DE69412753T2 - Schaltanordnung - Google Patents

Description

• Diese Erfindung betrifft eine Drehschalteranordnung, die vorwiegend, aber nicht ausschließlich für die Verwendung als Lichtbetätigungsschalter für ein Straßenfahrzeug vorgesehen ist.
• Bekannt ist die Bereitstellung einer Drehschalteranordnung, bei der ein drehbares Bedienungsglied drei stabile Positionen hat, die einer Ausschalt-Position, einer Begrenzungslicht-Einschalt-Position bzw. einem Begrenzungslicht- und Scheinwerfer- Einschalt-Zustand entsprechen. Bekannt ist auch die Bereitstellung einer Schaltanordnung für die Betätigung der Nebelleuchten des Fahrzeugs, wobei die Anordnung Positionen hat, in denen die Nebelleuchten ausgeschaltet sind: nur die vorderen Nebelleuchten eingeschaltet sind; sowohl die vorderen als auch die hinteren Nebelleuchten eingeschaltet sind. EP 0446126 legt eine Schalteranordnung offen, bei der eine bestimmte Bewegung eines Schalter-Bedienungsglieds ein zweites Schalter-Bedienungsglied mittels einer mechanischen Antriebsverbindung zwischen den Bedienungsgliedern antreibt.
• Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Drehschalteranordnung zu schaffen, die ein erstes Bedienungsglied hat, das dazu genutzt werden kann, das Einschalten der Begrenzungslichter und der Scheinwerfer des Fahrzeugs zu steuern, ein zweites Bedienungsglied, das dazu genutzt werden kann, das Einschalten der vorderen und hinteren Nebelleuchten des Fahrzeugs zu steuern und Mittel, die gewährleisten, daß das zweite Bedienungsglied in die ausgeschaltete Position zurückgeführt wird, wenn sich das erste Bedienungsglied in der ausgeschalteten Position befindet.
• In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird eine Drehschalteranordnung nach der Definition in Anspruch 1 geschaffen.
• Die Schalteranordnung umfaßt vorzugsweise außerdem ein Klinkenelement, das durch Positionierung des ersten Bedienungsglieds in der ersten stabilen Position zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position beweglich ist, in der das elastische Mittel das Moment auf das zweite Betätigungselement ausübt, um dieses in seine erste Position zurückzuführen. Das Klinkenelement ist vorzugsweise elastisch zur verriegelten Position hin vorgespannt.
• Vorzugsweise ist das Klinkenelement mechanisch so vorgespannt, daß es sich im Verhältnis zur ersten Komponente dreht, wenn es sich in der entriegelten Position befindet, um das zweite Bedienungsglied wieder in seine erste Position zu bringen.
• Das Klinkenelement ist vorzugsweise mit einem Zahn versehen, der so angeordnet ist, daß er mit einer ausgewählten aus einer Vielzahl von Aussparungen, die in der ersten Komponente bereitgestellt werden, ineinandergreift, wenn sich das Klinkenelement in der verriegelten Position befindet, und von dieser gelöst ist, wenn es sich in der entriegelten Position befindet.
• Außerdem umfaßt die Schalteranordnung vorzugsweise ein Betätigungsmittel, das dem ersten Bedienungsglied zugeordnet und so angeordnet ist, daß es das Klinkenelement in die entriegelte Position bewegt, wenn sich das erste Bedienungsglied in seiner ersten Position befindet, wobei das Betätigungsmittel vorzugsweise wenigstens einen Stift umfaßt, der zum Eingriff in das Klinkenelement angeordnet ist, wobei der Stift unter dem Einfluß einer Nockenfläche, die auf dem ersten Bedienungsglied bereitgestellt wird, hin- und herbeweglich ist.
• Das erste und zweite Bedienungsglied sind vorzugsweise koaxial zueinander.
• Die Schalteranordnung umfaßt außerdem vorzugsweise Arretierungsmittel, die so angeordnet sind, daß sie festgelegte Rotationspositionen des ersten und zweiten Bedienungsglieds im Verhältnis zu der ersten Komponente definieren.
• In den beigefügten Zeichnungen ist Fig. 1 ein auseinandergezogener Perspektivschnitt eines Teils einer elektrischen Schalteranordnung in Übereinstimmung mit einem ersten Beispiel der vorliegenden Erfindung, und Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 eines weiteren Teils der Schalteranordnung.
• Es wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, der gezeigte Schalter ist ein Lichtbetätigungsschalter für ein Straßenfahrzeug und ist dafür vorgesehen, die Steuerung über die Stromkreise der Begrenzungslichter und der Scheinwerfer des Fahrzeugs und der Stromkreise der vorderen und hinteren Nebelleuchten des Fahrzeugs zu bewirken.
