DE69413891T2

DE69413891T2 - Verfahren und vorrichtung zur intermittierenden beschichtung

Info

Publication number: DE69413891T2
Application number: DE69413891T
Authority: DE
Inventors: Yoshiro Kosai-Shi Shizuoka 431-04 Harada; Kazuhiko Hamamatsu-Shi Shizuoka 432 Hironaka; Hiroshi Kosai-Shi Shizuoka 431-04 Kobara; Kohei Kosai-Shi Shizuoka 431-04 Yamamoto
Original assignee: FDK Corp; Hirano Tecseed Co Ltd; Hirano Steel Recycle Co
Current assignee: FDK Corp; Hirano Tecseed Co Ltd; Hirano Steel Recycle Co
Priority date: 1993-01-14
Filing date: 1994-01-14
Publication date: 1999-05-27
Anticipated expiration: 2014-01-15
Also published as: EP0634226B1; WO1994015717A1; US5523122A; EP0634226A4; EP0634226A1; JPH06226173A; DE69413891D1; JPH0755304B2

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen eines aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials auf ein kontinuierliches Basisflachmaterial bzw. eine Basisfolie mit gegebener Dicke, und insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum intermittierenden Auftragen eines aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials, um abwechselnd einen beschichteten Bereich und einen unbeschichteten Bereich, von denen jeder eine vorbestimmte Länge aufweist, auf einer Basisfolie auszubilden.

