DE6789C - Anderthalbtouriger Riegelverschlufs für Pult-, Koffer-, Vorhänge- und Schrankschlösser. (2 - Google Patents

Description

1878.

Klasse 68.

WILHELM HORNS in VELBERT bei ELBERFELD. Antlerthalbtouriger Riegelverschlufe für Pult-, Koffer-, Vorhänge- und Schrankschlösser.

Zusatz-Patent zu No. 1922 vom 11. December 1877.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 3. November 1878 ab. Längste Dauer: 10. December 1892.

Auf beiliegender Zeichnung sind vier Schlösser wie folgt dargestellt:

In Fig. i, 2, 3, 4 ein Schrankthürschlofs,

in Fig. s, 6, 7, 7 a, 8 ein Pultschlofs,

in Fig. 9, 10, ii, 12, 12a, 13 einKofferschlofs, in Fig. 14, 15, 15 a, 16 ein Vorhängeschlofs.

Gleiche Bezeichnungen bedeuten gleiche Theile.

Das Schrankthürschlofs, Fig. 2, hat denselben anderthalbtourigen Riegelverschlufs bezw. dieselbe Zuhaltung des patentirten Haus- und Zimmerschlosses (P. R. No. 1922), es fehlen jedoch an diesem Thürschlofs für nur von aufsen zu öffnende Schrankthüren die dementsprechend an demselben nicht erforderlichen Bestandtheile.

Fig. ι auf beiliegender Zeichnung zeigt dieses Schrankthürschlofs in seiner Zusammensetzung und den Riegel α in derjenigen Stellung, wo nur die Schlufslänge der halben Tour (Tagriegelverschlufs) des Riegelkopfes aus dem Schlofsgehäuse g heraustritt und im Innern des Schlosses der Zuhaltungsflügel r mit dem Riegelkopf in Berührung steht, so dafs derselbe diesen Tagriegelverschlufs stets wieder herauszutreten nöthigt, wenn er beim Oeffnen oder Verschliefsen der Thür in das Schlofs hineingedrückt worden ist.

Fig. 2 ist eine innere Ansicht des Schlosses und zeigt den Mechanismus in derjenigen Stellung, wo auch der Nachtverschlufs oder die ganze Tour (Sicherheitsverschlufs) herausgeschlossen ist. Im Innern des Schlosses führt sich der Riegel a in einem länglichen Schlitz an einem eckigen, in der Rückplatte des Gehäuses g befestigten Stift 0.

Fig. 3 ist eine Ansicht der Zuhaltung b.

Dieses Schrankthürschlofs, Fig. 2, mit einer beliebigen Zahl Zuhaltungen kann infolge der vereinfachten Construction seines anderthalbtourigen Riegelverschlusses in einer ganz kleinen Gröfse fertiggestellt werden, wie z. B. der für das Kofferschlofs, Fig. 9, bestimmte Verschlufs, Fig. 12, dies zeigt, welcher anstatt dessen auch als Schrankthürschlofs zu benutzen ist, wenn eine kleine Schlüssellochdecke darauf befestigt wird, ähnlich der Decke g' bei Fig. 1.

Die Zuhaltung b, Fig. 3, theilt sich von dem Drehungspunkt η in drei Flügel, wovon der Flügel e mit Haken i für den Nachtverschlufs, r für den Tagverschlufs und m der Angriff für den Schlüssel zum Ausheben des den Riegel festhaltenden Zuhaltungshakens i ist. Die Flügel e und m haben je einen Zuhaltungshaken i, so dafs auch nur bei einer Zuhaltung der Angriff m in die genau richtige Höhe gehoben werden mufs, weil sonst der in den Riegel a eingenietete Zuhaltungsstift f von einem der beiden Zuhaltungshaken ii festgehalten und dadurch die Riegelbewegung verhindert wird. Bei mehreren Zuhaltungen (Sicherheitsverschlufs) sind nur deren Angriffe m verschieden, welche alsdann sämmtlich in die für jeden einzelnen bestimmte vorgeschriebene Höhe gehoben werden müssen, um den Nachtverschlufs öffnen zu können. Die Zuhaltungsflügel e und r haben die gemeinschaftliche Feder s, welche in der Nähe des Drehungspunktes η an verschiedener Stelle in der Zuhaltung b befestigt wird, je nachdem der bei der Hin- und Herbewegung der Riegel für die Feder vorhandene freie Raum solches fordert.