• Die Schalteranordnung schließt eine gepreßte Stützwelle 11 ein, auf der andere Komponenten der Schalteranordnung montiert sind und die im Verhältnis zur Schalteranordnung feststehend ist. Die Welle 11 ist am Bedienungshebel 10 eines weiteren elektrischen Schalters, beispielsweise eines Blinker-Schalters, befestigt und wird mit einer Durchgangsbohrung 11a und diametral gegenüberliegenden, in Längsrichtung verlaufenden Rillen ausgeführt, von denen eine unter 12 gezeigt wird. Außerdem hat die Welle 11 angrenzend an ihr freies Ende eine Umfangsrille 13 zur Aufnahme eines Sicherungsrings 14, der die Komponenten der Schalteranordnung in Längsrichtung auf der Welle hält.
• Die Schalteranordnung schließt drei koaxial angeordnete Hauptkomponenten ein, die zusammen die äußere Form der Schalteranordnung definieren. Diese drei Komponenten sind ein Nebelleuchten-Bedienungsglied 15, ein feststehender Hauptabschnitt 16 bzw. ein Begrenzungslicht- und Scheinwerfer-Bedienungsglied 17. Das Nebelleuchten-Bedienungsglied 15 ist ein hohles, allgemein zylindrisches Kunstharz-Formteil, das eine integrale, in der Mitte angeordnete Hohlnabe 18 hat, die drehbar die Welle 11 aufnimmt, um das Bedienungsglied 15 an der Welle anzubringen. Mit der Welle 11 aus einem Stück wird vom freien Ende der Welle entfernt ein weiterer feststehender Hauptabschnitt 11b gebildet, und ein Ende des Bedienungsglieds 15 stößt an diesen weiteren feststehenden Hauptabschnitt an. Der Hauptabschnitt 11b ist mit Schrauben am Bedienungshebel 10 des Blinker- oder anderen Schalters befestigt und dient folglich dazu, die gesamte Anordnung an dem Hebel 10 zu befestigen. Elektrische Kontaktelemente 19, die vom Bedienungsglied 15 getragen werden, wirken mit zusätzlichen elektrischen Kontaktelementen (die schematisch unter 19a gezeigt werden) am Hauptabschnitt 11b zusammen, um in drei jeweils im Winkelabstand auf dem Bedienungsglied 15 angeordneten Positionen eine Ausschalt-Position, in der keiner der Stromkreise der Nebelleuchten eingeschaltet werden kann, eine Frontnebelleuchten-Position, in der die Stromkreise der vorderen Nebelscheinwerfer des Fahrzeugs eingeschaltet werden können, und eine Front- und Rücknebelleuchten-Position zu definieren, in der die Stromkreise sowohl der vorderen als auch der hinteren Stromkreise der Nebelleuchten des Fahrzeugs eingeschaltet werden können. Die Art und Weise, in der die drei festgelegten Positionen des Bedienungsglieds 15 definiert sind, wird später beschrieben werden. Es versteht sich von selbst, daß die Außenfläche des Bedienungsglieds 15 zwar allgemein zylindrisch ist, aber so geformt werden kann, daß sie einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, die das Anfassen des Bedienungsglieds 15 zum Drehen desselben erleichtern, und die auch eine visuelle Anzeige der gedrehten Position des Bedienungsglieds 15 vermitteln. Die Welle 11 und der Hauptabschnitt 11b werden bequemerweise mit den eingebrachten Kontaktelementen 19a und deren elektrischen Anschlußleitungen geformt.
• Der feststehende Hauptabschnitt 16 ist ebenfalls ein Kunstharz-Formteil, das eine integrale Nabe 21 hat, welche die Welle 11 aufnimmt, die durch das Bedienungsglied 15 vorsteht. Die Außenfläche des Hauptabschnitts 16 ist eine abgestufte zylindrische Form, wobei der Abschnitt mit dem kleineren Durchmesser zu dem zu diesem hin zeigenden Endabschnitt des Bedienungsglieds 15 hin zeigt und in diesem aufgenommen wird. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist zwischen dem Bedienungsglied 15 und dem Hauptabschnitt 16, hauptsächlich innerhalb der Grenzen des hohlen Bedienungsglieds 15, eine Reihe von Komponenten angeordnet. Die innere zylindrische Oberfläche der Nabe 21 des Hauptabschnitts 16 ist mit integralen, diametral gegenüberliegenden, in Längsrichtung verlaufenden Keilen versehen, die jeweils in den Rillen 12 der Welle aufgenommen werden, so daß der Hauptabschnitt 16 axial auf die Welle 11 montiert werden kann, aber nicht im Verhältnis zu dieser rotieren kann.