STAND DER TECHNIK

Bei der Massenherstellung von beispielsweise einer Lithiumbatterie mit spiralförmiger Elektrode ist eine nachfolgende intermittierende Beschichtungstechnik erforderlich. Ein bandförmiges Ring- bzw. Schrumpfmaterial aus Kupfer- oder Aluminiumfolie, das als Stromkollektor einer Batterie dient, wird als Basisfolie verwendet und ein Aufschlämmungsgemisch, enthaltend eine Elektrodenaktivsubstanz als Hauptbestandteil wird als Beschichtungsmaterial verwendet. Das Beschichtungsmaterial wird beispielsweise auf die Basisfolie über einen Bereich mit einer Länge von 30 cm mit einer gegebenen Dicke derart aufgetragen, daß das Beschichtungsmaterial nicht auf den gesamten sich anschließenden Bereich mit einer Länge von 5 cm aufgetragen wird, wodurch abwechselnd ein beschichteter Bereich mit vorbestimmter Länge und ein unbeschichteter Be reich mit vorbestimmter Länge auf der kontinuierlichen Basisfolie gebildet wird.
Um eine derartige intermittierende Beschichtung auszuführen, verwendet das am weitest verbreitet eingesetzte Verfahren eine Beschichtungsvorrichtung, auf die als gegenläufiger Rollenbeschichter bezug genommen wird, der in Fig. 7 gezeigt ist.
Wie in Fig. 7 gezeigt, wird eine Beschichtungsrolle 1 (die nachfolgend als C-Rolle bezeichnet ist) mit einer vorbestimmten Drehzahl in einer durch einen Pfeil a bezeichneten Richtung in Drehung versetzt. Eine Abpreßrolle 2 (auf die nachfolgend als B-Rolle bezug genommen ist) befindet sich im Kontakt mit der C-Rolle 1, wobei dazwischen eine Basisfolie 3 angeordnet ist, und sie wird in einer Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtung der C-Rolle 1 (d. h. in eine durch einen Pfeil b bezeichneten Richtung) in Drehung versetzt. Die Basisfolie 3 wird in eine durch einen Pfeil c entlang der B- Rolle 2 bezeichneten Richtung sich bewegen gelassen, um zwischen der C-Rolle 1 und der B-Rolle 2 hindurchzutreten.
Eine Einstelleinrichtung, die als Streichrolle 4 (nachfolgend als D-Rolle bezeichnet) bezeichnet ist, ist über der C-Rolle 1 unter einem vorbestimmten Abstand beabstandet von der C- Rolle 1 feststehend (d. h. drehfest) angebracht. Ein in einem Trichter 5 gesammeltes Beschichtungsmaterial 6 wird auf einer Umfangsfläche der C-Rolle 1 abgeschieden, um durch einen Bereich eines minimalen Abstands zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 hindurchzutreten, wodurch die Menge an Beschichtungsmaterial 6, die auf die Basisfolie 3 aufgetragen wird, auf einen Wert (Dicke) entsprechend diesem Abstand eingestellt wird.
Eine Beschichtungsschicht 6a, die auf eine vorbestimmte Dicke durch den Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 eingestellt wird, wird auf die Basisfolie 3 übertragen, wenn die Basisfolie 3 zwischen der B-Rolle 2 und der C-Rolle 1 hindurchgeschickt wird. Auf diese Weise wird eine Beschichtungsschicht 6b mit kontrollierter konstanter Dicke kontinuierlich auf die Basisfolie 3 aufgetragen.
Um unbeschichtete Bereiche intermittierend zu bilden, ist ein Betätigungsmechanismus zum Bewegen der B-Rolle 2 parallel zu einer Richtung senkrecht zu ihrer Drehachse angebracht. Die B-Rolle 2 wird demnach in einer durch einen Pfeil d bezeichneten Richtung bei jedem gegebenen Zwischenraum verschoben, bis sie ausreichend von der C-Rolle 1 beabstandet ist, so daß die Beschichtungsschicht 6a von der C-Rolle 1 nicht auf die Basisfolie 3 überführt wird. Nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit wird die B-Rolle 2 in einer durch einen Pfeil e bezeichneten Richtung zurück in ihre ursprüngliche Stellung verschoben und die Beschichtungschicht 6a auf der C-Rolle 1 wird auf die Basisfolie 3 übertragen. Durch Wiederholen dieser Vorgänge kann das vorstehend erläuterte intermittierende Beschichten erzielt werden.
Das vorstehend angeführte intermittierende Beschichtungsverfahren leidet noch unter Umständen an dem Problem, daß es unmöglich ist, die Dicke der Beschichtungsschicht 6b in dem Beschichtungsbereich auf einen konstanten Wert mit hoher Genauigkeit einzustellen. Dies ist der Fall aufgrund der Bewegung der B-Rolle 2 während des Umschaltens von einem Be schichtungsschritt auf einen Nichtbeschichtungsschritt. Die Menge an Beschichtungsmaterial 6, die auf die Basisfolie 3 aufgetragen wird, wird grundsätzlich durch den Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 und die Drehzahlen der C-Rolle 1 und der B-Rolle 2 eingestellt. Das Beschichtungsmaterial 6 wird jedoch auf die Basisfolie 3 derart aufgetragen, daß die Beschichtungsschicht 6b entlang der Bewegung der B- Rolle 2 weg von der C-Rolle 1 angehoben wird, und zwar unmittelbar bevor die Beschichtungsschicht 6b, die auf die Basisfolie 3 aufgetragen ist, in dem Übergangszustand der Bewegung der B-Rolle 2 weg von der C-Rolle 1 (in der Richtung des Pfeils d) unterbrochen wird. Folglich ist die Dicke eines Rands der Beschichtungsschicht 6b lokal an dem Ende des Beschichtungsbereichs vergrößert, was ein sehr unerwünschtes Ergebnis zur Folge hat. Beispielsweise