DE6800323U - Spuelkasten fuer klosett- und urinalanlagen - Google Patents

Description

, LMeh'sch'eid, den 1.10.1968

3· Johannes Papproth ι q gö' i /u" 5

Patentanwalt ^y'^y '

Lödenscheid, OeneKnger Weg 7
Telefon 20655

Gebrauchsaus teranoeldung
ή .'!nut ociiulte

"Spülkasten für Klosett- und TJrinalanlagen." Me Erfindung betrifft einen an der .«"and in Tief- oder Hoehlage zu befestigenden Spülkasten für Klosett- und ürinalanlagen, der eine Armatur mit .asserauslaßventii enthält, welöhes nach der öffnui durcii einon setoiaaeyoaa■fcaiiAytLjavv BgKgI geschlossen Tsrirö. Biese iirsatur verlauft bisher praktisch gerac linig und parallel zur Rüolcwand des Behälters, d.h. der ÄnschluSstutseia durostritt das Loch einer Seit« wand des Behälters w&d wird in dieser öffnung an der Behälterwand auroh gewindetragende Scheiben vmü eingelegte Diehtangssciieiben Gefestigt und abgedichtetü9r das Außengewinde fur diese Gewindeschc ioen tragende iefestigungsstataen srurde dann über ein et*?a 10 — 20 ca langer, neist vernictel— tes oder verchroates gebogenes iinschlußrohr mdt t^r, in den Puts versenkten äassersoleitungsrohr verbunden. Aogesehen von dieses natsrial— und lohnaafwenüigen -^nsehluB blieb dieser sichtbar wzä störte das ürseheintmgsbild des Spülkastens, insbesondere dann, wenn eirsa Im Kittelbsreich dieses Enleitongs— rohres noch ein Absperrhahn angeordse-& ^urd^, uis

während der Separator eines AuslaSven-biles nicht

^- den ganzen sasserlei^ungsstrang absperren zu sizssan

Diese Absperrhähe wurden auch oft la Laufe der Jahre undicht und entließen Tropfen auf den Fuß boden* Seit längerer Zeit hat man den Anschluß an die v7asserleitung durch eine besondere kleine Absperrarmatur - ein sogenanntes Eckventil - vorgenommen, welches aber ebenfalls außerhalb des Gerätes in der erwähntes £eise siohtbsr feisi&t* Is ü

siohtbsr feisi&t* Is

billigste ÄHSXüi

konnte gelegentlich festgestellt werden, daß anöerhalb des Spülkastens in der Zulaufstrecke StrÖmimgsgeräu^ehe entstanden, die sich durch die Einspannung des Zuführungsrohres an der imrchtrit-tss teile des Spülkastens auf dessen Wände unter Geräuschveraehrung übertrugen,»

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die Armatur so zu gestalten, daß die "tfcSsseransciiluBorgane nicht sichtbar werden und der Materialaufwand für diese fühlbar herabgesetzt wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß an der der Seitenwand des Behälters benachbarten Armatur des Auslaßventils als Träger ein zur Silckwanä des Behälters gerichteter abgeiTinkelter Rohrstutzen angeordnet ist, der mittels einer überwurfnnztter lait einem ein Loch der Rückwand des Behälters frei darelitretenden sfasserzuführungsstcitzien lösbar verbunden ist. Bas ist zugleich die einfachste und.

Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß das Anschlußende der Armatur wesentlich verkürzt und nicht mehr von der Wand des Behälters, sondern unmittelbar von dem Y/ass er zufuhr ungs stutz en und damit von der Leitung getragen wird. Da das einzulötenae und zurechtzubiegende Verbindungsrohr der früheren Herstellung entfällt, so wird auch der Material- und Lohnaufwand v/esentlich geringer» Da im übrigen der ?/asserzuführungsstutz en im freien Abstand durch eine Öffnung der Rückwand des Behälters in dessen Xnnenraum eintritt, so tritt auch der Behälter nicht als Geräuschvermehrer in -Erscheinung. Darüber hinaus ist diese Zuleitung nicht mehr außerhalb des Behälters neben diesem sichtbar, so daß sie auch auf ihrer Außenseite keiner Veredelung durch Vernickeln oder Verchromen mehr bedarf.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird zwischen den Rohrstutzen der Armatur und dem ¥asserzuführungsstu .zen ein Hoirrformkörcer mit eingebautem Absperrventil angeordnet, dejfen Stutzen axt Außengewinde für uberirarfmuiierri versehen sind und in deren Stxrn— öffnungen die beiden Haehbarstutzen vorteilhaft eindx-ingeis. "öens eine Separater des Austrittsven tils erforderlich ist, wird der Wassereintritt durch SeüLt'3ßung des Absperrventils verhindert. Selbst sreixn dieses Absperrventil ±m !Laufe der Seit tropft, gelangen diese Sroof en In äas SisüLwasser des Behälters,.

