DE6942029U - Halter fuer saugrohre. - Google Patents

Description

Die Neuerung betrifft einen Halter für Saugrohre von Absauganlagen von Textilmaschinen, insbesondere Spinnmaschinen, der auf einer Haltestange in deren Längsachsenrichtung verschieblich angeordnet und arretierbar ist.

Es ist bereits ein derartiger Halter für Saugrohre bekannt, der mittels einer Klemmschraube an einer Haltestange befestigt wird. Dieser bekannte Halter weist den Nachteil auf, daß er zuerst unter einem bestimmten Winkel in seiner senkrecht zu der Haltestange gelegenen Verschwenkebene ausgerichtet und anschließend in seiner ausgerichteten Lage festgeschraubt werden muß·

Die Montage dieses Haltete ist also relativ kompliziert·

Es ist auch ein Halter bekannt, der statt mit einer Klemmschraube mit Hilfe einer Klemmfeder auf der Haltestange befestigt ist und der gegen ein Verschwenken auf der Haiteetange gesichert ist. Diesem Halter haftet, ebenso wie dem zuerst beschriebenen, der Nachteil an, daß er es lediglich gestattet, das Saugrohr in der waagerechten Ebene lediglich in einejfr «flnzJg4ä W&sAmAen

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Winkel zum Saugkanal anzuordnen. Bei den bekannten Ausführungen sind beispielsweise für die rechtwinkelig zum Saugkanal und Tür die schräg zum Saugkanal angeordneten Ausführungen zwei verschiedene Halterarten erforderlich.

Die Neuerung hat sich die Aufgabe gestellt, die Nachteile der bekannten Saugrohrhalter zu vermeiden und einen schnell und einfach montierbaren Halter zu schaffen, der universell für verschiedene Winkellagen verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird bei der Neuerung dadurch gelöst, daß er aus einem Oberteil besteht, welches das Saugrohr trägt und an seinem einen Ende einen Zapfen aufweist, der in ein auf der Haltestange gleitbar gelagertes Unterteil eingreift, wobei der Zapfen einen Exzenter aufweist, der den Halter in mindestens einer Lage an der Haltestange festklemmt.

Die Neuerung schlägt ferner vor, daß der Zapfen in einem rechten Winkel zu der Haltestange angeordnet ist undeine exzentrisch gegenüber der Mittelachse des Zapfens versetzte, umlaufende Nut aufweist, deren Kontur als Gegenkontur zum Profil der Haltestange ausgebildet ist*

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß die Haltestange ein im wesentlichen rundes Profil aufweist. Gemäß einem weiteren Kennzeichen der Neuerung wird vorgeschlagen, daß die Haltestange eine Längsnut aufweist, und daß das die Haltestange umgreifende Unterteil einen in die Längsnut eingreifenden, das Unterteil gegen ein Verschwenken auf der Haltestange sichernden Vorsprung aufweist, -f"

Der neuerungsgemäße Halter ist in besonders einfacher Weise montierbar und demontierbar· Das Verklemmen des

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Halters mit Hilfe eines Exzenters ist eine besonders einfache und preisgünstige Lösung des Arretierproblems. Die Neuerung schlägt ferner vor, daß das Oberteil an seiner Unterseite mindestens einen Vorsprung aufweist, der zum Eingreifen in eine oder mehrere Hast ausnehmungen auf der Oberseite des Unterteils geeignet ausgebildet ist.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß der Vorsprung als Rippe und die auf dem Unterteil angeordneten Rastausnehmungen als Rinnen ausgebildet sind.

Die Rippe verläuft senkrecht zu der Ebene, in der das Saugrohr zwischen einer oberen und einer unteren Stellung verschwenkt werden kann. Durch das Vorsehen sich kreuzender Kinnen ist es möglich, das Saugrohr, in Draufsicht gesehen, in verschiedenen Winkelstellungen zu dem Saugkan?l auszurichten. Beispielsweise ist es möglich, das Saugrohr unter einem Winkel von 90 zu dem Saugkanal anzuordnen, und, ausgehend von diesar Bezugslage, um einen Betrag von jeweils 55 sowohl nach links als auch nach rechts zu verschwenken. Bin solcher universell verschwenkbarer Halter kann also dazu benutzt werden, Saugrohre zu beiden Seiten des Saugkanals unter einem gleichen, nicht rechten Winkel anzuordnen.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß das Unterteil zwei sich teilweise durchdringende, senkrecht zueinander angeordnete Bohrungen aufweist,von denen eine

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zur Aufnahme des Zapfens und die andere zum Umgreifen der Haltestange ausgebildet ist.

Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß das Oberteil in an sich bekannter Weise einen Durchbruch auf· weist, der zum Pesthalten de Saugrohres in mindestens zwei Raststellungen ausgebildet ist und durch den das schwenkbar gelagerte Saugrohr hindurchragt·

Schließlich schlagt die Neuerung vor, daß beide Teile des Saugrohrhalters aus Kunststoff, insbesondere aus Polyvinylchlorid bestehen .

Nachstehend wird die Neuerung anhand der Zeichnung beschrieben Es zeigen:

Pig 1 eine Seitenansicht des Saugrohrhalters mit angebautem Saugrohr,

Pig. 2 eine Draufsicht auf die in Pig. I dargestellte Anordnung,

Pig. 3 eine Rückansicht des Kalteroberteils, Pig. 4 eine Draufsicht gemäß Pig. 3,

Pig· 5 eine Seitenansicht gemäß Fig. 3 mit in zwei Lagen angedeutetem Saugrohr,

Fig. 6 einen Schnitt gemäß A-A in Fig. 3,

Fig. 7 einen Schnitt gemäß B-B in Fig. 3,

Fig· 8 eine Seitenansicht des Halterunterteils,

Fig· 9 eine Vorderansicht des Halterunterteils,

Fig. 10 eine Draufsicht auf das Halterunterteil^

Fig· 11 eine Teilansicht gemäß Pfeil Λ in Fig·

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Auf einer Haltestange 1 mit einer Längsnut 2 ist der Halter für ein Saugrohr 4 angeordnet, der aus einem Unterteil 3 und einem Oberteil 5 besteht. Das Saugrohr ist mit einer elastischen Manschette 6 an einen Saugkanal 7 angeschlossen. Das Saugrohr h. ist um einen Abklappweg C (vgl. Fig. 5) zwischen einer oberen und unteren Raststellung verschwenkbar. In der oberen Lage liegt das Saugrohrmundstück unmitte.bar unterhalb der Streckwerkswalzen, während es in seiner unteren Rastlage von den Streckwerkswalzen entfernt liegt. In dieser Lage ermöglicht das Saugrohr ein besonders schnelles und einfaches Anknüpfen eines gebrochenen Fadens.

In Fig. 1 sind der Saugkanal 7i die elastische Man schette 6 und das Saugrohr k lediglich strichpunktiert und schematisch angedeutet. In Fig. 2 ist außer den Teilen 4, 6,7 auch die Haltestange 1 lediglich strichpunktiert angedeutet. In Fig. 5 sind die beiden Raststellungen des Saugrohrs 4 strichpunktiert angedeutet.

Das Unterteil 3 des Halters weist zwei zueinander senkrecht angeordnete Bohrungen auf, die sich teilweise miteinander verschneiden. Die horizontale Bohrung 8 besitzt eine in Richtung auf ihr Zentrum gerichtete Nase 9, welche zum Eingreifen in die Längsnut 2 der Haltestange I ausgebildet ist. Diese Nase 9 verhindert ein Verschwenken des Unterteils 3 auf der runden Haltestange 1. Die vertikale Bohrung 10 des Unterteils dient zur Aufnahme eines Zapfens 11 des Oberteils 5· An der Oberseite des Unterteils 3 sind drei sich kreuzende Rinnen angeordnet, und

zwar eine parallel zur Achse der horizontalen bohrung 8 erste

verlaufende/Rinne 12, ferner eine um einen Winkel (J^ in der Draufsicht nach rechts verschwenkt angeordnete zweite Rinne 13 und s hließlich eine um einen Winkel ρ gegenüber der Rinne 12 nach links verschwenkt angeordnete

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dritte Rin*ie i.4. Die Mittellinien der drei Rinnen schneiden sich in der Mitte der vertikalen Bohrung 10. Der Zapfen 11 besitzt eine Mittelachse 15· In ihrem unteren Bereich weist der Zapfen 11 eine umlaufende Nut 19 mit runder Kontur auf, deren Rotationsachse l6 um den Betrag e gegenüber der Längsachse 15 des Zapfens 11 versetzt angeordnet ist. Oberhalb des Zapfens 11 besitzt das Oberteil 5 einen Bügel 17· Der Bügel 17 besitzt zwei übereinander angeordnete Ausnehmungen. Die Wände einer jeden Ausnehmung verjüngen sich vom rechten seitlichen Rand (vgl. Fig. 5) des Bügels 17 bis zur Mitte zwischen der rechten und linken Seite und von dort aus laufen sie in gleicher Weise wieder kegelstumpfförmig auseinander. Zwischen diesen so geformten übereinander angeordneten Ausnehmungen befindet sich ein Durchbruch 20 mit glatt verlaufenden Wänden (vgl. Fig. 7). Auf der Unterseite des Bügels und von dem Zapfen 11 jeweils radial nach außen verlaufend, sitzt eine durch den Zapfen 11 unterbrochene Rippe 18. Die Rippe ist zum Eingreifen in eine der Rinnen 12, 13 oder lk geeignet ausgebildet.