besteht die Gefahr, daß in einer Massenproduktionsstrecke für die vorstehend genannten Lithiumbatterien mit spiralförmiger Elektrode lokales Abtropfen der Beschichtungsmischung an dem verdickten Rand der Beschichtungsschicht 6b im Walzschritt einer intermittierend beschichteten folienförmigen Elektrode auftritt und ein Stromkollektor aus einer dünnen Metallfolie in derartigen Randbereichen übermäßig gewalzt wird, so daß die Gefahr besteht, daß er zu Bruch geht. Im Schritt des spiralförmigen Wickelns der folienförmigen Elektrode entlang einem Trennelement besteht außerdem die Gefahr, daß aufgrund des verdickten Rands Festkleben auftritt. Dieses Phänomen ist Anlaß dafür, daß eine gleichmäßige Produktion verhindert wird. Selbst nach Beendigung des Einbaus der Bestandteile in eine Batterie geht ein optimales elektrisches Kapazitätsgleichgewicht zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode an den verdickten Randabschnitten verloren, und insbesondere in spiralförmigen Sekundärlithiumbatterien wird die effektive Ver wendung eines aktiven Materials beeinträchtigt. Wenn bei derartigen Sekundärbatterien die verdickten Randabschnitte beispielsweise lediglich auf der Seite der positiven Elektrode vorgesehen sind, kann die elektrische Kapazität auf der negativen Seite kleiner werden als auf der positiven Seite, wodurch die Gefahr besteht, daß in den verdickten Randabschnitten auf der Seite der negativen Elektrode während des Aufladens dieser Batterien Dendrite auftreten, was zu einem Problem des Kurzschlusses zwischen diesen Elektroden führt.
Die vorliegende Erfindung ist vor dem Hintergrund dieses Standes der Technik gemacht worden, und eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein intermittierendes Beschichtungsverfahren und eine -vorrichtung zur Verwendung darin bereitzustellen, wobei die lokale Zunahme der Menge des Beschichtungsmaterials, das aufgetragen wird, lokal am Ende eines beschichteten Bereichs verhindert werden kann und die Dicke hochgenau über den gesamten Beschichtungsbereich konstant eingestellt werden kann.
Vorrichtungen ähnlich zu denjenigen, die in Fig. 7 gezeigt sind, sind in der JP-B-2-78349 und JP-A-56-129051 erläutert.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Um die vorstehend genannte Aufgabe zu lösen, schafft die Erfindung ein Verfahren zur intermittierenden Beschichtung, aufweisend die Schritte:
Abscheiden eines aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials auf eine Beschichtungsrolle, die gedreht wird;
Steuern einer Dicke des Beschichtungsmaterials auf der Beschichtungsrolle durch eine Einstelleinrichtung, die unter einem vorbestimmten Abstand beabstandet von der Beschichtungsrolle vorgesehen ist, auf einen Wert entsprechend dem Abstand;
Drehen einer Abpreßrolle, die in Kontakt mit der Beschichtungsrolle angeordnet ist, wobei eine kontinuierliche Basisfolie dazwischen angeordnet ist, in derselben Drehrichtung wie die Drehrichtung der Beschichtungsrolle, während gleichzeitig die Basisfolie entlang der Abpreßrolle sich bewegen und zwischen der Abpreßrolle und der Beschichtungsrolle hindurchtreten gelassen wird;
Überführen einer Beschichtungsschicht, die auf der Beschichtungsrolle mit einer durch die Einstelleinrichtung eingestellten Dicke abgeschieden ist, auf die Basisfolie; und
Vergrößern des Abstands zwischen der Beschichtungsrolle und der Abpreßrolle, um einen beschichtungsfreien Bereich zu bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt, die Dicke des Beschichtungsmaterials auf der Beschichtungsrolle auf den Wert entsprechend dem Abstand einzustellen, außerdem einen Schritt umfaßt, den Abstand zwischen der Einstelleinrichtung und der Beschichtungsrolle zwischen zwei Stufen umzuschalten, in welchen der Abstand zu einem vorbestimmten Zeitintervall einen größeren oder kleineren Wert einnimmt, und der Schritt, die Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle auf die Basisfolie zu übertragen, außerdem einen Schritt umfaßt, eine dickere Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle mit einer Dicke, welche durch den größeren Abstand zwischen der Einstelleinrichtung und der Beschichtungsrolle gesteuert ist, auf die Basisfolie zu überführen, wenn die Beschichtungsrolle und die Abpreßrolle sich in Kontakt miteinander befinden, wobei die Basisfolie zwischen ihnen angeordnet ist, und einen Schritt, den Abstand zwischen der Beschichtungsrolle und der Abpreßrolle zu einem Zeitpunkt zu vergrößern, wenn eine dünnere Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle, wobei eine Dicke durch den kleineren Abstand zwischen der Einstelleinrichtung und der Beschichtungsrolle gesteuert wird, eine Überführungsposition erreicht, so daß keine Beschichtungsschicht auf die Basisfolie übertragen wird.
Es ist bevorzugt, daß das Beschichtungsmaterial in dem Schritt zum Abscheiden des aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials auf die Beschichtungsrolle als Hauptkomponente ein aktives Elektrodenmaterial enthält.
