DE69400994T2

DE69400994T2 - Spender für rörmige Stoffe

Info

Publication number: DE69400994T2
Application number: DE69400994T
Authority: DE
Inventors: Frederik J Onneweer
Original assignee: Dart Industries Inc
Current assignee: Dart Industries Inc
Priority date: 1993-12-30
Filing date: 1994-09-21
Publication date: 1997-03-27
Anticipated expiration: 2014-09-22
Also published as: AU7417194A; DE69400994D1; AU670210B2; FIU940645U0; FI2047U1; CA2133714C; EP0662296B1; GR3022058T3; IL110971A0; ES2094611T3; CA2133714A1; JPH07257619A; IL110971A; US5346105A; ATE145534T1; KR950018724U; TW266197B; JP2634151B2; ZA947087B; EP0662296A1

Description

Hintergrund der Erfindung

Körnige Nahrungsmittel, wie beispielsweise Zucker, liegen üblicherweise in einem Behältnis mit einem geeigneten Schütt- bzw. Abgaberohr vor. Das zugrundeliegende Behältnis ermöglicht normalerweise ein unkontrolliertes Schütten des Inhalts durch das Rohr, wobei ein Steuern der abgegebenen Menge die Verwendung eines getrennten Geräts wie etwas eines Meßbechers, eines Löffels oder ähnliches erfordert. Wenn allerdings eine größere Menge des Materials gewünscht wird, ist die Abgabe in Form eines unkontrollierten bzw. freien Schüttens selbstverständlich eine höchst erwünschte Möglichkeit.
Auch ist ein Bedürfnis danach entstanden, insbesondere deshalb, da Verbraucher zunehmend gesundheitsbewußt werden und die Menge bestimmter Nahrungsmittel oder verwendeter Gewürze zu steuern wünschen, Behältnisse mit einem eingegliederten oder daran angebrachten Mittel zu versehen, mit dem die Abgabe einer ausgewählten Menge möglich ist.
Während es bei Spendern nicht neu ist, daß sie die Möglichkeit der Abgabe bestimmter, abgemessener Mengen ermöglichen und nach einer Ein- bzw. Umstellung auch das freie Schütten zulassen, sind solche Spender entweder ziemlich schwierig zu bedienen oder nicht leicht umzustellen, indem sie beispielsweise erfordern, daß ein Abgaberohr durch das abzugebende Gewürze hindurchgedrückt wird oder daß der Meßeinsatz herausgenommen wird. Diese bekannten Spender sind in ihrer gegenwärtigen Form zum allgemeinen Gebrauch, wie beispielsweise in einem Restaurant oder ähnlichem, nicht besonders geeignet. Ein Spender gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US-A-2,704,623 bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Spender gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht über eine einfache manuelle Einstellung entweder ein kontinuierliches Schütten oder die Abgabe einer abgemessenen Menge, was ohne die Notwendigkeit erfolgen kann, den Spender zu öffnen oder ein Teil davon abzunehmen oder daran anzusetzen, so daß eigentlich nichts weiter als eine einfache Zieh- bzw. Druckbetätigung des Abgaberohrs selbst erforderlich ist.
Der erfindungsgemäße Spender, der als Zuckerspender oder ähnliches verwendbar ist, ist einfach im Gebrauch, einfach beim Schütten, leicht zu befüllen und hält den Inhalt frei von Feuchtigkeit und Staub.
Der Spender wird zum Zwecke der nachfolgenden Beschreibung allgemein als Zuckerspender bezeichnet, wobei er natürlich in gleicher Weise für jegliche anderen körnigen oder staubförmigen Materialien verwendet werden kann, und er besteht in der Art eines herkömlichen Zuckerspenders aus einem länglichen Grundkörper, der eine innere Aufnahmekammer bildet, die an einem Ende offen ist, um ein Schütt- bzw. Abgaberohr aufzunehmen, das an einer auf dem Behälter aufgeschraubten Kappe gehalten ist.