• Das Ende des Hauptabschnitts 16, das vom Bedienungsglied 15 entfernt ist, grenzt eng an ein Ende des allgemein zylindrischen, gepreßten Kunstharz-Bedienungsglieds 17 an. Die äußere Form des Bedienungsglieds 17 kann wiederum einen oder mehrere Vorsprünge haben, um das Drehen des Bedienungsglieds zu erleichtern und auch, um eine visuelle Anzeige von dessen Winkelposition zu vermitteln. Das Bedienungsglied 17 schließt eine in der Mitte angeordnete, integrale Nabe ein, durch die der freie Endabschnitt der Welle 11 verläuft, wobei der Sicherungsring 14 innerhalb einer Aussparung im äußeren Ende des Bedienungsglieds 17 mit dem freien Endabschnitt der Welle 11 ineinandergreift. Bei Anwendung wird das offene Ende der Aussparung (nicht gezeigt) im Bedienungsglied 17 durch einen Schnappverschluß-Deckel geschlossen, so daß das Ende der Welle 11 und der Sicherungsring 14 vor Sicht verborgen sind.
• Wie oben erwähnt, ist das Bedienungsglied 17 auf der Welle 11 drehbar, und eine Kulissenstange (nicht gezeigt), die durch die Axialbohrung 11a der Welle 11 verläuft, verbindet das Bedienungsglied 17 mit einer elektrischen Schaltvorrichtung, die im Körper (nicht gezeigt) des Blinker- oder anderen Schalters untergebracht ist, so daß die Drehung des Bedienungsglieds 17 im Verhältnis zur Welle 11 zwischen einer ersten, zweiten und dritten festgelegten Winkelposition die Steuerung über die Betriebsstromkreise für das Begrenzungslicht und die Scheinwerfer des Fahrzeugs bewirkt.
• Das Bedienungsglied 15 ist hohl und nimmt einen gepreßten Kunstharz- Arretierungsbund 23 auf. Der Bund 23 umfaßt ein zylindrisches kurzes Rohr 24, durch das die Welle 11 führt, wobei das kurze Rohr auf der Außenfläche integrale, diametral gegenüberliegende, in Längsrichtung verlaufenden Keile 25 hat, wobei die Keile 25 innerhalb entsprechender Keilnute (nicht gezeigt) im Bedienungsglied 15 aufgenommen werden, so daß das kurze Rohr 24 auf die Drehung mit dem Bedienungsglied 15 beschränkt ist, sich aber axial im Verhältnis zu diesem bewegen kann. Mit dem kurzen Rohr 24 aus einem Stück bestehend, sind auch erste und zweite hohle Arretierungselemente 26, wobei die Elemente 26 einander diametral gegenüberliegend auf der Außenfläche des kurzen Rohres 24 angeordnet sind und parallel zur Achse des kurzen Rohres verlaufen. Die Elemente 26 sind an den zum Bedienungsglied 15 hin zeigenden Enden offen und stehen an den gegenüberliegenden Enden über das Axialende des kurzen Rohre 24 vor und bilden halbkugelförmige Auflager 27. In den hohlen Elementen 26 werden entsprechende spiralförmige Druckfedern teilweise aufgenommen und verlaufen nach hinten, um an das Bedienungsglied 15 anzustoßen. Folglich drücken die Federn 28 den Bund 23 zum Hauptabschnitt 16 hin, und die ausgesparte Fläche des Hauptabschnitts 16, die zum Bedienungsglied 15 hin zeigt, hat entsprechende gebogene Arretierungsformteile 29, mit denen die halbkugelförmigen Auflager 27 des Bundes 23 zusammenwirken, um die erste, zweite und dritte festgelegte Winkelposition des Bedienungsglieds 15 im Verhältnis zu den feststehenden Teilen der Schalteranordnung zu definieren, wobei diese Positionen bei Anwendung den Positionen Nebelleuchten ausgeschaltet: Frontnebelleuchten eingeschaltet; bzw. Front- und Rücknebelleuchten eingeschaltet entsprechen.
• Der Innendurchmesser des kurzen Rohres 24 des Bundes 23 ist signifikant größer als der Außendurchmesser 11, und durch das kurze Rohr 24 verläuft eine schwache spiral förmige Druckfeder 31, welche die Welle 11 umschließt und an einem Ende an eine Innenwand des Bedienungsglieds 15 anstößt. Das gegenüberliegende Ende der Feder 31 stößt an ein Axialende eines Bedienungsglied-Rückführelements 32 an, um das Element 32 zum Hauptabschnitt 16 hin zu drücken. Das Element 32 ist eine gepreßte Kunstharz-Komponente, die ein zylindrisches kurzes Rohr 33 mit einer integralen Scheibe 34 an dem zum Hauptabschnitt 16 hin zeigenden Ende umfaßt. Die Scheibe 34 ist in zwei diametral gegenüberliegenden Abschnitten ausgeschnitten, um erste und zweite diametral gegenüberliegende, identische, gebogene Schlitze 35 zu bilden. Die Außenfläche des kurzen Rohres 33 wird von einer spiral förmig gewundenen Torsionsfeder 36 umschlossen, deren eines Ende 37 nach innen gebogen ist, um in einem axial verlaufenden Schlitz 38 des kurzen Rohres 33 aufgenommen zu werden, und deren anderes Ende 39 in Längsrichtung durch einen der gebogenen Schlitze 35 verläuft, um mit dem Hauptabschnitt 16 zusammenzuwirken. Ein Anschlagelement 41 auf dem kurzen Rohr 33 positioniert die Feder 36 in Längsrichtung auf dem kurzen Rohr 33, und die Feder 36 hat einen solchen Außendurchmesser, daß die Feder 36 und das kurze Rohr 33 innerhalb des kurzen Rohres 24 des Bundes 23 aufgenommen werden können. Die Elemente 26, die, wie oben erwähnt, über das Axialende des kurzen Rohres 24 vorstehen, verlaufen durch die gebogenen Schlitze 35 der Scheibe 34, um an die Arretierungsformteile 29 anzustoßen.
