgesehen:
  • - Die Halteraste ist eine ringförmige Rippe.
  • - Der Haltearm erstreckt sich axial, und die Haltenase ist in der Nähe eines freien Endes des Haltearms ausgebildet.
  • - Die Halteraste ist an der Umfangsfläche des Endabschnitts der Rohrleitung ausgebildet, und der Haltearm ist am Körper der Kupplung angebracht.
  • - Es sind zwei diametral gegenüberliegende Haltearme vorgesehen.
  • - Die Anordnung umfaßt eine drehfest mit der Kupplung verbundene Haltehülse, die sich im Innern der besagten ringförmigen Aufnahme erstreckt und deren ringförmige Wand axial geschlitzt ist, um durch zwei parallele Schlitze mindestens einen elastisch verformbaren Haltearm zu begrenzen, der einstückig an der Haltehülse angeformt ist.
  • - Die Betätigungsmittel zur Versenkung der Haltenase umfassen ein bewegliches Betätigungsorgan, das einen Betätigungsnocken für die elastischen Verformungen des Haltearms enthält.
  • - Das Betätigungsorgan wird elastisch zu einer Ruheposition zurückgestellt, in der die Haltenase elastisch zu einer axialen Halteposition für den Endabschnitt der Rohrleitung zurückgestellt wird.
  • - Das Betätigungsorgan ist beweglich im Verhältnis zum Körper der Kupplung gelagert.
  • - Das Betätigungsorgan ist drehbeweglich gelagert.
  • - Das Betätigungsorgan ist ein Betätigungsring, der drehbar im Innern der Haltehülse gelagert ist und dessen Außenfläche einen Nocken umfaßt, der mit einem gegenüberliegenden Teil zusammenwirkt, der an der Innenfläche des Haltearms ausgebildet ist.
  • - Der Betätigungsring umfaßt einen als Betätigungsgriff ausgebildeten Kragen, der sich axial außerhalb der Haltehülse und der ringförmigen Aufnahme erstreckt.
  • - Die ringförmige Wand der Haltehülse ist axial durch drei parallele Schlitze geschlitzt, um zwei elastisch verformbare Rückstellarme zu begrenzen, zwischen denen ein Zapfen eingesetzt ist, der vorspringend an der Außenfläche des Betätigungsrings ausgebildet ist.
  • - Die Haltehülse umfaßt zwei diametral gegenüberliegenden Paare von Rückstellarmen, mit denen jweils ein Zapfen des Betätigungsrings zusammenwirkt.
  • - Die Rückstellarme sind in einer axialen Ebene angeordnet, die winklig um 90º im Verhältnis zur Ebene der Haltearme versetzt ist.
  • - In Verbindungsposition liegt die freie Abschlußkante des Endabschnitts der Rohrleitung an der gegenüberliegenden ringförmigen Fläche der radialen Wand der Kupplung an, so daß die Rohrleitung im Verhältnis zur Kupplung axial gesichert ist.
  • - Die Umfangsfläche des Endstücks enthält eine ringförmige Auskehlung, in die mindestens ein Runddichtring eingesetzt ist.
  • - In die Auskehlung sind zwei Runddichtringe eingesetzt, zwischen denen ein rohrförmiges Zwischenelement angeordnet ist.
  • - Die ringförmige Auskehlung wird axial durch eine radiale Schulter, die einstückig am rohrförmigen Körper des Endstücks angeformt ist, und durch die ringförmige Abschlußfläche einer Außenmuffe begrenzt, die am Körper des Endstücks angefügt ist, dessen zylindrische Außenfläche verschiebbar im Innern des Endabschnitts der Rohrleitung eingesetzt ist. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden detaillierten Beschreibung, zu deren Verständnis auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen wird. Darin zeigen:
  • - Figur 1 eine entlang der Linie 1-1 von Figur 2 ausgeführte Axialschnittansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung, die in der Position zur Verbindung und axialen Verriegelung des Endabschnitts einer Rohrleitung veranschaulicht wird;
  • - Figur 2 eine Radialschnittansicht entlang der Linie 2-2 von Figur 1;
  • - Figur 3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einiger Bestandteile der in den Figuren 1 und 2 veranschaulichten Anordnung, die in ihrer gleichen relativen Winkelposition dargestellt werden; und
  • - Figur 4 eine ähnliche Ansicht wie Figur 2 in vergrößertem Maßstab zur Veranschaulichung des Betätigungsrings in der Position zur Freigabe der Rohrleitung.