Der erfindungsgemäße Spender unterscheidet sich von herkömlichen Zuckerspendern oder ähnlichem dadurch, daß er ein getrennt gehaltenes Einsatzteil für die Dosierung beinhaltet, das am oberen Ende der Vorratskammer gehalten ist und durch die Kappe des Abgaberohrs in seiner Stellung gehalten wird. Das Einsatzteil beinhaltet einen Meßbecher, der vom inneren Ende des Rohrs nach innen geht und damit ausgerichtet ist. Das Rohr bzw. Mundstück ist seinerseits im Unterschied zu einem herkömmlichen Abgaberohr mittels einer flexiblen Membran gehalten und kann selektiv in Längsrichtung relativ zum Meßbecher zwischen einer ersten Dosierungsposition, in der das innere Ende des Abgaberohrs unterhalb des oberen Endes des Meßbechers liegt und so eingerichtet ist, daß es den Zucker oder ähnliches lediglich vom Meßbecher erhält, und einer zweiten Position zum kontinuierlichen Schütten, in der das innere Ende des Abgaberohrs in einem Abstand oberhalb des Meßbechers liegt und zum kontinuierlichen Schütten in einer freien Strömungs- bzw. Schüttverbindung mit der Vorratskammer liegt, bewegt werden. Der Spender wird durch einen Verschluß bzw. eine Abdeckkappe vervollständigt, die reibschlüssig auf der Kappe des Abgaberohrs sitzt und eine Abdichtung für das Abgaberohr in jeder der hierdurch eingestellten Positionen bewirkt.
Die flexible Membran, mit der das Abgaberohr gehalten ist, ist relativ hart und schnappt über konzentrische Anlenkabschnitte sowohl am Rohr als auch am äußeren Befestigungsrand sowohl in der freien Schüttposition als auch in der Dosierungsposition in eine Endlagenstellung ein und wird in dieser Stellung festgehalten. Der Meßbecher bzw. die Dosierungstasse wird mit Abstand unterhalb der Oberseite des Behältnisses mittels einer Abstützeinrichtung mit Radialarmen gehalten, wodurch der freie Durchgang des Zuckers entweder in die Dosierungstasse oder zur freien Strömung durch das Abgaberohr ermöglicht wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung hervor.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Spenders, wobei die Abdeckkappe abgenommen dargestellt ist;
Fig. 2 ist eine senkrechte Querschnittsansicht durch den Spen der, wobei die Abdeckkappe aufgesetzt ist und sich das Abgaberohr in der Stellung für fortlaufendes Schütten befindet;
Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Einzelheit im Querschnitt, aus der die Beziehung im zusammengebauten Zustand zwischen dem Neßbechereinsatz, der Abgaberohrkappe und der Abdeckkappe auf dem Behältnis hervorgeht;
Fig. 4 ist eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht des Behälters und der Abgabeteile;
Fig. 5 ist eine senkrechte Querschnittsansicht, bei der die Abdeckkappe abgenommen ist und sich das Abgaberohr in der Dosierungsposition befindet; und
Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht des oberen Abschnitts des Behältnisses, wobei sich das Abgaberohr in der Dosierungsposition befindet.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beinhaltet der Spender 10 drei Grundkomponenten sowie eine Überkappe bzw. Abdeckkappe 12.