Außerdem ist bevorzugt, daß die Einstelleinrichtung, die in dem Schritt zum Steuern der Dicke der Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle auf einen Wert entsprechend dem Abstand verwendet wird, eine nicht-drehbare Abstreichrolle ist.
Es ist bevorzugt, daß die Basisfolie im Schritt, die Basisfolie entlang der Abpreßrolle sich bewegen und zwischen der Beschichtungsrolle hindurchtreten zu lassen, ein bandförmiges Metallfolienschrumpfmaterial ist.
Es ist weiterhin bevorzugt, daß bei dem Schritt, die Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle auf die Basisfolie zu überführen, außerdem einen Schritt umfaßt, den Abstand zwischen der Beschichtungsrolle und der Abpreßrolle durch Bewegen der Abpreßrolle in einer Richtung senkrecht zu ihrer Drehachse umfaßt.
Außerdem schafft die Erfindung eine intermittierende Beschichtungsvorrichtung, aufweisend:
Eine drehbare Beschichtungsrolle;
eine Einstelleinrichtung, die unter einem vorbestimmten Abstand beabstandet von der Beschichtungsrolle angeordnet ist, um ein aufgeschlämmtes Beschichtungsmaterial auf die Beschichtungsrolle mit einer Dicke entsprechend dem Abstand abzuscheiden;
eine Abpreßrolle, die in derselben Drehrichtung wie die Drehrichtung der Beschichtungsrolle im Kontakt mit der Beschichtungsrolle drehbar ist, wobei eine kontinuierliche Basisfolie dazwischen angeordnet ist;
einen Basismaterialzufuhrmechanismus, um die Basisfolie sich entlang der Abpreßrolle bewegen und zwischen den beiden Rollen hindurchtreten zu lassen, während eine Schicht des Beschichtungsmaterials auf der Beschichtungsrolle mit der durch die Einstelleinrichtung gesteuerten Dicke auf das Basismaterial überführt wird; und
einen ersten Betätigungsmechanismus zum Umschalten der Positionsbeziehung zwischen der Beschichtungsrolle und der Abpreßrolle zwischen einem kontaktierenden Zustand und einem nicht-kontaktierenden Zustand,
gekennzeichnet durch einen zweiten Betätigungsmechanismus zum Umschalten des Abstands zwischen der Einstelleinrichtung und der Beschichtungsrolle zwischen zwei Werten, wobei der Abstand einen größeren oder kleineren Wert bei einem vorbestimmten Zeitintervall aufweist, und daß der erste Betätigungsmechanismus mit dem zweiten Betätigungsmechanismus mit einer zwischen ihnen vorgesehenen vorbestimmten Phasendifferenz synchron betätigt werden kann.
Gemäß dem intermittierenden Beschichtungsverfahren und der -vorrichtung hierfür gemäß der vorliegenden Erfindung wird, obwohl die Abpreßrolle von der Beschichtungsrolle wegbewegt wird, um den unbeschichteten Bereich wie beim Stand der Technik zu bilden, im Gegensatz zum Stand der Technik der Abstand zwischen der Beschichtungsrolle und der Einstelleinrichtung ebenfalls variiert, um den unbeschichteten Bereich zu bilden. Um den unbeschichteten Bereich zu bilden, wird insbesondere der Abstand zwischen der Beschichtungsrolle und der Einstelleinrichtung zunächst verringert, um die Dicke der Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle extrem dünn zu machen. Die Abpreßrolle wird daraufhin von der Beschichtungsrolle im wesentlichen gleichzeitig zu einem Zeitpunkt wegbewegt, wenn diese dünnere Beschichtungsschicht die Überführungsposition erreicht. Dies stellt sicher, daß die Beschichtungsschicht auf der Basisfolie positiv bzw. zwangsweise unterbrochen wird, so daß der Rand nicht erhöht bzw. angehoben wird.
Wenn die Positionsbeziehung zwischen der C-Rolle und der B- Rolle zwischen den beiden Stufen umgeschaltet wird, in welchen die Beziehung ein gegenseitiger Kontaktzustand bei dazwischen angeordneter Basisfolie oder ein gegenseitiger Nichtkontaktzustand ist, wird die Beschichtungsschicht auf der Basisfolie positiv bzw. zwangsweise parallel zu der Drehachse unterbrochen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt schematisch den Aufbau und die Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zur Dar stellung der ersten Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens;
Fig. 2 zeigt schematisch den Aufbau und die Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung zur Darstellung der zweiten Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens;
Fig. 3 zeigt schematisch den Aufbau und die Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung zur Darstellung der dritten Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens;
Fig. 4 zeigt schematisch den Aufbau und Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung zur Darstellung der vierten Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens;
Fig. 5 zeigt schematisch den Aufbau und die Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung zur Darstellung der fünften Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens;
Fig. 6 zeigt schematisch den Aufbau und die Arbeitsweise der intermittierenden Beschichtungsvorrichtung zur Darstellung der sechsten Ablaufstufe des intermittierenden Beschichtungsverfahrens; und
Fig. 7 zeigt schematisch das intermittierende Beschichtungsverfahren gemäß dem Stand der Technik.