• Der in Längsrichtung verlaufende Bereich 39 der Feder 36 erstreckt sich durch einen der Schlitze 35, zwischen einem Arretierungselement 26 und dem im Uhrzeigersinn entgegengesetzten Ende des Schlitzes, um mit einem Radialauflager 42 zusammenzuwirken, das am Hauptabschnitt 16 gebildet wird. Das Axialende 39 der Feder 36 greift in der Ruheposition der Komponenten mit dem Auflager 42 ineinander, und wie aus der folgenden Beschreibung ersichtlich wird, erfolgt die vorgesehene Drehung der Komponenten aus der Ruheposition im Uhrzeigersinn (so gesehen, wie das in der Zeichnung gezeigt wird), und damit bleibt das Ende 39 der Feder 36 in Kontakt mit dem Auflager 42.
• Der Außendurchmesser der Scheibe 34 ist gleich dem Außendurchmesser des Bereichs mit dem kleineren Durchmesser des Hauptabschnitts 16, und folglich liegt der Umfang der Scheibe im Anschluß an den Hauptabschnitt 16. Von der Fläche der Scheibe 34 stehen zum Hauptabschnitt 16 hin und zwischen den Schlitzen 35 erste und zweite diametral gegenüberliegende Klinkenvorsprünge 43 vor (von denen in der Zeichnung nur einer sichtbar ist). Die Klinkenvorsprünge 43 haben jeweils die Form einer schrägen Rampe, die an der Oberfläche der Stirnfläche der Scheibe 34 beginnt und in einer in Längsrichtung verlaufenden Stufe endet. Folglich hätten die Vorsprünge 43 in einem fiktiven Umfangsquerschnitt jeweils allgemein die Form eines rechtwinkligen Dreiecks, dessen Hypotenuse die Rampenfläche ist.
• Das Axialende des äußeren zylindrischen Bereichs des Hauptabschnitts 16 innerhalb des Bedienungsglieds 15 hat zwei diametral gegenüberliegende Sätze von drei mit Zwischenraum auf dem Umfang angeordneten Kerben 44. 45 bzw. 46, wobei die Form der Kerben den Vorsprüngen 43 entspricht, so daß die Vorsprünge 43 darin aufgenommen werden können. Wenn die Vorsprünge 43 mit den diametral gegenüberliegenden Kerben 44 ineinandergreifen, ist das Axialende 39 der Feder 36 mit dem Radialauflager 42 des feststehenden Hauptabschnitts 16 in Kontakt. Folglich wird durch Drehen des Elements 32 im Uhrzeigersinn, um die Vorsprünge 43 zum Eingriff in die diametral gegenüberliegenden Kerben 45 zu bringen, die Feder 36 gespannt, und die Feder 36 wird weiter gespannt, wenn das Element 32 gedreht wird, damit die Vorsprünge 43 mit den Kerben 46 ineinandergreifen. Die schrägen Rampen der Vorsprünge 43 und die entsprechende Formgebung der Kerben 44-46 sind so ausgeführt, daß der Bund 32 leicht gedreht werden kann, um die Vorsprünge 43 progressiv von den Kerben 44 zu den Kerben 45 und dann zu den Kerben 46 zu drehen, wobei der damit einhergehenden Axialbewegung des Elements 32 die Feder 31 entgegenwirkt. Wenn folglich ein Vorsprung 43 axial mit einer Kerbe ausgerichtet ist, treibt die Feder 31 das Element 32 zum Hauptabschnitt 16 hin, um den Vorsprung mit der Kerbe zum Eingriff zu bringen. Das Element 32 wird in die Ruheposition gedrückt, in der sich die Vorsprünge 43 durch die Torsionsfeder 36 axial mit den Kerben 44 ausrichten, aber eine solche Bewegung nur unter der Wirkung der Feder 36 wird durch die Axialstufen der Vorsprünge 43 verhindert, die an entsprechende Flächen der Kerben 45 bzw. 46 anstoßen.