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Da nun die Armatur mit dem ./asserausiamrentii einerseits und der Schv7immerhebellagerung andererseits nicht mehr von einer Behälterwand getragen Y/ird, die Lagerung aber trotzdem den erforderlichen Widerstand gegen Verdrehung leisten soll, so wxtq. mindestens der Rohrstutzen der Armatur mit dem

ihn umgebenden Stutzen des Rohrkörpers verdrehungssicher verbunden, was auf verschiedene Weise erfolgen kann <,

So kann der Stutzen des Rohrformkörpers einen diametral verlaufenden Querschnitt und der in seine Öffnung eindringende Rohrspatzen der Armatur dia

metral gegenüberliegende achsenparallele Ausnehmungen aufweisen, in die dea
wurfmutter eingreift<

aufweisen, in die der Querstift beim Acafeug der ^! ber-

Ansteile des erwähnten Querstiftes können auch lediglich zwei diametral gegenüberliegende einwärts gerichtete Vorsprünge zum Eindringen in die Ausnehmungen des Rohrstutzens vorgesehen sein.

Schließlich kann der Ofinungsquerschnitt des Stutzens des EahrfornLkörpers und der TJsrfangs qp. er schnitt des eindringenden Rohrstutzens eine von äex^ JLreisiors abweichende Form besitzen»

Ι In der Zeichnung sxnd Aasführungsbeispiele aes

Erfxncümgsgegenstanaes dargestellt:

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iss -zeigen: I

Pig. 1 eine Draufsicht auf den Spülkasten mit seiner Armatur, also bei abgenommenem Deckel,

Jig. 2 einen Schnitt in Richtung A-A der Fig. 1 j

in starker Vergrößerung, \

Fig. 3 eine etwas abgeänderte Ausführung des Rohr- j

formkörpers und ]

!ig. 4-8 Einzelheiten der Ausbildung der Stutzen ]

im Hinblick auf die gewünschte Yerdreirongs- j

Sicherheit der Armatur und 1

Fig« 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel in Draufsicht«

Der Spülkasten 1 besitzt zwei Seitenwände 1 und eine

b c

Rückwand 1 mit einem Durchbruch 1 , durch den der Wasserzuführungsstutzen 3 eintritt, der in eine übliche AnschluiBmuff e der dahinter liegenden nicht dargestellten i/asserleitung eingeschraubt zu denken ist. Die Armatur 2 enthält ein Auslaßventil 2^a, welches durch einen Winkelhebel 2 und den Schwimmer 2^C bei zunehmendem V/asserspiegel wieder geschlossen wird, nachdem eine Entnahme der letzten Spülwassermenge erfolgte. Die Armatur 2 (Fig_e 2) trägt einen nach oer Rohrwand 1 hin abgewinkelten Rohrstutzen 2 , der sich - bei der einfachsten und billigsten Ausführungsform - bis über den v/asserzuführungsstutzen 3 erstrecken und mit diesem durca eine Überwurfautter 7 \ mit Dichtungsring 8 verbünden sein kann.

Bei der hier dargestellten be-vorsiigteii Ausiähnüigs— xona weist der abgewinkelte Mrrser gehaltene —ohr— stutzen 2^a zwei stirnseitige aeiisenparalXele Ausschnitte 2^ und eine Wo eriTurfiEutter 4 init einer

Singdiehtung 5 suf_o Mit dieser ÖberwurxHiatter 4» 5 |

wird deT Stutzen 6** eines Holirfoniikörpers δ "verbunden, ] dessen entgegengesetzter Stutzen 6 mieder uoei: die Überwurfmutter 7, 8 lait dem Wasserzuleltungsstutzen -verbunden wird ο Wenn zum Zwecke einer Reparatur des Auslaß-ventils 2 der ^eiiniTVggsisgang ahgigsparrt wird, genügt sin einfacher gradlinig r Sohrfons-

a b
körper 6, 6 , 6 .

um aber die Absperrung des Leitungsstranges in diesen Falle zu -vermeiden, empfiehlt sich ein Eohrfonnkörper 6, in dem ein Ventilsitz 6 mit Yentilkörper 6" angeordnet ist, der durch eine im Gehäuse 6 verstell

f
bare Spindel 6 betätigt wird» Der Bedienungsraum der Spindel 6^e kann durch eine Schraube 6^,einer Benutzung durch Unbefugte entzogen werden*

Die Ausführungsforni des Rohri'ormkörpers 6 kann auch gemäß Fig. 3 gestaltet werden.

