DE69409413T2

DE69409413T2 - Schminkdose mit austauschbaren Näpfchen

Info

Publication number: DE69409413T2
Application number: DE69409413T
Authority: DE
Inventors: Longin Blachut
Original assignee: Laffon SpA
Current assignee: Laffon SpA
Priority date: 1993-01-21
Filing date: 1994-01-20
Publication date: 1998-10-08
Anticipated expiration: 2014-01-21
Also published as: ATE164734T1; EP0607973A1; DE9300792U1; EP0607973B1; DE69409413D1

Description

Die Erfindung betrifft eine Schminkdose mit austauschbaren Kosmetiknäpfchen, die es dem Benutzer gestatten, entsprechend den individuellen Neigungen und Bedürfnissen verschiedene Kosmetika, wie Lidschatten oder Puder gegeneinander auszutauschen oder -verbrauchte Kosmetika zu ersetzen.
Es ist bekannt, austauschbare Kosmetiknäpfchen in einer Schminkdose lösbar zu fixieren.
Die EP-A-O 519 482 offenbart eine Schminkdose mit austauschbaren Näpfchen mit einem Unterteil, in dem eine Schale mit Seitenwänden und einem Boden vorgesehen ist, und einem Näpfchen mit ersten bis vierten Seitenwänden und einem Boden, wobei zwei einander gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände erste und zweite seitliche Vorsprünge aufweisen, die von der Schalenoberkante hervorstehen. Die Schale weist außerdem eine Aussparung in einer Seitenwand der Schale oder eine vertikale erste Zwischenwand auf dem Boden der Schale auf. Die Höhe der Zwischenwand ist dabei niedriger als die Oberkante der Seitenwand der Schale.
Die FR-A-445 672 offenbart eine Schminkdose mit austauschbaren Näpfchen und einem Unterteil, in dem eine Schale mit Seitenwänden und einem Boden sowie mehrere Näpfchen mit einer kreisförmigen Seitenwand und einem Boden vorgesehen sind, wobei die Wand in jeder Halterung der Schale einen von der Oberkante abstehenden seitlichen Vorsprung aufweist, wobei jede Seitenwand der Schale zwei Aussparungen aufweist.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Schminkdose mit austauschbaren Kosmetiknäpfchen zur Verfügung zu stellen, die eine besonders einfache Konstruktion aufweist und einen besonders leichten Austausch der Kosmetiknäpfchen gewährleistet.
Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche gelöst.
Bei der Lösung geht die Erfindung von dem Grundgedanken aus, in einer Wanne einer Schminkdose, als Halterung für ein Kosmetiknäpfchen mindestens eine Zwischenwand anzuordnen und die benachbarte Seitenwand der Wanne mit einer Aussparung zu versehen. Das Kosmetiknäpfchen weist an zwei gegenüberliegenden Seiten Vorsprünge auf, die in die Aussparung der Wannenseitenwand ein- und auf eine der Aussparung gegenüberliegende Zwischenwand aufsetzbar sind. Das Kosmetiknäpfchen wird im Paßsitz durch mindestens eine Zwischenwand und die Wannenseitenwand gehaltert und läßt sich zum Austausch an den Vorsprüngen leicht nach oben herausziehen.
Die Erfindung hat folgende Vorteile.
Das Unterteil der Schminkdose läßt sich sehr einfach und einstückig in einem Arbeitsgang herstellen. Zusätzliche Einbauteile, wie Klemmeinrichtungen, entfallen.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ausführungsform des Unterteils einer Schminkdose mit Halterungen für die Kosmetiknäpfchen,
Fig. 1b einen Querschnitt längs der Linie A, A' in Fig. 1a,
Fig. 2a eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ausführungs form eines Kosmetiknäpfchens,
Fig. 2b einen Querschnitt längs der Linie B, B' in Fig. 2a
Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie C, C' in Fig. 1a mit eingesetztem Kosmetiknäpfchen, und
Fig. 4 einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie D, D' in Fig. 2a.