Die genannten Teile sind ein Behälter 14, ein Dosierungseinsatz 16 und eine Abgaberohrkappe 18.
Der Behälter 14 kann in seiner dargestellten Form wie ein normaler Zuckerspender gestaltet sein, d.h. mit einem in senkrechter Richtung länglichen, zylindrischen Aufbau mit einer offenen Mündung 20 zur innenliegenden Vorratskammer 22, die darin ausgebildet ist. Der Behälter besteht vorzugsweise aus durchsichtigem Polycarbonat und ähnlichem, damit schnell festgestellt werden kann, wieviel schütt- bzw. streufähiges Material sich noch darin befindet. Die Oberfläche kann feingeätzt sein, um Kratzer zu vermeiden, und kann eine Anzeige 24 für die größte Füllhöhe aufweisen. Eine solche Anzeige könnte beispielsweise eine durch die geätzte Oberfläche gebildeten Kante, ein kleiner Absatz oder ähnliches sein.
Die Oberseite des Behältnisses um die offene Mündung herum ist mit einem außen mit Gewinde versehenen Hals 26 versehen, wobei sich die Außenfläche des Behälters von der maximalen Füllstandslinie 24 nach oben leicht hach außen erweitert, wie mit 28 bezeichnet ist, so daß an der Unterseite des mit Gewinde versehenen Halses 26 ein Absatz 30 gebildet wird.
Der Dosierungseinsatz 16 weist eine zentrale Dosierungstasse 32 auf, die eine beliebige praktisch sinnvolle Größe haben kann, aber vorzugsweise im Falle von Zucker ungefähr 3 Gramm bzw. eine einem üblichen Zuckerwürfel entsprechende Menge aufnehmen kann. Die Oberseite der Tasse 32 erweitert sich leicht nach außen unter Bildung einer Abgabemündung und ist einteilig mit einer durchbrochenen Halterung bzw. einem Radialamsystem 34 ausgebildet, welches aus sich nach oben und außen erweiternden Stegen 36 besteht, die auf dem Umfang der Tasse verteilt angeordnet sind und eine Reihe von relativ großen, freien Zugangsöffnungen 38 bilden. Die Halterung bzw. die Radialarme 34 enden in einem einteilig damit ausgebildeten, ringförmigen äußeren Stützrand 40, der seitlich gerichtet ist, so daß er den Rand 42 überdeckt, der in Umfangsrichtung die Mündung 20 des Behälters bildet, wobei die Tasse 32 zentral innerhalb des Behälters angeordnet ist. Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, sitzt die Tasse innerhalb des oberen Abschnitts des Behälters, wobei sich die Unterseite der Tasse etwa auf der obersten Füllhöhe des Behälters befindet.
Die Kappe 18 für das Abgaberohr bzw. Mundstück weist ein zentrales, in senkrechter Richtung längliches Abgaberohr bzw. Mundstück 44 auf, das sich koaxial durch eine kreisförmige oder scheibenartige, flexible Membran 46 erstreckt und einteilig mit dieser verbunden ist, wobei sich das Abgaberohr 44 über eine deutliche Entfernung sowohl oberhalb als auch unterhalb der Membran erstreckt, vorzugsweise etwas mehr oberhalb der Membran.
Der äußere Rand der Membran 46 ist an einen äußeren, abwärts verlaufenden Ring 48 angefomt. Der Ring 48 ist an seinem unteren Umfang an einen nach außen versetzt angeordneten, abwärts verlaufenden, innen mit Gewinde versehenen Flansch 50 angefomt, der einen nach unten gerichteten Halteabatz 52 bildet, welcher den Rand 40 des Dosierungsteils erfaßt und gegen den Rand 42 des Behälters festhält, wenn der Flansch 50 auf den mit Außengewinde versehenen Hals 26 des Behälters 14 aufgeschraubt wird, wobei die Montage der Spenderanordnung vervollständigt wird. Um jegliche nach außen vorstehende Vorsprünge entlang der Seitenwand der Anordnung zu vermeiden, sowie auch aus ästhetischen Gründen, kann sich die äußere Ringfläche des Flanschs 50 leicht nach oben und nach außen erweitern, entsprechend der sich erweiternden Form des Behälterabschnitts 28.