• Wenn angenommen wird, daß sich das Bedienungsglied 15 und das Element 32 in der Ruheposition befinden, d. h., in ihrer Grenzposition entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn, dann greift das Arretierungselement 26 mit den entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn befindlichen Endbereichen der Arretierungsformteile 29 ineinander und befindet sich auch im Eingriff mit den im Uhrzeigersinn befindlichen Enden der Schlitze 35 des Elements 32. In der Ruheposition sind die elektrischen Kontakte, die dem Bedienungsglied 15 zugeordnet sind, so angeordnet, daß keiner der Stromkreise für die Nebelleuchten des Fahrzeugs geschlossen werden kann. Durch die Drehung des Bedienungsglieds 15 im Uhrzeigersinn aus der Ruheposition wird der Arretierungsbund 23 mitgeführt, und folglich gleiten die halbkugelförmigen Auflager 27 des Bundes 23 über die ersten Vorsprünge der entsprechenden Arretierungsformteile 29 und in deren erste Aussparungen, um die zweite Position des Bedienungsglieds 15 im Verhältnis zum Hauptabschnitt 16 zu definieren. Der notwendigen Axialbewegung des Bundes 23 während der Bewegung über die hochstehenden Punkte der Arretierungsformteile 29 bei der Bewegung des Bedienungsglieds 15 aus der ersten, der Ruheposition in die zweite Position wirken natürlich die Federn 28 entgegen. Außerdem treiben die Elemente 26 des Bundes 23, die an die im Uhrzeigersinn befindlichen Enden der Schlitze 35 des Elements 32 anstoßen, das Element 32 im Uhrzeigersinn an, so daß sich die Vorsprünge 43 von den Kerben 44 lösen und in die Kerben 45 des Hauptabschnitts 16 eingreifen. In der zweiten Position des Bedienungsglieds 15 sind die dazugehörigen elektrischen Kontakte so positioniert, daß die Stromkreise der vorderen Nebelleuchten des Fahrzeugs eingeschaltet werden können. Durch eine weitere Drehung des Bedienungsglieds 15 im Uhrzeigersinn wird die dritte Position des Bedienungsglieds 15 erreicht, in der die Stromkreise sowohl der vorderen als auch der hinteren Nebelleuchten des Fahrzeugs eingeschaltet werden können, und das Element 32 ist weiter im Uhrzeigersinn gedreht worden, so daß die Vorsprünge 43 in die Kerben 46 eingreifen.
• Es versteht sich von selbst, daß das Einschalten der Nebel leuchten, ungeachtet der Tatsache, daß sich das Bedienungsglied 15 in der zweiten oder dritten Position befindet, vom Schließen eines anderen Schalters, beispielsweise des Zündschalters des Fahrzeugs und/oder des Lichtschalters, abhängig sein kann. In einigen Ländern besteht die Auflage, daß zunächst die Scheinwerfer des Fahrzeugs eingeschaltet sein müssen, bevor die vorderen und hinteren Nebelleuchten eingeschaltet werden können, und folglich kann die elektrische Speisung der Scheinwerfer des Fahrzeugs, ungeachtet der Position des Bedienungsglieds 15, eine Voraussetzung für das Einschalten der Nebelleuchten sein.
• Wenn sich das Bedienungsglied 15 in der zweiten oder dritten Position befindet, befindet sich das Element 32 in seiner zweiten oder dritten Position, aber durch die Drehung des Bedienungsglieds 15 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn wird das Bedienungsglied in seine zweite oder seine erste Position zurückgeführt, während das Element 32 in der zweiten oder dritten Position bleibt. Es muß daher beachtet werden, daß durch die Rückdrehung (entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn) des Bedienungsglieds 15 von Hand das Element 32 nicht mitgeführt wird, und folglich bewegen sich während der Rückdrehung des Bedienungsglieds 15 die Elemente 26 des Bundes 23 längs der gebogenen Schlitze 35 des Elements 32 von dessen im Uhrzeigersinn befindlichen Enden weg.
