DE69406025T2

DE69406025T2 - Kombination von Bett und Tisch

Info

Publication number: DE69406025T2
Application number: DE69406025T
Authority: DE
Inventors: Colin Danin
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-02-04
Filing date: 1994-02-02
Publication date: 1998-04-16
Anticipated expiration: 2014-02-03
Also published as: AU5399894A; DE69406025D1; EP0609857A1; ES2110641T3; CA2113876A1; AU669244B2; EP0609857B1; ZA93747B; US5440768A; MX9400926A; BR9400393A; ATE158930T1

Description

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Kombination aus Bett und Tisch.
Die Beschreibung des US-Patents 4277856 des Anmelders beschreibt ein Möbelstück, das ein erstes und zweites Tragelement und mindestens ein ebenes Element umfaßt, das von mindestens einem der Tragelemente gehaltert wird. Die Tragelemente sind bewegbar zwischen ersten Positionen, in denen das ebene Element im wesentlichen horizontal angeordnet ist und eine Arbeitsoberfläche bildet, und zweiten Positionen, in denen die Tragelemente mindestens einen Teil einer Schlafoberfläche vorsehen.
Die oben erwähnte amerikanische Patentbeschreibung zeigt in den Figuren 2 und 3 zwei bevorzugte Ausführungsformen In der Ausführungsform der Figur 2 werden Füllkissen oder ein Brückenstück verwendet, um zu gewährleisten, daß die Schlafoberfläche, die von einer Zahl von Kissen gebildet wird, im wesentlichen in einer Ebene angeordnet ist.
In der Ausführungsform der Figur 3 wird ein Verbindungsstück, das zwischen den beiden Tragelementen positioniert ist, in eine Ebene mit den Tragelementen gebracht, wenn das Möbelstück in der Benutzungsart des Bettes ist. Jedoch wird dieses spezielles Merkmal, das äußerst wünschenswert ist, nur auf Kosten einer Abweichung von Standardabmessungen des Bettes oder Tisches erreicht. Es wurde herausgefunden, daß das Verbindungsstück eine relativ schmale Abmessung aufweist, was dazu führt, daß die Gesamtlänge des Bettes auf eine kürzere Bettlänge verringert wird, als sie normalerweise akzeptierbar ist. Wenn die Längen der Tragelemente zum Ausgleich für die Verringerung vergrößert werden, dann hat das Möbelstück, wenn es als Tisch benutzt wird, eine Höhe, die größer als die übliche akzeptierte Höhe ist.
Wenn andererseits die beiden Tragelemente Standardhöhen aufweisen, die bei der Benutzung als Tisch akzeptiert werden können, und die Breite des Verbindungselements vergrößert wird, so daß die gesamte Länge des Bettes eine akzeptierbare Standardlänge ist, dann ist die Breite des Fußteils, das das als Arbeitsoberfläche wirkende ebene Element trägt, wenn der Gegenstand als Tisch dient, zu groß, und es ist nicht möglich, bequem an dem Tisch zu sitzen, wegen eines nicht ausreichenden Fußraumes.
Die Beschreibung des britischen Patents GB-A-900296 offenbart eine Kombination aus Bett und Tisch nach dem ersten Teil des Anspruchs 1 dieser Beschreibung. Die Beschreibung des französischen Patents FR-A-494668 offenbart weiteren relevanten Stand der Technik.