Die flexible Membran 46, die relativ steif bzw. hart ist, um sich selbst und das Abgaberohr 44 in den beiden Einstellpositionen zu halten, wie noch erläutert wird, weist innere und äußere ringförmige, damit einteilig ausgebildete Gelenkabschnitte 54 und 56 auf, die benachbart zum Abgaberohr 44 und zum Ring 48 liegen, so daß die Flexibilität der Membran 46 vergrößert wird.
Die beiden Positionen der Membran 46 und somit des Abgaberohrs 44 gehen aus Fig. 2 und 5 hervor. In Fig. 2 ist die Membran 46 in eine außermittige Endposition auswärts durchgebogen bzw. gewölbt, wobei diese Position beibehalten wird, bis die Membran von Hand daraus wegbewegt wird. In dieser ersten Position ist das untere bzw. Einlaßende 60 des Abgaberohrs ausgerichtet mit dem durchbrochenen Halterungs- bzw. Radialamsystem 34 oder befindet sich geringfügig darüber, wodurch beim Umdrehen des Behälters dessen Inhalt aus der Vorratskammer 22 des Behälters ungehindert durch die Öffnungen 38 und durch das Einlaßende 60 des Abgaberohrs 44 fließen bzw. rinnen kann und aus dem gegenüberliegenden Auslaßende des Abgaberohrs kontinuierlich abgegeben wird.
Wie aus Fig. 5 hervorgeht, schnappt die Membran 46 beim Durchbiegen der Membran nach innen mittels eines manuellen, nach unten gerichteten Drucks auf die Membran selbst oder auf das Abgaberohr 44 nach unten in ihre zweite, konkave Endposition, in der das untere Einlaßende 60 des Abgaberohrs unterhalb der Mündung der Dosierungstasse 32 ein Stück unterhalb von deren sich erweiternden, umgebenden Rand liegt, was genügt, um einen direkten Fluß aus der Kammer 22 in das Einlaßende des Abgaberohrs zu verhindern. In dieser Position wird beim Umdrehen des Behälters 14 lediglich das fließfähige Material innerhalb der Dosierungstasse 32 durch das Abgaberohr 44 abgegeben, oder zumindest der Teil des Materials, der mit den Einlaßende 60 fluchtet, sofern das Abgaberohr 44 einen etwas kleineren Durchmesser als die Tasse 32 aufweisen sollte. Ein kontinuierlicher Strom aus der Hauptkammer 22 des Behälters kann nicht auftreten. Statt dessen strömt das Material aus der Hauptkanner bein Umdrehen des Behälters, wenn dieser wie in Fig. 5 eingestellt ist, lediglich bis zum Ende der Membran und durch die Öffnungen bis zur Höhe der äußeren Kante der Tassennündung bzw. deren äußeren Randes. Es ist hierbei beabsichtigt, daß diese Zone genügend Material aufnimmt, so daß bei einem Umdrehen des Behälters oder wenn sich dieser in aufrechter Position befindet, das in dieser Weise angesammelte, fließfähige Material die Dosierungstasse 32 in geeigneter Weise erneut befüllt, so daß eine zweite abgemessene Menge abgegeben werden kann.