• Zwischen dem Bedienungsglied 17 und dem feststehenden Hauptabschnitt 16 ist ein Klinkenfreigabeelement 47 in Form eines gepreßten kurzen Kunstharz-Rohres angeordnet, durch das die Welle 11 verläuft. Die Innenfläche des kurzen Rohre von Element 47 hat integrale, diametral gegenüberliegende, in Längsrichtung verlaufende Keile, von denen einer unter 48 gezeigt wird, die jeweils in den Rillen 12 der Welle 11 aufgenommen werden, um zu gewährleisten, daß das Element 47 gegenüber einer Drehung im Verhältnis zur Welle 11 gehalten wird, aber in Längsrichtung im Verhältnis zu dieser bewegt werden kann. Von der Fläche des Elements 47, die zum Hauptabschnitt 16 hin zeigt, stehen in Längsrichtung erste und zweite diametral gegenüberliegende Stifte 49 vor, die innerhalb entsprechender Durchgänge 51 des Hauptabschnitts 16 verlaufen. Die Stifte 49 haben eine solche Axiallänge, daß sie vollständig durch die Durchgänge 51 vorstehen können, um an die Scheibe 34 von Element 32 anzustoßen. Zwischen das Element 47 und den Hauptabschnitt 16 wird eine schwache spiralförmige Druckfeder 52 eingefügt, um das Element 47 zum Bedienungsglied 17 hin zu drücken. Das Klinkenfreigabeelement 47 wird an dem Ende, das innerhalb des Bedienungsglieds 17 aufgenommen wird, integral mit ersten und zweiten diametral gegenüberliegenden Nockenstößeln 53 gebildet, die an entsprechende identische, diametral gegenüberliegende Nockenformen auf der ausgesparten Stirnfläche des Bedienungsglieds 17 anstoßen. Die Nockenformen 54 sind so aufgebaut, daß die Nockenstößel 53 in der ersten, der Ruheposition des Bedienungsglieds 17 mit den hochstehenden Punkten der Nockenformen 54 ineinandergreifen, so daß das Nockenfreigabeelement 47 in Längsrichtung gegen die Wirkung der Feder 52 hin zum Hauptabschnitt 16 verschoben wird. während sich die Nockenstößel 53 in der zweiten und dritten Winkelposition des Bedienungsglieds 17 mit den tiefliegenden Punkten der Nockenformen 54 im Eingriff befinden, so daß das Element 47 durch die Feder 52 in einer Richtung vom Hauptabschnitt 16 weg zurückgezogen wird.
• Das Bedienungsglied 17 wird innen mit ersten und zweiten hohlen, diametral gegenüberliegenden und in Längsrichtung verlaufenden Ständern 55 versehen, die gleitend entsprechende Arretierungsstifte 56 aufnehmen, die jeweils von den entsprechenden Ständern 55 vorstehen und durch eine entsprechende spiralförmige Druckfeder 57 zum Hauptabschnitt 16 hin gedrückt werden. Die äußeren Enden der Stifte 56 sind teil-kugelförmig und stoßen an entsprechende Arretierungsbahnen an, die innerhalb des ausgesparten Bereichs des Hauptabschnitts 16 gebildet werden, der zum Bedienungsglied 17 hin zeigt. Diese Bahnen sind in der Zeichnung nicht sichtbar, definieren aber auf bekannte Weise erste, zweite und dritte stabile Positionen des Bedienungsglieds 17 im Verhältnis zum Hauptabschnitt 16.
• Es wird daran erinnert, daß die Drehung des Bedienungsglieds 17 unter Zwischenschaltung einer nicht gezeigten Kulissenstange Kontakte betätigt. In der ersten Position des Bedienungsglieds 17 im Verhältnis zum Hauptabschnitt 16 können weder die Stromkreise der Begrenzungslichter noch die Stromkreise der Scheinwerfer des Fahrzeugs eingeschaltet werden, und folglich ist die erste Position des Bedienungsglieds 15 eine Ruheposition. Es ist beabsichtigt, daß in der zweiten Position des Bedienungsglieds 17, die durch die Drehung im Uhrzeigersinn aus der ersten Position erreicht wird, Kontakte geschlossen werden, so daß die Stromkreise der Begrenzungslichter des Fahrzeugs eingeschaltet werden. In der dritten stabilen Position des Bedienungsglieds 17 ist es beabsichtigt, daß die Kontakte so betätigt werden, daß die Stromkreise der Scheinwerfer des Fahrzeugs eingeschaltet werden können, obwohl es sich von selbst versteht, daß bei bestimmten Anwendungen das Schließen beispielsweise des Zündschalters des Fahrzeugs notwendig ist, damit die Scheinwerfer tatsächlich eingeschaltet werden können, ungeachtet der Position des Bedienungsglieds 17.
• Es ist eine grundlegende Forderung, daß keiner der Stromkreise der Nebelleuchten des Fahrzeugs eingeschaltet bleiben darf, wenn die Beleuchtung des Fahrzeugs ausgeschaltet ist, d. h., wenn das Bedienungsglied 17 in die erste Position zurückgeführt wird. Es wird daran erinnert, daß das Bedienungsglied 15, ungeachtet der Position des Bedienungsglieds 17, in die zweite oder dritte Position und von Hand zurück in die erste Position gedreht werden kann, auch das ungeachtet der Position des Bedienungsglieds 17. Wenn sich das Bedienungsglied 15 jedoch in der zweiten oder dritten Position befindet, wenn das Bedienungsglied 17 in seine erste Position zurückgedreht wird, dann bringt die Rückführung des Bedienungsglieds 17 in die erste Position automatisch das Bedienungsglied 15 in dessen ersten Position zurück, wie das im folgenden beschrieben wird.