  • Die in den Figuren veranschaulichte erfindungsgemäße Anordnung besteht im wesentlichen aus einer Kupplung 10, die die dichte Verbindung einer Rohrleitung 12 ermöglicht, von der ein Endteilstück oder Endabschnitt 14 in den Figuren dargestellt ist.
  • Der Endabschnitt 14 der Rohrleitung 12 besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen Rohrstück, das einen biegsamen ringförmigen Teil 16 verlängert, der den Körper der eigentlichen Rohrleitung bildet.
  • Der rohrförmige Abschnitt umfaßt in der Nähe seiner freien ringförmigen Abschlußkante 18 eine radiale Außenrippe 20.
  • Der Endabschnitt der Rohrleitung ist axial im Innern einer zylindrischen ringförmigen Aufnahme 22 eingesetzt, die im Körper 24 der Kupplung 10 ausgebildet ist.
  • Dazu besteht der Körper 24 im wesentlichen aus einem inneren zylindrischen Rohrendstück 26 mit der Achse X-X und einem koaxial zum Endstück 26 angeordneten äußeren Rohrring 28, wobei diese beiden Elemente 26 und 28 durch eine radiale Abschlußwand 30 miteinander verbunden sind, die einstückig aus Kunststoff am Endstück 26 und am Rohrring 28 angeformt ist.
  • Die Aufnahme 22 wird daher durch die zylindrische Innenfläche 31 des Rohrrings 28 und durch die zylindrische Außenfläche 32 des Endstücks 26 und axial durch die ringförmige Querteilfläche 34 der radialen Wand 30 begrenzt.
  • Das rohrförmige Endstück 26 weist praktisch auf seiner gesamten axialen Länge einen geringen Außendurchmesser auf, der eine zylindrische Fläche 38 begrenzt, auf die eine Metall- oder Kunststoffmuffe 40 aufgesteckt ist, die die zylindrische Außenfläche 32 des Endstücks 26 begrenzt, die mit einem geringen radialen Spiel verschiebbar in der zylindrischen Innenfläche 42 des rohrförmigen Endabschnitts der Rohrleitung 12 aufgenommen ist.
  • Die ringförmige Abschlußfläche 44 der Muffe 40 begrenzt axial mit einer radialen Schulter 46, die einstückig am rohrförmigen Endstück 26 angeformt ist, eine ringförmige innere radiale Auskehlung, in der zwei Runddichtringe 48 angeordnet sind, zwischen denen sich ein rohrförmiges Zwischenelement 50 befindet, das verhindert, daß sich die Dichtungen während der Verbindungsvorgänge aufeinanderschieben.
  • Die beiden Runddichtringe 48 sorgen für die dichte Verbindung zwischen den Flächen 32 und 42 in der angeschlossenen Position der Rohrleitung 12, wobei ihre ringförmige freie Abschlußkante 18 in dieser Position an der ringförmigen Querteilfläche 34 anliegt.
  • Der Rohrring 28 umfaßt einen Bund 52, der sich radial nach außen in der Nähe des offenen freien Endes der Aufnahme 22 erstreckt und der eine ringförmige Kante 54 für das, beispielsweise mittels Aufformen erfolgende, Einsetzen eines Wandelements 56 für die Befestigng des Körpers 24 der Kupplung an diesem Wandelement begrenzt.
  • Die ringförmige Rippe 20, die an der zylindrischen Umfangsfläche 15 des Endabschnitts der Rohrleitung 12 ausgebildet ist, bildet eine axiale Halteraste für den Endabschnitt im Innern der Aufnahme 22 des Körpers 24 der Kupplung, die mit zwei Haltenasen 58 zusammenwirkt.
  • Wie dies in den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist, umfaßt die Kupplung dazu eine ringförmige zylindrische Haltehülse, die sich axial im Innern der Aufnahme 22 erstreckt.
  • Die Haltehülse ist am Körper 24 der Kupplung durch einen einstückig an der Hülse angeformten äußeren radialen Kragen 62 befestigt, der am Bund 52 des Körpers 24 befestigt ist, um die Hülse 60 axial und gegen Verdrehung im Verhältnis zum Körper 24 der Kupplung zu sichern.
  • Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 zu erkennen ist, umfaßt die Haltehülse eine Reihe von axialen Schlitzen, die alle zu ihrer ringförmigen Abschlußkante führen.
  • Die Haltenasen 58 sind daher an den freien axialen Enden von zwei Haltearmen 66 ausgebildet, die jeweils seitlich durch ein Paar von axialen Schlitzen 68 begrenzt werden.