Zusammenfassende Darstellung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit einer Kombination aus Bett und Tisch, die in akzeptierbaren Abmessungen hergestellt werden kann und leicht von einem Tisch in ein Bett umgewandelt werden kann, ohne daß zusätzliche Komponenten benötigt werden.
Die Erfindung schlägt eine Kombination aus Bett und Tisch vor, die ein erstes und zweites Tragelement, ein Brückenelement zwischen den Tragelementen, mit den Tragelementen verbundene Verbindungsmittel und ein an einem der Tragelemente angebrachtes ebenes Element aufweist, wobei die Tragelemente zwischen einer Tischposition, in der die Tragelemente im wesentlichen vertikal, das ebene Element im wesentlichen horizontal, dadurch eine Arbeitsfläche bildend, und das Brückenelement in einer ersten Position ist, und einer Bettposition bewegbar sind, in der das ebene Element im wesentlichen senkrecht und die Tragelemente im wesentlichen horizontal und beide in einer Ebene sind, wobei in der Bettposition das Brückenelement von der ersten Position soweit angehoben ist, daß es in einer Ebene mit den Tragelementen liegt, und wobei die Verbindungsmittel mindestens eine Gelenkverbindung enthalten, die schwenkbar mit jedem Tragelement an jeweiligen Schwenkpunkten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenelement mit jedem Tragelement mit Hilfe von Mitteln verbunden ist, die eine schwenkende und gleitende Bewegung des Brückenelements gegenüber dem entsprechenden Tragelement ermöglichen und es zulassen, daß das Brückenelement aus der ersten Position in eine Position angehoben werden kann, in der es in der Bettposition in einer Ebene mit den Tragelementen liegt.
Eine "Arbeitsoberfläche ", wie hierin verwendet, soll eine Tischoberfläche umfassen.
Das Brückenelement kann an jedem der beiden gegenüberliegenden Enden zwei Schlitze aufweisen, und in jeden Schlitz kann ein Zapfen eingreifen, der sich von dem entsprechenden Trageleinent erstreckt und der gleitend und schwenkbar gegenüber dem Schlitz ist.
Wenn die Tragelemente in der Tischposition sind, können die Schwenkpunkt weiter voneinander entfernt sein als der Abstand zwischen den Zapfen, und wenn die Tragelemente in die Bettposition bewegt werden, kann jeder Zapfen in eine Position angehoben sein, die höher liegt als die Schwenkpunkte.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird weiter als Beispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Hierbei zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Kombination aus Bett und Tisch nach der Erfindung in einer Tischposition;
Fig. 2 die Kombination der Fig. 1 in dem Zustand, wie sie in eine Bettposition gebracht wird, und
Fig. 3 die Kombination aus Bett und Tisch in der Bettposition.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Die Zeichnungen beschreiben eine Kombination 10 aus Bett und Tisch, die zwei Tragelemente 12 und 14 enthält, die an entsprechenden rohrförmigen Stahlrahmen 16 und 18 angebracht sind, ein ebenes Element 20, das an dem Rahmen 18 befestigt ist, Verbindungen 22 an gegenüberliegenden Seiten der Rahmen 16 und 18, von denen nur eine Verbindung in den Zeichnungen sichtbar ist, sowie ein Brückenelement 24, das in größerer Einzelheit in der Teilzeichnung in Figur 1 dargestellt ist.
Die Bauteile 12, 14, 20 und 24 sind aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt, beispielsweise Spanplatte, Preßspan oder dergleichen.
Das Element 24 weist Endstücke 26 mit in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen 28 und 30 auf.
Die Rahmen 16 und 18 haben Räder 32.
Jede Verbindung 22 ist schwenkbar an Punkten 34 und 36 an den Rahmen 16 und 18 angebracht. Jeder Rahmen weist zwei Zapfen 38 auf, die gleitend und schwenkbar in die Schlitze 28 und 30 eingreifen.
Die Tragelemente 12 und 14 bilden einen Hohlraum, der Abschnitte 40, 42 und 44 von Schaumstoffmatratzen aufnimmt, die miteinander in einer Dreifachfaltung verbunden sind. Wenn die Kombination in die Bettposition der Fig. 3 bewegt wird, ist es möglich, auf die Matratzenabschnitte zuzugreifen, die entfaltet werden können, um eine kontinuierliche Bettoberfläche zu bilden, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. In der Tischposition sind das Brückenelement 24 und die Verbindungen 22 in ihren niedrigsten Positionen im wesentlichen benachbart zu dem Boden. Da die Schwenkpunkte 34 und 36 von den Schwenkpunkten 38 einen Abstand aufweisen, tritt eine Relativbewegung zwischen den Verbindungen und dem Brückenelement auf, wenn die Kombination in die Bettposition bewegt wird. Wenn die Tragelemente 12 und 14 sich voneinander entfernen, nimmt die Lücke zwischen ihnen zu. Die Verbindungen bewegen sich von dem Brückenelement weg nach unten, das sich nach oben in die Lücke zwischen den Tragelementen bewegt und in eine Ebene mit diesem. Die Matratzenabschnitte 40 bis 44 bilden auf diese Weise eine kontinuierliche Bettoberfläche.
Die Relativbewegung zwischen den Tragelementen 12 und 14, dem Brückenelement 24 und den Verbindungen 22 macht es möglich, die Kombination so zu entwerfen, daß ihre Abmessungen sowohl in der Bettposition als auch in der Tischposition für den normalen Gebrauch akzeptierbar sind.