BESTE ART UND WEISE DIE ERFINDUNG AUSZUFÜHREN

In Fig. 1 bis 6 sind ein intermittierendes Beschichtungsverfahren gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sowie eine in dem Verfahren verwendete Vorrichtung gezeigt. Eine C-Rolle 1, eine B-Rolle 2, eine Basisfolie bzw. ein -flachmaterial bzw. ein -blech 3, eine D-Rolle 4, ein Trichter 5 und Beschichtungsmaterial 6 sind grundsätzlich in derselben Beziehung wie beim Stand der Technik angeordnet. Eine Beschichtungsschicht 6a auf der C-Rolle 1 wird auf die Basisfolie 3 übertragen, um eine Beschichtungsschicht 6b grundsätzlich in derselben Weise wie beim Stand der Technik zu erhalten.
Zusätzlich zu einem Betätigungsmechanismus zum Verschieben der B-Rolle 2 relativ zu der C-Rolle 1, wie durch die Pfeile bis gezeigt, um die Positionsbeziehung zwischen der C- Rolle 1 und der B-Rolle 2 zwischen zwei Stufen umzuschalten, in welchen die Beziehung der Kontakt- bzw. kontaktfreie Zustand ist, umfaßt die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zusätzlich einen Betätigungsmechanismus zum Verschieben der D-Rolle 4 relativ zu der C-Rolle 1, wie durch Pfeile bis gezeigt, um den Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 zwischen zwei Stufen umzuschalten, in welchen der Abstand einen größeren bzw. einen kleineren Wert aufweist.
Bei dem Schritt zum Bilden eines Beschichtungsbereichs befinden sich die C-Rolle 1 und die B-Rolle 2 im Kontakt miteinander, wobei die Basisfolie dazwischen angeordnet ist, und der Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 ist auf einen größeren Wert eingestellt. In diesem Schritt wird die dickere Beschichtungsschicht 6a auf der C-Rolle 1 mit durch den Abstand zwischen der C-Rolle 1 und der D-Rolle 4 gesteuerter bzw. eingestellter Dicke auf die Basisfolie 3 übertragen, um eine Beschichtungsschicht gegebener Dicke zu bilden.
Beim Bilden eines unbeschichteten Bereichs wird die D-Rolle 4 zunächst in einer Richtung, die durch den Pfeil bezeichnet ist, verschoben, um den Abstand zwischen der D-Rolle 4 und der C-Rolle 1 zu verringern, wie in Fig. 3 gezeigt. Dieser Vorgang stellt die Dicke der Beschichtungsschicht 6c, die auf der C-Rolle 1 abgeschieden ist bzw. wird, auf einen extrem kleinen Wert ein. Zu einem Zeitpunkt, wenn ein vorauseilendes Ende dieser dünnen Beschichtungsschicht 6c eine Übertragungsposition erreicht, wird die B-Rolle 2 von der C-Rolle 1 in einer durch den Pfeil bezeichneten Richtung stark weg verschoben, wie in Fig. 4 gezeigt. In der Übertragungsposition wird die B-Rolle 2 von der C-Rolle 1 im wesentlichen gleichzeitig mit dem Übergangsabschnitt der Beschichtungsschicht auf der C-Rolle 1 von der dickeren Schicht 6a zu der dünneren Schicht 6c beabstandet und damit wird ein nacheilendes Ende der Beschichtungsschicht 6b auf der Basisfolie 3 zwangsweise unterbrochen, so daß der Rand nicht verdickt werden kann. Es wird bemerkt, daß vor diesem Zeitpunkt die D-Rolle 4 in einer durch einen Pfeil g bezeichneten Richtung in eine ursprüngliche Position verschoben wurde, in welcher der Abstand zwischen der D-Rolle 4 und der C-Rolle 1 größer ist.
Wenn die Zeit ausgehend von dem Zustand in Fig. 4 zu dem Zustand in Fig. 5 abgelaufen ist, wird ein unbeschichteter Bereich vorbestimmter Länge gebildet. Wenn die dickere Beschichtungsschicht 6a daraufhin erneut die Überführungs- bzw. Übertragungsposition erreicht, wird die B-Rolle 2 in der durch den Pfeil bezeichneten Richtung in eine Position verschoben, in welcher der Abstand zwischen der B-Rolle 2 und der C-Rolle 1 kleiner ist. Die Beschichtungsschicht 6a auf der C-Rolle 1 wird auf die Basisfolie 3 übertragen, um die Bildung eines Beschichtungsbereichs erneut zu starten. Es wird bemerkt, daß die Schwankung der Dicke am Randabschnitt eines vorauseilenden Endes dieses Beschichtungsbereichs viel kleiner ist als diejenige eines nacheilenden Endes des Beschichtungsbereichs. Die Form des vorauseilenden Endes neigt dazu, verrundet zu sein (d. h. seine Dicke nimmt allmählich ab), was im wesentlichen kein Problem darstellt. Ein gewünschtes intermittierendes Beschichten wird durch Wiederholen der vorstehend genannten Vorgänge durchgeführt.

INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT

Wie vorstehend erläutert, wird mit dem intermittierenden Beschichtungsverfahren und der Vorrichtung hierfür gemäß der vorliegenden Erfindung der Abstand zwischen der C-Rolle und der D-Rolle zunächst verringert, wodurch die Dicke der Beschichtungsschicht auf der C-Rolle extrem verringert wird. Die B-Rolle wird von der C-Rolle im wesentlichen gleichzeitig wegbewegt, wobei diese dünne Beschichtungsschicht die Übertragungsposition erreicht, in welcher sie auf die Basisfolie übertragen wird. Daraufhin wird die Beschichtungsschicht auf der Basisfolie zwangsweise unterbrochen, so daß der Rand des nacheilenden Endes des Beschichtungsbereichs im Gegensatz zum Stand der Technik nicht angehoben bzw. erhöht werden kann. Dadurch ist es möglich, abwechselnd die beschichteten Bereiche und die beschichtungsfreien Bereiche auf der Basisfolie auszubilden, wobei die Dicke hochgenau auf einen gegebenen Wert gesteuert wird.

Claims

1. Verfahren zur intermittierenden Beschichtung, aufweisend die Schritte:

Abscheiden eines aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials (6) auf eine Beschichtungsrolle (1), die gedreht wird;

Steuern einer Dicke (6a) des Beschichtungsmaterials (6) auf der Beschichtungsrolle (1) durch eine Einstelleinrichtung (4), die unter einem vorbestimmten Abstand beabstandet von der Beschichtungsrolle (1) vorgesehen ist, auf einen Wert entsprechend dem Abstand;

Drehen einer Abpreßrolle (2), die in Kontakt mit der Beschichtungsrolle (1) angeordnet ist, wobei eine kontinuierliche Basisfolie (3) dazwischen angeordnet ist, in derselben Drehrichtung wie die Drehrichtung der Beschichtungsrolle (1), während gleichzeitig die Basisfolie (3) entlang der Abpreßrolle (2) sich bewegen und zwischen der Abpreßrolle (2) und der Beschichtungsrolle (1) hindurchtreten gelassen wird;

Überführen einer Beschichtungsschicht, die auf der Beschichtungsrolle mit einer durch die Einstelleinrichtung (4) eingestellten Dicke abgeschieden ist, auf die Basisfolie (3); und

Vergrößern des Abstands zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abpreßrolle (2), um einen beschichtungsfreien Bereich zu bilden,

dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt, die Dicke (6a) des Beschichtungsmaterials auf der Beschichtungsrolle (1) auf den Wert entsprechend dem Abstand einzustellen, außerdem einen Schritt umfaßt, den Abstand zwischen der Einstelleinrichtung (4) und der Beschichtungsrolle (1) zwischen zwei Stufen umzuschalten, in welchen der Abstand zu einem vorbestimmten Zeitintervall einen größeren oder kleineren Wert einnimmt, und

der Schritt, die Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle (1) auf die Basisfolie (3) zu übertragen, außerdem einen Schritt umfaßt, eine dickere Beschichtungsschicht (6a) auf der Beschichtungsrolle (1) mit einer Dicke, welche durch den größeren Abstand zwischen der Einstelleinrichtung (4) und der Beschichtungsrolle (1) gesteuert ist, auf die Basisfolie (3) zu überführen, wenn die Beschichtungsrolle (1) und die Abpreßrolle (2) sich in Kontakt miteinander befinden, wobei die Basisfolie (3) zwischen ihnen angeordnet ist, und einen Schritt, den Abstand zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abpreßrolle (2) zu einem Zeitpunkt zu vergrößern, wenn eine dünnere Beschichtungsschicht (6c) auf der Beschichtungsrolle (1), wobei eine Dicke durch den kleineren Abstand zwischen der Einstelleinrichtung (4) und der Beschichtungsrolle (1) gesteuert wird, eine Überführungsposition erreicht, so daß keine Beschichtungsschicht auf die Basisfolie übertragen wird.