  • Die beiden Haltearme 66 sind diametral gegenüberliegend angeordnet und bilden jeweils einen elastisch verformbaren Träger, der an seiner Unterseite mit der Hülse in der Nähe des Kragens 62 verbunden ist.
  • Jede Haltenase 58 umfaßt eine ringförmige Querabschlußkante 70, die für das anschlagmäßige Zusammenwirken mit der Rippe 20 vorgesehen ist, um den Endabschnitt axial zu sichern.
  • Beim axialen Einsetzen des rohrförmigen Endabschnitts der Aufnahme 22, von rechts nach links mit Blick auf Figur 1, bewirkt das abgerundete Profil der Rippe 20 die nach außen erfolgende radiale elastische Verformung jedes der Arme 60 im Zusammenwirken mit der Haltenase 58, so daß deren radiale Entfernung bewirkt wird, um den Durchgang der Rippe 20 bis zu der in Figur 1 veranschaulichten Verriegelungsposition zu ermöglichen, in der die Haltenasen 58 unter der Einwirkung der durch die Arme 66 ausgeübten Rückstellkraft hinter der Rippe 20 angeordnet sind.
  • Um das Herausziehen des rohrförmigen Endabschnitts der Rohrleitung 12 aus der Kupplung 10 zu ermöglichen, umfaßt letztere einen Ring 72 zur Betätigung der Freigabe der Haltenasen 58.
  • Der Haltering 72 umfaßt einen zylindrischen rohrförmigen Körper 74, der drehend im Innern der Haltehülse gelagert ist.
  • Der Innendurchmesser des rohrförmigen Körpers 74 des Betätigungsrings 72 ist daher in etwa gleich dem Durchmesser der zylindrischen Innenfläche 76 der Haltehülse.
  • Um die Freigabe der Rohrleitung 12 zu ermöglichen, indem eine elastische Verformung der Arme 66 radial nach außen bewirkt wird, enthält die zylindrische Außenfläche 78 des Körpers 74 des Betätigungsrings 72 zwei diametral gegenüberliegende vertiefte Nockenprofile 80, die axial in der Nähe der freien ringförmigen Abschlußkante 82 des Körpers 74 angeordnet sind.
  • Diese Nockenprofile nehmen jeweils eine Ausbauchung 84 auf, die vorspringend in der zylindrischen Innenteilfläche 76 der Haltearme 66 ausgebildet ist.
  • In der in den Figuren 1 und 2 veranschaulichten Einrastposition sind die Ausbauchungen 84 in den vertieften Aufnahmen 80 des Nockenprofils aufgenommen, wobei die Haltearme 66 ihre Halteposition einnehmen, in der die Haltenasen 58 mit der Rippe 20 zusammenwirken.
  • Jede der Aufnahmen 80 wird seitlich durch zwei rampenförmige Schrägkanten 86 begrenzt, die es ermöglichen, durch Drehung des Betätigungsrings 72 im Verhältnis zum Körper 24 der Kupplung, und damit im Verhältnis zur Hülse, die radiale Entfernung der Haltearme 66 und damit der Haltenasen 58 nach außen zu bewirken.
  • Der Betätigungsring 72 wird axial im Verhältnis zur Haltehülse durch eine ringförmige Außenrippe 88 gesichert, die in eine formschlüssige Auskehlung 90 eingesetzt ist, die in der Haltehülse ausgebildet ist.
  • Der Betätigungsring 72 kann dadurch im Verhältnis zur Hülse anhand eines Griffteils drehend bewegt werden, der aus einer genuteten zylindrischen Außenfläche 92 eines zylindrischen Kragens 94 besteht, der einen Betätigungsgriff für die Drehung des Rings 72 bildet.
  • Der Betätigungsring 72 wird elastisch in Winkelrichtung zu seiner in den Figuren 1 bis 3 veranschaulichten Ruheposition mit Einrastung der Rohrleitung 12 zurückgestellt.
  • Dazu umfaßt die rohrförmige Wand der Haltehülse zwei diametral gegenüberliegende Reihen von drei durchgehenden axialen Schlitzen 96 und 98.
  • Die Schlitze 96 begrenzen in Verbindung mit dem mittleren Schlitz 98 zwei parallele Rückstellarme 100, die mit elastischer Verformung entlang der Umfangsrichtung benutzt werden.
  • Jeder der mittleren axialen Schlitze 98 ist für die Aufnahme eines zylindrischen Zapfens 102 vorgesehen, der an der Wand des rohrförmigen Körpers 74 des Halterings 72 radial nach außen vorspringt.