• Durch die Rückführung des Bedienungsglieds 17 in die erste Position wird das Element 47 gegen die Wirkung der Feder 52 in eine Richtung hin zum Hauptabschnitt 16 geschoben. Während dieser Bewegung wird bewirkt, daß die Stifte 49 des Elements 47 durch die entsprechenden Durchgänge 51 vorstehen, um an die Scheibe 34 von Element 32 anzustoßen und das Element 32 gegen die Wirkung der Feder 31 zum Bedienungsglied 15 hin zu schieben. Durch diese Axialverschiebung des Elements 52 werden die Vorsprünge 43 von den Kerben 45 oder 46 gelöst (abhängig davon, ob sich das Element 32 in der zweiten oder der dritten Position befindet), und anschließend treibt die Feder 36 das Element 32 zurück in dessen erste Position. Bei der Rückbewegung des Elements 32 in dessen erste Position wird über den Arretierungsbund 23 das Bedienungsglied 15 mitgeführt. Wenn sich das Bedienungsglied 15 in der dritten Position befunden hat, hätte sich das Element 32 natürlich in seiner dritten Position befunden, und die Elemente 26 würden natürlich bereits an die im Uhrzeigersinn befindlichen Flächen der Schlitze 35 anstoßen. Folglich führt die Rückbewegung des Elements 32 unter der Wirkung der Feder 36 das Bedienungsglied 15 mit sich, wobei die Feder 36 ausreichend stark ist, um die Arretierungswirkung der halbkugelförmigen Auflager 27 in den Arretierungsformteilen 29 zu überwinden. Es ist natürlich vorstellbar, daß das Bedienungsglied 15 von Hand aus der dritten Position in die zweite Position bewegt worden ist, während das Element 32 in der dritten Position geblieben ist. Unter diesen Umständen würden dann während der entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn verlaufenden Rückbewegung des Elements 32 unter der Wirkung der Feder 36 die im Uhrzeigersinn befindlichen Enden der Schlitze 35 mit den Elementen 26 zum Eingriff gebracht, und anschließend führt das Element 32 das Bedienungsglied aus der zweiten Position in die dritte Position.
• Man kann feststellen, daß das Element 47, während sich das Bedienungsglied 17 in seiner ersten Position befindet, in Längsrichtung gegen die Feder 52 verschoben wird, derartig, daß das Element 32 in Längsrichtung gegen die Wirkung der Feder 31 in eine Position geschoben wird, in der die Vorsprünge 43 aus den Kerben 44, 45. 46 gelöst sind.
• Wenn sich das Bedienungsglied 17 in seiner ersten Position befindet, ist es folglich zwar möglich, das Bedienungsglied 15 von Hand in die zweite und dritte Posi tion zu drehen, aber das Bedienungsglied 15 kann nicht in der zweiten und dritten Position bleiben, da es durch die Feder 36 wieder in seine erste. Position gebracht wird. Nur wenn sich das Bedienungsglied 17 in seiner zweiten oder dritten Position befindet, kann das Element 32 gegen die Wirkung der Feder 36 in einer zweiten oder dritten Position einrasten und es dadurch dem Bedienungsglied 15 ermöglichen, in dessen zweiter oder dritter Position zu bleiben.
• Es kann Betriebssituationen geben, in denen es wesentlich ist, daß das Bedienungsglied 15 nur in seiner zweiten oder dritten Position bleiben kann, wenn sich das Bedienungsglied 17 in seiner dritten Position befindet. Beispielsweise kann in bestimmten Ländern die Forderung bestehen, daß die Nebelleuchten nur eingeschaltet sein dürfen, wenn auch die Scheinwerfer eingeschaltet sind. Eine solche Betriebsanordnung könnte erreicht werden, wenn man die Nockenformteile 54 so ändert, daß die hochstehenden Punkte der Nockenformteile die erste und die zweite Position des Bedienungsglieds 17 einnehmen und deren unterer Punkt nur der dritten Position entspricht. Folglich würde bei einer solchen Anordnung das Element 47 in Längsrichtung gegen die Feder 53 gebogen, um das Element 32 sowohl in der ersten als auch der zweiten Position des Bedienungsglieds 17 zu verschieben.