Neu und eigenthümlich an dem Pultschlosse, Fig. 5, sowie bei dem Kofferschlosse, Fig. 9, und dem Vorhängeschlosse, Fig. 14, ist also die Anbringung der vereinfachten anderthalbtourigen Verschlufseinrichtung des Schrankthürschlosses, Fig., 2, wobei deren Riegel eine dem Zweck der Zuhaltung b entsprechend veränderte Form und diese Zuhaltung die zu den verschiedenen Riegeln passende Form und Gröfse bekommen haben, wie Fig. 7, 12 und 15 dies zeigen. Die Wirkung des Zuhaltungsfiügels r auf den Tagriegelverschlufs (halbe Tour) dieser Schlösser wird durch eine Erhöhung ρ an den Riegeln vermittelt, welche nach dem Oeffnen des Nachtriegelverschlusses mit dem Zuhaltungsflügel r in Berührung steht. Ferner hat die Schlufslänge der halben Tour des Riegelkopfes eine verschiedene, dem Gebrauchszweck der Schlösser entsprechende schräge Form, damit man das Pult und den Koffer u. s. w. zudrücken, also mit dem Tagriegelverschlufs verschliefsen kann; der Schlüssel ist dann nur

beim Nachtriegel oder Sicherheitsverschlufs und beim Oeffnen der Schlösser erforderlich.

Fig. 5, 6, 7, 7 a, 8 zeigen ein Pultschlofs mit nur einer Zuhaltung.

Fig. s ist die Ansicht des Schlosses mit Deckplatte, und

Fig. 6 der Schlufshaken zu demselben, welcher an dem Pultdeckel befestigt wird. Das Schlofs befindet sich hier in geöffnetem Zustande, d. h. der Riegel a in derjenigen Stellung, wo der Pultdeckel zugedrückt werden kann, wobei die beiden Verschlufsaugen x, Fig. 6, in das Schlofs hineingedrückt werden.

Fig. 7 zeigt den Mechanismus des Pultschlosses in völlig verschlossenem Zustande. Der Riegel a führt sich hier in zwei Schlitzen an zwei runden Stiften η und 0, wovon η zugleich der Bewegungspunkt für die Zuhaltung ist; auf den beiden runden Stiften 0 und 0' wird die Deckplatte g¹ befestigt.

Fig. 8 ist der Schlüssel zu diesem Schlosse.

Fig. 9, 10, 11, 12, 12 a, 13 gehören zu einem Kofferschlofs mit drei Zuhaltungen.

Fig. 9 ist die äufsere Ansicht.

Fig. 11 ist die Hinteransicht des Schlosses mit Gehäuse und befindet sich auch hier, wie an Fig. 12, der Riegel α in der Stellung, wo das Verschlufsauge χ der Ueberfalle, Fig. 10, durch die Oeffnung t der Platte g' in das Schlofs hineingedrückt, d. h. der Koffer mit dem Tagriegel verschlossen werden kann.

Fig. 12 ist die. Ansicht des Gehäuses mit Mechanismus. Der Riegel führt sich im Innern des Gehäuses in einem länglichen Schlitz an dem runden Stift n, welcher zugleich' als Bewegungspunkt der drei Zuhaltungen dient.

Fig. 13 ist der Schlüssel zu dem Kofferschlosse.

Fig. 14, 15, 15 a und 16 stellen ein Hängeschlofs dar.

Fig. 14 zeigt dieses Schlofs in seiner äufseren Form mit geöffnetem Bügel c zum Zudrücken, wie dies bereits in Fig. 15 geschehen ist.

Fig. 15 ist die Ansicht des Gehäuses g mit Mechanismus und Bügel c, welcher sich an dem runden Stift c' bewegt. Der Riegel führt sich hier ebenfalls in zwei Schlitzen an zwei runden Stiften η und 0, und ist η zugleich der Bewegungspunkt der drei Zuhaltungen in diesem Schlosse.

Fig. 16 ist der Schlüssel zu diesem Schlosse.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Der oben beschriebene vereinfachte, eigenthümliche, anderthalbtourige Riegelverschlufs mit der Zuhaltung b in einer beliebigen Zahl bezw. dessen Zusammensetzung von Riegel und Zuhaltung mit Feder in Fig. 2 für Schrankthürschlösser, Fig. 7 für Pult- und Kistenschlösser, Fig. 12 für Koffer- und Schrankthürschlösser, Fig. 15 für Vorhängeschlösser.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.