  • Um eine größtmögliche elastische Rückstellwirkung zu erzielen, sind die Zapfen 102 in der Nähe der Abschlußkante 82 des Betätigungsrings 72 und damit in der Nähe der ringförmigen Abschlußkante 64 der geschlitzten rohrförmigen Wand der Haltehülse angeordnet.
  • In der in den Figuren 1 bis 3 veranschaulichten Ruheposition mit Einrastung und Verriegelung sind die elastischen Rückstellarme nicht verformt.
  • Es folgt nun eine Beschreibung der Funktionsweise der erfindungsgemäßen Anordnung unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4.
  • Wenn der Benutzer die Rohrleitung 12 von der Kupplung 10 trennen möchte, bewirkt er die Drehung des Betätigungsrings 72 in der einen oder anderen Drehrichtung, um eine radiale Entfernung der Haltenasen 58 durch das Zusammenwirken der Rampen 86 der Aufnahmen 80 mit den vorspringenden Ausbauchungen 84 herbeizuführen.
  • Im Verlauf dieser Drehung bewirken die Zapfen 102 jeweils die Verformung eines der elastischen Rückstellarme 100, wie dies in Figur 4 veranschaulicht wird, in der sich der Betätigungsring 72 im Verhältnis zur Haltehülse mit Blick auf die Figur im Uhrzeigersinn gedreht hat.
  • Das Anschlagen der elastischen Rückstellarme 100 an einer gegenüberliegenden Kante eines axialen Schlitzes 96 begrenzt winklig die drehende Verstellbarkeit des Betätigungsrings 72 im Verhältnis zur Haltehülse.
  • In der in Figur 4 veranschaulichten Position kann der Benutzer den rohrförmigen Endabschnitt der Rohrleitung 12 axial, von links nach rechts mit Blick auf die Figur, aus der Aufnahme 22 herausziehen, da sich die Haltenasen 58 nicht mehr gegenüber der Rippe 20 erstrecken.
  • Sobald dieses Herausziehen abgeschlossen ist, läßt der Benutzer den Griff 94 des Betätigungsrings 71 los, der dann durch den verformten Rückstellarm 100 elastisch zu seiner in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ruhe- und Einrastposition zurückgestellt wird.
  • Die Verrastung der Rohrleitung 12 läßt sich besonders einfach vornehmen, da der Benutzer diesen Vorgang ohne Einwirkung auf den Betätigungsring 72 und daher mit nur einer Hand ausführen kann, indem er den rohrförmigen Endabschnitt axial in das Innere des Betätigungsrings 72 und der Haltehülse einsetzt, bis die ringförmige Rippe 20 mit den rampenförmigen Schrägflächen 59 der Haltenasen 58 zusammenwirkt, um die radial nach außen erfolgende Versenkung der Haltenasen 58 zu bewirken, die durch die Elastizität der Haltearme 60 bedingt ist.
  • Sobald sich die Rippe 20 axial über die Haltenasen 58 hinaus bewegt hat, werden diese elastisch in ihre in den Figuren 1 bis 3 veranschaulichte Verriegelungsposition zurückgestellt.
  • In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß die Dichtungsfläche des rohrförmigen Endabschnitts der Rohrleitung 12 aus einer zylindrischen Innenteilfläche besteht, die nicht beschädigt werden kann, wenn die Rohrleitung nicht angeschlossen ist. Die Runddichtringe 48 werden ebenfalls durch den Rohrring 28 des Körpers 24 der Kupplung 10 im Innern der Aufnahme 22 und in der Nähe des Bodens geschützt.

Claims (19)

1. Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung des Endabschnitts (14) einer Rohrleitung (12) mit einem rohrförmigen Endstück (26), das zu einer Leitungskupplung (10) gehört, wobei das Endstück (26) axial und dicht im Innern des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) eingesetzt ist und der Endabschnitt (14) der Rohrleitung (12) im Verhältnis zur Kupplung axial durch elastisch eingepaßte Haltemittel gehalten wird, die zwischen der Kupplung (10) und der Umfangsfläche (15) des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) angeordnet sind und die mindestens einen elastisch verformbaren Haltearm (60) mit einer Haltenase (58), die mit einer Halteraste (20) zusammenwirkt, und Betätigungsmittel (72) für das Versenken der Haltenase (58) umfassen, um das axiale Herausziehen des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) aus der Kupplung (10) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel in einer ringförmigen Aufnahme (22) angeordnet sind, die radial durch die zylindrische Außenfläche (32) des Endstücks (26) und durch die zylindrische Innenfläche (31) eines zum Körper (24) der Kupplung gehörenden Rohrrings (28) begrenzt wird und die axial an einem ihrer Enden durch die ringförmige Querteilfläche (34) einer radialen Verbindungswand (30) zwischen dem Endstück (26) und dem Rohrring (28) begrenzt wird.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteraste (20) eine ringförmige Rippe ist.
3. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Haltearm (60) axial erstreckt und daß die Haltenase (58) in der Nähe eines freien Endes (64) des Haltearms (60) ausgebildet ist.
4. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteraste (20) an der Umfangsfläche (15) des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) ausgebildet ist und daß der Haltearm (60) am Körper (24) der Kupplung (10) angebracht ist.
5. Anordnung nach Anspruch 4 in Kombination mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei diametral gegenüberliegende Haltearme (60) vorgesehen sind.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 oder 5 in Kombination mit Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine drehfest mit der Kupplung (10) verbundene Haltehülse umfaßt, die sich im Innern der besagten ringförmigen Aufnahme (22) erstreckt und deren ringförmige Wand (66) axial geschlitzt ist, um durch zwei parallele Schlitze (68) mindestens einen elastisch verformbaren Haltearm (60) zu begrenzen, der einstückig an der Haltehülse angeformt ist.
7. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel zur Versenkung der Haltenase (58) ein bewegliches Betätigungsorgan (72) umfassen, das einen Betätigungsnocken (80, 86) für die elastischen Verformungen des Haltearms (60) enthält.
8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (72) elastisch zu einer Ruheposition zurückgestellt wird, in der die Haltenase (58) elastisch zu einer axialen Halteposition für den Endabschnitt (14) der Rohrleitung (12) zurückgestellt wird.
9. Anordnung nach Anspruch 8 in Kombination mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (72) beweglich im Verhältnis zum Körper (24) der Kupplung gelagert ist.
10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (72) drehbeweglich gelagert ist.
11. Anordnung nach Anspruch 10 in Kombination mit Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (72) ein Betätigungsring ist, der drehbar im Innern der Haltehülse gelagert ist und dessen Außenfläche einen Nocken (80, 86) umfaßt, der mit einem gegenüberliegenden Teil (84) zusammenwirkt, der an der Innenfläche (76) des Haltearms (60) ausgebildet ist.
12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsring (72) einen als Betätigungsgriff ausgebildeten Kragen (94) umfaßt, der sich axial außerhalb der Haltehülse (60) und der ringförmigen Aufnahme (22) erstreckt.
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Wand (66) der Haltehülse (60) axial durch drei parallele Schlitze (96, 98) geschlitzt ist, um zwei elastisch verformbare Rückstellarme (100) zu begrenzen, zwischen denen ein Zapfen (102) eingesetzt ist, der vorspringend an der Außenfläche des Betätigungsrings (72) ausgebildet ist.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekenhzeichnet, daß die Haltehülse zwei diametral gegenüberliegenden Paare von Rückstellarmen (100) umfaßt, mit denen jweils ein Zapfen (102) des Betätigungsrings (72) zusammenwirkt.
15. Anordnung nach Anspruch 14 in Kombination mit Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellarme (100) in einer axialen Ebene angeordnet sind, die winklig um 90º im Verhältnis zur Ebene der Haltearme (60) versetzt ist.
16. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Verbindungsposition die freie Abschlußkante (18) des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) an der gegenüberliegenden ringförmigen Fläche (34) der radialen Wand (30) der Kupplung (24) anliegt, so daß die Rohrleitung (12) im Verhältnis zur Kupplung axial gesichert ist.
17. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche (32) des Endstücks eine ringförmige Auskehlung enthält, in die mindestens ein Runddichtring (48) eingesetzt ist.
18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß in die ringförmige Auskehlung zwei Runddichtringe (48) eingesetzt sind, zwischen denen ein rohrförmiges Zwischenelement (50) angeordnet ist.
19. Anordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Auskehlung axial durch eine radiale Schulter (46), die einstückig am rohrförmigen Körper des Endstücks (26) angeformt ist, und durch die ringförmige Abschlußfläche (44) einer Außenmuffe (42) begrenzt wird, die am Körper des Endstücks (26) angefügt ist, dessen zylindrische Außenfläche (32) verschiebbar im Innern des Endabschnitts (14) der Rohrleitung (12) eingesetzt ist.
DE1995600688 1994-07-25 1995-07-21 Anordnung zur dichten und trennbaren Verbindung einer Rohrleitung mit dem Ende einer Kupplung Expired - Fee Related DE69500688T2 (de)

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