Während der Wasserzuführungsstutzen 3 vom Klempr ?r i5?äer Regel mit Hanf und Kitt befestigt wird und gegen eine Verdrehung gesichert ist, empfiehlt es sich, den Rohrformkörper 6 einerseits gegenüber ihm

and andererseits gegenüber der Armatur 2, 2^α gegen vom Schwimmer 2°, 2 nerrüiirenae:- Yerdrehungskräzte zu sickern, Das gesciixsht z.B. dadurch, aaS der Soi2rfor2ik:örper 6 innerhalb des Stutzens 6 einen

diametral verlaufenden Querstiit S^a aufweist, der

e - · d in die Stirnausneinsungen 2 des Stutzens 2 beim

Anzug der überwurfmutter 4 eingreift. Anstelle ^es Querstirtes 6~ können auch wxr einwärts gerichtete Yorsprünge 6~ (Fig. 6) treten, !"ig. 7 und 8 zeigen,

daS man aucii die entspreehendsn öffnungsquerschiiit-

Ir ab

λ te 6 der Stutzen δ ,6 und die Außenquerschnitte

der in sie eindringenden Seile 2 , 3 von der Kreisform abweichend gestalten kann, um den gleichen Zweek zu erreichen.

Das ÄuSiührungsbeispiel gemäß S¹Xg, 9 unterscheidet sich is wesentlichen dadurch, daß der das Absperrventil enthaltende Sohrforiihörper ϊ-förmig ausgebildet ist, »7Obei ein Beaienungsgriff 6 der Yentilspindel in sehr bequemer Lage dem Monteur entgegenragt·

Claims (1)

1. ■*■*

   t as et ι ,

   Sehutzans prüdie

   1 ο) Spülkasten für Klosett- end urinalariagen mit einer Armatur, innerhalb äere.i das ".7SSSSrS-UsXa durch einen Sehwiimaer geö£inet und nach ^fereitLaß der entsprechenden öoüLwassenaenge gescnlossen wLrd, dadurcji gekennzeichnet, daß an der der ^eLtenwaad (1 ) des Behälters (1) benachbarten Armatur ( 2) des

   ' Auslaßventils (2^a) als Eraser ein zur Rückwand (1°)

   des Behälters (1) gerichteter abgewinkelter Rohrstutzen (2^a) angeordnet ist, der mittels einer überwurfmutter (7) mit eines ein Loch (1^C) der Rückwand (1°) des Sehälters (1) frei durchtretenden Wasserzuführungsstutzen (3) lösbar verbunden ist.

   2.) Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Rohrstutzen (2 ) und dem Wasserzuführungsstutzen (3) ein Rohrformkörper (6, 6^s",

   6 ) mit eingebautem Absperrventil (6^C, 6^a) angeordnet

   a b
   ist, dessen Stutzen (6,6) mit den benachbarten

   y } Teilen (2 , 3) vorzugsweise durch überwurfmuttern

   (4, 7) o. dgl« lösbar verbunden sind, die vorteilhaft in die Öffnungen der Stutzen (6^a, 6 ) eindringeno

   3.) Spülkasten nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der Rohrstutzen (2 ) sit dem ihn usgebenden Stutzen (6^a) des Hohrforni=

   *■ e rc m re re r*

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   körpers (6) verdrehungssicher veraunden ist.

   4=) Spülkasten nach Anspruch 1 upq 3, dadurch gekennzeichnet, daß der otutzen (6 ) des -iohrforffikörpers (6) einen diametral verlaufenden ^uerctilt (

   und der Rohrstutzen (2 ) diametral gegenüberliegende achsenparallele Ausrehmungen (2 ) aufv/eisen, in die der Querstift (6ⁿ) oeim Anzug der Überwurfmutter {4} eingreift·= (Fig= 4 una 5)

   Λ 5») St^n Vas tea naeli Anspruch 1 und 4, dadurch ^e-

   kennzeielmet, daß anstelle des u.uer3tiftes (6^η) lediglich zwei diametral gegenüberliegende einwärts gerichtete 7orsprür^e (6~) zuia Üinöringen in die Ausnehmungen (2^j ies Rohrstutzens (2^Q) vorgeseiii<a sind, (?ig, 6)

   6*) Spülkasten nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Öii'mmgsquersehnitt des Stutzens (δ ) des Äohrkörpers (6) und aer

   querschnitt des .iohrstutzens (2^a) eine von der Kreisfoi-n abweichende ?orm besitzen (Flg. 7 und c)

   7.) Spülkasten nach Anspruch 1 bzw. auch einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeierjie daß der HohrfornlcSrpertals T-fSr~iger Körper mit Aosperrventil ausgebildet ist, messen c'.elxgriff {6 ) üvm ÄsstJiixtiSöfiue tür tile oasserzuleituiig entgegen — i· isetzt nach vom gerichtet ist. ^ Pur den

   6800-^23 ^