Wie aus einem Vergleich von Fig. 1 und 6 hervorgeht, ist die Position der Membran 46 mit einen Blick auf die Oberseite des Spenders sofort erkennbar und gibt eine unmittelbare Information darüber, ob sich der Spender in der Schütt- oder in der Dosierungsposition befindet. Wie weiterhin aus Fig. 2 hervorgeht, verschließt die überkappe 12 das obere Ende des Behälters und der Spenderanordnung in beiden Abgabepositionen des Abgaberohrs 44. Wie auch aus der detaillierten Querschnittsansicht in Fig. 3 ersichtlich ist, kann die Abdeck- bzw. überkappe mit den Ring 48 der Abgaberohrkappe 18 einschnappend verriegelt werden und wirkt reibschlüssig damit zusammen, indem kleinere Verbreiterungen oder Ansätze 62 und 64, die auf den Umfang des Rings 48 entlang der Innenseite der Überkappe 12 an deren unteren Rand verteilt sind, der seinerseits auf dem Absatz unmittelbar unterhalb des Rings 18 und oberhalb des mit Innengewinde versehenen Flanschs 50 aufliegt, ineinandergreifen.
In der Dosierungsposition gemäß Fig. 5 ist das Volumen in Bereich oberhalb der Dosierungstasse 32 so groß, daß gewährleistet ist, daß sich eine geeignete Materialmenge innerhalb der Tasse 32 befindet, ohne daß deren Füllstand höher ist als das nach innen verlagerte Einlaßende 60 des Abgaberohrs 44, so daß normalerweise vermieden wird, daß das Abgaberohr beim Bewegen des Rohrs in seine Dosierungsposition in das Material hineingedrückt werden muß. Wie bereits ausgeführt, wird im Falle eines Zuckerspenders bevorzugt, daß die Größe der Dosierungstasse 32 relativ zum Abgaberohr so bemessen ist, daß die Abgabe einer Zuckermenge möglich ist, die ungefähr einem normalen Zuckerwürfel entspricht.
Um den Behälter zu füllen, braucht lediglich die Abgaberohr kappe 18 abgeschraubt werden, der Einsatz 16 herausgenommen und das Material eingefüllt zu werden, sei es Zucker, Schokoladestreusel, Milchpulver oder ähnliches, bis die gewünschte Füllhöhe im Behälter erreicht ist, vorzugsweise bis zur untersten Position der Dosierungstasse 32. Die Spenderteile sind dann schnell zusammengesetzt und der Spender ist gebrauchsfertig.
Zum Schütten wird das Abgaberohr von Hand nach oben gezogen, wobei die Membran in ihrer nach außen vorgewölbten Stellung einrastet, so daß ein freies Schütten des Inhalts möglich wird.
Zum Dosieren wird das Abgaberohr nach innen gedrückt, wobei die Membran in ihrer konkave Stellung einrastet. Der Behälter wird dann umgedreht und wieder aufgestellt, um die Dosierungstasse 32 zu füllen. Anschließend kann eine einzelne Dosierungsmenge abgegeben werden, indem der Behälter erneut umgedreht wird, wobei die Dosierungstasse bei einem anschließenden erneuten Aufrechtstellen des Behälters automatisch erneut gefüllt wird.
Alle Teile des Spenders sollten vorzugsweise aus geeigneten lebensnittelechten Kunstharzmaterialien bestehen. Weiterhin sei ausgeführt, daß die Bezeichnung "körnig" hierbei in einen generischen Sinne verwendet wird, wobei schüttfähige Feststoffe eingeschlossen sind, beispielsweise körnige Stoffe wie normaler Zucker, Pulver wie Puderzucker und ähnliches.
Die vorstehende Beschreibung soll lediglich die grundsätzlichen Merkmale der Erfindung erläutern. Den Fachmann ist klar, daß Varianten der Erfindung, die erfinderische Merkmale aufweisen, beispielsweise Unterschiede in der Gestaltung des Behälters, möglich sind, soweit sie in Bereich der Ansprüche fallen.
Die in der vorangehenden Beschreibung, in den Ansprüchen und/ oder in den beigefügten Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Ausführung der Erfindung in unterschiedlichen Formen wesentlich sein.