Fig. la zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ausführungsform des Unterteils 1 einer Schminkdose. Die Aussparungen 16 und 17 sind für die Halterung bzw. den Verschluß des Deckels (nicht dargestellt) der Schminkdose vorgesehen. Die Schminkdose weist eine Wanne 2 auf, die von Seitenwänden 3, 3' begrenzt ist. In der Wanne 2 sind Halterungen für zwei Kosmetiknäpfchen ausgebildet. Jede Halterung weist eine Aussparung 12 in der Seitenwand 3', eine gegenüberliegende erste Zwischenwand 13 und je zwei zweite einander gegenüberliegende Zwischenwände 14 auf. Die zweiten Zwischenwände 14 weisen außerdem als Rippen ausgebildete Verstärkungen 15 auf, die auf den einander zugewandten Seiten der Zwischenwände 14 vorgesehen sind.
Fig. 1b zeigt einen Querschnitt längs der Linie A, A' durch das Unterteil 1 mit den Wannenseitenwänden 3, 3' und dem Wan nenboden 18. Die erste Zwischenwand 13 ist um die Höhe der Aussparung 12 unter die Oberkante der Seitenwände 3, 3' abgesenkt. Unterhalb der Zeichenebene liegt eine der zweiten Zwischenwände 14, die die gleiche Höhe wie die Seitenwände 3, 3' aufweisen.
Fig. 2a und 2b stellen eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Kosmetiknäpfchens 4 dar. Dieses weist Seitenwände 5, 6, 7, 8 und einen Boden 11 auf. Im Oberteil der Seitenwände 5 und 6 sind seitliche Vorsprünge 9 und 10 ausgebildet. Im eingesetzten Zustand des Kosmetiknäpfchens sitzt der Vorsprung 9 in der Aussparung 12 und der Vorsprung 10 auf der ersten Zwischenwand 13 des Unterteils 1 auf. Bevorzugter weise ist dabei der Boden 11 des Kosmetiknäpfchens 4 vom Boden 18 der Wanne 2 beabstandet, um z.B. einen Ausgleich von Fertigungstoleranzen zu ermöglichen. Die zweiten Zwischenwände 14 haltern das Kosmetiknäpfchen 4 seitlich, wobei die Verstärkungen (Rippen) 15 leicht federnd gegen die Seiten 7 und 8 des Kosmetiknäpfchens drücken. Die Vorsprünge 9 und 10 können so ausgebildet sein, daß sie seitlich über die Seitenwand 3' bzw. die erste Zwischenwand 13 hinausragen.
Fig. 3 zeigt einen Querschnitt längs der Linie C, C' in Fig. la mit einem geschnittenen eingesetzten Kosmetiknäpfchen 4. Der Querschnitt des Kosmetiknäpfchens 4 entspricht dem von Fig. 4. Die Verstärkungen 15 bewirken einen festen Klemmsitz des Kosmetiknäpfchens 4 an den Zwischenwänden 14.
Fig. 4 stellt einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie D, D' in Fig. 2a dar. Dabei werden die Seitenwände 7, 8 und der Boden 11 des Kosmetiknäpfchens 4 geschnitten. Die Seitenwände 7, 8 weisen außen im unteren und oberen Teil leichte Schrägen 19 bzw. 20 auf, um das Einsetzen des Kosmetiknäpfchens 4 an den Verstärkungen 15 vorbei zu erleichtern bzw. es an ihnen im Klemmsitz gegen ein Verrutschen nach oben fest zu halten.
Die Wannenseitenwand 3' unterhalb der Aussparung 12, die erste Zwischenwand 13 und die zweiten Zwischenwände 14 verlaufen vorzugsweise an den an das Kosmetiknäpfchen 4 angrenzenden Seiten gegenüber der Senkrechten um 20 nach außen angeschrägt, wobei die ersten bis vierten Seitenwände 5, 6, 7, 8 des Kosmetiknäpfchens 4 dazu komplementäre Schrägen aufweisen. Dadurch wird eine bessere Führung und leichtere Einsetzbarkeit des Kosmetiknäpfchens erreicht.
Beim Austausch eines Kosmetiknäpfchens 4 wird dieses mit zwei Fingern an den Vorsprüngen 9 und 10 einfach nach oben gezogen und ein anderes an den Vorsprüngen 9 und 10 gefaßt und nach unten in die Halterung in den Paßsitz gedrückt.
Es sind auch noch andere erfindungsgemäße Ausführungsformen möglich. So können außer der rechteckigen Ausführungsform der Kosmetiknäpfchen und ihrer Halterungen gemäß Figuren 1a bis 2b z.B. auch runde oder ovale Kosmetiknäpfchen und entsprechend angepaßte runde und ovale Halterungen vorgesehen sein.
Weiterhin ist auch eine erfindungsgemäße Ausführungsform möglich, bei der die erste Zwischenwand 13 durch die mit einer Aussparung analog zur Aussparung 12 versehene gegenüberliegende Wannenseitenwand 3 ersetzt wird.
Außerdem können die erfindungsgemäßen Halterungen für Kosmetiknäpfchen im Unterteil und im Deckel einer Schminkdose angeordnet sein.
Die erfindungsgemäßen Kosmetiknäpfchen mit den erfindungsgemäßen Halterungen lassen sich wahlweise in unterschiedlicher Anzahl in beliebigen Ausführungsformen von Schminkdosen anordnen.