• Man wird verstehen, daß die oben offengelegte Schalteranordnung in ihrer Anwendung nicht auf die Steuerung der Lichtstromkreise bei einem Straßenfahrzeug beschränkt ist. Vielmehr können die gleichen Funktionsprinzipien auch bei Schalteranordnungen angewendet werden, die mehr als drei Betriebsstellungen im Verhältnis zu einem oder beiden Bedienungsgliedern haben. Außerdem wird man verstehen, daß durch eine geeignete Konstruktion der Nockenformteile 54 die Rückstellung des Bedienungsglieds 15 in eine festgelegte Position bei alternativen festgelegten Positionen des Bedienungsglieds 17 erreicht werden kann. So wäre es, um ein einfaches Beispiel zu nennen, das nicht für die oben offengelegte Beleuchtungssituation geeignet ist, aber in anderen Umgebungen geeignet sein könnte, möglich, daß der hochstehende Punkt der Nockenformteile 54 der zweiten Position des Bedienungsglieds 17 entspricht, wobei die tiefliegenden Punkte des Nockens der ersten und dritten Position des Bedienungsglieds 17 entsprechen. Bei einer solchen Anordnung würde die Bewegung des Bedienungsglieds 17 entweder aus der ersten Position in die zweite Position oder aus der dritten Position in die zweite Position die Rückführung des Bedienungsglieds 15 in eine festgelegte (wahrscheinlich die erste) Position bewirken, während der volle Wirkungsbereich des Bedienungsglieds 15 in entweder der ersten oder der dritten Position des Bedienungsglieds 17 möglich wäre. Daraus ergibt sich also, daß der Schalter so konstruiert werden könnte, daß die Position, in die das Bedienungsglied 15 durch die Freigabe des Arretierungselements 32 zurückgeführt wird, nicht notwendigerweise eine Position an der Grenze der Bewegungsfreiheit des Bedienungsglieds 15 zu sein braucht. Es könnte beispielsweise eine von Hand zu erreichende Position geben, wenn man das Bedienungsglied 15 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn über die Position hinaus dreht, in die dieses durch die Feder 36 zurückgeführt wird.

Claims (9)

1. Drehschalteranordnung, die folgende Komponenten einschließt: eine erste, relativ feststehende Komponente (16) ein erstes Schalter-Bedienungsglied (17), das im Verhältnis zu der ersten Komponente (16) zwischen einer ersten und einer zweiten stabilen Position drehbar ist, elektrische Schalterkontakte, die durch das erste Bedienungsglied (17) betätigt werden können, ein zweites Schalter-Bedienungsglied (15), das im Verhältnis zu der ersten Komponente (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Position drehbar ist, weitere Schalterkontakte (19, 19a), die durch das zweite Bedienungsglied (15) betätigt werden können, wobei der Schalter gekennzeichnet ist durch die Bereitstellung eines elastischen Mittels (36), das auf die Positionierung des ersten Bedienungsglieds (17) in der ersten stabilen Position anspricht, um auf das zweite Bedienungsglied (15) ein Moment auszuüben, um das zweite Bedienungsglied (15) in seine erste Position zurückzustellen.

2. Schalteranordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Klinkenelement (32), das durch Positionierung des ersten Bedienungsglieds (17) in der ersten Position zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann, in der das elastische Mittel das Moment auf das zweite Bedienungsglied (15) ausübt, um dieses in seine erste Position zurückzustellen.

3. Schalteranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Klinkenelement (32) elastisch zu seiner verriegelten Position hin vorgespannt ist.

4. Schalteranordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klinkenelement (32) durch das elastische Mittel (36) so vorgespannt ist, daß es sich im Verhältnis zu der ersten Komponente (16) dreht, wenn es sich in der entriegelten Position befindet, und das zweite Bedienungsglied (15) mit sich dreht, um das zweite Bedienungsglied (15) in seine erste Position zurückzustellen.

5. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Klinkenelement (32) mit einem Zahn (43) versehen ist, der so angeordnet ist, daß er mit einer ausgewählten aus einer Vielzahl von Aussparungen (44, 45, 46), die in der ersten Komponente (16) gebildet werden, ineinandergreift, wenn sich das Klinkenelement (32) in seiner verriegelten Position befindet, und aus dieser gelöst wird, wenn es sich in der entriegelten Position befindet.

6. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, gekennzeichnet durch ein Betätigungsmittel (47), das dem ersten Bedienungsglied (17) zugeordnet und so angeordnet ist, daß es das Klinkenelement (32) in die entriegelte Position bewegt, wenn sich das erste Bedienungsglied (17) in seiner ersten Position befindet.

7. Schalteranordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsmittel (47) wenigstens einen Stift (49) umfaßt, der zum Eingriff in das Klinkenelement (32) angeordnet ist, wobei der Stift (49) unter dem Einfluß einer Nockenfläche (54), die auf dem ersten Bedienungsglied (17) bereitgestellt wird, hin- und herbewegt werden kann.

8. Schalteranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Bedienungsglied (15, 17) koaxial zueinander sind.

9. Schalteranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Arretierungsmittel (27, 56), die so angeordnet sind, daß sie festgelegte Rotationspositionen des ersten und des zweiten Bedienungsglieds (15, 17) im Verhältnis zu der ersten Komponente (16) definieren.