Claims

1. Spender (10), um körniges Material wahlweise in einem ununterbrochenen Strom oder als Einzeldosierung abzugeben, wobei der Spender (10) einen Behälter (14) aufweist, der eine innenliegende Vorratskammer (22) bildet, ein Abgaberohr (44) mit einem inneren Einlaßende (60), das nach innen in Richtung auf die Kammer (22) gerichtet ist, und einem äußeren Auslaßende, das sich außerhalb des Behälters befindet, eine Dosierungstasse (32), die innerhalb der Kammer (22) gehalten ist und eine Abgabenündung aufweist, die mit dem Abgaberohr (44) fluchtet und sich zu diesen hin öffnet, und Mittel (18) zum Befestigen des Abgaberohrs an dem Behälter zur wahlweisen Bewegung zwischen einer ersten Position zum fortlaufenden Schütten und einer zweiten Position zum Dosieren, wobei sich das Einlaßende (60) des Abgaberohrs (44) in der ersten Position des Abgaberohrs in einer nach außen beabstandeten Beziehung zu der Abgabemündung der Dosierungstasse (32) befindet, während ein fortlaufender Strömungsweg für körniges Material außerhalb der Tasse (32) von der Kammer (22) bis zu dem Einlaßende (60) gebildet wird, und wobei sich das Einlaßende (60) des Abgaberohrs (44) in der zweiten Position des Abgaberohrs in der Tasse (32) innerhalb deren Mündung befindet, während ein Strömungsweg für körniges Material zu den Einlaßende (60) lediglich von der Tasse (32) aus gebildet wird, wobei ein Strom von körnigem Material aus der Kammer (32) in das Einlaßende (60) verhindert wird.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (18) zum Befestigen des Abgaberohrs eine flexible Membran (46) beinhaltet, die an dem Abgaberohr (44) fixiert ist und sich davon radial auswärts erstreckt, wobei die Membran (46) in einen an dem Behälter befestigten äußeren Rand ausläuft, und wobei die Membran in der ersten Position des Abgaberohrs bezüglich des Behälters auswärts gerichtet ist und in der zweiten Position des Abgaberohrs bezüglich des Behälters einwärts gerichtet ist.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (14) eine Mündung (20) aufweist, über die er mit dem innenliegenden Vorratsbehälter (22) in Verbindung steht, wobei die Dosierungstasse (32) innerhalb der Mündung des Behälters positioniert ist und die Membran (46) die Behältermündung überlagert, wobei das Abgaberohr (44) mit der Tasse ausgerichtet ist und lösbare Befestigungsmittel zum Fixieren der Membran an den Behälter oberhalb der Mündung vorhanden sind.

4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (46) damit einteilige Gelenknittel (54), die sich benachbart zu dem Abgaberohr befinden, sowie die Mittel (48, 50) zum Befestigen der Membran an dem Behälter aufweist.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgaberohr (44) koaxial durch die Membran (46) hindurch verläuft und sich seitlich über beide Seiten davon hinaus erstreckt.

6. Spender nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Überkappe (12), die lösbar oberhalb der Membran (46) und des Abgaberohrs (44) sowohl in dessen erster als auch in dessen zweiter Stellung gehalten ist.

7. Spender nach Anspruch 3 oder 6, gekennzeichnet durch eine durchbrochene Struktur (34), die mit der Dosierungstasse (32) ein Teil bildet, sich davon weg erstreckt und mit dem Behälter (14) an der Behältermündung (20) zusammenwirkt, um die Dosierungstasse innerhalb der Behälterkammer (22) unterhalb der Mündung zu tragen, wobei die durchbrochene Struktur Öffnungen (38) aufweist, die einen freien Materialfluß durch diese hindurch ermöglichen.

8. Spender nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Einlaßende des Abgaberohrs (44) in der ersten, äußeren Position des Abgaberohrs mit der durchbrochenen Struktur (34) fluchtet, um einen freien Materialfluß durch die durchbrochene Struktur und das Abgaberohr hindurch zu ermöglichen.

9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Ende (60) des Abgaberohrs in dessen zweiter Position innerhalb der Mündung der Tasse innerhalb der durchbrochenen Struktur (34) liegt, um einen Fluß lediglich aus der Tasse (32) zu ermöglichen.

10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (14) einen Rand (42) aufweist, der um die Mündung (20) herum verläuft und diese bildet, wobei die durchbrochene Sturktur (34) einen Außenrand (40) hat, der den Rand des Behälters überdeckt und daran durch die Mittel (48, 50) befestigt ist, die die Membran (46) an dem Behälter (14) halten.