2. Verfahren zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 1, wobei das Beschichtungsmaterial in dem Schritt zum Abscheiden des aufgeschlämmten Beschichtungsmaterials auf die Beschichtungsrolle als Hauptkomponente ein aktives Elektrodenmaterial enthält.

3. Verfahren zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 1, wobei die Einstelleinrichtung (4), die in dem Schritt zum Steuern der Dicke der Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle auf einen Wert entsprechend dem Abstand verwendet wird, eine nicht-drehbare Abstreichrolle ist.

4. Verfahren zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 1, wobei die Basisfolie (3) in dem Schritt, bei welchem die Basisfolie entlang der Abpreßrolle (2) sich bewegen und zwischen der Abpreßrolle (2) und der Beschichtungsrolle (1) hindurchtreten gelassen wird, ein bandförmiges Metallfolienschrumpfmaterial ist.

5. Verfahren zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 1, wobei der Schritt, die Beschichtungsschicht auf der Beschichtungsrolle (1) auf die Basisfolie (3) zu überführen, außerdem einen Schritt umfaßt, den Abstand zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abpreßrolle durch Bewegen der Abpreßrolle (2) in einer Richtung senkrecht zu ihrer Drehachse umfaßt.

6. Vorrichtung zur intermittierenden Beschichtung, aufweisend:

eine drehbare Beschichtungsrolle (1);

eine Einstelleinrichtung (4), die unter einem vorbestimmten Abstand beabstandet von der Beschichtungsrolle (1) angeordnet ist, um ein aufgeschlämmtes Beschichtungsmaterial auf die Beschichtungsrolle (1) mit einer Dicke entsprechend dem Abstand abzuscheiden;

eine Abpreßrolle (2), die in derselben Drehrichtung wie die Drehrichtung der Beschichtungsrolle im Kontakt mit der Beschichtungsrolle (1) drehbar ist, wobei eine kontinuierliche Basisfolie (3) dazwischen angeordnet ist;

einen Basismaterialzufuhrmechanismus, um die Basisfolie (3) sich entlang der Abpreßrolle (2) bewegen und zwischen den beiden Rollen hindurchtreten zu lassen, während eine Schicht des Beschichtungsmaterials auf der Beschichtungsrolle (1) mit der durch die Einstelleinrichtung gesteuerten Dicke auf das Basismaterial (3) überführt wird; und

einen ersten Betätigungsmechanismus zum Umschalten der Positionsbeziehung zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abpreßrolle (2) zwischen einem kontaktierenden Zustand und einem nicht-kontaktierenden Zustand, gekennzeichnet durch einen zweiten Betätigungsmechanismus zum Umschalten des Abstands zwischen der Einstelleinrichtung (4) und der Beschichtungsrolle (1) zwischen zwei Werten, wobei der Abstand einen größeren oder kleineren Wert bei einem vorbestimmten Zeitintervall aufweist, und daß der erste Betätigungsmechanismus mit dem zweiten Betätigungsmechanismus mit einer zwischen ihnen vorgesehenen vorbestimmten Phasendifferenz synchron betätigt werden kann.

7. Vorrichtung zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 6, wobei das Beschichtungsmaterial ein aktives Elektrodenmaterial als Hauptkomponente enthält.

8. Vorrichtung zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 6, wobei die Einstelleinrichtung (4) eine nichtdrehbare Abstreichrolle ist.

9. Vorrichtung zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 6, wobei die Basisfolie (3) ein bandförmiges Metallfolienschrumpfmaterial ist.

10. Vorrichtung zur intermittierenden Beschichtung nach Anspruch 6, wobei der erste Betätigungsmechanismus die Positionsbeziehung zwischen der Beschichtungsrolle (1) und der Abpreßrolle (2) durch Bewegen der Abpreßrolle (2) in einer Richtung senkrecht zu ihrer Drehachse umschaltet.