Claims

1. Schminkdose mit austauschbaren Kosmetiknäpfchen (4) mit:

a) einem Unterteil (1), in dem eine Wanne (2) mit Seitenwänden (3, 3') und einem Boden (18) ausgebildet ist,

b) mehreren Kosmetiknäpfchen (4) mit ersten bis vierten Seitenwänden (5, 6, 7, 8) und einem Boden (11), wobei zwei gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände (5, 6) von ihrer Oberkante ausgehende seitliche erste und zweite Vorsprünge (9, 10) aufweisen, in je einer Halterung der Wanne (2), wobei die Halterung aufweist:

b1) eine an den ersten Seitenwandvorsprung (9) des Kosmetiknäpfchens (4) angepaßte Aussparung (12) in einer Seitenwand (3') der Wanne (2),

b2) eine der ersten Aussparung (12) gegenüberliegende auf dem Boden (18) der Wanne (2) aufrechtstehende erste Zwischenwand (13), deren Höhe um die Höhe des zweiten Seitenwandvorsprungs (10) des Kosmetiknäpfchens (4) unter die Oberkante der Seitenwände (3, 3') der Wanne (2) abgesenkt ist

und wobei die Wannenseitenwand (3') mit der Aussparung (12) und die erste Zwischenwand (13) die erste und zweite Seitenwand (5, 6) des Kosmetiknäpfchens (4) im Paßsitz haltern.

2. Schminkdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung zusätzlich zwei auf dem Boden (18) der Wanne (2) aufrecht stehende zweite Zwischenwände (14) aufweist, die sich zwischen den Seitenkanten der Aussparung (12) und den Seitenkanten der ersten Zwischenwand (13) erstrecken und zusätzlich die dritte und vierte Seitenwand (7, 8) des Kosmetiknäpfchens (4) im Paßsitz haltern.

3. Schminkdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (3') unterhalb der Aussparung (12) und/oder die erste Zwischenwand (13) auf den an das Kosmetiknäpfchen (4) angrenzenden Seiten Verstärkungen (15) aufweisen.

4. Schminkdose nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Zwischenwände (14) auf den an das Kosmetiknäpfchen (4) angrenzenden Seiten Verstärkungen (15) aufweisen.

5. Schminkdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kosmetiknäpfchen (4) an seinen an die Verstärkungen (15) angrenzenden dritten und vierten Seitenwänden (7, 8) jeweils zwei Schrägen (19, 20) aufweist.

6. Schminkdose nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungen (15) parallel zur Unterkante der Aussparung (12) und der Oberkante der ersten Zwischenwand (13) bzw. parallel zu den Oberkanten der zweiten Zwischenwände (14) verlaufende Rippen (15) sind.

7. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Vorsprung (9) und der zweite Vorsprung (10) des Kosmetiknäpfchens (4) in der Halterung über die Seitenwand (3') bzw. die erste Zwischenwand (13) seitlich hinausragen.

8. Schminkdose nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkanten der zweiten Zwischenwände (14) auf dem Niveau der Seitenwände (3, 3') der Wanne (2) liegen.

9. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (11) des Kosmetiknäpfchens (4) in der Halterung vom Boden (18) der Wanne (2) beabstandet ist.

10. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Seitenwand (3') unterhalb der Aussparung (12), die erste Zwischenwand (13) oder eine der zweiten Zwischenwände (14) an den an das Kosmetiknäpfchen (4) angrenzenden Seiten um 20 gegenüber der Senkrechten nach außen angeschrägt sind und das Kosmetiknäpfchen (4) an den ersten bis vierten Seitenwänden (5, 6, 7, 8) dazu komplementäre Schrägen aufweist.

11. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kosmetiknäpfchen (4) eine rechteckige Form aufweisen und die Seitenwand (3'), die erste Zwischenwand (13) und/oder die zweiten Zwischenwände (14) der Wanne (2) an diese Form angepaßt sind.

12. Schminkdose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kosmetiknäpfchen (4) eine runde oder ovale Form aufweisen und die Seitenwand (3'), die erste Zwischenwand (13) und/oder die zweiten Zwischenwände (14) der Wanne (2) an diese Form angepaßt sind.