Beim Anbau des Halters wird zuerst der Zapfen 11 in die vertikale Bohrung 12 hineingesteckt, und zwar so, daß danach des Oberteil 5 zusammen mit dem Unterteil 3 von der Stirnseite der Halte.stange aus über die Haltestange geschoben werden kann. Anschließend wird der Halter durch ein Verdrehen des Oberteils und durch ein damit erfolgendes Festklemmen der exzentrisch angeordneten umlaufenden Nut 19 in der gewünschten Lage arretiert. Dabei greift die Rippe l8 entsprechend der gewünschten Winkelstellung in eine der Rinnen 12, 13 oder l't ein.

Bei dom dargestellten Ausf iihrungsbeis oiel der Neuerung ist eier Bügel 17 ein Teil ring Oberteils p· ^s ist auch möglich, den Halter so anzuordnen, daß der Bügel 17 und damit das Oberteil nach unten weis an, wahrend das Unterteil 3 nach ob η weist.

- Schutzansprüche -

Claims (1)

1. Dlpl.-Ing.

   Rudolf Busselmeier Augsburg, den 17. Oktober I969

   Patentanwalt Augsburg 3 ■ Rchlingenstraße 8

   Postfach 242 PotUchcckkonto: Manchen Nr. 743»

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   SCHUTZANSPRUCHE

   1. Halter Tür Saugrohre von Absauganlagen von Textilmaschinen, insbesondere Spinnmaschinen, der auf einer Haltestange in deren Längsachsenrichtung verschieblich angeordnet und arretierbar ist, dadurch g e k θ η η -ze i chne t, daß er aus einem Oberteil (5) besteht, welches das Saugrohr (4t) trägt und an seinem einen Ende einen Zapfen (11) aufweist, dexjin ein auf der Haltestange (l) gleitbar gelagertes Unterteil (3) eingreift, wobei der Zapfen (11) einen Exzenter aufweist, der in mindestens einer Lage den Halter an der Haltestange (1) festklemmt.

   2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichn e t, daß der Zapfen (5) in einem rechten Winkel zu der Haltestange (l) angeordnet ist und eine exzentrisch (e) gegenüber der Mittelachse (I5) des Zapfens (11) versetzte, umlaufende Nut (19) aufweist, deren Kontur als Gegenkontur zum Profil der Haltestange (l) ausgebildet ist.

   3. Halter nach Ansprüchen 1 und/oder 2, dadurch g e -kennze i chne t, daß die Haltestange (l) ein im wesentlichen rundes Profil aufweist.

   4. Halter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3i

   dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (5) an seiner Unterseite mindestens einen Vorsprung aufweise, der zum Eingreifen in eine oder mehrere Rast» ausnehmungen auf der Oberseite des Unterteils (3) geeignet ausgebildet ist.

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   5· Halter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung als Rippe (l8) und die auf dem Unterteil angeordneten Rastausnehmungen als Rinnen (12,13,14) ausgebildet sind·

   6. Halter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5t dadurch gekennze i chne t, daß die Haltestange (1) eine Längsnut (2) aufweist, und daß das die Haltestange (1) umgreifende Unterteil (3) einen in die Längsnut (2) eingreifende^ das Unterteil gegen Verschwenken sichernden Vorsprung (9) aufweist.

   7. Halter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennze i chne t, daß das Unterteil zwei sich teilweise durchdringende, senkrecht zueinander angeordnete Bohrungen aufweist, von denen eine (10) zur Aufnahme des Zapfens (11) und die andere (8) zum Umgreifen der Haltestange (1) ausgebildet ist.

   8. Halter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7* dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (5) in an sich bekannter Weise einen Durchbruch (20) aufweist, der zum Festhalten des Saugrohres (4) in mindestens zwei Raststellungen ausgebildet ist und durch den das schwenkbar gelagerte Saugrohr (4) hindurchragt.

   9. Halter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennze i chne t, daß beide Teile des Saugrohrhalters aus Kunststoff, insbesondere aus Polyvinylchlorid bestehen.