Claims

1. Kombination aus Bett und Tisch (10) mit einem ersten und zweiten Tragelement (12, 14), einem Brückenelement (24) zwischen den Tragelementen (12, 14), mit den Tragelementen (12, 40) verbundenen Verbindungsmitteln (22) und einem an einem der Tragelemente (14) angebrachten ebenen Element (20), wobei die Tragelemente (12, 14) zwischen einer Tischposition, in der die Tragelemente (12, 14) im wesentlichen senkrecht, das ebene Element (20) im wesentlichen horizontal, dadurch eine Arbeitsfläche bildend, und das Brückenelement (24) in einer ersten Position ist, und einer Bettposition bewegbar sind, in der das ebene Element (20) im wesentlichen senkrecht und die Tragelemente (12, 40) im wesentlichen horizontal und beide in einer Ebene sind, wobei in der Bettposition das Brückenelement (24) von der ersten Position soweit angehoben ist, daß es in einer Ebene mit den Trageleinenten (12, 14) liegt, und wobei die Verbindungsinittel mindestens eine Gelenkverbindung (22) enthalten, die schwenkbar mit jedem Tragelement (12, 14) an jeweiligen Schwenkpunkten (34, 36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenelement (24) mit jedem Tragelement (12, 40) mit Hilfe von Mitteln verbunden ist, die eine schwenkende und gleitende Bewegung des Brückenelements (24) gegenüber dein entsprechenden Tragelement (12, 14) ermöglichen und es zulassen, daß das Brückenelement (24) aus der ersten Position in eine Position angehoben werden kann, in der es in der Bettposition in einer Ebene mit den Tragelementen (12, 14) liegt.

2. Kombination aus Bett und Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenelement (24) an jedem seiner beiden entgegengesetzten Enden zwei Schlitze (28, 30) aufweist und jeder Schlitz in Eingriff mit einem entsprechenden Zapfen (38) steht, der sich von einem entsprechenden Tragelement (12, 14) erstreckt und der in dem Schlitz gleiten kann und gegenüber diesem verschwenkbar ist.

3. Kombination aus Bett und Tisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dann, wenn die Tragelemente (12, 14) in der Tischposition sind, die Schwenkpunkte (34, 36) voneinander einen größeren Abstand aufweisen als der Zwischenraum zwischen den Zapfen (38), und daß dann, wenn die Tragelemente (12, 14) in die Bettposition bewegt werden, jeder Zapfen (38) in eine Position angehoben wird, die höher liegt als die Schwenkpunkte (34, 36).

4. Kombination aus Bett und Tisch nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Matratze mit mindestens drei Abschnitten (40, 42, 44) zwischen den Tragelementen (12, 14) untergebracht ist, wenn die Tragelemente (12, 14) in der Tischposition sind.